Schutzkappe zum Anbringen an eine Nadelstichschutzvorrichtung für eine Spritze, Spritzensicherheitssystem und Spritzensystem

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schutzkappe zum Anbringen an eine

Nadelstichschutzvorrichtung für eine Spritze, das auf einfache und kostengünstige Weise einen zuverlässigen Schutz für eine mit der Nadelstichschutzvorrichtung versehene Spritze ermöglicht. Die Erfindung betrifft ferner ein Spritzensicherheitssystem und ein

Spritzensystem jeweils mit einer solchen Schutzkappe.

Konventionelle Spritzen weisen in der Regel einen Nadelschutz auf, welcher die

Spritzennadel umschließt und vor einem unerwünschten Kontakt schützt. Ferner sind üblicherweise Nadelstichschutzvorrichtungen vorgesehen, die mit einer Spritze gekoppelt sind und nach einem Gebrauch der Spritze einen zuverlässigen Schutz vor der

Spritzennadel bereitstellen sollen. Allerdings besteht die Möglichkeit, dass bei

Stoßeinwirkungen, wie bei einem Herunterfallen der Spritze, eine Kraft auf den

Nadelschutz und/oder die Nadelstichschutzvorrichtung einwirkt, die zu einer

Beschädigung der Spritzennadel, zu einem ungewollten Auslösen des

Nadelstichschutzmechanismus oder zu einem Lösen des Haltemechanismus der

Nadelstichschutzvorrichtung führen kann, sodass die Spritze aus der

Nadelstichschutzvorrichtung herausrutscht.

Es ist eine Aufgabe, die der Erfindung zugrunde liegt, auf einfache und kostengünstige Weise zu einem zuverlässigen Schutz für eine mit einer Nadelstichschutzvorrichtung versehene Spritze beizutragen.

Die Aufgabe wird durch die Merkmale der unabhängigen Patentansprüche gelöst.

Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den jeweiligen Unteransprüchen angegeben.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung umfasst eine Schutzkappe zum Anbringen an eine Nadelstichschutzvorrichtung für eine Spritze einen hülsenförmigen Kappenkörper, der dazu ausgebildet ist, einen Nadelschutz der Spritze zu umschließen. Die Schutzkappe weist weiter zumindest ein Kopplungselement auf, das mit dem Kappenkörper gekoppelt ist und das dazu ausgebildet ist, den Kappenkörper mit einem Außengehäuse der Nadelstichschutzvorrichtung zu koppeln und die Schutzkappe an der

Nadelstichschutzvorrichtung zu befestigen.

Mittels der beschriebenen Schutzkappe ist auf einfache und kostengünstige Weise ein zuverlässiger Schutz für eine mit der Nadelstichschutzvorrichtung versehene Spritze realisierbar. Die Schutzkappe wirkt mit der Nadelstichschutzvorrichtung zusammen und trägt zu einem sicheren Verwenden der Spritze bei. Die Nadelstichschutzvorrichtung ist mit einer Spritze gekoppelt und dient dazu, nach einem Gebrauch der Spritze einen zuverlässigen Schutz vor der Spritzennadel auszubilden. Sie umfasst zum Beispiel einen Haltemechanismus, mit dem sie an einem Spritzengehäuse der Spritze gekoppelt ist, und einen Auslösemechanismus, welcher den Schutz vor der Spritzennadel bereitstellt.

Die Schutzkappe dient insbesondere einem Schutz gegen ein ungewolltes Auslösen des Nadelschutzmechanismus und gegen ein ungewolltes Lösen des Haltemechanismus der Nadelstichschutzvorrichtung, bei dem die Spritze aus der Nadelstichschutzvorrichtung herausrutschen kann. Mittels der Schutzkappe kann verhindert werden, dass eine Kraft, beispielsweise verursacht durch ein Herunterfallen der Spritze, nicht direkt auf den Nadelschutz und damit auch auf die Spritze einwirkt, sondern von der Schutzkappe aufgenommen wird.

Zudem schützt die Schutzkappe die Spritzennadel, welche üblicherweise von einem Nadelschutz umgeben ist. Der Nadelschutz umfasst zum Beispiel ein Elastomerelement, welches als ein gummierter Aufsatz über die Spritzennadel gestülpt ist. Darüber hinaus kann auch eine Plastikhülse vorgesehen sein, welche das Elastomerelement und die Spritzennadel umgibt.

Es ist eine Erkenntnis in Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung, dass zum Beispiel ein Nadelschutz einer vorgefüllten Spritze mit eingesetzter Spritzennadel, welche in eine Nadelstichschutzvorrichtung eingebettet sind, anfällig in Bezug auf

Stoßeinwirkungen sein können. Bei Stoßeinwirkungen, zum Beispiel durch Herunterfallen und Auftreffen der Spritze, wirkt eine Kraft auf den Nadelschutz ein, welche zu einer Beschädigung der Spritzennadel, beispielsweise eine Verbiegung, eine Verletzung des Schliffs der Spritzennadel aufgrund einer Relativbewegung des Elastomers des Nadelschutzes relativ zu der Spritzennadel oder eine Partikelbildung bedingt durch eine Relativbewegung des Elastomers des Nadelschutzes relativ zu der Spritzennadel, führen kann. Ferner kann eine ungewollt einwirkende Kraft ein Auslösen des

Nadelstichschutzmechanismus oder ein Lösen des Haltemechanismus der

Nadelstichschutzvorrichtung bewirken, sodass die Spritze aus der

Nadelstichschutzvorrichtung herausrutscht.

