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Patent Searching and Data


Title:
PROFILE CLAMP COMPRISING A SEALING ELEMENT, SEALING ELEMENT FOR A PROFILE CLAMP AND CONDUIT CONNECTION ASSEMBLY COMPRISING A PROFILE CLAMP OF THIS TYPE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/148700
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a profile clamp comprising a profile strip (2) and an annular sealing element (7), the profile strip (2) having two tensioning heads (3, 4) which are interconnected by means of a tensioning element (6). The invention also relates to a corresponding sealing element (7) and a conduit connection assembly comprising a profile clamp of this type. In order to ensure that the sealing element is held so that it cannot rotate on the profile clamp, the sealing element (7) has a retaining lug (8) which extends radially outwards and is held on the tensioning element (6).

Inventors:
KAYACIK ERKAN (TR)
Application Number:
PCT/EP2017/053330
Publication Date:
September 08, 2017
Filing Date:
February 14, 2017
Export Citation:
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Assignee:
NORMA GERMANY GMBH (DE)
KAYACIK ERKAN (TR)
International Classes:
F16J15/06; F16L23/00; F16L23/08; F16L23/18
Foreign References:
US20130207389A12013-08-15
US6386593B12002-05-14
DE2851566A11980-06-04
DE19846475A12000-04-13
DE60210142T22007-03-29
DE102011116768A12013-04-25
GB1214847A1970-12-02
EP1267049A12002-12-18
US20130207389A12013-08-15
US6386593B12002-05-14
DE2851566A11980-06-04
DE19846475A12000-04-13
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTE OLBRICHT BUCHHOLD KEULERTZ PARTNERSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Patentans prüche

Profilschelle mit einem Profilband (2) und einem ringförmigen Dichtelement (7), wobei das Profilband (2) zwei Spannköpfe (3, 4) aufweist, die über ein Spannelement (6) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (7) eine radial nach außen abstehende Haltelasche (8) aufweist, die am Spannelement (6) gehalten ist.

Profilschelle nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Haltelasche (8) ein umgebogenes Ende (15) aufweist, das das Spannelement (6) zumindest teilweise umgreift.

Profilschelle nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (7) zumindest einen radial nach außen ragenden Vorsprung (1 1 ) aufweist, der im Bereich einer Ausnehmung (12) des Profilbands (2) angeordnet ist.

Profilschelle nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (1 1 ) diametral gegenüber der Haltelasche (8) angeordnet ist.

Profilschelle nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (1 1 ) einen abgewinkelten Endabschnitt (17) aufweist, der radial außerhalb des Profilbandes (2) liegt.

Profilschelle nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Profilband (2) zwei Bandhälften (2a, 2b) aufweist, die über ein flexibles Brückenelement (5) miteinander verbunden sind, wobei die Ausnehmung (12) durch einen durch das Brückenelement (5) überbrückten Abstand zwischen den Bandhälften (2a, 2b) gebildet ist.

Profilschelle nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der radiale Vorsprung (1 1 ) des Dichtelements (7) insbesondere über den abgewinkelten Endabschnitt (17) mit dem Brückenelement (5) verbunden ist.

Profilschelle nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (7) mindesten eine erste radial nach innen ragende Nase (9) aufweist. Profilschelle nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (7) eine zweite radial nach innen ragende Nase (10) aufweist, die in Umfangsrichtung von der ersten radial nach innen ragenden Nase (9) beabstandet ist.

Profilschelle nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Nase (9) und die zweite Nase (10) unterschiedliche Abmessungen aufweisen, wobei insbesondere eine Ausdehnung in Umfangsrichtung unterschiedlich ist.

Profilschelle nach einem der Ansprüche 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Nase (9) und die zweite Nase (10) in Umfangsrichtung in gleichem Abstand zur Haltelasche (8) angeordnet sind.

Profilschelle nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (7) mindestens einen, insbesondere zwei radial nach innen ragende, elastisch verformbare Finger (13, 14) aufweist.

Dichtelement für eine Profilschelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (7) eine sich radial nach außen erstreckende Haltelasche (8) aufweist, die an einem Spannelement (6) festlegbar ist.

Leitungsverbindungsanordnung mit einem Leitungsende, an dem ein Flansch (15) ausgebildet ist, auf dem eine Profilschelle (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis12 angeordnet ist.

