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Patent Searching and Data


Title:
PROTECTIVE HOUSING FOR ELECTRICAL CONNECTORS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/239312
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a protective housing (1) for electrical connectors (5) of electrical cables (4). According to the invention, the protective housing (1) has an inner housing (2) which is designed to accommodate the electrical connector (5), and an outer housing (3) which is designed to accommodate the inner housing (2), wherein the inner housing (2) and the outer housing (3) are designed to permit a movement of the inner housing (2) within the outer housing (3) exclusively along a defined trajectory and to therefore bring the inner housing from an initial position to a connecting position.

Inventors:
BLENDL VICTORIA (DE)
BLENDL DOMINIK (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/059468
Publication Date:
December 02, 2021
Filing Date:
April 12, 2021
Export Citation:
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Assignee:
REVONEER GMBH (DE)
International Classes:
H01R13/52; H01R13/453; H01R13/502
Foreign References:
GB2533930A2016-07-13
EP3554202A12019-10-16
EP0881729A21998-12-02
EP1557907A22005-07-27
CN2930209Y2007-08-01
CN107220696A2017-09-29
DE4108468A11991-09-19
DE102007053415A12009-05-14
Attorney, Agent or Firm:
NOVENTIVE PATENTANWALTSGESELLSCHAFT MBH (DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Schutzgehäuse (1 ) für einen elektrischen Stecker (5), aufweisend ein Innengehäuse (2), dazu konfiguriert den elektrischen Stecker (5) aufzunehmen, und ein Außengehäuse (3), dazu konfiguriert das Innengehäuse (2) aufzunehmen, wobei das Innengehäuse (2) und das Außengehäuse (3) dazu konfiguriert sind, eine Bewegung des Innengehäuses (2) innerhalb des Außengehäuses (3) ausschließlich entlang einer definierten Trajektorie zu ermöglichen und es somit von einer Ausgangsposition in eine Verbindungsposition zu überführen.

2. Schutzgehäuse (1) gemäß dem vorhergehenden Anspruch, wobei die Trajektorie nicht geradlinig verläuft und insbesondere eine Richtungsänderung von 90° aufweist.

3. Schutzgehäuse (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Außengehäuse (3) wenigstens eine Kulissenbahn (33) aufweist, welche dazu konfiguriert ist, die Trajektorie der Bewegung des Innengehäuses (2) im Außengehäuse (3) zu definieren, und das Innengehäuse (2) wenigstens ein Führungselement (23) aufweist, welches dazu konfiguriert ist, in der wenigstens einen Kulissenbahn (33) des Außengehäuses (3) geführt zu werden.

4. Schutzgehäuse (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Innengehäuse (2) ein Befestigungselement (22), insbesondere eine Madenschraube (22), dazu konfiguriert den Stecker (5) im Innengehäuse (2) zu fixieren, und/oder ein Betätigungselement (21), dazu konfiguriert als Schnittstelle zu einem Benutzer zu fungieren, aufweist.

5. Schutzgehäuse (1) gemäß Anspruch 4, wobei das Schutzgehäuse (1) dazu konfiguriert ist, eine Bewegung des Innengehäuses (2) lediglich durch zwei unterschiedliche, insbesondere sequentiell durchgeführte Bewegungen des Betätigungselements (21) zu ermöglichen.

6. Schutzgehäuse (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Außengehäuse (3) an einer Seite des Schutzgehäuses (1) eine verschließbare Öffnung aufweist, welche dazu konfiguriert ist, sich in Abhängigkeit der Bewegung des Innengehäuses (2) zu öffnen und zu schließen.

7. Schutzgehäuse (1) gemäß Anspruch 6, wobei die verschließbare Öffnung durch eine Klappe (34) ausgeführt ist, die insbesondere ein Überöffnungselement (342) aufweist, welche dazu konfiguriert ist, in Abhängigkeit der Position des Innengehäuses (2) die Klappe (34) in einem Winkel größer als 90° zu öffnen.

8. Schutzgehäuse (1) gemäß Anspruch 7, wobei die Klappe (34) einen Rückstellmechanismus aufweist, welcher dazu konfiguriert ist, eine Kraft auf die Klappe (34) auszuüben, um je nach Position des Innengehäuses (2) die verschließbare Öffnung zu schließen oder geschlossen zu halten, wobei dieser Rückstellmechanismus insbesondere mittels wenigstens einer Feder oder wenigstens eines Gummizugs ausgebildet ist.

9. Schutzgehäuse (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Außengehäuse (3) eine insbesondere keilförmige Rampe (322) auf ihrer Innenseite aufweist, welche dazu konfiguriert ist, dem Innengehäuse (2) als Auflagefläche zu dienen, wobei die Rampe (322) ein in Höhenrichtung dickes Ende (322a) und ein dünnes Ende (322b) aufweist und weiterhin derart konfiguriert ist, dass das Innengehäuse (2) in der Ausgangsposition auf dem dicken Ende (322a) der Rampe (322) und in der Verbindungsposition auf dem dünnen Ende (322b) der Rampe (322) aufliegt.

