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Title:
PROTECTION DEVICE ON ELEVATOR DOORS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/050331
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a protection device on elevator sliding doors, especially on doors of that type with large glass surfaces. The inventive protection device is used to prevent fingers from being caught between the door wing (1) and the door post (6) or between a first (1) and second door wing when the door is opened. Rows of brushes which are largely invisible to the user are located in the air gaps between the door wing (1) and a second door wing. The bristle ends (11.3) of said rows of brushes protrude slightly in the visible area and when touched produce a prickly feeling. This prevents a person's hand from being drawn into the air gap when the door is opened. Any person placing their hand on a door wing (1) who touches the bristle ends (11.3) is caused to withdraw their hand as a reflex action. The inventive protection device is intended for landing doors and elevator car doors.

Inventors:
STEINER ROLF (CH)
Application Number:
PCT/CH2000/000090
Publication Date:
August 31, 2000
Filing Date:
February 18, 2000
Export Citation:
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Assignee:
INVENTIO AG (CH)
STEINER ROLF (CH)
International Classes:
B66B13/28; E06B7/36; (IPC1-7): B66B13/28; E06B7/36
Foreign References:
US1929494A1933-10-10
US5794745A1998-08-18
US5083639A1992-01-28
Attorney, Agent or Firm:
INVENTIO AG (Seestrasse 55 Postfach Hergiswil, CH)
INVENTIO AG (Seestrasse 55 Postfach Hergiswil, CH)
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Claims:
Ansprüche
1. Einrichtung zum Schutz gegen Einklemmen bei Schiebetüren, insbesondere für Aufzugstüren, bestehend aus einem Türrahmen (5,6), einem oder mehreren, vorzugsweise kraftbetriebenen Türflügeln (1,2), die mit gegenseitigem Abstand einen Luftspalt (12,13) bildend, in einer Vertikalebene relativ zueinander verschiebbar sind, mit einer am Türrahmen (5,6) und/oder Türflügel (1) festgelegten, den jeweils gegenseitigen Abstand überbrückenden Bürstenreihe (11), dadurch gekennzeichnet, dass freie Borstenenden (11.3) von parallel zur Verschieberichtung verlaufenden Borsten (11.2) über den Türrahmen (6,7) und/oder den Türflügel (1) an dem sie festgelegt sind überstehen.
2. Schutzeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten (11.2) der Bürstenreihe (11) in einem Klemmprofil (11.1) festgelegt sind und das Klemmprofil (11.1) im Luftspalt (12) zwischen Türrahmen (5,6) und Türflügel (1) und im Luftspalt (13) zwischen Türflügel (1) und Türflügel (2) angeordnet ist.
3. Schutzeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Borstenenden (11.3) eine beim Berühren einen Stechreiz erzeugende Ausbildung aufweisen.
4. Schutzeinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet dass zwecks Erzeugung des Stechreizes beim Berühren der Borstenenden (11.3) diese schräg angeschnitten oder spitz auslaufend ausgeführt sind oder dass dünne, kurze und steife Borsten (11.2) vorgesehen sind.
5. Schutzeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Material für die Borsten ein Kunststoff oder ein organisches Material oder ein Metall vorgesehen ist.
6. Schutzeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstenreihe (11) als einoder mehrreihiger Drahtkamm ausgeführt ist.
Description:
Schutzeinrichtung an Aufzugstüren Beschreibung Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schutzeinrichtung gegen Einklemmen bei Schiebetüren, insbesondere bei Aufzugstüren nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Gemäss Vorschrift EN 81-1,1998 müssen selbsttätig kraftbetätigte waagrecht bewegte Schacht-und Kabinenschiebetüren, insbesondere solche mit Glasscheiben ab einer bestimmten Grosse, Einrichtungen aufweisen, welche die Gefahr des Einziehens von Kinderhänden verringern.

Mit der PCT-Anmeldung WO 95/32145 ist eine Schutzeinrichtung der eingangs genannten Art bekannt geworden. Der dem Türflügel zugekehrte Teil eines Türpfostens ist mechanisch beweglich ausgeführt. Berührt beim Türöffnen eine Hand die Glasfläche des Türflügels und gelangt hierbei in die Zone zwischen Türflügel und dem beweglichen Teil des Türpfostens, so weicht der besagte bewegliche Teil bei Berührung zurück und bewirkt über eine entsprechende Schalteinrichtung ein Reversieren der Tür.

