Die Erfindung betrifft eine Projektionsvorrichtung für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer, welche Projektionsvorrichtung Folgendes umfasst:

- eine Projektionsoptik zum Abbilden einer Lichtverteilung, welche aus von zumindest einer Lichtquelle emittierenden Licht gebildet wird,

- ein Blendenelement,

- einen Grundkörper, wobei die Projektionsoptik und das Blendenelement mechanisch mit dem Grundkörper verbunden sind, wobei das Blendenelement auf den Grundkörper entlang einer Aufschieberichtung mittels zumindest zwei, vorzugsweise genau zwei Führungselementen auf den Grundkörper aufschiebbar ist, wobei die Führungselemente in auf dem Grundkörper angeordnete, zu den Führungselementen korrespondierende Gegenführungselemente eingreifen, und wobei die Führungselemente des Blendenelements jeweils an einem ersten Ende einen Endanschlag und die Gegenführungselemente des Grundkörpers jeweils einen Anschlag aufweisen, welche Anschläge in Kombination mit den Endanschlägen der Führungselemente eingerichtet sind, die Verschiebung des Blendenelements in Richtung der

Aufschieberichtung hin zu einer Endlage zu begrenzen.

Weiters betrifft die Erfindung einen Kraftfahrzeugscheinwerfer mit zumindest einer erfindungsgemäßen Projektionsvorrichtung.

Ein Blendenelement in einer Projektionsvorrichtung oder einer Beleuchtungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugscheinwerfers dient zur Bildung einer Abschattung einer von einer Lichtquelle erzeugbaren Lichtverteilung, beispielsweise zur Erzeugung einer Hell- Dunkel- Grenze.

Solche Abschattungen dienen beispielweise zur Vermeidung von Blendungen im

Gegenverkehr bzw. werden dadurch auch gesetzliche Vorschriften einer entsprechenden Lichtverteilung realisiert. Dabei ist es wünschenswert, das Blendenelement so am

Grundkörper anzuordnen, dass dieses möglichst spielfrei befestigt ist. Insbesondere bei Vibrationen des Scheinwerfers im Betrieb des Fahrzeuges muss vermieden werden, dass das Blendenelement in Anordnung am Grundkörper eine Schwingungsbewegung ausführen kann oder seine Lage dauerhaft verändert.

Die Lage des Blendenelements, insbesondere die horizontale Ausrichtung, ist für gewünschte Lichtfunktionen von entscheidender Bedeutung. Dabei soll die Anordnung des Blendenelements am Grundkörper jedoch möglichst ohne weitere Verbindungsmittel ermöglicht werden, um die konstruktive Ausführung des Lichtmoduls zu vereinfachen.

Es ist eine Aufgabe der Erfindung eine verbesserte Projektionsvorrichtung bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Projektionsvorrichtung zumindest eine Klemmeinrichtung umfasst, welche ein erstes und ein zweites Klemmelement umfasst, wobei das erste Klemmelement an dem Blendenelement angeordnet und das zweite Klemmelement an dem Grundkörper angeordnet ist, und wobei das erste Klemmelement eingerichtet ist, an dem zweiten Klemmelement einzugreifen, und wobei die zumindest eine Klemmeinrichtung eingerichtet ist, das Blendenelement in seiner Endlage auf dem

Grundkörper festzuklemmen.

Es kann vorgesehen sein, dass die Projektionsoptik als Projektionslinse ausgebildet ist.

Mit Vorteil kann vorgesehen sein, dass die Projektions _V orrichtung ein Halterungselement und zumindest eine Sicherungseinrichtung umfasst, welche zumindest eine

Sicherungseinrichtung ein erstes und ein zweites Sicherungselement umfasst, wobei das erste Sicherungselement eingerichtet ist, an dem zweiten Sicherungselement einzugreifen, und wobei die zumindest eine Sicherungseinrichtung eingerichtet ist, die zumindest eine Klemmeinrichtung gegen ein Lösen des Eingriffs der Klemmelemente zu sichern, wobei das erste Sicherungselement an dem Blendenelement angeordnet und das zweite

Sicherungselement an dem Halterungselement angeordnet ist. Um den Eingriff der Klemmelemente der Klemmeinrichtung zu lösen ist grundsätzlich eine Kraft in einer bestimmten Richtung erforderlich, die aufgebracht werden muss, wobei die Sicherungseinrichtung dieser Kraftrichtung entgegensteht und entgegenwirkt.

Es kann vorgesehen sein, dass das Halterungselement der Projektionsoptik entlang der Aufschieberichtung gegenüberliegend an dem Grundkörper befestigt ist.

In einer praxisgerechten Ausführungsform der Erfindung können die Führungselemente des Blendenelements orthogonal zur Aufschieberichtung zueinander beabstandet an dem Blendenelement angeordnet sein.

Vorteilhafterweise kann vorgesehen sein, dass zumindest zwei, vorzugsweise genau zwei Klemmeinrichtungen vorgesehen sind, wobei ein erstes Klemmelement je einem

Führungselement des Blendenelements zugeordnet ist.

