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Patent Searching and Data


Title:
PROTECTIVE COVER FOR A TOILET SEAT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1994/005194
Kind Code:
A1
Abstract:
The protective cover described has an oblong strip (1) of thin, flexible sheet material, such as tissue paper, and designed to be laid on the top of the seat. The strip (1) of material is compressed longitudinally to form a package and is wrapped in a tear-off wrapping (3). The wrapping consists of a separately manufactured wrapping strip (3) which is wrapped round the compressed protective strip (1) at right angles to the longitudinal axis of the protective strip. When used, the wrapping is torn open at two flaps (A, B) and the protective strip (1) extended, one edge (1b) automatically adopting a position in which it stands out at an angle from an area (1a) intended to be placed on the toilet seat.

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Inventors:
SCHWEIZER, Paul.
Application Number:
PCT/CH1993/000213
Publication Date:
March 17, 1994
Filing Date:
August 30, 1993
Export Citation:
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Assignee:
LIMARK AG SCHWEIZER, Paul.
International Classes:
A47K13/16; (IPC1-7): A47K13/16
Foreign References:
EP0331631A1
GB308167A
DE229439C
US1155260A
DE2501350B2
EP0097133A2
DE659249C
US4850061A
GB2097832A
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Claims:
Patentansprüche
1. Schutzauflage für Klosettsitze, mit einer auf die Sitzfläche aufzulegenden länglichen Bahn (1) aus einer dünnen und flexiblen Folie, welche Bahn (1) eine sich in Längsrichtung erstreckende Faltlinie (2) aufweist, um die ein Rand (lb) der Bahn (1) um 180° umgelegt ist, und die Bahn (1) zwei freie Enden (lc,ld) aufweist und in einer Um¬ hüllung (3) untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bahn (1) in Längsrichtung zu einem Paket geschrumpft ist.
2. Schutzauflage nach Anspruch 1, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die beiden freien Enden (lc,ld) nicht ge¬ schrumpfte Lappen sind, die über den geschrumpften Teil der Bahn gelegt sind.
3. Schutzauflage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Umhüllung ein separat herge¬ stelltes Band (3) ist, daε die geschrumpfte Bahn (1) quer zu ihrer Längsrichtung umgreift.
4. Schutzauflage nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dasε die Bahn (1) unregelmäεsig und vergleichsweiεe eng geschrumpft ist, und ein rechteckiges, kompaktes, gleichmässig dickes Paket bildet.
5. Schutzauflage nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dasε die Schrumpfung der Bahn (1) durch oberflächliche Haftung gefestigt ist.
6. Schutzauflage nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus Seidenpapier herge¬ stellt ist.
7. Schutzauflage für Klosettsitze, mit einer auf die Sitzfläche aufzulegenden länglichen Bahn (10) aus einer dünnen und flexiblen Folie, welche Bahn (10) eine εich in Längsrichtung erstreckende Faltlinie (12) aufweist, um die ein Rand (10b) der Bahn (10) um 180° umgelegt ist und in einer aufreissbaren Umhüllung (13) untergebracht ist, da¬ durch gekennzeichnet, dass der Rand (10b) korrespondierend zum übrigen Teil (10a) der Bahn (10) gefaltet und an diesen übrigen Teil (10a) flächig angelegt ist.
8. Schutzauflage nach Anspruch 7, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die Umhüllung (13) zwei perforierte und quer zur Längsrichtung der Bahn (10) gefaltete Teile (13a,13b) aufweist, wobei ein Teil (13b) zwei gegenüberliegende Lap¬ penteile (A und B) aufweiεt, an denen die Schutzauflage ge¬ fasst und entfaltet werden kann.
9. Schutzauflage nach Anspruch 7, dadurch gekenn¬ zeichnet, daεs sie aus Seidenpapier hergestellt ist und dass die Bahn (10) eine Leporello-Faltung aufweist.
10. Schutzauflage nach einem der Ansprüche 1 bis 6 oder 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass beim Ausein¬ anderziehen der Laschenteile (A und B) die Bahn (10) sich entfaltet und gleichzeitig εich die Haftεtreifen (H) von den Haftschutzstreifen (S) trennen.
Description:
Schutzauflaqe für Klosettsitze

Die Erfindung betrifft eine Schutzauflage für Klosettsitze, mit einer auf die Sitzfläche aufzulegenden länglichen Bahn aus einer dünnen und flexiblen Folie, welche Bahn eine in Längsrichtung erstreckende Faltlinie aufweist, um die ein Rand der Bahn um 180° umgelegt ist und die Bahn zwei freie Enden aufweist und in einer Umhüllung untergebracht ist.

