| WO/2008/101260 | FURNITURE BODY HAVING A SEALING LIP AND AN EJECTOR |
| WO/2008/023181 | A SLIDING SUPPORT ASSEMBLY |
| JP2007075182 | STEEL SHELF AND STEEL WAGON |
HOFFMANN, Andreas (Oststraße 30, Kirchlengern, 32278, DE)
JAEKEL, Steffen (Alter Postweg 13, Hiddenhausen, 32120, DE)
SALOMON, Stefan (Queller Str. 17, Bielefeld, 33649, DE)
KLAUS, Stefan (Hengsthorst 16, Bünde, 32257, DE)
HOFFMANN, Andreas (Oststraße 30, Kirchlengern, 32278, DE)
JAEKEL, Steffen (Alter Postweg 13, Hiddenhausen, 32120, DE)
SALOMON, Stefan (Queller Str. 17, Bielefeld, 33649, DE)
| Ansprüche 1. Auszugsführung (1) für ein Möbelauszugsteil, vorzugsweise einen Schubkasten, wobei die Auszugsführung (1) eine an einem Möbeikorpus festlegbare Führungsschiene (2) und eine mit dem Möbelauszugsteil koppelbare Laufschiene (3) sowie gegebenenfalls eine auszugsverlängernde Mittelschiene aufweist und mit einer Selbsteinzugsvorrichtung (4) ausgestattet ist, welche ein Gehäuse (5) mit einem darin in Grenzen verschiebbaren und mit einem federartigen Kraftspeicher gekoppelten Mitnehmer (6) aufweist und der Mitnehmer (6) bei einer Verschiebung der Laufschiene (3) gegenüber der Führungsschiene (2) aus einer bei völlig eingeschobenem Auszugsteil gegebenen Grundstellung heraus den Kraftspeicher spannt und dabei in Mitnehmerverbindung mit einem Aktivator (1 ) steht, die bei weiterer Verschiebung der Laufschiene (3) aufgehoben und der Mitnehmer (6) gegen Verschiebung blockiert ist und diese Blockade nur durch eine erneute Koppelung des Aktivators (1 1) mit dem Mitnehmer (6) aufhebbar ist, wonach dann das Auszugsteil durch den Kraftspeicher in Einzugsrichtung zurückbewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher aus mindestens einer Druckfeder (7) oder aus einer im vorderen, der Laufschiene (3) zugewandten Endbereich des Mitnehmers (6) an diesem angeschlossenen Zugfeder besteht, und dass der Mitnehmer (6) ein Koppelungsteil (10, 40) zur Koppelung mit dem Aktivator (1 ) aufweist, wobei der Mitnehmer mit mindestens einem quer zu seiner Verschiebeachse beweglichen Haltearm (12) mit mindestens einem Rastnocken (13) versehen ist, der bei gespanntem Kraftspeicher in mindestens eine Rastaussparung des Gehäuses eingreift und in dieser Position durch das Koppelungsteil (10, 40) fixiert ist. 2. Auszugsführung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher aus zwei Druckfedern (7) besteht, die einerseits an Endanschlägen (8) des Gehäuses (5) und andererseits an Endanschlägen (9) des Mitnehmers (6) abgestützt sind. 3. Auszugsführung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (6) mit zwei Haltearmen (12) mit Rastnocken (13) ausgestattet ist. 4. Auszugsführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelungsteil (10, 40) aus einem Drehschie- ber gebildet ist, der am Mitnehmer (5) drehbar gelagert und mit einer Steuerkurve (10a) versehen ist, in welche der Aktivator eingreift und die derart geformt ist, dass der Drehschieber durch den Aktivator (11) in eine Löse- und in eine Blockierstellung verdrehbar ist. 5. Auszugsführung nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelungsteil (10, 40) über angeformte Scharnierarme (20) einstückig mit den Haltearmen (12) verbunden und eine verformbare Aufnahmeschale oder Aufnahmeklaue für den Aktivator (11) aufweist, wobei die Aufnahmeschale oder die Aufnahmeklaue in Blockierstellung des Kraftspeichers (7) den Aktivator (11) frei gibt und bei frei gegebenem Kraftspeicher mit dem Aktivator (11) formschlüssig verbunden äst. 6. Auszugsführung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelungsteil (10, 40) in Form einer Halbschale ausgebildet ist, deren Öffnung dem Aktivator (11) zugewandt liegt und dass die Halbschale bei entkoppelten Mitnehmer (6) den Aktivator ( 1) ganz oder teilweise im Sinne einer Mitnehmerverbindung umschließt. 7. Auszugsführung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelungsteil (10, 40) im Koppelungszustand mit dem Aktivator (11) eine den Aktivator ( 1) nahezu vollständig umschließende Auffangkammer (10d) aufweist, die nach Blockierung des Mitnehmers (5) in Auszugsrichtung der Laufschiene (3) geöffnet ist. 8. Auszugsführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Selbsteinzugsvorrichtung (4) mit einem Dämpfer (15) ausgestattet ist. 9. Auszugsführung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (15) ein Rotationsdämpfer ist. 10. Auszugsführung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotationsdämpfer (15) mit einem Antriebsritzel (17) ausgestattet ist, welches mit einer am Gehäuse (5) vorzugsweise einstückig angeformten Zahnstange (18) kämmt. 11. Auszugsführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (6) und das jeweilige Koppelungsteil (10, 40) aus Kunststoff hergestellt sind. 12. Auszugsführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schaltelement (31) vorgesehen ist, mittels dem das Kopplungsteil (40) für die Kopplung mit dem Aktivator (11) betätigbar ist. 13. Auszugsführung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement (31) ein Drehen des Koppiungsteils (40) bewirkt, um eine Mündung eines Einfahrkanals (43) an dem Kopplungsteil (40) zu dem Aktivator (11) auszurichten. 14. Auszugsführung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Kopplungsteil (40) Kanäle (43, 44, 46) zur Aufnahme des Aktivators (11) und des Schaltelementes (31) ausgebildet sind. 15. Auszugsführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Aktivator 11 ein Ausleger (11a) angeordnet ist, der auf einer von einer Drehachse 42' des Kopplungsteils 40' abgewandten Seite des Aktivators 11 angeordnet ist. |
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Auszugsführung für ein Möbelauszugs- teil, vorzugsweise einen Schubkasten, wobei die Auszugsführung eine an einem Möbelkorpus festlegbare Führungsschiene und eine mit dem Möbelauszugsteil koppelbare Laufschiene sowie gegebenenfalls eine auszugsverlängernde Mittelschiene aufweist und mit einer Selbsteinzugsvorrichtung ausgestattet ist, welche ein Gehäuse mit einem darin in Grenzen verschiebbaren und mit einem federartigen Kraftspeicher gekoppelten Mitnehmer aufweist und der Mitnehmer bei einer Verschiebung der Laufschiene gegenüber der Führungsschiene aus einer bei völlig eingeschobenem Auszugsteil gegebenen Grundstellung heraus den Kraftspeicher spannt und dabei in Mitnehmerverbindung mit einem Aktivator steht, die bei weiterer Verschiebung der Laufschiene auf- gehoben und der Mitnehmer gegen Verschiebung blockiert ist und diese Blockade nur durch eine erneute Koppelung des Aktivators mit dem Mitnehmer aufhebbar ist, wonach dann das Auszugsteil durch den Kraftspeicher in Einzugsrichtung zurückbewegt wird. Auszugsführungen der gattungsgemäßen Art sind in vielerlei Ausführungsformen bekannt. Bei den Selbsteinzugsvorrichtungen bekannter Auszugsführungen werden als Kraftspeicher vorzugsweise Zugfedern oder entsprechende Gasfedern verwendet, die am hinteren Ende des Mitnehmers angeschlossen und welche bei einem beginnenden Öffnungsvorgang für ein Möbelauszugsteil bis zur Blockade des Mitnehmers gespannt werden. Der Mitnehmer muss dabei über die Zugfeder hinaus ragend in einer entsprechenden Steuerkurve geführt und am Ende der Steuerkurve in eine Blockierstellung gebracht werden können. Dadurch ergibt sich eine insgesamt große Baulänge derartiger Selbsteinzugsvorrichtungen.
Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Auszugsführung der gattungsgemäßen Art zu schaffen, deren Gesamtbaulänge nicht oder nur unwesentlich größer ist als die Gesamtlänge des jeweils zum Einsatz gelangenden Kraftspeichers.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Kraftspeicher aus mindestens einer Druckfeder oder aus einer im vorderen, der Laufschiene zugewandten Endbereich des Mitnehmers an diesem angeschlossenen Zugfeder besteht, und dass der Mitnehmer ein Koppelungsteil zur Koppelung mit dem Aktivator aufweist, wobei der Mitnehmer mit mindestens einem quer zu seiner Verschiebeachse beweglichen Haltearm mit mindestens einem Rastno- cken versehen ist, der bei gespanntem Kraftspeicher in mindestens eine Rastaussparung des Gehäuses eingreift und in dieser Position durch das Koppelungsteil fixiert ist
Eine derartige Konstruktionsweise bietet den Vorteil, dass die Gesamtlänge der Selbsteinzugsvorrichtung praktisch nicht über die Gesamtlänge des verwendeten Kraftspeichers hinaus geht, so dass eine äußerst kompakte und preiswerte Baueinheit verwirklicht ist.
Ein weiterer Vorteil der relativ kurzen Selbsteinzugsvorrichtung ist bei Auszugs- führungen mit einer Mittelschiene darin zu sehen, dass die Gesamtlänge der Mittelschiene durch die Selbsteinzugsvorrichtung nur unwesentlich beeinträchtigt wird, so dass bei einer erfindungsgemäßen Auszugsführung aufgrund der Möglichkeit der Verwendung einer relativ langen Mittelschiene die Tragfestigkeit bei Vollauszug deutlich verbessert ist.
