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Patent Searching and Data


Title:
PROTECTIVE WARNING FENCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/096483
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a protective warning fence for a preventative protection of road work, construction work, and/or excavation work, consisting of a lattice comprising fringes (1, 1') and weft threads (2), which are interwoven, and retroreflective elements (3), wherein the retroreflective elements (3) are strips. The fringes and weft threads (1, 1', 2) are made of a polyolefin or have same, and the retroreflective elements (3) are woven onto the lattice by means of at least one weft thread (4), wherein the at least one weft thread (4) is woven onto the retroreflective elements (3) in a zigzagging manner. At least the outer fringes (1) are made of two or more respective threads (31, 32), and/or at least the outer fringes (1) comprise two or more respective sub-fringes (11, 12) which are connected together by means of at least one weft thread (5) running in a zigzagging manner such that the sub-fringes run directly adjacently to one another in a parallel manner.

Inventors:
KARATZIS ANTONIOS (GR)
Application Number:
PCT/EP2018/076691
Publication Date:
May 23, 2019
Filing Date:
October 01, 2018
Export Citation:
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Assignee:
KARATZIS S A IND & HOTELIER ENTERPRISES (GR)
International Classes:
D04B21/10; E01F13/02
Domestic Patent References:
WO2004020721A12004-03-11
Foreign References:
EP1851385B12015-11-04
DE202016105662U12016-10-27
DE102016125601A12018-06-28
EP1851385B12015-11-04
Attorney, Agent or Firm:
KARAKATSANIS, Georgios (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Warn-Schutzzaun für präventiven Schutz von Straßenarbeiten, Bauarbeiten und/oder Erdarbeiten, aus einem Netz mit Fransen (1, 1‘) und Schussfäden (2), die untereinander verwebt sind und retroreflektiven Elementen (3), wobei die retroreflektiven Elemente (3) Streifen sind, wobei die Fransen und

Schussfäden (1, 1‘, 2) aus einem Polyolefin gefertigt sind oder dieses aufweisen, wobei die retroreflektiven Elemente (3) mittels mindestens eines Schussfadens (4) auf das Netz gewebt sind, wobei der zumindest eine

Schussfaden (4) auf die retroreflektiven Elemente (3) in Zick-Zack-Form gewebt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die äußeren Fransen (1) jeweils aus zwei oder mehreren Fäden (31, 32) gebildet sind und/oder dass zumindest die äußeren Fransen (1) jeweils zwei oder mehrere Teilfransen (11, 12) umfassen, die mittels zumindest eines in Zick-Zack Form verlaufenden Schussfadens (5) derart miteinander verbunden sind, dass sie unmittelbar benachbart parallel zueinander verlaufen.

2. Warn-Schutzzaun nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass für den Fall, dass zumindest die äußeren Fransen (1) als Fransen ausgeführt sind, die jeweils zwei oder mehrere Teilfransen (11, 12) umfassen, die äußeren Fransen (1) jeweils zwei Teilfransen (11, 12) umfassen, die mittels zumindest eines in Zick-Zack Form verlaufenden Schussfadens (5) derart miteinander verbunden sind, dass sie unmittelbar benachbart parallel zueinander verlaufen.

3. Warn-Schutzzaun nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die äußeren Fransen (1) jeweils zwei Teilfransen (11, 12) umfassen, die mittels zumindest eines in Zick-Zack Form verlaufenden Schussfadens (5) derart miteinander verbunden sind, dass sie unmittelbar benachbart parallel zueinander verlaufen, wobei die Teilfransen (11, 12) jeweils aus zumindest zwei Fäden (31, 32) gebildet sind und dass die übrigen Fransen (1‘) jeweils zwei Teilfransen (11, 12) umfassen, die mittels zumindest eines in Zick-Zack Form verlaufenden Schussfadens (5) derart miteinander verbunden sind, dass sie unmittelbar benachbart parallel zueinander verlaufen, wobei die Teilfransen (11, 12) der übrigen Fransen (G) jeweils aus einem Faden (31) gebildet sind.

4. Warn-Schutzzaun gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fransen und Schussfäden (1, G, 2) aus Polyethylen gefertigt sind oder dieses aufweisen.

5. Warn-Schutzzaun nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Fransen und Schussfäden (1, G, 2) aus Polyethylen hoher Dichte (HDPE) und/oder aus einem vorgedehnten Polyethylen-Film gefertigt sind oder dieses aufweisen.