Diese Einrichtung bedingt eine aufwendige Mechanik im Türpfosten, deren Zuverlässigkeit von der Wartungsqualität abhängig ist. Als weiterer Nachteil ist der begrenzte Einsatzbereich zu nennen, denn bei Teleskoptüren müsste eine zusätzliche Einrichtung das Einklemmen von Fingern zwischen zwei Türflügeln verhindern können.

Eine weitere Schutzeinrichtung ist aus der US-PS Nr. 5,794,745 bekannt. Gemäss dieser Lösung wird der Luftspalt zwischen Türpfosten und Türflügeloberfläche mit einer Bürstenreihe überdeckt. Die Bürstenreihe, bestehend aus Klemmprofil und Borstenreihe, ist sichtbar an der rechtwinklig zur

Türflügeloberfläche verlaufenden Oberfläche des Türpfostens aufgeschraubt. Die Borsten der Bürstenreihe sind fast senkrecht auf die Oberfläche der Türflügeloberfläche gerichtet und berühren diese.

Bei einem üblichen Luftspalt von 5-6 mm zwischen der dem Türflügel zugekehrten Seite des Türpfostens und der an dieser Seite vorbei fahrenden Türflügeloberfläche besteht immer noch eine Restgefahr für das Einklemmen von Kinderfingern. Dies deshalb, weil sich die Borsten beim Hineinlangen umlegen und spreizen können und so immer noch die Einklemmmöglichkeit fur einen Kinderfinger als wahrscheinlich erachtet werden muss.

Ferner können die auf der Türflügeloberfläche schleifenden Borstenenden Kratzspuren hinterlassen und unerwünschte Schleifgeräusche erzeugen. Aesthetisch kann die sichtbare Anordnung der Bürstenreihe auch nicht befriedigen. Bei Teleskoptüren kann die sichtbare Anordnung der Bürstenreihen am Türpfosten und an einem Türflügel sehr auffällig wirken.

Es ist deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Fingerschutzeinrichtung für Aufzugstüren zu schaffen, welche die vorgenannten Nachteile nicht aufweist, einfach und preisgünstig auszuführen ist und einen optimalen Schutz gegen das Einklemmen von Kinderhänden bietet.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 gekennzeichnete und beispielhaft in Beschreibung und Zeichnung dargestellte Erfindung gelöst.

Die Erfindung zeichnet sich u. a. dadurch aus, dass Borstenenden von parallel zu den Glasflächen verlaufenden Borsten aus dem vertikalen Luftspalt zwischen Türpfosten und Türflügel und zwischen Türflügel und Türflügel etwas vorstehen und eine Ausbildung aufweisen die beim Berühren durch eine auf dem Türflügel aufliegenden Hand einen Stechreiz erzeugt, was ein sofortiges Rückziehen der Hand zur Folge hat und so ein Einklemmen der Hand rechtzeitig verhindert.

Vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen sind in den Unteransprüchen aufgeführt.

Ein dünnes Klemmprofil mit Borsten ist, für den Aufzugsbenützer nicht oder kaum sichtbar, an einer Türpfostenrückseite und bei Teleskoptüren zusätzlich an der Hinterseite eines Türflügel-Vorderkantenprofils angeordnet und es wird der vertikale Lufspalt zwischen der Türpfostenrückseite und der Turflugeloberflache, bzw. zwischen Türflügel und Türflügel mit Borsten ausgefüllt, wobei die gleiche Einrichtung für die Stockwerktür und für die Kabinentür verwendet wird.

Das Klemmprofil mit den Borsten bildet eine durchgehende vertikale Bürstenreihe, was im ganzen Bereich der zu sichernden Zonen einen lückenlosen Schutz gegen Einklemmen bietet.