Vorzugsweise ist ein Schaltelement vorgesehen, mittels dem das Kopplungsteil für die Kopplung mit dem Aktivator betätigbar ist. Das Schaltelement kann dabei ein Drehen des Kopplungsteils bewirken, um eine Mündung eines Einfahrkanals an dem Kopplungsteil zu dem Aktivator auszurichten. Es kann passie- ren, dass eine Fehlfunktion auftritt und der Selbsteinzug in die eingefahrene
Position ohne Kopplung mit dem Aktivator bewegt wird. Dann kann das Schaltelement dafür sorgen, dass das Kopplungsteil gedreht und wieder gespannt werden kann, um dann beim nächsten Schließvorgang mit dem Aktivator an der Auszugsführung gekoppelt zu werden. Das Schaltelement kann dabei be- nachbart zu dem Aktivator an der Laufschiene festgelegt sein. Ferner können an dem Kopplungsteil Kanäle zur Aufnahme des Aktivators und des Schaltelementes ausgebildet sein, um die entsprechende Funktion zum Einkoppeln auch bei einer Fehlfunktion bereitstellen zu können. Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.
Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den beigefügten Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben. eine perspektivische Gesamtansicht einer erfindungsgemäßen Auszugsführung mit einer im vorgespannten Zustand dargestellten Selbsteinzugsvorrichtung eine der Figur 1 entsprechende Perspektivdarstellung der Auszugsführung im vollkommen eingeschobenen Zustand, in der die Selbsteinzugsvorrichtung entspannt ist eine perspektivische Explosionsdarstellung der Selbsteinzugsvorrichtung gemäß den Figuren 1 und 2 eine Draufsicht auf die Selbsteinzugsvorrichtung in einem Zustand gemäß Figur 1 eine perspektivische, bereichsweise durchbrochen gezeigte Darstellung der Selbsteinzugsvorrichtung kurz vor dem Einlaufen eines Aktivators in einen
Mitnehmerbereich der Selbsteinzugsvorrichtung eine teilweise durchbrochen dargestellte Draufsicht auf die Selbsteinzugsvorrichtung im entspannten Zustand eine der Figur 5 entsprechende Perspektivdarstellung der Selbsteinzugsvorrichtung in einer Position gemäß Figur 6 eine Teilansicht einer einen Aktivator der Selbsteinzugsvorrichtung tragenden Laufschiene der Auszugsführung eine der Figur 3 entsprechende perspektivische Explosionsdarstellung einer Selbsteinzugsvorrichtung nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung Figur 10 eine teilweise durchbrochen dargestellte Draufsicht auf den Bereich der Selbsteinzugsvorrichtung gemäß Figur 9 im entspannten Zustand Figur 11 eine der Figur 10 entsprechende Perspektivdarstellung des Bereiches der Selbsteinzugsvorrichtung gemäß den Figuren 9 und 10
Figur 12 eine Einzelteildarstellung eines Mitnehmers einer
Selbsteinzugsvorrichtung nach den Figuren 9 - 11
Figur 13 eine teilweise durchbrochen dargestellte Draufsicht auf den Bereich einer Selbsteinzugsvorrichtung nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung im gespannten Zustand
Figur 14 eine der Figur 13 entsprechende Perspektivdarstellung
Figur 15 eine weitestgehend der Figur 13 entsprechende
Draufsicht, unmittelbar vor dem Einlaufen eines Aktivators in den Bereich des Mitnehmers
Figur 16 eine Draufsicht auf einen Mitnehmer der Selbsteinzugsvorrichtung gemäß dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 13 - 15
Figuren 17A und 17B zwei Ansichten eines an der Laufschiene festlegbaren
Bauteils mit dem Aktivator und einem Schaltelement; Figuren 18A bis 18E mehrere Ansichten einer modifizierten Ausführungsform eines Kopplungsteils;
Figur 19 eine Ansicht einer Auszugsführung mit dem modifizierten Kopplungsteil der Figur 18;
Figuren 20 bis 23 mehrere Ansichten des Kopplungsteils der Figur 18 im
Zusammenspiel mit dem Schaitelement, Figuren 24 bis 26 mehrere Ansichten eines modifizierten Ausführungsbeispiels in unterschiedlichen Positionen beim
Einkoppeln des Aktivators in das Kopplungsteil; Figur 27 eine perspektivische Ansicht des Bauteils mit dem Aktivator, und
Figur 28 eine perspektivische Ansicht des Kopplungsteils der
Figur 24.
In den Figuren 1 und 2 ist eine insgesamt mit dem Bezugszeichen 1 bezeichnete Auszugsführung für ein Möbelauszugsteil, vorzugsweise einen Schubkasten, bezeichnet. Diese Auszugsführung 1 umfasst im Wesentlichen eine an einem Möbelkorpus festlegbare Führungsschiene 2 und eine mit einem Möbelaus- zugsteil koppelbare Laufschiene 3, wobei zwischen der Führungsschiene 2 und der Laufschiene 3 ohne weiteres auch eine auszugsverlängernde Mittelschiene vorgesehen sein kann.
Die Auszugsführung 1 ist an sich bekannter Weise mit einer Selbsteinzugsvor- richtung, die insgesamt mit dem Bezugszeichen 4 bezeichnet ist, ausgestattet.
Wesentliche Bestandteile dieser Selbsteinzugsvorrichtung 4 ergeben sich besonders anschaulich aus der perspektivischen Explosionsdarstellung nach Figur 3.
Es handelt sich bei den einzelnen Komponenten der Seibsteinzugsvorrichtung 4 im Wesentlichen um ein Gehäuse 5, welches in der Führungsschiene 2 festlegbar ist, um einen Mitnehmer 6, der innerhalb des Gehäuses 5 verschiebbar ist, sowie um zwei Druckfedern 7, die jeweils zwischen zwei Endanschlägen 8 und 9 am Gehäuse 5 einerseits und am Mitnehmer 6 andererseits abgestützt sind und durch Verschieben des Mitnehmers 6 zusammendrückbar und damit in einen vorgespannten Zustand gebracht werden können.