6. Warn-Schutzzaun nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die retroreflektiven Elemente (3) parallel oder vertikal zu den Fransen (1, l‘) angeordnet sind.

7. Warn-Schutzzaun nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die retroreflektiven Elemente (3) in den Schutzzaun eingebettet sind.

8. Warn-Schutzzaun nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Farbe oder Farbkombination der retroreflektiven Elemente (3) und der Fransen und Schussfäden (1, 1‘, 2) frei gewählt wird.

9. Warn-Schutzzaun nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass er beliebig viele retroreflektive Elemente (3) und eine Breite zwischen 0,4 m bis 3 m aufweist.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen am 11. März 2019 (11.03.2019)

1. Warn-Schutzzaun für präventiven Schutz von Straßenarbeiten, Bauarbeiten und/oder Erdarbeiten, aus einem Netz mit Fransen (1, 1‘) und Schussfäden (2), die untereinander verwebt sind und retroreflektiven Elementen (3), wobei die retroreflektiven Elemente (3) Streifen sind, wobei die Fransen und

Schussfäden (1, 1‘, 2) aus einem Polyolefin gefertigt sind oder dieses aufweisen, wobei die retroreflektiven Elemente (3) mittels mindestens eines Schussfadens (4) auf das Netz gewebt sind, wobei der zumindest eine

Schussfaden (4) auf die retroreflektiven Elemente (3) in Zick-Zack-Form gewebt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die äußeren Fransen (1) jeweils zwei Teil fransen (11, 12) umfassen, die paarweise mittels zumindest eines in Zick-Zack Form verlaufenden Schussfadens (5) derart miteinander verbunden sind, dass sie unmittelbar benachbart parallel zueinander verlaufen, wobei die Teilfransen (11, 12) jeweils aus zumindest zwei Fäden (31, 32) gebildet sind.

2. Warn-Schutzzaun nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die übrigen Fransen (1‘) jeweils zwei Teilfransen (11, 12) umfassen, die paarweise mittels zumindest eines in Zick-Zack Form verlaufenden Schussfadens (5) derart miteinander verbunden sind, dass sie unmittelbar benachbart parallel zueinander verlaufen, wobei die Teilfransen (11, 12) der übrigen Fransen (1‘) jeweils aus einem Faden (31) gebildet sind.

3. Warn-Schutzzaun gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Fransen und Schussfäden (1, l‘, 2) aus Polyethylen gefertigt sind oder dieses aufweisen.

4. Warn-Schutzzaun nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Fransen und Schussfäden (1, l‘, 2) aus Polyethylen hoher Dichte (HDPE) und/oder

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GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) aus einem vorgedehnten Polyethylen-Film gefertigt sind oder dieses aufweisen.

5. Warn- Schutzzaun nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die retroreflektiven Elemente (3) parallel oder vertikal zu den Fransen (1, G) angeordnet sind.

6. Warn-Schutzzaun nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die retroreflektiven Elemente (3) in den Schutzzaun eingebettet sind.

7. Warn-Schutzzaun nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Farbe oder Farbkombination der retroreflektiven Elemente (3) und der Fransen und Schussfäden (1, G, 2) frei gewählt wird.

8. Warn-Schutzzaun nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass er beliebig viele retroreflektive Elemente (3) und eine Breite zwischen 0,4 m bis 3 m aufweist.

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GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

Description:
Wam-Schutzzaun

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Wam-Schutzzaun für präventiven Schutz von Straßenarbeiten, Bauarbeiten und/oder Erdarbeiten gemäß dem

Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Warn-Schutzzäune für präventiven Schutz von Straßenarbeiten, Bauarbeiten und/oder Erdarbeiten sind aus dem Stand der Technik bekannt. Aus der EP 1 851 385 Bl der Anmelderin geht ein Warn-Schutzzaun aus einem Netz mit Fransen (auch Kettfäden genannt) und Schussfäden, die untereinander verwebt sind und retroreflektiven Elementen hervor, wobei die retroreflektiven Elemente Streifen sind. Bei dem bekannten Warn-Schutzzaun ist vorgesehen, dass die Fasern aus Polyolefinen, vorzugweise aus Polyethylen gefertigt sind oder dieses aufweisen, wobei die retroreflektiven Elemente mittels mindestens eines Schussfadens auf das Netz gewebt sind, wobei der zumindest eine Faden auf die retroreflektiven Elemente in Zick-Zack- Form gewebt ist. Hierbei sind die Fransen jeweils aus einem Faden gebildet.