Die beschriebene Schutzkappe trägt zu einem zusätzlichen Schutz der Spritze und insbesondere der Spritzennadel bei. Sie ermöglicht eine sichere und zuverlässige

Verwendung einer mit einer Nadelstichschutzvorrichtung versehenen Spritze. Zudem ermöglicht die Schutzkappe eine Versiegelung der Spritze, wodurch eine Intaktheit der Spritze garantiert oder angedeutet werden kann. Des Weiteren ist mittels der Schutzkappe ein Erstöffnungsnachweis realisierbar, sodass eine Erstöffnung und damit ein möglicher Verlust der Sterilität eindeutig angezeigt werden kann. Die Schutzkappe ist zum Beispiel aus Kunststoff gefertigt, ist kostengünstig herstellbar und stellt einen zuverlässigen mechanischen Schutz für den Nadelschutz bzw. die Spritzennadel einer Spritze bereit und kann ferner eine sichere Versiegelung der Spritze einrichten.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung weist die Schutzkappe zumindest einen

Kappenarm auf, der mit dem Kappenkörper verbunden ist. Das Kopplungselement ist an dem Kappenarm angeordnet oder ausgebildet, sodass der Kappenkörper mittels des Kappenarms mit dem Außengehäuse der Nadelstichschutzvorrichtung koppelbar und die Schutzkappe an der Nadelstichschutzvorrichtung befestigbar ist.

Die Schutzkappe umfasst vorzugsweise mindestens einen zweiten Kappenarm, der mit dem Kappenkörper verbunden ist. Ferner ist ein weiteres Kopplungselement vorgesehen, das mit dem zweiten Kappenarm gekoppelt ist und das dazu ausgebildet ist, den

Kappenkörper mit dem Außengehäuse der Nadelstichschutzvorrichtung zu koppeln und die Schutzkappe an der Nadelstichschutzvorrichtung zu befestigen. Der oder die Kappenarme erstrecken sich zum Beispiel ausgehend von dem Kappenkörper in Richtung der

Nadelstichschutzvorrichtung, welche üblicherweise einen Spritzenhohlraum mit dem darin befindlichen Inhalt umgibt. Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung der Schutzkappe ist zumindest ein Kopplungselement als Eingriffselement ausgebildet und dazu eingerichtet, in eine

Ausnehmung der Nadelstichschutzvorrichtung einzugreifen und einzurasten. Die

Ausnehmung der Nadelstichschutzvorrichtung ist zum Beispiel eine seitlich angeordnete Nut, die sich länglich erstreckt und durch das Außengehäuse der

Nadelstichschutzvorrichtung vorgegeben begrenzt ist. Eine Außenkontur des

Eingriffselements ist vorzugsweise in Abstimmung auf eine die Ausnehmung der

Nadelstichschutzvorrichtung begrenzende Kontur ausgebildet. Bevorzugt sind zwei Kappenarme mit jeweils einem oder mehreren Eingriffselementen vorgesehen, die in entsprechende Ausnehmungen an der Nadelstichschutzvorrichtung einrasten können.

Gemäß einer weiteren Weiterbildung der Schutzkappe ist zumindest ein Kopplungselement als Klammerelement ausgebildet und dazu eingerichtet, einen Abschnitt der

Nadelstichschutzvorrichtung zu umklammern. Das Klammerelement weist zum Beispiel zwei Griffflügel auf, die in einem angeordneten Zustand greifend an einem Abschnitt der N adel stichschutzvorri chtung anli egen .

Gemäß einer weiteren Weiterbildung der Schutzkappe ist zumindest ein Kopplungselement als Klebefläche ausgebildet und dazu eingerichtet, eine adhäsive Kopplung mit dem Außengehäuse der Nadelstichschutzvorrichtung auszubilden. Auf diese Weise kann die Schutzkappe einfach und zuverlässig mit der Nadelstichschutzvorrichtung verklebt werden.

Gemäß einer weiteren Weiterbildung der Schutzkappe ist zumindest ein Kopplungselement als Etikett ausgebildet und dazu eingerichtet, den Kappenkörper mit der

Nadelstichschutzvorrichtung zu verbinden. Das Etikett ermöglicht es, die Schutzkappe auf einfache und zuverlässige Weise mit der Nadelstichschutzvorrichtung zu verkleben.

Zudem ermöglicht das Etikett, ein Aufbringen von Informationen mittels eines Drucks oder einer Beschriftung.

Das Etikett weist zum Beispiel eine Perforation auf, entlang derer das Etikett vorgegeben durchtrennbar ist, sodass ein Etikettenabschnitt zusammen mit dem Kappenkörper von der Nadelstichschutzvorrichtung entfernbar ist. Ein weiterer Etikettenabschnitt verbleibt zum Beispiel an der Spritze bzw. an der Nadelstichschutzvorrichtung. Das Etikett stellt somit auch einen Öffnungsnachweis bereit, indem es bei einem Öffnungsvorgang entlang der Perforation vorgegeben einreißt.

Die Schutzkappe kann auch mittels mehrerer Etiketten, die ein- oder mehrlagig ausgebildet sind, mit der Nadelstichschutzvorrichtung gekoppelt sein. Das Etikett oder die Etiketten können parallel zu einer Längsachse der Nadelstichschutzvorrichtung bzw. der

Schutzkappe ausgerichtet sein und die Nadelstichschutzvorrichtung mit der Schutzkappe verbinden. Alternativ können das Etikett oder die Etiketten zur Verbindung der

Nadelstichschutzvorrichtung mit der Schutzkappe senkrecht zur Längsachse der

Nadelstichschutzvorrichtung ausgerichtet sein und beispielsweise einen Elmfang der Nadelstichschutzvorrichtung abdecken. Das Etikett kann ferner als auf sich selbst überlappendes Etikett ausgebildet sein und nach erfolgtem Anbringen auf sich zum Liegen kommen.

Ein Etikett, welches zur Befestigung der Schutzkappe an der Nadelstichschutzvorrichtung eingesetzt wird, kann auch so ausgeführt sein, dass es einen möglichst großen Anteil der Nadelstichschutzvorrichtung abdeckt und damit die Spritze und deren Inhalt vor UV- Einstrahlung oder sichtbarem Licht schützt. Dies kann zum Beispiel dadurch eingerichtet werden, dass eine Folie, aus welcher das Etikett hergestellt wird, UV- bzw.

Lichtschutzeigenschaften aufweist.

