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Title:
PROVISION OF A VEHICLE USE PROFILE FOR A DRIVER OF A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/104087
Kind Code:
A1
Abstract:
For the convenient individualization of the features of a motor vehicle, a method is proposed for providing a first vehicle use profile of a first driver of a first motor vehicle in the first motor vehicle, comprising the following steps. Provision of a first vehicle use profile using a vehicle use profile recording device for the first driver following successful checking of a first proof of identity of the first driver. Transmission of the first vehicle use profile from the vehicle use profile recording device to the first motor vehicle. Provision of the first vehicle use profile in the first motor vehicle following successful checking of the first proof of identity, and individualization of at least one feature of the first motor vehicle in accordance with the first vehicle use profile of the first driver.

Inventors:
PIETSCHMANN INGOLF (DE)
KURTH ALEXANDER (DE)
Application Number:
PCT/EP2014/075448
Publication Date:
July 16, 2015
Filing Date:
November 25, 2014
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
International Classes:
B60R16/037; G07B15/00; G07C9/00
Foreign References:
EP2397996A22011-12-21
FR2975561A12012-11-23
DE102011106887A12013-01-10
US20060157563A12006-07-20
US20040010358A12004-01-15
Other References:
None
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Claims:
Patentansprüche

1 . Verfahren zur Bereitstellung eines ersten Fahrzeugnutzungsprofils eines ersten Fahrers eines ersten Kraftfahrzeugs in dem ersten Kraftfahrzeug mit den Schritten:

Registrieren des ersten Fahrers bei einer ersten autorisierten

Registrierungsstelle nach der Prüfung der Identität des ersten Fahrers,

- Bereitstellen eines ersten Identitätsnachweises für den ersten Fahrer durch die erste autorisierte Registrierungsstelle nach erfolgreicher Prüfung der Identität des ersten Fahrers durch die erste autorisierte Registrierungsstelle,

- Bereitstellen eines ersten Fahrzeugnutzungsprofils durch eine

Fahrzeugnutzungsprofil-Hinterlegungseinrichtung für den ersten Fahrer nach erfolgreicher Prüfung des ersten Identitätsnachweises des ersten Fahrers,

- Prüfung des ersten Identitätsnachweises durch eine erste Identitätsprüfungs- Einrichtung des ersten Kraftfahrzeugs,

- Übertragung des ersten Fahrzeugnutzungsprofils von der

Fahrzeugnutzungsprofil-Hinterlegungseinrichtung zum ersten Kraftfahrzeug,

- Bereitstellen des ersten Fahrzeugnutzungsprofils in dem ersten Kraftfahrzeug nach erfolgreicher Prüfung des ersten Identitätsnachweises durch die erste Identitätsprüfungs-Einrichtung des ersten Kraftfahrzeugs, und

- Individualisieren mindestens einer Eigenschaft des ersten Kraftfahrzeugs im Einklang mit dem ersten Fahrzeugnutzungsprofil des ersten Fahrers.

Verfahren nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das erste

Nutzungsprofil von dem ersten Fahrer durch eine Auswahl aus mehreren Nutzungsprofil-Optionen einer Nutzungsprofil-Options-Bereitstellungseinrichtung gebildet wird, vorzugsweise programmtechnisch auf einem Server des

Herstellers des ersten Kraftfahrzeugs.

3. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Fahrer nach der erfolgreichen Überprüfung seines ersten Identitätsnachweises zur Bildung seines ersten Nutzungsprofils autorisiert wird. 4. Verfahren nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste autorisierte Registrierungsstelle durch den Hersteller des ersten Kraftfahrzeugs bereitgestellt wird.

5. Verfahren nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeugnutzungsprofil-Hinterlegungseinrichtung durch den Hersteller des ersten Kraftfahrzeugs bereitgestellt wird.

6. Verfahren nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Identitätsnachweis des ersten Fahrers in und/oder auf einem Datenträger des ersten Fahrers vorgesehen ist, wie ein Fahrzeugschlüssel, insbesondere mit einem wiederbeschreibbaren Datenspeicher, ein Smartphone, ein CE-Gerät, eine Chip-Karte oder ein RFID-Tag.

7. Verfahren nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Identitätsprüfungs-Einrichtung des ersten Kraftfahrzeugs durch ein erstes Steuergerät des Kraftfahrzeugs und/oder durch ein Smartphone, insbesondere durch eine App auf dem Smartphone, gebildet ist.