Leitungsverbindungsanordnung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch mindestens eine Einformung aufweist, in die die Nase (9, 10) des Dichtelements (7) eingreift.

Description:
Profilschelle mit Dichtelement, Dichtelement für eine Profilschelle und Leitungsverbin- dungsanordnung mit einer derartigen Profilschelle

Die Erfindung betrifft eine Profilschelle mit einem Dichtelement gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 sowie ein entsprechendes Dichtelement und eine Leitungsverbindungsanordnung mit einer derartigen Profilschelle.

Derartige Profilschellen dienen beispielsweise zum fluiddichten Verbinden von zwei Rohrenden, die radial nach außen gerichtete Verbindungsflansche haben. Die Profilschelle wird dann auf diese Flansche aufgesetzt, wobei durch Spannen der Profilschelle axiale und radiale Haltekräfte eingebracht werden können. Ein Querschnitt des Profilbands ist dafür in der Regel V-förmig oder U-förmig ausgebildet. Um eine fluiddichte Verbindung zu erreichen, wird häufig ein Dichtelement eingesetzt, das axial zwischen den Verbindungsflanschen der Rohrenden positioniert wird. Wenn das Dichtelement nicht an der Profilschelle befestigt ist, müssen mindestens zwei unabhängige Bauteile, nämlich die Profilschelle und das Dichtelement, gehandhabt werden mit der Folge, dass der Einbau der Profilschelle relativ kompliziert ist. Der Monteur muss dann sowohl das Dichtelement als auch die Profilschelle bezüglich der Rohre korrekt positionieren.

Es ist daher beispielsweise aus DE 602 10 142 T2 bekannt, das Dichtelement, das als ringförmige Scheibe ausgebildet ist, mit Hilfe von verformbaren Befestigungsklammern formschlüssig mit dem Profilband zu verbinden. Die Befestigungsklammern können dabei einstückig mit dem Dichtelement ausgebildet sein.

In DE 10 201 1 1 16 768 A1 wird vorgeschlagen, das Dichtelement mit am Umfang verteilt angeordneten Abstandshaltern zu versehen, die elastisch verfombar sind und an einer radialen Innenseite des Profilbandes unter Vorspannung anliegen. Das Dichtelement wird so kraftschlüssig am Profilband gehalten, wobei das Dichtelement werkzeuglos eingebracht werden kann.

Diese Lösung verhindert jedoch kein Verdrehen zwischen Dichtelement und Profilband. Darüber hinaus besteht die Gefahr, dass sich das Dichtelement beim Aufweiten des Profilbandes löst. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, eine Befestigung des Dichtelements in der Profilschelle zu verbessern.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Profilschelle mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch ein Dichtelement mit den Merkmalen des Anspruchs 13 und einer Lei- tungsverbindungsanordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 14 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen finden sich in den Unteransprüchen.

Bei einer Profilschelle mit einem Profilband und einem ringförmigen Dichtelement, wobei das Profilband zwei Spannköpfe aufweist, die über ein Spannelement miteinander verbunden sind, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Dichtelement eine radial nach außen abstehende Haltelasche aufweist, die am Spannelement gehalten ist.

Erfindungsgemäß stützt sich das Dichtelement also nicht nur am Profilband ab, sondern geht eine zusätzliche Verbindung mit dem Spannelement ein. Diese Verbindung dient dabei als Ro- tationssicherung, kann aber auch ein Lösen des Dichtelements verhindern, wenn die Profil- schelle weit aufgebogen wird. Dabei erstreckt sich die Haltelasche in einen Bereich zwischen den Spannköpfen und ist von außen gut sichtbar. Die ordnungsgemäße Lagesicherung des Dichtelements innerhalb des Profilbands ist damit leicht feststellbar. Dabei ist besonders bevorzugt, dass die Haltelasche ein umgebogenes Ende aufweist, das das Spannelement zumindest teilweise umgreift. Die Haltelasche, die insbesondere einstückig mit dem Dichtelement ausgebildet ist, erhält also durch einfaches Umformen ihres Endes eine Geometrie, mit der sie am Spannelement gehalten werden kann. Die Herstellung ist damit sehr einfach. Ferner lässt sich ein umgebogenes Ende sehr einfach um das Spannelement herum- führen, sodass auch die Sicherung des Dichtelements in der Profilschelle mit geringem Aufwand erfolgen kann. Gleichzeitig kann für die für das Spannelement ausreichend Bewegungsspielraum erhalten bleiben, so dass ein Spannen der Profilschelle nicht beeinträchtigt wird.