Alternativ oder zusätzlich weist die Schutzkappe gemäß einer Weiterbildung eine

Sollbruchstelle auf, die zwischen dem Kappenkörper und dem ersten und/oder dem zweiten Kappenarm ausgebildet ist, sodass die Schutzkappe vorgegeben durchtrennbar ist und der Kappenkörper von dem ersten und/oder dem zweiten Kappenarm entfernbar ist. Somit kann auch ein Öffnungsnachweis bereitgestellt werden, indem die Schutzkappe bei einem Öffnungsvorgang an der Sollbruchstelle durchbricht und ein Kappenarm an der Nadelstichschutzvorrichtung verbleibt.

Gemäß einer weiteren Weiterbildung weist die Schutzkappe eine Verzahnungsstruktur auf, die an einer inneren Oberfläche des Kappenkörpers ausgebildet ist und dazu eingerichtet ist, sich bei einem Anbringen der Schutzkappe an einer Spritze mit einer äußeren Oberfläche des Nadelschutzes der Spritze zu verzahnen oder zu koppeln. Alternativ oder zusätzlich kann eine Verzahnungsstruktur an vorhandenen Kappenarmen der Schutzkappe ausgebildet sein.

Mittels der Verzahnungsstruktur kann sich die Schutzkappe mechanisch mit dem

Nadelschutz verbinden, sodass bei einem Entfernen der Schutzkappe von der Spritze die Schutzkappe zusammen mit dem Nadelschutz mit abgenommen wird. Auf diese Weise ist bei einem Öffnen der Spitze kein zusätzlicher Arbeitsschritt zum Freilegen der

Spritzennadel erforderlich. Alternativ ist die Schutzkappe mechanisch von dem

Nadelschutz entkoppelt ausgebildet, um ein Schutzniveau bei mechanischer Einwirkung zu erhöhen.

Ferner kann die Schutzkappe eine oder mehrere durchdringende Ausnehmungen oder Aussparung aufweisen, die an dem Kappenkörper und/oder an dem Kappenarm oder den Kappenarmen ausgebildet ist bzw. sind. Eine solche Schutzkappe realisiert eine schützende Hülle für die Spritzennadel mit einem oder mehreren Sichtfenstern, die eine visuelle Kontrolle auf die Spritze oder die Spritzennadel ermöglichen.

Gemäß einer weiteren Weiterbildung weist die Schutzkappe eine vorgegebene

Schwächungsstruktur auf, die derart eingerichtet ist, dass bezogen auf einen an der Nadelstichschutzvorrichtung angeordneten Zustand bei einem Entfernungsvorgang eine irreversible geometrische Veränderung der Schutzkappe ausgebildet wird. Die

Schutzkappe stellt somit einen Siegelbruch bereit, der einen Öffnungsnachweis liefert. Wird zum Beispiel für einen Gebrauch der Spritze die Schutzkappe abgenommen, erfährt die Schutzkappe eine definierte Veränderung, beispielsweise durch Bruch oder

Verformung, sodass eine erneute mechanische Fixierung an der

Nadelstichschutzvorrichtung bei einem Wiederaufsetzten der Schutzkappe nicht durchführbar ist. Alternativ oder zusätzlich kann ein solcher Siegelbruch durch ein Etikett oder mehrere Etiketten bereitgestellt sein, die bei einem Abnehmen der Schutzkappe irreversibel zerstört werden.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung der Schutzkappe ist eine Außenkontur der Schutzkappe in Abstimmung auf eine Außenkontur des Außengehäuses der Nadel Stichschutzvorrichtung ausgebildet, sodass bezogen auf einen an der Nadelstichschutzvorrichtung angeordneten Zustand ein bündiger Übergang zwischen der Schutzkappe und dem Außengehäuse der Nadelstichschutzvorrichtung einrichtbar ist.

Die Schutzkappe wird zum Beispiel außen auf den Nadelschutz einer Spritze aufgebracht und ist so geformt, dass ihre äußere Struktur bündig mit der äußeren Struktur der

Nadelstichschutzvorrichtung ist, in welcher die Spritze eingebettet ist. Dadurch wird erreicht, dass die Schutzkappe beispielsweise durch ein oder mehrere Etiketten einfach und zuverlässig an die Nadelstichschutzvorrichtung befestigt werden kann. Somit wird ein Kanten- oder Faltenwurf in einem Etikett vermieden bzw. entgegengewirkt. Eine solche bündige oder konturweiterführende Ausführung der Schutzkappe trägt zu einer nutzbringenden Etikettierfähigkeit bei.

Die Schutzkappe kann ferner so ausgeführt sein, dass sie sich beim Aufstecken auf die Spritze bzw. auf den Nadelschutz mit der Nadelstichschutzvorrichtung verzahnt, sodass sie in einem Verpackungsprozess für ein Aufbringen eines Etiketts zum Verbinden der Nadelstichschutzvorrichtung mit der Schutzkappe ausreichend fest mit der

Nadelstichschutzvorrichtung gekoppelt ist. Eine solche Verzahnung ist zum Beispiel durch das oder die Eingriffselemente realisiert, die in Ausnehmungen der

Nadelstichschutzvorrichtung einrasten oder Kanten der Nadelstichschutzvorrichtung umgreifen.

Die Verzahnung der Schutzkappe mit der Nadelstichschutzvorrichtung kann so fest oder stabil ausgeführt sein, dass eine zusätzliche Befestigung mit einem Etikett nicht erforderlich ist. Dabei ist eine Verzahnungsstruktur der Schutzkappe zum Beispiel an Standardnadelstichschutzvorrichtungen angepasst. Somit ist es nicht erforderlich, die Nadelstichschutzvorrichtung für die Verzahnung bzw. mechanische Kopplung mit der Schutzkappe zu modifizieren. Demnach können marktverfügbare

Nadelstichschutzvorrichtungen mit der Schutzkappe zusätzlich funktionserweitert werden, ohne selbst modifiziert werden zu müssen.