8. Verfahren nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragung des ersten Fahrzeugnutzungsprofils von der

Fahrzeugnutzungsprofil-Hinterlegungseinrichtung zu einem Steuergerät des Kraftfahrzeugs, bevorzugt das erste Steuergerät, und/oder unter

Zwischenschaltung eines Fahrzeugschlüssels, insbesondere mit einem wiederbeschreibbaren Datenspeicher, einem Smartphone, einem CE-Gerät, einer Chip-Karte oder einem RFID-Tag, vorgenommen wird.

9. Verfahren nach einem der vorstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch das Registrieren des ersten Kraftfahrzeugs bei der ersten oder einer zweiten

Registrierungsstelle zur Prüfung der Identität des ersten Kraftfahrzeugs.

10. Verfahren nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragung des ersten Fahrzeugnutzungsprofils von der

Fahrzeugnutzungsprofil-Hinterlegungseinrichtung zum ersten Kraftfahrzeug nach der Prüfung der Identität des ersten Kraftfahrzeugs vorgenommen wird.

1 1 . Fahrzeugschlüssel, insbesondere mit mindestens einem ersten Dateneintrag, dadurch gekennzeichnet, dass er an der Ausführung eines oder mehrerer Schritte der vorstehenden Verfahren beteiligt ist. 12. Navigationssystem für ein Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass es an der Ausführung eines oder mehrerer Schritte der vorstehenden Verfahren beteiligt ist.

13. Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass es an der Ausführung eines oder mehrerer Schritte der vorstehenden Verfahren beteiligt ist.

14. Computerprogrammprodukt, dadurch gekennzeichnet, dass es den

Programmablauf eines Mikroprozessors bei der Durchführung mindestens eines Schritts eines Verfahrens nach einem der vorstehenden Ansprüche steuert.

Description:
Bereitstellung eines Fahrzeuqnutzunqsprofils für einen Fahrer eines

Kraftfahrzeugs

Die Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zur Bereitstellung eines ersten Fahrzeugnutzungsprofils eines ersten Fahrers eines ersten Kraftfahrzeugs in dem ersten Kraftfahrzeug.

Die Bereitstellung eines solchen Fahrzeugnutzungsprofils ist wünschenswert. Die Erfindung beschäftigt sich insbesondere mit der Aufgabe, ein komfortables Verfahren zur Bereitstellung eines Fahrzeugnutzungsprofils für einen Fahrer eines Kraftfahrzeugs anzugeben.

Diese Aufgabe wird verfahrensmäßig durch ein Verfahren gemäß dem

Patentanspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Verfahrens sind Gegenstand der abhängigen Patentansprüche.

Das erfindungsgemäße Verfahren zur Bereitstellung eines ersten

Fahrzeugnutzungsprofils für einen ersten Fahrer eines ersten Kraftfahrzeugs in dem ersten Kraftfahrzeug weist die folgenden Schritte auf. Der erste Fahrer wird bei einer ersten autorisierten Registrierungsstelle nach der Prüfung der Identität des ersten Fahrers registriert. Die erste autorisierte Registrierungsstelle stellt einen ersten Identitätsnachweis für den ersten Fahrer nach einer erfolgreichen Prüfung der Identität des ersten Fahrers durch die erste autorisierte Registrierungsstelle bereit. Eine Fahrzeugnutzungsprofil-Hinterlegungseinrichtung stellt ein erstes

Fahrzeugnutzungsprofil für den ersten Fahrer nach erfolgreicher Prüfung des ersten Identitätsnachweises des ersten Fahrers bereit. Der erste Identitätsnachweis wird durch eine erste Identitätsprüfungs-Einrichtung des ersten Kraftfahrzeugs geprüft. Das erste Fahrzeugnutzungsprofil wird von der Fahrzeugnutzungsprofil- Hinterlegungseinrichtung zum ersten Kraftfahrzeug übertragen. Das erste

Fahrzeugnutzungsprofil wird in dem ersten Kraftfahrzeug nach erfolgreicher Prüfung des ersten Identitätsnachweises durch die erste Identitätsprüfungs-Einrichtung des ersten Kraftfahrzeugs bereitgestellt. Schließlich erfolgt erfindungsgemäß die Individualisierung mindestens einer Eigenschaft des ersten Kraftfahrzeugs im

Einklang mit dem ersten Fahrzeugnutzungsprofil des ersten Fahrers oder beruht hierauf.

Das erfindungsgemäße Verfahren ist für den Fahrer komfortabel, weil ein solches Fahrzeugnutzungsprofil in einer Vielzahl von Fahrzeugen von ihm benutzt werden kann. Ferner kann es gegen Manipulationen an den Eigenschaften des von ihm genutzten Kraftfahrzeugs schützen.