Eine Schutzauflage dieser Gattung ist durch die EP-B-0 331 631 bekannt. Diese kann in einfacher Weise und mit wenigen Handgriffen auf im wesentlichen alle gebräuchlichen Klo¬ settsitze aufgebracht werden. Beim Entfalten der Bahn geht der Rand in eine etwa 90° abstehende Stellung über, was das Auflegen und den Halt der Schutzauflage auf der Sitzfläche vereinfacht.

Der Erfinder hat sich nun die Aufgabe gestellt, eine Schutzauflage der genannten Gattung zu schaffen, die eben¬ falls einfach aufgelegt werden kann, die aber einfacher herstellbar ist. Die Schutzauflage soll zudem im verpackten Zustand ein noch kleineres Volumen aufweisen.

Die Aufgabe ist bei einer gattungsbildenden Schutzauflage gemäss den kennzeichnenden Merkmale der Ansprüche 1 und 7 gelöst. Gemäss einer Ausführung der Erfindung ist die Bahn in Längsrichtung geschrumpft. Es hat sich überraschend ge¬ zeigt, dass eine Bahn aus Seidenpapier von etwa 1 m Länge allein durch Schrumpfung zu einem Paket mit einer Breite von 2 bis 2,5 cm und einer Stärke von 4 bis 5 mm verdichtet werden kann. Eine solche Schrumpfung kann maschinell vergleichsweise einfach durchgeführt werden. Damit das ge¬ schrumpfte Paket die geschrumpfte Form beibehält und den¬ noch ohne weiteres entfaltet werden kann, kann während des SchrumpfVorganges der Bahn Dampf zugeführt werden. Dies führt zu einer oberflächlichen Haftung des Papiers, die je¬ doch sehr leicht durch Auseinanderziehen der Bahn gelöst werden kann. Die durch die Schrumpfung herstellten Falten sind vergleichsweise schmal und unregelmässig. Vorzugsweise ist die Schutzauflage aus Seidenpapier hergestellt. Das Entfalten und Auflegen der Schutzauflage ist ähnlich wie bei der oben erwähnten vorbekannten Auflage. Bei der erfin- dungsgemässen Schutzauflage geht der Rand beim Entfalten ebenfalls selbsttätig in eine abstehende Stellung über. Es

hat sich zudem gezeigt, dass infolge der hohen Flexibilität der geschrumpften Bahn diese insgesamt einfach und angenehm zu handhaben ist. Die erfindungsgemässe Schutzauflage kann somit trotz der erheblich einfacheren Herstellung und des geringeren Volumens auch von ungeschickten Benutzern auf einen Klosettεitz \' aufgelegt werden. Die Anpassung an unterschiedliche Klosettsitze ist gleichwohl gewährleistet.

Bei einer Variante der gattungsgemäεsen Schutzauflage ist der Rand korrespondierend zum übrigen Teil der Bahn gefal¬ tet und an diesen übrigen Teil angelegt. Im Vergleich zu der oben genannten vorbekannten Schutzauflage ist die Fal¬ tung hier wesentlich einfacher. Die Faltung kann beispiels¬ weise eine Leporello-Faltung sein. Gegenüber der vorbekann¬ ten Schutzauflage weist diese Ausführung den wesentlichen Vorteil auf, dass das gefaltete Paket kompakter ist, da mehrfache Faltungen vermieden sind. Das rechteckige, dichte Paket lässt sich extrem platzsparend verpacken, ein wichti¬ ger Punkt bei einem Produkt, das besonders für den Gebrauch unterwegs vorgesehen ist.