Die Verzahnung bzw. mechanische Kopplung der Schutzkappe mit der

Nadelstichschutzvorrichtung kann so ausgeführt sein, dass bei der Entfernung der Schutzkappe, zum Beispiel für die Benutzung der Spritze, keine Bestandteile der

Schutzkappe an der Nadelstichschutzvorrichtung Zurückbleiben. Alternativ können vorgesehene Bestandteile an der Nadelstichschutzvorrichtung gezielt verbleiben und einen Erstöffnungsnachweis bereitstellen. Jeweils ist die Schutzkappe aber insbesondere so ausgeführt, dass die Funktion der Nadelstichschutzvorrichtung in keiner Weise

beeinträchtigt ist. Es ist daher nicht erforderlich, die Nadelstichschutzvorrichtung und ihre Funktion zu verändern, zu modifizieren oder an die Schutzkappe anzupassen.

Wirkt eine Kraft, beispielsweise aufgrund eines Herunterfallens und Auftreffens der Spritze auf einem Boden, auf die Schutzkappe ein, wird diese Kraft durch die mechanische Kopplung auf die Nadelstichschutzvorrichtung abgeleitet, sodass keine oder eine deutlich verringerte Kraft auf den Nadelschutz und damit auf die Spritzennadel einwirkt und diese somit vorteilhaft geschützt ist. Eine Beschädigung der Spritzennadel sowie ein ungewolltes Auslösen des Nadelstichschutzmechanismus oder ein Lösen eines Haltemechanismus der Nadelstichschutzvorrichtung an der Spritze, sodass die Spritze aus der

Nadelstichschutzvorrichtung herausrutscht, können mittels der beschrieben Schutzkappe vermieden werden.

Die Kappe kann zudem so ausgeführt und an der Nadelstichschutzvorrichtung angebracht sein, dass sie durch eine Bewegung parallel zu der Längsachse der

Nadelstichschutzvorrichtung bzw. der Schutzkappe oder senkrecht zu dieser in einer Drehbewegung abgenommen werden kann.

Die beschriebene Schutzkappe ist kompatibel in Bezug auf marktübliche

Nadelstichschutzvorrichtungen und insbesondere auf solche abgestimmt ausgebildet. Mittels der Schutzkappe sind somit ein mechanischer Stoßschutz und eine Versiegelung von Spritzen, welche in einer Nadelstichschutzvorrichtung eingebettet sind, kostengünstig realisierbar.

Darüber hinaus ermöglicht die Schutzkappe weitere nutzbringende Eigenschaften. Zum Beispiel trägt die Schutzkappe zu einer nutzbringenden Etikettierfähigkeit bei, indem durch die Schutzkappe eine etikettierfähige Fläche der Nadelstichschutzvorrichtung vergrößert wird. Hierdurch kann mehr Text oder eine größere Bedruckung untergebracht werden und weitere Funktionen, wie Sicherheitslösungen oder einen Fälschungsschutz, über ein größeres Etikett bereitgestellt werden. Dies kann auch eine RFID-Funktionalität umfassen.

Bevorzugt ist die RFID-Funktionalität in dem Bereich der Schutzkappe bzw. des

Kappenkörpers angeordnet, um möglichst weit von der in der Spritze befindlichen

Flüssigkeit lokalisiert zu sein, damit eine mögliche Störung der RFID-Funktion durch die Flüssigkeit möglichst gering gehalten wird. Zum Beispiel sind ein RFID-Chip und eine mit diesem gekoppelte Antennenstruktur in oder an dem Kappenelement angeordnet.

Alternativ kann die RFID-Funktionalität auch im Bereich des oder der Kappenarme vorgesehen sein. Insbesondere kann eine RFID-Funktionalität im Zusammenwirken mit einem Etikett vorgesehen sein.

Die RFID-Funktionalität kann zum Beispiel dazu genutzt werden, um eine elektronisch auslesbare Erstöffnungsanzeige zu ermöglich. Wenn bei einem Entfernen der Schutzkappe eine Leiterbahn der Antennenstruktur in einem Etikett oder an einer Sollbruchstelle Schaden nimmt, kann dies durch den RFID-Chip erfasst werden. Zudem kann die RFID- Funktionalität im Zusammenhang mit einer Produktverfolgung, beispielsweise im Bereich Medikamentenmanagement in Krankenhäusern, verwendet werden.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung umfasst ein Spritzensicherheitssystem eine Nadelstichschutzvorrichtung für eine Spritze und eine Ausgestaltung der zuvor

beschriebenen Schutzkappe, welche mittels des ersten Kappenarms und dem zumindest einen Kopplungselement an der Nadelstichschutzvorrichtung befestigt ist. Das

Spritzensicherheitssystem realisiert somit eine Kombination aus

Nadelstichschutzvorrichtung und daran angebrachter Schutzkappe.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung umfasst ein Spritzensystem eine Spritze mit einem Spritzengehäuse, einer Spritzennadel und einem Nadelschutz, welcher die

Spritzennadel umschließt und das zuvor beschriebene Spritzensicherheitssystem. Die Nadelstichschutzvorrichtung ist dabei mittels einer Spritzenkopplung mit dem

Spritzengehäuse gekoppelt, sodass die Schutzkappe den Nadelschutz umschließt. Das Spritzensystem realisiert somit eine Kombination aus Nadelstichschutzvorrichtung und daran angebrachter Schutzkappe, die mit der Spritze gekoppelt sind.

Dadurch, dass das Spritzensicherheitssystem und das Spritzensystem eine Ausgestaltung der beschriebenen Schutzkappe umfassen, sind, sofern zutreffend, beschriebene

Eigenschaften und Merkmale der Schutzkappe auch für das Spritzensicherheitssystem und das Spritzensystem offenbart und umgekehrt.