10. Schutzgehäuse (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Schutzgehäuse (1) ein Rückstellmechanismus aufweist, welcher dazu konfiguriert ist, eine Kraft auf das Innengehäuse (2) auszuüben, um dieses je nach dessen Position in die Ausgangsposition zu bringen und darin zu halten, wobei der Rückstellmechanismus insbesondere wenigstens eine Feder oder wenigstens einen Gummizug aufweist.

Description:
Schutzgehäuse für elektrische Stecker

Die Erfindung betrifft ein Schutzgehäuse für elektrische Stecker von elektrischen Kabeln.

Im modernen Alltag sind elektrische Geräte wie Smartphones, Tablets oder sonstige technische Geräte nicht mehr weg zu denken. Um den Datenaustausch zwischen den Geräten oder das Laden der Batterien zu ermöglichen, werden elektrische Kabel eingesetzt, welche unterschiedliche elektrische Anschlüsse, wie USB, micro-USB, Apple Lightning etc. und damit unterschiedliche Formen von Steckern aufweisen. Stecker bezeichnet somit im Kontext dieser Anmeldung den entsprechenden elektrischen Anschluss sowie die, sofern vorhanden, diesen Anschluss umgebende Form aus Metall und/oder Kunststoff.

Durch das tägliche Benutzen dieser Kabel und Stecker entsteht ein erheblicher Verschleiß, welcher insbesondere am unflexiblen und daher brüchigen Übergang zwischen Kabel und Stecker schnell zu Beschädigungen führt. Darüber hinaus sind sowohl der Stecker selbst als auch vor allem der baulich meist filigraner ausgeführte elektrische Kontakt des Steckers vor äußeren Einflüssen nicht geschützt und können bei unachtsamer Lagerung von Haustieren oder spielenden Kindern leicht beschädigt werden oder so stark verschmutzen, dass sie vor dem nächsten Benutzen aufwändig gereinigt werden müssen oder gar nicht mehr verwendet werden können.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, die genannten Beschädigungen zu vermeiden und den Stecker besser vor äußeren Einflüssen zu schützen. Diese Aufgabe wird mit dem erfindungsgemäßen Schutzgehäuse gemäß des Hauptanspruchs erfüllt. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten. Das erfindungsgemäße Schutzgehäuse für einen elektrischen Stecker weist dabei erfindungsgemäß ein Innengehäuse und ein Außengehäuse auf. Das Innengehäuse ist dazu konfiguriert, den elektrischen Stecker, welcher mit dem Kabel fest verbunden ist, in sich aufzunehmen. Das Außengehäuse wiederum ist dazu ausgebildet, das Innengehäuse samt Stecker in sich aufzunehmen, wobei das am Stecker befestigte Kabel an einer Seite aus dem Außengehäuse nach außen geführt wird.

Innengehäuse und Außengehäuse sind dabei derart gestaltet, dass eine Bewegung des Innengehäuses innerhalb des Außengehäuses ausschließlich entlang einer definierten Trajektorie möglich ist, um es somit von einer Ausgangsposition in eine Verbindungsposition zu überführen. Analog dazu befindet sich das Schutzgehäuse also in einem Ausgangszustand, wenn das Innengehäuse in der Ausgangsposition ist und in einem Verbindungszustand, wenn das Innengehäuse in der Verbindungsposition ist.

Die Ausgangsposition des Innengehäuses und damit des Steckers ist definiert als die Position, in dem sich der Stecker vollständig innerhalb des Schutzgehäuses befindet und somit der Stecker bestmöglich vor äußeren Einwirkungen geschützt ist. Eine Verbindung des Steckers zu einem elektrischen Gerät ist in dieser Position nicht möglich. Wird das Kabel und somit auch der elektrische Stecker nicht verwendet, sollte sich das Innengehäuse in dieser Position befinden, um einen größtmöglichen Schutz des Steckers zu erzielen.

Um den elektrischen Kontakt des Steckers mit einem elektrischen Endgerät zu verbinden, muss das Innengehäuse samt Stecker in eine Verbindungsposition überführt werden. In dieser Position ragt zumindest der elektrische Kontakt des Steckers aus einer Seite des Schutzgehäuses soweit heraus, um mit dem Endgerät verbunden werden zu können.

Der Weg, den das Innengehäuse bei der Überführung von der Ausgangsposition in die Verbindungsposition zurücklegt, wird als Trajektorie definiert. Diese ist bei jedem Wechsel von der Ausgangsposition in die Verbindungsposition identisch und damit festgelegt (definiert). Beim Wechsel von der Verbindungsposition in die Ausgangsposition legt das Innengehäuse die Trajektorie konsequenterweise rückwärts, also in die entgegengesetzte Richtung, zurück.