Bevorzugt registriert sich der Fahrer bzw. der Fahrzeugnutzer über ein bekanntes eindeutiges und sicheres Identifizierungsverfahren. Dieser Schritt ist bevorzugt nur einmal für jeden Fahrzeugnutzer zu durchlaufen.

Die Registrierung erfolgt bevorzugt über eine autorisierte Registrierungsstelle.

Hierbei kann es sich bspw. um eine Behörde, wie ein Straßenverkehrsamt, ein Einwohnermeldeamt, einen Fahrzeughersteller, einen Fahrzeughändler oder um einen Fahrzeugverleiher (Mietwagen / Carsharing etc.) handeln. Als Ergebnis der Registrierung kann der Fahrzeugnutzer bzw. Fahrer mindestens ein eindeutiges, persönliches Identifizierungsmerkmal bzw. einen Identitätsnachweis zugewiesen bekommen. Bei diesem persönlichen Identitätsnachweis kann es sich bspw. um einen elektronischen Ausweis, eine Chip-Karte, einen Token, einen Identitätsnachweis auf einem Smartphone oder einem CE-Gerät, einem Passwort oder einem RFID-Tag etc. handeln. Als Identifizierungsmerkmal bzw.

Identitätsnachweis können neben technischen auch biometrische Merkmale dienen. Hierbei kann es sich bspw. um Merkmale der Netzhaut oder um einen Fingerabdruck etc. des Fahrers handeln. Zur Registrierung können bereits etablierte Verfahren genutzt werden, wie bei der Bereitstellung des elektronischen Ausweises im

Einwohnermeldeamt, der Bereitstellung einer Kreditkarte durch ein Kreditinstitut etc. oder es können neue Verfahren etabliert werden, wie bspw. eine Registrierung des Smartphones des Fahrers bzw. Fahrzeugnutzers bei einem Fahrzeughersteller oder Fahrzeugverleiher etc.

Im Zuge der Registrierung wird dem Fahrzeugnutzer bzw. Fahrer bevorzugt mindestens ein eindeutiges, persönliches Fahrzeugkonfigurationsprofil zugeordnet. Dieses Profil wird bevorzugt manipulationssicher abgelegt bzw. gespeichert und kann entweder zusammen mit dem Identifizierungsmerkmal bzw. Identitätsnachweis oder an einem separaten Speicherort abgelegt werden, wie bspw. auf einem

Computer-Server der Registrierungsstelle.

Im Zuge des Registrierungsprozesses kann der Fahrer bzw. Fahrzeugnutzer bevorzugt sein und / oder die Registrierungsstelle bspw. dessen persönliches Fahrzeugkonfigurationsprofil konfigurieren, indem bevorzugt Fahrzeugfunktonen erweitert und / oder eingeschränkt werden. Die Konfiguration kann z.B. für ein einzelnes Fahrzeug, ein bestimmtes Fahrzeugmodell oder auch pauschal für alle Fahrzeuge erfolgen.

Bevorzugt wird der Fahrer bzw. Fahrzeugnutzer vor der Fahrzeugbenutzung identifiziert. Insbesondere identifiziert sich der Fahrzeugnutzer bzw. Fahrer vor der Fahrzeugnutzung am Fahrzeug mit Hilfe des bei der Registrierung erworbenen persönlichen Identitätsnachweises bzw. mit Hilfe des Identifizierungsmerkmales. Dazu kann das Fahrzeug eine geeignete Vorrichtung, wie einen Ausweisleser, einen Kartenleser, eine Smartphone-Verbindung über sog. Near Field Communication, eine Login-Prozedur, einen Fingerprint-Leser, einen Netzhaut-Scanner etc. Verfügung stellen.

Bevorzugt wird das Identifizierungsverfahren störungs- und manipulationssicher ausgelegt. Vorzugsweise ist dafür Sorge getragen, dass bei der Identifizierung keine Umgehung oder Täuschung und damit Manipulation des Identifizierungsverfahrens begangen werden kann.

Bevorzugt bedarf es nur eines geringen Aufwands für den Fahrer bzw.

Fahrzeugnutzer zur Durchführung des Identifizierungsverfahrens. Beispielsweise kann eine berührungslose Identifizierung mittels Smartphone, RFID-Tag, Netzhaut- Scanner etc. erfolgen.