Im Folgenden sind Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand schematischer

Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Figuren 1-5 verschiedene Ausführungsbeispiele einer Schutzkappe zum

Anbringen an einer Nadelstichschutzvorrichtung für eine Spritze,

Figuren 6-9 weitere Ausführungsbeispiele der Schutzkappe zum

Anbringen an einer Nadelstichschutzvorrichtung für eine Spritze,

Figuren 10-12 weitere Ausführungsbeispiele der Schutzkappe zum

Anbringen an einer Nadelstichschutzvorrichtung für eine Spritze,

Figuren 13-15 ein weiteres Ausführungsbeispiel der Schutzkappe zum

Anbringen an einer Nadelstichschutzvorrichtung für eine Spritze,

Figur 16 ein weiteres Ausführungsbeispiel der Schutzkappe zum

Anbringen an einer Nadelstichschutzvorrichtung für eine Spritze, und

Figur 17 ein schematischer Aufbau einer konventionellen Spritze. Elemente oder Merkmale gleicher Konstruktion oder Funktion sind figurenübergreifend mit den gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind gegebenenfalls nicht alle dargestellten Elemente oder Merkmale in sämtlichen Figuren mit zugehörigen Bezugszeichen gekennzeichnet.

Die Figuren 1 bis 5 zeigten jeweils in einer schematischen Darstellung

Ausführungsbeispiele einer Schutzkappe 10, die dazu ausgebildet ist, an eine

Nadelstichschutzvorrichtung 20 für eine Spritze 100 angebracht zu werden. Wie nachfolgend anhand der Figuren 1 bis 17 erläutert wird, ist mittels der Schutzkappe 10 auf einfache und kostengünstige Weise ein zuverlässiger Schutz für eine mit der

Nadelstichschutzvorrichtung 20 versehene Spritze 100 realisierbar.

Ein schematischer Aufbau einer konventionellen Spritze 100 ist in Figur 17 illustriert. Die Spritze 100 weist ein Spritzengehäuse 150 auf, das einen Spritzenhohlraum 130 begrenzt, in dem zum Beispiel eine zu verabreichende Flüssigkeit beinhaltet ist. An dem

Spritzengehäuse 150 schließt eine Spritzennadel 120 an, die von einem Nadelschutz 110 umgeben ist. Der Nadelschutz 110 umfasst zum Beispiel ein Elastomerelement, welches als eine Art Gummi-Hülle auf die Spritzennadel 120 aufgesteckt ist. Ferner ist ein

Spritzenkolben 140 vorgesehen, um den Inhalt in dem Spritzenhohlraum 130 durch die Spritzennadel 120 aus der Spritze 100 zu treiben.

An der Spritze 100 ist die Nadelstichschutzvorrichtung 20 angeordnet, welche mittels einer Spritzenkopplung 21 mit dem Spritzengehäuse 150 gekoppelt ist. Die Spritzenkopplung 21 realisiert einen Haltemechanismus der Nadelstichschutzvorrichtung 20 an der Spritze 100. Die Nadelstichschutzvorrichtung 20 dient dazu, nach einem Gebrauch der Spritze 100 einen zuverlässigen Schutz vor der Spritzennadel 120 bereitzustellen.

Die Nadelstichschutzvorrichtung 20 ist mit einem Federelement 26 vorgespannt, welches einen Auslösemechanismus der Nadelstichschutzvorrichtung 20 realisiert. In einem nicht ausgelösten Zustand der Nadelstichschutzvorrichtung 20 umgibt diese im Wesentlichen den Spritzenkolben 140 und den Spritzenhohlraum 130, sodass die Spritzennadel 120 und der darauf angeordnete Nadelschutz 110 frei zugänglich bzw. nicht von der

Nadelstichschutzvorrichtung 20 umgeben sind. In einem ausgelösten Zustand, zum Beispiel nach einem Gebrauch der Spritze 100, treibt die Federkraft des Federelements 26 einen Teil der Nadelstichschutzvorrichtung 20 in Richtung der Spritzennadel 120, sodass nach einem Vorschnellen dieses Teils der Nadelstichschutzvorrichtung 20 die

Spritzennadel 120 umgeben und ein unerwünschter Kontakt mit der Spitzennadel 120 verhindert ist.

Es ist eine Erkenntnis in Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung, dass der

Nadelschutz 110 einer vorgefüllten Spritze 100 mit eingesetzter Spritzennadel 120, welche in der Nadelstichschutzvorrichtung 20 eingebettet sind, anfällig in Bezug auf

Stoßeinwirkungen sind. Bei Stoßeinwirkungen, zum Beispiel durch Herunterfallen und Auftreffen der Spritze 100, wirkt eine Kraft auf den Nadelschutz 110 ein, welche zu einer Beschädigung der Spritzennadel 120, beispielsweise eine Verbiegung oder eine Verletzung des Schliffs der Spritzennadel 120 aufgrund einer Relativbewegung des Elastomers des Nadelschutzes 110 relativ zu der Spritzennadel 120 führen kann. Ferner kann eine ungewollt einwirkende Kraft ein Auslösen des Nadelstichschutzmechanismus oder ein Lösen des Haltemechanismus der Nadelstichschutzvorrichtung 20 bewirken, sodass die Spritze 100 aus der Nadelstichschutzvorrichtung 20 herausrutscht.

Mittels der Schutzkappe 10 kann zu einem zusätzlichen Schutz der Spritze 100 und insbesondere der Spritzennadel 120 beigetragen werden. Die Schutzkappe 10 weist einen hülsenförmigen Kappenkörper 13 auf, der dazu ausgebildet ist, den Nadelschutz 110 der Spritze 100 zu umschließen. Die Schutzkappe 10 weist ferner einen Kappenarm 14, 15 auf, der mit dem Kappenkörper 13 verbunden ist (zum Beispiel illustriert in den Figuren 6, 7 und 10). Außerdem weist die Schutzkappe 10 zumindest ein Kopplungselement 11, 12, 18, 19, 30 auf, das mit dem Kappenarm gekoppelt ist und das dazu ausgebildet ist, den

Kappenkörper 13 mit einem Außengehäuse 25 der Nadelstichschutzvorrichtung 20 zu koppeln und die Schutzkappe 10 an der Nadelstichschutzvorrichtung 20 zu befestigen.

