Die Erfindung betrifft eine Schutzabdeckung zur Abdichtung eines Wickelfedergehäuses, wobei das Wickelfedergehäuse ein erstes Gehäuseteil sowie wenigstens ein zweites, einen Gehäusedeckel bildendes Gehäuseteil aufweist. Das erste Gehäuseteil bildet dabei mit dem zweiten Gehäuseteil einen Aufnahmeraum für eine Wickelfeder, wobei die beiden Gehäuseteile gegeneinander drehbar sind. Dazu weist das Wickelfedergehäuse zwischen dem ersten Gehäuseteil und dem zweiten Gehäuseteil einen Spalt auf.

Ferner betrifft die Erfindung eine Wickelfedergehäuseanordnung mit einem vorbeschriebenen Wickelfedergehäuse und einer Schutzabdeckung sowie ein Fahrzeug, insbesondere ein zweispuriges Fahrzeug, mit einer Wickelfedergehäuseanordnung, die ein vorbeschriebenes Wickelfedergehäuse und eine vorbeschriebene Schutzabdeckung aufweist.

Wickelfedergehäuse zur Aufnahme einer Wickelfeder sind aus dem Stand der Technik grundsätzlich bekannt, wobei Wickelfedern spiralförmig aufgewickelte Kabel sind, insbesondere Flachbandkabel, die mehrere elektrische Leiter aufweisen, welche elektrisch voneinander isoliert sind. Durch die spiralförmige Aufwicklung, die eine federnde, flexible und damit ausgleichende Kabelverbindung ermöglicht, eignen sich Wickelfedern insbesondere zur Übertragung von Signalen, wie beispielsweise elektrischer Spannung und/oder dergleichen zwischen relativ zueinander bewegbaren Komponenten, wie beispielsweise einem Lenkrad und einem Lenkstockmodul.

Wickelfedern werden vor allem in Kraftfahrzeugen eingesetzt, insbesondere zur Signalübertragung zwischen im drehbeweglichen Lenkrad integrierten Komponenten, wie beispielsweise einem Airbag oder einer Lenkradheizung, an zugehörige, ortsfest im Fahrzeug angeordnete Komponenten, wie beispielsweise einem zugehörigen Airbag- Steuergerät.

Dabei sind die Wickelfedern üblicherweise im Lenkrad oder im Lenkstockhebelgehäuse aufgenommen, wobei die Wickelfedern dazu direkt im Lenkrad oder dem Lenkstockhebelgehäuse angeordnet sind oder aber in einem separaten Wickelfedergehäuse, das in das Lenkrad oder den Lenkstockhebel eingesetzt werden kann.

Aus dem Stand der Technik sind vielfältige Ausgestaltungen von Wickelfedergehäusen bekannt, beispielsweise aus der US 5,314,344, der US 6,962,497 B2 oder der DE 101 25 403 A1 .

Üblicherweise weist ein Wickelfedergehäuse ein erstes Gehäuseteil sowie wenigstens ein zweites, einen Gehäusedeckel bildendes Gehäuseteil auf, wobei die beiden Gehäuseteile gegeneinander drehbar sind und einen Aufnahmeraum für eine Wickelfeder bilden. Dabei bildet eines der Gehäuseteile einen sogenannten Stator und kann in einem Fahrzeug ortsfest gegenüber dem Fahrzeugaufbau befestigt werden, beispielsweise an einem Lenkstockmodul oder dergleichen, während das andere Gehäuseteil einen Rotor bildet und drehfest am Lenkrad oder einer Lenksäule befestigt werden kann, so dass das dieses Gehäuseteil einer Drehbewegung des Lenkrads folgen kann und gegenüber dem ortsfesten Gehäuseteil verdreht werden kann.

Um eine gute Drehbeweglichkeit der beiden Gehäuseteile zueinander zu erreichen, ist in der Regel ein Spalt, wenn auch oft nur sehr kleiner Spalt, zwischen dem ersten Gehäuseteil und dem zweiten Gehäuseteil vorhanden. Um ein Eindringen von Fremdkörpern in das Wickelfedergehäuse zu vermeiden, sind verschiedene Möglichkeiten bekannt, wie beispielsweise eine spezielle Wickelfedergehäusegestaltung, Dichtungseinrichtungen einzusetzen oder Schutzabdeckungen zu verwenden.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es eine alternative, insbesondere eine besonders einfach aufgebaute, aber äußert wirkungsvolle Schutzabdeckung zur Abdichtung eines Wickelfedergehäuses bereitzustellen, mit der insbesondere zuverlässig das Eindringen von Fremdkörpern ins Innere eines Wickelfedergehäuses vermieden werden kann. Ferner ist es Aufgabe der Erfindung eine entsprechende Wickelfedergehäuseanordnung mit einem Wickelfedergehäuse und einer Schutzabdeckung sowie ein entsprechendes Fahrzeug mit einer Wickelfedergehäuseanordnung bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Schutzabdeckung, durch eine Wickelfedergehäuseanordnung sowie durch ein Fahrzeug mit den Merkmalen gemäß den jeweiligen unabhängigen Patentansprüchen gelöst. Vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Patentansprüche, der Beschreibung und der Figuren und werden im Folgenden näher erläutert. Der Wortlaut der Ansprüche wird durch ausdrückliche Bezugnahme zum Inhalt der Beschreibung gemacht. Manche der nachfolgenden, genannten Merkmale werden, um Wiederholungen zu vermeiden, teilweise nur einmal beschrieben, das heißt nur im Zusammenhang mit der Schutzabdeckung, der Wickelfedergehäuseanordnung oder dem Fahrzeug, gelten jedoch unabhängig voneinander sowohl für die Schutzabdeckung als auch für die Wickelfedergehäuseanordnung sowie für das Fahrzeug.

