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Title:
PROFILE SYSTEM FOR FORMING THE CROSS-SECTION OF FLAT KEYS AND OF KEY CHANNELS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/004806
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a profile system for forming the cross-section of flat keys (1, 7, 10, 15) and of key channels (9) in closing cylinders. Said system comprises grooves (2, 3, 11, 12, 13, 13', 14, 14', 16) or ribs (2', 3') of a guiding and variation profile. A branching groove (4, 8, 17) or branching rib (4', 8') branches off from at least one groove (2, 3, 16) or rib (2', 3'), and its groove direction or angular position are different from that of the groove (2, 3, 16) or rib (2', 3') from which it branches off, diverging at a 60° angle, for example. The branching grooves (4, 8, 17) or branching ribs (4', 8') can branch off as a bifurcation from the end of a groove (4, 8, 17) or rib (2', 3'), but preferably from a lateral flank of a groove (4, 8, 17).

Inventors:
LUEF HEINZ (AT)
KORNHOFER MARKUS (AT)
Application Number:
PCT/AT2002/000124
Publication Date:
January 16, 2003
Filing Date:
April 24, 2002
Export Citation:
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Assignee:
KABA GEGE GMBH (AT)
LUEF HEINZ (AT)
KORNHOFER MARKUS (AT)
International Classes:
E05B19/00; E05B19/06; E05B27/00; (IPC1-7): E05B27/00; E05B19/00
Foreign References:
EP0616100A11994-09-21
US4325241A1982-04-20
US5809816A1998-09-22
DE19829521A11999-03-04
DE3136314A11983-03-24
Attorney, Agent or Firm:
Müllner, Erwin (Wien, AT)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE :
1. Profilsystem zur Querschnittsausbildung von Flachschlüs seln mit im Wesentlichen ebenen und annähernd parallelen Flachseiten sowie von korrespondierenden Schlüsselkanälen in Schließzylindern, insbesondere für den Aufbau von Schließanlagen, mit in die Flachseiten des Flachschlüs sels einschneidenden Nuten, die als Variationsprofilele mente und als Führungsprofilelemente vorgesehen sind, da durch gekennzeichnet, dass von mindestens einer Nut (2, 3, 16), insbesondere des Führungsprofils, mindestens eine weitere Nut als Abzweignut (4,8, 17) ausgeht und dass die Einstechrichtungen von Nut (2,3, 16) und Abzweignut (4,8, 17) unterschiedlich sind und beispielsweise um 60° divergieren.
2. Profilsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abzweignut (4,8, 17) bzw. Abzweignuten von ei ner Seitenflanke bzw. den Seitenflanken der Nut (4, 8, 17) im Abstand zum Nutengrund (2', 3') ausgehen.
3. Profilsystem nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch ge kennzeichnet, dass Nut (2,3) und Abzweignut (4,8) als Führungsprofilelemente vorgesehen sind.
4. Profilsystem nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsprofilelemente als von beiden Schlüssel flachseiten bzw. Schlüsselkanalseitenwänden einander ent gegengerichtete überlappende Profilelemente mit mindes tens einer Abzweignut (4,8) an einer Nut (2,3) des Flachschlüssels (1, 7,10) bzw. Abzweigrippe (4', 8') im Schlüsselkanal (9) vorgesehen sind.
5. Profilsystem nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsprofilnuten (2,3) mit mindestens einer Abzweignut (4,8) bzw. die Führungsprofilrippen (2', 3') mit mindestens einer Abzweigrippe (4', 8') im Mittelbe reich des Schlüsselbartquerschnittes (1, 7,10) bzw. im Mittelbereich des Schlüsselkanalquerschnittes (9) vorge sehen sind.
6. Profilsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstichbreite der Abzweignut (4,8, 17) bzw. nuten etwa ein Drittel der Länge der Flanke bzw. des Nutengrundes der Nut (2, 3,16) be trägt, von welcher die Abzweignut ausgeht.
7. Flachschlüssel mit im Wesentlichen ebenen und annähernd parallelen Flachseiten und mit in diese einschneidenden Nuten, dadurch gekennzeichnet, dass von mindestens einer Nut (2,3, 16), insbesondere von einander entgegenge richteten überlappenden Nuten (2,3) vorzugsweise im Mittelbereich des Schlüsselbartquerschnittes, eine wei tere Nut als Abzweignut (4,8, 17) ausgeht und dass die Einstechrichtungen von Nut (2,3, 16) und Abzweignut (4, 8,17) unterschiedlich sind und beispielsweise um 60° divergieren.