Es kann vorgesehen sein, dass das erste Klemmelement der Klemmeinrichtungen jeweils an einem dem ersten Ende der Führungselemente gegenüberliegenden zweiten Ende angeordnet ist.

Es kann günstig sein, wenn das erste Klemmelement als Rastelement, vorzugsweise als Rastnase, ausgebildet ist und das zweite Klemmelement als Gegenrastelement, vorzugsweise als Hinterschnitt oder Vertiefung, ausgebildet ist.

Es kann vorgesehen sein, dass das zweite Sicherungselement des Halterungselements als von dem Halterungselement in Richtung der Aufschieberichtung vorstehender Stift ausgebildet ist.

Vorteilhafterweise kann vorgesehen sein, dass die zumindest eine Sicherungseinrichtung derart ausgebildet ist, dass das zweite Sicherungselement im Eingriff mit dem ersten Sicherungselement eine Kraft quer zur Aufschieberichtung auf das erste Sicherungselement ausübt.

Es kann vorgesehen sein, dass das erste Klemmelement der zumindest einen

Klemmeinrichtung mit dem ersten Sicherungselement der zumindest einen

Sicherungseinrichtung als einstückige, elastische Federzunge ausgebildet ist. Ferner kann es günstig sein, wenn die Federzunge einstückig mit dem zumindest einen Führungselement des Blendenelements verbunden ist.

Es kann günstig sein, wenn das Blendenelement in einer gedachten Horizontalebene in der Projektionsvorrichtung angeordnet ist.

Es kann vorgesehen sein, dass die Beleuchtungsvorrichtung zumindest eine Lichtquelle umfasst, welche eingerichtet ist, Licht in eine Hauptabstrahlrichtung zu emittieren.

Es kann günstig sein, wenn die Aufschieberichtung parallel zur Hauptabstrahlrichtung ist.

Es kann vorgesehen sein, dass das Halterungselement als Kühlkörper ausgebildet ist, welcher der zumindest einen Lichtquelle zugeordnet ist und eingerichtet ist, die durch die zumindest eine Lichtquelle erzeugte Wärme abzuführen.

Die Aufgabe wird ebenso mit einem Kraftfahrzeugscheinwerfer gelöst, welcher zumindest eine erfindungsgemäße Projektionsvorrichtung umfasst.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand von beispielhaften Zeichnungen näher erläutert. Hierbei zeigt

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer beispielhaften Projektionsvorrichtung mit einer auf einem Grundkörper angeordneten Projektionsoptik und einem auf den Grundkörper hin zu einer Endlage aufschiebbaren Blendenelement,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht der Projektionsvorrichtung aus Fig. 1, wobei sich das Blendenelement in der Endlage auf dem Grundkörper befindet,

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht der Projektionsvorrichtung aus Fig. 2, wobei ferner ein Halterungselement mit einem zweiten Sicherungselement vorgesehen ist, welches in Kombination mit einem ersten Sicherungselement, welches an dem Blendenelement angeordnet ist, eingerichtet ist, das Blendenelement in seiner Endlage zu sichern.

Fig. 1 zeigt eine beispielhafte Projektionsvorrichtung 10 für einen

Kraftfahrzeugscheinwerfer, welche Projektionsvorrichtung 10 eine Projektionsoptik 50 zum Formen einer Lichtverteilung aus dem Licht zumindest einer Lichtquelle, ein Blendenelement 100 und einen Grundkörper 200, auf welchem die Projektionsoptik 50 und das Blendenelement 100 mechanisch verbunden sind, umfasst.

Die Projektionsoptik 50 kann, wie in den Figuren gezeigt, beispielsweise als Projeküonslinse ausgebildet sein.

Das Blendenelement 100 ist auf den Grundkörper 200 entlang einer Aufschieberichtung X mittels zweier Führungselemente 110, welche orthogonal zur Aufschieberichtung X

zueinander beabstandet an dem Blendenelement angeordnet sind, auf den Grundkörper 200 aufschiebbar, wobei die Führungselemente 110 in auf dem Grundkörper 200 angeordnete, zu den Führungselementen 110 korrespondierende Gegenführungselemente 210 eingreifen.

Die Führungselemente 110 des Blendenelements 100 weisen jeweils an einem ersten Ende einen Endanschlag 111 und die Gegenführungselemente 210, welche in dem gezeigten Beispiel als Vertiefungen bzw. Nute am Grundkörper 200 ausgebildet sind, jeweils einen Anschlag 211 auf, welche Anschläge 211 in Kombination mit den Endanschlägen 111 der Führungselemente 210 eingerichtet sind, die Verschiebung des Blendenelements 100 in Richtung der Aufschieberichtung X hin zu einer Endlage zu begrenzen. In der Endlage des Blendenelements 100 ist das Blendenelement 100 in einer gedachten Horizontalebene in der Projektionsvorrichtung 10 angeordnet. Die Begriffe„horizontal",„vertikal", etc. beziehen sich dabei auf einen ordnungsgemäßen Einbauzustand der Projektionsvorrichtung beispielsweise in einem Kraftfahrzeugscheinwerfer.

