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Title:
PROTECTIVE DEVICE FOR A HOSE CLIP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/089450
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a protective device (5, 5", 5", 5"', 5"") for a hose clip (4), via which a hose end (2) can be connected to a hose connection (3), comprising a protective body (8, 8', 8", 8'", 8'") made of a plastic, wherein in the assembled state, the protective body (8, 8', 8", 8'", 8'") surrounds the hose clip (4) around the circumference thereof and accommodates same at least in the clamping region via a moulding (32) in the radial direction, and covers the hose clip (4) in the width thereof extending in the longitudinal direction of the hose connection (3). The invention is characterised in that the protective body (8, 8', 8", 8"', 8"') has at least two ring segments (9, 10) which can be connected to one another at the free ends (12, 13) thereof that are facing one another, and are moveably connected to one another at the ends (14, 17) thereof that are facing away from the free ends (12, 13).

More Like This:
JP2010078061HOSE CONNECTING DEVICE
WO/2000/070260BOOT BAND
Inventors:
REQUATE, Wilhelm (Reitbahn 14, Heilbad Heiligenstadt, 37308, DE)
DELL, Andre (Edith-Stein-Strasse 2, Gieboldehausen, 37434, DE)
LOEWE, Thomas (Valentinsbreite 5, Göttingen, 37077, DE)
WORTMEYER, Johannes (Herzberger Landstrasse 58, Göttingen, 37085, DE)
Application Number:
EP2016/078649
Publication Date:
June 01, 2017
Filing Date:
November 24, 2016
Export Citation:
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Assignee:
SARTORIUS STEDIM BIOTECH GMBH (August-Spindler-Str. 11, Göttingen, 37079, DE)
International Classes:
F16L33/02; F16L35/00
Foreign References:
EP0603846A21994-06-29
EP2341273A12011-07-06
FR3007813A12015-01-02
AU729238B22001-01-25
US2614304A1952-10-21
DE60019108T22006-03-30
Attorney, Agent or Firm:
SCHNEIDER, Peter (Obere Karspüle 41, Göttingen, 37073, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Schutzvorrichtung (5, 5", 5", 5"', 5"") für eine Schlauchklemme (4), über die ein Schlauchende (2) mit einem Schlauchanschluss (3) verbindbar ist, mit einem aus einem Kunststoff ausgebildeten Schutzkörper (8, 8', 8", 8'", 8'") , wobei der

Schutzkörper (8, 8', 8", 8"', 8"') im montierten Zustand die Schlauchklemme (4) an ihrem Umfang umschließt und mindestens in deren Spannbereich durch eine Ausformung (32) in radialer Richtung aufnimmt und die Schlauchklemme (4) in ihrer sich in Längsrichtung des Schlauchanschlusses (3) erstreckenden Breite überdeckt, dadurch gekennzeichnet,

dass der Schutzkörper (8, 8', 8", 8"', 8"') mindestens zwei Ringsegmente (9, 10) aufweist, die an ihren freien einander zugewandten Enden (12, 13) miteinander verbindbar und an ihren den freien Enden (12, 13) abgewandten Enden (14, 17) beweglich miteinander verbunden sind.

2. Schutzvorrichtung nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass die freien Enden (12, 13) der Ringsegmente (9, 10) durch eine Verrastung (24) miteinander verbindbar sind.

3. Schutzvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Ringsegmente (9, 10) an ihren den freien Enden (12, 13) abgewandten gelenkseitigen Enden (14, 17) flexibel an ein benachbartes Ringsegment (1 1 ) angelenkt sind.

4. Schutzvorrichtung nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet,

dass das benachbarte Ringsegment (1 1 ) ein die zwei Ringsegmente (9, 10) miteinander verbindendes Zwischensegment ist.

5. Schutzvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass die flexible Anlenkung über eine flexible Dünnstelle (15, 18) erfolgt.

6. Schutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Schutzkörper (8', 8", 8"', 8"") mindestens auf seiner dem

Schlauchanschluss (3) abgewandten Seite einen als Übergriff zum Aufnehmen eines Teiles des Schlauches (6) ausgebildeten Knickschutz (25, 25", 25"', 25"") aufweist.

7. Schutzvorrichtung nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Knickschutz (25) als ein sich vom Schutzkörper (8') weg gerichteter verjüngender Konus (26) ausgebildet ist.