In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung verläuft diese Trajektorie nicht geradlinig. Wie der Begriff bereits vermuten lässt, weist eine geradlinige Trajektorie keinerlei Richtungsänderung auf, sondern erstreckt sich ohne Kurve oder Knicke entlang einer Achse. Insbesondere vorteilhaft ist diese Ausführungsform dann, wenn die Trajektorie eine Richtungsänderung von 90° aufweist. Da eine Bewegung des Innengehäuses lediglich entlang der Trajektorie möglich ist, ermöglicht es diese Ausführungsform, dass das Innengehäuse in der Lage ist, in einer Position, beispielsweise die Verbindungsposition, eine Kraft in eine andere Richtung aufzunehmen als es ohne die Richtungsänderung möglich wäre. So kann beispielsweise erreicht werden, dass in der Verbindungsposition eine Kraft in Verbindungsrichtung zwischen Stecker und elektrischem Gerät vom Innengehäuse aufgenommen werden kann, da sich die Trajektorie in der Verbindungsposition des Innengehäuses senkrecht zu dieser Verbindungsrichtung erstreckt. Dieser Vorteil wird unter Bezugnahme der beigefügten Figuren unten näher ausgeführt.

In einerweiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung wird die Trajektorie der Bewegung des Innengehäuses im Außengehäuse durch eine Kulissenbahn definiert, welche sich im Außengehäuse befindet. Das Innengehäuse weist dabei ein Führungselement auf, welches in der Kulissenbahn des Außengehäuses geführt wird. Durch die Führung des Führungselementes in der Kulissenbahn ist eine Bewegung des Innengehäuses ausschließlich entlang der Kulissenbahn möglich, wodurch die Trajektorie definiert wird. Die Kulissenbahn wird dabei durch eine Vertiefung, beispielsweise eine einfache Nut, oder eine Aussparung im Außengehäuse gebildet. Ihre Abmessungen sind dabei abhängig von den Abmessungen des Führungselementes, das in ihr geführt wird. Auf diese Weise kann eine Trajektorie mit einfach zu fertigenden Mitteln und einem damit verbundenen geringen Kosten- und Ressourcenaufwand erzielt werden.

Weiterhin vorteilhaft ist eine Ausführungsform des Schutzgehäuses, wenn das Innengehäuse ein Befestigungselement und/oder ein Betätigungselement aufweist. Das Befestigungselement dient dazu den Stecker des elektrischen Kabels im Innengehäuse zu fixieren, sodass eine Bewegung des Steckers nur durch eine Bewegung des Innengehäuses möglich ist. Vorteilhafterweise besteht dieses Befestigungselement aus einer Madenschraube und einem weichen Material, wie beispielsweise Hartgummi oder Kunststoff, um eine Beschädigung des Steckers bei seiner Befestigung im Innengehäuse zu vermeiden. In anderen Ausführungsformen der Erfindung kann der Stecker auch auf anderer Weise als mit einem Befestigungselement in dem Innengehäuse fixiert werden.

Das Betätigungselement des Innengehäuses dient als Schnittstelle zu einem Benutzer, welcher auf das Betätigungselement Kraft ausüben kann und das Innengehäuse somit entlang der Trajektorie innerhalb des Außengehäuses bewegen und in seiner Position verändern kann.

Es sind auch Ausführungsformen der Erfindung möglich, in denen das Innengehäuse zwar weiterhin ein oben beschriebenes Betätigungselement aufweist, jedoch kein Befestigungselement. Um eine Bewegung des Steckers innerhalb des Innengehäuses in dieser Ausführungsform zu verhindern, wird das Innengehäuse um den Stecker herumgegossen/gespritzt und somit fest mit ihm verbunden. Ein separates Befestigungselement ist somit nicht notwendig. Dies hat den Vorteil, dass die Komplexität des Schutzgehäuses verringert und die Bedienungssicherheit durch eine reduzierte Bauteilanzahl erhöht wird. Zudem ist dadurch eine Ausführung des erfindungsgemäßen Gegenstands mit geringeren Abmessungen denkbar.

In einerweiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung, ist eine Bewegung des Innengehäuses aus der Ausgangsposition heraus lediglich durch zwei unterschiedliche, insbesondere sequentiell durchgeführte Bewegungen des Betätigungselements möglich. Auf diese Weise kann eine Art Kindersicherung implementiert werden und darüber hinaus sichergestellt werden, dass die Wahrscheinlichkeit einer unbeabsichtigten Bewegung des Innengehäuses in der Ausgangsposition verringert werden kann. Hinsichtlich einer möglichen konstruktiven Umsetzung einer derartigen Ausführungsform sei an dieser Stelle auf die Ausführungen in Bezug auf die in den beigefügten Figuren dargestellte erfindungsgemäße Ausführungsform verwiesen.

In einerweiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung, weist das Außengehäuse an einer Seite des Schutzgehäuses eine verschließbare Öffnung auf, welche dazu ausgebildet ist, sich in Abhängigkeit der Bewegung des Innengehäuses und damit des Steckers zu öffnen oder zu schließen. Befindet sich das Innengehäuse in der Verbindungsposition, ist die verschließbare Öffnung geöffnet, sodass wenigstens der elektrische Kontakt des Steckers aus dem Außengehäuse hervorragt und das elektrische Endgerät an den Stecker angeschlossen werden kann. Befindet sicher das Innengehäuse hingegen in der Ausgangsposition, so ist die verschließbare Öffnung verschlossen, wodurch der Stecker bestmöglich geschützt werden kann.