In einer bevorzugten Weiterbildung weist das Dichtelement zumindest einen radial nach außen ragenden Vorsprung auf, der im Bereich einer Ausnehmung des Profilbands angeordnet ist. Dieser radial nach außen ragende Vorsprung kann als zusätzliche Lagesicherung dienen. Der Halt des Dichtelementes innerhalb der Profilschelle wird somit verbessert.

Dabei ist besonders bevorzugt, dass der Vorsprung diametral gegenüber der Haltelasche an- geordnet ist. Das Dichtelement wird so an einander gegenüberliegenden Positionen an der Profilschelle gehalten. Es ergibt sich so eine sehr stabile Lagerung, die sowohl im gespannten als auch im ungespannten Zustand der Profilschelle symmetrisch innerhalb des Profilbandes liegt.

Vorzugsweise weist der Vorsprung einen abgewinkelten Endabschnitt auf, der radial außerhalb des Profilbandes liegt. Dieser Endabschnitt kann dabei beispielsweise an der Aussenseite des Profilbandes befestigt sein. Es ist aber auch denkbar, dass er diesen nur zumindest teilweise umgreift und beispielsweise in Form eines Clips eine Befestigung ermöglicht.

In einer bevorzugten Ausgestaltung weist das Profilband zwei Bandhälften auf, die über ein fle- xibles Brückenelement miteinander verbunden sind, wobei die Ausnehmung durch einen durch das Brückenelement überbrückten Abstand zwischen den beiden Hälften gebildet ist. Das Brückenelement stellt eine zum Aufbiegen der Profilschelle erforderliche Flexibilität dar, sodass die Profilschelle von innen auch auf größere Flansche aufgesetzt werden kann. Indem die durch das Brückenelement überbrückte Ausnehmung für den Vorsprung genutzt wird, sind keine wei- teren Ausnehmungen am Profilband erforderlich. Dabei ist besonders bevorzugt, dass der radiale Vorsprung des Dichtelements insbesondere über den abgewinkelten Endabschnitt mit dem Brückenelement verbunden ist. Dabei kann eine Clipverbindung vorgesehen sein. Alternativ kann der Endabschnitt mit dem Brückenelement verschweißt sein oder eine Prägeverbindung vorgesehen werden.

Zur zusätzlichen Lagesicherung am Flansch des Leitungsendes kann das Dichtelement mindestens eine erste radial nach innen ragende Nase aufweisen. Diese Nase kann dann in lageentsprechende Ausnehmungen am Flansch eingreifen und so die Profilschelle auch in Um- fangsrichtung fixieren. Dadurch ist eine einhändige Montage der Profilschelle auf dem Flansch möglich.

Dabei ist besonders bevorzugt, dass das Dichtelement eine zweite radial nach innen ragende Nase aufweist, die in Umfangsrichtung von der ersten radial nach innen ragenden Nase beab- standet ist. Zum einen lassen sich so möglicherweise auftretende Kräfte in Umfangsrichtung besser aufnehmen und eine Lagesicherung verbessern, zum anderen können je nach Positionierung der Nasen eine Orientierung der Schelle bezüglich des Flansches vorgegeben werden.

Dabei ist besonders bevorzugt, dass die erste Nase und die zweite Nase unterschiedliche Ab- messungen aufweisen, wobei insbesondere eine Ausdehnung in Umfangsrichtung unterschiedlich ist. Mit einer derartigen Ausgestaltung wird die Position des Dichtelements und der Profilschelle am Flansch genau vorgegeben.

Vorzugsweise weisen die erste Nase und die zweite Nase in Umfangsrichtung einen in etwa gleichen Abstand zur Haltelasche auf. Die Nasen sind dabei insbesondere im Bereich der Spannbacken angeordnet. Somit ergibt sich eine symmetrische Anordnung, wobei jedoch die Abmessungen der Nasen unterschiedlich sein können.