8. Schutzvorrichtung nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Knickschutz (25") als eine vom Schutzkörper (8") weg gerichtete

Wendel (27) ausgebildet ist.

9. Schutzvorrichtung nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Knickschutz (25"') als ein vom Schutzkörper (8"') weg gerichteter

Zylinder (28) mit radial nach innen gerichteten ringförmigen Rippen (29) ausgebildet ist.

10. Schutzvorrichtung nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Knickschutz (25"") als ein vom Schutzkörper (8"") weg gerichteter Zylinder (30) mit radial nach außen gerichteten ringförmigen Rippen (31 ) ausgebildet ist.

Description:
Schutzvorrichtung für eine Schlauchklemme

Beschreibung

Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung für eine Schlauchklemme, über die ein Schlauchende mit einem Schlauchanschluss verbindbar ist, mit einem aus einem Kunststoff ausgebildeten Schutzkörper, wobei der Schutzkörper im montierten Zustand die Schlauchklemme an ihrem Umfang umschließt und mindestens in deren

Spannbereich durch eine Ausformung in radialer Richtung aufnimmt und die

Schlauchklemme in ihrer sich in Längsrichtung des Schlauchanschlusses erstreckenden Breite überdeckt.

Stand der Technik

Aus der AU 199 856 334 B2 ist eine Schutzvorrichtung für eine Schlauchklemme zum Verbinden eines Schlauchendes mit einem Schlauchanschluss bekannt. Dabei weist die Schutzvorrichtung einen aus einem Kunststoff ausgebildeten Schutzkörper auf, der die Schlauchklemme an ihrem Umfang umschließt und eine Ausformung in radialer Richtung aufweist, die den Spannbereich der Schlauchklemme aufnimmt und ein Verschieben der Schutzvorrichtung des montierten Schutzkörpers in Längsrichtung des

Schlauchanschlusses verhindert.

Nachteilig dabei ist, dass zur einfachen Montage der umlaufende Bereich des

Schutzkörpers eine relative hohe Elastizität aufweisen muss, während im Bereich der Ausformung der Schutzkörper eine relativ hohe Steifigkeit zur Erfüllung seiner

Schutzfunktion aufweisen muss. Deswegen wird dort vorgeschlagen, den Schutzkörper aus zwei unterschiedlichen Kunststoffen herzustellen, was zu unerwünscht hohen Herstellungskosten führt. Auch ist aus der AU 199 856 334 B2 ein weiterer Schutzkörper aus einem Kunststoff bekannt, der im Spannbereich der Schlauchklemme eine kappenförmige Aussparung aufweist, die in zwei seitlichen streifenförmigen Enden übergeht, die die Schlauchklemme in einem Teilbereich ihres Umfanges klemmend umfassen.

Nachteilig bei dieser zweiten Lösung ist, dass der Schutzkörper in seinem dem

Spannbereich abgewandten Bereich für Montagezwecke offen sein muss und die Schutzklemme an ihrem Umfang nicht umschließen kann.

Schließlich ist aus der AU 199 856 334 B2 ein Schutzkörper aus einem halbsteifen Kunststoff bekannt, der eine kappen- oder kuppeiförmige Ausformung in radialer Richtung zur Aufnahme des Spannbereiches der Schlauchklemme aufweist. Die kuppeiförmige Ausformung ist an einem Ende eines streifenförmigen Bandes angeordnet. Dabei weist das Band an seinem der Ausformung abgewandten Ende eine Öffnung auf, mit der das Bandende über den Spannbereich stülpbar und um den Umfang der Schutzklemme windbar ist, wobei das die Ausformung enthaltende Ende ebenfalls über den

Spannbereich gestülpt wird.

Nachteilig dabei ist, dass das Band des Schutzkörpers eine relative Flexibilität benötigt, damit es um die Schlauchklemme gelegt oder gewunden werden kann. Um im

Ausformungsbereich die notwendige Steifigkeit zu erhalten, muss dort zudem eine Verstärkungsrippe angeordnet werden.

