Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
PRODUCTION OF A PROPHYLACTIC
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1997/022454
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to the production of a special prophylactic with the aid of a plunger tool (1). The special features of the plunger tool (1) reside in the special curvatures in its shaped section (3). The shaped section (3) of the plunger tool exhibits an extreme narrowing (6), at the deepest point of which there may be at least one annular groove. Unlike prior art transitions, the transition (15) from the large diameter (D2) to the reservoir section (4) is not steep and straight but takes the form of an S-shaped curve. An exact contour of the annular grooves (17, 18, 34) on the surface of the plunger tool (1) is essential for their production and can be done only by the use of a precision diamond abrasive point (32).

More Like This:
WO/1991/000076CONTRACEPTIF
WO/2020/000994BODY FLUID COLLECTION DEVICE
Inventors:
SCHOLL THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/DE1996/002405
Publication Date:
June 26, 1997
Filing Date:
December 15, 1996
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
INNOVATION & ART GMBH (DE)
SCHOLL THOMAS (DE)
International Classes:
A61F6/04; B29C33/42; B29C41/14; B29C41/20; B29C41/22; B29C41/38; B29K19/00; B29L22/00; B29L31/48; (IPC1-7): B29C41/14; A61F6/04; B29C33/42; B29C41/22
Domestic Patent References:
WO1995025622A11995-09-28
WO1994013231A11994-06-23
Foreign References:
AT123532B1931-06-25
EP0557625A11993-09-01
DE1766519A11972-03-23
DE2459473A11976-06-24
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 010, no. 333 (M - 534) 12 November 1986 (1986-11-12)
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 013, no. 025 (M - 787) 20 January 1989 (1989-01-20)
Download PDF:
Claims:
1. 2454 PC17DE96/02405 *& 14.
2. PATENTANSPRÜCHE Tauchwerkzeug (1) zur Herstellung eines Prophylaktikums mit einem länglichen zylindrischen Schaft (2) mit einem durch einen sformig geformten Abschnitt (3) und em daran anschließenden Reservoirteil (4) verschlossenen Ende wobei der geformte Abschnitt (3) eine Vertiefung (6) aufweist, die aus zwei mit den kleinen Deckflachen aneinanderstoßen¬ den Kegelstumpfen (8, 9) gebildet wird, und der Gradient m Längsrichtung der Oberflache des Tauchwerkzeuges (1) stetig verlauft, dadurch gekennzeichnet , daß der Durchmesser (D5) des Tauchwerkzeugs (1) an der eng¬ sten Stelle der Vertiefung (6) zwischen 15 und 25 mm be¬ tragt; der Krümmungsradius (Rl) an der engsten Stelle (D5) der Vertiefung (6) zwischen 17 und 20 mm betragt; der Offnungswinkel des oberen, zum Reservoirteil (4) hm geöffneten Kegelstumpfes (9) 50° betragt; der Offnungswinkel des unteren Kegelstumpfes (8) 40° be¬ tragt; der Krümmungsradius an der Übergangsstelle vom zylindri¬ schen (2) zur Vertiefung (6) im geformten Abschnitt (3) einen konvex und großer 25 mm ist; die Gesamtlange von der Vertiefung (6) bis zum Eingang m das Reservoirteil (4) zwischen 45 mm und 65 mm be¬ tragt; der größte Durchmesser (D2) des geformten Abschnitts (3) im Bereich zwischen Vertiefung (6) und Eingangsbereich in das Reservoirteil (4) zwischen 33 und 35 mm betragt.
3. Tauchwerkzeug (1) zur Herstellung eines Prophylaktikums mit einem länglichen zylindrischen Schaft (2) mit einem durch einen sformig geformten Abschnitt (3) und em daran anschließenden, keulenartiges Reservoirteil (4) verschlos¬ senen Ende, wobei der geformte Abschnitt (3) eine Vertie¬ fung (6) aufweist, die aus zwei mit den kleinen Deckfla¬ chen aneinanderstoßenden Kegelstumpfen (8, 9) gebildet wird, und der Gradient m Längsrichtung der Oberflache des Tauchwerkzeugs (1) stetig verlauft, dadurch ge kenn¬ zeichnet , daß der konkave Krümmungsradius (R3) im Übergangsbereich zwischen Reservoriteil (4) und geformtem Abschnitt (3) großer oder gleich 12 mm betragt; die Tangente im Wendepunkt der sformigen Kurve im ge¬ formten Bachnitt (3) zwischen dem Bereich, in dem der Durchmesser (D2) des geformten Abschnitts maximal ist und dem Ubergangsbereich zwischen geformter Abschnitt (3) und Reservoirteil (4) einen Winkel zur zentralen Langsachse des Tauchwerkzeugs (1) zwischen 40° und 75° einschließt .