8. Flachschlüssel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Abzweignut bzw. Abzweignuten von einer Seiten flanke bzw. den Seitenflanken der Nut (4,8, 17) im Flachschlüssel im Abstand zum Nutengrund ausgehen.
9. GEÄNDERTE ANSPRÜCHE [beim Internationalen Büro am 10 September 2002 (10.
10. 02) eingegangen, ursprüngliche Ansprüche 18 ersetzt durch Ansprüche 14] Profilsystem zur Querschnittsausbildung von Flachschlüs seln für Schließzylinder, insbesondere von Schließanla gen, mit im Wesentlichen ebenen und annähernd parallelen Schlüsselflachseiten, einem Schlüsselrücken und einem diesem gegenüberliegenden an der Stirnseite gezahnten Schlüsselbart zur Positionierung von in Kernund Gehäu sestifte geteilten Zuhaltungsstiften, die in korrespon dierenden Schlüsselkanälen von Zylinderkernen gegen die Stirnseite des Schlüsselbartes in Richtung zum Schlüssel rücken hin federbelastet sind, wobei in den Flachseiten der Flachschlüssel eingeschnittene Nuten bzw. Rippen im Schlüsselkanal als Variationsprofilelemente und als Füh rungsprofilelemente vorgesehen sind und von mindestens einer Nut im Flachschlüssel oder Rippe im Schlüsselkanal eine Abzweignut oder Abzweigrippe ausgeht, deren Ein stechrichtung zur Einstechrichtung der Nut oder Rippe un terschiedlich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abzweignut (4,8, 17) im Abstand zum Nutengrund einer Führungsnut (2,3) im Flachschlüssel (7) bzw. die Ab zweigrippe (4', 8') im Abstand zur Basis der Führungs rippe (2', 3') vorgesehen ist. Profilsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsprofilnuten (2,3) sowie die Führung profilrippen (2', 3') als Führungsprofilelemente im Mit telbereich des Schlüsselbartquerschnittes (7) bzw. im Mittelbereich des Schlüsselkanalquerschnittes (9) als von beiden Schlüsselflachseiten bzw. Schlüsselkanalseitenwän den einander entgegengerichtete überlappende Profilele mente, die die Kernstifte im Schlüsselkanal (9) kopfsei tig abdecken, mit mindestens einer Abzweignut (4,8) an einer Nut (2,3) des Flachschlüssels (7) bzw. Abzweig rippe (4', 8') im Schlüsselkanal (9) ausgebildet sind. Profilsystem nach den Ansprüchen 1 oder, dadurch gekenn zeichnet, dass die Einstichbreite der Abzweignut (4,8, 17) bzw. nuten etwa ein Drittel der Länge der Flanke bzw. des Nutengrundes der Nut (2,3, 16) beträgt, von welcher die Abzweignut ausgeht. Flachschlüssel für einen Schließzylinder mit im Wesentli chen ebenen und annähernd parallelen Schlüsselflachsei ten, einem Schlüsselrücken und einem diesem gegenüberlie genden, an der Stirnseite gezahnten Schlüsselbart zur Positionierung von in Kernund Gehäusestifte geteilte Zuhaltungsstifte, dadurch gekennzeichnet, dass von min destens einer Nut (2,3) von einander entgegengerichteten überlappenden Nuten (2,3) im Mittelbereich des Schlüs selbartquerschnittes (7) eine weitere Nut als Abzweignut (4,8) im Abstand vom Nutengrund der Nut (2,3) ausgeht, und die Einstechrichtungen von Nut (2,3) und Abzweignut (4, 8) unterschiedlich sind und beispielsweise um 60° voneinander divergieren.
Description:
"Profilsystem zur Querschnittsausbildung von Flachschlüsseln sowie von Schlüsselkanälen" TECHNISCHE GEBIET Die Erfindung betrifft ein Profilsystem zur Querschnitts- ausbildung von Flachschlüsseln mit im Wesentlichen ebenen und annähernd parallelen Flachseiten sowie von korrespondierenden Schlüsselkanälen in Schließzylindern, insbesondere für den Aufbau von Schließanlagen, mit Rippen bzw. Nuten an den Flachseiten des Schlüsselbartes bzw. des Schlüsselkanals, die als Variationsprofilelemente und als Führungsprofilelemente vorgesehen sind. Die Erfindung betrifft ferner einen Flach- schlüssel im Rahmen dieses Profilsystems.

