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Patent Searching and Data


Title:
PULL-OUT GUIDE FOR DRAWERS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/007189
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pull-out guide (1) for drawers or the like, comprising a body rail (2), a drawer rail (3), and an automatic retracting means (10) for retracting the drawer rail (3) into a closed final position. The automatic retracting means (10) is fixed to the body or drawer rail (2, 3) and has a pivotable coupling element (11) that is guided in a longitudinally displaceable manner, said coupling element interacting with a driver (13) that is provided on the respective other rail (3, 2). According to the invention, the automatic retracting means (10) and the driver (13) lie in a vertical intermediate space (15) that is formed between a horizontal web (2a) of the body rail (2) and a horizontal web (3a) of the drawer rail (3). The automatic retracting means housing (12) sits against the horizontal web (3a) of the rail (3) to which the automatic retracting means (10) is fixed. The coupling element (11) can be pivoted about a horizontal axis (16) into a locked position.

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Inventors:
BREISACHER ANDREAS (DE)
WEBER HEIMO (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/054134
Publication Date:
January 19, 2012
Filing Date:
March 18, 2011
Export Citation:
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Assignee:
SCHNEIDER ANTON GMBH & CO KG (DE)
BREISACHER ANDREAS (DE)
WEBER HEIMO (DE)
International Classes:
A47B88/04; A47B88/49
Foreign References:
US7040725B12006-05-09
US20090160299A12009-06-25
EP0631745A11995-01-04
DE9114787U11992-02-20
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
KOHLER SCHMID MÖBUS PATENTANWÄLTE (DE)
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Claims:
SGM01782PCT Rk/mq

17.03.201 1

Patentansprüche

Ausziehführung (1 ) für Schubladen oder dgl., mit einer Korpusschiene (2), mit einer Schubladenschiene (3) und mit einem Selbsteinzug (10) zum Einziehen der Schubladenschiene (3) in ihre geschlossene Endstellung, wobei der Selbsteinzug (10) an der Korpus- oder an der Schubladenschiene (2, 3) befestigt ist und ein längsverschiebbar geführtes, verkippbares Kopplungselement (1 ) aufweist, das mit einem an der jeweils anderen Schiene (3, 2) vorgesehenen Mitnehmer (13) zusammenwirkt,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Selbsteinzug (10) und der Mitnehmer (13) in einem vertikalen Zwischenraum (15) angeordnet sind, der zwischen einem Horizontalsteg (2a) der Korpusschiene (2) und einem Horizontalsteg (3a) der Schubladenschiene (3) gebildet ist, dass das Selbsteinzugsgehäuse (12) an dem Horizontalsteg (3a) derjenigen Schiene (3) anliegt, an der der Selbsteinzug (10) befestigt ist, und dass das Kopplungselement (1 1 ) um eine horizontale Achse (16) in eine Arretierstellung verkippbar ist.

Ausziehführung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Selbsteinzugsgehäuse (12) zumindest in den beiden Endpositionen des Kopplungselements (1 1 ) am Horizontalsteg (3a) anliegt.

Ausziehführung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Selbsteinzugsgehäuse (12) auf dem gesamten Verschiebeweg des Kopplungselements (1 1 ) am Horizontalsteg (3a) anliegt.

Ausziehführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Selbsteinzugsgehäuse (12) auf seiner gesamten Länge am Horizontalsteg (3a) anliegt. 5. Ausziehführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Seibsteinzug (10) einen Lineardämpfer (14) aufweist, der am Horizontalsteg (3a) anliegt.

6. Ausziehführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungselement (1 1) in seiner gespannten verkippten Endstellung am Selbsteinzugsgehäuse (12) anliegt.

7. Ausziehführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungselement (1 1) in seiner gespannten verkippten Endstellung innen an derjenigen Gehäusewand des Selbsteinzugsgehäuses (12) anliegt, mit der das Selbsteinzugsgehäuse (12) außen am Horizontalsteg (3a) anliegt.

8. Ausziehführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass für einen Vollauszug zwischen Korpus- und Schubladenschiene (2, 3) eine Mittelschiene (4) vorgesehen ist.

9. Ausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass für einen Teilauszug die Schubladenschiene (3) unmittelbar in der Korpusschiene (2) geführt ist.

10. Ausziehführung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Horizontalsteg (2a) der Korpusschiene (2) durch einen umgebogenen Lappen der Korpusschiene (2) gebildet ist.

Description:
SGM01782PCT Rk/mq

17.03.201 1

Ausziehführung für Schubladen

Die Erfindung betrifft eine Ausziehführung für Schubladen oder dgl. mit einer Korpusschiene, mit einer Schubladenschiene und mit einem Selbsteinzug zum Einziehen der Schubladenschiene in ihre geschlossene Endstellung, wobei der Selbsteinzug an der Korpus- oder an der Schubladenschiene befestigt ist und ein längsverschiebbar geführtes, verkippbares Kopplungselement aufweist, das mit einem an der jeweils anderen Schiene vorgesehenen Mitnehmer zusammenwirkt.

Es sind Ausziehführungen für Schubladen bekannt, bei denen der Selbsteinzug horizontal neben dem Schienenführungspaket angeordnet ist. Allerdings wird hierbei zusätzlicher Platz neben dem Schienenführungspaket benötigt, so dass die Schürze des Warenträgers entsprechend groß ausgelegt werden muss, um die Selbsteinzugsmechanik ebenfalls zu überdecken.

Auch sind Ausziehführungen bekannt, bei denen der Selbsteinzug zwischen Schubladen- und Korpusschiene angeordnet ist, d.h. in das Schienenführungspaket integriert ist, und die Auslösekinematik des Selbsteinzugs horizontal ausgelöst wird. Diese horizontale Auslösekinematik hat allerdings den Nachteil, dass das Selbsteinzugsgehäuse relativ steif ausgeführt werden muss und oft seitlich aus dem Führungspaket absteht. Hierbei entsteht am Warenträger oft eine spürbare seitliche Auslösebewegung, da die Auslösekraft in Richtung des schwächeren Flächenträgheitsmomentes des Führungspaketes wirkt. Auch bekannt sind aufwändige Selbsteinzugsgehäusekonstruktionen aus Blech, um die entstehenden seitlichen Auslösekräfte aufzufangen. Auch bei diesen Lösungen ragt die Kopplungsmechanik oft horizontal aus dem Führungspaket vor.

Weiterhin sind auch Ausziehführungen bekannt, bei denen der Selbsteinzug in der Korpus- oder der Schubladenschiene angeordnet ist. Da dieser Bereich dann nicht als Führungsbahn benutzt werden kann, kann bei diesen Lösungen der Selbsteinzug also nur in Verlängerung der Schienen angeordnet werden, was den Einsatz von längeren, teureren Schienen zur Folge hat. Bei der Anordnung in der Korpusschiene sind zudem keine kurzen Führungsversionen möglich.

Demgegenüber ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, bei einer Ausziehführung der eingangs genannten Art diese Nachteile zu beheben.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Selbsteinzug und der Mitnehmer in einem vertikalen Zwischenraum angeordnet sind, der zwischen einem Horizontalsteg der Korpusschiene und einem Horizontalsteg der Schubladenschiene gebildet ist, dass das Selbsteinzugsgehäuse an dem Horizontalsteg derjenigen Schiene anliegt, an der der Selbsteinzug befestigt ist, und dass das Kopplungselement um eine horizontale Achse in eine Arretierstellung verkippbar ist. Die erfindungsgemäße Abstützung des Selbsteinzugsgehäuses am Horizontalsteg der Korpus- oder der Schubladenschiene ermöglicht eine besonders kompakte und filigrane Integration des Selbsteinzugs zwischen Korpus- und Schubladenschiene, da die beim vertikalen Ein- und Auskoppeln des Kopplungselements ent- stehenden vertikalen Einkoppel- bzw. Auskoppelkräfte auf die Korpus- bzw.