Weiterhin vorteilhaft ist die Ausführungsform der Erfindung dann, wenn die verschließbare Öffnung durch eine Klappe verschließbar ist, die weiterhin vorteilhaft ist, wenn sie ein Überöffnungselement aufweist, welches dazu konfiguriert ist, in Abhängigkeit der Position des Innengehäuses die Klappe in einem größeren Winkel als 90° zu öffnen. Die Angabe des Winkels ist dabei auf ihren geschlossenen Zustand bezogen. Dies ist die Position, welche die Klappe einnimmt, wenn das Innengehäuse sich in der Ausgangsposition befindet und die Klappe die verschließbare Öffnung verschließt. Für genauere konstruktive Umsetzung sei auch an dieser Stelle auf die Ausführungen zu der in den Figuren dargestellten erfindungsgemäßen Ausführungsform verwiesen.

In einerweiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist die Klappe einen Rückstellmechanismus auf, welcher dazu konfiguriert ist, eine Kraft auf die Klappe auszuüben, um diese in den geschlossenen Zustand zu bringen. Auf diese Weise kann ein bestmöglicher Schutz des Steckers und des elektrischen Kontakts stets gewährleistet werden, wenn keine Verbindung zwischen Stecker und Endgerät vorliegt. Insbesondere vorteilhaft ist diese Ausführungsform dann, wenn der Rückstellmechanismus durch wenigstens eine Feder oder wenigstens einen Gummizug ausgebildet ist, da diese besonders einfache Möglichkeiten der konstruktiven Umsetzung bieten und somit die Kosten des Schutzgehäuses senken.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist das Außengehäuse eine Rampe auf ihrer Innenseite auf. Diese weist ein (in Höhenrichtung) dickes und ein dünnes Ende auf und ist dazu konfiguriert, dem Innengehäuse als Auflagefläche zu dienen und ist somit unterhalb des Innengehäuses angeordnet. Dabei liegt das Innengehäuse in der Ausgangsposition auf einem dicken Ende der Rampe und in der Verbindungsposition auf einem dünnen Ende der Rampe auf. Somit befindet sich das Innengehäuse und damit der Stecker in der Ausgangsposition in einer höheren Position als in der Verbindungsposition, wodurch der Stecker in der Verbindungsposition eine leichte Neigung aufweisen kann und damit das Verbinden des Endgeräts mit dem Stecker erleichtert. Die Breite der Rampe senkrecht zur Bewegungsrichtung des Innengehäuses ist dabei nicht relevant, wodurch die Rampe auch durch lediglich einen dünnen Steg mit entsprechendem Profil gebildet werden kann. Die durch die Rampe erzielte Höhenänderung bei der Überführung von der Ausgangsposition in die Verbindungsposition insbesondere des dem elektrischen Kontakts des Steckers abgewandten Teils des Innengehäuses ist in einer anderen Ausführungsform der Erfindung beispielsweise auch anhand einer zweiten Kulissenbahn im Außengehäuse, in welches ein zweites Führungselement des Innengehäuses eingreift und somit die Bewegung des Außengehäuses definiert, realisierbar.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist das Schutzgehäuse einen Rückstellmechanismus auf, welcher dazu ausgebildet ist, eine Kraft auf das Innengehäuse auszuüben, um dieses je nach dessen Position in die Ausgangsposition zu bringen und darin zu halten. Auf diese Weise kann sichergestellt werden, dass sich das Innengehäuse samt Stecker im Inneren des Außengehäuses befindet und somit geschützt ist, wenn das Endgerät nicht mit dem Stecker verbunden ist. Insbesondere vorteilhaft ist dieser Rückstellmechanismus, wenn dieser wenigstens eine Feder oder einen Gummizug enthält, da diese eine konstruktiv einfach und kostengünstige Lösung zur Umsetzung des Rückstellmechanismus darstellen. Der Rückstellmechanismus des Innengehäuses kann in einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung dem Rückstellmechanismus der Klappe, welche die verschließbare Öffnung des Außengehäuses in der Ausgangsposition verschließt, entsprechen oder mit diesem gemeinsam realisiert werden, sodass lediglich ein Rückstellmechanismus für Innengehäuse und Klappe zusammen im Schutzgehäuse vorgesehen werden muss.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Figuren näher erläutert. Diese zeigen im Einzelnen:

Fig. 1 zeigt eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schutzgehäuses in der Draufsicht im Ausgangszustand.

Fig. 2 zeigt die in Figur 1 gezeigte Ausführungsform in einer Schnittansicht entlang der x-Linie im Ausgangszustand.

Fig. 3 zeigt die in Figur 1 gezeigte Ausführungsform in einer Schnittansicht entlang der y-Linie im Ausgangszustand.

Fig. 4 zeigt die in Figur 1 gezeigte Ausführungsform in der Draufsicht im

Verbindungszustand.

Fig. 5 zeigt die in Figur 1 gezeigte Ausführungsform in einer Schnittansicht entlang der x-Linie im Verbindungszustand.

Fig. 6 zeigt die in Figur 1 gezeigte Ausführungsform in einer Schnittansicht entlang der y-Linie im Verbindungszustand.

