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Title:
PROTECTIVE ELEMENT FOR A VACUUM CLEANER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/157588
Kind Code:
A1
Abstract:
Protective element (10) which has an air chamber (13) for absorbing forces and can be mounted on a vacuum-cleaner element (40), wherein at least one spacer (15) is formed in one piece in a first region (17) of the protective element (10), this spacer forming the air chamber (13) with at least one open side, wherein the air chamber, with the protective element (10) in the mounted state, can be arranged between the protective element (10) and the vacuum-cleaner element (40). The present invention makes it possible, using straightforward and cost-effective design means, to provide a protective element which can absorb forces, e.g. impact. In particular, the invention makes it possible to achieve an easy-to-produce and cost-effective protective element.

Inventors:
GÖPPNER, Thomas (Frauenbergstr. 18, Salz, 97616, DE)
HAMM, Silvio (Pelzrainstraße 3, Sülzfeld, 98617, DE)
ILLIG, Roland (Waldstraße 5, Heustreu, 97618, DE)
SAEVARSSON, Christina (Hirschbergstr. 8, München, 80634, DE)
SCHEIDTWEILER, Dorothee (Fürstenstrasse 5, München, 80333, DE)
Application Number:
EP2011/059324
Publication Date:
December 22, 2011
Filing Date:
June 07, 2011
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (Carl-Wery-Str. 34, München, 81739, DE)
GÖPPNER, Thomas (Frauenbergstr. 18, Salz, 97616, DE)
HAMM, Silvio (Pelzrainstraße 3, Sülzfeld, 98617, DE)
ILLIG, Roland (Waldstraße 5, Heustreu, 97618, DE)
SAEVARSSON, Christina (Hirschbergstr. 8, München, 80634, DE)
SCHEIDTWEILER, Dorothee (Fürstenstrasse 5, München, 80333, DE)
International Classes:
A47L5/28; A47L9/00; A47L9/32
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (83 01 01, München, 81701, DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Schutzelement (10) mit einer Luftkammer (13) zur Absorption von Kräften, das an ein Staubsaugerelement (40) montierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Bereich (17) des Schutzelements (10) zumindest ein Distanzmittel (15) einstückig angeformt ist, das die Luftkammer (13) mit mindestens einer offenen Seite bildet, wobei die Luftkammer (13) in montiertem Zustand des Schutzelements (10) so zwischen dem Schutzelement (10) und dem Staubsaugerelement (40) anordnenbar ist, dass mindestens einer der offenen Seiten dem Staubsaugerelement (40) zugewandt ist.

2. Schutzelement (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzmittel (15) bei einer Krafteinwirkung auf das Schutzelement (10) in montiertem Zustand verbiegbar ist.

3. Schutzelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzmittel (15) eine Rippe, ein Steg, eine Wand, ein Stift, ein Kegelstumpf oder eine Lamelle ist.

4. Schutzelement (15) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzmittel (15) zumindest in einer Richtung eine Erstreckung dergestalt aufweist, welche größer als seine Materialstärke ist.

5. Schutzelement (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzmittel (15) in montiertem Zustand des Schutzelements (10) ohne Einwirkung von äußeren Kräften an dem Staubsaugerelement (40) anliegt.

6. Schutzelement (10) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzelement (10) so an dem Staubsaugerelement (40) anordnbar ist, dass die bzw. mindestens einer der offenen Seiten dem Staubsaugerelement zugewandt ist. Schutzelement (10) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich der erste Bereich (17) in montiertem Zustand des Schutzelements (10) zumindest über eine Stoßseite (50) des Staubsaugerelements (40) erstreckt.

Schutzelement (10) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzelement (10) in einem zweiten Bereich (19) des Schutzelements (10) in seinem montierten Zustand flächig auf dem Staubsaugerelement (40) aufliegt.

Schutzelement (10) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzelement (10) in seinem montierten Zustand das Staubsaugerelement (40) von zumindest drei Seiten umgreift.

Schutzelement (10) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzelement (10) zumindest ein Fixierelement (30) aufweist, um das Schutzelement (10) an dem Staubsaugerelement (40) formschlüssig zu fixieren

Description:
Schutzelement für einen Staubsauger

Beschreibung Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schutzelement mit einer Luftkammer zur Absorption von Kräften, das an ein Staubsaugerelement montierbar ist. Hintergrund der Erfindung

Beispielsweise ist aus der US-Schrift US 2,241 ,862 A ein Staubsauger mit einer Abdeckung bekannt, die an einem Gehäuseteil des Staubsaugers befestigt ist. Die Abdeckung besteht aus zwei Teilen und ist aus einem weichen Material geformt.