4. Tauchwerkzeug nach Anspruch 2, dadurch ge kenn¬ zeichnet , daß der Durchmesser (D3) im Eingangsbereich m das Reservoirteil (4) zwischen 6 mm und 11 mm im unte¬ ren Bereich und der maximale Durchmesser (D4) des Reser¬ voirteils (4) zwischen 11 und 14 mm betragt.
5. Tauchwerkzeug nach Anspruch 2, dadurch ge kenn¬ zei chnet , daß der konvexe Krümmungsradius (R4) im Be reich des geschlossenen Endes des Reservoirteils ( 4 ) rund 6 mm betragt .
6. Tauchwerkzeug nach Anspruch 2, dadurch ge kenn ¬ zeichnet , daß der Kurvenverlauf des keulenartigen Re¬ servoirteils (4) eine gleichmaßige Verteilung des aufzu¬ bringenden elastischen Materials (Latex) begünstigt.
7. Tauchwerkzeug nach emem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch ge kenn zeichnet , daß im Bereich des eng¬ sten Durchmessers (D5) der Vertiefung (6) mindestens eine Ringnut (17, 18) angeordnet ist.
8. Tauchwerkzeug nach Anspruch 6, dadurch ge kenn¬ zeichnet , daß bei mehr als einer Ringnut (17, 18) der gegenseitige Abstand der Ringnuten (17, 18) rund 1,5 mm betragt .
9. Verfahren zur Herstellung eines Prophylaktikums, wobei das Prophylaktikum aus einem länglichen zylindrischen Schaft (2) mit einem durch einen sfόrmig geformten Abschnitt (3) und em daran anschließenden Reservoirteil (4) verschlos¬ senen Ende und aus einem Formteil aus dünnwandigem elasti¬ schem Material besteht, das in Tauchbadern auf ein an die Form des Prophylaktikums angepaßten Tauchwerkzeugs äußer¬ lich aufgebracht wird, mit folgenden Verfahrensschritten: das Tauchwerkzeug (1) wird in zwei Tauchvorgängen (10, 13) um seine Langsachse rotierend in einer Schräglage zur Oberfläche des elastischen Materials in das aufzu¬ bringende elastische Material (Latex) eingetaucht; nach den Tauchvorgängen (10, 13) jeweils ein Trocknungs¬ vorgang (23, 24) vorgesehen; und das fertige Prophylaktikum wird mittels gegensinnig ro¬ tierender Bürsten (25, 26) und mindestens eines auf das Tauchwerkzeugs (1) einwirkenden Wasserstrahls (27, 28) abgestreift .
10. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch ge kenn zei ch¬ net , daß der mindestens eine Wasserstrahl (27, 28) so ausgerichtet ist, daß er hinter dem Rollring (7) wahrend des Abstreifvorgangs direkt auf das Tauchwerkzeug (1) ein¬ wirkt.
11. Verfahren zur Herstellung eines Prophylaktikums, das auf der Oberflache eine Mehrzahl von Ringnuten (17, 18, 34) aufweist, dadurch gekennzeichnet , daß in das Tauchwerkzeug (1) auf der Oberflache Ringnuten (17, 18, 34) mit Hilfe mindestens einer scheibenförmigen feinkorni¬ gen DiamantSchleifspitze (32) eingeschliffen werden, de¬ ren Winkel (α) zwischen 60° und 120° liegt, wobei der vor¬ dere Teil (33) der DiamantSchleifspitze (32) abgestumpft.
12. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch ge kennzei ch¬ net , daß die Hohe (H) der Abstumpfung (33) zwischen 0,2 bis 0, 6 mm liegt.
13. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzei ch¬ net , daß auf einer Schleifscheibe (30) fünf Diamant Schleifspitzen (32) angeordnet smd.
14. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeich¬ net , daß mit der abgestumpften. DiamantSchleifspitze (32) Ringnuten (17, 34) erzeugt werden, die keine scharfen Ecken aufweisen und deren Öffnung (B) zwischen 0,2 bis 0,6 mm liegt.
15. Verfahren nach Anspruch 10 und 13, dadurch gekenn¬ ze ichnet , daß die Ringnuten (17, 18) symmetrisch zur Mittelachse (35) geformt werden.
16. Verfahren nach Anspruch 10 und 13, dadurch gekenn¬ ze ichnet , daß die Ringnuten (34) asymmetrisch zur Mit¬ telachse (35) derart geformt werden, daß die Wand (36) der Ringnut (34) links der Achse (35) steiler als die Wand (37) rechts der Achse (35) verlauft.
17. Verfahren nach einem der vorangegangenen Ansprüche, da¬ durch ge kenn zeichnet , daß die Abstände (A, A' ) zur Mittelachse (35) der Ringnut (34) etwa das Verhältnis A:A' gleich 1:2 betragt.
18. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekenn¬ zeichnet , daß die auf der Tragerscheibe (30) an der Peripherie angeordnete DiamantSchleifspitze (32) einen Offnungswmkle (α) aufweist, der zwischen 60° unα 120° liegt, wobei der vordere Teil (33) der DiamantSchleif spitze (32) abgestumpft ist.
Description:
HERSTELLUNG EINES PROPHYLAKTIKUMS

Die vorliegende Erfindung befaßt sicn mit der Herstellung eines geformten Prophylaktikums mit besonderen Rundungen, bei dem einerseits die spezielle Form des Tauchwerkzeugs und ande¬ rerseits das Herstellungsverfahren eine bedeutende Rolle spie¬ len.