Die den vertikalen Luftspalt ausfüllenden Borsten verlaufen längs zur Türflügeloberfläche und berühren diese nur mit ihren Längsseiten, was das Erzeugen von Kratzspuren an den Türflügeln ausschliesst.

Als sichtbarer Teil der Schutzeinrichtung sind nur die Borstenenden vorhanden, wobei als optischer Eindruck das Bild einer mit matter Fugenmasse ausgefüllten Spalte entsteht.

Eine einen Stechreiz erzeugende Ausbildung der Borstenenden wird durch Schrägschnitte, Spitzformen oder sehr dünne, kurze und steife Borsten erreicht werden.

Das Material für die Borsten kann von organischer oder anorganischer Natur von beliebiger Farbe sein.

Die Erfindung wird im folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert und in den Zeichnungen dargestellt. Es zeigen : Fig. 1 Einen Querschnitt einer Teleskop-Schiebetür,

Fig. 2 einen vergrösserten Querschnitt der Türpfostenregion, Fig. 3 einen vergrösserten Querschnitt einer Türflügelvorderkante und Fig. 4 eine Teilansicht der Schutzeinrichtung vom Aufzugsbenutzer her gesehen.

Die Fig. 1 zeigt im Horizontalquerschnitt eine Stockwerktür.

Diese Darstellung gilt stellvertretend auch für eine nicht dargestellte Kabinentür, bei welcher die Sicherheits- einrichtung ebenfalls und auf gleiche Art und Weise eingebaut wird. Die dargestellte Stockwerktür ist eine Teleskoptür, bestehend aus einem ersten Türflügel 1 und einem zweiten Türflügel 2, welche eine Zugangsöffnung zwischen einem rechten Türpfosten 6 und einem linken Türpfosten 7 eines nicht vollständig dargestellten Türrahmens verschliessen. Die Türflügel 1 und 2 laufen in Türführungsnuten 4 eines Schwellenprofils 3 und bestehen im wesentlichen je aus einer Türsockelkonstruktion 8, einer Glasfläche 9 und einem Türvorderkantenprofil 10. Eine Tür-Antrittsschwelle ist mit 5 bezeichnet. Im vertikalen Luftspalt zwischen der Rückseite des rechten Türpfostens 6 und der Glasfläche 9 des ersten Türflügels 1 und im vertikalen Luftspalt zwischen der Rückseite des Türvorderkantenprofils 10 und der Glasfläche 9 des zweiten Türflügels 2 ist je eine Bürstenreihe 11 angeordnet. Die eingekreisten beiden Partien sind in Fig. 2 und in Fig. 3 vergrössert dargestellt.

Gemäss Fig. 2 ist die Bürstenreihe 11 in einem vertikalen Luftspalt 12 zwischen dem ersten Türflügel 1 und dem rechten Türpfosten 6 angeordnet und besteht aus einem Klemmprofil 11.1 in welchem Borsten 11.2 mit Borstenenden 11.3 gefasst sind.

Die Bürstenreihe 11 ist mit dem Klemmprofil 11.1 an der nicht sichtbaren Rückseite des rechten Türpfostens 6 befestigt. Die Befestigung des Klemmprofils 11.2 auf die rückseitige Fläche des rechten Türpfostens 6 kann mittels Kleben, Nieten, Schrauben etc. erfolgen. Die Borstenenden 11.3 sind in der

Ecke zwischen der Glasfläche 9 und der sichtbaren Seitenfläche des rechten Türpfostens 6 leicht vorstehend. Für das Vorstehmass können etwa zwei bis vier mm vorgesehen werden.

Die Dicke des Klemmprofils 11.1 beträgt etwa drei bis vier mm und ist so ein bis zwei mm kleiner als der vertikale Luftspalt 12. Das Klemmprofil 11.1 darf die Glasfläche 9 nicht berühren.

Die Fig. 3 zeigt die Anordnung der Bürstenreihe 11 in einem Luftspalt 13 zwischen der Hinterseite des Türvorderkantenprofils 10 des ersten Türflügels 1 und der Glasfläche 9 des zweiten Türflügels 2. Die Bürstenreihe 11 ist an der Rückseite des Türvorderkantenprofils 10 des ersten Türflügels 1 befestigt. Das Klemmprofil 11.1 und das Vorstehmass weisen die gleichen Dimensionen wie vorgängig beschrieben auf.