Weiterhin sind aus der US 2,614,304 A und aus der DE 600 19 108 T2 Schlauchklemmen bekannt, deren Spannbereich in Form eines auswärts gerichteten, plastisch verformbaren Ohres (Schlaufe) mit nach außen verlaufenden Schenkelabschnitten, die über einen im Wesentlichen im Umfangsrichtung quer zur Längsrichtung des Schlauchanschlusses verlaufenden Brückenabschnitt miteinander verbunden sind und zum Spannen der Schlauchklemme plastisch zu dem Ohr verformt werden. Solche Schlauchklemmen, die sich insbesondere für Schlauchverbindungen mit hohen Drücken grundsätzlich bewährt haben, haben jedoch den Nachteil, dass bei steril verpackten Einwegprodukten mit Schlauchanschlüssen die Sterilverpackungen durch die Schlauchklemmen beschädigt werden können. Aufgabenstellung

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die bekannten Schutzvorrichtungen so zu verbessern, dass sie aus einem Kunststoff mit ausreichender Festigkeit zur Verbesserung ihrer Schutzfunktion herstellbar sind. Gleichzeitig sollen die Schutzvorrichtungen einfach und sicher montierbar sein.

Darlegung der Erfindung

Diese Aufgabe wird in Verbindung mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1 dadurch gelöst, dass der Schutzkörper mindestens zwei Ringsegmente aufweist, die an ihren freien einander zugewandten Enden miteinander verbindbar und an ihren den freien Enden abgewandten Enden beweglich miteinander verbunden sind.

Durch die gelenkartige Verbindung der Ringsegmente sind diese quer zur Längsachse des Schlauchanschlusses weg- oder einklappbar und entsprechend an ihren freien Enden lösbar oder unlösbar miteinander verbindbar. Durch die gelenkartige Verbindung können die Ringsegmente eine relativ hohe Steifigkeit aufweisen, die mit der Schutzfunktion korreliert. Durch entsprechende Ausbildung des Schutzkörpers mit runden Kanten ohne scharfe Ecken wird das Risiko einer evtl. Beschädigung einer Sterilverpackung erheblich vermindert.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die freien Enden der

Ringsegmente durch eine Verrastung miteinander verbindbar. Durch die Verrastung ist eine einfache und schnelle Montage des Schutzkörpers möglich. Gleichzeitig kann die Schutzvorrichtung mit dem Schutzkörper einfach demontiert und ggf. wieder verwendet werden.

Die Ringsegmente sind an ihren den freien Enden abgewandten gelenkseitigen Enden flexibel an ein benachbartes Ringsegment angelenkt. Das benachbarte Ringsegment kann dabei ein die zwei Ringsegmente miteinander verbindendes Zwischensegment sein. Insofern kann der Schutzkörper aus drei Ringsegmenten ausgebildet sein. Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung erfolgt die Anlenkung über eine flexible Dünnstelle. Durch die Ausbildung als Dünnstelle ergibt sich für die Anlenkung eine höhere Flexibilität im Verhältnis zu den Ringsegmenten.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der Schutzkörper mindestens auf seiner dem Schlauchanschluss abgewandten Seite einen als Übergriff zum Aufnehmen eines Teiles des Schlauches ausgebildeten Knickschutz auf. Durch den Knickschutz wird ein gerade im Übergangsbereich zwischen Schlauchanschluss und Schlauchende mögliches Abknicken des Schlauches zuverlässig verhindert. Ein Abknicken des Schlauches gilt es wegen einer damit verbundenen unerwünschten Durchflussänderung zu verhindern.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Knickschutz als ein sich vom Schutzkörper weggerichtet verjüngender Konus ausgebildet. Durch die konische Ausbildung des Knickschutzes nimmt die Flexibilität entsprechend der sich verringernden Wandstärke zu, was zugleich die Gefahr des Abknickens des Schlauches am Ende des Knickschutzes verringert.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Knickschutz als eine vom Schutzkörper weg gerichtete Wendel ausgebildet. Die Wendel verhindert ebenfalls ein unerwünschtes Abknicken, ermöglicht aber eine gewisse Krümmung des Schlauches.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Knickschutz als ein vom Schutzkörper weg gerichteter Zylinder mit radial nach innen gerichteten ringförmigen Rippen ausgebildet. Da die Rippen nach innen gerichtet sind, wird zudem ein Eindringen von Schmutz von außen her verhindert. Durch die ringförmigen von den Rippen seitlich begrenzten Zwischenräume sind zwischen den einzelnen Rippen jeweils Dünnstellen angeordnet, die einerseits die Flexibilität des Knickschutzes erhöhen und andererseits durch die Rippen ein zu starkes Abknicken durch Aneinanderstoßen der freien Enden der Rippen verhindern.