Der Schutz des Lebens, der Privatsphäre und des Eigentums stehen an höchster Stelle. Daher kommt einem Schloss und ei- nem Schlüssel eine besondere Bedeutung zu. Bei Schließanlagen werden Zutrittsbereiche definiert und durch die Zuordnung je- des Anlagenschlüssels zu einem oder zu mehreren Schlössern realisiert. Diese Zuordnung bzw. der Ausschluss von Schlüssel und Schloss hinsichtlich der Sperrfunktion wird bei Schließ- anlagen auf der Basis von Schließzylindern mit Flachschlüs- seln durch das Querschnittsprofil der Schlüssel und den Quer- schnitt des Schlüsselkanals erreicht. Nur dann, wenn die Kon- tur eines Schlüsselkanalquerschnitts einem Flachschlüssel- querschnitt genau entspricht oder diesen einhüllt, dann passt der Schlüssel in das Schloss. Sobald die Kontur des Flach- schlüsselquerschnitts jene des Schlüsselkanalquerschnitts schneidet, hat der Schlüssel bezüglich des vorgenannten Schließzylinders keine Sperrberechtigung.

Natürlich gilt diese Zuordnung zwischen Schlüssel und Schließzylinder über das Profil-also den Querschnitt von Schlüssel, insbesondere Flachschlüssel und Schlüsselkanal des Schließzylinders-auch für den Einzelzylinder und den Ein-

zelschlüssel, der nicht unmittelbar Teil einer Schließanlage ist.

Dem Sicherheitsbedürfnis entspricht es, wenn ein Schlüssel nicht ohne weiteres kopiert werden kann. Über Sicherungs- scheine und strenge Identitätskontrollen kann ein Ersatz- schlüssel beim Originalhersteller vom Berechtigten beschafft werden. Sofern Schlüsselrohlinge im Handel erhältlich sind, könnte ein Schlüsseldienst mit einer Kopierfräseinrichtung durch Herstellen einer Zahnung an der Schlüsselbrust einen Ersatzschlüssel problemlos herstellen. Sofern eine Kopier- fräseinrichtung darüber hinaus im Stande ist, auch ein Quer- schnittsprofil an den Flachseiten eines Originalschlüssels abzutasten und entsprechende Fräswerkzeuge vorhanden sind, kann ein Ersatzschlüssel auch aus einem Metallplättchen span- abhebend herausgearbeitet werden. Wenn also bisher durch Be- schränkung der freien Zugänglichkeit auf dem Markt die Her- stellung von Ersatzschlüsseln für gesperrte Schlüsselprofile mangels eines entsprechenden Rohlings nicht möglich war, so sind heute bereits die technischen Möglichkeiten für Schlüs- seldienste vorhanden, Kopien eines Schlüssels sowohl hin- sichtlich der Zahnung als auch hinsichtlich des Profils anzu- fertigen. Das Abtasten eines Schlüsselprofils erfolgt mecha- nisch oder optisch von der Seite. Dem Ergebnis dieser seitli- chen Abtastung folgt das Einstechen bzw. der Vorschub eines oder mehrerer Fräser zur Herstellung von U-förmigen, V-förmi- gen oder rechteckförmigen Nuten. Durch Schrägstellen des Schlüsselrohlings können Nuten auch schräg zur Mittellinie des Profilquerschnitts, z. B. als hinterschnittene Nuten, her- gestellt werden.