Weitere Bestandteile der Seibsteinzugsvorrichtung 4 sind einerseits ein Koppe- lungsteil 10, welches am Mitnehmer 6 drehbar gelagert ist und ein insbesondere aus Figur 8 sehr gut erkennbarer Aktivator 11 , welcher an der Laufschiene 3 befestigt ist. Das Koppelungsteii 10 ist zwischen zwei beweglichen Haitearmen 12 des Mitnehmers 6 angeordnet, wobei die Haltearme 12 mit Rastnocken 13 versehen sind, denen Rastaussparungen 14 im Gehäuse 5 zugeordnet sind. Wie insbesondere Figur 3 deutlich macht, sind die Haltearme 12 in einem entspannten Zustand aufeinander zu weisend in Richtung der Verschiebelängsachse der Auszugsführung 1 abgewinkelt, und zwar so weit, dass die Rastnocken 13 in diesem entspannten Zustand außerhalb des Bereiches der Rastaussparungen 14 des Gehäuses 5 liegen. Durch das zwischen den Haltearmen 12 liegende Koppelungsteil 10, welches bevorzugt als Drehschieber ausgebildet ist, können die Haltearme 12 je nach Drehstellung des Koppelungsteiles 10 entgegen ihrer Ruhestellung
aufgespreizt werden, bis bei entsprechender Verschiebeposition des Mitnehmers 6 die Rastnocken 13 in die Rastaussparungen 14 des Gehäuses 5 ein- greifen. Dies wird dann erreicht, wenn durch Verschieben des Mitnehmers 6 die Druckfedern 7 völlig vorgespannt sind. Die soeben beschriebene Position des Mitnehmers 6, des Koppeiungsteües 10 sowie der Haltearme 2 und der Rastnocken 13 ergibt sich besonders anschaulich aus der Draufsicht gemäß Figur 4. Auch in der Perspektivdarstellung nach Figur 5 ist die vorgenannte Position dargestellt.
Das als Drehschieber ausgebildete Koppelungsteil 10 ist mit einer Steuerkurve 10a ausgestattet, die in einer Stellung des Mitnehmers 6 gemäß Figur 4 mit ihrer offenen Seite dem an der Laufschiene 3 angeschlossenen Aktivator 1 1 ge- genüberliegt, so dass bei einem Verschieben der Laufschiene 3 in Einschubrichtung der Aktivator 1 1 in die Steuerkurve 10a des Drehschiebers 10a einfahren kann. Die Steuerkurve 10a ist, wie Figur 4 anschaulich zeigt, mit einer in Einschubrichtung dem Aktivator 1 1 gegenüberliegenden Schaltfläche 10b versehen, durch welche der Drehschieber 10 bei einlaufendem Aktivator 1 1 - be- zogen auf die Blickrichtung gemäß Figur 4 - entgegen dem Uhrzeigersinne um seine Drehachse verschwenkt wird. In einer derart verschwenkten Stellung sind die einander gegenüberliegenden Haltearme 12 des Mitnehmers 6 nicht mehr durch den Drehschieber 10 belastet und können somit aufgrund ihrer Federeigenschaften wieder in ihre entspannte Lage gemäß Figur 3 zurückfedern. Da- bei gelangen die Rastnocken 13 außer Eingriff mit den Rastaussparungen 14 des Gehäuses 5, so dass nun durch die Kraft der vorgespannten Druckfedern 7 die Laufschiene 3 und damit ein damit gekoppeltes Möbelauszugsteil in
Schließrichtung zurückbewegt werden. Durch die Drehung des Koppeiungsteiles 10 im vorstehend beschriebenen Sinne wird der in der Steuerkurve 10a eingelaufene Aktivator 1 von einer Halteftanke 10c der Steuerkurve 10a hintergriffen. Die entsprechenden Positionen ergeben sich auch aus den Figuren 6 und 7.
Wird nun aus der entspannten Position der Druckfedern 7 oder der entsprechend dabei eingenommenen Schließlage der Laufschienen 3 ein damit gekoppeltes Möbelauszugsteil wieder aus einem Möbelkorpus herausgezogen, wird über den Aktivator 1 und als Drehschieber ausgebildete Koppelungsteil 10 der Mitnehmer 6 unter gleichzeitiger Spannung der Druckfedern 7 in Auszugsrichtung mitgenommen. Liegen die Rastnocken 13 der Haltearme 2 wieder den Rastaussparungen 14 des Gehäuses 5 gegenüber, ist der maximale Verschiebeweg des Mitnehmers 6 erreicht. Weitere Verschiebungen der Laufschiene 3 in Öffnungsrichtung bewirkt nun ein Verschwenken des als Dreh- Schieber ausgebildeten Koppelungsteiles 10 in eine Position gemäß Figur 4, in der der Aktivator 11 aus der Steuerkurve 10a herausgezogen werden kann. Gleichzeitig greifen die Rastnocken 13 in die Rastaussparungen 14 ein und blockieren so den Mitnehmer 6 in der vorgespannten Situation der Druckfedern 7. Gleichzeitig ist ein unbehindertes Ausziehen des Möbelauszugsteiles gemäß der Verschiebelänge der Auszugsführung 1 möglich.
