Schutzvorrichtung

Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einer Schutzvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Es ist bereits eine Schutzvorrichtung, insbesondere für Tischkreissägen mit einem rotierenden, scheibenförmigen Säge- Werkzeug, bekannt, die eine Aktoreinheit und eine Schutzeinheit aufweist. Die Aktoreinheit ist bei einer akuten Gefahr für einen Bediener dazu vorgesehen, das Werkzeug zu blockieren oder mittels pyrotechnischer Einheiten vom Bediener zu entfernen .

Vorteile der Erfindung

Die Erfindung geht aus von einer Schutzvorrichtung, insbeson- dere für Tischkreissägen mit einem Werkzeug, das von einem rotierenden scheibenförmigen Sägewerkzeug gebildet ist, mit wenigstens einer Aktoreinheit und zumindest einer Schutzeinheit .

Es wird vorgeschlagen, dass die Aktoreinheit dazu vorgesehen ist, die Schutzeinheit in eine Schutzposition am Werkzeug zu

bewegen, wodurch ein vorteilhafter Schutz für einen Bediener einer Werkzeugmaschine, insbesondere einer Tischkreissäge, mit einer Schutzvorrichtung erreicht werden kann. Die Aktoreinheit ist dabei vorzugsweise dazu vorgesehen, eine Gefahr, wie beispielsweise einen unmittelbar bevorstehenden Kontakt des Bedieners und/oder eines weiteren menschlichen oder tierischen Lebewesens mit dem Werkzeug, insbesondere einem Sägewerkzeug, zu erkennen und bei einer akuten Gefahr die Schutzeinheit innerhalb eines kurzen Zeitraums, der vorteilhafter- weise maximal 15 ms und bevorzugterweise maximal 10 ms beträgt, zumindest teilautomatisch in die Schutzposition zu bringen. Vorteilhafterweise weist die Schutzvorrichtung zwei Schutzeinheiten auf, wobei jeweils eine der Schutzeinheiten einen Schutz für einen Bediener an einer scheibenförmigen, parallel zu einer Haupterstreckungsflache des Werkzeugs ausgerichteten Seite des Werkzeugs ermöglicht, wie beispielsweise an einem Kreissägenblatt. In diesem Zusammenhang soll unter einer „Schutzposition" insbesondere eine Position und/oder eine Stellung der Schutzeinheit verstanden werden, die einen Bediener der Werkzeugmaschine mit einer Schutzvorrichtung bzw. weitere menschliche oder tierische Lebewesen bei einer akuten Gefahr vor einem Kontakt mit dem Werkzeug, insbesondere einem Sägewerkzeug, schützt bzw. einen Kontakt mit dem Werkzeug nahezu unmöglich macht.

Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass die Handwerkzeugmaschine eine obere Werkzeugabdeckung aufweist, in der die Schutzeinheit angeordnet ist, wodurch eine konstruktiv einfache Anordnung der Schutzeinheit innerhalb der Schutzvorrichtung erreicht werden kann. Vorzugsweise ist die Schutzeinheit in ei- ner Warteposition komplett innerhalb der oberen Werkzeugabde-

ckung angeordnet, so dass hiermit eine unerwünschte Behinderung eines Betriebs der Werkzeugmaschine durch die Schutzeinheit der Schutzvorrichtung vorteilhaft vermieden werden kann. Dabei soll unter einer „oberen Werkzeugabdeckung" insbesonde- re eine Schutzeinheit für eine Tischkreissäge verstanden werden, die zumindest teilweise in eine Umfangsrichtung um ein rotierendes, scheibenförmiges Werkzeug, insbesondere ein scheibenförmiges Sägeblatt, angeordnet ist und dabei fest mit einem Tisch der Tischkreissäge verbunden ist. Zudem ist die obere Werkzeugabdeckung in einer normalen Betriebsposition der Tischkreissäge zumindest teilweise oberhalb des Sägewerkzeugs angeordnet, wobei die obere Werkzeugabdeckung einen uneingeschränkten Betrieb der Werkzeugmaschine ermöglicht.

