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Title:
PROTECTION DEVICE FOR EQUIPMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/106164
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a protection device for equipment, particularly a protection device for handheld equipment, comprising an antenna unit (12a-e; 12g) with at least one antenna element (14a; 14b-d; 16b-d; 14e; 14g) for transmitting and/or receiving a protection signal. The invention proposes that the antenna unit (12a-e; 12g) comprises at least one further component (18a-e; 18e) which together with the antenna element (14a; 14b-d; 16b-d; 14e; 14g) determines a protection region (22a-e; 22g).

Inventors:
KRAPF REINER (DE)
BRAUN HEIKO (DE)
BAIERL WOLFGANG (DE)
MAHLER MICHAEL (DE)
HEES ALEXANDER WERNER (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/065380
Publication Date:
September 03, 2009
Filing Date:
November 12, 2008
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
KRAPF REINER (DE)
BRAUN HEIKO (DE)
BAIERL WOLFGANG (DE)
MAHLER MICHAEL (DE)
HEES ALEXANDER WERNER (DE)
International Classes:
B27G19/00; F16P3/14; G01P1/02; G08B1/00; H02H5/12
Domestic Patent References:
WO2004061361A12004-07-22
Foreign References:
EP1586805A12005-10-19
US20040226800A12004-11-18
US5436613A1995-07-25
Other References:
See also references of EP 2259904A1
Attorney, Agent or Firm:
ROBERT BOSCH GMBH (DE)
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Claims:
R.319597

ROBERT BOSCH GMBH; D-70442 Stuttgart

Ansprüche

1. Geräteschutzvorrichtung, insbesondere eine Handgeräteschutzvorrichtung, mit einer Antenneneinheit (12a-e; 12g) mit zumindest einem Antennenelement (14a; 14b-d; 16b-d; 14e; 14g), das zu einem Senden und/oder einem Empfangen eines Schutzsignals vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antenneneinheit (12a-e; 12g) zumindest ein weiteres Bauteil (18a-e; 18e) aufweist, das zusammen mit dem Antennenelement (14a; 14b-d; 16b- d; 14e; 14g) zu einer Festlegung eines Schutzbereichs (22a-e; 22g) vorgesehen ist.

2. Geräteschutzvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Antennenelement (14a; 14b-d; 16b-d; 14e; 14g) und das weitere Bauteil (18a-e; 18g) dazu vorgesehen sind, den Schutzbereich (22a-e; 22g) zumindest teilweise zu begrenzen.

3. Geräteschutzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Steuereinheit (36a), die zu einer Erkennung eines menschlichen Gewebes anhand eines sensierten Signals durch das Antennenelement (14a; 14b-d; 16b-d; 14e; 14g) und/oder das weitere Bauteil (18a-e; 18g) innerhalb des Schutzbereichs (22-e; 22ga) vorgesehen ist.

4. Geräteschutzvorrichtung zumindest nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die

Steuereinheit (36a) zu einer Aktivierung einer Schutzfunktion vorgesehen ist.

5. Geräteschutzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine, weitere Bauteil (18a; 18b; 18g) von einem Antennen- element (24a; 24b; 24g) gebildet ist.

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6. Geräteschutzvorrichtung zumindest nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei Antennenelemente (14a, 24a; 14b, 16b, 24b; 14g, 24g) zumindest jeweils einen Detektionsbereich (28a, 30a; 28b, 30b, 32b; 28g, 30g) aufweisen, die zumindest teilweise einen gemeinsamen überlappungsbereich (34a; 34b; 34g) aufweisen.

7. Geräteschutzvorrichtung zumindest nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der überlappungsbereich (34a; 34b; 34g) von dem Schutzbereich (22a; 22b; 22g) gebildet ist.

8. Geräteschutzvorrichtung zumindest nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch eine Steuer- einheit (36a; 36g), die zu einer Erkennung des überlappungsbereichs (34a; 34b; 34g) der zumindest zwei Antennenelemente (14a, 24a; 14b, 16b, 24b; 14g, 24g) vorgesehen ist.

9. Geräteschutzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine, weitere Bauteil (18c; 18d) von einem Reflektorelement (38c; 38d) gebildet ist.

10. Geräteschutzvorrichtung zumindest nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Reflektorelement (38c; 38d) und das zumindest eine Antennenelement (14c, 16c; 14d, 16d) an sich gegenüberliegenden Endbereichen (40c, 42c; 4Od, 42d) des Schutzbereichs (22c; 22d) angeordnet sind.

11. Geräteschutzvorrichtung zumindest nach Anspruch 9, gekennzeichnet durch eine Steuereinheit (36), die zu einer Erkennung des Reflektorelements (38c; 38d) und/oder zu einer Erkennung eines von dem Reflektorelement (38c; 38d) reflektierten Signals vorgesehen ist.

12. Geräteschutzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine, weitere Bauteil (18e) von einem dielektrischen Element (44e; 44f, 86f, 88f) gebildet ist.

13. Geräteschutzvorrichtung zumindest nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das dielektrische Element (44e) zumindest teilweise entlang eines Signalwegs eines Schutzsignals zwischen dem zumindest einen Antennenelement (14e) und dem Schutzbereich (22e) angeordnet ist.

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14. Geräteschutzvorrichtung zumindest nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das dielektrische Element (44e; 44f, 86f, 88f) zumindest teilweise von einer dielektrischen Linse (46e; 46f, 9Of, 92f) gebildet ist.

15. Geräteschutzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antenneneinheit (12e) zumindest eine Schutzabdeckung (48e) aufweist.