Eine erfindungsgemäße Schutzabdeckung für ein Wickelfedergehäuse ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzabdeckung eine sich in radialer Richtung zumindest über einen Teil eines Umfangs erstreckende Ringscheibe und einen sich an einem äußeren Rand der Ringscheibe anschließenden und zumindest über einen Teil des Umfangs in axialer Richtung erstreckenden Wandabschnitt aufweist, wobei die Schutzabdeckung derart mit dem Wickelfedergehäuse verbindbar ist, dass in einem funktionsgemäßen, mit dem Wickelfedergehäuse zu einer Wickelfedergehäuseanordnung verbundenen Zustand, die Schutzabdeckung den Spalt zwischen dem zweiten Gehäuseteil und dem ersten Gehäuseteil des Wickelfedergehäuses von außen abdeckt.

Die verwendeten Lage- und Richtungsbezeichnungen„oben",„unten",„radial" und„axial" sind im Sinne dieser Anmeldung dabei jeweils auf die Drehachse bezogen, um welche eine der beiden Gehäuseteile des Wickelfedergehäuses in einem funktionsgemäßen Einbauzustand in einem Fahrzeug drehbar ist, wobei die Lagebezeichnung„oben" eine dem Lenkrad eines Fahrzeugs zugewandte Seite bezeichnet, die Lagebezeichnung „unten", eine dem Lenkstockmodul zugewandte Seite, die Angabe„axial" entlang einer Achse parallel zur Drehachse bzw. entlang der Drehachse meint und „radial" entsprechend in einer Ebene senkrecht zur Drehachse die Drehachse schneidend.

In radialer Richtung meint im Sinne dieser Anmeldung somit in einer Ebene senkrecht zur Drehachse einer Lenksäule bzw. eines Lenkrads, bezogen auf einen funktionsgemäßen Einbauzustand in einem Fahrzeug, die Drehachse schneidend.

In axialer Richtung meint im Sinne dieser Anmeldung entsprechend entlang einer Achse parallel zur Drehachse der Lenksäule bzw. des Lenkrads oder mit der Drehachse des Lenkrads bzw. der Lenksäule zusammenfallend, bezogen auf einen funktionsgemäßen Einbauzustand einer erfindungsgemäßen Schutzabdeckung bzw. einer erfindungsgemäßen Wickelfedergehäuseanordnung in einem Fahrzeug.

Unter einem Spalt wird im Sinne dieser Anmeldung jede nicht-dichte Anordnung zweier Teile zueinander verstanden, insbesondere jede nicht-dichte Anordnung gegenüber Fremdkörpern.

Bevorzugt erstreckt sich die Ringscheibe der Schutzabdeckung dabei über den gesamten Umfang, das heißt über einen Winkel von 360° und bi ldet eine vollständig geschlossene Ringscheibe. Der axiale Wandabschnitt der Schutzabdeckung ist ebenfalls vorzugsweise vollständig umlaufend ausgebildet und damit zylindermantelförmig ausgebildet.

Mit einer erfindungsgemäßen Schutzabdeckung, insbesondere mit einer Schutzabdeckung, die eine vollständig umlaufend ausgebildete Ringscheibe aufweist und vorzugsweise einen ebenfalls vollständig umlaufend ausgebildeten Wandabschnitt, kann auf einfache Art und Weise eine Schutzabdeckung bereitgestellt werden, die äußerst wirkungsvoll den Spalt zwischen dem ersten Gehäuseteil und dem zweiten Gehäuseteil eines Wickelfedergehäuses gegen das Eindringen von Fremdkörpern abdichtet.

Eine erfindungsgemäße Schutzabdeckung eignet sich besonders für ein Wickelfedergehäuse, das einen ersten, topfförmigen Gehäuseteil mit einem ringscheibenförmig ausgestalteten Boden und mit einem zylindermantelförmigen Wandabschnitt aufweist sowie wenigstens einen zweiten, einen Gehäusedeckel bildenden Gehäuseteil mit wenigstens einem ringförmigen Abschnitt, der sich in radialer Richtung erstreckt und in axialer Richtung beabstandet zum ringscheibenförmigen Boden des ersten Gehäuseteils angeordnet ist und mit dem ersten Gehäuseteil den Aufnahmeraum für die Wickelfeder bildet, wobei dazu der ringscheibenförmige Abschnitt des zweiten Gehäuseteils bevorzugt beabstandet zum ringscheibenförmig ausgestalteten Boden des ersten Gehäuseteils angeordnet ist, besonders bevorzugt parallel zum Boden des ersten Gehäuseteils.