Vorteilhafterweise weist die Schutzeinheit mehrere nebeneinander angeordnete Schutzelemente auf, wodurch die Schutzposition der Schutzeinheit besonders flexibel gestaltet werden kann. Zusätzlich hierzu ist eine einfache Anordnung der einzelnen Schutzelemente, insbesondere innerhalb der oberen Werkzeugabdeckung, möglich.

Ferner wird vorgeschlagen, dass die Aktoreinheit zumindest ein Spannmittel aufweist, das die Schutzeinheit in zumindest einer Betriebsposition vorspannt, wobei die Betriebsposition vorzugsweise von einer Warteposition gebildet ist. Hierdurch kann vorteilhaft eine Energie, insbesondere eine Bewegungsenergie der Schutzeinheit, im Spannmittel gespeichert und somit ein schneller Wechsel der Schutzeinheit bzw. der einzelnen Schutzelemente der Schutzeinheit von der Betriebspositi- on, die von einer Warteposition gebildet ist, in die Schutzposition erreicht werden. Vorzugsweise ist das Spannmittel

von einem Energiespeicher und/oder besonders vorteilhaft von einem Federmittel gebildet und/oder von weiteren, dem Fachmann als sinnvoll erscheinenden Spannmitteln.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Aktoreinheit zumindest eine Sensoreinheit aufweist, wodurch eine Erkennung einer akuten Gefahr für einen Bediener mittels der Sensoreinheit erreicht werden kann, wie beispielsweise mittels eines von einer Kamera gebildeten Sensormittels und/oder weiteren, dem Fachmann als sinnvoll erscheinenden Sensormitteln. Vorzugsweise ist die Sensoreinheit dazu vorgesehen, bei einer akuten Gefahr für einen Bediener oder für ein weiteres menschliches oder tierisches Lebewesen eine Vorspannung der Schutzeinheit zu lösen, so dass die Schutzeinheit aus einer ersten, vorgespannten Betriebsposition in eine weitere Betriebsposition, wie beispielsweise in eine Schutzposition, gebracht werden kann. Dabei soll unter einer „Sensoreinheit" insbesondere eine Einheit verstanden werden, die neben einem Sensormittel zum Detektieren ei- ner akuten Gefahr für einen Bediener vorzugsweise zusätzliche Einheiten aufweist, wie beispielsweise eine Steuer- und/oder eine Auswerteeinheit zum Auswerten der detektierten Daten und/oder zum Betätigen und/oder Aktivieren weiterer Funktionen, so dass zumindest ein teilweise automatisches und beson- ders vorteilhaft ein vollautomatisches Lösen der Vorspannung bzw. eines Haltemittels für die Schutzeinheit durch die Sensoreinheit erzielt werden kann.

Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass die Aktoreinheit zumin- dest eine Arretierungseinheit aufweist, die die Schutzeinheit in der Schutzposition arretiert, wodurch ein besonders stabi-

ler und robuster Schutz für einen Bediener bzw. für weitere menschliche oder tierische Lebewesen erreicht werden kann, wie beispielsweise bei einem Sturz des Bedieners auf das Werkzeug, insbesondere auf das rotierende und scheibenförmige Sägewerkzeug. Vorzugsweise ist die Arretierung der Schutzeinheit für einen Bediener lösbar angeordnet, so dass die Schutzeinheit bzw. die einzelnen Schutzelemente innerhalb der oberen Werkzeugabdeckung reversibel, ohne Bauteile auszutauschen bzw. zu ersetzen, wieder in eine von einer Wartepositi- on gebildete Betriebsposition vorgespannt werden können.

Vorteilhafterweise ist die Arretiereinheit innerhalb der oberen Werkzeugabdeckung angeordnet, wodurch eine kompakte Bauweise der Schutzvorrichtung erreicht werden kann.

