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Patent Searching and Data


Title:
PULL-OUT GUIDE FOR DRAWERS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/004014
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pull-out guide (1) for drawers or the like, comprising a carcass rail (2), a drawer rail (3) and a central rail (4) which runs differentially between the two and is guided in two rolling bearing carriages (6, 7), of which one is mounted in the carcass rail (2) and the other is mounted in the drawer rail (3), wherein the central rail (4) comprises a toothed wheel (10) and the two rolling bearing carriages (6, 7) each comprise a toothed rack (11) meshing with the toothed wheel (10), and wherein when the pull-out guide (1) is fully extended, the drawer rail (3) is pulled out beyond the carcass rail (2). According to the invention, the toothed racks (11) each comprise a toothed rack end section (13) protruding beyond the rolling bearing carriages (6, 7), wherein said section meshes with the toothed wheel (10) when the pull-out guide (1) is fully extended, and the carcass rail (2) and/or the drawer rail (3) each comprise a support (14) on which a side of the toothed rack end section (13) facing away from the toothed profile (15) is supported at least when the pull-out guide (1) is fully extended.

Inventors:
BREISACHER ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/054118
Publication Date:
January 12, 2012
Filing Date:
March 18, 2011
Export Citation:
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Assignee:
SCHNEIDER ANTON GMBH & CO KG (DE)
BREISACHER ANDREAS (DE)
International Classes:
A47B88/493
Domestic Patent References:
WO2001011261A22001-02-15
Foreign References:
EP1516563A12005-03-23
AT360699B1981-01-26
DE102004002823A12005-08-04
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
KOHLER SCHMID MÖBUS (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Ausziehführung (1 ) für Schubladen oder dgl., mit einer Korpusschiene (2), mit einer Schubladenschiene (3) und mit einer zwischen den beiden differen- tial laufenden ittelschiene (4), die in zwei Wälzkörperwagen (6, 7) geführt ist, von denen der eine in der Korpusschiene (2) und der andere in der Schubladenschiene (3) gelagert ist, wobei die Mittelschiene (4) ein Zahnrad (10) und die beiden Wälzkörperwagen (6, 7) jeweils eine mit dem Zahnrad (10) kämmende Zahnstange (1 1 ) aufweisen und wobei bei vollständig ausgezogener Ausziehführung (1) die Schubladenschiene (3) über die Korpusschiene (2) hinaus ausgezogen ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Zahnstangen (1 1 ) jeweils einen über den Wälzkörperwagen (6, 7) hinaus vorstehenden Zahnstangenendabschnitt (13) aufweisen, der bei vollständig ausgezogener Ausziehführung (1) mit dem Zahnrad (10) kämmt, und dass die Korpusschiene (2) und/oder die Schubladenschiene (3) jeweils eine Stütze (14) aufweisen, an der zumindest bei vollständig ausgezogener Ausziehführung (1 ) eine dem Zahnprofil (15) abgewandte Seite des Zahnstan- genendabschnitts (13) abgestützt ist.

2. Ausziehführung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze (14) durch einen Vorsprung der Korpusschiene (2) oder der Schubladenschiene (3), insbesondere durch eine Lasche (17) oder eine Verprägung (18), gebildet ist.

3. Ausziehführung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze (14) durch ein zusätzliches Element gebildet ist.

4. Ausziehführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnstangenendabschnitt (13) auf der dem Zahnpro- fil (15) abgewandten Seite eine Schräge (16) aufweist, mit der der Zahnstan- genendabschnitt (13) beim Ausziehen der Ausziehführung (1 ) auf die Stütze (14) aufläuft.

Ausziehführung gemäß Oberbegriff von Anspruchl , insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnrad (10) auf seiner der Mittelschiene (4) abgewandten Seite eine über den Zahnkranz radial nach außen überstehende Flanke (19) aufweist, die das seitliche Ausbrechen der Zahnstangen (1 1), insbesondere ihrer Zahn- stangenendabschnitte (13), verhindert.