Vorzugsweise ist dabei der topfförmige, erste Gehäuseteil des Wickelfedergehäuses als Stator vorgesehen und dazu ausgebildet, ortsfest am Fahrzeugaufbau angeordnet zu werden und beispielsweise in einem Lenkstockmodul oder dergleichen befestigt zu werden, während der zweite Gehäuseteil bevorzugt dazu vorgesehen ist einen Rotor zu bilden und insbesondere dazu ausgebildet ist, an der Lenksäule und/oder am Lenkrad befestigt zu werden.

Eine erfindungsgemäße Schutzabdeckung eignet sich dabei zum Abdichten verschieden ausgestalteter Wickelfedergehäuse, insbesondere unter anderem für die folgenden, drei, grundsätzlichen Arten von Wickelfedergehäusen, die sich vor allem in der Ausgestaltung des ersten und zweiten Gehäuseteils sowie in der Anordnung des ersten und zweiten Gehäuseteils zueinander unterscheiden.

Bei der ersten Art von Wickelfedergehäusen, wie sie beispielsweise aus der DE 101 25 403 A1 bekannt sind, erstreckt sich der ringscheibenförmige Abschnitt des zweiten Gehäuseteils fast bis an den zylinderförmigen Wandabschnitt des ersten Gehäuseteils heran, so dass ein Wickelfedergehäuse dieser Art einen Spalt zwischen einem äußeren Rand des ringförmigen Abschnitts des zweiten Gehäuseteils und dem zylinderförmigen Wandabschnitt des ersten Gehäuseteils aufweist.

Bei der zweiten Art von Wickelfedergehäusen weist der erste Gehäuseteil im oberen Bereich des zylinderförmigen Wandabschnitts, das heißt an einem vom Boden des ersten Gehäuseteils abgewandten Ende des zylindermantelförmigen Wandabschnittes, einen sich radial nach innen erstreckenden Flansch bzw. Ringabschnitt auf, welcher sich vorzugsweise in einer parallelen Ebene zum ringförmigen Abschnitt des zweiten Gehäuseteils erstreckt und insbesondere labyrinthmäßig mit diesem überlappt. Bei Wickelfedergehäusen dieser Art befindet sich der Spalt dabei zwischen den beiden ringscheibenförmigen, sich in radialer Richtung erstreckenden Abschnitten des ersten Gehäuseteils und des zweiten Gehäuseteils.

Dabei kann das erste Gehäuseteil auch mehrteilig ausgebildet sein und beispielsweise aus einen topfförmigen Gehäuseteil und einem ebenfalls topfförmigen Deckel zusammengesetzt sein, wobei der topfförmige Deckel einen zylindermantelförmigen axialen Wandabschnitt und eine sich in radialer Richtung an einem oberen Rand des zylindermantelförmigen Wandabschnitts anschließende Ringscheibe aufweist, welche einen sich nach innen erstreckenden Ringabschnitt bildet, wobei der Deckel fest mit dem topfförmigen Gehäuseteil verbunden ist und der zylindermantelförmige axiale Wandabschnitt des Deckels zumindest teilweise am axialen Wandabschnitt des topfförmigen Gehäuseteils anliegt. In diesem Fall befindet sich der Spalt dabei zwischen dem sich nach innen erstreckenden Ringabschnitt des mit dem topfförmigen Gehäuseteil verbundenen Deckels und dem in radialer Richtung erstreckenden Abschnitt des zweiten Gehäuseteils.

Des Weiteren ist noch eine dritte Art von Wickelfedergehäusen bekannt, wobei bei diesen Wickelfedergehäusen das zweite Gehäuseteil einen ringförmigen Abschnitt aufweist, an dessen äußeren Ende sich ein zylindermantelförmiger Wandabschnitt anschließt, der sich in Richtung Boden des ersten Gehäuseteils erstreckt, vorzugsweise außerhalb des ersten, topfförmigen Gehäuseteils. Das heißt mit anderen Worten, bei dieser dritten Art von Wickelfedergehäusen ist das zweite Gehäuseteil ebenfalls topfförmig ausgebildet und mit einem Boden nach oben angeordnet, das heißt mit dem Boden in Richtung des Lenkrads, bezogen auf einen funktionsgemäßen Einbauzustand des Wickelfedergehäuses in einem Fahrzeug. Dabei erstreckt sich der zylindermantelförmige Wandabschnitt bzw. der sich in axialer Richtung erstreckende Wandabschnitt des zweiten Gehäuseteils bevorzugt parallel zum zylindermantelförmigen Wandabschnitt des ersten Gehäuseteils und ist insbesondere außerhalb von diesem angeordnet. Der Spalt zwischen dem ersten Gehäuseteil und dem zweiten Gehäuseteil befindet sich somit folglich im Bereich der zylindermantelförmigen Wandabschnitte.