Ein derartiges Tauchwerkzeug und Verfahren zur Herstellung eines Prophylaktikums wurde bereits in der internationalen An¬ meldung WO 95/25622 bzw. der DE 4409449 Cl vorgestellt und ausfuhrlich beschrieben. Mit diesem bekannten Tauchwerkzeug wird em Prophylaktikum hergestellt, das aus einem länglichen, zylindrischen Schaft mit einem durch einen s-formigen Ab- scnnitt und ein daran anschließendes Reservoirteii verscnlos- senen Ende besteht. Es ist eine Vertiefung, die bei Gebrauch im Bereich der Eichel zur Anlage kommt, vorgesehen, die aus zwei mit den kleinen Deckflachen aneinanderstoßenden Kegel¬ stumpfen gebildet ist. Die Vertiefung hat einen OffnunαswmKel im Bereich zwischen 60° und 120°. Das bekannte Prophylaktikum wird hergestellt durch dreimaliges Eintauchen in eine Latexio- sung . Zwiscnen jedem Tauchvorgang wird ein Trocknungsofen αurchiaufen und am Ende des letzten Trocknungsvorgangs wird aas Dekannte Prophylaktikum mittels gegensinnig rotierender Bürsten abgestreift.

Ferner sind ähnliche Verfahren und Vorrichtungen zur Herstel¬ lung dünnwandiger Formkörpber, lnsoesonαere aus Naturkau- tschuKverbmαungen im Stand der Technik wohlbekannt .

Bei den bekannten rierstellungsmethoden eines Propnylakt_ <ums wird das Tauchwerkzeug bei schwierigen Formgeoungen drei Tauchvorgangen unterzogen. Die drei Tauchvorgange sind oeson- ders wichtig ce_. Formgebungen, die an Destimmten Stelle^ des Tauchwerkzeugs relativ kleine Krümmungsradien aufweisen, so daß an diesen kleinen Krümmungsradien das aufzubringende ela¬ stische Material (Latex) ungleichmäßig verteilt wird, worin häufig die Ursache für Reiß- und Bruchstellen zu suchen .st und das Prophylaktikum nicht den Anforderungen der Prufbehor- den entspricht.

Da es allgemein schwierig ist, ein Proohylaktikum perzustel¬ len, das den hohen Anwendungsanforderungen des qute~ Sitzes und der leicnten Handnabung gerecht wird, wurden _τ Stand der Technik verschiedene Formen, insbesondere im cceren Teil des Prophylaktikums vorgeschlagen, die die anstehenden Probleme losen sollen. Hierzu zahlt auch die irr Stand der Technik aus dem Jahre 1967 bekannte US-Druckschrift PS 1,142,443, aus der ein Prophylaktikum bekannt ist, das einen zylindrischen Teil und einen oberen geformten Teil aufweist. Der obere geformte Teil dieses bekannten Prophylaktikums weist eine Verengung auf, die so ausgebilαet ist, daß sie einen si¬ cheren Sitz auf dem erigierten männlichen Organ gewährleisten soll. Dieses Prophylaktikum besitzt jedoch keinerlei Reser¬ voirteil am oberen Ende des Prophylaktikums, wie dies heutzu¬ tage bei jedem handelsüblichen Prophylaktikum vorzufinden ist. Bereits aus diesem Grunde sind derartige Prophylaktika nicht mehr zulassig.

Ein weiterer entscheidender Nachteil besteht darin, daß der Krümmungsradius der Einengung des Prophylaktikums im oberen Teil gleichmäßig durch die gesamte Vertiefung verlauft und so¬ mit keinerlei Gewahr dafür bietet, daß eine hinreichend gute Anpassung an die anatomischen Verhaltnisse des männlichen Pe- nis gewährleistet ist .

Ferner ist aus der österreichischen Patentschrift Nr. 123 532 em Präservativ aus dem Jahre 1929 aus Gummi bekannt geworden, der im oberen geformten Teil eine Einschnürung (a) aufweist und aus zwei mit ihren kleinen Deckflachen aneinanderstoßenden Kegelstumpfen besteht, wobei die Stoßstellen der Kegelstumpfe glatt smd. Die in dieser Patentschrift gezeigten Formen der Tauchwerkzeuge weisen jedoch stark ausgeprägte S-Kurven der Mantelflachen der Kegelstumpfe auf, so daß eine Realisierung für den praktischen Gebrauch eines derartigen Prophylaktikums problematisch ist.

Aus der CH 96564 ist ein Kurzkondom mit einem keuienartigem Reservoirteil oekannt, das auf den Penis eines Benutzers auf¬ geklebt werden muß. In der CH 96564 werden keine Maßnahmen of¬ fenbart, aus denen hervorgeht, daß das keulenartige Reservoir- teil durch Druck- und Zugspannungen, die durch eine besondere Formgebung hervorgerufen wird, sich in eine aufrechte Ge¬ brauchslage aufrichtet.

Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, ein neuartiges Prophy¬ laktikum mit ausgeprägten Formen im oberen Teil zu schützen, wobei die Krümmungsradien der einzelnen Rundungen an den vor¬ bestimmten Stellen eine entscheidende Rolle spielen, die die inneren Druck- und Zugspannungen des Prophylaktikums sowohl im aufgerollten als auch im abgerollten Zustand entscheidend be¬ einflussen.

Daher ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Prophy¬ laktikum bereitzustellen, das einen optimalen Sitz und eine sicher Handhabung gewahrleistet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäße durch die in den Ansprü¬ chen 1, 2 und 8 genannten Merkmale gelost.

Das erfindungsgemäße Tauchwerkzeug zur Herstellung eines Pro¬ phylaktikums ist dadurch gekennzeichnet, daß

- der Durchmesser (D5) des Tauchwerkzeugs (1) an der engsten Stelle der Vertiefung (6) zwischen 15 und 25 mm betragt;

- der Krümmungsradius (Rl) an der engsten Stelle (D5) der Ver¬ tiefung (6) zwischen 17 und 20 mm betragt;

- der Offnungswmkel des oberen, zum Reservoirteil (4) hm ge¬ öffneten Kegelstumpfes (9) 50° betragt;

- der Offnungswmkel des unteren Kegelstumpfes (8) 40° be¬ tragt;

- der Krümmungsradius an der Übergangsstelle vom zylindrischen (2) zur Vertiefung (6) im geformten Abschnitt (3) einen kor - vex und großer 25 mm ist;

- die Gesamtlange von der Vertiefung (6) bis zum Eingang in das Reservoirteil (4) zwischen 45 mm und 65 mm betragt;

- der größte Durchmesser (D2) des geformten Abschnitts (3) im Bereich zwischen Vertiefung (6) und Eingangsbereich m das Reservoirteil (4) zwischen 33 und 35 mm betragt.

Dabei ist der kleinste Krümmungsradius, d.h. die stärkste Krummung der Vertiefung etwa in der Mitte der Vertiefung vor¬ zufinden. Im Anschluß an diese Krummung verlaufen nach beiden Seiten schwach ausgebildete S-Kurven, die die Mantelflachen zweier mit ihren kleinen Deckflachen aneinanderstoßenden Ke¬ gelstumpfe darstellen.

Eine weitere erfindungsgemäße Ausführungsform ist dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die Vertiefung in der Nahe des engsten Durchmessers (D5) mindestens eine Ringnut aufweist, so daß hierdurch am fertigen Prophylaktikum mindestens em Ring ent- stent, αessen Masse sehr viel großer ist als die Masse des elastiscnen Materials in semer Umgebung. Vorteilhaft für das erfmαmgsgemaße Prophylaktikum sind zwei derartige Ringnuten, die ca. 1,5 mm beabstandet smd.

Besonders vorteilhaft für das erfindungsgemäße Prophylaktikum ist das am oberen Ende angeordnete sogenannte Reservoirteil, das erfindungsgemaß keulenartig ausgebildet ist. Infolqe der speziellen Rundungen und Maßverhaltnisse des erfmαungsgemaßen

b

Reservoirteils hat dieses Reservoirteil die Eigenschaft, daß es nach dem Herausziehen aus der vertπebsmaßigen Verpackung aufrecht m Gebrauchsrichtung steht. Dieses Aufrichten des Re¬ servoirteils im aufgerollten Zustand des Prophylaktikums ist nur möglich, wenn innerhalb des Propnylaktikums durch dessen Formgebung im geformten Abschnitt des Prophylaktikums Zug und Druckspannungen entstehen, die so gerichtet sind, daß das Re¬ servoirteil m Georauchsrichtung mit seiner Mittelachse senK- recht zur Ebene des aufgerollten Prophylaktikums steht.

Darüber hinaus hat die spezielle Formgebung mit ihren glatten Rundungen den Vorteil, daß sich das elastische Material beim Tauchvorgang m den einzelnen Tauchbecken gleichmäßig über das Tauchwerkzeug verteilen, und somit keinerlei Dunnstellen, die häufig die Ursache von Mangelhaftigkeit des Prophylaktikums sind, darstellt.

Vorteilhaft und erfindungsgemaß ist es auch, daß der Übergang vom größten Durchmesser des Tauchwerkzeugs im geformten Ab¬ schnitt zum Reservoirteil hm nicht steil und gerade verlauft, sondern eine nach unten geneigte geschwungene S-Kurve dar¬ stellt.

Aufgrund der erfindungsgemaßen Formgebung des Tauchwerkzeugs ist es möglich, ein erfmdungsgemaßes Verfahren zur Herstel¬ lung des Prophylaktikums bereitzustellen, bei dem das Tauch¬ werkzeug m zwei Tauchvorgangen rotierend um seine Langsachse in einem bestimmten Winkel zur Oberflache m das aufzubrin¬ gende elastische Material (Latex) eingetaucht wird. Nach den Tauchvorgangen ist jeweils em Trocknungsvorgang in emem spe¬ ziellen Trocknungsofen vorgesehen.

