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Title:
PROTECTIVE DEVICE FOR AN ELECTRONIC CIRCUIT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1997/043812
Kind Code:
A1
Abstract:
The description relates to a device for protecting an electronic circuit of an electrical instrument against excessively high voltages. In order to prevent the circuit from damage and cut off the power supply in the event of excessively high electrical energy from the power supply or charging voltage, there is a component which limits an overvoltage applied from outside to a given value for a certain period and, through its consequent heating, permanently cuts off the circuit. To this end, the current path on a printed circuit board is taken at at least one point via pairs of soldered areas, one of which is connected to the current source and the other to the consumer and both soldered areas of a pair are bridged by the component which is held in place by a spring under mechanical tension and is reliably released from the pair of soldered areas in the event of their unsoldering.

Inventors:
Bothe
Michael, Wegener
Armin, Heydecke
J�rgen, Knop
Ingmar, Goebel
Klaus, Skwirblies
Klaus-dieter, Peters
Rainer
Application Number:
PCT/EP1997/000689
Publication Date:
November 20, 1997
Filing Date:
February 13, 1997
Export Citation:
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Assignee:
FRIWO GER�TEBAU GMBH VARTA BATTERIE AG SIEMENS AG BOTHE
Michael, Wegener
Armin, Heydecke
J�rgen, Knop
Ingmar, Goebel
Klaus, Skwirblies
Klaus-dieter, Peters
Rainer
International Classes:
H01H37/76; H02J7/00; H05K1/02; H05K1/18; H05K3/34; (IPC1-7): H02H9/04; H01M2/34; H01T1/14
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Claims:
Patentansprüche
1. Vorrichtung zum Schutz einer elektronischen Schaltung und/oder eines nachgeschalteten Verbrauchers gegen Zu¬ führung unzulässig hoher elektrischer Energie, gekenn¬ zeichnet durch ein Bauelement (8), das eine von außen angelegte Überspannung für einen bestimmten Zeitraum auf einen definierten Wert begrenzt und das durch sei¬ ne dabei erfolgende Erwärmung den Stromkreis permanent auftrennt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf einer Leiterplatte (1) der Strompfad der Schaltung an wenigstens einem Punkt über Lötflächen¬ pärchen (6,6'; 7,7') geführt ist, von denen die eine Lötfläche mit der Stromquelle und die andere mit dem Verbraucher verbunden ist und beide Lötflächen eines Pärchens durch das Bauelelement (8) überbrückt sind.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß das Bauelement (8) durch eine Feder un ter mechanischer Vorspannung gehalten und im Falle des Auslötens sicher von den Lötflächenpärchen (6,6';7,7') getrennt wird.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch eine Blattfeder (11) , die mit wenigstens einer durch einen Schlitz (13) in die Leiterplatte (1) ragenden Schulter gegen das Bauelement (8) drückt.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder (11) an einem Ende in einem Randausschnitt (14) und mit seitlichen Schenkeln auf der Leiterplatte (1) liegt und daß am anderen Ende ei ne in eine Öffnung (17) der' Leiterplatte (1) eingrei¬ fende Hakensperre (16) vorgesehen ist.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Leiterbahnen mit Lötflächen (4,4';5,5') für die Anschlüsse der Strompfade versehen sind und die Lötflächen (6,6';7,7') für das Bauelement nebeneinander unter den Anschlußteilen (9,10) des Bau¬ elementes liegen.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6 , dadurch gekennzeichnet, daß zum Löten des Bauelementes (8) ein Lot mit definiertem Schmelzpunkt in Abhängigkeit von der festgelegten zulässigen Aufheiztemperatur gewählt wird.
8. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Bauelement (8) eine SuppressorDiode ist, die den definierten Span nungswert festlegt.
9. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbraucher ein Akkumulator ist.
10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Schutzelement zusammen mit dem Akkumulator in einem Gehäuse untergebracht ist.
11. Vorrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß der Akkumulator aus wenigstens einer Li IonZelle besteht.
Description:
Vorrichtunσ zum Schutz einer elektronischen Schaltung

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schutz einer elektronischen Schaltung und/oder eines nachgeschalteten elektrischen Verbrauchers gegen Zuführung unzulässig hoher elektrischer Energie.