Zur Abdichtung von Wickelfedergehäusen der ersten und/oder zweiten Art ist eine erfindungsgemäße Schutzabdeckung in einer vorteilhaften Ausgestaltung derart ausgebildet und kann derart mit dem Wickelfedergehäuse verbunden werden, dass die Ringscheibe der Schutzabdeckung den Spalt von außen abdeckt, wobei sich die Ringscheibe der Schutzabdeckung vorzugsweise in radialer Richtung über eine Spaltbreite hinaus erstreckt. Dabei liegt die Ringscheibe vorzugsweise am sich in radialer Richtung erstreckenden ersten Gehäuseteil und am zweiten Gehäuseteil an, insbesondere auf.

Zur Abdichtung von Wickelfedergehäusen der dritten Art mit einem Spalt im Bereich des zylindermantelförmigen Wandabschnitts des ersten Gehäuseteils bzw. des zweiten Gehäuseteils ist eine erfindungsgemäße Schutzabdeckung in einer vorteilhaften Ausgestaltung derart ausgebildet und kann derart mit dem Wickelfedergehäuse verbunden werden, dass in einem mit dem Wickelfedergehäuse zu einer Wickelfedergehäuseanordnung verbundenen Zustand der axiale Wandabschnitt der Schutzabdeckung den Spalt des Wickelfedergehäuses von außen abdeckt, wobei sich der axiale Wandabschnitt der Schutzabdeckung dazu vorzugsweise in axialer Richtung über eine Spalthöhe hinaus erstreckt.

In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Schutzabdeckung ist die Schutzabdeckung derart ausgebildet, dass in einem mit dem Wickelfedergehäuse zu einer Wickelfedergehäuseanordnung verbundenen Zustand der axiale Wandabschnitt der Schutzabdeckung in radialer Richtung am ersten Gehäuseteil anliegt, zumindest über einen Teil des Umfangs, vorzugsweise vollständig umlaufend, und dadurch in radialer Richtung gegenüber dem Wickelfedergehäuse festgelegt ist. Auf diese Weise kann eine radiale Fixierung der Schutzabdeckung gegenüber dem Wickelfedergehäuse besonders einfach und kostengünstig realisiert werden, wobei die Schutzabdeckung bevorzugt im Bereich des zylindermantelförmigen Wandabschnittes des ersten Gehäuseteils außen am Wickelfedergehäuse anliegt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Schutzabdeckung weist die Schutzabdeckung zur axialen Festlegung gegenüber dem Wickelfedergehäuse an ihrem axialen Wandabschnitt in Umfangsrichtung verteilt, vorzugsweise gleichmäßig verteilt, mehrere Rastelemente auf, insbesondere elastisch federnde Rasthaken, zum Herstellen einer Rastverbindung mit dem Wickelfedergehäuse, insbesondere mit dem ersten Gehäuseteil des Wickelfedergehäuses. Die Rastelemente der Schutzabdeckung sind dabei vorzugsweise derart ausgebildet, dass sie hinter jeweils einem korrespondierend ausgebildeten Vorsprung am Wickelfedergehäuse verrasten, insbesondere hinter jeweils korrespondierend ausgebildeten Vorsprüngen am zylindermantelförmigen Wandabschnitt des ersten Gehäuseteils des Wickelfedergehäuses. Besonders bevorzugt sind die Rastelemente der Schutzabdeckung dabei als Rastnasen oder Rasthaken ausgebildet, welche unter einen sich in radialer Richtung erstreckenden, am ersten Gehäuseteil angeordneten Vorsprung greifen und dadurch mit dem Wickelfedergehäuse rastverbunden werden können.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Schutzabdeckung ist die Schutzabdeckung aus wenigstens zwei Ringsegmenten gebildet, vorzugsweise aus zwei Halbringsegmenten. Das heißt, vorzugsweise ist die Schutzabdeckung aus zwei Ringhälften gebildet, die sich jeweils über einen Umfangswinkel von 180° erstrecken. Die Aufteilung der Schutzabdeckung in wenigstens zwei separate Ringsegmente, insbesondere zwei Halbringsegmente, ermöglicht eine radiale Anordnung bzw. Montage der Schutzabdeckung von außen um das Wickelfedergehäuse herum, so dass keine axiale Montage bzw. ein axiales Aufschieben der Schutzabdeckung auf das Wickelfedergehäuse erforderlich ist. Dadurch kann die Schutzabdeckung auch nachträglich mit dem Wickelfedergehäuse verbunden werden, das heißt auch nach dem Einbau des Wickelfedergehäuses in ein Fahrzeug, insbesondere ohne dass das Lenkrad demontiert werden muss.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Schutzabdeckung sind zwei erste, benachbarte Ringsegmentenden mittels eines Scharniers miteinander verbunden, vorzugsweise mittels eines Filmscharniers. Dabei sind insbesondere nur die axialen Wandabschnitte der Ringsegmentenden mittels des Scharniers miteinander verbunden und nicht die Ringsegmentenden der Ringscheibe.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Schutzabdeckung sind zwei andere, benachbarte Ringsegmentenden mittels einer Rastverbindung miteinander verbindbar oder miteinander verbunden.