Die Fransen verlaufen in Laufrichtung der Maschine, mittels der der Warn- Schutzzaun hergestellt wird, die in der Regel als Raschelmaschine ausgeführt ist, wobei die Schussfäden, welche zur Bildung des Schutzzauns die Fransen miteinander verbinden, vertikal zur Laufrichtung der Maschine und somit vertikal zu den Fransen verlaufen.

Derartige Wam-Schutzzäune werden in der Regel bei allen Wetterbedingungen eingesetzt. In nachteiliger Weise kann sich jedoch bei ungünstigen

Wetterbedingungen, wie beispielsweise bei schwerem Schneefall oder bei stürmischem Wind, deren Festigkeit als nicht ausreichend erweisen; diese Warn- Schutzzäune werden vorwiegend mittels Metallsäulen oder Metallstäben, die mit den äußeren Seiten und Bereichen zwischen den äußeren Seiten der Warn-Schutzzäune verbunden sind, befestigt. Durch diese Befestigungsmethode können bei ungünstigen Wetterbedingungen sich die Bruchfestigkeit und die Reißfestigkeit der äußeren Fransen als nicht ausreichend erweisen, so dass diese nach einiger Zeit abbrechen bzw. reißen. Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Warn-Schutzzaun für präventiven Schutz von Straßenarbeiten, Bauarbeiten und/oder Erdarbeiten anzugeben, welche auch ungünstigen Wetterbedingungen ausgesetzt eine höhere Reißfestigkeit aufweist.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere erfindungsgemäße Ausgestaltungen und Vorteile gehen aus den Unteransprüchen hervor.

Demnach wird ein Warn- Schutzzaun für präventiven Schutz von Straßenarbeiten, Bauarbeiten und/oder Erdarbeiten, aus einem Netz mit Fransen und Schussfäden, die untereinander verwebt sind und retroreflektiven Elementen vorgeschlagen, wobei die retroreflektiven Elemente Streifen sind, die Fransen und Schussfäden aus einem Polyolefin gefertigt sind oder dieses aufweisen, wobei die retroreflektiven Elemente mittels mindestens eines Schussfadens auf das Netz gewebt sind und wobei der zumindest eine Schussfaden auf die retroreflektiven Elemente in Zick-Zack-Form gewebt ist.

Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass zumindest die äußeren Fransen, d.h. die Fransen, die mittels vertikal zu den Fransen verlaufenden Schussfäden nur mit einer weiteren Franse zur Bildung des Warn-Schutzzauns verbunden sind, jeweils aus zwei oder mehreren Fäden gebildet sind. Die übrigen Fransen sind mittels vertikal zu den Fransen verlaufenden Schussfäden jeweils mit zwei Fransen zur Bildung des Warn- Schutzzauns verbunden.

Hierbei werden die Fochnadeln der aus dem Stand der Technik bekannten Maschinen zur Herstellung des Warn-Schutzzauns derart ausgeführt, dass mehrere Fäden, beispielsweise zwei oder drei hindurchgeführt werden können.

Alternativ oder zusätzlich können zumindest die äußeren Fransen jeweils zwei oder mehrere Teilfransen umfassen, die mittels zumindest eines in Zick-Zack Form verlaufenden Schussfadens derart miteinander verbunden sind, dass die Teilfransen unmittelbar benachbart parallel zueinander verlaufen. Bei Fransen mit zwei Teilfransen werden die Teilfransen mittels zumindest eines Schussfadens paarweise miteinander verknüpft.

Im Rahmen einer ersten Ausgestaltung der Erfindung sind zumindest die äußeren Fransen jeweils aus zwei oder mehreren Fäden gebildet, wobei alternativ oder zusätzlich zumindest die äußeren Fransen jeweils zwei Teilfransen umfassen, die mittels zumindest eines in Zick-Zack Form verlaufenden Schussfadens derart miteinander verbunden sind, dass sie unmittelbar benachbart parallel zueinander verlaufen.