Em weiterer erfmdungsgemäßer Aspekt im erfindungsgemaßen Verfahren zur Herstellung des Prophylaktikums besteht darin, daß das Tauchwerkzeug auf der Oberflache Ringnuten mit Hilfe mindestens einer scheibenförmigen feinkornigen Diamant- Schleifspitze eingeschliffen werden, deren Winkel (α) zwischen

O 97/22454 PC17DE96/02405

60° und 120° liegt, wobei das vordere Teil der Diamant- Schleifspitze eine Abstumpfung aufweist. Diese Abstumpfung ist besonders notwendig, damit die zu erstellende Ringnut auf der Oberflache des Tauchwerkzeugs keine scharfen Kanten aufweist, in die sich das elastische Material beim Tauchvorgang festset¬ zen kann, wodurch besondere Reinigungsvorgange notwendig wur¬ den.

Eine Ausführungsform der Ringnuten ist so zu gestalten, daß sie symmetrisch zur Mittelachse der Ringnut verlauft.

Eine andere Variante der erfindungsgemaß geschliffenen Ringnu¬ ten besteht darin, daß die Ringnuten asymmetrisch zur Mittel¬ achse derart geformt werden, daß die Wand der Ringnut links der Achse (in Fig. 11) steiler als die Wand rechts der Achse verlauft. Em wichtiger Aspekt in der Asymmetrie der Ringnut ist darin zu sehen, daß das Verhältnis der Abstände (A, A') zur Mittelachse der Ringnut etwa 1:2 betragt. Hierdurch ist ein gunstiger Verlauf des aufzubringenden Latex oder eines an¬ deren elastischen Materials gewahrleistet.

Im allgemeinen stellt das Abstreifen des fertigen Propnylakti- kums vom Tauchwerkzeug bei ausgeprägten Formgebungen em Pro¬ blem dar. Dieses Problem wird erfindungsgemaß dadurch gelost, daß beim AbstreifVorgang durch spezielle gegensinnig rotie¬ rende Bürsten minαestens em Wasserstrahl so ausgericntet ist, daß er ninter dem von den Bürsten gebildeten Rollring wanrenα des Abstreifvorgangs auf das Tauchwerkzeug einwirkt, hierdurcn wirα zwischen dem fertigen Prophylaktikum und dem Tauenwerk¬ zeug em hauchdünner Wasserfilm erzeugt, der das Abstreifen des fertigen Prophylaktikums überhaupt ermöglicht.

Weitere erfindungsgemäße Merkmale smd den Unteransprucnen zu entnehmen.

Im nun folgenden wird anhand von Zeichnungen die vorliegende Erfindung im Detail naher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine schematische Darstellung eines erfindungsgemaßen Tauchwerkzeugs (1) in einer Seitenansicht, die die prinzipielle Formgebung des oberen Teils (3) des Tauch¬ werkzeugs (1) wiedergibt;

Fig. 2 eine schematische Darstellung des Tauchwerkzeugs (1) m Seitenansicht mit verschiedenen Maßebenen (10), die für die Bemaßung des Tauchwerkzeugs (1) wichtig sind;

Fig. 3 eine Pπnzipdarstellung des Reservoirteils (4) des

Tauchwerkzeugs (1) mit seiner speziellen Formgebung des Übergangs (15) vom großen Durchmesser (D2) zum Reser¬ voirteil (4) ;

Fig. 4 eine Pnnzipdarstellung des aufgerollten Prophylakti¬ kums mit dem aufrecht in Gebrauchsrichtung stehenden Reservoirteil (4) ;

Fig. 5 eine Pnnzipdarstellung der erfindungsgemaßen Tauch- und Trocknungsvorrichtung zur Herstellung eines Prophy¬ laktikums;

Fig. 6 eine schematische Darstellung der Abstreifvorrichtung mit den erfindungsgemaßen Wasserstrahlen (27, 28), die hinter dem abgebürsteten Prophylaktikum auf das Tauch¬ werkzeug (1) einwirken.

Fig. 7 einen Querschnitt durch die Schleifscheibe (30) mit den erfindungsgemaßen Diamant-Schleifspitzen (31, 32) ;

Fig. 8 eine Vergrößerung der erfindungsgemaßen Diamant- Schleifspitzen (31, 32);

Fig. 9 eine Vergrößerung einer Diamant-Schleifspitze (31) mit fünf gleichen erfindungsgemaßen Schleifspitzen (32);

ERSÄΓZBLAΠ (REGEL 26)

Fig. 10a eine symbolisierte Anordnung von symmetrischen Ringnu¬ ten (17, 18) auf der Oberflache des Tauchwerkzeugs (1) ;

Fig. 10b eine vergrößerte symmetrische Ringnut (17, 18) ;

Fig. lla eine schematische Darstellung einer asymmetrischen

Ringnut (34) im Graben (6) eines geformten Tauchwerk¬ zeugs (1) ;

Fig. Ilb eine vergrößerte Ringnut (34) .