Figuren 1 bis 5 zeigen Ausführungsbeispiele der Schutzkappe 10, bei der das zumindest eine Kopplungselement in Form eines Eingriffselements 11, 12 ausgebildet ist. Die Schutzkappe 10 weist zumindest einem Kappenarm 14, 15 auf, an dem ein

Eingriffselement 11, 12 ausgebildet ist, das in einen Führungskanal 22 der

Nadelstichschutzvorrichtung 20 eingreift. Der Führungskanal 22 ist durch eine Aussparung an dem Außengehäuse 25 realisiert und dient der Führung eines Führungselements 23 der Nadelstichschutzvorrichtung 20 zum kontrollierten Ausführen des Auslösemechanismus.

Die Figur 1 zeigt in einer schematischen Seitenansicht ein Spritzensicherheitssystem 1 für die Spritze 100, welches die Nadelstichschutzvorrichtung 20 und die daran angeordnete Schutzkappe 10 aufweist. Die Nadelstichschutzvorrichtung 20 bildet eine

Spritzenabdeckung aus, die insbesondere nach einem Gebrauch der Spritze 100 die Spritzennadel 120 abdecken soll. Die Schutzkappe 10 realisiert einen zusätzlichen Schutz für die Spritze 100, insbesondere für die Spritzennadel 120.

Gemäß dem Ausführungsbeispiel nach Figur 2 weist die Schutzkappe 10 an den

Kappenarmen 14 und 15 jeweils ein Eingriffselement 11 mit einer dreieckigen Kontur auf, die bezogen auf eine Längsachse L der Nadelstichschutzvorrichtung 20 bzw. der

Schutzkappe 10 an einem vorderen Ende 24 in den jeweiligen Führungskanal 22 eingreifen. Die Nadelstichschutzvorrichtung 20 weist auf dabei auf gegenüberligenden Seiten jeweils einen Führungskanal 22 auf. Der schmeatisch illustrierte Aufbau ist daher spiegelsymmetrisch bezüglich einer Mittelachse des Spritzensicherheitssystems 1 zu verstehen. Sofern die Schutzkappe 10 zwei einander gegenüberliegende Kappenarme 14 und 15 aufweist, ist die jeweils illustrierte Ausgestaltung auf beide Kappenarme 14 und 15 zu übertragen.

Durch die dreieckförmige Kontur des Eingriffselements 11 wird ein rastender Eingriff in das Außengehäuse 25 der Nadelstichschutzvorrichtung 20 in die länglich ausgestaltete Führungsnut 22 hergestellt. Das Eingriffselement 11 ist zwischen einem vorderen Ende der Nadelstichschutzvorrichtung 20 und dem Führungselement 23 in dem Führungskanal 22 angeordnet bzw. so ausgebildet, dass es an dieser Position einrastet. Die Kontur des Eingriffselements 11 ist insbesondere auf die vorgegeben begrenzende Kontur des

Führungskanals 22 korrespondierend ausgebildet. Die rastende Kontur des jeweiligen Eingriffselements 11 greift nicht in den kritischen Auslösemechanismus der

Nadelstichschutzvorrichtung 20 ein.

Figur 3 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Schutzkappe 10, bei dem das

Eingriffselement 11 eine rechteckige oder quadratische Kontur aufweist und hinter dem Führungselement 23 in den Führungskanal 22 eingreift. Anders formuliert greift das Eingriffselement 11 auf einer in Bezug auf das Führungselement 23 und dem vorderen Ende 24 gegenüberliegenden Seite in den Führungskanal 22 ein. Durch die vorgegebene Außenkontur der Schutzkappe 10 wird ein rastender Eingriff in das Außengehäuse 25 der Nadelstichschutzvorrichtung 20 in den länglich ausgebildeten Führungskanal 22 hergestellt, welcher bei konventionellen Nadelstichschutzvorrichtungen üblicherweise vorgesehen ist. Das Eingriffselement 11 rastet hinter dem Führungselement 23 der Nadelstichschutzvorrichtung 20 ein und verhindert somit eine Blockierung des

Führungszapfens bzw. des Führungselements 23 und ein ungewolltes Auslösen des Nadelstichschutzmechanismus.

Figur 4 zeigt ein Ausführungsbeispiel der Schutzkappe 10, in welchem der oder die Kappenarme 14, 15 jeweils zwei Eingriffselemente 11 und 12 aufweisen, von denen in Bezug auf die Längsachse L eines vor und eines hinter dem Führungselement 23 in den Führungskanal 22 eingreift. Dieses Ausführungsbeispiel repräsentiert somit eine

Kombination der Ausführungsbeispiele gemäß den Figuren 2 und 3. Eine solche

Ausgestaltung der Schutzkappe 10 ist besonders stabil und bietet einen zuverlässigen Halt an der Nadelstichschutzvorrichtung 20. Eine auftretende Belastung wird durch die Schutzkappe 10 und das Außengehäuse 25 aufgenommen. Somit wird eine

Rastblockierung des Führungselements 23 nicht oder nur gering mechanisch beansprucht.

Figur 5 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Schutzkappe 10, in welchem der oder die Kappenarme 14, 15 jeweils ein länglich ausgestaltetes Eingriffselement 11 aufweisen. Die längliche rastende Kontur kann sich nutzbringend auf einen Halt der Schutzkappe 10 an der Nadelstichschutzvorrichtung 20 und eine Stabilität des Spritzensicherheitssystems 1 auswirken. Dadurch, dass sich das längliche Eingriffselement zusätzlich an einem hinteren Ende bzw. einer Rückseite der Innenkontur des Führungskanals 22 der

Nadelstichschutzvorrichtung 20 abstützt, wird eine definierte, stabile Blockierung des Auslösemechanismus der Nadelstichschutzvorrichtung 20 realisiert. Zusätzlich wird durch die Verlängerung der Schutzkappe 10 bzw. der Kappenarme 14, 15 eine größere

Außenfläche für zusätzliche Applikationsmöglichkeiten geschaffen. Diese kann insbesondere zum Anbringen eines oder mehrerer Etiketten dienen. Figuren 6 bis 8 zeigen weitere Ausführungsbeispiele der Schutzkappe 10 in Form einer Klemm- oder Klammerkomponente. Die Schutzkappe 10 weist zwei Kappenarme 14 und 15 auf, die jeweils mittels eines Klammerelements 19 einen Abschnitt der

Spritzenkopplung 21 der Nadelstichschutzvorrichtung 20 umklammern. Die Schutzkappe 10 umhüllt das Außengehäuse 25 der Nadelstichschutzvorrichtung 20 und rastet an einer Rückseite der Nadelstichschutzvorrichtung 20 ein. Eine solche großflächige oder auch vollflächige Umhüllung der Nadelstichschutzvorrichtung 20 kann unter anderem als UV- oder Lichtschutz dienen, um den Inhalt in der Spritze 100 vor elektromagnetischer Strahlung abzuschirmen.