Im Rahmen einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung umfassen die äußeren Fransen jeweils zwei Teilfransen, die mittels zumindest eines in Zick-Zack Form verlaufenden Schussfadens derart miteinander verbunden sind, dass sie unmittelbar benachbart parallel zueinander verlaufen, wobei die Teilfransen jeweils aus zwei oder mehr Fäden gebildet sind; ferner sind die übrigen Fransen als Fransen umfassend jeweils zwei Teilfransen ausgeführt, wobei die Teilfransen jeweils aus einem Faden gebildet sind.

Die Fransen und die Schussfäden können aus Polyolefinen, vorzugweise aus

Polyethylen gefertigt sein oder dieses aufweisen. Insbesondere können die Fransen und Schussfäden vorzugsweise aus Polyethylen hoher Dichte (HDPE) und/oder aus einem gedehnten HDPE Polyethylen-Film gefertigt sein oder dieses aufweisen.

Gemäß der Erfindung können die retroreflektiven Elemente parallel oder vertikal zu den Fransen angeordnet sein, wobei deren Anzahl frei wählbar ist; die retroreflektiven Elemente können in den Warn- Schutzzaun eingebettet sein. Die Breite der als Streifen ausgeführten retroreflektiven Elemente ist vorzugsweise zwischen 1 und 1000mm.

Durch die erfindungsgemäße Konzeption wird ein Warn-Schutzzaun für präventiven Schutz von Straßenarbeiten, Bauarbeiten und/oder Erdarbeiten zur Verfügung gestellt, welcher durch die hohe gewährleistete Bruch- und Reißfestigkeit zumindest der äußeren Fransen eine sehr hohe Haltbarkeit und Festigkeit auch bei ungünstigen Wetterbedingungen aufweist. Ein erfindungsgemäßer Wam-Schutzzaun kann beliebig viele retroreflektive Elemente haben und eine Breite, d.h. einen Abstand zwischen den zwei äußeren Fransen zwischen z.B. 0,4 m bis 3 m aufweisen.

Die Farbgestaltung des Warn-Schutzzauns kann beliebig sein, wobei der Warn- Schutzzaun eine oder mehrere Farben aufweisen kann. Die Farbkombination der retroreflektiven Elemente und der Fransen- und Schussfäden kann frei gewählt werden.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der beigefügten Figuren beispielhaft näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1: eine Ansicht einer Ausgestaltung eines Warn-Schutzzauns gemäß der Erfindung; und

Figur 2: eine Detailansicht des linken oberen Teils des in Figur 1 gezeigten Warn- Schutzzauns.

Gemäß der Erfindung und bezugnehmend auf die beigefügten Figuren wird ein Wam- Schutzzaun aus einem Netz mit aus einem Polyolefin gefertigten sind oder dieses aufweisenden Fransen 1 und Schussfäden 2, die untereinander verwebt sind und als Streifen ausgeführten retroreflektiven Elementen 3 vorgeschlagen, wobei die retroreflektiven Elemente 3 mittels mindestens eines in Zick-Zack Form verlaufenden Schussfadens 4 auf das Netz gewebt sind.

Gemäß der Erfindung und bezugnehmend auf die beigefügten Figuren ist vorgesehen, dass zumindest die äußeren Fransen 1 jeweils aus zwei oder mehreren Fäden gebildet sind und/oder dass zumindest die äußeren Fransen 1 jeweils zwei oder mehrere Teilfransen umfassen d.h. aus zumindest zwei Teilfransen gebildet sind, die mittels zumindest eines in Zick-Zack Form verlaufenden Schussfadens derart miteinander verbunden sind, dass sie unmittelbar benachbart parallel zueinander verlaufen.

Bei dem in Figuren 1 und 2 gezeigten Ausführungsbeispiel sind die äußeren Fransen 1 als Fransen ausgeführt, die jeweils zwei Teilfransen 11, 12, umfassen, welche mittels eines in Zick-Zack Form verlaufenden Schussfadens 5 derart miteinander verbunden sind, dass sie unmittelbar benachbart parallel zueinander verlaufen, wobei die Teilfransen 11, 12 einer äußeren Franse 1 jeweils aus zwei Fäden 31, 32 gebildet sind; wie aus den Figuren ersichtlich sind die übrigen Fransen 1‘ als Fransen ausgeführt, die jeweils zwei Teilfransen 11, 12, umfassen, wobei die zwei Teilfransen 11, 12 dieser Fransen 1 jeweils aus einem Faden 31 gebildet sind.