Weiter offenbart die Schrift US 4,831 ,682 A eine Schutzabdeckung für einen Staubsauger. Die Schutzabdeckung ist als Streifen mit einer Längserstreckung ausgeführt, der über Klettverschlüsse an einem Staubsaugerkopf befestigt wird. Bei einer anderen Ausgestaltung der Abdeckung überdeckt diese alle Oberflächen des Staubsaugerkopfs bis auf den Bereich, an dem ein Regelknopf angebracht ist.

Aus der Schrift US 4,876,762 A ist eine Abdeckung für einen Staubsauger bekannt, die mit Stoßdämpfungsmitteln ausgestattet ist. Diese Stoßdämpfungsmittel sind aus einzelnen oder mehreren Schaumstoffschichten gebildet.

Ferner offenbart die Schrift JP 1 1047047 A einen elastischen Stoßdämpfer, der an einem äußeren Umfangsrand eines Staubsaugerdüsengehäuses angebracht ist. Der Stoßdämpfer weist eine Lasche und einen Verdickungsteil auf. Durch den Verdickungsteil kann die Lasche, die die Bodenoberfläche beinahe berührt, aufgrund einer elastischen Verformung verschwenkt werden.

Weiter ist aus der europäischen Offenlegungsschrift EP 0700656 A1 ein Staubsauger mit einer Schutzbandage zum Dämpfen von Stößen und zum Schutz von Gegenständen bekannt. Die Schutzbandage besteht aus einem Tragkörper, der aus elastisch kompressiblen Material gebildet ist. Der Tragkörper ist mit einer Abdeckung versehen, die aus einem flexiblen Material ausgebildet ist. Schließlich offenbart die deutsche Offenlegungsschrift DE 10 2007 036 223 A1 eine Stoßfängervorrichtung für ein fahrbares Gerät. Diese Stoßfängervorrichtung enthält eine Mehrzahl von Dämpfungsgliedern, deren jedes aus einem hermetisch verschlossenen kissenartigen Hohlkörper besteht. Die mit einem Fluid gefüllten Hohlkörper sind um den Umfang des dargestellten fahrbaren Geräts herum angeordnet.

Im Übrigen sei noch auf die US 4,993, 105 A sowie die US 2,648,090 A hingewiesen.

Der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gegenüber dem Stand der Technik verbessertes Schutzelement bereitzustellen. Insbesondere soll ein Schutzelement bereitgestellt werden können, durch das Kräfte gut absorbiert werden können. Des Weiteren soll ein einfach herstellbares und kostengünstiges Schutzelement bereitgestellt werden können.

Erfindungsgemäße Lösung

Die Bezugszeichen in sämtlichen Ansprüchen haben keine einschränkende Wirkung, sondern sollen lediglich deren Lesbarkeit verbessern.

Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt durch ein Schutzelement mit den Merkmalen des Anspruchs 1 .

Demnach baut das erfindungsgemäße Schutzelement auf gattungsgemäßen Schutzelementen dadurch auf, dass in einem ersten Bereich des Schutzelements zumindest ein Distanzmittel einstückig angeformt ist, das die Luftkammer mit mindestens einer offenen Seite bildet, wobei die Luftkammer in montiertem Zustand des Schutzelements so zwischen dem Schutzelement und dem Staubsaugerelement anordnenbar ist, dass mindestens einer der offenen Seiten dem Staubsaugerelement zugewandt ist.

Das erfindungsgemäße Schutzelement kann, wenn es an dem Staubsaugerelement montiert ist, dadurch Kräfte aufnehmen, dass sich das bzw. die Distanzmittel oder ein oder mehrere andere Teile des Schutzelements bei Krafteinwirkung auf das Schutzelement verformen.