Ist die Schutzabdeckung durch zwei Ringsegmente gebildet, insbesondere durch zwei Halbringsegmente, sind bevorzugt die beiden Halbringsegmente an zwei ersten, benachbarten Ringsegmentenden mittels eines Scharniers verbunden, insbesondere mittels eines Filmscharniers, und an den anderen beiden, zweiten Ringsegmentenden mittels einer Rastverbindung bzw. sie können bevorzugt an den anderen beiden Ringsegmentenden mittels einer Rastverbindung miteinander verbunden werden. Eine derartig ausgestaltete Schutzabdeckung lässt sich besonders einfach mit einem, bereits in einem Fahrzeug eingebauten Wickelfedergehäuse verbinden, da die Schutzabdeckung entsprechend aufgeklappt und von außen um das Wickelfedergehäuse herumgelegt werden kann und lediglich die beiden zweiten Ringsegmentenden mittels der Rastverbindung verbunden werden müssen, um die Schutzabdeckung um das Wickelfedergehäuse radial zu fixieren. Für eine axiale Fixierung sind zusätzlich lediglich, sofern vorhanden die Rastelemente an den axialen Wandabschnitten der Schutzabdeckung mit den entsprechenden Vorsprüngen am Wickelfedergehäuse in Eingriff zu bringen und entsprechend zu verrasten.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Schutzabdeckung weist die Ringscheibe der Schutzabdeckung auf einer, in einem funktionsgemäßen Einbauzustand in einem Fahrzeug, dem als Rotor ausgebildeten Gehäuseteil zugewandten Seite und/oder einer dem Lenkrad zugewandten Seite, eine Oberfläche mit einer geringen Rauigkeit auf, insbesondere eine Oberfläche mit einem geringen Reibwert. Dadurch kann eine auftretende Reibung zwischen dem als Rotor ausgebildeten Gehäuseteil und/oder dem Lenkrad und/oder anderen Komponenten und der Schutzabdeckung reduziert werden.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Schutzabdeckung weist in einem funktionsgemäßen Einbaustand der Schutzabdeckung in einem Fahrzeug wenigstens die dem als Rotor ausgebildeten Gehäuseteil zugewandte Seite und/oder die dem Lenkrad zugewandte Seite der Ringscheibe der Schutzabdeckung eine antistatische Oberfläche auf. Vorzugsweise weist jedoch die gesamte Schutzabdeckung eine antistatische Oberfläche auf, insbesondere ist die gesamte Schutzabdeckung antistatisch ausgebildet. Dadurch kann eine elektrische Aufladung der Schutzabdeckung verringert bzw. vermieden werden.

Eine erfindungsgemäße Wickelfedergehäuseanordnung weist ein Wickelfedergehäuse und eine erfindungsgemäße, vorbeschriebene Schutzabdeckung auf, wobei das Wickelfedergehäuse ein erstes Gehäuseteil sowie wenigstens ein zweites, einen Gehäusedeckel bildendes Gehäuseteil aufweist, wobei das erste Gehäuseteil mit dem zweiten Gehäuseteil einen Aufnahmeraum für eine Wickelfeder bildet, wobei die beiden Gehäuseteile gegeneinander drehbar sind und wobei das Wickelfedergehäuse zwischen dem ersten Gehäuseteil und dem zweiten Gehäuseteil einen Spalt aufweist, der durch die Schutzabdeckung von außen abgedeckt ist. Die Schutzabdeckung dichtet dabei vorzugsweise den Spalt ab, insbesondere gegen ein Eindringen von Fremdkörpern.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Wickelfedergehäuseanordnung weist das Wickelfedergehäuse ein erstes, topfförmiges Gehäuseteil mit einem ringscheibenförmig ausgestalteten Boden und mit einem zylindermantelförmigen Wandabschnitt auf sowie wenigstens ein zweites, einen Gehäusedeckel bildendes Gehäuseteil mit wenigstens einem ringscheibenförmigen Abschnitt, wobei sich der ringförmige Abschnitt des zweiten Gehäuseteils in radialer Richtung erstreckt und in axialer Richtung beabstandet zum ringscheibenförmigen Boden des ersten Gehäuseteils angeordnet ist und mit dem ersten Gehäuseteil den Aufnahmeraum für eine Wickelfeder bildet und wobei sich der Spalt zwischen dem ersten Gehäuseteil und dem zweiten Gehäuseteil befindet.