STAND DER TECHNIK Aus der DE 31 36 314 A1 ist ein Schlüssel bekannt, der seitlich über gedachte Seitenlinien eines fiktiven zentralen Querschnitts hinausgehende, weit ausladende Rippen aufweist, sodass dieser Schlüssel nicht über ebene und annähernd paral-

lele Flachseiten verfügt. Diese ausladenden Rippen tragen in Bewegungsrichtung der Kernstifte eingeschnittene Nuten. Wenn man die ausladenden Rippen im Schlüssel wegfeilt, dann kann man den Schlüssel ohne weiteres in den Schlüsselkanal ein- schieben und allenfalls sogar sperren. Ein Schlüsselprofil sollte so gestaltet sein, dass ein Umarbeiten durch Flach- schleifen nicht zum Erfolg führt.

OFFENBARUNG DER ERFINDUNG Die Erfindung zielt darauf ab, ein Profilsystem zur Quer- schnittsausbildung von Flachschlüsseln mit im Wesentlichen ebenen und annähernd parallelen Flachseiten sowie von korres- pondierenden Schlüsselkanälen in Schließzylindern so auszu- bilden, dass ein Herausarbeiten des Profils in einem Arbeits- vorgang mit einer modernen Schlüsselprofilfräseinrichtung, wie sie bei Schlüsseldiensten zum Einsatz kommen könnte, nicht möglich ist. Dies wird bei Flachschlüsseln mit im We- sentlichen ebenen und annähernd parallelen Flachseiten sowie korrespondierenden Schlüsselkanälen dadurch erreicht, dass von mindestens einer Nut, insbesondere des Führungsprofils, mindestens eine weitere Nut als Abzweignut oder Abzweigrippe ausgeht und dass die Einstechrichtungen von Nut und Abzweig- nut unterschiedlich sind und beispielsweise um 60° divergie- ren. Durch das seitliche Abtasten der Profilnuten eines Ori- ginalschlüssels wird die Abzweignut nicht oder nur unvoll- ständig erfasst. Sie müsste durch Umspannen des Rohlings und neuerliches Abtasten des Originals hergestellt werden. Das Umspannen für eine zur ursprünglichen Einstechrichtung einer Profilnut abweichende Winkelstellung der Mittellinie der Pro- filnut führt unweigerlich zu seitlichen Verschiebungen, so- dass eine Abzweignut bzw. eine seitlich von einer Nut ausge- hende weitere Nut weder maß-und funktionsgerecht noch kos- tengünstig herstellbar ist. Dies ist in der Praxis nur in der Schlossfabrik möglich, die über Profilräummaschinen sowie

über große Fräszentren verfügt, wobei Umspannfehler nicht auftreten, da fehlerverursachende separate Arbeitsgänge mit neuerlichem Vermessen einer Ausgangsposition nicht erforder- lich sind.