16. Gerät, insbesondere ein Handwerkzeuggerät (52a-e; 52g), mit einer Geräteschutzvorrichtung (10a-e; 10g) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Description:

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ROBERT BOSCH GMBH; D-70442 Stuttgart

Geräteschutzvorrichtung

Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einer Geräteschutzvorrichtung, insbesondere einer Handgeräteschutz- Vorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Es ist bereits eine Geräteschutzvorrichtung für eine Werkzeugmaschine mit einer Antenneneinheit bekannt. Die Antenneneinheit umfasst ein Antennenelement, das zu einem Senden und/oder Empfangen eines Schutzsignals vorgesehen ist.

Vorteile der Erfindung

Die Erfindung geht aus von einer Geräteschutzvorrichtung, insbesondere einer Handgeräteschutz- Vorrichtung für eine Werkzeugmaschine, mit einer Antenneneinheit mit zumindest einem Antennenelement, das zu einem Senden und/oder einem Empfangen eines Schutzsignals vorgesehen ist.

Es wird vorgeschlagen, dass die Antenneneinheit zumindest ein weiteres Bauteil aufweist, das zusammen mit dem Antennenelement zu einer Festlegung eines Schutzbereichs vorgesehen ist.

In diesem Zusammenhang soll unter „vorgesehen" insbesondere speziell ausgestattet und/oder speziell ausgelegt verstanden werden. Des Weiteren soll unter einem „Schutzbereich" insbesondere ein Bereich verstanden werden, der mittels der Geräteschutzvorrichtung bzw. mittels der Antenneneinheit durch ein Aussenden und/oder ein Empfangen eines Schutzsignals überwacht werden kann

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und/oder der im Bereich um eine Gefahrenquelle, insbesondere in einem Werkzeugbereich und/oder um ein Werkzeug, zu einem Schutz eines Bedieners angeordnet ist.

Ferner soll unter einer „Festlegung eines Schutzbereichs" insbesondere ein Vorgang verstanden werden, mittels dem durch Aussenden und/oder Empfangen des Schutzsignals durch die Antennen- einheit bzw. des Antennenelements ein Bereich bestimmt bzw. angeordnet werden kann.

Unter einem „weiteren Bauteil" soll hierbei insbesondere ein Bauteil verstanden werden, das zu einem Aussenden und/oder zu einem Empfangen eines Schutzsignals vorgesehen ist und/oder zu einem zumindest teilweisen Reflektieren des von dem Antennenelement ausgesandten Schutzsignals vorgesehen ist und/oder zu einer zumindest teilweisen Signalumleitung, insbesondere einer Brechung und/oder einer Fokussierung, des Schutzsignals des Antennenelements vorgesehen ist.

Das Schutzsignal der Antenneneinheit kann vorzugsweise von einem Hochfrequenzsignal, insbe- sondere einem Hochfrequenz-Radarsignal, wie beispielsweise von einem Ultrabreitbandsignal, gebildet sein, wobei unter einem „Ultrabreitbandsginal (oder Ultra Wide Band Signal oder UWB- Signal)" insbesondere ein elektromagnetisches Signal verstanden werden soll, welches einen Nutzfrequenzbereich mit einer Mittelfrequenz in einem Frequenzbereich von 1 GHz bis 15 GHz und einer Frequenzbandbreite von zumindest 500 MHz aufweist.

Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung kann besonders kostengünstig und insbesondere konstruktiv einfach ein Schutzbereich zum Schutz eines Bedieners, insbesondere um ein Werkzeug bzw. in einem Werkzeugbereich, insbesondere eines handgeführten Geräts, der Geräteschutzvorrichtung festgelegt werden. Insbesondere kann hierbei ein kostengünstiges Antennenelement mit einem großen Aussende- und/oder Empfangswinkel des Schutzsignals verwendet werden, wobei ein Schutzbereich zusammen mit dem weiteren Bauteil auf einen Bereich festgelegt ist, der vorzugsweise kleiner ist als ein Aussendebereich des Antennenelements.

Vorteilhafterweise ist die Geräteschutzvorrichtung zur Detektion von menschlichem und/oder tieri- schem Gewebe vorgesehen, so dass ein besonders vorteilhafter Schutz des Bedieners vor Verletzungen insbesondere durch ein Werkzeug und/oder vor weiteren, durch den Schutzbereich überwachten Gefahrenquellen erreicht werden kann. Des Weiteren können mittels der Antenneneinheit zudem weitere Parameter innerhalb des Schutzbereichs detektiert werden, wie beispielsweise eine

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Materialdicke eines zu bearbeitenden Objekts und/oder eine Geschwindigkeit, insbesondere einer Bewegung des Geräts und/oder einer Bewegung des Werkzeugs usw.

Die Geräteschutzvorrichtung ist vorteilhafterweise zu einem Schutz des Bedieners für handgeführte Geräte, wie pneumatisch und/oder mechanisch und/oder besonders vorteilhaft elektrisch angetriebene, handgeführte Geräte, vorgesehen. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist jedoch nicht auf Handgeräte beschränkt und kann insbesondere auch für Standgeräte, wie beispielsweise Benchtop- Sägen genützt werden.

Besonders vorteilhaft kann das Gerät, insbesondere ein handgeführtes Gerät im Zusammenspiel mit der Geräteschutzvorrichtung zu einer Abschaltung zumindest eines Betriebsmodus für das Werkzeug bei einer Detektion eines menschlichen Gewebes und/oder tierischen Gewebes innerhalb des Schutzbereichs durch die Antenneneinheit vorgesehen sein. Bevorzugterweise kann die Geräteschutzvorrichtung hierbei bei handgeführten Elektrogeräten, insbesondere bei Handwerkzeugma- schinen und/oder bei elektrisch angetriebenen Schneidgeräten im Haushalt, mit einem Schneidwerkzeug bzw. einem Trennwerkzeug zum Einsatz kommen, wie beispielsweise eine Stichsäge, eine Handkreissäge, eine Heckenschere, eine Motorsäge, ein Trennschleifer, ein Rasenmäher, ein Häcksler, ein Handmixer, ein elektrisches Messer usw. Vorteilhafterweise ist die Geräteschutzvorrichtung Bestandteil des handgeführten Geräts und von diesem umfasst. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist jedoch nicht auf Handgeräte beschränkt und kann insbesondere auch für Standgeräte, wie beispielsweise Benchtop-Sägen genützt werden.

Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass das Antennenelement und das weitere Bauteil dazu vorgesehen sind, den Schutzbereich zumindest teilweise zu begrenzen, wodurch der Schutzbereich mit einem vorteilhaften Abstand, insbesondere einem gleichmäßigen Abstand, in zumindest eine Richtung um vorzugsweise ein Werkzeug und/oder eine weitere Gefahrenquelle begrenzt werden kann, wie beispielsweise ein gleich bleibender Schutzbereich entlang eines von einem Schneidwerkzeug gebildeten Werkzeugs. In diesem Zusammenhang soll unter „den Schutzbereich begrenzen" insbesondere ein Vorgang verstanden werden, der einen Schutzbereich auf einen Bereich um eine Ge- fahrenquelle, insbesondere um ein Werkzeug, einschränkt und/oder der in Zusammenwirken des weiteren Bauteils mit dem Antennenelement auf einen kleineren Bereich als ein Aussendebereich und/oder ein Empfangsbereich des Antennenelements beschränkt ist.

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Besonders vorteilhaft weist die Geräteschutzvorrichtung eine Steuereinheit auf, die zu einer Erkennung eines menschlichen Gewebes anhand eines sensierten Signals durch das Antennenelement und/oder das weitere Bauteil innerhalb der Schutzvorrichtung vorgesehen ist. Hierbei soll unter einer „Steuereinheit" insbesondere eine Einheit verstanden werden, die von einer Recheneinheit, einer Auswerteeinheit, einer Kontrolleinheit und/oder einer Regeleinheit gebildet sein kann, wobei die Steuereinheit sowohl von einem Prozessor allein als auch insbesondere von einem Prozessor und weiteren Elektronikbauteilen, wie Speichermitteln, gebildet sein kann. Es kann ein hohes Sicherheitsniveau für einen Bediener im Betrieb eines handgeführten Geräts, insbesondere eines handgeführten Elektrogeräts, zusammen mit der Geräteschutzvorrichtung erreicht werden und zu- dem eine Gefahr einer Verletzung des Bedieners, insbesondere durch ein Werkzeug, zumindest reduziert werden. Vorzugsweise ist hierbei die Steuereinheit zu einer Aktivierung einer Schutzfunktion, wie beispielsweise ein Abschalten eines Motors des Geräts und/oder eine Aktivierung eines Stillstandsmodus für ein Werkzeug des Geräts und/oder eine Ausgabe eines akustischen und/oder optischen Signals für den Bediener und/oder weitere, dem Fachmann als sinnvoll erschei- nende Schutzfunktionen, so dass eine Verletzung des Bedieners zumindest teilweise verhindert ist.

Ist das zumindest eine, weitere Bauteil von einem Antennenelement gebildet, kann besonders vorteilhaft und konstruktiv einfach ein Schutzbereich um ein Werkzeug erfasst werden.

Es wird ferner vorgeschlagen, dass die zumindest zwei Antennenelemente zumindest jeweils einen

Detektionsbereich aufweisen, die zumindest teilweise einen gemeinsamen überlappungsbereich aufweisen, wodurch konstruktiv einfach ein besonders hohes Sicherheitsniveau in dem gemeinsamen überlappungsbereich mittels einer Detektion durch die zumindest zwei Antennenelemente erreicht werden kann. In diesem Zusammenhang soll unter einem „überlappungsbereich" insbe- sondere ein durch die Detektionsbereiche der einzelnen Antennenelemente gebildeter Bereich verstanden werden, der aus sich überlappenden bzw. überschneidenden Teilbereichen der einzelnen Detektionsbereiche der jeweiligen Antennenelemente gebildet ist.

Ist zudem der überlappungsbereich von dem Schutzbereich gebildet, kann konstruktiv einfach der Schutzbereich mittels der zumindest zwei Antennenelemente insbesondere um eine Gefahrenquelle, wie beispielsweise um ein Werkzeug, begrenzt werden und es kann eine vorteilhafte überwachung des Schutzbereichs durch die zumindest zwei Antennenelemente der Antenneneinheit erreicht werden.

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Zudem wird vorgeschlagen, dass die Geräteschutzvorrichtung zumindest eine Steuereinheit aufweist, die zu einer Erkennung des überlappungsbereichs der zumindest zwei Antennenelemente vorgesehen ist. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung kann vorteilhaft ein Schutz eines Bedieners erhöht werden, indem eine insbesondere schnelle Datenauswertung und Erfassung der de- tektierten Daten der Antenneneinheit durch die Steuereinheit erzielt werden kann und ein menschliches Gewebe und/oder tierisches Gewebe besonders schnell erkannt werden kann.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das zumindest eine, weitere Bauteil von einem Reflektorelement gebildet ist, wodurch vorteilhaft mittels einer Reflektion eines von dem Antennenelement ausgesandten Schutzsignals der Schutzbereich festgelegt bzw. begrenzt werden kann und/oder mittels des Reflektorelements der Schutzbereich kalibriert werden kann. Vorzugsweise weist die Antenneneinheit das Reflektorelement zusammen mit zumindest zwei Antennenelementen auf, so dass der Schutzbereich mittels einer Umlenkung bzw. mittels einer Reflexion eines Schutzsignals eines ersten Antennenelements auf ein zweites Antennenele- ment erzielt werden kann. In diesem Zusammenhang soll unter einem „Reflektorelement" insbesondere ein Element verstanden werden, das vorzugsweise von einem passiven Element gebildet ist und zu einem Reflektieren und/oder einem Umlenken zumindest eines von einem Antennenelement ausgesandten Schutzsignals vorgesehen ist. Zudem kann das Reflektorelement auch abnehmbar an der Handgeräteschutzvorrichtung angeordnet sein und damit eine von dem Bediener erwünschte Vergrößerung des mittels des Reflektorelements begrenzten Schutzbereichs auf zumindest teilweise einen Detektionsbereich des Antennenelements und/oder auf einen überlappungsbereich von Detektionsbereichen mehrerer Antennenelemente erreicht werden. Vorzugsweise ist das Reflektorelement aus einem Metall gebildet.

Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass das Reflektorelement und das zumindest eine Antennenelement an sich gegenüberliegenden Endbereichen des Schutzbereichs angeordnet sind, wodurch konstruktiv einfach mittels einer Umlenkung des von einem ersten Antennenelement ausgesandten Schutzsignals über das Reflektorelement auf ein weiteres Antennenelement der Schutzbereich begrenzt werden kann und das Reflektorelement insbesondere ein Ende des Schutzbereichs entlang einer Richtung markiert. Vorzugsweise ist ein Gefahrenbereich, insbesondere ein Werkzeugbereich des handgeführten Geräts zwischen dem zumindest einen Antennenelement und dem Reflektorelement angeordnet.

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Eine insbesondere schnelle Erkennung des Reflektorelements innerhalb der Geräteschutzvorrichtung kann erreicht werden, wenn die Geräteschutzvorrichtung eine Steuereinheit aufweist, die zu einer Erkennung des Reflektorelements und/oder zu einer Erkennung eines von dem Reflektorelement reflektierten Signals vorgesehen ist.

Zudem wird vorgeschlagen, dass das zumindest eine, weitere Bauteil von einem dielektrischen Element gebildet ist. In diesem Zusammenhang soll unter einem „dielektrischen Element" insbesondere ein Element verstanden werden, das von einem dielektrischen Material gebildet ist und das vorzugsweise einen hohen Anteil an polarisierbaren Molekülen aufweist. Vorzugsweise ist das dielektrische Element zu einem Umlenken zumindest eines von einem Antennenelement ausgesandten Schutzsignals und/oder zu einer Brechung und/oder einer Fokussierung zumindest einer von dem Antennenelement abgestrahlten elektromagnetischen Welle bzw. zumindest des Schutzsignals vorgesehen. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung kann das von dem zumindest einen Antennenelement abgestrahlte Signal konstruktiv einfach auf einen Schutzbereich begrenzt werden. Zudem kann hierbei besonders kostengünstig ein Antennenelement für unterschiedliche Arten von handgeführten Geräten verwendet werden, indem insbesondere durch das dielektrische Element eine gerätespezifische Ausrichtung bzw. Begrenzung des von dem Antennenelement ausgesandten Schutzsignals auf den Schutzbereich erreicht werden kann. Zudem kann die Handgeräteschutzvorrichtung mehrere, von jeweils einem dielektrischen Element gebildete Bauteile aufweisen, die vor- teilhafterweise zu einer dielektrischen Einheit zusammengefasst sein können, und die zusammen mit dem Antennenelement zu einer Festlegung bzw. zu einer Begrenzung des Schutzbereichs vorgesehen sind.

Zudem wird vorgeschlagen, dass das dielektrische Element zumindest teilweise entlang eines Sig- nalwegs eines Schutzsignals zwischen dem zumindest einen Antennenelement und dem Schutzbereich angeordnet ist, wodurch konstruktiv einfach der Schutzbereich begrenzt werden kann. Zudem kann hierbei eine kompakte, insbesondere Bauraum sparende Antenneneinheit erreicht werden. Besonders vorteilhaft kann dies erreicht werden, wenn das dielektrische Element von einer dielektrischen Linse gebildet ist.

Es wird weiterhin vorgeschlagen, dass die Antenneneinheit zumindest eine Schutzabdeckung aufweist, wodurch die Antenneneinheit, insbesondere das zumindest eine Antennenelement und ein weiteres Bauteil, insbesondere ein dielektrisches Element, vorteilhaft vor einer unerwünschten Verschmutzung geschützt werden können. Die Schutzabdeckung kann hierbei separat von einem

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Gehäuse eines handgeführten Geräts ausgebildet sein oder besonders vorteilhaft Bauraum und Bauteile sparend von einem Teilbereich des Gehäuses des handgeführten Geräts gebildet sein.

Zeichnung

Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmä- ßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

Es zeigen:

Fig. 1 ein von einem Elektrowerkzeug gebildetes handgeführtes Gerät mit einer erfindungsgemäßen Geräteschutzvorrichtung in einer schematischen Darstellung,

Fig. 2 eine Antenneneinheit der Geräteschutzvorrichtung mit einem Antennenelement und einem weiteren Bauteil in einer schematischen Darstellung,

Fig. 3 eine zu Figur 2 alternative Ausführung der Antenneneinheit mit zwei Antennenelementen und einem weiteren Bauteil in einer schematischen Darstellung,

Fig. 4 eine alternative Ausgestaltung einer Antenneneinheit mit einem Reflektorelement in einer schematischen Darstellung,

Fig. 5 eine zu Figur 4 alternative Ausgestaltung einer Antenneneinheit mit einem

Reflektorelement zu einer Umleitung eines Schutzsignals in einer schema- tischen Darstellung,

Fig. 6 eine alternative Ausgestaltung einer Antenneneinheit mit einer dielektrischen Linse in einer schematischen Darstellung,

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Fig. 7 weitere dielektrische Elemente der Antenneneinheit in einer schematischen

Darstellung,

Fig. 8 ein von einem zu Figur 1 alternativen Elektrowerkzeug gebildetes handge- führtes Gerät mit einer erfindungsgemäßen Geräteschutzvorrichtung in einer schematischen Darstellung und

Fig. 9 die Geräteschutzvorrichtung aus Figur 8 mit einer Antenneneinheit in einer schematischen Ansicht von oben.