Figur 8 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Schutzkappe 10 in Form einer

Klammerhülle, welche zudem an den Kappenarmen 14 und 15 jeweils eine Aussparung 16 aufweist. Die Aussparungen 16 ermöglichen eine Durchsicht und realisieren eine Art Sichtfenster zur visuellen Kontrolle des Spritzeninhalts.

Figur 9 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Schutzkappe 10 in Form einer

Klammerhülle, welche jeweils mittels der Klammerelemente 19 einen Abschnitt an einer Oberseite und einer Unterseite der Spritzenkopplung 21 der Nadelstichschutzvorrichtung 20 umklammert. Die Klammerelemente 19 umgreifen jeweils eine Kante, eine Wulst oder einen vorspringenden Bereich an der Spritzenkopplung 21. Die Schutzkappe 10 umhüllt das Außengehäuse 25 und rastet an Griffflügeln der Nadelstichschutzvorrichtung 20 ein.

Figuren 10 bis 12 zeigen weitere Ausführungsbeispiele der Schutzkappe 10, welche Kopplungselemente 18, 30 aufweisen, die insbesondere eine adhäsive Befstigung der Schutzkappe 10 an der Nadelstichschutzvorrichtung 20 ermöglichen.

Figur 11 zeigt in einer schematischen Seitenansicht die Schutzkappe 10 mit den

Kappenarmen 14 und 15. An einer jeweiligen Innenseite der Kappenarme 14, 15 ist eine Klebefläche 18 ausgebildet, die ein einfaches und zuverlässiges Anbringen der

Schutzkappe 10 an der Nadelstichschutzvorrichtung 20 ermöglichen. Zudem weist die Schutzkappe 10 zwischen den Kappenarmen 14 und 15 und dem Kappenkörper 13 jeweils eine vorgegeben ausgebildete Sollbruchstelle 17 auf, die ferner als jeweiliges Gelenk fungieren kann. Eine solche Schutzkappe 10 mit Gelenk und Sollbruchstelle 17 realisiert einen

Erstöffnungsschutz, der mit den Klebeflächen 18 an der Nadelstichschutzvorrichtung 20 fixiert wird. Durch eine mechanische Bewegung wird die Sollbruchstelle 17 irreversibel zerstört. Der Kappenkörper 13 der Schutzkappe 10 kann als Haube abgenommenen, um die Spritzennadel 120 freizulegen. Die Kappenarme 14 und 15 verbleiben an der

Nadelstichschutzvorrichtung 20 und dienen als Nachweis einer erfolgten Öffnung der Spritze 100 bzw. des mit der Spritze 100 gekoppelten Spritzensicherheitssystems 1.

In Figur 12 realisiert ein Etikett 30 das Kopplungselement der Schutzkappe 10, um diese mit der Nadelstichschutzvorrichtung 20 zu verbinden. Das Etikett 30 weist eine oder mehrer Lagen auf und ist mittels einer Klebefläche 32 an dem Kappenkörper 13 befestigt. Die Klebeflächen 32 erstrechen sich an einer Unterseite des Etiketts 32 bzw. an einer dem Kappenkörper 13 zugewandten Seite über den Kappenkörper 13 hinaus und bilden die Kappenarme 14 und 15 aus. Gegebenenfalls sind, wie in Figur 12 angedeutet, relativ kurze Kappenarme 14 und 15 ausgebildet, sodass ein jeweiliger Abschnitt des Etiketts 30, der sich von dem Kappenkörper 13 weg erstreckt, eine Verlängerung der Kappenarme 14 und 15 darstellt. Ein jeweiliger Abschnitt der Klebeflächen 32 steht somit zum Verkleben der Schutzkappe 10 mit der Nadelstichschutzvorrichtung 20 bereit.

Das Etikett 30 weist ferner eine Perforation 31 auf, die ein vorgegebenes Durchtrennen des Etiketts 30 ermöglicht. Die Perforation 31 bildet eine Art Gelenk und eine Sollbruchstelle aus, sodass die Schutzkappe 10 einen Erstöffnungsschutz realisiert, welcher über die Klebeflächen 32 des Etikettes 30 mit Perforation 31 an der Nadelstichschutzvorrichtung 20 fixiert wird. Bei einem Öffnungsvorgang der Spritze 100 bzw. des

Spritzensicherheitssystems 1 reißt das Etikett 30 entlang der Perforation 31 vorgegeben ein und der Kappenkörper 13 wird zusammen mit einem Etikettenabschnitt 33 von der Nadelstichschutzvorrichtung 20 entfernt.

In einer alternativen Ausführungsform kann auch ein Etikett 30 ohne Perforation vorgesehen sein. Bei einem Öffnungsvorgang ein solches Etikett dennoch einreißen und ein Etikettenabschnitt 33 von einem an der Nadelstichschutzvorrichtung 20 verbleibenden Teil des Etiketts entfernt. Somit wird bei einem Öffnen das Etikett 30 durch eine mechanische Bewegung jeweils irreversibel zerstört. Der Kappenkörper 13 kann mit dem Etikettenabschnitt 33 wie eine Haube abgenommenen werden. Das Etikett 30 kann ferner weitere Funktionen, wie zum Beispiel einen Fälschungsschutz, einen UV-Schutz oder einen Lichtschutz gegen sichtbares Licht und/oder eine RFID-Funktionalität ausweisen.