Schubladenschiene abgeleitet werden. Die von diesen Schienen vertikal aufnehmbare Schubladenlast ist viel größer als die horizontal aufnehmbaren Kräfte. Die auftretenden Einkoppel- bzw. Auskoppelkräfte werden erfindungsgemäß vertikal in Richtung der höheren Lastaufnahme der Schienenführung aufgenommen und dort kaum merklich in das Führungspaket eingeleitet. Zudem ist das vertikale Spiel im Führungspaket wesentlich geringer als das horizontale Spiel. Die kompakte Bauweise ermöglicht auch das Verdecken des Führungspaketes mit Hohlkammerzarge/Warenträger/Schublade bis tief zum Wandbügel hin. Zur optimalen Aufnahme der Einkoppel- bzw. Auskoppelkräfte des Kopplungselements liegt das Selbsteinzugsgehäuse vorzugsweise zumindest in den beiden Endpositionen des Kopplungselements am Horizontalsteg an.

Besonders bevorzugt liegt dass Kopplungselement in seiner gespannten verkipp- ten Endstellung innen an derjenigen Gehäusewand des Selbsteinzugsgehäuses anliegt, mit der das Selbsteinzugsgehäuse außen am Horizontalsteg anliegt.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung und der Zeichnung. Ebenso können die vorstehend genannten und die noch weiter ausgeführ- ten Merkmale erfindungsgemäß jeweils einzeln für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Die gezeigten und beschriebenen Ausführungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern haben vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung. Die Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäße Ausziehführung für eine Schublade in einer perspektivischen Ansicht; Fig. 2 eine Querschnittansicht durch die in Fig. 1 gezeigte Ausziehführung in ihrer geschlossenen Endstellung;

Fign. 3a, 3b eine Seitenansicht (Fig. 3a) und eine Detailansicht (Fig. 3b) der in

Fig. 1 gezeigten Ausziehführung mit eingezogenem Selbsteinzug; Fig. 4a, 4b eine Seitenansicht (Fig. 4a) und eine Detailansicht (Fig. 4b) der in

Fig. 1 gezeigten Ausziehführung mit ausgezogenem, gespanntem Selbsteinzug;

Fig. 5 eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäße Ausziehführung für eine Schublade in einer perspektivischen Ansicht; und Fig. 6 eine Querschnittansicht durch die in Fig. 5 gezeigte Ausziehführung in ihrer geschlossenen Endstellung.

Die in Fig. 1 gezeigte Ausziehführung 1 für eine Schublade umfasst eine Kor- pusschiene 2, eine Schubladenschiene 3 und eine zwischen den beiden laufende ittelschiene 4. Die Schienen 2, 3, 4 sind über Wälzkörper (nicht gezeigt) relativ zueinander in Längsrichtung verschiebbar geführt. Die Wälzkörper sind innerhalb von Wälzkörperkäfigen von zwei Wälzkörperwagen (nicht gezeigt) drehbar gelagert, von denen der untere Wälzkörperwagen in der Korpusschiene 2 und der obere Wälzkörperwagen in der Schubladenschiene 3 gelagert ist. An der Korpusschiene 2 sind zwei Korpusschenkel 5 zur Befestigung an einem Möbelkorpus vorgesehen. Das gesamte Führungspaket aus den Schienen 2, 3, 4 und ihren Führungen ist in Fig. 2 mit 6 bezeichnet. An der Schubladenschiene 3 ist ein in das Führungspaket 6 integrierter Selbsteinzug 10 befestigt, der die Schubladenschiene 3 kurz vor ihrer geschlossenen Endstellung in diese Endstellung gedämpft einzieht.

Wie in Fign. 3 und 4 gezeigt, weist der Selbsteinzug 10 ein längsverschiebbar geführtes, verkippbares Kopplungselement 11 , das in einer Führung des Selbsteinzugsgehäuses 12 geführt ist und mit einem an der Korpusschiene 2 vorgesehenen Mitnehmer 13 zusammenwirkt, sowie einen Lineardämpfer 14 zum Dämpfen der Einzugsbewegung auf. Wie in Fig. 2 gezeigt, sind der Selbsteinzug 10 und der Mitnehmer 13 in einem vertikalen Zwischenraum 15 angeordnet, der zwischen einem Horizontalsteg 2a der Korpusschiene 2 und einem Horizontalsteg 3a der Schubladenschiene 3 aus- gebildet ist. Das Selbsteinzugsgehäuse 12 liegt auf seiner gesamten Länge, also insbesondere auf dem gesamten Verschiebeweg des Kopplungselements , mit der oberen Gehäusewand unten am Horizontalsteg 3a der Schubladenschiene 3 an. Auch der Lineardämpfer 14 liegt mit seiner Oberseite unten am Horizontalsteg 3a der Schubladenschiene 3 an.