Bei einem erneuten Schließvorgang für das Möbelauszugsteil ergibt sich dann der weiter oben schon beschriebene Ablauf dahingehend, dass nun das als Drehschieber ausgebildete Koppelungsteil 10 durch den Aktivator wieder in seine Löseposition gebracht und der Mitnehmer 6 durch die vorgespannte Kraft der Druckfedern 7 in Schließrichtung bewegt wird.
Es wird deutlich, dass die Gesamtlänge der Selbsteinzugsvorrichtung 4 praktisch nur begrenzt ist durch die Gesamtlänge der erforderlichen Druckfedern 7. Ein wesentlicher Überstand irgendwelcher Bauteile der Selbsteinzugsvorrichtung 4 über das Gehäuse 5 hinaus ergibt sich nicht.
Damit kann eine zwischen der Führungsschiene 2 und der Laufschiene 3 angeordnete Mittelschiene entsprechend lang ausgeführt werden.
Wie sich insbesondere aus der Explosionsdarstellung gemäß Figur 3 ergibt, kann die Selbsteinzugsvorrichtung 4 auch mit einem Dämpfer 15 versehen sein. Bevorzugt ist dabei ein Dämpfer 15 in Form eines Rotationsdämpfers, der formschlüssig in eine entsprechende Ausnehmung 16 des Mitnehmers 6 einklipsbar ist und der mit einem Antriebsritzel 17 ausgestattet ist, welches im montierten Zustand mit einer am Gehäuse 5 vorzugsweise einstückig
angeformten Zahnstange 18 kämmt. Es wird deutlich, dass ein derartiger Dämpfer 15 problemlos auch nachträglich noch an der Selbsteinzugsvorrich- tung 4 angebracht werden kann.
Somit ist es ohne weiteres möglich, je nach Kundenwunsch die Selbsteinzugsvorrichtungen 4 mit oder ohne Dämpfungseinrichtungen zur Verfügung zu stellen.
In den Figuren 9 - 12 ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, welches sich letztlich nur durch die Gestaltung des Koppelungsteiles 10 vom Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1 - 8 unterscheidet. Wie hier insbesondere die Figur 12 deutlich macht, ist das Koppelungsteil 10 über elastische Scharniere 19 mit den die Rastnocken 13 tragenden Haltearmen 2 verbunden. An diese Scharniere 19 schließen sich winklig aufeinander zu verlaufende Scharnierarme 20 an, die über ein angeformtes Gelenk 21 einstückig miteinander verbunden sind. Die Scharnierarme 20 bilden innenseitig einen Teil einer Begrenzung einer Fangkammer 10d für den Aktivator 11 , die durch zusätzliche und mit den Scharnierarmen 20 verbundene Schenkel 22 komplettiert wird, was Figur 12 deutlich zeigt. In der in Figur 12 gezeigten Position ist die Fangkammer 10 praktisch geschlossen und der Aktivator 11 befindet sich in dieser Situation innerhalb der Fangkammer 10. Dies zeigen auch die Darstellungen nach den Figuren 10 und 11. Wird nun in dieser entspannten Position der Druckfedern 7 die Laufschiene 3 in Öffnungsrichtung bewegt, werden die
Scharnierarme 20 des Koppelungsteiies 10 in eine zunehmend flachere Winkelposition zueinander verschwenkt, wodurch die Haltearme 12 mit den daran befestigten Rastnocken 13 nach außen aufgespreizt werden. Sobald die Rastnocken 13 in die Rastaussparungen 14 des Gehäuses 5 eingreifen, sind die Scharnierarme 20 über einen Totpunkt hinweg entgegen der ursprünglichen Abwinkelung gegeneinander verlaufend angeordnet und sichern so die Lage der Haltearme 12. Gleichzeitig haben sich die zusätzlichen Abschnitte 22, welche die Fangkammer 10d ursprünglich begrenzten, voneinander entfernt und geben eine Öffnung frei, durch die der Aktivator 1 aus der Fangkammer 0d herausbewegt werden kann.
In den Figuren 13 bis 16 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung gezeigt, welches vergleichbar ist mit dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 9 bis 12 und sich von diesem durch eine vereinfachte Ausführungsform des Koppelungsteiles 10 unterscheidet. Auch beim Ausführungsbeispiel nach den Figuren 13 bis 16 ist das Koppelungsteil 10 über zwei Scharnierarme insgesamt einstückig an die Haltearme 12 mit den Rastnocken 13 angeformt. Das Koppelungsteil 10 selbst ist in Form einer Halbschale ausgebildet, deren offene Seite dem Aktivator 11 zugewandt ist.
Wie insbesondere Figur 13 deutlich zeigt, verlaufen die Scharnierarme 20 bei vorgespannten Druckfedern 7 winklig zueinander, wobei die Scharnierarme 20 in dieser Position von den Haltearmen 12 ausgehend jeweils in Richtung des Aktivators 1 1 geneigt sind. Im Übergangsbereich zwischen den beiden Scharnierarmen 20 ist an der tiefsten Stelle des halbschalenartigen Koppelungsteiles 10 wieder ein Gelenk 21 vorgesehen, welches - wie beim Ausführungsbeispiel nach den Figuren 9 bis 12 - nach Art eines Filmscharnieres durch Materialschwächung gebildet ist.