Die Fig. 4 zeigt die Schutzeinrichtung bzw. was von ihr vom Aufzugsbenützer gesehen wird. Im wesentlich sind nur die Borstenenden 11.3 und ein sehr kurzer Teil der Borsten 11.2 sichtbar, wobei dieser sichtbare Teil bei geeigneter Material- und Farbwahl eine dekorative Wirkung ausüben kann. Durch die parallel zur Glasfläche 9 verlaufenden Borsten 11.2 werden keine Schleifgeräusche und vor allem keine Kratzspuren auf den Glasflächen 9 entstehen. Es können daher sehr steife und widerstandfähige Borsten 11.2 mit bei Berührung stechenden Borstenenden 11.3 Verwendung finden, was eine sichere Schutzwirkung garantiert. Je nach Grosse des Vorstehmasses können die Borstenenden 11.3, mit Ausnahme jener an der Glasfläche 9 anliegenden, etwas aufgefächert ausgeführt werden. In einer bevorzugten Variante besteht die Bürstenreihe aus einer geschlossenen Reihe von kurzen, einzelnen Borstenbüscheln. Als weitere Variante kann als Bürstenreihe auch ein ein-oder mehrreihiger Drahtkamm mit mehr oder weniger starren Drahtenden Verwendung finden. obwohl die Funktion der Schutzeinrichtung weitgehend aus der vorstehenden Teilebeschreibung hervorgeht werden im folgenden zusätzlich noch einige Einzelheiten der Schutzwirkung der erfindungsgemässen Einrichtung dargestellt.

Aufzüge mit Glastüren erzeugen eine anziehende Wirkung auf Kinder und Jugendliche, weil sie als Schaufenster einen Einblick in eine üblicherweise verborgene und interessante technische Fördereinrichtung gewähren. Um die Spiegelwirkung der glänzenden Glasfläche 9 zu umgehen begeben sich interessierte Betrachter oft mit Kopf und Händen an die Glasfläche 9 eines Türflügels 1 oder 2 und berühren diese.

Wenn nun eine gerufene Aufzugskabine naht um auf diesem Stockwerk anzuhalten öffnet sich die Aufzugstür plötzlich sehr schnell und reisst den Betrachter in der Oeffnungsrichtung mit den auf den Türflügeln 1 und/oder 2 aufliegenden Händen seitwärts mit. Dabei gelangt mindestens eine Hand des Betrachters in Berührung mit den Borstenenden 11.3 einer Bürstenreihe 11. Der durch die Stossberührung mit den Borstenenden 11.3 erzeugt Stechreiz bewirkt ein reflexartiges Zurückziehen der entsprechenden Hand, womit ein Einklemmen derselben vermieden wird. Der mit der Stossberührung verbundene Stechreiz wird als unangenehm empfunden, womit neben der Schutzwirkung mindestens teilweise auch noch eine prophylaktische Wirkung gegen zukünftiges gefährliches Verhalten vorhanden ist.

Der Einsatz der vorliegenden Schutzeinrichtung beschränkt sich nicht auf das gezeigte Beispiel. So ist auch vorgesehen, die Schutzeinrichtung bei jeder Art von nach links oder nach rechts öffnenden Schiebetüren anzuwenden, wie beispielsweise auch bei einfachen Zentertüren und bei Teleskoptüren mit einseitiger oder Zenteranordnung mit zwei oder mehr Türflügeln (1,2,.....) pro Seite. Ferner kann die erfindungsgemässe Schutzeinrichtung bei Bedarf auch bei nicht transparenten Türflügeln 1,2... eingesetzt werden. Der Einbau der erfindungsgemässen Einrichtung kann auch bei handbetätigten Schiebetüren aller Art vorgenommen werden.

Die Schutzeinrichtung kann in angepasster Form auch bei automatischen Vertikalschiebern von Kleinwarenaufzügen und dergleichen eingebaut werden und übt dort die gleiche Schutzwirkung aus.




 
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