In Fign. 3a, 3b ist die Schubladenschiene 3 in ihrer geschlossenen Endstellung mit eingezogenem Selbsteinzug 10 gezeigt, wobei der Mitnehmer 13 in eine Aussparung des hakenförmigen Kopplungselements 1 1 eingreift. Beim Ausziehen der Schubladenschiene 3 gegenüber der Korpusschiene 2 wird das am Mitnehmer 13 gehaltene Kopplungselement 1 1 in einer geraden Führungsbahn des Selbsteinzugsgehäuses 12 gegen die Wirkung einer Einzugsfeder (nicht gezeigt) längsverschoben, bis es am Ende der Führungsbahn um eine horizontale Achse 16 in eine Arretierstellung verkippt und dadurch vom Mitnehmer 13 entkoppelt ist. Die Schubladenschiene 3 mit dem nun gespannten Selbsteinzug 10 kann frei bis in ihre geöffnete Endstellung ausgezogen werden. In dieser gespannten verkippten Endstellung liegt das Kopplungselement 1 1 innen an derjenigen Gehäusewand an, mit der das Selbsteinzugsgehäuse 12 außen am Horizontalsteg 3a anliegt.

Wird die Schubladenschiene 3 geschlossen, so greift kurz vor ihrer geschlosse- nen Endstellung der Mitnehmer 13 wieder in die Aussparung des Kopplungselements 1 1 ein und beginnt das Kopplungselement 1 1 aus seiner Arretierstellung heraus zu drehen. Sobald sich das Kopplungselement 1 1 wieder in der geraden Führungsbahn befindet, zieht die Einzugsfeder das am Mitnehmer 13 gehaltene Kopplungselement 1 und damit die Schubladenschiene 3 ein (Fign. 4a, 4b), wo- durch die Schubladenschiene 3 - vom Lineardämpfer 14 gedämpft - in die vollständig eingezogene Stellung gebracht wird. Da das Selbsteinzugsgehäuse 12 samt Lineardämpfer 14 am Horizontalsteg 3a der Schubladenschiene 3 anliegt und auch das Kopplungselement 1 1 in seiner gespannten verkippten Endstellung am Selbsteinzugsgehäuse 12 anliegt, werden die durch die Einzugsfeder beim Verkippen des Kopplungselements 1 1 erzeugten vertikalen Ein- bzw. Auskoppelkräfte unmittelbar auf die Schubladenschiene 3 abgeleitet. Die Schubladenschiene 3 ist einerseits zur Aufnahme hoher vertikaler Schubladenlasten ausgelegt, und anderseits ist die von der Schubladenschiene 3 vertikal aufnehmbare Schubladenlast viel größer als die horizontal aufnehmbaren Kräfte. Die auftretenden Ein- bzw. Auskoppelkräfte des Kopplungselements 1 1 werden vertikal in Richtung der höheren Lastaufnahme der Schienenführung aufgenommen und dort kaum merklich in das Führungspaket 6 eingeleitet.

Während die in Fign. 1 bis 4 gezeigte Ausziehführung 1 aufgrund ihrer Mittelschiene 4 für einen Vollauszug der Schublade ausgebildet, ist die in Fign. 5 und 6 gezeigte Ausziehführung 1 , die keine Mittelschiene aufweist, lediglich für einen Teilauszug der Schublade ausgebildet. Die Schubladenschiene 3 ist unmittelbar in der Korpusschiene 2 geführt, und der Horizontalsteg 2a der Korpusschiene 2 ist durch einen umgebogenen Lappen der Korpusschiene 2 gebildet, auf dem der Mitnehmer 13 befestigt ist.