Vorzugsweise sind die Schutzelemente lamellenartig ausgebildet, wodurch ein Blockieren der gesamten Schutzeinheit durch ein zu bearbeitendes Werkstück im Bereich des Werkzeugs, wie beispielsweise des rotierenden und scheibenförmigen Sägewerk- zeugs, bei einem Ausfahren bzw. einem Ausklappen der Schutzelemente vermieden werden kann. Besonders vorteilhaft kann dies erreicht werden, wenn die Schutzelemente unabhängig voneinander bewegbar angeordnet sind. Die lamellenartigen Schutzelemente sind dabei vorzugsweise aus einem Material mit einer hohen Stabilität gebildet, das vorteilhaft auch Impulsstöße abfangen kann, wie beispielsweise aus einer Stahllegierung, aus einem Carbonfasermaterial etc.

Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass die Handwerkzeugmaschi- ne eine Lagereinheit aufweist, die die Schutzelemente in zumindest eine Bewegungsrichtung lagert, die von einem Werk-

zeug, insbesondere einem rotierenden und scheibenförmigen Werkzeug wegführt, wodurch Objekte, die sich in Richtung des Werkzeugs bewegen, wie insbesondere Körperteile eines menschlichen oder tierischen Lebewesens, vorteilhaft vom Werkzeug weggedrückt werden können und somit eine Gefahr einer Verletzung zumindest reduziert werden kann. Vorzugsweise führt die Bewegung der Schutzelemente im Bereich zwischen einer Schneidkante des Werkzeugs und einem Bediener bzw. einem sich in Richtung des Werkzeugs bewegenden Objekt zweckmäßigerweise von der Schneidkante weg, so dass ein Kontakt des Bedieners mit dem Sägewerkzeug vorteilhaft verhindert werden kann.

Zeichnung

Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen .

Es zeigen:

Fig. 1 eine von einer Tischkreissäge gebildete Werkzeugmaschine mit einer erfindungsgemäßen Schutzvorrichtung, die vorgespannte Schutzelemente aufweist, in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 2 die Tischkreissäge aus Figur 1 in einer perspektivischen Ansicht mit der erfindungsgemäßen Schutzvorrichtung in einer Schutzposition,

Fig. 3 die Tischkreissäge aus Figur 1 in einer per- spektivischen Ansicht mit der erfindungsgemäßen Schutzvorrichtung in einer teilweisen Schutzposition,

Fig. 4 einen Teilbereich der Schutzvorrichtung aus

Figur 1 und Fig. 5 einen Teilschnitt durch Figur 4 entlang der

Linie V-V.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

In den Figuren 1 bis 3 ist eine von einer Tischkreissäge 12 gebildete Werkzeugmaschine dargestellt, die eine erfindungsgemäße Schutzvorrichtung 10 aufweist. Die Tischkreissäge 12 umfasst neben der Schutzvorrichtung 10 ein rotierendes und scheibenförmiges, von einem Kreissägeblatt gebildetes Werkzeug 14 und einen Kreissägentisch 40. Der Kreissägentisch 40 umfasst eine Tischplatte 42 und ein nicht näher dargestelltes Tragemittel, das die Tischplatte 42 trägt. Die Tischplatte 42 weist zu einer Aufnahme des scheibenförmigen Werkzeugs 14 ei- ne längliche Ausnehmung 46 auf, die sich in eine Haupterstre- ckungsrichtung 44 der Tischplatte 42 erstreckt. Zudem ist die Ausnehmung 46 entlang einer senkrecht zur Haupterstreckungs- richtung 44 sich erstreckenden Querrichtung 48 der Tischplatte 42 mittig in der Tischplatte 42 angeordnet. In der Ausneh- mung 46 ist das scheibenförmige Werkzeug 14 angeordnet, wobei eine Haupterstreckungsflache 66 des Werkzeugs 14 senkrecht

zur Tischplatte 42 ausgerichtet ist. Das Werkzeug 14 ist mittels einer nicht näher dargestellten Sägewerkzeugaufhängung befestigt, die in einer normalen Betriebsstellung der Tischkreissäge 12 unterhalb der Tischplatte 42 angeordnet ist.