Beschreibung der Ausfuhrungsbeispiele

In Figur 1 ist ein von einem handgeführten Elektrogerät 52a gebildetes handgeführtes Gerät 50a dargestellt. Das handgeführte Elektrogerät 52a ist von einer Handwerkzeugmaschine 54a gebildet, die wiederum von einer Heckenschere gebildet ist. Die Handwerkzeugmaschine 54a weist ein Gehäuse 56a mit einem Haupthandgriff 58a auf, der zu einer Führung der Handwerkzeugmaschine 54a durch einen Bediener und/oder zu einer Kraftübertragung von dem Bediener auf die Handwerkzeugmaschine 54a vorgesehen ist. Zudem weist die Handwerkzeugmaschine 54a eine Werkzeugaufnahme 60a auf, in der ein von einem Schneidwerkzeug gebildetes Werkzeug 62a angeord- net ist. Zu einem Schutz des Bedieners vor einer Verletzung durch das Schneidwerkzeug im Betrieb der Handwerkzeugmaschine 54a weist die Handwerkzeugmaschine 54a eine Geräteschutzvorrichtung auf. Die Geräteschutzvorrichtung, die als Handgeräteschutzvorrichtung 10a ausgebildet ist, ist innerhalb der Handwerkzeugmaschine 54a angeordnet und von dem Gehäuse 56a der Handwerkzeugmaschine 54a umgeben.

Die Handgeräteschutzvorrichtung 10a weist eine Antenneneinheit 12a auf, die ein Antennenelement 14a und ein weiteres, von einem Antennenelement 24a gebildetes Bauteil 18a aufweist, das zusammen mit dem Antennenelement 14a zu einer Festlegung eines Schutzbereichs 22a vorgesehen ist (vgl. Figuren 1 und 2). Zur Verdeutlichung ist der Schutzbereich 22a in der Figur 2 mit ei- ner gestrichelten Schraffur versehen. Die beiden Antennenelemente 14a, 24a sind jeweils zu einem

Aussenden und einem Empfangen eines Schutzsignals im Betrieb der Handwerkzeugmaschine 54a vorgesehen. Mittels der durch die beiden Antennenelemente 14a, 24a ausgesandten und empfangenen Schutzsignale wird im Betrieb der Handwerkzeugmaschine 54a bzw. der Handgeräteschutzvorrichtung 10a der Schutzbereich 22a festgelegt. Die Schutzsignale der beiden Antennenelemente

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14a, 24a sind von einem von einem Ultrabreitbandsignal gebildeten Hochfrequenz-Radarsignal gebildet. Das Ultrabreitbandsignal wird von einer Ultrabreitbandeinheit 64a generiert, die über eine nicht dargestellte Datenleitung mit der Antenneneinheit 12a verbunden ist. Zu einer Analyse und/oder Auswertung der von der Antenneneinheit 12a bzw. den beiden Antennenelementen 14a, 24a ausgesandten und empfangenen Schutzsignale weist die Handgeräteschutzvorrichtung 10a zudem eine Steuereinheit 36a auf.

In Figur 2 ist eine Anordnung der Antenneneinheit 12a mit dem Antennenelement 14a und dem weiteren Bauteil 18a bzw. dem Antennenelement 24a näher dargestellt. Die beiden Antennenele- mente 14a, 24a sind hierbei zu einer Begrenzung des Schutzbereichs 22a um das Schneidwerkzeug im Betrieb der Handwerkzeugmaschine 54a vorgesehen. Hierzu weisen die beiden Antennenelemente 14a, 24a jeweils einen eigenen kegelförmigen Detektionsbereich 28a, 30a auf, der sich mit zunehmendem Abstand zum jeweiligen Antennenelement 14a, 24a vergrößert. Die beiden Detekti- onsbereiche 28a, 30a der beiden Antennenelemente 14a, 24a weisen jeweils einen Teilbereich 66a, 68a auf, wobei die beiden Detektionsbereiche 28a, 30a in den beiden Teilbereichen 66a, 68a überlappend bzw. überschneidend angeordnet sind. Ein gemeinsamer überlappungsbereich 34a ist dabei von dem Schutzbereich 22a gebildet. Eine Ausrichtung der beiden Antennenelemente 14a, 24a bzw. der beiden Detektionsbereiche 28a, 30a der Antennenelemente 14a, 24a ist hierbei aufeinander und auf das Schneidwerkzeug der Handwerkzeugmaschine 54a abgestimmt, indem der gemein- same überlappungsbereich 34a der beiden Antennenelemente 14a, 24a bzw. der Schutzbereich 22a einen Bereich um das Schneidwerkzeug mit einer im Wesentlichen konstanten Breite 70a entlang einer Haupterstreckungsrichtung 72a des Schneidwerkzeugs markiert. Zudem ist der Schutzbereich 22a parallel zur Haupterstreckungsrichtung 72a des Schneidwerkzeugs ausgerichtet. Objekte, insbesondere ein menschliches Gewebe, wie beispielsweise eine Hand des Bedieners, und/oder tieri- sches Gewebe, werden somit von den beiden Antennenelementen 14a, 24a innerhalb des Schutzbereichs 22a detektiert, wobei detektierte Daten bzw. die sensierten Signale der Antennenelemente 14a, 24a an die Steuereinheit 36a geleitet werden und in der Steuereinheit 36a eine Erkennung des menschlichen Gewebes und/oder tierischen Gewebes innerhalb des Schutzbereichs 22a durch eine Datenauswertung erfolgt. Zudem kann in der Steuereinheit 36a eine Unterscheidung zwischen ei- nem menschlichen bzw. tierischen Gewebe und einem Werkstück bzw. einem zu bearbeitenden