Die Identifizierung des Fahrzeugnutzers kann vor jedem Fahrtantritt, z.B. bei

Carsharing etc., in regelmäßigen Zeitintervallen, z.B. täglich, wöchentlich, bei Vermietung, Firmenfahrzeugen etc., oder nach anderen Kriterien, z.B. bei

Erstnutzung pro Fahrzeugverleih, vorgenommen werden. Im Zuge bzw. Rahmen des Identifizierungsverfahrens kann dem Fahrzeug das dem Nutzer und dem gewählten Fahrzeugtyp zugeordnete persönliche Fahrzeugkonfigurationsprofil zur Verfügung gestellt werden. Dies kann insbesondere durch Übertragung des Fahrzeugkonfigurationsprofiles vom Speicherort, z.B. bei der Registrierungsstelle, zum Fahrzeug geschehen.

Sobald das Fahrzeug Zugriff auf das Fahrzeugkonfigurationsprofil erhalten hat, konfiguriert es bevorzugt seine nutzbaren Fahrzeugfunktionen anhand des

Fahrzeugkonfigurationsprofiles. Diese Fahrzeugkonfiguration sollte vorzugsweise hinreichend schnell erfolgen und / oder mit Beginn der Fahrzeugbenutzung abgeschlossen sein.

Der Fahrzeugnutzer bzw. Fahrer nutzt das individualisierte Fahrzeug bevorzugt mit personalisierten, eingeschränkten und / oder erweiterten Rechten. Das Fahrzeug weist vorzugsweise eine Funktion zum Zurücksetzen der Fahrzeugkonfiguration nach der Fahrzeugnutzung auf. Diese Funktion kann insbesondere dem Löschen persönlicher Daten im Fahrzeug dienen, wobei dies bevorzugt automatisch erfolgt, wenn der Fahrzeugnutzer bzw. Fahrer das Fahrzeug dauerhaft abstellt, oder wenn eine erneute Fahrzeugnutzeridentifikation erfolgt, oder nach zeitlichen Kriterien usw.

Durch die Erfindung ist es insbesondere möglich, dass sich mehrere Fahrzeugnutzer bzw. Fahrer mit unterschiedlichen Fahrzeugnutzungsberechtigungen ein Fahrzeug in vorteilhafter Weise teilen. Dabei können die unterschiedlichen

Fahrzeugnutzungsrechte bzw. Fahrzeugnutzungsprofile automatisch und

vorzugsweise auch schnell dem Fahrzeug zur Verfügung gestellt werden. Für eine erste Person kann bspw. die maximale Geschwindigkeit des Fahrzeugs begrenzt sein und für eine zweite Person kann vorgesehen sein, dass keine

Geschwindigkeitsabregelung erfolgt. Bei einer dritten Person kann es sich bspw. um einen Führerscheinneuling handeln, für den die Maximalgeschwindigkeit des

Fahrzeugs auf bspw. 1 60 km/h begrenzt ist.

Weiter kann bei einer ersten Person vorgesehen sein, dass das Fahrzeug im ökologischsten Modus betrieben wird, während eine zweite Person das gleiche Fahrzeug ohne Einschränkungen nutzen kann.

Schließlich kann im Fall einer Autovermietung vorgesehen sein, dass der

Autovermieter ausgewählte Fahrzeugnutzer bzw. Fahrer, wie Premium-Kunden, über entsprechende Fahrzeugnutzungsprofile für erweiterte Fahrzeugfunktionen freischaltet, wie bspw. für eine Benutzung eines im Fahrzeug vorgesehenen

Navigationssystems oder Digital-Radio usw.

Bei einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das erste Nutzungsprofil vom ersten Fahrer bzw. Fahrzeugnutzer durch eine Auswahl aus mehreren Nutzungsprofil-Optionen einer Nutzungsprofil-Options-Bereitstellungs- einrichtung gebildet wird. Dies geschieht vorzugsweise programmtechnisch auf einem Computer-Server bzw. Server des Herstellers des ersten Kraftfahrzeugs.