In einer bevorzugten, vorteilhaften Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Wickelfedergehäuseanordnung deckt die Ringscheibe der Schutzabdeckung den Spalt im Wickelfedergehäuse von außen ab, wobei sich die Ringscheibe der Schutzabdeckung dazu vorzugsweise in radialer Richtung über eine Spaltbreite hinaus erstreckt und insbesondere vollständig umlaufend ausgebildet ist.

Besonders bevorzugt liegt die Ringscheibe dabei auf dem ringscheibenförmigen Abschnitt des zweiten Gehäuseteils an bzw. auf. Ist der erste Gehäuseteil mehrteilig ausgebildet und weist einen entsprechenden, sich nach innen in radialer Richtung erstreckenden Flansch bzw. ringscheibenförmigen Abschnitt auf, kann die Ringscheibe der Schutzabdeckung auch auf diesem aufliegen.

In einer weiteren vorteilhaften, alternativen oder zusätzlichen Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Wickelfedergehäuseanordnung deckt der axiale Wandabschnitt der Schutzabdeckung den Spalt von außen ab, wobei dieser sich dazu vorzugsweise in axialer Richtung über eine Spalthöhe hinaus erstreckt und insbesondere vollständig umlaufend ausgebildet ist.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Wickelfedergehäuseanordnung liegt der axiale Wandabschnitt der Schutzabdeckung in radialer Richtung außen am Wickelfedergehäuse an, vorzugsweise am ersten Gehäuseteil, insbesondere vollständig umlaufend, und ist dadurch in radialer Richtung gegenüber dem Wickelfedergehäuse festgelegt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Wickelfedergehäuseanordnung ist die Schutzabdeckung zur axialen Festlegung gegenüber dem Wickelfedergehäuse mit dem Wickelfedergehäuse mittels mehrerer, vorzugsweise in Umfangsrichtung gleichmäßig verteilt angeordneten Rastverbindungen verbunden. Vorzugsweise weist die Schutzabdeckung dazu, insbesondere an ihrem axialen Wandabschnitt in Umfangsrichtung verteilt, insbesondere gleichmäßig verteilt, mehrere Rastelemente auf, vorzugsweise elastisch federnde Rasthaken. Das Wickelfedergehäuse weist vorzugsweise mehrere, korrespondierend ausgebildete Rastvorsprünge auf, wobei diese besonders bevorzugt am zylindermantelförmigen Wandabschnitt des ersten Gehäuseteils angeordnet sind. Bevorzugt greifen die Rasthaken der Schutzabdeckung dabei hinter bzw. unter die Rastvorsprünge am Wickelfedergehäuse und bilden so entsprechende Rastverbindungen, so dass die Schutzabdeckung am Wickelfedergehäuse in axialer Richtung festgelegt ist und mit diesem verbunden ist.

Ein erfindungsgemäßes Fahrzeug, insbesondere ein erfindungsgemäßes zweispuriges Fahrzeug, mit einer Wickelfedergehäuseanordnung mit einem Wickelfedergehäuse und einer Schutzabdeckung weist eine erfindungsgemäße Wickelfedergehäuseanordnung und eine erfindungsgemäße Schutzabdeckung auf.

Bevorzugt ist der erste Gehäuseteil einer erfindungsgemäßen Schutzabdeckung dabei als Stator ausgebildet und stationär am Fahrzeug befestigt, insbesondere an einem Längsstockhebelgehäuse oder dergleichen. Der zweite Gehäuseteil des Wickelfedergehäuses ist vorzugsweise als Rotor ausgebildet und an der Lenksäule und/oder dem Lenkrad befestigt.

Die mit dem Wickelfedergehäuse zu einer Wickelfedergehäuseanordnung verbundene, erfindungsgemäße Schutzabdeckung ist dabei, insbesondere im Bereich ihres axialen Wandabschnittes, bevorzugt zumindest teilweise von einer Verkleidung derart umgeben, dass die Schutzabdeckung durch die Verkleidung in radialer Richtung zusätzlich festgelegt ist. Das heißt mit anderen Worten, dass die Schutzabdeckung bei einem erfindungsgemäßen Fahrzeug bevorzugt mit ihrem axialen Wandabschnitt, insbesondere mit dessen Innenseite, am zylindermantelförmigen Wandabschnitt des topfförmigen ersten Gehäuseteils anliegt und zum anderen, insbesondere mit einer Außenseite ihres axialen Wandabschnittes, zumindest teilweise an der Verkleidung. Auf diese Weise kann sehr einfach eine zusätzliche radiale Fixierung bzw. Festlegung der Schutzabdeckung in radialer Richtung am Fahrzeug erreicht werden.

Die mit Bezug auf die Schutzabdeckung vorgestellten vorteilhaften Ausgestaltungen und deren Vorteile gelten entsprechend auch für die erfindungsgemäße Wickelfedergehäuseanordnung sowie für ein erfindungsgemäßes Kraftfahrzeug. Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Alle vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen sowie die nachfolgenden, in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder aber in Alleinstellung verwendbar.