Durch die Erfindung kann ein einfach herstellbares und kostengünstiges Schutzelement zur Absorption von Kräften ermöglicht werden. Denn das erfindungsgemäße Distanzmittel, das eine Luftkammer bildet und somit eine Kraftabsorption ermöglicht, ist einstückig an das Schutzelement angeformt, so dass das Schutzelement mit dem Distanzmittel vorteilhafterweise in einem Herstellungsschritt hergestellt werden kann, und das Distanzmittel nicht etwa in einem zweiten Herstellungsschritt an dem Schutzelement angebracht werden muss. Da die Luftkammer durch das Distanzmittel gebildet wird, wird die Luftkammer durch die Herstellung des Schutzelements geschaffen, und muss nicht durch einen weiteren Herstellungsschritt erzeugt werden. Außerdem sind das Schutzelement und das einstückig an dem Schutzelement angeformte Distanzmittel aus einem einheitlichen Material gefertigt und bilden ein gemeinsames Bauteil, sind also aus einem Stück, so dass geringe Materialkosten erreichbar sind. Das erfindungsgemäße Schutzelement kann vorteilhafterweise in den gängigen Prozessen, z.B. durch Spritzgussoder Extrusionsverfahren herstellbar sein, wodurch die Herstellungskosten weiter verringert werden können. Vorteilhafterweise kann das Schutzelement besonders leicht durch ein Spritzgussverfahren hergestellt werden, weil es aufgrund der offenen Seite besonders leicht entformbar sein kann.

Es ist ein erreichbarer Vorteil der erfindungsgemäßen Luftkammer, dass das Schutzelement das Staubsaugerelement durch die Absorption von Kräften vor Stößen schützt, wozu das Schutzelement erfindungsgemäß an dem Staubsaugerelement montiert ist. Denn die durch das zumindest eine Distanzmittel gebildete Luftkammer kann vorteilhafterweise ausreichend Volumen dafür schaffen, dass sich das Schutzelement und/oder das Distanzmittel bei einer Krafteinwirkung verformen und dadurch die Kraft absorbieren können. Stößt das Staubsaugerelement, das z.B. ein Düsengehäuse oder ein Staubsaugergehäuse sein kann, während des Betriebs an einen Gegenstand, kann die durch diesen Stoß wirkende Stoßkraft absorbiert werden, so dass sowohl das Staubsaugerelement als auch der angestoßene Gegenstand vor einer Beschädigung geschützt werden können. Vorteilhafterweise ist durch die erfindungsgemäße Luftkammer erreichbar, dass Punktbelastungen besonders gut absorbiert werden, weil die Luftkammer besonders weich ausgestaltet sein kann. Weiter kann durch die Luftkammer eine gute Absorption einer Flächenbelastung erreichbar sein, da die Luftkammer auch bei der Flächenbelastung ausreichend flexibel zur Absorption der Flächenbelastung sein kann.

Weiter ist durch die Luftkammer eine Verbesserung der Haptik des Schutzelements erreichbar, die zu einer für den Benutzer angenehmen Handhabung des Staubsaugerelements beitragen kann. Der Benutzer kann es nämlich als angenehm empfinden, wenn er beim Ergreifen des Staubsaugerelements, an dem das Schutzelement montiert ist, kein hartes Staubsaugerelement ergreift, sondern das an dem Staubsaugerelement montierte Schutzelement zunächst nachgibt, weil es die Kraft, mit der der Benutzer es ergreift, absorbiert. So kann das Schutzelement z.B. an einem Handgriff montiert sein, um ein angenehmes Ergreifen des Handgriffs zu ermöglichen.

Bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist das Distanzmittel bei einer Krafteinwirkung auf das Schutzelement in montiertem Zustand verbiegbar. Das Distanzmittel wird dann verbogen, wenn ein Biegemoment auf das Distanzmittel einwirkt und es dadurch verformt. Somit wird das Distanzmittel gemäß der Erfindung auch dann verbogen, wenn es abgeknickt wird. Natürlich kann auch das Schutzelement bei einer Krafteinwirkung verbiegbar sein. Durch das verbiegbare Distanzmittel und/oder das verbiegbare Schutzelement kann eine auf das Schutzelement einwirkende Kraft besonders gut in Verformungsenergie umgewandelt und dadurch absorbiert werden. Während sich das Distanzmittel und/oder das Schutzelement bei einer Krafteinwirkung verbiegen, kann sich der durch die Luftkammer festgelegte Abstand von dem Schutzelement zu dem Staubsaugerelement verkleinern. Ein verbiegbares Distanzmittel kann in einer Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung z.B. eine Rippe, ein Steg, eine Wand, ein Stift, ein Kegelstumpf oder eine Lamelle sein. Besonders vorzugsweise sind das Distanzmittel und das Schutzelement aus einem weichen, leicht verformbaren Kunststoff geformt.