Figur 1 zeigt eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schutzgehäuses 1 in der Draufsicht. Zu sehen ist das Außengehäuse 3, welches sich um ein in der Außenansicht kaum sichtbares Innengehäuse 2 schließt. Auf der einen Seite des Außengehäuses 3 tritt ein Kabel 4 aus, welches mit einem im Innengehäuse 2 befindlichen elektrischen Stecker 5 verbunden ist. Das Außengehäuse 3 weist ein Oberteil 31 und ein Unterteil 32 auf (siehe Schnittansichten Figs. 2 und 3). Im Oberteil 31 des Außengehäuses 3 ist ein Langloch 313 ausgebildet, wobei dieses Langloch 313 an der dem Kabel 4 zugewandten Seite eine Verbreiterung 314 aufweist. Durch das Langloch 313 wird der Blick auf einen kleinen Teil des Innengehäuses 2 sichtbar, wobei insbesondere eine Madenschraube 22 (Befestigungselement 22), welche zur Befestigung des elektrischen Steckers 5 in dem Innengehäuse 2 dient, und ein in der Draufsicht ellipsenförmiges Betätigungselement 21 zu sehen sind. Das Betätigungselement 21 befindet sich im abgebildeten Zustand des Schutzgehäuses 1 in der Verbreiterung 314 des Langlochs 313. Der elektrische Kontakt 51 des Steckers 5 ist in Fig. 1 nicht zu sehen und befindet sich vollständig innerhalb des Schutzgehäuses 1. Das Innengehäuse 2 befindet sich in der Ausgangsposition.

Fig. 2 zeigt die gleiche Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schutzgehäuses 1 wie Fig. 1 in einer Schnittdarstellung entlang der in Fig. 1 gezeigten Linie x. Hier ist die oben bereits beschriebene Teilung des Außengehäuses 3 in Oberteil 31 und Unterteil 32 deutlich erkennbar. Die beiden Teile werden in dieser Ausführungsform anhand mehrerer Verbindungszapfen 321 im Unterteil 32, die in entsprechende Verbindungsaussparungen 311 des Oberteils 31 eingreifen, miteinander verbunden. In ungefähr der Mitte der Figur 2 ist eine Steckverbindung 312 angedeutet, welche ebenfalls zur Verbindung des Oberteils 31 und des Unterteils 32 ausgebildet ist. Natürlich sind in anderen Ausführungsformen auch andere bekannte Arten der Verbindung zwischen Oberteil 31 und Unterteil 32 denkbar.

Des Weiteren weist das Außengehäuse 3 auf der dem Ausgang des Kabels 4 gegenüberliegenden Seite eine Klappe 34 auf, welche anhand eines Gelenks 341 gelagert ist und die Öffnung zwischen Oberteil 31 und Unterteil 32 des Außengehäuses 3 in der dargestellten Position des Innengehäuses 2 verschließt.

Vom Innengehäuse 2 ist in der in Fig. 2 dargestellten Schnittansicht lediglich ein Führungselement 23 erkennbar, welches fest mit dem Innengehäuse 2 verbunden ist. Bewegt sich also das Führungselement 23, so bewegt sich das Innengehäuse 2 auf gleiche Weise. Das Führungselement 23 befindet sich in einer Kulissenbahn 33, welche in der vorliegenden Ausführungsform als Nut in das Außengehäuse 3 gestaltet ist und die gleiche Länge aufweist wie das Langloch 313 im Außengehäuse 3. Die Abmessungen der Nut entspricht dabei ungefähr den Abmessungen des Führungselements 23, sodass dieses kein nennenswertes Spiel in der Nut aufweist. Die Kulissenbahn 33 erstreckt sich ausgehend von der abgebildeten Position des Führungselements 23 in Fig. 2 zunächst in waagerechter Richtung und weist dann an der der Klappe 34 des Außengehäuses 3 näher liegenden Seite eine Richtungsänderung um 90° nach unten, also in Richtung des Unterteils 32 des Außengehäuses 3, auf, wodurch eine Einrastaussparung 331 entsteht, die eine leicht abweichende Breite zur Nut der restlichen Kulissenbahn 33 aufweist. Die Kulissenbahn 33 ermöglicht dem Führungselement 23 somit anhand der Richtungsänderung ausgehend von der abgebildeten Position des Führungselements 23 zunächst die Bewegung in waagerechter Richtung in Richtung der Klappe 34 und schließlich die Bewegung senkrecht dazu nach unten in die Einrastaussparung 331.

Fig. 3 zeigt die gleiche Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schutzgehäuses 1 wie Fig. 1 und Fig. 2 in einer Schnittdarstellung entlang der in Fig. 1 gezeigten Linie y. Zu erkennen sind wie in Fig. 2 Oberteil 31 und Unterteil 32 sowie die Klappe 34 und das Gelenk 341 des Außengehäuses 3. Ebenfalls zu erkennen ist die Einrastaussparung 331 der Kulissenbahn 33. Weiterhin weist das Unterteil 32 eine im Wesentlichen keilförmige Rampe 322 auf. Diese wiederum weist, wie es der Begriff keilförmig bereits vermuten lässt, in Höhenrichtung (in der Zeichenebene vertikale Richtung) ein dickes Ende 322a und ein dünnes Ende 322b auf, sodass sich das dünne Ende 322b näher an der Klappe 34 befindet als das dicke Ende 322a.