In einer bevorzugten Weiterbildung weist das Dichtelement mindestens einen, insbesondere zwei radial nach innen ragende, elastisch verformbare Finger auf. Mit diesen Fingern kann eine Vorspannung auf die Flansche ausgeübt werden, um einen kraftschlüssigen Halt des Dichtelements am Flansch zu ermöglichen. Dadurch ergibt sich eine einfache Vorpositionierung.

Die eingangs genannte Aufgabe wird durch ein Dichtelement für eine Profilschelle gelöst, wobei das Dichtelement eine sich radial nach außen erstreckende Haltelasche aufweist, die an einem Spannelement festlegbar ist. Über die Haltelasche wird so eine zusätzliche Verbindung zwischen der Profilschelle und dem Dichtelement hergestellt, die auch eine Verdrehung zwischen Dichtelement und Profilschelle verhindert. Dabei kann die Haltelasche insbesondere einstückig mit dem Dichtelement ausgebildet sein.

Die eingangs genannte Aufgabe wird auch durch eine Leitungsverbindungsanordnung mit einem Leitungsende, an dem ein Flansch ausgebildet ist, auf den eine Profilschelle nach einem der Ansprüche 1 bis 12 angeordnet ist, gelöst. Die Profilschelle kann dabei auf dem Leitungsende bzw. dem Flansch vormontiert werden und dort in noch nicht oder kaum gespannten Zu- stand gehalten werden, bis sie mit einem zweiten Leitungsende verbunden wird.

Dabei ist besonders bevorzugt, dass der Flansch mindestens eine Einformung aufweist, in die die Nase des Dichtelements eingreift. Somit ergibt sich eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Dichtelement und dem Flansch, der für eine drehsichere Positionierung der noch nicht gespannten Profilschelle am Leitungsende sorgt. Die Verbindung mit einem zweiten Leitungsende wird somit sehr vereinfacht, wobei die Profilschelle einhändig bedienbar ist.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele in Verbindung mit den Zeichnungen näher beschrieben. Hierin zeigen:

Fig. 1 eine Profilschelle mit einem Dichtelement in teilgespanntem

Zustand,

Fig. 2 eine Profilschelle auf einem Flansch in geöffnetem Zustand,

Fig. 3 eine Draufsicht auf das Dichtelement und

Fig. 4 eine Seitenansicht des Dichtelements.

In Figur 1 ist eine Profilschelle 1 dargestellt, die ein Profilband 2 aufweist, das an seinen Enden mit Spannbacken 3, 4 versehen ist. Diese Spannbacken 3, 4 sind durch entsprechendes Umbiegen der Enden des Profilbands 2 hergestellt. Das Profilband 2 weist zwei Bandhälften 2a, 2b auf, die über ein Brückenelement 5 miteinander verbunden sind. Das Brückenelement 5 ist dabei gegenüber den Spannbacken 3, 4 angeordnet, die über ein Spannelement 6 in Form einer Spannschraube miteinander verbunden sind. Innerhalb des Profilbands 2 ist ein Dichtelement 7 angeordnet. Das Dichtelement 7 weist eine sich radial nach außen erstreckende Haltelasche 8 auf, die so mit dem Spannelement 6 verbunden ist, dass eine Bewegung des Spannelements 6 in ausreichendem Maße noch möglich ist. So kann das Spannelement 6 gegenüber der Haltelasche 8 verschwenkt werden und eine Rotation des Spannelements 6, die zum Spannen der Profilschelle 1 erforderlich ist, wird durch die Halteschelle 8 nicht behindert.

Das Dichtelement 7 weist ferner eine erste radial nach innen ragende Nase 9 und eine zweite radial nach innen ragende Nase 10 auf, die etwa im Bereich der Spannbacken 3, 4 ausgebildet sind. Die erste Nase 9 und die zweite Nase 10 haben unterschiedliche Abmessungen. So er- streckt sich die zweite Nase 10 in Umfangsrichtung über einen größeren Bereich als die erste Nase 9. Ein Abschnitt der ersten Nase und der zweiten Nase 9, 10 bezogen auf die Haltelasche 8 ist aber im Wesentlichen gleich, sodass sich eine symmetrische Anordnung ergibt.