Die mechanische Bewegung zum Öffnen des Spritzensicherheitssystems 1 kann eine Zugbewegung oder eine Drehbewegung sein. Ferner kann ein Öffnen durch eine

Klappbewegung erfolgen, wobei dann vorzugsweise eine Oberseite oder Außenseite der Schutzkappe 10 freigestellt ist, damit die Spritzennadel 120 nicht durch die

Schutzabdeckung der Schutzkappe 10 blockiert wird.

Sofern die Schutzkappe 10 zwei separate Kappenarme 14 und 15 aufweist, ist die jeweils illustrierte Ausgestaltung auf beide Kappenarme 14 und 15 zu übertragen. Zudem ist es möglich, dass zum Beispiel der erste Kappenarm 14 ein Eingriffselement 11, 12 aufweist, während der zweite Kappenarm 15 mittels einer Klebefläche 18, einem Etikett 30 und/oder einem Klammerelement 19 mit der Nadelstichschutzvorrichtung 20 verbindbar ist.

Die Figuren 13 bis 16 zeigen weitere Ausführungsbeispiele der Schutzkappe 10, welche Kopplungselemente in Form von Eingriff- oder Verzahnungselementen 11, 12 aufweist, die sich mit einer äußeren Oberfläche des Nadelschutzes 110 verzahnen können. Die Verzahnungselemente 11 und 12 sind zum beispiel als längliche, quaderförmige

Erhebungen ausgebildet, die sich bezogen auf die Längsachse L auf gegenüberliegenden Seiten an einer Innenwandung eines Kappenkanal 131 erstrecken. Die Schutzkappe 10 weist ferner eine Kappenöffnung 131 auf, die einen Eingang in den Kappenkanal 132 ausbildet und ein Aufsetzen der Schutzkappe 10 auf bzw. über den Nadelschutz 110 ermöglicht.

Figur 14 zeigt die Schutzkappe 10 nach Figur 13 in einer perspekivi sehen Ansicht. Die Schutzkappe 10 weist insgesamt vier spitz zulaufende Kappenarme 14, 15 auf, die sich ausgehend von dem Kappenkörper 13 erstrecken. Figur 15 zeigt eine Ansicht von oben bzw. mit Blickrichtung auf die Kappenöffnung 131 bzw. in den Kappenkanal 132. Figur 16 illustriert in ein weiteres Ausführungsbeispiel der Schutzkappe in einer schematischen perpektivi sehen Ansicht. Die Schutzkappe 10 ist mit dem

Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 13 bis 15 vergleichbar, weist aber im Unterschied dazu keine Kappenarme auf. Die Kopplungselemente 11 und 12 sind an der den

Kappenkanal 132 begrenzenden Innenwandung ausgebildet und ermöglichen ein

Verzahnen mit dem Nadel schütz 110.

Mittels der Schutzkappe 10 wird ein zusätzlicher Schutz für den Nadelschutz 110 und die Spritzennadel 120 bereitgestellt. Die Schutzkappe 10 ist vorzugsweise so ausgestaltet, dass sie einen Konturverlauf der Nadelstichschutzvorrichtung 20 aufgreift bzw. weiterführt und bündig mit der Nadelstichschutzvorrichtung 20 koppelt. Eine solche Ausführung trägt zu einer nutzbringenden Etikettierfähigkeit des Spritzensicherheitssystems 1 bei, sodass die Schutzkappe 10 mit der Nadelstichschutzvorrichtung 20 mittels einem oder mehreren Haftetiketten einfach und zuverlässig verbunden werden kann. Bei der Abnahme der Schutzkappe 10 zum Freilegen der Spritzennadel 120 bei der Anwendung ist bevorzugt eine irreversible Schädigung des Etiketts 30 und/oder der Schutzkappe 1 gezielt eingerichtet, sodass ein Erstöffnungsnachweis anzeigbar ist.

Die Schutzkappe 10 für die Nadelstichschutzvorrichtung 20 ermöglicht eine verbesserten Schutz für die Spritze 100, ohne eine konventionelle Nadelstichschutzvorrichtung modifizieren zu müssen. Die Schutzkappe 10 vermeidet eine Übertragung der aufgrund eines Stoßes auf die Nadelstichschutzvorrichtung 20 wirkenden Kräfte, die zu einer Verbiegung der Spritzennadel 120, zu einer Verletzung eines Schliffs der Spritzennadel 120, zu einem ungewollten Auslösen des Nadelschutzmechanismus oder zu einem Lösen des Haltemechanismus der Nadelstichschutzvorrichtung 20 führen können. Die

Schutzkappe 10 kann ferner mit dem Nadelschutz 110 mechanisch verzahnt oder von dem Nadelschutz 110 entkoppelt sein. Bezugszeichenliste

I Spritzensicherheitssystem

10 Schutzkappe

I I erstes Eingriffselement der Schutzkappe

12 zweites Eingriffselement der Schutzkappe

13 hülsenförmiger Kappenkörper der Schutzkappe

131 Kappenöffnung

132 Kappenkanal

14 erster Kappenarm der Schutzkappe

15 zweiter Kappenarm der Schutzkappe

16 Aussparung des Kappenkörpers

17 Gelenk / Sollbruchstelle der Schutzkappe

18 Klebefläche der Schutzkappe

19 Klammerelement der Schutzkappe

20 Nadelstichschutzvorrichtung

21 Spritzenkopplung der Nadelstichschutzvorrichtung

22 Führungskanal der Nadelstichschutzvorrichtung

23 Führungselement der Nadelstichschutzvorrichtung

24 vorderes Ende des Führungskanals

25 Außengehäuse der Nadelstichschutzvorrichtung

26 Federelement der Nadelstichschutzvorrichtung

30 Etikett

31 Perforation des Etiketts

32 Klebefläche des Etiketts

33 entfernbarer Etikettenabschnitt

100 Spritze

110 Nadelschutz

120 Spritznadel

130 Spritzenhohlraum

140 Spritzenkolben

150 Spritzengehäuse L Längsachse der Schutzkappe / der Nadelstichschutzvorrichtung