Im abgebildeten Zustand des Schutzgehäuses 1 liegt das in dieser Schnittdarstellung gut erkennbare Innengehäuse 2 mit seinem dem Kabel 4 zugewandten Ende auf dem dicken Ende 322a der Rampe 322 auf. Das gegenüberliegende Ende des Innengehäuses 2, also dasjenige, welches sich näher an der Klappe 34 befindet, wird durch das in dieser Schnittansicht nicht sichtbare Führungselement 23 in der Kulissenbahn 33 gestützt, sodass das Inngehäuse 2 in waagrechter Position innerhalb des Außengehäuses befindet. Das Kabel 4 wird aus einer Kabelöffnung 315 aus dem Außengehäuse hinausgeführt. Innerhalb des Innengehäuses 2 befindet sich der Stecker 5, welcher mit dem Kabel 4 fest verbunden ist und auf der dem Kabel gegenüberliegenden Seite einen elektrischen Kontakt 51 aufweist, der wiederum aus dem Innengehäuse 2 herausragt. Der Stecker 5 ist dabei mit einer Madenschraube 22 (Befestigungsmittel 22) an dem Innengehäuse 2 befestigt, sodass sich der Stecker 5 mit dem Innengehäuse 2 bewegt. Weiterhin zeigt Fig. 3 das Betätigungsmittel 21 des Schutzgehäuses 1 näher. Es ragt aus dem in Fig. 1 bereits gezeigten Langloch 313 auf dem Oberteil 31 des Außengehäuses 3 heraus, um somit vom Benutzer bedient werden zu können. Es ist ferner lediglich auf einer Seite mit dem Innengehäuse 2 verbunden, sodass bei vertikalem Druck auf das Betätigungselement 21 die Verbindung zwischen Betätigungselement 21 und dem Innengehäuse 2 leicht verformen kann und es sich in Zeichenebene in vertikaler Richtung nach unten bewegen kann. Zudem weist das Betätigungselement 21 zwei verschiedene Dicken, also eine Stufe im Querschnitt, auf, wobei der dünnere Abschnitt 211 in der dargestellten Ausgangsposition des Innengehäuses 2 aus dem Außengehäuse 3 hinausragt und der dickere Abschnitt 212 bündig mit dem Außengehäuse 3 endet.

Die Figuren 4 bis 6 zeigen die exakt gleiche Ausführungsform in den exakt gleichen Ansichten wie die Figuren 1 bis 3. Jedoch befindet sich das Innengehäuse 2 in den Figuren 1 bis 3 in der Ausgangsposition, also ist das Schutzgehäuse in dem Zustand, in dem keine Verbindung zwischen dem elektrischen Kontakt 51 des Steckers 5 und dem entsprechenden Endgerät möglich ist, der Stecker 5 aber bestmöglich geschützt ist. Die Figuren 4 bis 6 hingegen zeigen das Schutzgehäuse 1 im Verbindungszustand, in dem eine Verbindung zwischen Stecker 5 und Endgerät möglich ist. Aufgrund der großen Gemeinsamkeiten zwischen jeweils den Figuren 1 bis 3 und den Figuren 4 bis 6 wird nachfolgend lediglich auf die Unterschiede zwischen den Figuren eingegangen.

In Figur 4 ist zu erkennen, dass sich die Klappe 34 des Außengehäuses 3 durch die im Gegensatz zu Figur 1 veränderte Position des Innengehäuses 2 samt Steckers 5 geöffnet hat. Ein Teil des Steckers 5, insbesondere der elektrische Kontakt 51, steht nun aus dem Außengehäuse 3 hervor, um mit dem entsprechenden Endgerät verbunden zu werden. Dabei hat sich die Position des Betätigungselements 21 konsequenterweise ebenfalls verändert. Dieses befindet sich nun am anderen Ende des Langlochs 313 als in Fig. 1.

Im Gegensatz zur Darstellung in Fig. 2 weist die Darstellung in Fig. 5 eine geöffnete Klappe 34 (siehe auch Fig. 4) und eine geänderte Position des Führungselements 23 in der Kulissenbahn 33 auf. Das Führungselement 23 befindet sich nun in der Einrastaussparung 331. In dieser Ansicht wird auch der Vorteil einer solchen Aussparung deutlich. Wie bereits erwähnt befindet sich das Schutzgehäuse 1 in der in Fig. 5 dargestellten Form im Verbindungszustand, in welchem das Endgerät an den Stecker 5 angeschlossen wird. Um dies zu erreichen, muss eine leichte Kraft auf den Stecker 5 (siehe auch Fig. 6) aufgebracht werden, welche in im Wesentlichen waagrechte Richtung in Zeichenebene von links nach rechts wirkt.

In Fig. 6 ist zu sehen, dass sich das gesamte Innengehäuse 2 in der Verbindungsposition in einer tieferen Position befindet als in der Ausgangsposition. Dies ist zum einen daran zu erkennen, dass das Betätigungselement 21 im Verbindungszustand deutlich weiter in das Außengehäuse versenkt ist und zum anderen daran, dass das Innengehäuse 2 auf dem Boden des Außengehäuses 3 aufliegt. Dabei liegt der hintere Teil des Innengehäuses 2, also der Teil, welcher weiter von der Klappe 34 entfernt ist, im Gegensatz zu Fig. 3 nicht mehr auf dem dicken Ende 322a der Rampe 322, sondern auf dem dünnen Ende 322b bzw. sogar dem Unterteil 32 des Außengehäuses 3 vor dem dünnen Ende 322b der Rampe auf. Das Kabel 4 wird weiterhin durch die Kabelöffnung 315 aus dem Schutzgehäuse 1 hinausgeführt, auch wenn dies in der vereinfachten Darstellung der Fig. 5 nicht gezeigt wird.