Objekt erfolgen. Bei einem detektierten und mittels der Steuereinheit 36a erkannten menschlichen Gewebe, wie beispielsweise eine Hand oder ein Bein eines Bedieners, und/oder tierischen Gewebe innerhalb des Schutzbereichs 22a wird zudem mittels der Steuereinheit 36a eine Schutzfunktion aktiviert, wie beispielsweise ein Abschalten und/oder eine änderung eines Betriebsmodus des Sä-

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gewerkzeugs und/oder ein Blockieren des Sägewerkzeugs und/oder eine Ausgabe eines optischen und/oder akustischen Signals an den Bediener über eine nicht näher dargestellte optische und/oder akustische Ausgabeeinheit der Handgeräteschutzvorrichtung 1 Oa bzw. des Elektrogeräts 52a und/oder weitere, dem Fachmann als sinnvoll erscheinender Schutzfunktionen.

Der überlappungsbereich 34a der beiden Antennenelemente 14a, 24a bzw. der Schutzbereich 22a um das Schneidwerkzeug erstreckt sich zudem durch ein zu bearbeitendes Werkstück, wie beispielsweise einen Ast einer Hecke, so dass ein effektiver Schutz entlang einer Haupterstreckungs- richtung 72a des Schneidwerkzeugs bzw. entlang einer gesamten Länge einer Schneidkante 74a des Schneidwerkzeugs für einen Bediener der Handwerkzeugmaschine 54a erzielt wird. Des Weiteren ist die Handgeräteschutzvorrichtung 10a dazu ausgelegt, eine Geschwindigkeit des Schneidwerkzeugs und/oder eine Geschwindigkeit der Handwerkzeugmaschine 54a mittels der beiden Antennenelemente 14a, 24a zu ermitteln, indem mittels der Steuereinheit 36a anhand der von den Antennenelementen 14a, 24a detektierten und an die Steuereinheit 36a geleiteten Schutzsignale die Ge- schwindigkeit berechnet wird. Eine Information über die Geschwindigkeit des Schneidwerkzeugs und/oder der Handwerkzeugmaschine 54a kann über eine nicht näher dargestellte optische und/oder akustische Ausgabeeinheit der Handgeräteschutzvorrichtung 10a und/oder der Handwerkzeugmaschine 54a an einen Bediener übermittelt werden.

In den Figuren 3 bis 9 sind alternative Ausführungsbeispiele dargestellt. Im Wesentlichen gleich bleibende Bauteile, Merkmale und Funktionen sind grundsätzlich mit den gleichen Bezugszeichen beziffert. Zur Unterscheidung der Ausführungsbeispiele sind jedoch den Bezugszeichen der Ausführungsbeispiele die Buchstaben a bis g hinzugefügt. Die nachfolgende Beschreibung beschränkt sich im Wesentlichen auf die Unterschiede zu dem Ausführungsbeispiel in den Figuren 1 und 2, wobei bezüglich gleich bleibender Bauteile, Merkmale und Funktionen auf die Beschreibung des

Ausführungsbeispiels in den Figuren 1 und 2 verwiesen werden kann.

In Figur 3 ist eine zu Figur 2 alternative Ausgestaltung einer Antenneneinheit 12b einer Handgeräteschutzvorrichtung 1 Ob für ein von einer Handwerkzeugmaschine gebildetes, handgeführtes Gerät dargestellt. Die Antenneneinheit 12b weist zwei Antennenelemente 14b, 16b und ein weiteres Bauteil 18b, das ebenfalls von einem Antennenelement 24b gebildet ist, auf. Die drei Antennenelemente 14b, 16b, 24b sind zu einer Begrenzung eines Schutzbereichs 22b (in Analogie zu Figur 2 mit gestrichelter Schraffur gezeichnet) um ein von einem Schneidwerkzeug gebildetes Werkzeug 62b der Handwerkzeugmaschine vorgesehen. Hierzu sind die drei Antennenelemente 14b, 16b, 24b in

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eine Umfangsrichtung 76b, die im Wesentlichen senkrecht zu einer Haupterstreckungsrichtung des Schneidwerkzeugs ausgerichtet ist, um das Schneidwerkzeug zueinander beabstandet angeordnet. Der Schutzbereich 22b, der von einem gemeinsamen überlappungsbereich 34b von Detektionsbe- reichen 28b, 30b, 32b der drei Antennenelemente 14b, 16b, 24b gebildet ist, ist von einem in Um- fangsrichtung 76b im Wesentlichen komplett abgedeckten Bereich um das Schneidwerkzeug gebildet. Dabei wird ein Schutzbereich 22b um das Schneidwerkzeug ausgebildet, der aus einer Sicht eines Bedieners von der von einer Heckenschere gebildeten Handwerkzeugmaschine aus betrachtet für den Bediener durch das Schneidwerkzeug verdeckt ist.

In Figur 4 ist eine zu den Figuren 1 bis 3 alternative Ausgestaltung einer Handgeräteschutzvorrichtung 10c dargestellt. Die Handgeräteschutzvorrichtung 10c weist eine Antenneneinheit 12c mit zwei Antennenelementen 14c, 16c auf. Die beiden Antennenelemente 14c, 16c sind analog zu der Beschreibung zu Figur 2 zu einer Festlegung bzw. zu einer Begrenzung eines Schutzbereichs 22c (in Analogie zu Figur 2 mit gestrichelter Schraffür gezeichnet) vorgesehen, wobei der Schutzbe- reich 22c eine nahezu gleichmäßige Breite 70c entlang einer Haupterstreckungsrichtung 72c eines von einem Schneidwerkzeug gebildeten Werkzeugs 62c eines handgeführten Geräts, das von einem von einer Handwerkzeugmaschine gebildeten handgeführten Elektrogerät gebildet ist, aufweist. Der Schutzbereich 22c ist hierbei von einem gemeinsamen überlappungsbereich 34c gebildet, der von sich überlappenden Teilbereichen 66c, 68c von Detektionsbereichen 28c, 30c der einzelnen Antennenelemente 14c, 16c gebildet ist. Zu einer Festlegung bzw. zu einer Begrenzung des