Weitere vorteilhafte Ausführungsvarianten und Merkmale er¬ geben sich aus den abhängigen Ansprüchen sowie der nachfol¬ genden Beschreibung.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend an¬ hand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer auf einem WC- Sitz aufgelegten Schutzauflage nach einer ersten Ausführung,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht derselben Schutzauf¬ lage, dicht gefaltet, in einer verschlossenen Um¬ hüllung,

Fig. 3 eine Aufsicht der Papierbahn mit breitem, längsge¬ faltetem Mittelteil der, eng geschrumpft, das ei¬ gentliche Paket bildet, und die an beiden Enden je eine flache, ungeschrumpfte Lasche aufweist,

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht einer teilweise ent¬ falteten Schutzauflage nach der ersten Ausführung,

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht einer teilweise ent¬ falteten Schutzauflage nach der ersten Ausführung,

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht einer Schutzauflage, vor dem Anbringen der Umhüllung,

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht einer Umhüllung,

Fig. 8 eine perspektivische Ansicht einer gebrauchsfertig verpackten Schutzauflage (Papierbahn Fig. 6 + Um¬ hüllung Fig. 7),

Fig. 9 eine perspektivische Ansicht einer entfalteten Bahn einer Schutzauflage nach einer Variante,

Fig. 10 eine perspektivische Ansicht der gebrauchsfertig verpackten Schutzauflage nach der Variante,

Fig. 11 eine Ansicht der entfalteten Bahn einer Schutzauf¬ lage nach der Variante,

Fig. 12 eine perspektivische Ansicht einer gebrauchsfer¬ tigen Schutzauflage nach der Variante, mit seit¬ lich entfalteten Laschen, vor dem Aufreisεen der verschlossenen Umhüllung,

Fig. 13 eine perspektivische Ansicht der Schutzauflage- Teile nach der Variante, bevor sie zusammenge¬ klebt werden, und

Fig. 14 und 15 Ansichten je eines Verpackungsteils.

Eine erfindungsgemässe Schutzauflage besteht aus der in Fig. 3 gezeigten Bahn 1 und der in der Fig. 7 gezeigten Umhüllung 3. In Fig. 1 ist die Bahn 1 entfaltet und auf

einen WC-Sitz mit Klosettbrille aufgelegt. Zur Fixierung der Bahn 1 weist diese an ihren Enden Lappen lc und ld auf, die gemäss Fig. 3 unterseitig je ein mit einem Kleber versehener Haftstreifen H aufgebracht ist. Unmittelbar ne¬ ben den Haftstreifen H ist jeweils ein Haftschutzstreifen S angeordnet, an dem im gefalteten Zustand jeweils der be¬ nachbarte Haftstreifen anliegt. Die Haftschutzstreifen S gewährleisten, dass nach dem öffnen der Umhüllung die Haft¬ streifen H unversehrt vorliegen und wie weiter unten erläu¬ tert die Schutzauflage auf den WC-Sitz fixieren können.

Wesentlich ist nun, dass die Bahn 1 zwischen den Lappen lc und ld gleichmässig und überall geschrumpft ist und sich eine Faltlinie 2 in Längsrichtung über den gesamten ge¬ schrumpften Bereich erstreckt. Die Faltlinie 2 unterteilt den geschrumpften Bereich in einen Rand lb, und einen Sitz¬ bereich la. Der Rand lb und der Sitzbereich la sind vor¬ zugsweise gleich breit und auch gleich lang.