Läuft nun in der aus Figur 13 ersichtlichen Stellung des gesamten Systems der Aktivator 1 1 in das Koppelungsteil 10 ein und wird weiter in Einschubrichtung bewegt, wird durch die Kraft des einlaufenden Aktivators 11 bewirkt, dass die beiden Scharnierarme 20 entgegen ihrer augenblicklichen Position in Richtung des hinteren Endes der Führungsschiene 2 durchgedrückt werden. Die beiden Scharnierarme 20 verlaufen dann entgegengesetzt zu der aus Figur 13 ersichtlichen Schräglage und gleichzeitig wird das halbschalenartige Koppelungsteil 10 derart verformt, dass der Aktivator 1 1 ganz oder teilweise hintergriffen wird. Darüber hinaus werden die Rastnocken 13 aus den Rastaussparungen 14 des Gehäuses herausbewegt, so dass der Mitnehmer 6 durch die Kraft der vorgespannten Druckfedern 7 in Schließrichtung bewegt werden kann.
Da der Aktivator 1 1 in der deformierten halbschalenartigen Kontur des Koppelungsteiles 10 hintergriffen ist, kann beim Ausfahren der Laufschiene 3 über den Aktivator 1 1 der Mitnehmer 6 unter gleichzeitiger erneuter Spannung der
Druckfedern 7 bis in eine Position verfahren werden, in welcher die Rastnocken 13 wieder in die Rastaussparungen 14 eingreifen. Eine weitere Verschiebung des Mitnehmers 6 ist dadurch verhindert, so dass ein weiteres Ausziehen der Laufschiene 3 dazu führt, dass das Gebilde aus Scharnierarmen 20 und Kop- pelungsteil 10 wieder in die aus Figur 13 ersichtliche Position überführt und da- bei die Öffnungsseite des Koppelungsteiles 10 wieder völlig frei gegeben wird, so dass der Aktivator 1 1 aus dem Koppelungsteil 10 herausbewegt und gemeinsam mit der Laufschiene 3 frei verschoben werden kann. In den Figuren 17A und 17B ist ein im Wesentlichen plattenförmiges Bauteil 30 gezeigt, an dem integral ein zapfenförmiger Aktivator 1 1 angeformt ist. Das plattenförmige Bauteil 30 ist in eine Aussparung der Laufschiene einclipsbar, kann aber auch auf andere Weise an der Laufschiene befestigt werden. Integ- ral mit dem Bauteil 30 ist ein Schaltelement 31 angeformt, das als Vorsprung ausgebildet ist und auf derselben Seite hervorsteht, wie der Aktivator 11. Das Schaltelement 31 besitzt dabei eine in Draufsicht längliche Kontur.
Der Aktivator 1 1 und das Schaltelement 31 wirken mit einem Kopplungsteil 40 zusammen, wie es in den Figuren 18A bis 18E gezeigt ist. Das Kopplungsteil 40 umfasst biegbare Raststege 4 , die in eine Öffnung an dem Mitnehmer 6 einsteckbar sind, so dass das Kopplungsteil 40 um eine Achse 42 an dem Mitnehmer 6 drehbar gelagert ist. Auf der zu den Raststegen 41 gegenüberliegenden Seite sind nutförmige Kanäle 43, 44 und 46 ausgespart, wobei zwischen den Kanälen 43 und 44 ein Vorsprung 45 ausgebildet ist. In die nutförmigen Kanäle 43, 44 und 46 können das Steuerelement 31 und/oder der zapfenförmige Aktivator 1 1 einfahren, um das Kopplungsteil 40 zu drehen, wie dies teilweise auch schon bei dem ersten Aus- führungsbeispiel erläutert ist.
In Figur 19 ist eine Auszugsführung gezeigt, bei der an der Laufschiene 3 das Bauteil 30 mit dem Aktivator 11 und dem Schaltelement 31 festgelegt ist. Zur besseren Übersichtlichkeit ist das plattenförmige Bauteil 30 nicht gezeigt, son- dem lediglich das Schaltelement 31 , das gerade in einen Kanal 44 des Kopp- iungsteils 40 einfährt.