Um das Werkzeug 14 ist in eine Umfangsrichtung 50 teilweise die Schutzvorrichtung 10 in einer normalen Betriebsstellung der Tischkreissäge 12 an einer Oberseite der Tischplatte 42 angeordnet. Die Schutzvorrichtung 10 umfasst eine von einer oberen Werkzeugabdeckung 24 ausgebildete Schutzeinheit. Die obere Werkzeugabdeckung 24 ist mit der Tischplatte 42 fest verbunden und erstreckt sich von der Tischplatte 42 aus in Rotationsrichtung 52 des Werkzeugs 14 um einen Teilbereich 54 des Werkzeugs 14. Der Teilbereich 54 erstreckt sich ca. 90° kreissegmentförmig um das Werkzeug 14 bzw. von der Tischplatte 42 aus bis zu einem Bereich des Werkzeugs 14, der eine maximale Höhe 56 gegenüber der Tischplatte 42 aufweist. Ferner bildet der Teilbereich 54 anschließend eine parallel zu der Tischplatte 42 verlaufende Abdeckung 58. Die obere Werkzeug- abdeckung 24 weist dabei die Form eines nach innen, in Richtung des Werkzeugs 14 offenen Torus auf, der eine Schneidkante 60 des Werkzeugs 14 schützend umgibt (Figuren 1 bis 3) .

Des Weiteren umfasst die Schutzvorrichtung 10 eine Aktoreinheit 16 und zwei weitere Schutzeinheiten 18, 20. Die zwei weiteren Schutzeinheiten 18, 20 und die Aktoreinheit 16 sind innerhalb der parallel zur Tischplatte 42 verlaufenden Abdeckung 58 der torusartigen, oberen Werkzeugabdeckung 24 angeordnet. Die zwei weiteren Schutzeinheiten 18, 20 sind zum Schutz eines Bedieners vor dem Werkzeug 14 vorgesehen und sind hierzu parallel zu jeweils einer der beiden Seitenflä-

chen 62 des Werkzeugs 14 angeordnet. Zudem weisen die Schutzeinheiten 18, 20 jeweils mehrere Schutzelemente 26, 28 auf, die lamellenartig nebeneinander angeordnet sind (Figuren 1 bis 5) . Die Schutzelemente 26, 28 weisen eine im Wesentlichen halbkreisförmige, ringsegmentartige Form auf, wobei eine

Haupterstreckungsflache 64 der Schutzelemente 26, 28 jeweils parallel zur Haupterstreckungsflache 66 des scheibenförmigen Werkzeugs 14 ausgerichtet ist.

Die einzelnen Schutzelemente 26, 28 der beiden weiteren

Schutzeinheiten 18, 20 weisen jeweils eine kreisförmige Ausnehmung 68 auf, in der eine von einer Achse gebildete Lagereinheit 70 angeordnet ist, auf der die einzelnen Schutzelemente 26, 28 jeweils drehbar gelagert sind. Die Lagerein- heit 70 ist mit der oberen Werkzeugabdeckung 24 fest verbunden und in einem vorderen Frontbereich 72 der oberen Werkzeugabdeckung 24, der einem Bediener der Tischkreissäge 12 zugewandt ist, und senkrecht zur Haupterstreckungsflache 66 des scheibenförmigen Werkzeugs 14 angeordnet. In einer ersten Betriebsposition 32 der Schutzelemente 26, 28 sind diese innerhalb der oberen Werkzeugabdeckung 24 durch eine magnetische Halterung 74 befestigt und durch ein Spannmittel der Aktoreinheit 16 vorgespannt (Figuren 1 und 4). Das Spannmittel weist für jede der beiden weiteren Schutzeinheiten 18, 20 ein von einer Schenkelfeder gebildetes Federmittel 76 auf (Figur 4) . Grundsätzlich sind jedoch auch weitere, dem Fachmann als sinnvoll erscheinende Federmittel 76, die ein Drehmoment auf die Schutzelemente 26, 28 übertragen, und/oder sinnvoll erscheinende Spannmittel in einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung denkbar. Die Federmittel 76 spannen die Schutzelemente 26, 28 innerhalb des Frontbereichs 72 der oberen