Entsprechend ist es auch möglich, den Knickschutz als einen vom Schutzkörper weg gerichteter Zylinder mit radial nach außen gerichteten ringförmigen Rippen auszubilden. Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden speziellen Beschreibung und den Zeichnungen.

Kurzbeschreibunq der Zeichnungen

Es zeigen:

Figur 1 : eine Seitenansicht im Schnitt einer Schlauchverbindung mit

Schlauchklemme (ungeschnitten) und Schutzvorrichtung,

Figur 2: eine Seitenansicht der Schlauchverbindung von Figur 1 mit

Schutzvorrichtung und gestrichelt angedeuteter Schlauchklemme,

Figur 3: eine räumliche Darstellung der auseinandergeklappten

Schutzvorrichtung von Figur 1 ,

Figur 4: eine räumliche Darstellung der Schutzvorrichtung von Figur 1 in

aufgeklapptem Zustand mit dazwischen angeordneter Schlauchklemme und gestrichelt angedeutetem Schlauchende,

Figur 5: eine Seitenansicht im Schnitt einer Schlauchverbindung mit

Schlauchklemme (ungeschnitten) und Schutzvorrichtung mit Knickschutz und Konus,

Figur 6: eine Seitenansicht im Schnitt einer Schlauchverbindung mit

Schlauchklemme (ungeschnitten) und Schutzvorrichtung mit Wendel als Knickschutz (ungeschnitten),

Figur 7: eine Seitenansicht im Schnitt einer Schlauchverbindung mit

Schlauchklemme (ungeschnitten) und Schutzvorrichtung mit Knickschutz als Zylinder mit radial nach innen gerichteten ringförmigen Rippen, Figur 8: eine Seitenansicht im Schnitt einer Schlauchverbindung mit

Schlauchklemme (ungeschnitten) mit Schutzkörper mit Knickschutz als Zylinder mit radial nach außen gerichteten Rippen,

Figur 9: eine Seitenansicht einer Schlauchverbindung mit Schlauchanschluss,

Schlauchende und Schlauchklemme,

Figur 10: eine Seitenansicht der Schlauchverbindung von Figur 9 mit montierter

Schutzvorrichtung,

Figur 1 1 : eine räumliche Darstellung der Schutzvorrichtung von Figur 10 mit aufgeklapptem Schutzkörper,

Figur 12: eine weitere räumliche Darstellung der Schutzvorrichtung von Figur 10 mit aufgeklapptem Schutzkörper,

Figur 13: eine Seitenansicht des Schutzkörpers von Figur 12 aus Richtung XIII und

Figur 14: eine Draufsicht auf die Schutzvorrichtung von Figur 13 aus Richtung

XIV.

Beschreibung bevorzugter Ausführunqsformen

Eine Schlauchverbindung 1 besteht im Wesentlichen aus einem Schlauchende 2, einem Schlauchanschluss 3, einer Schlauchklemme 4 und einer Schutzvorrichtung 5.

Zur Herstellung der Schlauchverbindung wird das Schlauchende 2 eines Schlauches 6 auf den Schlauchanschluss 3 aufgesteckt und in bekannter Weise über die

Schlauchklemme 4 dichtend verbunden.

Die Schlauchklemme 4 ist als dem Fachmann bekannte Einohrklemme, wie sie beispielsweise aus der US 2,614,304 A und aus der DE 600 19 108 T2 bekannt ist, ausgebildet. Zur Montage wird die Schlauchklemme 4 über ihre Spannvorrichtung 7, beispielsweise ein zu einer Schlaufe oder„Ohr" plastisch verformbares Brückenteil, gespannt. Grundsätzlich können auch durch Verschrauben spannbare Schlauchklemmen verwendet werden.