Die Herstellung von Abzweignuten, die vom Inneren einer von einer Schlüsselflachseite eingestochenen Nut ausgehen, ist ebenso schwierig, wie die darauf abgestimmte Herstellung des Schlüsselkanalprofils im Schließzylinder. Es ist vorteilhaft, wenn die Abzweignut bzw. Abzweignuten von einer Seitenflanke bzw. den Seitenflanken der Nut im Abstand zum Nutengrund aus- gehen. Es ergibt sich dadurch eine deutliche Gabelung der Nu- ten in zwei oder mehr Richtungen, die kaum nachgearbeitet werden kann. Im Hinblick auf eine Garantie, dass diese Abzweignut oder Abzweignuten jedenfalls auch bei Schließanla- gen aus Sicherheitsgründen stets (also auch beim untergeord- netsten Schlüssel) vorhanden sein sollen, ist es zweckmäßig, wenn Nut und Abzweignut bzw. Rippe und Abzweigrippe als Füh- rungsprofilelemente vorgesehen sind. Das Führungsprofil ist innerhalb einer Schließanlage bei jedem Schlüssel ausgebil- det, sodass somit die angestrebte Sicherheit jedenfalls gege- ben ist. Dabei ist es vorteilhaft, wenn die Führungsprofil- elemente als von beiden Schlüsselflachseiten bzw. Schlüssel- kanalseitenwänden einander entgegengerichtete überlappende Profilelemente mit mindestens einer Abzweignut an einer Nut bzw. Abzweigrippe an einer Rippe des Führungsprofils vorgese- hen sind. Wenn man versuchen wollte, ein gewissermaßen über- geordnetes Profil durch Ausschleifen der Abzweignut herzu- stellen, dann würde dies infolge Vergrößerung der Nut eine Schwächung des gesamten Querschnitts und in den meisten Fäl- len auch das Auseinanderfallen des Querschnitts bewirken. Es sind somit der Herstellung eines Ersatzschlüssels mit den ge- bräuchlichen Mitteln Grenzen gesetzt, die ein unlauteres Schlüsselkopieren ausschließen. Zu beachten ist, dass die Herstellung eines dem Original nicht entsprechenden Schlüs- sels als strafrechtlich verfolgbare Herstellung eines Ein- bruchswerkzeuges anzusehen ist und dass durch einen solchen

Schlüssel in wettbewerbswidriger Weise die Schließanlage ent- wertet wird. Es ist herstellungstechnisch bzw. aus Sicher- heitsgründen zweckmäßig, wenn die Einstichbreite der Abzweig- nut bzw. -nuten etwa ein Drittel der Länge der Flanke bzw. des Nutengrundes der Nut beträgt, von welcher die Abzweignut ausgeht. Ein Flachschlüssel mit im Wesentlichen ebenen und annähernd parallelen Flachseiten und mit in diese einschnei- denden Nuten ist dadurch gekennzeichnet, dass von mindestens einer Nut, insbesondere von einander entgegengerichteten überlappenden Nuten vorzugsweise im Mittelbereich des Schlüs- selbartquerschnittes, eine weitere Nut als Abzweignut ausgeht und dass die Einstechrichtungen von Nut und Abzweignut unter- schiedlich sind und beispielsweise um 60° divergieren. Dieser Flachschlüssel kann ein Anlagenschlüssel oder auch ein Ein- zelschlüssel sein. Insbesondere ist es zweckmäßig, wenn die Abzweignut bzw. Abzweignuten von einer Seitenflanke bzw. den Seitenflanken der Nut im Flachschlüssel im Abstand zum Nuten- grund ausgehen. Ein solcher Schlüssel ist besonders schwer herzustellen und schwächt durch die Abzweignut die Festigkeit des Schlüssels viel weniger als eine allenfalls tiefer lie- gende Nut im Bereich des Nutengrundes der Hauptnut.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN Ausführungsbeispiele zum Erfindungsgegenstand sind in den Zeichnungen dargestellt. Fig. 1 bis 4 zeigen Schlüsselquer- schnitte, Fig. 5 einen Schlüsselkanalquerschnitt.