Schutzbereichs 22c in der Haupterstreckungsrichtung 72c des Schneidwerkzeugs weist die Antenneneinheit 12c ein weiteres Bauteil 18c auf, das von einem Reflektorelement 38c gebildet ist. Entlang der Haupterstreckungsrichtung 72c des Schneidwerkzeugs sind die Antennenelemente 14c, 16c und das Reflektorelement 38c an gegenüberliegenden Endbereichen 40c, 42c des Schutzbe- reichs 22c angeordnet. Das Reflektorelement 38c ist hierbei an einem der Handwerkzeugmaschine bzw. den Antennenelementen 14c, 16c abgewandten Endbereich 42c des Schneidwerkzeugs angeordnet. Zudem ist das Reflektorelement 38c symmetrisch zu einem sich in die Haupterstreckungsrichtung 72c erstreckenden Werkzeugsteg 78c des Schneidwerkzeugs angeordnet, von dem aus sich Schneidezähne 80c beidseitig senkrecht zur Haupterstreckungsrichtung 72c nach außen erstrecken. Grundsätzlich ist es zudem auch denkbar, dass das Schneidwerkzeug und das Reflektorelement 38c einstückig miteinander ausgebildet sind. Des Weiteren ist es in einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung auch denkbar, dass die Antenneneinheit 12c mehrere Reflektorelemente 38c aufweist.

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Das Reflektorelement 38c reflektiert im Betrieb der Handwerkzeugmaschine bzw. im Betrieb der Handgeräteschutzvorrichtung 10c von den beiden Antennenelementen 14c, 16c ausgesandte Schutzsignale, so dass anhand der mittels beider Antennenelemente 14c, 16c detektierten Schutzsignale das Reflektorelement 38c erkannt wird. Hierzu weist die Handgeräteschutzvorrichtung 10c analog zur Beschreibung zu Figur 1 eine Steuereinheit auf, die in Figur 4 nicht näher dargestellt ist und die zu einer Datenauswertung der von den beiden Antenneelementen 14c, 16c detektierten Schutzsignale vorgesehen ist. Innerhalb der Steuereinheit erfolgt im Betrieb der Handgeräteschutzvorrichtung 10c eine Erkennung des Reflektorelements 38c bzw. eine Festlegung des Schutzbereichs 22c. Hierbei wird der Schutzbereich 22c in der Steuereinheit auf von den Antennenelemen- ten 14c, 16c empfangene Schutzsignale beschränkt, die von den Antennenelementen 14c, 16c ausgesandt und von dem Reflektorelement 38c zurück zu den Antennenelementen 14c, 16c reflektiert wurden, so dass der Schutzbereich 22c entlang einer Haupterstreckungsrichtung 72c des Schneidewerkzeugs mittels einer Reflexion der von den Antennenelementen 14c, 16c ausgesandten Schutzsignale durch das Reflektorelement 38c beschränkt ist.

In Figur 5 ist eine zu Figur 4 alternative Ausgestaltung einer Antenneneinheit 12d einer Handgeräteschutzvorrichtung 1 Od dargestellt. Ein Schutzbereich 22d (in Analogie zu Figur 2 mit gestrichelter Schraffur gezeichnet) um ein von einem Schneidwerkzeug gebildetes Werkzeug 62d einer Handwerkzeugmaschine wird hierbei durch die Antenneneinheit 12d, die hierzu zwei Antennen- elemente 14d, 16d und ein weiteres Bauteil 18d aufweist, das von einem Reflektorelement 38d gebildet ist, festgelegt. Das Reflektorelement 38d ist an einem der Handwerkzeugmaschine bzw. den Antennenelementen 14d, 16d abgewandten Endbereich 42d des Schneidwerkzeugs angeordnet. Zusammen mit den beiden Antennenelementen 14d, 16d begrenzt das Reflektorelement 38d den Schutzbereich 22d, indem ein von dem ersten Antennenelement 14d ausgesandtes Schutzsignal von dem Reflektorelement 38d auf das zweite Antennenelement 16d reflektiert bzw. umgelenkt wird bzw. ein von dem zweiten Antennenelement 16d ausgesandtes Schutzsignal von dem Reflektorelement 38d auf das erste Antennenelement 14d reflektiert bzw. umgelenkt wird. Vorzugsweise unterscheiden sich hierbei die beiden von den Antennenelementen 14d, 16d ausgesandten Schutzsignale hinsichtlich einer Frequenz und/oder weiterer, dem Fachmann als sinnvoll erscheinender Signaleigenschaften. Der Schutzbereich 22d ist dabei abhängig von einer Anordnung der beiden

Antennenelemente 14d, 16d und einer Länge 82d des Reflektorelements 38d, die im Wesentlichen senkrecht zu einer Haupterstreckungsrichtung 72d des Schneidwerkzeugs ausgerichtet ist. Eine Anordnung des Reflektorelements 38d und eine Datenauswertung der von den Antennenelementen

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14d, 16d detektierten Schutzsignale mittels einer Steuereinheit erfolgt analog zu der Beschreibung zu Figur 4.