Die Erfindung wird nun anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 einen Schnitt durch ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen, in einem Fahrzeug angeordneten Wickelfedergehäuseanordnung,

Fig. 2 einen Ausschnitt der erfindungsgemäßen Wickelfedergehäuseanordnung aus

Fig. 1 in vergrößerter Darstellung,

Fig. 3A die erfindungsgemäße Schutzabdeckung aus den Fig. 1 und 2 in perspektivischer Einzelteildarstellung in einem funktionsgemäßen Verwendungszustand und

Fig. 3B die erfindungsgemäße Schutzabdeckung aus Fig. 3A in einem

Montagezustand.

Fig. 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Wickelfedergehäuseanordnung mit einem Wickelfedergehäuse 2 aus Kunststoff sowie einer erfindungsgemäßen Schutzabdeckung 4, die ebenfalls aus Kunststoff hergestellt ist, in einem funktionsgemäßen Einbauzustand in einem Fahrzeug zwischen einem Lenkrad 1 und einem, von einer Verkleidung 5 umgebenen Lenkstockmodul 15. Fig. 2 zeigt zum besseren Verständnis einen Ausschnitt der erfindungsgemäßen Wickelfedergehäuseanordnung aus Fig. 1 in vergrößerter Darstellung.

Das Wickelfedergehäuse 2 besteht dabei aus einem ersten, topfförmigen Gehäuseteil 2A mit einem ringscheibenförmig ausgestalteten Boden 6 und mit einem zylindermantelförmigen Wandabschnitt 7 sowie einem zweiten, einen Gehäusedeckel bildenden Gehäuseteil 2B. Innerhalb des Wickelfedergehäuses 2 ist in einem durch das erste Gehäuseteil 2A und das zweite Gehäuseteil 2B gebildeten Aufnahmeraum eine Wickelfeder 3 angeordnet. Der Aufnahmeraum für die Wickelfeder 3 wird dabei an einer Unterseite durch den ringscheibenförmig ausgestalteten Boden 6 des ersten Gehäuseteils 2A gebildet, sowie durch den zylindermantelförmigen Wandabschnitt 7 des ersten Gehäuseteils 2A und durch den ringscheibenförmigen Abschnitt 8 des zweiten Gehäuseteils 2B, welcher einen Gehäusedeckel bildet.

Bei diesem Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen

Wickelfedergehäuseanordnung ist das erste Gehäuseteil 2A mehrteilig ausgebildet, siehe Fig. 2, und insbesondere aus einem ersten topfförmig ausgestalteten Gehäuseteil 2A' sowie einem zweiten, ebenfalls topfförmig ausgestalteten Gehäuseteil 2A" zusammengesetzt, wobei der zweite topfförmig ausgestaltete Gehäuseteil 2A" einen sich in radialer Richtung nach innen erstreckenden, ringscheibenförmigen Abschnitt 12 aufweist, welcher sich nach Art einer Labyrinthdichtung zwischen dem ringscheibenförmigen Abschnitt 8 des zweiten Gehäuseteils 2B sowie dem zylindermantelförmigen Wandabschnitt 7 des ersten Gehäuseteils 2A ins Innere des Wickelfedergehäuse 2 hineinerstreckt.

Das erste Gehäuseteil 2A ist als Stator ausgebildet und über das Lenkstockmodul 15 stationär bzw. ortsfest am Fahrzeugaufbau befestigt, während das zweite Gehäuseteil 2B als Rotor wirkt und drehfest mit einer hier nicht dargestellten Lenksäule verbunden ist, welche um eine Drehachse L drehbar ist, zusammen mit dem ebenfalls drehfest an der Lenksäule befestigten Lenkrad 1 . Das heißt, der erste Gehäuseteil 2A und der zweite Gehäuseteil 2B drehen bei jeder Lenkbewegung gegeneinander.

Damit das zweite Gehäuseteil 2B gegenüber dem ersten Gehäuseteil 2A möglichst reibungsfrei drehbar ist, ist zwischen dem ringscheibenförmigen Abschnitt 2B des zweiten Gehäuseteils sowie dem ersten Gehäuseteil 2A, insbesondere zwischen dem ringscheibenförmigen Abschnitt 2B des zweiten Gehäuseteils und dem ringscheibenförmigen Abschnitt des zweiten topfförmigen Gehäuseteils 2A", ein Spalt S vorhanden, welcher erfindungsgemäß durch die erfindungsgemäße Schutzabdeckung 4 von außen abgedeckt ist. Die erfindungsgemäße Schutzabdeckung 4 weist dazu eine sich in radialer Richtung nach innen erstreckende Ringscheibe 9 sowie einen axialen Wandabschnitt 10 auf, wobei die Schutzabdeckung 4 zur Abdichtung des Spaltes S bei dieser erfindungsgemäßen Wickelfedergehäuseanordnung mit ihrer Ringscheibe 9 an dem ringscheibenförmigen Abschnitt 8 des zweiten Gehäuseteils 2B außen aufliegt. Die Ringscheibe 9 der erfindungsgemäßen Schutzabdeckung 4 ist in diesem Fall ferner vollständig umlaufend ausgebildet, bezogen auf einen funktionsgemäßen Verwendungszustand, siehe Fig. 3A, so dass bei der erfindungsgemäßen Wickelfedergehäuseanordnung der Spalt S über den gesamten Umfang abgedichtet ist. Dadurch kann sehr wirksam ein Eindringen von Fremdkörpern, wie beispielsweise Haaren oder dergleichen, in das Wickelfedergehäuse 2 verhindert werden.