Die Funktion des Schaltelementes 31 und des Kopplungsteils 40 wird nachfolgend mit Bezug auf die Figuren 20 bis 23 erläutert. Im normalen Betrieb wird der Aktivator 11 beim Einfahren mit dem Kopplungsteil 40 gekoppelt, das über den Aktivator 11 gedreht und dann zusammen mit dem Mitnehmer 6 verfahren wird, wie es im ersten Ausführungsbeispiel beschrieben wurde. In die gegenüberliegende Richtung wird die Feder 7 über den Mitnehmer 6 gespannt, bis das Kopplungsteil 40 eine Endposition erreicht hat und dort dann durch Drehen verriegelt wird, um den Aktivator 11 freizugeben. Es kann nun passieren, dass bei einer fehlerhaften Verriegelung eine selbständige Entriegelung erfolgt, ohne dass der Aktivator 1 das Kopplungsteil 40 betätigt, so dass der Mitnehmer 6 wieder in die entspannte Ausgangsposition verfahren wird, ohne die Laufschiene mitzunehmen. Bei einer solchen Fehlfunktion kommt das Schalteiement 31 zum Einsatz. Das Schalteiement 31 kann beim Einfahren der Laufschiene 3 in Schläeßrichtung an dem Vorsprung 45 in dem Kanal 44 vorbeifahren, gegebenenfalls unter Bie- gung des Steuerelementes 31 , und hinter dem Vorsprung 45 an diesem zur Anlage kommen. Das Kopplungsteil 40 befindet sich noch in einer Verriegelungsstellung, so dass das Schaltelement 31 beim erneuten Ausfahren der Laufschiene 3 gegen den Vorsprung 45 anschlägt und somit das Kopplungsteil bis zur Entriegelungsposition mitnimmt, was weiter unten beschrieben wird. Das Steuerelement 31 kann aufgrund der dünneren Wandstärke auch verformt werden, damit es hinter dem Vorsprung 45 verrastet.
Wird nun die Laufschiene 3 der Auszugsführung wieder in Öffnungsrichtung bewegt, zieht das Schaltelement 31 den Mitnehmer 6 in die gespannte Positi- on, bis der Mitnehmer 6 nicht weiter verfahren werden kann und dann das
Schaltelement 31 das Kopplungsteil 40 dreht und verriegelt, wie dies in Figur 21 gezeigt ist. Beim weiteren Ausfahren der Laufschiene 3 kann das Schaltelement 31 über den Kanal 43 (ggf. auch unter leichter Verbieg ung) das Kopplungsteil 40 verlassen, ohne das Schaltelement 31 jedoch weiter zu verdrehen. Das Schaltelement 31 kann nun zusammen mit dem Aktivator 1 1 wieder in Öffnungsrichtung bewegt werden.
Beim nächsten Schließvorgang wird das Schaltelement 31 durch den Kanal 43 in das Kopplungsteil 40 eingefahren. Danach gelangt der Aktivator 1 in den Kanal 43 und erreicht dann eine Anlagefläche, wobei das Kopplungsteil 40 dann, wie in Figur 22 gezeigt, gegen den Uhrzeigersinn gedreht und dadurch von einer Verriegelungsposition in eine Entriegelungsposition gedreht wird. Dadurch ist der Aktivator 1 1 benachbart zu dem Vorsprung 45 angeordnet und kann unter Kopplung mit dem Kopplungsteil 40 in die Schließposition bewegt werden. Wie in Figur 23 gezeigt ist, befindet sich das Schalteiement 31 in dem Kanal 46 und behindert die Drehbewegung des Kopplungsteils 40 um die Achse 42 nicht. Beim nächsten Öffnungsvorgang kann dann der Aktivator 1 1 das Kopplungsteil 40 wieder in eine Endstellung bewegen und dann drehen, so dass der Aktivator 40 entkoppelt wird und der Mitnehmer 6 in der Endposition durch Drehen des Kopplungsteils 40 verriegelt wird. Das Schaltelement 31 kann nach dem Drehen des Kopplungsteils 40 über den Kanal 43 aus dem Kopplungsteii 40 herausgezogen werden. Es ist auch möglich, andere Schalte lerne nte vorzusehen, um bei einer Fehlbetätigung das Kopplungsteil 40 wieder mit dem Aktivator 1 1 zu koppeln. Die vorliegende Mechanik besitzt den Vorteil, dass der Benutzer lediglich die Auszugsführung schließen und öffnen muss, um dann den Aktivator 1 1 wieder mit dem Kopplungsteil 40 koppeln zu können.
In Figur 24 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Kopplungsmechanismus eines Aktivators 1 1 mit einem Kopplungsteil 40' gezeigt, das bei einer Auszugsführung entsprechend den vorangegangenen Ausführungsbeispielen eingesetzt werden kann. Ein Aktivator 1 1 umfasst einen zapfenförmigen Abschnitt sowie einen integral seitlich hervorstehenden Ausleger 11 a, die integral mit einem plattenförmigen Bauteil 30' ausgebildet sind, das an einer Laufschiene 3 der Auszugsführung festgelegt ist, vorzugsweise durch Rast- oder Klemmmittel. An dem Bauteil 30' ist ferner ein Schaltelement 31 integral ausgeformt, das als Vorsprung ausgebildet ist und ebenfalls auf der Seite des Aktivators 1 1 hervorsteht.
In den Figuren 24 und 25 ist das plattenförmige Bauteil im mittleren Bereich fensterartig aufgebrochen dargestellt, damit anschaulich der Aktivator 11 und das Schaltelement 31 gezeigt werden können, während das plattenförmige
Bauteil 30' außerhalb des Aufbruchfensters ohne die Laufschiene 3 dargestellt ist. Der Aktivator 11 und das Schaltelement 31 sind in Figur 24 noch
beabstandet von einem Kopplungsteil 40' angeordnet, das sich in der verrasteten Position befindet.