Description:
Ausziehführung für Schubladen

Die Erfindung betrifft eine Ausziehführung für Schubladen oder dgl. mit einer Kor- pusschiene, mit einer Schubladenschiene und mit einer zwischen den beiden dif- ferential laufenden Mittelschiene, die in zwei Wälzkörperwagen geführt ist, von denen der eine in der Korpusschiene und der andere in der Schubladenschiene gelagert ist, wobei die Mittelschiene ein Zahnrad und die beiden Wälzkörperwagen jeweils eine mit dem Zahnrad kämmende Zahnstange aufweisen und wobei bei vollständig ausgezogener Ausziehführung die Schubladenschiene über die Korpusschiene hinaus ausgezogen ist.

Die gegebene Einbautiefe eines Möbelteils reicht bei normaler Ausnutzung der Führungslängen gerade für einen Vollauszug aus. Wenn mehr Auszug gefordert wird und die Einbautiefe nicht größer werden darf, so wird dies in der Praxis über einen Überauszug realisiert, bei dem die Schubladenschiene über die Korpusschiene hinaus ausgezogen wird. Die Problematik der Überwindung der sich voneinander weg bewegenden Schubladen- und Korpusschienen und die Beibehal- tung des Differentials bzw. der Synchronisation dieser beiden Schienen stellen neben der schwindenden Stabilität die Hauptproblematik dar, da der verbleibende Abschnitt nur von der Mittelschiene überwunden wird.

Im Stand der Technik werden Überauszüge mit den sich voneinander wegbewe- genden Schubladen- und Korpusschienen sowie die Beibehaltung der Synchronisation aufwändig über Schnüre, wegklappende Abstützelemente, wegklappende Zahnstangen und dergleichen realisiert. Auch bekannt ist die Übernahme der Synchronisation im Abschnitt des Überauszugs mittels mehrerer Zahnräder. Demgegenüber ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Ausziehführung mit Überauszug der eingangs genannten Art mit möglichst wenigen Elementen zu erreichen sowie Fehlfunktionen auszuschließen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Zahnstangen je- weils einen über den Wälzkörperwagen hinaus vorstehenden Zahnstangenendab- schnitt aufweisen, der bei vollständig ausgezogener Ausziehführung mit dem Zahnrad kämmt, und dass die Korpusschiene und/oder die Schubladenschiene jeweils eine Stütze aufweisen, an der zumindest bei vollständig ausgezogener Ausziehführung eine dem Zahnprofil abgewandte Seite des Zahnstangenendab- Schnitts abgestützt ist.

Durch diese erfindungsgemäße Abstützung wird verhindert, dass sich die Zahnstangen im Überauszugsbereich aufgrund der Belastung und Verformung der Führungselemente voneinander wegbewegen und das Zahnrad außer Eingriff kommt, wodurch die Synchronisierung gestört wird.

Die Stütze ist vorteilhaft durch einen Vorsprung der Korpusschiene oder der Schubladenschiene, insbesondere durch eine Lasche oder eine Verprägung, ge- bildet. Alternativ kann die Stütze auch durch ein zusätzliches Element gebildet sein.

Vorzugsweise weist der Zahnstangenendabschnitt auf einer dem Zahnprofil ab- gewandten Seite eine Schräge auf, mit der der Zahnstangenendabschnitt beim Ausziehen der Ausziehführung auf die Stütze aufläuft.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform, die erfindungsgemäß auch ohne die Abstützung der Zahnstangenendabschnitte vorgesehen sein kann, weist das Zahnrad auf seiner der Mittelschiene abgewandten Seite eine über den Zahnkranz radial nach außen überstehende Flanke auf, die das seitliche Ausbrechen der Zahnstangen, insbesondere der Zahnstangenendabschnitte, verhindert.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung und der Zeich- nung. Ebenso können die vorstehend genannten und die noch weiter ausgeführten Merkmale erfindungsgemäß jeweils einzeln für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Die gezeigten und beschriebenen Ausführungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern haben vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung.

Die Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 die erfindungsgemäße Ausziehführung für eine Schublade

perspektivischen Ansicht;

Fign. 2a, 2b eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Ausziehführung im

Bereich eines in Fig. 1 gezeigten Zahnrades kurz vor ihrer vollständig überausgezogenen Endstellung (Fig. 2a) sowie in der vollständig überausgezogenen Endstellung (Fig. 2b);

Fig. 3 eine Detailansicht der erfindungsgemäßen Ausziehführung gemäß dem Detail A von Fig. 1 ; und

Fig. 4 Modifikation der erfindungsgemäßen Ausziehführung in einer

Detailansicht. Die in Fig. 1 gezeigte Ausziehführung 1 für eine Schublade umfasst eine Korpusschiene 2, eine Schubladenschiene 3 und eine zwischen den beiden differential laufende Mittelschiene 4.