Es ist ein weiterer erreichbarer Vorteil des verbiegbaren Distanzmittels, dass die Dämpfungseigenschaften des Schutzelements im ersten Bereich durch die Dimensionierung, also durch die geometrische Gestaltung des Distanzmittels festgelegt werden können. Beispielsweise kann die Materialstärke des Distanzmittels hierzu erhöht werden, um größere Kräfte absorbieren zu können. Auch durch die Veränderung der Erstreckung des Distanzmittels in eine Richtung kann die Absorptionswirkung variiert werden. Sind in dem ersten Bereich des Schutzelements mehrere Distanzmittel einstückig angeformt, können die Distanzmittel auch verschiedene, sich voneinander unterscheidende geometrische Formen aufweisen, wodurch Abschnitte des ersten Bereichs geschaffen werden können, in denen Kräfte unterschiedlich absorbiert werden.

Besonders vorzugsweise weist das Distanzmittel eine Erstreckung in zumindest eine Richtung auf, die größer als seine Materialstärke ist und die besonders vorzugsweise in eine Stoßrichtung orientiert ist. Das bedeutet, dass zumindest zwei Richtungen mit unterschiedlicher Erstreckung des Distanzmittels existieren. Ein Distanzmittel, bei dem die Erstreckung in zumindest eine Richtung größer ist als die Materialstärke kann auch als schmal bezeichnet werden. Ein solches Distanzmittel kann sich z.B. durch eine verbesserte Biegeeigenschaft auszeichnen. Das Distanzmittel ist dann in Stoßrichtung orientiert, wenn es sich zumindest teilweise in diese Richtung erstreckt. Durch die Orientierung in Stoßrichtung kann ein Stoß effektiver abgefangen werden, da hierdurch ein Wegbiegen des Distanzmittels von der Stoßrichtung weg ermöglicht und somit die Stoßkraft abgefangen werden kann.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform liegt das Distanzmittel in montiertem Zustand des Schutzelements ohne Einwirkung von äußeren Kräften an dem Staubsaugerelement an. Hierdurch ist bei einer Krafteinwirkung eine sofortige Absorptionswirkung erreichbar, da sich das Distanzmittel sofort verformen oder verbiegen kann. Außerdem kann eine zuverlässige Dämpfungswirkung des montierten Schutzelements erreicht werden. Denn durch das anliegende Distanzmittel kann vorteilhafterweise eine sichere Lagefixierung erreicht werden, so dass die optimale Lage von Distanzmittel zu Staubsaugerelement sichergestellt werden kann. So kann z.B. verhindert werden, dass das Schutzelement versehentlich verrutscht und dadurch nicht mehr korrekt auf dem Staubsaugerelement aufliegt.

Das bevorzugte Schutzelement ist so an dem Staubsaugerelement anordnbar, dass die bzw. mindestens eine der offene(n) Seite(n) dem Staubsaugerelement zugewandt sind. Dadurch kann/können sich das/die Distanzmittel vorteilhafterweise direkt am Staubsaugerelement abstützten. Es kann auch vorteilhafterweise erreicht werden, dass das/die Distanzmittel bei montiertem Zustand des Schutzelements von außen nicht sichtbar ist/sind.