Werkzeugabdeckung 24 vor, wobei jeweils nur ein erstes Schutzelement 26 der jeweiligen Schutzeinheit 18, 20 vorgespannt ist. Die Federmittel 76 weisen an einem Ende jeweils ein stegförmiges Halteelement 78 auf, mit dem sich die Feder- mittel 76 an der oberen Werkzeugabdeckung 24 abstützen. Mit dem anderen Ende bzw. mit einer Torsionsspirale sind die Federmittel 76 mit dem jeweiligen Schutzelement 26 befestigt (Figur 4) . Die weiteren Schutzelemente 28 werden durch die magnetische Halterung 74 in der ersten Betriebsposition 32 gehalten. Die Federmittel 76 sind zwischen der Lagereinheit 70 und dem jeweiligen Schutzelement 26 an dem Schutzelement 26 angeordnet.

Zudem weist die Aktoreinheit 16 eine Sensoreinheit 34 auf, die in der oberen Werkzeugabdeckung 24 angeordnet ist. Die

Sensoreinheit 34 umfasst ein von einer Kamera gebildetes Sensormittel und eine Steuereinheit. Die Kamera detektiert im Betrieb der Schutzvorrichtung 10 einen Bereich von ca. 1 cm bis 2 cm um das Werkzeug 14 der Tischkreissäge 12. Mithilfe der Steuereinheit und des Sensormittels wird ein unmittelbar bevorstehender Kontakt des Bedieners mit dem Werkzeug 14 erkannt. Die Steuereinheit steuert die magnetische Halterung 74, so dass bei einem erkannten und unmittelbar bevorstehender Kontakt des Bedieners mit dem Werkzeug 14 die magnetische Halterung 74 der durch das Spannmittel bzw. durch die Federmittel 76 vorgespannten Schutzelemente 26, 28 von der Steuereinheit gelöst wird. Durch eine Spannkraft des Federmittels 76 werden die Schutzelemente 26, 28 aus der ersten Betriebsposition 32 herausbewegt und in eine zweite, von einer Schutzposition 22 gebildete Betriebsposition gebracht.

Um einen maximalen Schutz eines Bedieners bereitzustellen bzw. um einen Kontakt des Bedieners mit dem Werkzeug 14 zu vermeiden, werden die Schutzelemente 26, 28 innerhalb von etwa 10 ms ab einem Zeitpunkt der Detektion in die Schutzposi- tion 22 gebracht. Das erste Schutzelement 26 wird dabei durch die Spannkraft des Federmittels 76 bewegt, die weiteren Schutzelemente 28 einer Schutzeinheit 18, 20 werden durch ein Mitnahmeelement 80, das die einzelnen Schutzelemente 26, 28 mit den direkt daneben angeordneten Schutzelementen 26, 28 verbindet, in die Schutzposition 22 bewegt. Dabei weisen die Schutzelemente 26, 28 eine Bewegungsrichtung 38 auf, die parallel zur Haupterstreckungsflache 66 des Werkzeugs 14 verläuft. Die Schutzelemente 26, 28 werden dabei um die Lagereinheit 70 bewegt, wobei eine Drehrichtung der Schutzele- mente 26, 28 um die Lagereinheit 70 der Rotationsrichtung 52 des Werkzeugs 14 entgegengerichtet ist. Zusätzlich weisen die Schutzelemente 26, 28 im Bereich der Schneidkante 60 des Werkzeugs 14 eine Bewegungsrichtung 38 auf, die einer Einschubrichtung 82 eines Werkstücks 84 entgegengerichtet ist, so dass beispielsweise ein Körperteil eines Bedieners durch die Schutzelemente 26, 28 von dem Werkzeug 14 weggedrückt wird (Figuren 2 und 3) .