In Fig. 1 ist eine schematische Darstellung des Tauchwerkzeugs 1 in einer Seitenansicht dargestellt. Im vorliegenden Ausfuh¬ rungsbeispiel besteht das Tauchwerkzeug aus Glas. Aber ebenso¬ gut kann das Tauchwerkzeug aus einem anderen Werkstoff wie beispielsweise Porzellan, Kunststoff, Keramik oder dergleichen gefertigt werden. Das Tauchwerkzeug 1 setzt sich schematisch aus einem langgestreckten zylindrischen Teil 2 und einem obe¬ ren geformten Teil 3 zusammen. Der Durchmesser Dl des zylin¬ drischen Teils 2 betragt ca. 34 mm. An den langgestreckten un¬ teren zylindrischen Teil 2 schließt der obere geformte Teil 3 ohne erkennbaren Übergang nahtlos an. Der Übergang vom zylin¬ drischen zum geformten Teil erfolgt mit einem verhältnismäßig großen Krümmungsradius. Der obere geformte Teil 3 des Tauch¬ werkzeugs 1 setzt sich wiederum aus drei Hauptbestandteilen zusammen. Diese smd zwei kegelstumpfartige Gebilde 8 und 9, deren Mantelflachen eine geschwungene S-Kurve beschreiben. Die beiden kegelstumpfartigen Gebilde 8 und 9 stoßen mit ihren kleinen Deckflachen nahtlos aneinander. An der Stoßstelle hat die erfindungsgemäße Vertiefung 6 ihren tiefsten Punkt und so¬ mit auch den engsten Durchmesser D5. Der Durchmesser D2 des Kegelstumpfs 9 ist nahezu der gleiche wie der Durchmesser Dl des langgestreckten zylindrischen Teils 2 des Tauchwerkzeugs 1. An den Stoßstellen der Kegelstumpfe 8, 9 ist der Krümmungs¬ radius der Vertiefung 6 am kleinsten und hat somit hier die stärkste Krummung, verglichen zu den Krümmungen der Mantelfla¬ chen 11, 12 der Kegelstumpfe 8, 9. Vom Durchmesser D2 des Ke-

ERSATZBLAH(REGEL26)

gelstumpfs 9 beginnt praktisch der Übergang zum sogenannten Reservoirteil 4. Wegen der Wichtigkeit des Überganges wird dieser weiter unten naher beschrieben. Der Durchmesser D3 des Eingangs des Reservoirteils ist geringfügig kleiner als αer Durchmesser D4 im oberen Bereich des Reservoirteils 4.

In einer Ausführungsform des erfindungsgemaßen Tauchwerkzeugs 1 kann dieses in αer Nahe der engsten Stelle der Vertiefung 6 mindestens eine Ringnut bzw. einen Ring aufweisen. Im vorlie¬ genden Falle befinden sich zwei Ringnuten 17, 18 in der Ver¬ tiefung 6. Die Ringnuten 17, 18 smd etwa 1, 5 mm voneinander beabstandet .

In Fig. 2 ist em weiteres erfmdungsgemaßes Tauchwerkzeug 1 in Seitenansicht schematisch mit verschiedenen Maßebenen 10.1 bis 10.6 dargestellt. Die Maßebenen 10 smd gedachte Linien, die für die Bemaßung des Tauchwerkzeugs 1 dieses Ausfuhrungs¬ beispiels notwendig sind. Die Maßebene 10.2 verlauft deckungs¬ gleich parallel zum Durchmesser D5 der engsten Stelle der Ver¬ tiefung 6. Ein Idealmaß des Durchmessers D5 = 20 mm, kann je¬ doch zwischen 15 und 25 mm variieren. Die Maßebene 10.3 ver¬ läuft durch den Durchmesser D2, der etwa 34 mm beträgt. Die Maßebene 10.4 verlauft durch den Durchmesser D3, der etwa 10 mm betragt, und die Maßlinie 10.5 verläuft durch den Durchmes¬ ser D4 = 12 mm. Die Maßlinie 10.6 stellt das Ende des Tauch¬ werkzeugs 1 dar, was mit dem Ende des Reservoirteils 4 über¬ einstimmt. Ein vorteilhaftes Maß für die Gesamtlange des ge¬ formten Teils 3 des Tauchwerkzeugs 1 betragt ca. 100 mm und erstreckt sich von der Maßebene 10.1 zur Maßebene 10.6. Das Maß für den Abstand der Maßebene 10.1 zur Maßebene 10.2 be¬ trägt ca. 33 mm und das Maß für den Abstand der Ebene 10.2 zur Ebene 10.4 beträgt rund 50 mm. Das Maß für den Abstand der Maßebene 10.4 zur Maßebene 10.6 beträgt ca. 16 mm.