Die Erfindung weiterbildend ist vorzugsweise vorgesehen, dass sich der erste Bereich in montiertem Zustand des Schutzelements zumindest über eine Stoßseite des Staubsaugerelements erstreckt. Unter der Stoßseite ist die Seite des Staubsaugerelements zu verstehen, die einer Stoßkraft ausgesetzt sein kann, wenn das Staubsaugerelement während des bestimmungsgemäßen Betriebs bei einer Bewegung in eine Bewegungsrichtung an Gegenstände anstößt. Die Stoßseite kann die äußerste Stelle, z.B. der äußerste Punkt, in Bewegungsrichtung des Staubsaugerelements sein. Bei einem besonders bevorzugten Schutzelement erstreckt sich der erste Bereich in montiertem Zustand des Schutzelements zumindest über eine Frontseite des Staubsaugerelements. Ein solches Schutzelement kann vorteilhafterweise in montiertem Zustand Stöße abfangen oder absorbieren, die auf das Staubsaugerelement einwirken, wenn das Staubsaugerelement bei einer Bewegung in Vorwärtsrichtung an Gegenstände anstößt. Dies kann einen besonders effektiven Schutz des Staubsaugerelements und der angestoßenen Gegenstände ermöglichen, da ein Anstoßen bei Vorwärtsbewegung üblicherweise am häufigsten auftritt. Ein Anstoßen in Vorwärtsbewegung kann z.B. dann erfolgen, wenn der Benutzer eine mit dem Schutzelement ausgestattete Staubsaugerdüse zu weit von sich wegbewegt und dadurch an einen Gegenstand anstößt. Ein Staubsauger, an dem das Schutzelement montiert ist, kann z.B. durch Ziehen an dem Saugschlauch vorwärts bewegt werden und dadurch in Vorwärtsbewegung an Gegenstände anstoßen. Ist das Schutzelement für ein als Handgriff ausgeführtes Staubsaugerelement vorgesehen, durch den ein Staubsauger oder eine Düse durch einen Benutzer bewegbar ist, kann durch den ersten Bereich, der sich über eine Frontseite des Handgriffs erstreckt, ein für den Benutzer angenehmes Zurückziehen des Staubsaugers oder der Düse erreicht werden. Denn nach einer Vorwärtsbewegung, die eine Bewegung von dem Benutzer weg darstellt, kann ein Teil der Kraft absorbiert werden, die der Benutzerr zum Zurückziehen aufbringt, was dieser als angenehm empfinden kann.

In einer Ausführung der Erfindung liegt das Schutzelement in einem zweiten Bereich des Schutzelements in seinem montierten Zustand flächig auf dem Staubsaugerelement auf. Hierbei ist in dem zweiten Bereich des Schutzelements, in dem das montierte Schutzelement auf dem Staubsaugerelement flächig aufliegt, kein Distanzmittel angeformt und damit keine Luftkammer gebildet, was dazu führt, dass das Schutzelement in diesem Bereich Kräfte gar nicht oder nur minimal absorbieren kann. Das bedeutet, dass das Schutzelement unterschiedlich dämpfende Bereiche, nämlich den ersten und den zweiten Bereich aufweist. Vorteilhafterweise kann durch das im zweiten Bereich aufliegende Schutzelement eine Oberfläche des Staubsaugerelements vor Beschädigung, z.B. vor Kratzern geschützt werden. Durch den zweiten Bereich ist vorteilhafterweise ein direkter Kontakt des Benutzers zu dem Staubsaugerelement erreichbar, wodurch eine sichere Handhabung des Staubsaugerelements erreicht werden kann. Denn das mit dem Schutzelement versehene Staubsaugerelement gibt vorteilhafterweise bei der Handhabung nicht oder nur unwesentlich nach, so dass der Benutzer das Staubsaugerelement sicher ergreifen kann. Auch kann der Benutzer Druck auf das Staubsaugerelement ausüben, um z.B. ein Ausweichen während der Handhabung des Staubsaugerelements verhindern zu können. Bei einem flächig aufliegenden Schutzelement können Adhäsionskräfte zwischen dem Schutzelement und dem Staubsaugerelement wirken, wodurch ein sicher montiertes Schutzelement erreichbar ist. Hierzu können auch selbsthaftende Eigenschaften des Schutzelements ausgenutzt werden. Besonders vorzugsweise erstreckt sich der zweite Bereich in montiertem Zustand des Schutzelements über zumindest einen Teil einer Oberseite des Staubsaugerelements. Dies kann sich z.B. bei einer Staubsaugerdüse als Vorteil erweisen, da der Benutzer hierdurch Druck auf die Staubsaugerdüse ausüben kann, um z.B. eine Oberfläche intensiver reinigen zu können.