Befindet sich kein zu bearbeitendes Werkstück 84 im Sägebereich des Werkzeugs 14, werden durch Lösen der magnetischen Halterung 74 alle Schutzelemente 26, 28 in die Schutzposition 22 gebracht (Figur 2) . Um die Schutzelemente 26, 28 in der Schutzposition 22 stabil zu halten und somit einen wirksamen Schutz für einen Bediener zu erreichen, werden die Schutzelemente 26, 28 in der Schutzposition 22 arretiert. Dadurch bil- den die beiden Schutzeinheiten 18, 20 jeweils eine seitliche,

parallel zur Haupterstreckungsflache 66 des Werkzeugs 14 verlaufende Verschalung des Werkzeugs 14, die aufgrund der Anordnung in einem dem Bediener zugewandten Bereich der Schneidkante 60 einen Kontakt des Bedieners mit der Schneid- kante 60 des Werkzeugs 14 verhindert. Hierzu weist die Aktoreinheit 16 eine Arretiereinheit 36 auf, die im Frontbereich 72 innerhalb der oberen Werkzeugabdeckung 24 angeordnet ist. Die Arretiereinheit 36 weist für jeweils eine Schutzeinheit 18, 20 ein bolzenförmiges Arretiermittel 86 auf, das über ein Federelement 88 an der oberen Werkzeugabdeckung 24 gelagert ist (Figur 5) . Zum Arretieren der Schutzelemente 26, 28 weisen diese eine hakenförmige Arretierausnehmung 90 auf, die in der Schutzposition 22 der Schutzelemente 26, 28 in das bol- zenförmige Arretiermittel 86 einrasten.

Mittels des Federelements 88 ist das bolzenförmige Arretiermittel 86 drehbar gelagert, so dass die Arretierung in einem ausgeschalteten Betriebszustand der Tischkreissäge 12 durch ein nicht näher dargestelltes Betätigungselement gelöst wer- den kann. Die Schutzelemente 26, 28 der einzelnen Schutzeinheiten 18, 20 können daraufhin wieder in der oberen Werkzeugabdeckung 24 mittels des Spannmittels bzw. der Federmittel 76 verspannt werden. Hierzu werden die Schutzelemente 26, 28 von einem Bediener um die Lagereinheit 70 in die obere Werkzeug- abdeckung 24 eingeklappt. Dabei werden die Federmittel 76, die sich mit dem Halteelement 78 an der oberen Werkzeugabdeckung 24 abstützen, in eine vorgespannte Position gebracht. Eine Befestigung der Schutzelemente 26, 28 in der oberen Werkzeugabdeckung 24 wird durch die magnetische Halterung 74 bewirkt.

Befindet sich ein zu bearbeitendes Werkstück 84 im Sägebereich des Werkzeugs 14, wird eine Bewegung einzelner Schutzelemente 28 in die Schutzposition 22 von dem Werkstück 84 blockiert (Figur 3) . Hierzu sind die einzelnen Schutzelemente 26, 28 unabhängig voneinander bewegbar an der Lagereinheit 70 angeordnet und zusätzlich durch die Mitnahmeelemente 80 lösbar miteinander verbunden, so dass bei einem Blockieren eines Schutzelements 28 bzw. mehrerer Schutzelemente 28 durch das Werkstück 84 sich das blockierte Schutzelement 28 bzw. die blockierten Schutzelemente 28 von den unblockierten Schutzelementen 26, 28 lösen. Die unblockierten Schutzelemente 26, 28 bilden im Bereich der Schneidkante 60 um das Werkstück 84 eine beidseitige, parallel zu Haupterstreckungsflache 66 des Werkzeugs 14 angeordnete Verschalung des Werkzeugs 14 bzw. der Schneidkante 60 des Werkzeugs 14. Zusätzlich ermöglichen die blockierten Schutzelemente 28 ein Weiterbearbeiten des Werkstücks 84 mit dem Werkzeug 14.