Wie zu sehen ist, ist das Innengehäuse 2 samt Stecker 5 in der Verbindungsposition leicht geneigt, sodass der elektrische Kontakt leicht in Zeichenebene nach oben, also von der Klappe 34 weg, orientiert ist. Dies hat den Vorteil, dass der elektrische Kontakt sich somit etwas mehr von der Klappe 34 entfernt und eine Verbindung des Endgeräts an den Stecker 5 somit leichter möglich ist. Außerdem wird somit der in Verbindung mit Fig. 5 bereits erläuterte Mechanismus der Einrastaussparung 331 verbessert. Da die Kraft, welche beim Verbinden des Endgeräts auf den Stecker 5 aufgewendet wird, stets in Richtung des Steckers 5 wirkt, kann die Neigung des Steckers 5 die Wahrscheinlichkeit eines Herausrutschens des Führungselements 23 aus der Einrastaussparung 331 verringern. Die Neigung ist darauf zurückzuführen, dass der Höhenunterschied zwischen dem dicken Ende 322a und dem dünnen Ende 322b der Rampe 322 größer ist als der Abstand zwischen den jeweils unteren Kanten der Einrastaussparung 331 und der restlichen Kulissenbahn 33.

Nachfolgend wird abschließend unter Bezugnahme aller Figuren das Überführen des Schutzgehäuses 1 vom Ausgangszustand in den Verbindungszustand durch einen Benutzer erläutert.

Wie bereits ausgeführt weisen das Betätigungselement 21 im Querschnitt eine Stufe (Fig. 3) und das Langloch 313 eine Verbreiterung 314 (Fig. 1) auf. Die Abmessung des Betätigungselements 23 ist dabei so gewählt, dass der dickere (untere) Abschnitt 212 zwar in die Verbreiterung 314 hineinragen, aber nicht durch den schmalen Abschnitt des Langlochs 313 geführt werden kann. Die Abmessungen des dünneren (oberen) Abschnitts 212 hingegen sind so gewählt, dass er durch das Langloch 313 geführt werden kann.

Um eine Bewegung des Betätigungselements 23 entlang des Langlochs 313 und damit eine Bewegung des Innengehäuses 2 samt Stecker 5 zu ermöglichen, muss der Benutzer zunächst das Betätigungselement 23 in vertikaler Richtung (in Zeichenebene) drücken, da der dickere Abschnitt 212 des Betätigungselements 21 nicht durch das schmälere Langloch 313 passt. Dies wird durch die lediglich einseitige Befestigung des Betätigungselements 21 am Innengehäuse 2, welche sich durch den Druck leicht verformt, ermöglicht (siehe Erläuterungen zu Fig. 3 oben). Sobald der dickere Abschnitt 212 vollständig im Außengehäuse 3 versenkt ist, kann das Betätigungselement 21 vom Benutzer in horizontaler (waagrechte) Richtung durch das Langloch 313 geführt werden (Translation des Betätigungselements 23). Durch das Prinzip, dass eine Umsetzung der Zustandsänderung lediglich durch die sequentielle Durchführung zweier Bewegungen (drücken dann schieben) möglich ist, wird die Gefahr einer ungewollten Zustandsänderung des Schutzgehäuses 1 stark verringert und eine Art „leichte Kindersicherung“ implementiert. Natürlich sind auch Kombinationen anderer Bewegungen, wie beispielsweise drehen/schieben, schieben in Richtung 1/schieben in Richtung 2, ebenso wie die gleichzeitige und nicht sequentielle Durchführung der Bewegungen möglich, um das beschriebene Ziel zu erreichen.

Durch diese horizontale Bewegung berührt der Stecker 5 die Klappe 34 und öffnet diese bei Fortführung der Bewegung, wodurch der elektrische Kontakt 51 aus dem Schutzgehäuse 1 herausgeschoben wird. Durch das stetige Hinabgleiten des Innengehäuses 2 auf der Rampe 322 des Außengehäuses 3 entsteht eine immer größer werdende Neigung des Steckers 5. Sobald das Führungselement 23 des Innengehäuses 2 an der Einrastaussparung 331 angelangt ist, sinkt es in diese hinein.

