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Patent Searching and Data


Title:
PULL-OUT GUIDE IN THE FORM OF A FULL-EXTENSION MECHANISM FOR A PULL-OUT PART OF A PIECE OF FURNITURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/065865
Kind Code:
A1
Abstract:
Pull-out guide (1) in the form of a full-extension mechanism for a pull-out part of a piece of furniture, comprising a guide rail (2) which can be fastened on the basic structure of a piece of furniture, also comprising a running rail (3) which can be coupled to a pull-out part, and further comprising a central rail (4) which is arranged between the guide rail (2) and the running rail (3), increases the pull-out length, is guided in relation to the guide rail (2) and the running rail (3) by means of rolling bodies retained in rolling-body cages (5) and consists of a shaped, cross-sectionally approximately C-form profile of which the sidepieces (4a) are folded together in roof form in order to form running surfaces (4b) for the rolling bodies, wherein the respectively free longitudinal edges (4c) of one of the running surfaces (4b) formed are otherwise fixed to the profile outside the running surfaces (4b).

Inventors:
BABUCKE-RUNTE GUIDO (DE)
JOSTES DIRK (DE)
KAETHLER ANDREAS (DE)
MEYER BERND (DE)
HERZOG ROMAN (DE)
LIMBERG GUIDO (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/069451
Publication Date:
May 24, 2012
Filing Date:
November 04, 2011
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH PAUL GMBH & CO KG (DE)
BABUCKE-RUNTE GUIDO (DE)
JOSTES DIRK (DE)
KAETHLER ANDREAS (DE)
MEYER BERND (DE)
HERZOG ROMAN (DE)
LIMBERG GUIDO (DE)
International Classes:
A47B88/49; A47B88/493
Foreign References:
DE102008027436A12009-12-10
BE443576A
EP1277422A12003-01-22
DE4121070A11993-01-07
DE102008027436A12009-12-10
BE443576A
Other References:
See also references of EP 2640229A1
Attorney, Agent or Firm:
KLEINE, Hubertus et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Auszugsführung (1 ) in Form eines Vollauszuges für ein Auszugsteil eines Möbels, umfassend eine am Korpus eines Möbels befestig bare Führungsschiene (2), eine mit einem Auszugsteil koppeibare Laufschiene (3) und eine zwischen der Führungsschiene (2) und der Laufschiene (3) angeordnete, auszugsverlängernde Mittelschiene (4), die gegenüber der Führungsschiene (2) und der Laufschiene (3) mittels in Wälzkörperkäfigen (5) gehaltenen Wälzkörpern geführt ist und aus einem durch ein Formgebungsverfahren gebildeten, im Querschnitt etwa C-förmigen Profil besteht, dessen Seitenstege (4a) zur Bildung von Laufflächen (4b) für die Wälzkörper dachförmig zusammengefaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils freien Längskanten (4c) einer der gebildeten Laufflächen (4b) außerhalb der Laufflächen (4b) fest mit dem Profil im Übrigen verbunden sind.

2. Auszugsführung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Längskanten (4c) der Laufflächen (4b) mit dem Profil im Übrigen verschweißt sind.

3. Auszugsführung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Längskanten (4c) der Laufflächen (4b) durch Punktschweißen mit dem Profil im Übrigen verbunden sind.

4. Auszugsführung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Längskanten (4c) der Laufflächen (4b) mit dem Profil im Übrigen durch Verkleben fest verbunden sind.

5. Auszugsführung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Längskanten (4c) der Laufflächen (4b) mit dem Profil im Übrigen formschlüssig verpresst sind.

6. Auszugsführung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Mittelschiene (4) durch eine Seilzugsteuerung (6) synchronisiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seilzugsteuerung (6) aus einem um zwei an der Mittelschiene (4) gelagerten Umlenkroilen (7) geführten Seil (8) besteht, welches an den Wälzkörperkäfigen (5) zwischen der Laufschiene (4) und der Führungsschiene (2) einerseits sowie der Mitteischie- ne (3) andererseits befestigt ist.

7. Auszugsführung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass bei mehrteilig ausgeführten Wälzlagerungen (11) das Seil (8) an in Auszugsrichtung vorne liegenden Wälzkörperkäfigen (5) angeschlossen ist.

8. Auszugsführung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Seil (8) an den Wälzkörperkäfigen (5) spielfrei befestigt ist.

9. Auszugsführung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das

Seil (8) mit den Wälzkörperkäfigen (5) verschweißt ist.

10. Auszugsführung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das

Seil (8) mit den Wälzkörperkäfigen (5) durch Ultraschallschweißen verbunden ist.