Fig. 2 zeigt die Projektionsvorrichtung 10 aus Fig. 1, wobei sich das Blendenelement 100 in einer oben erwähnten Endlage auf dem Grundkörper 200 befindet. Die

Projektionsvorrichtung 10 umfasst ferner zwei Klemmeinrichtungen, welche jeweils ein erstes und ein zweites Klemmelement 120a, 220a umfassen, wobei das erste Klemmelement 120a an dem Blendenelement 100 angeordnet und das zweite Klemmelement 220a an dem Grundkörper 200 angeordnet ist, und wobei das erste Klemmelement 120a eingerichtet ist, an dem zweiten Klemmelement 220a einzugreifen, und wobei die zumindest eine

Klemmeinrichtung eingerichtet ist, das Blendenelement 100 in seiner Endlage auf dem Grundkörper 200 festzuklemmen. Die ersten Klemmelemente 120a des Blendenelements 100 sind hierbei als Rastnasen ausgebildet, welche jeweils in die zweiten Klemmelemente 220a, welche als Vertiefungen bzw. Hinterschnitte am Grundkörper 200 ausgebildet sind, eingreifen.

Ferner umfasst die gezeigte Projektionsvorrichtung 10 ein Halterungselement 300 und zwei Sicherungseinrichtungen, welche jeweils ein erstes und ein zweites Sicherungselement 120b, 320b umfassen, wobei das erste Sicherungselement 120b eingerichtet ist, an dem zweiten Sicherungselement 320b einzugreifen, und wobei die zumindest eine Sicherungseinrichtung eingerichtet ist, die zumindest eine Klemmeinrichtung gegen ein Lösen des Eingriffs der Klemmelemente 120a, 220a zu sichern, wobei das erste Sicherungselement 120b an dem Blendenelement 100 angeordnet und das zweite Sicherungselement 320b an dem

Halterungselement 300 angeordnet ist, wie in Fig. 3 ersichtlich ist.

Das Halterungselement 300 ist hierbei der Projektionsoptik 50 entlang der

Aufschieberichtung X gegenüberliegend an dem Grundkörper 200 befestigt, wobei das zweite Sicherungselement 320b des Halterungselements 300 als von dem Halterungselement 300 in Richtung der Aufschieberichtung X vorstehender Stift ausgebildet ist.

Das erste Klemmelement 120a je einer Klemmeinrichtung ist mit dem ersten

Sicherungselement 120b je einer Sicherungseinrichtung als einstückige, elastische

Federzunge ausgebildet, welche Federzunge am dem ersten Ende gegenüberliegenden zweiten Ende je eines Führungselements 110 an dem Blendenelement 100 angeordnet ist und sich im Wesentlichen entgegen der Aufschieberichtung X erstreckt, wobei das erste

Sicherungselement 120b als Lasche ausgebildet ist, und wobei das zweite Sicherungselement 320b im Eingriff mit dem ersten Sicherungselement 120b eine Kraft quer zur

Aufschieberichtung X auf das erste Sicherungselement 120b ausübt. Dadurch, dass die Lasche 120b mit dem ersten Klemmelement 120a physisch bzw. mechanisch verbunden ist, wird durch die von dem zweiten Sicherungselement 320b ausgeübte Kraft das erste

Klemmelement 120a bzw. die Rastnase in die Vertiefung 220a gedrückt. Die von dem zweiten Sicherungselement 320b ausgeübte Kraft ist als einer Lösekraft, welche notwendig wäre, um den Eingriff bzw. die Rastverbindung der Rastnase 120a und der Vertiefung 220a zu lösen, entgegengesetzt. Ferner umfasst die Projektionsvorrichtimg 10 zumindest eine oder mehrere Lichtquellen 30, welche eingerichtet sind, Licht in eine Hauptabstrahlrichtung XI zu emittieren, wobei die Aufschieberichtung X parallel zur Hauptabstrahlrichtung XI ist, wie beispielsweise in Fig. 4 gezeigt ist. Das Halterungselement 300 ist hierbei als Kühlkörper ausgebildet, welcher den Lichtquellen 30 zugeordnet ist und eingerichtet ist, die durch die Lichtquellen 30 erzeugte Wärme abzuführen.

Fig. 5 zeigt einen zusammengebauten Zustand der Projektions _V orrichtung 10 aus Fig.4.

LISTE DER BEZUGSZEICHEN

Projektionsvorrichtung... 10

Lichtquelle... 30

Projektionsoptik ... 50

Blendenelement... 100

Führungselement... 110

Endanschläge ... 111

Erstes Klemmelement... 120a

erstes Sicherungselement... 120b

Grundkörper ... 200

Gegenführungselement... 210

Anschlag... 211

zweites Klemmelement... 220a

Halterungselement... 300

Zweites Sicherungselement... 320b

Auf Schieberichtung... X

Hauptabstrahlrichtung... XI