Erfindungsgemäß ist vorzugsweise vorgesehen, dass das Schutzelement in seinem montierten Zustand das Staubsaugerelement von zumindest drei Seiten umgreift. Hierdurch ist kann das Schutzelement vorteilhafterweise ohne zusätzliche Befestigungsmittel an dem Staubsaugerelement montiert werden kann. Weiter kann hierdurch ein Schutz in die Hauptbewegungsrichtungen ermöglicht werden. Beim Saugen mit einer Staubsaugerdüse stößt diese nämlich am häufigsten bei einer Bewegungsrichtung nach vorne sowie bei Bewegungen nach rechts und links an Gegenstände an. Diese drei Richtungen können als Hauptbewegungsrichtungen eines Staubsaugerelements betrachtet werden. Ein Schutzelement, das das Staubsaugerelement von zumindest drei Seiten umgreift, kann auch als Überzug bezeichnet werden, der das Staubsaugerelement umklammert. Besonders vorzugsweise umgreift das Schutzelement das Staubsaugerelement an weiteren Seiten, wodurch eine Verbesserung der Lagefixierung und/oder ein zusätzlicher Schutz in weitere Richtung erreichbar ist. Ein solches Schutzelement kann auch als Überzug bezeichnet werden, der das Staubsaugerelement umstülpt.

In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung weist das Schutzelement zumindest ein Fixierelement auf, um das Schutzelement an dem Staubsaugerelement formschlüssig zu fixieren. Ein solches Fixierelement kann als Hinterschnittelement ausgeführt sein, das besonders vorzugsweise einstückig an dem Schutzelement angeformt ist. Das Fixierelement kann aber auch als Schraube oder Stopfen ausgeführt sein. Die Erfindung umfasst auch Ausführungsformen, in denen das Schutzelement durch das Fixierelement kraftschlüssig, z.B. durch eine Klemmung an dem Staubsaugerelement fixiert wird.

Die vorliegende Erfindung ermöglicht mit einfachen, konstruktiven und kostengünstigen Mitteln die Bereitstellung eines Schutzelements, durch das Kräfte, z.B. Stöße absorbiert werden können. Insbesondere kann durch die Erfindung ein einfach herstellbares und kostengünstiges Schutzelement erzielt werden.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen werden nachfolgend an Hand zweier in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele, auf welches die Erfindung jedoch nicht beschränkt ist, näher beschrieben. Es zeigen schematisch:

Fig. 1 ein an einem Staubsaugerelement montiertes Schutzelement in einem perspektivischen Schnitt;

Fig. 2 das an dem Staubsaugerelement montierte Schutzelement in einer Schnittdarstellung;

Fig. 3 das Schutzelement in einem perspektivischen Schnitt; und schließlich

Fig. 4 ein weiteres Schutzelement in einem perspektivischen Schnitt. Ausführliche Beschreibung anhand von zwei Ausführungsbeispielen

Bei der nachfolgenden Beschreibung von zwei bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder vergleichbare Komponenten.

Das erste Ausführungsbeispiel wird im Folgenden anhand der Fig. 1 bis 3 erläutert. In Fig. 1 ist ein an einem Staubsaugerelement 40 montiertes Schutzelement 10 in einem perspektivischen Schnitt dargestellt. Fig. 2 zeigt das an dem Staubsaugerelement 40 montierte Schutzelement 10 in einer Schnittdarstellung. Fig. 3 ist ein perspektivischer Schnitt des Schutzelements 10.

In einem ersten Bereich des Schutzelements 10 sind Distanzmittel 15 in einem ersten Bereich 17 einstückig an das Schutzelement 10 angeformt, die in dem in Fig. 1 und 2 gezeigten montierten Zustand des Schutzelements 10 zwischen dem Schutzelement 10 und dem als Staubsaugerdüsengehäuse ausgebildeten Staubsaugerelement 40 angeordnet sind und die dadurch eine Luftkammer 13 bilden, die dadurch ebenfalls in montiertem Zustand des Schutzelements 10 zwischen dem Schutzelement 10 und dem Staubsaugerelement 40 angeordnet ist. Die Distanzmittel 15 sind bevorzugt als kegelförmige Stifte ausgebildet und stehen vorzugsweise senkrecht auf einer Innenfläche 21 des Schutzelements 10. Die Länge der stiftförmigen Distanzmittel 15 ist vorzugsweise größer als deren Durchmesser, so dass sich die Distanzmittel 15 in eine Richtung erstrecken, die größer als deren Materialstärke ist. Die Distanzmittel 15 erstrecken sich also bevorzugt von dem Schutzelement 10 weg und schaffen dadurch in dem ersten Bereich 17 einen Abstand zwischen dem Schutzelement 10 und dem Staubsaugerelement 40. Durch die Anordnung der Distanzelemente 15 ist die Luftkammer 13 in die Richtung offen, die zu dem Staubsaugerelement 40 hin orientiert ist. Eine solche Richtung kann z.B. einer möglichen Stoßrichtung 53 entsprechen, wie sie z.B. in Fig. 2 gezeigt ist. Die Luftkammer 13 weist also eine offene Seite auf, die dem Staubsaugerelement 40 in montiertem Zustand zugewandt ist.