In den Figuren 2 und 5 ist zu erkennen, dass die Einrastaussparung 331, wie oben bereits erwähnt, breiter ist als der Durchmesser des im Querschnitt runden Führungselements 23. Dies hat zur Folge, dass auch nach Einrasten des Führungselements 23 in die Einrastaussparung 331 eine leichte Bewegung des Innengehäuses 2 in waagrechter Richtung möglich ist. Weiterhin weist die Klappe 34 ein aus einer aus der Klappe 34 vorstehenden Nase und einer sich an die Nase anschließenden Ebene gebildetes Überöffnungselement 342 auf. Wird das Führungselement 23 in der Einrastaussparung 331 weiter in waagrechter Richtung bewegt, bis es an der vorderen (zur Klappe 34 hin) Kante der Einrastaussparung 331 angekommen ist, richtet sich die ebene Fläche des Überöffnungselements 342 an der ebenen Fläche des kontaktierenden Innengehäuses 2 aus, wodurch eine Öffnung der Klappe 34 mit einem größeren Öffnungswinkel als 90° („Überöffnung“) ergibt. Der Öffnungswinkel wird dabei gemessen zwischen der Klappenstellung während der Überöffnung und der Klappenstellung im geschlossenen Zustand.

Durch die Überöffnung wird der Abstand zwischen Klappe 34 und dem elektrischen Kontakt 51 des Steckers 5 vergrößert und die Benutzerfreundlichkeit verbessert. In diesem Zustand kann somit das Endgerät angeschlossen werden.

Die gesamte Bewegung des Innengehäuses 2 wird dabei gegen die Kraft eines in den Figuren nicht dargestellten Rückstellmechanismus vorgenommen. Dieser kann beispielsweise durch Gummizüge oder Federn zwischen dem Innengehäuse 2 und dem Außengehäuse 3 realisiert werden und hat die Aufgabe, das System automatisch wieder in den Ausgangszustand zu versetzen, sobald kein Endgerät mit dem Stecker 5 verbunden ist oder der Benutzer nicht bewusst gegen den Rückstellmechanismus arbeitet.

Durch das Einrasten des Führungselements 23 in die Einrastaussparung 331 der Kulissenbahn 33 kann erreicht werden, dass die im Wesentlichen horizontal wirkende Kraft des Rückstellmechanismus zwischen Innengehäuse 2 und Außengehäuse 3 nicht in der Lage ist, das System selbstständig wieder in den Ausgangszustand zu versetzen, da dafür die Aufbringung einer vertikal in Zeichenebene nach oben wirkende Kraft notwendig wäre.

Diese kann jedoch durch einen beispielsweise ebenfalls durch eine Feder oder einen Gummizug realisierten Rückstellmechanismus der Klappe 34 aufgebracht werden, welcher derart gestaltet ist, dass er stets eine Kraft in Schließrichtung auf die sich in Zeichenebene nach unten öffnende Klappe 34 ausübt. Der Rückstellmechanismus ist also bestrebt, die Klappe 34 stets zu schließen und geschlossen zu halten. Somit muss bei der Überführung des Schutzgehäuses vom Ausgangszustand in den Verbindungszustand auch diese Kraft überwunden werden. Wird die Klappe 34 vom Rückstellmechanismus geschlossen, stößt sie von unten am Stecker 5 an und bringt somit einen vertikal nach oben wirkenden Kraftanteil auf den Stecker 5 aus. Die erforderliche Kraft zum Anheben der Führungselemente 23 aus der Einrastaussparung 331 in die horizontal verlaufende Nut der Führungsbahn 33 kann dabei ebenfalls von einem Aufstellhebel weitergeleitet werden, welcher direkt an der Klappe 34 befestigt ist und beim Aufbringen der Kraft auf die Klappe durch den Rückstellmechanismus den Stecker 5 berührt und die Kraft überträgt, bevor die Klappe selbst mit dem Stecker 5 in Kontakt kommt.

In dem Fall, in dem das elektrische Endgerät mit dem Stecker 5 verbunden ist, wird die Klappe 34 durch das Gewicht des Endgeräts gegen die Kraft des Rückstellmechanismus der Klappe 34 offengehalten. Wenn das Endgerät und der Stecker 5 getrennt werden, wird die Klappe 34 von ihrem Rückstellmechanismus von unten (in Zeichnungsebene) gegen den Stecker 5 gedrückt, wodurch dieser und damit auch das Innengehäuse eine vertikale Kraft nach oben (in Zeichenebene) erfahren. Diese bewirkt, dass das Führungselement 23 aus der Einrastaussparung 331 herausgehoben wird, wodurch der Rückstellmechanismus des Innengehäuses in der Lage ist, dieses wieder in seine Ausgangsposition zu bringen. Somit bedarf es bei der Überführung vom Verbindungszustand in den Ausgangszustand keiner Einflussnahme des Benutzers.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Schutzgehäuse

2 Innengehäuse

21 Betätigungselement

211 dünnerer Abschnitt (des Betätigungselements)

212 dickerer Abschnitt (des Betätigungselements)

22 Befestigungselement/Madenschraube

23 Führungselement

3 Außengehäuse

31 Oberteil (des Außengehäuses)

311 Verbindungsaussparung

312 Steckverbindung

313 Langloch

314 Verbreiterung

315 Kabelöffnung

32 Unterteil (des Außengehäuses)

321 Verbindungselement

322 Rampe

322a dickes Ende (der Rampe)

322b dünnes Ende (der Rampe)

33 Kulissenbahn

331 Einrastaussparung

34 Klappe

341 Gelenk

342 Überöffnungselement

4 Kabel

5 (elektrischer) Stecker 51 elektrischer Kontakt




 
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