In Figur 6 ist eine zu den Figuren 2 bis 5 alternative Ausgestaltung einer Antenneneinheit 12e einer Handgeräteschutzvorrichtung 1 Oe für ein von einer Handwerkzeugmaschine gebildetes handgeführtes Gerät dargestellt. Die Antenneneinheit 12e weist hierzu ein Antennenelement 14e und ein weiteres Bauteil 18e auf, die zusammen zu einer Festlegung bzw. einer Begrenzung eines Schutzbereichs 22e (in Analogie zu Figur 2 mit gestrichelter Schraffur gezeichnet) um ein von einem Schneidwerkzeug gebildetes Werkzeug 62e vorgesehen sind. Das weitere Bauteil 18e ist von einem von einer dielektrischen Linse 46e gebildeten dielektrischen Element 44e gebildet, das innerhalb eines Signalwegs bzw. eines Signalverlaufs eines von der Antenneneinheit 12e bzw. dem Antennenelement 14e ausgesandten Schutzsignals zwischen der Antenneneinheit 12e bzw. dem Antennenelement 14e und dem Schneidwerkzeug angeordnet ist. Mittels der dielektrischen Linse 46e wird das sich kegelförmig ausbreitende Schutzsignal gebrochen und zu einem im Wesentlichen parallel zu einer Haupterstreckungsrichtung 72e des Schneidwerkzeugs verlaufenden Schutzsignal umgewandelt bzw. fokussiert. Dabei wird der Schutzbereich 22e um das Schneidwerkzeug begrenzt, wobei der Schutzbereich 22e eine im Wesentlichen gleichmäßige Breite 7Oe entlang der Haupterstreckungsrichtung 72e des Schneidwerkzeugs aufweist und sich parallel zu dem Schneidwerkzeug bzw. der Haupterstreckungsrichtung 72e erstreckt. Zu einem Schutz der Antenneneinheit 12e vor einer Verschmutzung weist die Hausgeräteschutzvorrichtung 10e eine Schutzabdeckung

48e auf, die von einem Teilbereich 84e eines Gehäuses 56e der Handwerkzeugmaschine gebildet ist.

In Figur 7 sind zu Figur 6 alternative dielektrische Elemente 44f, 86f, 88f, die jeweils von einer dielektrischen Linse 46f, 9Of, 92f gebildet sind, dargestellt. Die dielektrischen Linsen 46f, 9Of, 92f sind in einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung innerhalb einer Antenneneinheit angeordnet vorstellbar, und können hierbei je nach Ausgestaltung eines Schutzbereichs um ein Werkzeug innerhalb eines Signalwegs bzw. eines Signalverlaufs eines Schutzsignals zwischen der Antenneneinheit und dem Werkzeug angeordnet sein. Zudem ist es auch denkbar, dass mehrere dieser die- lektrischen Linsen 46f, 9Of, 92f und/oder weitere, in den Figuren 6 und 7 nicht näher dargestellte dielektrische Elemente zu einer dielektrischen Einheit ausgebildet sein können und innerhalb des Strahlenverlaufs des von der Antenneneinheit ausgesandten Schutzsignals angeordnet sind und/oder zusammen mit einem Reflektorelement (siehe Figuren 4 und 5) kombinierbar sind.

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In den Figuren 8 und 9 ist eine zu Figur 1 alternative Ausgestaltung eines handgeführten Geräts 50g dargestellt. Das handgeführte Gerät 50g ist von einem handgeführten Elektrogerät 52g gebildet, das von einer Handkreissäge gebildet ist. Das handgeführte Elektrogerät 52g bzw. die Handkreissäge weist eine Schutzabdeckung 94g für ein von einem Sägewerkzeug gebildetes Werkzeug 62g auf, das von einem scheibenförmigen, runden Kreissägeblatt gebildet ist, und eine Gleitplatte

96g auf, mittels der die Handkreissäge auf einem zu bearbeitenden Werkstück 98g im Betrieb gleitet bzw. sich bewegt. Ferner weist die Handkreissäge eine Handgeräteschutzvorrichtung 10g mit einer Antenneneinheit 12g auf, wobei die Antenneneinheit 12g an der Schutzabdeckung 94g angeordnet ist, wie dies in Figur 8 und Figur 9, in einer Ansicht von oben, dargestellt ist. Die Antennen- einheit 12g weist ein Antennenelement 14g und ein weiteres Bauteil 18g auf, das ebenfalls von einem Antennenelement 24g gebildet ist. Mittels der beiden Antennenelemente 14g, 24g wird ein Schutzbereich 22g (in Analogie zu Figur 2 mit gestrichelter Schraffür gezeichnet) um einen Gefahrenbereich 100g des Sägewerkzeugs festgelegt bzw. begrenzt, wobei der Gefahrenbereich 100g von einem Kontaktbereich bzw. einem möglichen Kontaktbereich des Sägewerkzeugs mit dem zu bear- behenden Werkstück 98g und einem Bereich des Sägewerkzeugs gebildet ist, der an einer der

Schutzabdeckung 94g abgewandten Seite 104g der Gleitplatte 96g angeordnet ist. Der Schutzbereich 22g ist hierbei von einem gemeinsamen überlappungsbereich 34g gebildet. Der überlappungsbereich 34g ist hierbei von sich überlappenden bzw. überschneidenden Teilbereichen 66g, 68g von Detektionsbereichen 28g, 30g der beiden Antennenelemente 14g, 24g analog zu der Be- Schreibung zu Figur 2 gebildet. Um diesen Gefahrenbereich 100g nahezu komplett mittels des von den beiden Antennenelementen 14g, 24g gebildeten Schutzbereichs 22g abzudecken, sind die von den beiden Antennenelementen 14g, 24g ausgesandten und empfangenen Schutzsignale dazu vorgesehen, den Schutzbereich 22g durch die Gleitplatte 96g und das Werkstück 98g hindurch festzulegen bzw. zu begrenzen. Zudem ist mittels der von den beiden Antennenelementen 14g, 24g aus- gesandten und empfangenen Schutzsignale eine Bestimmung einer Dicke 102g des Werkstücks 98g möglich, die über eine nicht näher dargestellte Ausgabeeinheit der Handgerätevorrichtung 10g und/oder der Handkreissäge an einen Bediener ausgegeben werden kann.