Description:
Auszugsführung in Form eines Vollauszuges für ein Auszugsteil eines

Möbeis

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Auszugsführung in Form eines Vollaus- zuges für ein Auszugsteil eines Möbels, umfassend eine am Korpus eines Möbels befestigbare Führungsschiene, eine mit einem Auszugsteil koppelbare Laufschiene und eine zwischen der Führungsschiene und der Laufschiene angeordnete, auszugsverlängernde Mittelschiene, die gegenüber der Führungsschiene und der Laufschiene mittels in Wälzkörperkäfigen gehaltenen Wälzkör- pern geführt ist und aus einem durch ein Formgebungsverfahren gebildeten, im Querschnitt etwa C-förmigen Profil besteht, dessen Seitenstege zur Bildung von Laufflächen für die Wälzkörper dachförmig zusammengefaltet sind.

Auszugsführungen der gattungsgemäßen Art sind an sich bekannt, wobei branchenüblich deshalb von sogenannten Vollauszügen gesprochen wird, weil durch die auszugsverlängernde Mittelschiene die Möglichkeit geschaffen ist, dass ein Auszugsteil eines Möbels, beispielsweise ein Schubkasten, praktisch über seine gesamte Länge hinweg aus einem Möbelkorpus in eine Öffnungsstellung herausgezogen werden kann.

Auszugsführungen der gattungsgemäßen Art werden derart innerhalb eines Korpus eines Möbels montiert, dass der Mittelsteg der C-förmigen Mittelschiene lotrecht verläuft. Entsprechend verläuft auch die Belastungsebene auf die Mittelschiene lotrecht, und zwar - bedingt durch die C-förmige Querschnittsform - seitlich etwas versetzt zur Ebene des Mittelsteges. Dadurch werden Torsionskräfte wirksam.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Auszugsführung der gattungsgemäßen Art zu schaffen, bei der auf einfache Art und Weise die Belastbarkeit der Mittelschiene deutlich verbessert ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die jeweils freien Längskanten einer der gebildeten Laufflächen außerhalb der Laufflächen fest mit dem Profil im Übrigen verbunden sind.

Durch diese Maßnahme wird das mehrfach umgeformte, gesamte Profil in sich geschlossen und dadurch erheblich verstärkt und versteift, wodurch die Tor- sionssteifigkeit des C-förmigen Profils deutlich erhöht wird. Da die Verbindung im Bereich der freien Längskanten jeweils einer der gebildeten Laufflächen erfolgt, können beispielsweise die Längskanten der Laufflächen mit dem Profil im Übrigen verschweißt sein, ohne dass hierdurch die Präzision der Laufflächen beeinträchtigt wird.

Insbesondere bietet sich ein Punktschweißen an.

Es ist natürlich auch denkbar, andere stoff-, form- und/oder kraftschlüssige Verbindungstechniken zu verwenden, beispielsweise können die Längskanten der Laufflächen mit dem Profil im Übrigen durch Verkleben fest verbunden sein.

Es ist auch möglich, die Längskanten der Laufflächen mit dem Profil im Übrigen formschlüssig zu verpressen.

Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand von weiteren Unteransprüchen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den beigefügten Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben.

Es zeigen:

Figur 1 eine Ansicht einer erfindungsgemäßen Auszugsführung Figur 2 eine perspektivische Darstellung der Auszugsführung gemäß Figur

1

Figur 3 eine Stimansicht der Auszugsführung nach den Figuren 1 und 2 Figur 4 eine Mittelschiene einer erfindungsgemäßen Auszugsführung nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung als Einzelteil

Figur 5 eine Ansicht einer Mittelschiene mit Wälzkörperkäfigen und einer

Seilzugsteuerung

Figur 6 eine Ansicht einer Auszugsführung aus einer der Figur 1 entgegenliegenden Blickrichtung. In den Zeichnungen ist durchgängig mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt eine Auszugsführung bezeichnet, die für ein Auszugsteil eines Möbels, beispielsweise eines Schubkastens oder dergleichen, bestimmt ist. Die Auszugsführung 1 weist im Wesentlichen eine Führungsschiene 2, eine Laufschiene 3 und eine auszugsverlängernde Mittelschiene 4 auf.

Die Führungsschiene 2 ist in bekannter Weise ortsfest am Korpus eines Möbels festlegbar. Die Laufschiene 3 dient zur Koppelung mit einem Auszugsteil eines Möbels, beispielsweise mit einem Schubkasten. Die auszugsverlängernde Mittelschiene 4 ist zwischen der Führungsschiene 2 und der Laufschiene 3 angeordnet und gegenüber den genannten Schienen 2 und 3 durch in Wälzkörperkäfigen 5 gehaltenen Wälzkörpern geführt, wobei als Wälzkörper, die nicht weiter dargestellt sind, bevorzugt Wälzkörperrollen vorgesehen sind.

Die oberen und unteren Wälzlagerungen 11 bestehen aus Wälzkörperkäfigen 5, die mittels einer Abstandsstange 10 miteinander verbunden sind.

Darüber hinaus ist die Auszugsführung 1 mit einer Seilzugsteuerung 6 zur Synchronisierung der Mittelschiene 4 ausgestattet.