Die durch die Schrumpfung entstandenen vergleichsweise en¬ gen aber unregelmässigen Schrumpffalten le erstrecken sich im wesentlichen quer zur Längsrichtung der Bahn. Diese Schrumpffalten le verleihen der Bahn 1 eine hohe Flexibili¬ tät. Die im entfalteten und unbelasteten Zustand gerade Bahn 1.kann infolge ihrer Flexibilität im wesentlichen an jede beliebig geformte Klosettbrille angepasst werden. Die Schrumpfung ermöglicht es zudem, eine Bahn 1 mit einer ur-

sprünglichen Länge von beispielsweise .1 m auf ein Paket von etwa 2 bis 2,5 cm Breite zu komprimieren. Die Bahn 1 be¬ steht vorzugsweise aus dünnem Seidenpapier, das vergleich¬ weise reissfest ist und das sich in Wasser schnell und un¬ schädlich auflöst. Die Schrumpfung kann in einem im Quer¬ schnitt V-förmigen engen Kanal erfolgen. Die ebenfalls V- fδrmig in den Kanal eingelegte Bahn wird hierbei vorzugs¬ weise von beiden Enden mit geeignetem Druck gegen die Mitte des Kanals gestossen. Der geeignete Druck kann empirisch ermittelt werden. Zur Bildung der Lappen lc und ld werden hierbei entsprechende Endbereiche der Bahn 1 nicht ge¬ schrumpft, jedoch zweifach gefaltet. Damit die gepresste Bahn die erhaltene Form dauerhaft beibehält, wird dieser beim oder nach dem Schrumpfen etwas heiεser Dampf zuge¬ führt. Dies führt zu einer oberflächlichen Haftung anlie¬ gender Bereiche, die jedoch mit geringem Kraftaufwand wie¬ der gelöst werden kann.

Der Verpackungsvorgang der geschrumpften Bahn ist in den Fig. 5 bis 8 gezeigt. Die Fig. 5 zeigt die geschrumpfte Bahn 1 im wesentlichen wie sie unmittelbar nach dem SchrumpfVorgang vorliegt. Wie ersichtlich, sind die beiden Endlappen lc und ld quer zur Längsrichtung der Bahn 1 zwei¬ fach gefaltet. Diese Endlappen werden nach innen umgelegt und der Rand lb wird mit dem Sitzbereich la zusammengelegt. Es entsteht die in Fig. 6 gezeigte Anordnung. Um diese wird nun quer zur Längsrichtung der Bahn ein in Fig. 7 gezeigtes

Band 3 herumgelegt und dieses beispielsweise durch Zu¬ sammenkleben von sich überlappenden Enden 3a und 3b ge¬ schlossen. Hierbei kann das Band 3 innenseitig mit den Lap¬ pen lc und ld verklebt werden. Bei jedem so gefalteten Lap¬ pen lc bzw. ld liegt der Haftstreifen H mit der haftenden Seite am Haftschutzstreifen S an, wodurch die Schutzauflage im verpackten Zustand zusätzlich fixiert wird. Als Haftmit¬ tel kann beispielεweiεe auf den Haftstreifen H ein hier nicht gezeigtes doppelklebendes Band aufgebracht sein. Es sind hier aber auch andere haftende Mittel möglich.

Schliesεlich werden bei der Anordnung gemäss Fig. 8 noch abstehenden Lappenteile A und B um 90° nach innen umgelegt. Diese Lappenteile A und B werden nicht fixiert und können zum Entfalten der Schutzauflage von Hand sehr leicht ge¬ fasst werden. Das so entstandene Paket ist in Fig. 2 ge¬ zeigt.

Zum Entfalten der Schutzauflage werden wie erwähnt die Lap¬ penteile A und B einzeln von Hand gefasst und an diesen wird in Gegenrichtung in den Längsrichtungen der Bahn 1 ge¬ zogen. Hierbei reiεst zuerst eine Perforation Pl des Bandes 3 und anεchliessend eine quer dazu verlaufende Perforation P2. Etwa gleichzeitig lösen sich die Haftstreifen H von den Haftschutzstreifen S. Die Bahn 1 kann nun mit geringer Zug¬ kraft auf die gewünschte Länge entfaltet und von vorne her über die WC-Brille gelegt werden. Die beiden voneinander

getrennten Teile des Bandes 3 verbleiben an den Lappen lc und ld, wie in Fig. 1 gezeigt.