An dieser Lösung ist vorteilhaft, dass das Nutzungsprofil von dem Fahrer in sehr komfortabler Weise bestimmt werden kann. Bei einer Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass der erste Fahrer nach der erfolgreichen Überprüfung seines ersten Identitätsnachweises zur Bildung seines ersten Nutzungsprofils autorisiert wird. Dies erhöht die Manipulationssicherheit des erfindungsgemäßen Verfahrens.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird der erste Fahrer nach der erfolgreichen Überprüfung seines ersten Identitätsnachweises zur Bildung seines ersten Nutzungsprofils autorisiert. Dies verbessert die Manipulationssicherheit des erfindungsgemäßen Verfahrens zusätzlich.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung wird die erste autorisierte Registrierungsstelle durch den Hersteller des ersten Kraftfahrzeugs bereitgestellt. Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die Fahrzeugnutzungsprofil-Hinterlegungseinrichtung durch den Hersteller des ersten Kraftfahrzeugs bereitgestellt wird. Hieran ist besonders vorteilhaft, dass ein besonders manipulationssicheres Verfahren aufgrund der detaillierten Kenntnis der Gegebenheiten im Fahrzeug bereitgestellt werden kann. Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die erste

Identitätsprüfungs-Einrichtung des ersten Kraftfahrzeugs durch ein erstes

Steuergerät des Kraftfahrzeugs und / oder durch ein Smartphone, insbesondere durch eine App auf dem Smartphone, gebildet ist. Der Identitätsnachweis des ersten Fahrers bzw. Fahrzeugnutzers kann auf diese Weise in komfortabler Art und Weise erbracht werden. Entsprechend einer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Übertragung des ersten Fahrzeugnutzungsprofils von der Fahrzeugnutzungsprofil- Hinterlegungseinrichtung zu einem Steuergerät des Kraftfahrzeugs, bevorzugt das erste Steuergerät, und / oder unter Zwischenschaltung eines Fahrzeugschlüssels, insbesondere mit einem wiederbeschreibbaren Datenspeicher, einem Smartphone, einem CE-Gerät, einer Chip-Karte oder einem RFID-Tag, vorgenommen wird. Auch durch diese Maßnahmen ist eine Erhöhung der Manipulationssicherheit in

kostengünstiger weise möglich.

Entsprechend einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass das erste Kraftfahrzeug bei der ersten oder einer zweiten Registrierungsstelle zur Prüfung der Identität des ersten Kraftfahrzeugs registriert wird.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung wird die Übertragung des ersten

Fahrzeugnutzungsprofils von der Fahrzeugnutzungsprofil-Hinterlegungseinrichtung zum ersten Kraftfahrzeug nach der Prüfung der Identität des ersten Kraftfahrzeugs vorgenommen.

Durch diese optionalen erfindungsgemäßen Maßnahmen ist es möglich dafür Sorge zu tragen, dass das übertragene Fahrzeugnutzungsprofil auch für das konkrete Fahrzeug geeignet ist und im richtigen Fahrzeug Beschränkungen oder

Erweiterungen der Funktionalität des Kraftfahrzeugs vornimmt. Die Erfindung schlägt zudem einen Fahrzeugschlüssel, insbesondere mit mindestens einem Datenspeicher mit einem ersten Dateneintrag, vor, der an der Ausführung eines oder mehrerer Schritte der vorstehenden Verfahren beteiligt ist.

Die Erfindung ermöglicht ein vorteilhaftes Navigationssystem für ein Kraftfahrzeug, das an der Ausführung eines oder mehrerer Schritte der vorstehenden Verfahren beteiligt ist. Insbesondere kann das Mensch-Maschine-Interface des

Navigationssystems in vorteilhafter Weise an der Ausführung des

erfindungsgemäßen Verfahrens beteiligt werden.

Die Erfindung ermöglicht auch ein vorteilhaftes Kraftfahrzeug, das bzw. dessen Komponenten, wie ein oder mehrere Steuergeräte des Kraftfahrzeugs, an der Ausführung eines oder mehrerer Schritte der vorgenannten Verfahren beteiligt ist bzw. sind. Schließlich schlägt die Erfindung ein Computerprogrammprodukt vor, das den Programmablauf eines Mikroprozessors bei der Durchführung mindestens eines der vorgenannten Verfahren steuert.

Die beschriebenen Geräte und Systemkomponenten werden insbesondere mit Computerprogrammen gesteuert und können dazu weitere, an sich bekannte

Elemente von Computern und digitalen Steuerungseinrichtungen wie einen

Mikroprozessor, flüchtige und nicht flüchtige Speicher, Schnittstellen usw. aufweisen. Die Erfindung kann deshalb auch ganz oder teilweise in Form eines

Computerprogrammprodukts realisiert werden, das beim Laden und Ausführen auf einem Computer einen erfindungsgemäßen Ablauf ganz oder teilweise bewirkt. Es kann bspw. in Form eines Datenträgers wie einer CD / DVD bereitgestellt werden oder auch in Form einer oder mehrerer Dateien auf einem Server, von dem das Computerprogramm herunterladbar ist.