Die Schutzvorrichtung 5 besteht im Wesentlichen aus einem aus Kunststoff ausgebildeten Schutzkörper 8, der im montierten Zustand eine Schlauchklemme (4) an ihrem Umfang umschließt und mindestens in deren Spannbereich durch eine Ausformung (32) in radialer Richtung aufnimmt und die Schlauchklemme (4) in ihrer sich in Längsrichtung des Schlauchanschlusses (3) erstreckenden Breite überdeckt. In den Ausführungsbeispielen besteht der Schutzkörper 8 aus einem ersten Ringsegment 9 und einem zweiten

Ringsegment 10, die über ein benachbartes drittes Ringsegment 1 1 miteinander verbunden sind. Das erste Ringsegment 9 weist ein freies Ende 12 und das zweite Ringsegment 10 weist ein freies Ende 13 auf. An seinem dem freien Ende 12

abgewandten Ende 14 ist das erste Ringsegment 9 über eine flexible Dünnstelle 15 mit einem benachbarten Ende 16 verbunden. Das zweite Ringsegment 10 ist an seinem dem freien Ende 13 abgewandten Ende 17 über eine flexible Dünnstelle 18 mit einem benachbarten Ende 19 des dritten Ringsegmentes 1 1 verbunden.

An seinem freien Ende 12 weist das erste Ringsegment 9 erste außenliegende

Rastelemente 20, 21 auf. Entsprechend weist das zweite Ringsegment 10 an seinem freien Ende 13 korrespondierende zweite innenliegende Rastelemente 22, 23 auf. Die ersten Rastelemente 20, 21 bilden zusammen mit den korrespondierenden zweiten Rastelementen 22, 23 eine Verrastung 24.

Entsprechend dem Ausführungsbeispiel von Figur 5 weist die Schutzvorrichtung 5' einen Schutzkörper 8' auf, der auf seiner dem Schlauchanschluss 3 abgewandten Seite einen als Übergriff zum Aufnehmen eines Teiles des Schlauches 6 ausgebildeten

Knickschutz 25 aufweist. Der Knickschutz 25 ist dabei als ein sich vom Schutzkörper weggerichtet verjüngender Konus 26 ausgebildet.

Entsprechend den Ausführungsbeispielen der Figuren 6, 10, 1 1 , 12, 13, 14 weist die Schutzvorrichtung 5" einen Schutzkörper 8" mit einem Knickschutz 25" auf, der als eine vom Schutzkörper 8" weggerichtete Wendel 27 ausgebildet ist. Entsprechend dem Ausführungsbeispiel von Figur 7 weist die Schutzvorrichtung 5"' einen Schutzkörper 8"' auf, dessen Knickschutz 25"' als ein vom Schutzkörper 8"' weg gerichteter Zylinder 28 mit radial nach innen gerichteten ringförmigen Rippen 29 ausgebildet ist.

Entsprechend dem Ausführungsbeispiel von Figur 8 weist die Schutzvorrichtung 5"" einen Knickschutz 25"" mit einem vom Schutzkörper 8"" weg gerichteten Zylinder 30 mit radial nach außen gerichteten ringförmigen Rippen 31 auf.

Natürlich stellen die in der speziellen Beschreibung diskutierten und in den Figuren gezeigten Ausführungsformen nur illustrative Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung dar. Dem Fachmann ist im Lichte der hiesigen Offenbarung ein breites

Spektrum von Variationsmöglichkeiten an die Hand gegeben.

Insbesondere kann der Knickschutz 25 jeweils mit einem der Ringsegmente 9, 10, 1 1 verbunden sein. Weiterhin ist es auch möglich den Knickschutz 25, 25"', 25"" aufzuteilen und mit den Ringsegmenten 9, 10, 1 1 zu verbinden.

Bezugszeichenliste

1 Schlauchverbindung 2 Schlauchende von 6 3 Schlauchanschluss 4 Schlauchklemme

5j 5 5 5 5 Schutzvorrichtung

6 Schlauch

7 Spannvorrichtung

8, 8', 8 ", 8 "', 8 "" Schutzkörper

9 erstes Ringsegment von 8

10 zweites Ringsegment von 8

1 1 drittes Ringsegment von 8

12 freies Ende von 9

13 freies Ende von 10

14 Ende von 9

15 flexilble Dünnstelle von 8

16 Ende von 1 1

17 Ende von 10

18 flexible Dünnstelle von 8

19 Ende von 1 1

20 erstes Rastelement von 12

21 erstes Rastelement von 12

22 zweites Rastelement von 13

23 zweites Rastelement von 13

24 Verrastung

25, 25", 25'", 25"" Knickschutz

26 Konus von 25

27 Wendel von 25"

28 Zylinder von 25"'

29 Rippe von 28

30 Zylinder von 25""

31 Rippe von 30

32 Ausformung von 8