Es hat sich nun gezeigt, dass beim Entfalten der Bahn 1 sich der Rand lb vom Sitzbereich la selbεttätig löεt und in die in Fig. 4 gezeigte Stellung übergeht. Die entfaltete Bahn weist somit einen V-förmigen Querschnitt auf. Dies ist nun für das einfache und sichere Aufbringen der Schutzauf¬ lage wesentlich. Beim Auflegen der Schutzauflage auf die Klosettbrille müssen die Lappenteile A und B somit nicht losgelassen werden. Ist die Bahn 1 auf die Klosettbrille aufgelegt, so müssen lediglich noch die Lappen lc und ld durch leichten Druck auf die Haftstreifen H an der Klosett¬ brille fixiert werden.

Die Fig. 9 bis 15 zeigen eine Variante der Schutzauflage, die ebenfalls vergleichsweise einfach herstellbar ist. Diese weist ebenfalls eine Bahn 10 auf, die gemäss Fig. 11 gefaltet und in Längsrichtung um eine Faltlinie 12 gefaltet ist. Ein Sitzbereich 10a weist abwechseln obere Faltlinien Fl und untere Faltlinien F2 auf. Diese gehen bei der Falt¬ linie 12 in entgegengesetzt gerichtete Faltlinien über. Eine Faltlinie Fl geht bei der Faltlinie 12 somit in eine Faltlinie F2 und umgekehrt über. Diese Faltung lässt sich einfach herstellen, indem eine ebene Bahn 10 aus Seidenpa¬ pier um die gerade Faltlinie 12 zusammengelegt und an einem Ende beginnend mit einer Leporello-Faltung versehen wird.

In Fig. 13 ist die zusammengelegte und gefaltete Bahn 10 gezeigt. Die grossflächigen Seiten des Pakets, das durch die Faltung entsteht, werden durch beide Enden des Bahn¬ teils 10a gebildet. Wesentlich ist, dasε dieεes Paket kom¬ pakt, rechteckig und überall gleich dick ist und durch den minimalen Raumbedarf eine platzsparende Verpackung erlaubt. Bei einer in entfaltetem Zustand beispielsweise 1 m langen und 16 cm breiten Bahn 10 beträgt die Dicke D des Pakets etwa 4 mm, die Länge L 8 cm, dies bei einer Paketbreite von etwa 15 mm. Die Verpackung 13 besteht aus den in Fig. 14 und 15 gezeigten Verpackungsteilen 13a und 13b, die eben¬ falls aus Seidenpapier hergestellt sind und die gefalteten Linien F3 bis F7 sowie Perforationen P3 und P4 aufweisen. Auf den Verpackungεteil 13b sind gemäss Fig. 15 zudem Haft¬ streifen H und Haftschutzstreifen S aufgebracht. Die Fal¬ tung der Verpackungsteile 13a und 13b ist aus Fig. 13 deut¬ lich ersichtlich. Als erstes wird der Teil 13a auf der ge¬ falteten Bahn 10 - d.h. auf die Enden des Bahnteils 10a - geklebt. Von der gegenüberliegenden Seite her, wie in Fig. 13 gezeigt, wird nun der Teil 13b über den Teil 13a ge¬ klebt. Beide Teile umschlieεεen εo die Schutzauflage und bilden die Verpackung. Die freibleibenden Teile von 13b bilden zusätzlich die Endlaεchen A und B. Die ge¬ brauchsfertig verpackte Schutzauflage mit eng anliegenden Laschen oder Lappenteilen A und B ist in Fig. 10 gezeigt. Dieselbe Schutzauflage mit seitlich entfalteten Laschen ist in Fig. 12 gezeigt. Zum Entfalten der Bahn 10 werden die

frei anliegenden Lappenteile A und B von Hand gefasst und in Gegenrichtung genau gleich wie bei der oben beschriebe¬ nen Ausführung gezogen. Hierbei werden die Verpackungsteile 13a und 13b entlang der Perforationen P3 und P4 durchge¬ trennt. Die entfaltete Bahn 10 wird wie oben beschrieben auf die Klosettbrille aufgelegt und die Enden mit den Haft¬ streifen H fixiert.