Die Offnungswinkel der Kegelstümpfe sind unterschiedlich, wo¬ bei der untere Kegelstumpf 8 einen Offnungswinkel von 40° und der obere Offnungswinkel des Kegelstumpfs 9 50° betragt. Der

Krümmungsradius Rl ist im vorliegenden Fall 18 mm, wobei der Krümmungsradius R2 > 25 mm ist. Der Krümmungsradius R3 am Fuße des Reservoirteils 4 in der Nahe αes Durchmessers D3 betragt 12 mm. Der Krümmungsradius R4 am oberen Ende des Reservoir¬ teils 4 ist 6,5 mm. Die Gesamtlange des Reservoirteils von der Maßebene 10.4 zur Maßlmie 10.6 betragt 16 mm.

Fig. 3 zeigt den obersten Teil des Tauchwerkzeugs 1, d.h. das Reservoirteil 4 mit den wichtigen Übergängen vom Durchmesser D2 zum unteren Durchmesser D3 des unteren Teils des Reservoir¬ teils 4. Wichtig und erfmαungsgemaß ist hier sowohl die be¬ sondere Formgebung des keulenartigen Reservoirteils 4 als auch der Übergang 15, der nicht, wie im Stand der Technik, steil verlaufen darf, so wie es mit der gestrichelten Linie 1^ ange ¬ deutet ist, sondern muß eine geschwungene S-kurvenformige Li¬ nie beschreiben, was letztlich die Spannungen im fertigen auf¬ gerollten Prophylaktikum erzeugt und das Reservoirteil 4 auf¬ recht zur Ebene des aufgerollten Propylaktikums stehen laßt.

In Fig. 4 ist schematisch em aufgerolltes Prophylaktikum dar¬ gestellt. Infolge der besonderen Formgebung des Übergangs 15 und der Krümmungsradien R3 m der Nahe des Durchmessers D3 des Reservoirteils 4 treten dort infolge der Vorspannung durch den Rollring 7 des aufgerollten Prophylaktikums Spannungen auf, die so gerichtet sind, daß das Reservoirteil 4 im ausgepackten Zustand aufrecht in Gebrauchsrichtung steht.

In Fig. 5 ist eine Vorrichtung zur Massenproduktion eines Pro¬ phylaktikums schematisch dargestellt. Die Gesamtlange dieser Anlage von einem Umlenkrad 19 zum anderen 22 betragt ca. 30 m. Das Tauchwerkzeug 1 ist mit einem nicht naher zu beschreiben¬ den Mechanismus an einem Endlosforderband 16 befestigt, so daß das Tauchwerkzeug 1 mit emer bestimmten Geschwindigkeit die einzelnen Verfahrensschritte durchlauft. Diese sind in der oben erwähnten Druckschrift WO 95/25622 naher beschrieben. Wichtig bei dem erfindungsgemaßen Verfahren ist es, daß hier lediglich zwei Tauchvorgange in den Tauchbecken 10 und 13

durchgeführt werden. Nachdem das Tauchwerkzeug 1 rotierend durch das Tauchbecken 10 gefuhrt wurde, erfolgt eine Trocknung m der Vorrichtung 23, die von dem Tauchwerkzeug 1 m waage¬ rechter Stellung rotierend durchlaufen wird. Nach dem zweiten Tauchvorgang im Tauchbecken 13 wird mit Hilfe von nicht ge¬ zeigten gegensinnig rotierenden Bürsten am offenen Teil des Prophylaktikums em Rollrand 7 m der Vorrichtung 29 gebildet. Im Anscnluß daran wird das fast fertige Prophylaktikum einer Zwischentrocknung in der Vorrichtung 30 unterzogen. Die Vulka¬ nisierstrecke 31 ist em langgestreckter Ofen, der sich fast über die gesamte Lange der Anlage erstreckt.

In Fig. 6 ist prinzipiell die AbstreifVorrichtung für das fer¬ tige Prophylaktikum vom Tauchwerkzeug 1 dargestellt. Auf das Tauchwerkzeug 1 wirken zwei gegensinnig rotierende Bürsten 25, 26 em und streifen das Prophylaktikum herunter. Aufgrund des extrem kleinen Durchmessers D5 an der engsten Stelle der Ver¬ tiefung 6 ist es schwierig, nur mit Hilfe der Bürsten 25, 26 das fertige Prophylaktikum vom Tauchwerkzeug 1 abzustreifen. Die Losung dieser Schwierigkeit besteht darin, daß hinter dem gebildeten Rollring 7 mindestens em Wasserstrahl 27, 28 so auf das Tauchwerkzeug 1 einwirkt, daß sich zwiscnen dem Pro¬ phylaktikum und dem Tauchwerkzeug em leichter Wasserfilm bil¬ det, der es ermöglicht, das Prophylaktikum abzustreifen. Je nach Bedarf kann der Wasserstrahl 27, 28 gepulst oder kontinu¬ ierlich auf das Tauchwerkzeug einwirken.