Elektrische Geräte wie Handtelefone und dergleichen werden zur Stromversorgung bzw. Batterieaufladung über eine Steck- buchse mit einem Netzgerät oder Ladegerät verbunden. Zum Schutz gegen zu hohe Ladespannung oder Überlastung wird die Schaltung meist mit einem Regler ausgerüstet, der mit einem Transistor, einer Zener-Diode o.dgl. versehen und als Längsregler oder Shunt-Regler geschaltet ist. Bei der Stromversorgung bzw. Batterieaufladung solcher Geräte be¬ steht die Gefahr, daß durch Verwendung ungeeigneter Netzge- rate bzw. Ladegeräte , die auch mit Hilfe eines entspre¬ chenden Adapters angeschlossen sein könnten, eine unzuläs¬ sig hohe Spannung auf die interne Schutzschaltung ein¬ wirkt, durch welche die elektronische Schaltung zerstört wird.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, im Falle einer unzulässig hohen Ener¬ giezufuhr durch die Stromversorgung bzw. Ladespannung eine Zerstörung der Schutzschaltung zu verhindern und die Strom- Versorgung abzuschalten.

Diese Aufgabe wird durch die im Kennzeichungsteil des An¬ spruchs 1 genannten Merkmale gelöst.

Wird fälschlicherweise an das Gerät eine Stromquelle bzw. ein Ladegerät mit einer unzulässig hohen Energiezufuhr an¬ gelegt, wird nicht nur eine Überspannung auf einen vorgege-

benen Wert begrenzt, sondern auch durch die durch die Ener¬ giezufuhr bedingte Erwärmung des Bauelements der Stromkreis unterbrochen. Somit wird die gesamte Geräteschaltung ge¬ schützt.

Das für den Schutz benötigte Bauteil ist von einfachem Auf¬ bau. Zweckmäßig ist auf einer Leiterplatte der Strompfad der Schaltung an wenigstens einem Punkt über Lötflächenpär¬ chen geführt, von denen die eine Lötfläche mit der Strom- quelle und die andere mit dem Verbraucher verbunden ist,wobei beide Lötflächen eines Pärchens durch das Bauele¬ ment überbrückt sind. Dabei kann das Bauelement durch eine Feder unter mechanischer Vorspannung gehalten und im Falle eines Auslötens sicher von den Lötflächenpärchen getrennt werden. Als Feder kann eine Blattfeder vorgesehen sein, die mit wenigstens einer durch einen Schlitz in die Leiterplat¬ te ragenden Schulter gegen das Bauelement drückt. Eine Blattfeder ist leicht an der Leiterplatte befestigbar, in¬ dem sie an einem Ende in einem Randausschnitt der Leiter- platte liegt und mit seitlichen Schenkeln auf der Leiter¬ platte aufliegt, während am anderen Ende der Blattfeder ei¬ ne in eine Öffnung der Leiterplatte eingreifende Hakensper¬ re vorgesehen ist. Für eine einfache Verbindung sind die Leiterbahnen für die Anschlüsse der Strompfade mit Lötflä- chen versehen und die Lötflächen für die Diode liegen ne¬ beneinander unter den Anschlußteilen der Diode. Zum Löten des Bauelements wird vorzugsweise ein Lot mit definiertem Schmelzpunkt in Abhängigkeit von der festgelegten zulässi¬ gen Aufheiztemperatur gewählt. Das Bauelement kann bei- spielsweise eine Suppressor-Diode sein, die den definierten Spannungswert festlegt. Verbraucher kann ein Akkumulator sein, der zusammen mit der Schutzvorrichtung in einem Ge¬ häuse untergebracht ist. Besonders geeignet ist die Schutz¬ vorrichtung für einen Akkumulator, der aus wenigstens einer Li-lon-Zelle besteht.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt; es zeigt

Fig. 1 eine Schutzvorrichtung in einem Längsschnitt in einer starken Vergrößerung,

Fig. 2 die Oberfläche des Gegenstandes der Fig. 1 ,

Fig. 3 die Unterseite des Gegenstandes der Fig. 1 und

Fig. 4 den Gegenstand der Fig.l in einer Ansicht von ei- ner Stirnseite.