Die Schutzabdeckung 4 liegt mit ihrem axialen Wandabschnitt 10 ferner außen am Wickelfedergehäuse 2 an, genauer am zylindermantelförmigen Wandabschnitt 7 des ersten Gehäuseteils 2A, insbesondere am zweiten topfförmigen Gehäuseteil 2A" sowie an der Verkleidung 5. Dadurch ist die Schutzabdeckung 4 gegenüber dem Wickelfedergehäuse 2 in radialer Richtung für eine zuverlässige Abdeckung des Spaltes 2 ausreichend festgelegt.

Zur axialen Fixierung der Schutzabdeckung 4 am Wickelfedergehäuse 2 weist die Schutzabdeckung 4 mehrere, in Umfangsrichtung gleichmäßig verteilt angeordnete Rastelemente in Form von Rasthaken 1 1 auf, siehe auch Fig. 3A und 3B, wobei die Rasthaken 1 1 jeweils hinter einen Vorsprung am zylinderförmigen Wandabschnitt 7 des ersten Gehäuseteils 2A greifen, wobei die Vorsprünge in diesem Fall jeweils durch eine Unterkante des zweiten topfförmigen Gehäuseteils 2A" gebildet werden, siehe insbesondere Fig. 2.

Um die Reibung zwischen der Schutzabdeckung 4 und dem zweiten, sich mit dem Lenkrad 1 mitdrehenden Gehäuseteil 2B sowie dem Lenkrad 1 zu verringern, weist die Oberfläche der Schutzabdeckung 4 an einer Unterseite der Ringscheibe 9, d.h. an der dem zweiten Gehäuseteil 2B zugewandten Seite, sowie an einer Oberseite, d.h. auf der dem Lenkrad 1 zugewandten Seite, eine geringe Rauigkeit auf, insbesondere einen geringen Reibwert. Des Weiteren ist die Ringscheibe 9 in diesem Bereich antistatisch ausgebildet, um eine statische Aufladung zu verhindern, wobei es in einigen Fällen vorteilhaft sein kann, die gesamte Schutzabdeckung 4 antistatisch auszubilden. Dieses Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Schutzabdeckung 4 ist aus zwei Halbringsegmenten 4A und 4B gebildet, siehe Fig. 3A und 3B, welche an zwei ersten, benachbarten Ringsegmentenden mittels eines Filmscharniers 13 verbunden sind, und an den anderen zwei benachbarten Ringsegmentenden mittels einer lösbaren Rastverbindung 14 miteinander verbunden werden können bzw. in einem funktionsgemäßen Verwendungszustand miteinander verbunden sind.

Dazu weist die Schutzabdeckung 4 an einem der zweiten Ringsegmentenden einen Rastvorsprung 14A auf und am anderen zweiten Ringsegmentende einen Rasthaken 14B. Die Rastelemente der Rastverbindung 14, das heißt der Rastvorsprung 14A und der Rasthaken 14B, sind dabei in vorteilhafter Weise im Bereich des axialen Wandabschnitts 10 angeordnet.

Das Filmscharnier 13, mit dem die zwei ersten, benachbarten Ringsegmentenden verbunden sind, erstreckt sich in axialer Richtung entlang der axialen Wandabschnitte 10, so dass die Ringsegmentenden nur im Bereich der axialen Wandabschnitte 10 miteinander verbunden sind, nicht jedoch im Bereich der Ringscheibe 9.

Dadurch, dass die Schutzabdeckung 4 durch zwei Halbringsegmente 4A und 4B gebildet ist, welche an einer Seite mittels eines Filmscharniers 13 miteinander verbunden sind und an der anderen Seite mittels einer Rastverbindung 14 lösbar verbunden werden können, kann die Schutzabdeckung 4 in radialer Richtung montiert werden, d.h. von außen herum um das Wickelfedergehäuse 2 in einem bereits in einem Fahrzeug eingebauten Zustand angeordnet werden, ohne dass eine Demontage des Lenkrads 1 erforderlich ist. Dies ermöglicht eine besonders einfache Nachrüstung einer erfindungsgemäßen Schutzabdeckung 4 bzw. eine besonders einfache, nachträgliche Befestigung an einem Wickelfedergehäuse 2.

Selbstverständlich ist eine Vielzahl konstruktiver Abwandlungen zu dem erläuterten Ausführungsbeispiel möglich, ohne den Inhalt der Patentansprüche zu verlassen.