Wie in Fig. 2a gezeigt, sind die Schienen 2, 3, 4 über Wälzkörper 5 relativ zueinander in Längsrichtung verschiebbar geführt. Die Wälzkörper 5 sind innerhalb von Wälzkörperkäfigen von zwei Wälzkörperwagen 6, 7 drehbar gelagert, von denen der untere Wälzkörperwagen 6 in der Korpusschiene 2 und der obere Wälzkör- perwagen 7 in der Schubladenschiene 3 gelagert ist. Die Horizontalstege 8 der Mittelschiene 4 sind in die Wälzkörperwagen 6 bzw. 7 eingeschoben und jeweils zwischen oberen und unteren Wälzkörpern 5 der Wälzkörperwagen 6, 7 gelagert. Die Wälzkörperwagen 6, 7 weisen auch horizontale Ausgleichsrollen 9 auf, die an den Vertikalstegen der Schienen, nämlich beim unteren Wälzkörperwagen 6 an der Korpusschiene 2 und der Mittelschiene 4 und beim oberen Wälzkörperwagen 7 an der Schubladenschiene 3 und der Mittelschiene 4, seitlich abrollen. Zur Lauf- Synchronisierung der Korpus- und Schubladenschienen 2, 3 weist die Mittelschiene 4 ein Zahnrad 10 und die beiden Wälzkörperwagen 6, 7 jeweils eine mit dem Zahnrad 9 kämmende Zahnstange 11 auf.

Fig. 2b zeigt die Ausziehführung 1 in ihrer vollständig überausgezogenen Endstellung, in der die Schubladenschiene 3 um den Überauszug 12 über die Korpusschiene 2 hinaus ausgezogen ist, während Fig. 2a die Ausziehführung 1 in einer überausgezogenen Stellung kurz vor dieser Endstellung zeigt. Die Zahnstangen 1 1 weisen jeweils einen über den Wälzkörperwagen 6, 7 hinaus vorstehenden Zahnstangenendabschnitt 13 auf, der bei überausgezogener Schubladenschiene 3 mit dem Zahnrad 10 kämmt. Die Korpusschiene 2 und die Schubladenschiene 3 weisen jeweils eine Stütze 14 auf, an der sich die Zahnstangenendabschnitte 3 mit ihrer dem Zahnprofil 15 abgewandten Rückseite bei überausgezogener Schubladenschiene 3 abstützen. Kurz vor Erreichen der überausgezogenen Endstellung läuft der Zahnstangenendabschnitt 13 mit einer Schräge 16 auf die Stütze 14 auf, bis dann in der überausgezogenen Endstellung der Zahnstangenendabschnitt 13 an der Stützte 14 abgestützt ist. Durch diese Abstützung wird verhin- dert, dass sich die Zahnstangen 1 1 im Überauszugsbereich 12 aufgrund der Belastung und Verformung der Führungselemente voneinander wegbewegen und das Zahnrad 10 außer Eingriff kommt, wodurch die Synchronisierung gestört werden würde.

Wie in Fig. 3 gezeigt, kann die Stütze 14 durch zwei nach innen umgebogene Laschen 17 der Korpus- und Schubladenschienen 2, 3 gebildet sein, an denen die Zahnstangenendabschnitte 13 bei überausgezogener Schubladenschiene 3 abgestützt sind.

In Fig. 4 ist die Stütze 14 hingegen durch in die Korpus- und Schubladenschienen 2, 3 gedrückte Verprägungen 18 gebildet, an denen die Zahnstangenendabschnitte 13 bei überausgezogener Schubladenschiene 3 abgestützt sind. Alternativ kann die Stütze 14 auch durch ein separates Element gebildet sein, das an der Korpus- bzw. Schubladenschienen 2, 3 befestigt ist.

Wie in Fign. 3 und 4 weiter gezeigt, weist das Zahnrad 10 auf seiner der Mittelschiene 4 abgewandten Seite eine über den Zahnkranz radial nach außen über- stehende Flanke 19 auf, die das seitliche Ausbrechen der Zahnstangen 1 1 und insbesondere der Zahnstangenendabschnitte 13 verhindert.