In Fig. 7 ist schematisch der Querschnitt einer runden Schleifscheibe 30 gezeigt, auf deren Peripherie em gesinter¬ ter Diamant-Aufsatz 31 aufgebracht ist. Die Tragerscheibe 30 ist etwa 10 mm stark und hat einen Durchmesser vor ca. 200 mm. Der Werkstoff der Tragerscheibe kann em gehärteter armierter Epoxidharz sein, jedoch andere geeignete Materialien können hierfür ebenfalls verwendet werden. Auf der Peripherie der Tragerscheibe 30 berindet sich längs des Umfangs αer gesinter¬ te Diamantaufsatz 31 mit der erfindungsgemaßen Diamant- Schleifspitze 32. Der Diamantaufsatz 31 weist am Ende eine

Spitze mit einem bestimmten Winkel (α) auf, die in Fig. 8 im vergrößerten Maßstab gezeigt ist. Der Winkel α ist im allge¬ meinen zwischen 60° und 120° zu wählen, je nachdem welche Art einer Ringnut benotigt wird. Der häufigste Anwendungsfall ist derjenige mit α = 90°. Um der Ringnut 17, 18 auf der Oberfla¬ che des Tauchwerkzeugs 1 eine entsprechende Querschnittsform zu verleihen, ist der obere Teil 33 der Diamant-Schleifspitze 32 leicht abgestumpft, so daß die Kanten 34 der Schleifspitze rund sind. Die Hohe (H) der Abstumpfung 33 ist vorteilhaft zwischen 0,2 bis 0,6 mm, je nach Anwendungsfall zu wählen. Da¬ bei ist es wichtig, daß an den Kanten em gewisser Krümmungs¬ radius, im vorliegenden Fall r = 0,4 mm, vorhanden ist.

In Fig. 9 ist em weiteres Ausfuhrungsbeispiel des Diamantauf¬ satzes 31 im Querschnitt gezeigt. Für den Fall, daß eine Viel¬ zahl von Ringnuten 17, 18 nebeneinander geschliffen werden müssen, ist es zweckmäßig, mehrere Diamant-Schleifspitzen 32 auf einem Aufsatz 31 anzuordnen. Mit einem derartigen Aufsatz konnten somit fünf Ringnuten 17 bei einem SchleifVorgang her¬ gestellt werden. Dies verkürzt um em Vielfaches die Arbeits¬ zeit zur Herstellung der geforderten Ringnuten 17, 18.

Die Körnung der Schleifspitzen 32 muß verhältnismäßig fern sein, damit in die Ringnut keine Riefen hineingezogen werden, m denen sich das elastische Material festsetzt. Typische Kor¬ nungen hierfür smd beispielsweise D10, D20 bis D60.

Die Fig. 10a zeigt einen Ausschnitt der Oberflache eines Tauchwerkzeugs 1, in die symmetrische Ringnuten 17 mit den er¬ findungsgemaßen Diamant-Schleifspitzen 32 emgeschliffen wur¬ den. Die typischen Breiten (B) der Offnungen der symmetrischen Ringnuten 17 liegen zwischen 0,3 mm bis 0,6 mm (s. Fig. 10b) . Die Abstände der einzelnen Ringnuten 17 untereinander sind frei wahlbar, jedoch sollte der Abstand von 1, 5 mm nicht we¬ sentlich unterschritten werden.

In Fig. lla ist der obere geformte Teil eines Tauchwerkzeugs 1 zur Hälfte dargestellt. In der Vertiefung 6 befindet sich am tiefsten Punkt eine erfindungsgemäße asymmetrische Ringnut 34, die mit der erfindungsgemaßen Diamant-Schleifspitze 32 emge- schliffen wurde. Die Asymmetrie dieser Ringnut 34 bezieht sich auf eine gedachte Mittelachse 35, die senkrecht auf der Langs¬ achse des Tauchwerkzeugs 1 steht. Das charakteristische an dieser asymmetrischen Ringnut 34 smd die unterschiedlichen Steilheiten der die Ringnut begrenzenden Wände 36, 37 (s. Fig. Ilb) . Dabei ist es wichtig, daß die in dieser Zeichnung links von der Mittelachse 35 liegende Wand 36 steiler ist als die auf der rechten Seite der Mittelacnse 35 liegende Wand 37. Das Verhältnis der Abstände A, A' der Ringnutkanten 38, 39 zuein¬ ander sollte im Verhältnis A:A' = 1:2 stehen. Diese Asymmetrie im Querschnitt der Ringnut 34 ist bedeutend für aas Fließver¬ halten des elastischen Materials (Latex) beim Austauchen aus dem Latex-Bad. Hierdurch wird verhindert, daß Luftemschlusse oder andere Unebenheiten in der Materialbeschaffenheit des herzustellenden Prophylaktikums entstehen.

Mit dem erfindungsgemaßen Schleifverfahren zur Herstellung von Tauchwerkzeugen, insbesondere der Ringnuten 17, 18, 34 auf der Oberflache des Tauchwerkzeugs 1 ist es möglich, saubere und präzise Schliffe in der Oberflache herzustellen, wodurch ein sauberes Verfließen des elastischen Materials gewährleistet ist, im Gegensatz zu anderen Herstellungsverfahren von Ringnu¬ ten, die beispielsweise auf chemischen Wege durch Atzen herge¬ stellt werden.