Die an dem Schutzelement 10 einstückig angeformten Distanzmittel 15 und das Schutzelement 10 bilden zusammen ein einstückiges Bauteil, das aus einem weichelastischen Material gefertigt ist. Dieses Material ist leicht verformbar und hat eine transparente bis opake Erscheinung, wodurch in Verbindung mit den Distanzmitteln 15 eine erhöhte Tiefenwirkung erzielt und ein sichtbares technisches Design gezeigt wird. Das Schutzelement 10 mit den Distanzmitteln 15 wird durch ein Spritzgussverfahren in einem Herstellungsschritt gefertigt, durch den auch die Luftkammer 13 geschaffen wird. Da die Distanzmittel 15 senkrecht auf der Innenfläche 21 des Schutzelements 10 stehen und dadurch eine offene Seite der Luftkammer 13 entsteht, die dem Staubsaugerelement 40 in montiertem des Schutzelements 10 zugewandt ist, kann das Schutzelement 10 bei der Herstellung durch ein Spritzgussverfahren besonders leicht entformt werden. Die von den Distanzmitteln 15 gebildete Luftkammer 13 kann in montiertem Zustand des Schutzelements 10 Kräfte absorbieren, die auf den ersten Bereich 17 des Schutzelements 10 einwirken. Durch die offene Luftkammer 13 steht nämlich ausreichend Volumen dafür zur Verfügung, das sich das Schutzelement 10 und die Distanzmittel 15 bei einer Krafteinwirkung verbiegen also verformen können. Bei einer Krafteinwirkung auf den ersten Bereich 17 werden die stiftförmigen Distanzmittel 15 aufgrund ihrer guten Biegeeigenschaft so verbogen, dass der Winkel zwischen dem Distanzmitteln 15 und der Stoßrichtung 53 der Kraft vergrößert wird. Die Distanzmittel werden also von der Stoßrichtung 53 weggebogen. Außerdem wird der Abstand 55 zwischen dem Schutzelement 10 und dem Staubsaugerelement 40 bei Krafteinwirkung verkleinert, wodurch Luft aus der offenen Luftkammer 13 entweicht. Der erste Bereich 17 des Schutzelements 10, also der Bereich des Schutzelements 10 an dem die Distanzmittel 15 angeformt sind, ist in montiertem Zustand des Schutzelements 10 in einem vorderen Bereich 47 des Staubsaugerelements 40 angeordnet und erstreckt sich über die Frontseite 41 des Staubsaugerelements 40. Dadurch können Stoßkräfte absorbiert werden, die auf das Staubsaugerelement 40 einwirken, wenn dies bei einer Bewegung in Vorwärtsrichtung 51 an Gegenstände anstößt. Dies ermöglicht einen effektiven Schutz des Staubsaugerelements 40 sowie des angestoßenen Gegenstands, da Stoßkräfte in Vorwärtsrichtung 51 während eines Reinigungsvorgangs häufig auftreten können. Ein Anstoßen in Vorwärtsbewegung kann z.B. immer dann erfolgen, wenn der Benutzer das als Staubsaugerdüse ausgeführte Staubsaugerelement 40 zu weit von sich wegbewegt und dadurch an einen Gegenstand anstößt. Der erste Bereich 17 erstreckt sich also über eine Stoßseite des Staubsaugerelements 40, die während des bestimmungsgemäßen Betriebs bei einer Bewegung in eine Bewegungsrichtung an Gegenstände anstoßen kann.

Wie aus den Fig. 1 und 2 ersichtlich, liegen die Distanzmittel 15 in montiertem Zustand des Schutzelements 10 ohne Einwirkung von äußeren Kräften an dem Staubsaugerelement 40 an. Hierdurch wird das Schutzelement 10 sicher in seiner Lage fixiert und kann nicht versehentlich verrutschen. Außerdem weist das Schutzelement 10 zwei als Fixierelemente 23 ausgeführte Hinterschnittelemente auf, die einstückig an das Schutzelement 10 angeformt sind. Die Fixierelemente 23 sind jeweils so an dem Schutzelement 10 angeordnet, dass sie das Staubsaugerelement 40 an dessen Frontseite 41 und an dessen Rückseite 43 untergreifen, und dadurch das Schutzelement 10 an dem Staubsaugerelement 40 formschlüssig fixieren.