Die Teile der Schutzvorrichtung sind auf einer Leiterplat¬ te 1 angeordnet, die aus einem geeigneten Kunststoff, z.B. Epoxidharz besteht. Auf der Leiterplatte 1 sind vier Lei- terbahnen 2, 2 ',3, 3' angeordnet, die mit Lötflächen 4,4 ',5,5' versehen sind. Die Lötfläche 4 dient dem Anschluß des zum Netzgerät oder Ladegerät führenden negativen Strompfads und die Lötfläche 4 ' der Verbindung mit dem ne¬ gativen Strompfad der elektronischen Geräteschaltung. Ent- sprechend sind die Lötflächen 5,5' mit dem positiven Strompfad des Netzgerätes oder des Ladegerätes bzw. der elektronischen Geräteschaltung zu verbinden. An den anderen Enden der Leiterbahnen 2, 2 '3, 3' sind Lötflächen 6, 6 ',7, 7' vorgesehen, die paarweise mit einem die Strompfade unter- brechenden Abstand nebeneinander unter den Anschlußteilen 9,10 eines Bauelements, z.B.einer Diode 8, die ein Suppres- sor-Diode sein kann, angeordnet sind. Die Anschlußteile 9,10 der Diode 8 sind mit diesen Lötflächen 6,6 ',7, 7' ver¬ lötet, so daß die Leiterbahnen 2,2' bzw. 3,3' über die An- schlußteile 9,10 stromleitend miteinander verbunden sind. Zum Verlöten der Diode 1 wird ein Weichlot in Abhängigkeit von der festgelegten zulässigen Aufheiztemperatur gewählt.

Wesentlicher Bestandteil der Erfindung ist eine unter der Leiterplatte 1 angeordnete Feder in Form einer Blattfeder 11, die im mittleren Bereich zwei seitliche Schultern 12 hat, welche durch zwei Schlitze 13 durch die Leiterplatte 1 ragen und mit einer Federkraft gegen die Unterfläche der

Diode 8 drücken. An einem Ende -ist die Blattfeder 11 nach oben abgebogen und führt durch einen Randausschnitt an der Stirnseite der Leiterplatte 1 und ist mit zwei seitlichen Schultern 15 versehen, die auf der Leiterplatte 1 auflie- gen. Am andern Ende ist die Blattfeder 11 mit einer Haken¬ sperre 16 versehen die durch eine in der Leiterplatte 1 an¬ geordnete Öffnung 17 ragt und sich auf der Oberfläche der Leiterplatte 1 abstützt. Hierdurch ist die Blattfeder 11 an ihren beiden Enden an der Leiterplatte 1 fixiert und übt eine gegen die Leiterplatte 1 gerichtete Federkraft aus.

Bei Normalbetrieb fließt über die Diode 8 lediglich ein vernachlässigbarer Ruhestrom. Kommt es aber infolge eines Fehlanschlusses zu unzulässig hohen Spannungen und erweicht oder schmilzt das Lot an den Lotflächen 6,6 ',7,7', drückt die Blattfeder 11 die Diode 8 nach oben von den Lötflächen 6, 6 ',7, 7' weg, so daß die beiden Strompfade unterbrochen sind und die angestrebte Schutzwirkung stattfindet.

Bezugs zeichenliste

1 Leiterplatte

2 Leiterbahn 2' Leiterbahn

3 Leiterbahn 3' Leiterbahn u Lötfläche 4' Lötfläche

5 Lötfläche 5' Lötfläche

6 Lötfläche 6' Lötfläche

7 Lötfläche 7' Lötfläche

8 Diode (Bauelement)

9 Anschlußteil

10 Anschlußteil

11 Blattfeder

12 Schulter

13 Schlitze

14 Randausschnitt

15 Schulter

16 Hakensperre

17 Öffnung