BESTE AUSFÜHRUNGSFORM DER ERFINDUNG Ein Schlüssel 1 einer Schließanlage weist im Querschnitt des Schlüsselbartes etwa in seiner Längsmitte ein überlapptes Führungsprofil mit Nuten 2,3 auf, die jeweils die Profilmit- tellinie überragen. Eine solche Ausführung erfüllt die Auf-

gabe eines Führungsprofils, also der Positionierung des Schlüssels im Schlüsselkanal und deckt die Kernstifte kopf- seitig ab, dient also der Abtastsicherheit des Schließzylin- ders. Von einer Seitenflanke der Nut 2 geht eine Abzweignut 4 als Dreiecknut aus. Die Einstechrichtung (Pfeil 5) zur Her- stellung der Nut 2 und die Einstechrichtung (Pfeil 6) der Abzweignut 4 sind unterschiedlich. Somit sind zwei Arbeits- gänge und ein Umspannen des Rohlings für die geänderte Bear- beitungsrichtung erforderlich.

Fig. 2 zeigt einen Schlüssel 7 und zusätzlich in der Nut 3 desselben eine rechteckige Abzweignut 8. In Fig. 5 ist der korrespondierende Schlüsselkanal 9 dargestellt : Dieser weist Rippen 2'und 3'und Abzweigrippen 4'und 8'auf. Ein Schlüs- sel gemäß Fig. 1 könnte infolge fehlender Abzweignut 8 in den Schlüsselkanal 9 nicht eingeschoben werden.

Wenn einem Schlüsseldienst ein Originalschlüssel 7 gemäß Fig. 2 zur Herstellung eines Ersatzschlüssels vorliegen würde, dann könnten bloß die Nuten 2 und 3 in der einen Ein- stechrichtung ausgebildet werden. Wollte man versuchen, durch tieferes Einstechen die Nuten 2 und 3 so auszubilden, dass sie die Abzweignuten 4 und 8 mit umfassen, dann würde der Schlüssel 7 auseinanderbrechen. Die Konturen eines tieferen Einstechens sind in Fig. 2 strichliert dargestellt.

In Fig. 3 ist ein Schlüssel 10 wiedergegeben, der über ein Führungsprofil gemäß Fig. 1 mit den Nuten 2 und 3 und der Abzweignut 4 hinausgehend noch die Nuten 11,12 und 13, 13' sowie 14,14'als Variationsprofil ausgestattet ist. In der Nut 11 ist ein Beispiel für ein Variationssystem angegeben.

In Fig. 4 ist ein Schlüssel 15 dargestellt, der als Füh- rungsprofil die Nuten 2,3 und die Abzweignut 4 umfasst. In der Nut 16, die, so wie alle anderen nicht gekennzeichneten Nuten, dem Variationsprofil angehört, ist eine Abzweignut 17 als Teil des Variationsprofiles vorgesehen, die von einer Seitenflanke mit unterschiedlicher Einstechrichtung als Frä- sers gegenüber der Nut 16 ausgeht. Diese Abzweignut 17 weist einen Nutengrund auf, der schräg zur Ebene der Seitenflanke

der Nut 15 liegt. Dadurch wird ein Nacharbeiten eines Schlüs- sels noch weiter erschwert. Es können somit nicht nur die Profilelemente des Führungsprofils, sondern auch jene des Va- riationsprofils mit Abzweignuten an den Seitenflanken bzw. am Nutengrund (z. B. bei Rechtecknuten oder Trapeznuten) ausge- bildet sein.

Wenn vom Schlüssel, den Nuten und der oder den Abzweignuten die Rede war, dann gilt dies sinngemäß für die korrespondie- renden Rippen und Abzweigrippen im Schlüsselkanal. Die Erfin- dung betrifft den Einzelschlüssel ebenso wie den Anlagen- schlüssel, wobei letzterer die Abzweignut in einem Profilbe- reich aufweist, der bei allen Schlüsseln der Anlage zwangs- läufig vorhanden ist, damit der Sicherheitseffekt bei allen Schlüsseln in Verbindung mit dem oder den korrespondierenden Schließzylindern gewährleistet ist.