Wie in Fig. 2 ersichtlich, liegt das Schutzelement 10 in einem hinteren Bereich 49 des Staubsaugerelements 40 auf einem Teil der Oberseite 45 und der Rückseite 43 des Staubsaugerelements 40 auf diesem flächig auf. An seiner rechten und linken Seite weist das Schutzelement 10 Seitenwände 25 auf, die ebenfalls flächig auf dem Staubsaugerelement 40 aufliegen. Das Schutzelement 10 weist also einen zweiten Bereich 19 auf, in dem kein Distanzmittel 15 angeformt und damit keine Luftkammer 13 zwischen dem Schutzelement 10 und dem Staubsaugerelement 40 gebildet ist und in dem es in montiertem Zustand flächig auf dem Staubsaugerelement 40 aufliegt. Der zweite Bereich 19 erstreckt sich also über die Rückseite 43, einen Teil der Oberseite 45, die rechte und die linke Seite des Staubsaugerelements 40. Kräfte, die auf den zweiten Bereich 19 einwirken, werden nicht oder nur minimal absorbiert, so dass das Schutzelement 10 unterschiedlich gedämpfte Bereiche, nämlich den ersten 17 und den zweiten Bereich 19 aufweist. Über den zweiten Bereich 19 kann der Benutzer Druck auf das Staubsaugerelement 40 ausüben, ohne dass die zum Ausüben des Drucks aufgewendete Kraft absorbiert wird. Hierdurch kann er z.B. verhindern, dass das als Düsengehäuse ausgebildete Staubsaugerelement 40 ausweicht, während er an dieses ein Saugrohr anschließt. Über ein solches Saugrohr kann er das Staubsaugerelement 40 über eine Fläche führen, um diese zu reinigen. Hierzu kann er z.B. das Staubsaugerelement 40 in Hauptbewegungsrichtungen nach vorne sowie nach rechts und links bewegen. Er kann außerdem Druck auf das Staubsaugerelement 40 ausüben, um die Reinigungswirkung des Staubsaugerelements 40 zu verbessern.

In seinem montierten Zustand umgreift das Schutzelement 10 das Staubsaugerelement 40 mit dem ersten 17 und dem zweiten Bereich 19 von fünf Seiten, nämlich von der Frontseite 41 , der Oberseite 45, der Rückseite 43 sowie von der rechten und linken Seite. Das Staubsaugerelement 40 wird also von dem Schutzelement 10 umstülpt. In einem zweiten Ausführungsbeispiel, dargestellt in Fig. 4, das sich ansonsten nicht von dem ersten Ausführungsbeispiel unterscheidet, sind die Distanzmittel 15 als vertikal verlaufende Rippen ausgebildet. Diese sind aufgrund ihrer Geometrie stabiler ausgeführt und eignen sich deswegen besonders für die Absorbtion von größeren Kräften.

Anders als im Stand der Technik lehrt die vorliegende Erfindung die Luftkammer 13 eines Schutzelementes 10 für einen Staubsauger zu mindestens einer Seite offen auszubilden. Die wenigstens einseitig offen ausgebildete Luftkammer 13 gestattet vorteilhaft die Herstellung des Schutzelementes 10 in einem preisgünstigen Spritzgussverfahren. In einer Weiterbildung ist bevorzugt, wenn die offene Seite der Luftkammer 13 im montierten Zustand speziell dem Staubsaugerelement 40 zugewandt ist.

Die vorliegende Erfindung ermöglicht mit einfachen, konstruktiven und kostengünstigen Mitteln die Bereitstellung eines Schutzelements, durch das Kräfte, z.B. Stöße absorbiert werden können. Insbesondere kann durch die Erfindung ein einfach herstellbares und kostengünstiges Schutzelement erzielt werden.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein.

Bezugszeichenliste

10 Schutzelement

13 Luftkammer

15 Distanzmittel

17 erster Bereich

19 zweiter Bereich

21 Innenfläche

23 Fixierelement

25 Seitenwand

40 Staubsaugerelement

41 Frontseite

43 Rückseite

45 Oberseite

47 vorderer Bereich

49 hinterer Bereich

51 Vorwärtsrichtung

53 Stoßrichtung