Die Seilzugsteuerung 6 besteht aus einem um zwei Umlenkroilen 7 geführten Seil 8, welches an den in Auszugsrichtung gesehen vorderen Wälzkörperkäfigen 5 befestigt ist. Die Umlenkrollen 7 sind einerseits im vorderen Bereich der Mittelschiene 4 und andererseits etwa in der Mitte der Mittelschiene 4 an dieser angeordnet, was besonders die Figuren 1 , 2 und 5 zeigen.

Bei dieser mehrteilig ausgeführten Wälzlagerung 11 ist das Seil 8 entsprechend in dem in Auszugsrichtung gesehen vorderen Bereich der Wälzkörperkäfige 5 an diesen angeschlossen. Das bietet den Vorteil, dass auf die Abstandsstange 10 beim Ausfahren des Schubkastens geringere Kräfte einwirken.

Die Verbindung zwischen den Wälzkörperkäfigen 5 und dem Seil 8 ist spielfrei ausgeführt, bevorzugt ist dabei, dass das Seil 8 an entsprechend gestalteten Seilhalterungen 5a angeschweißt ist. Hierbei wird bevorzugt ein Ultraschallschweißen eingesetzt.

Da die Seilzugsteuerung 6 vollständig im Bereich der Mittelschiene 4 integriert ist, entspricht die Gesamtlänge des benötigten Seiles 8 etwa der gesamten Länge der Mittelschiene 4 und ist somit praktisch nur halb so lang wie das Seil 8 bei einer vorbekannten Konstruktion, bei der das Seil 8 an der Führungsschiene 2 einerseits und an der Mittelschiene 4 andererseits endseitig angeschlossen ist.

Entsprechend gering ist der Materialverbrauch und somit ein deutlicher Kostenvorteil bei der Herstellung gegeben. Durch die Anordnung der Seilzugsteuerung 6 in der vorbeschriebenen Form wird auch erreicht, dass die Umfangsgeschwindigkeiten der Umlenkrollen 7 gegenüber vorbekannten Konstruktionen halbiert wird, wodurch die zu erwartende Lebensdauer der Auszugsführung 1 deutlich erhöht wird.

Da die Gesamtlänge der Seilzugsteuerung 6 etwa die Hälfte der Länge der Auszugsführung 1 beträgt, kann in dem nicht von der Seilzugsteuerung 6 benö- tigten Bauraum der Auszugsführung 1 beispielsweise eine Selbsteinzugsvorrichtung 9, gegebenenfalls mit einer Dämpfungseinrichtung kombiniert, untergebracht werden. Auch andere Funktionsteile können in dem nicht von der Seilzugsteuerung 6 benötigten Bauraum integriert werden. Wie sich aus den Figuren 3 und 4 ergibt, besteht die Mittelschiene 4 aus einem durch ein Formgebungsverfahren gebildeten, im Querschnitt etwa C-förmigen Profil. Dabei sind die Seitenstege 4a der Mitteischiene 4 zur Bildung von Laufflächen 4b für die Wälzkörper dachförmig zusammengefaltet, was die Figuren 3 und 4 sehr deutlich machen. Diese an sich bekannte und bewährte Konstrukti- on, wie sie beim Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1-3 Verwendung findet, kann, was Figur 4 deutlich macht, auf einfache Weise noch dadurch wesentlich verbessert werden, indem die jeweils freien Längskanten 4c einer der gebildeten Laufflächen 4b außerhalb des genutzten Bereiches der Laufflächen fest mit dem Profil im Übrigen verbunden sind. Dabei kann die Verbindung er- folgen durch Verkleben, durch Verschweißen, durch Punktschweißen, durch eine punktuelle formschlüssige Verpressung oder durch sonstige stoff-, form- und/oder kraftschlüssige Verbindungstechniken. Dadurch wird das mehrfach umgeformte gesamte Profil in sich geschlossen und dadurch erheblich verstärkt und versteift, wodurch die Torsionssteifigkeit des C-förmigen Profils deutlich erhöht wird.

Ebenso ist es denkbar, durch diese Maßnahmen ein Ausgangsmaterial zu verwenden, dessen Dicke geringer ist als üblicherweise für die Herstellung von Mittelschienen 4 erforderlich. Die beschriebenen Maßnahmen und Ausgestaltungen der Auszugsführung 1 bewirken insgesamt eine kostengünstige materialsparende Herstellung einer entsprechenden Auszugsführung 1 , verbunden mit dem zusätzlichen Vorteil ei- ner voraussichtlich deutlich erhöhten Lebensdauer durch geringere Beanspruchung, insbesondere der Umlenkrolien 7 der Seilzugsteuerung 6.

Bezugszeichenliste

1 Auszugsführung

2 Führungsschiene

3 Laufschiene

4 Mittelschiene

4a Seitensteg

4b Lauffläche

4c Längskante

5 Wälzkörperkäfig

5a Seilhalterung

6 Seilzugsteuerung

7 Umlenkrolle

8 Seil

9 Selbsteinzugsvorrichtung

10 Abstandsstange

11 Wälzlagerung