Beim Bewegen der Laufschiene in Schließrichtung gelangt nun zunächst das Schaltelement 31 in einen Einfahrkanal 43' des Kopplungsteils 40', wie dies in Figur 25 gezeigt ist. Beim Einfahren des Aktivators 1 1 in das Kopplungsteil 40" trifft nun der Ausleger 1 1 a des Aktivators 1 1 mit seinem Endabschnitt gegen einen Vorsprung 47' des Kopplungsteils 40', so dass das Kopplungsteil 40' um eine Achse 42' gedreht werden kann. Die Achse 42' kann, wie bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel, durch einen Raststeg gebildet sein, wobei die Achse 42' lediglich schematisch eingezeichnet ist. Durch den Ausleger 1 1 a wird die wirksame Hebellänge R vergrößert, da der Ausleger 1 1 a mit seinem Endabschnitt an einer Stelle auf den Vorsprung 47' auftrifft, die vergleichsweise weit von der Achse 42" entfernt liegt, beispielsweise länger als 30 % der größten Länge des Kopplungselementes 40', insbesondere größer als 0,5 cm. Dadurch kann das Entriegeln des Kopplungsteils 40' durch eine entsprechende Drehbewegung leichtgängig und mit geringem Kraftaufwand erfolgen. Dies führt zu einer besseren Haptik und auch die Geräusche beim Betätigen des Kopplungsteiles 40' sind vergleichsweise leise. Durch das Drehen des Kopplungsteils 40' werden die Haltearme 12 freigegeben (Figur 6), so dass die Rastnocken 13 aus den Rastaussparungen 14 herausbewegt werden können und dadurch der Mitnehmer 6 aufgrund der Kraft der Druckfedern 7 in Schließrichtung bewegt werden kann.
In Figur 26 ist das Kopplungsteil 40' in der gedrehten entriegelten Position gezeigt. Durch die Beaufschlagung des Mitnehmers 6 durch die Druckfedern 7 drückt nun ein Vorsprung 45' des Kopplungsteils 40' gegen den zapfenförmigen Bereich des Aktivators 1 1 , während der Ausleger 1 1 a beabstandet von den Vorsprüngen 45' und 47' angeordnet ist.
Für einen Öffnungsvorgang kann nun ein an der Laufschiene 3 angeordneter Schubkasten aus der Schließposition in Öffnungsrichtung gezogen werden, wodurch der Aktivator 1 1 in Öffnungsrichtung bewegt wird und durch die Anlage an dem Vorsprung 45' auch das Kopplungsteil 40' mit dem Mitnehmer 6 in Öffnungsrichtung zieht, bis eine Endposition erreicht ist und der Mitnehmer 6 wieder verrastet wird.
In Figur 27 ist das an der Laufschiene 3 festgelegte plattenförmige Bauteil 30' in perspektivischer Ansicht, auf die Unterseite gesehen, dargestellt, an dem integral der Aktivator 1 1 mit dem seitlich hervorstehenden Ausleger 11 a sowie das Schaltelement 31 angeformt sind.
In Figur 28 ist das Kopplungsteil 40' in perspektivischer Ansicht auf die Oberseite gezeigt, das drei Kanäle 43', 44', und 46' sowie Vorsprünge 45', 47' und 48' aufweist. Wie bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel kann das Schaltelement 31 das Kopplungsteil 40' drehen, wenn dieses beispielsweise ohne Einkoppetn des Aktivators 11 in der Schließposition angeordnet ist, wie dies mit Bezug auf die Figuren 20 bis 23 erläutert wurde.
Die vorstehend beschriebenen Konstruktionen und Wirkungsweisen sind selbstverständlich am besten durch die Verwendung von aus elastischen Kunststoffen hergestellten Bauteilen zu realisieren.
In den dargestellten Ausführungsbeispielen sind immer Druckfedern 7 verwendet, die zwischen den Endanschlägen 8 und 9 gespannt werden können. Alternativ ist es auch denkbar, Zugfedern einzusetzen, die dann vorzugsweise im Bereich der der Laufschiene 3 zugewandten vorderen Enden des Mitnehmers 6 an diesem angeschlossen sind. Auch dadurch wird eine kompakte Bauweise der gesamten Selbsteinzugsvorrichtung 4 möglich.
Abschließend sei noch darauf hingewiesen, dass auch mit der Verwendung lediglich einer Druckfeder 7 oder einer entsprechenden Zugfeder die erfindungsgemäßen Vorteile der Gesamtkonstruktion erreichbar sind.
Bezugszeichenliste
1 Auszugsführung
2 Führungsschiene
3 Laufschiene
4 Selbsteinzugsvornchtung
5 Gehäuse
6 Mitnehmer
7 Druckfeder
8 Endanschlag
9 Endanschlag
10 Koppelungsteil
10a Steuerkurve
10b Schaltfläche
10c Haiteflanke
10d Fangkammer
11 Aktivator
11a Ausleger
12 Haltearm
13 Rastnocken
14 Rastaussparung
15 Dämpfer
16 Ausnehmung
17 Antriebsritzel
18 Zahnstange
19 Scharnier
20 Scharnierarm
21 Gelenk
22 Abschnitt
30 Bauteil
30' plattenförmiges Bauteil
31 Schaltelement
40 Kopplungsteil
40' Kopplungsteil
41 Raststeg
42 Achse
42' Achse
43 Kanal
43' Einfahrkanal 44 Kanal 44' Kanal
45 Vorsprung 45' Vorsprung 46 Kanal
46' Kanal
47' Vorsprung
48' Vorsprung
R Hebellänge