Das Dichtelement 7 weist ferner einen Vorsprung 1 1 auf, der diametral gegenüber der Haltela- sehe 8 angeordnet ist. Der Vorsprung 1 1 befindet sich dabei im Bereich einer Ausnehmung 12 des Profilbandes . Die Ausnehmung 12 ermöglicht die erforderliche Elastizität des Profilbandes 2, sodass die Profilschelle 1 weit genug aufgebogen werden kann, um auf einen Flansch aufgesetzt werden zu können. Sowohl die Haltelasche 8 als auch der Vorsprung 1 1 können dabei einstückig mit dem Dichtelement 7 ausgebildet sein. Beide dienen dazu, das Dichtelement 7 gegenüber dem Profilband 2 bzw. der Profilschelle 1 gegen Verdrehung zu sichern. So wird eine zuverlässige Lagesicherung erhalten. Zusätzlich weist das Dichtelement 7 zwei nach innen ragende Finger 13, 14 auf, die elastisch verformbar sind und unter Vorspannung an einem Flansch eines Leitungsendes angelegt werden können.

In Figur 2 ist die Profilschelle 1 in geöffnetem Zustand dargestellt, in dem sie auf einen Flansch 15 eines Leitungsendes aufgesetzt wird. Es ist zu erkennen, dass sich das Dichtelement 7 wei- terhin symmetrisch innerhalb des Profilbands 2 befindet, wobei es durch den Vorsprung 1 1 und die Haltelasche 8 sicher gehalten ist. Ein Verdrehen des Dichtelements 7 gegenüber dem Profilband 2 ist somit ausgeschlossen. In Figur 3 ist das Dichtelement 7 ohne Profilschelle 1 dargestellt. Gut zu erkennen ist dabei die einstückige Ausgestaltung des Dichtelements 7 mit der Haltelasche 8, den Nasen 9, 10, dem Vorsprung 1 1 und den Fingern 13, 14.

In der in Figur 4 dargestellten Seitenansicht des Dichtelements 7 ist ein umgebogenes Ende 16 des Vorsprungs 1 1 zu erkennen. Mit diesem umgebogenen Ende 16 wird das Spannelement 6 umgriffen und so eine formschlüssige Befestigung erreicht, die dem Spannelement 6 ausreichenden Bewegungsspielraum lässt.

Der Vorsprung 1 1 weist einen abgewinkelten Endabschnitt 17 auf, der in Axialrichtung verläuft. Dieser Endabschnitt 17 wird radial außerhalb des Profilbandes 2 angeordnet und mit einer Außenseite des Profilbands 2 oder dem Brückenelement 5 verbunden. Dabei können verschiedene Verbindungstechniken zum Einsatz kommen, beispielsweise Verschweißen, Verkleben oder Verprägen. Die erfindungsgemäße Ausgestaltung ermöglicht eine sichere Positionierung des Dichtelements innerhalb der Profilschelle unabhängig vom Öffnungszustand der Profilschelle. Insbesondere beim Vorsehen von zwei Befestigungsbereichen, nämlich der Haltelasche und dem Vorsprung, ergibt sich eine sehr stabile Lagerung. Insbesondere durch die zusätzlichen Nasen kann dabei eine Lagesicherung nicht nur zwischen der Profilschelle und dem Dichtelement erfolgen, son- dem auch gegenüber dem Flansch des Leitungsendes. Dies ermöglicht eine einhändige Montage, bei der die Profilschelle nicht extra gesichert werden muss. Auch ergibt sich eine sichere Vorpositionierung der Profilschelle am Flansch eines Leitungsendes, der einen Transport des Leitungsendes zusammen mit der Profilschelle ermöglicht. Die Erfindung ist nicht auf eines der vorgenannten Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern in vielfältiger Weise abwandelbar. So kann insbesondere die Form der Haltelasche und/oder des Vorsprungs von der gezeigten Darstellung abweichen. Auch die Positionierung der Nasen und der Finger kann je nach Anforderungen unterschiedlich ausfallen. Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung hervorgehenden Merkmale und Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten, räumlicher Anordnungen und Verfall renssch ritten, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.

Bezugszei chen l iste

1 Profilschelle

2 Profilband

3 Spannbacke

4 Spannbacke

5 Brückenelement

6 Spannelement

7 Dichtelement

8 Haltelasche

9 erste Nase

10 zweite Nase

11 Vorsprung

12 Ausnehmung

13 Finger

14 Finger

15 Flansch

16 Ende

17 Abschnitt