Die vorliegende Erfindung betrifft eine Auszugsführung mit einer stationären Führungsschiene, an der eine Mittelschiene verfahrbar gelagert ist, und einer an der Mittelschiene verfahrbar gelagerten Laufschiene, und einer Ablaufsteuerung, die bei einer Ausfahr- oder Einfahrbewegung zwei der drei Schienen zu einer Bewegungseinheit verbindet, so dass nur eine Schiene relativ zu den bei- den anderen Schienen bewegbar ist, wobei die Ablaufsteuerung einen an der Mittelschiene um eine Achse verschwenkbar gelagerten Hebel aufweist, an dem zwei Kulissenführungen vorgesehen sind, und an jeder Kulissenführung ein mit der Laufschiene oder der Führungsschiene verbundener Mitnehmer in Eingriff bringbar ist, um den Hebel zu verschwenken und den anderen Mitneh- mer freizugeben.

Die EP 2 144 530 B1 offenbart eine Teleskopführungsschiene, die eine Ablaufsteuerung aufweist, an der zwei Kulissenführungen vorgesehen sind, die jeweils mit Kulissensteinen in Eingriff gebracht werden können, um zwei Schie- nen der Teleskopführungsschiene miteinander zu koppeln. Dadurch wird die

Bewegung der einzelnen Schienen der Teleskopführungsschiene durch die Ablaufsteuerung gesteuert. Eine solche Ablaufsteuerung hat sich bewährt, allerdings besteht das Problem, dass die Teleskopführungsschiene in unterschiedlichen Einbausituationen durch Gewichtskräfte oder andere Kräfte, z.B. Schwin- gungen, Seitenkräfte durch die einseitige Betätigung des Schubkastens oder Erschütterungen fehlgeschaltet werden kann. Zudem sind die Schaltgeräusche beim Bewegen der Teleskopführungsschiene hörbar.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Auszugsführung mit ei- ner Ablaufsteuerung zu schaffen, die eine erhöhte Sicherheit gegen Fehlschaltungen aufweist.

Diese Aufgabe wird mit einer Auszugsführung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Die erfindungsgemäße Auszugsführung umfasst eine Ablaufsteuerung mit einem um eine Achse verschwenkbar gelagerten Hebel, der für eine Kopplung von zwei der drei Schienen sorgt, um das Ausziehen und Einfahren der einzelnen Schienen zu steuern. Der Hebel kann dabei über Kulissenführungen und Mitnehmer an der Führungsschiene und der Laufschiene geschaltet werden, wobei an der Auszugsführung ein Bauteil vorgesehen ist, das eine Anschlagsfläche aufweist, um ein Verschwenken des Hebels in einer Auszugsposition zu verhindern. Dadurch wird die Schaltsicherheit erhöht, da neben den Haltekräf- ten des Mitnehmers an der Kulissenführung des Bauteils eine Anschlagsfläche ausbildet, um den Hebel in einer vorgestimmten Schaltstellung zu halten.

Dadurch werden Fehlschaltungen in der Auszugsposition vermieden, insbesondere in der maximalen Auszugsposition der Auszugsführung. Das Bauteil kann dabei als Schiene mit einem Vorsprung als Anschlagfläche oder vorzugs- weise als Selbsteinzug mit einem Gehäuse als Anschlagfläche ausgebildet sein. Es kann auch als Befestigungselement der Auszugsführung an einem Korpus oder an einem bewegbaren Element, z.B. einem Schubkasten oder einem Behälter, mit einem Vorsprung als Anschlagfläche oder als Dämpfungselement mit einem Gehäuse als Anschlagfläche ausgebildet sein.

Bei der Ausführung des Bauteils als Selbsteinzug umfasst der Selbsteinzug ein Gehäuse, an dem ein über einen Kraftspeicher vorgespannter Mitnehmer entlang einer Führungsbahn bewegbar ist. Der Mitnehmer kann dabei zusätzlich durch einen Dämpfer gebremst werden, wenn die Laufschiene und der Mit- nehmer sich in Einzugsrichtung bewegen. Dadurch kann der Selbsteinzug besonders kompakt aufgebaut sein. Zur Montage des Selbsteinzuges kann wahlweise das Gehäuse des Selbsteinzuges oder der Mitnehmer an der Führungsschiene festgelegt werden. Das andere der beiden Bauteile, also der Selbsteinzug oder Mitnehmer, kann dann an der Laufschiene fixiert werden, um bei einer Relativbewegung der Laufschiene zur Führungsschiene die Laufschiene kurz vor Erreichen der Einzugsposition einzuziehen und gegebenenfalls abzubremsen.

In einer bevorzugten Ausgestaltung ist an dem Hebel ein stegförmiger Ausleger ausgebildet, der in einer Auszugsposition, vorzugsweise in der maximalen Auszugsposition, an der Anschlagfläche des Bauteils, bevorzugt an dem Gehäuse des Selbsteinzuges, anliegt, um eine Drehbewegung des Hebels zu verhindern. Dabei kann an der Anschlagfläche und/oder an dem Ausleger ein Kontaktbereich so ausgestaltet sein, beispielsweise als Hinterschnitt und/oder korrespon- dierende Nocke bzw. Vorsprung, dass ein sicherer Anschlag gewährleistet ist. Falls der Ausleger einen kleinen Vorsprung im Kontaktbereich, der sich bevorzugt am freien Ende des Auslegers befinden kann, aufweist, ist nur in der Kontaktstellung eine Berührung zwischen Ausleger und Bauteil gegeben. Dadurch wird ein Schleifen des Auslegers an dem Bauteil über den gesamten Verfahr- weg verhindert.

Der Hebel der Ablaufsteuerung ist vorzugsweise um eine vertikale Achse ver- schwenkbar, so dass in der Einbauposition die Gewichtskräfte auf den Hebel einen geringeren Einfluss haben als bei Anordnung des Hebels um eine horizontale Achse.

In einer weiteren Ausgestaltung ist der Hebel durch eine Feder relativ zu der Achse vorgespannt und kann somit zusätzlich auch zur Verrastung eingesetzt werden. Hierfür ist an dem Hebel vorzugsweise eine Rastnocke vorgesehen, die in den beiden Schaltstellungen des Hebels verrastbar ist. Die Rastnocke kann beispielsweise an einer Profilierung der Mittelschiene oder eines mit der Mittelschiene verbundenen Bauteils erfolgen.

Vorzugsweise weist der Hebel ein erstes Hebelteil und ein zweites Hebelteil auf, die aus unterschiedlichen Materialien hergestellt sind. Das zweite Hebelteil kann aus einem weicheren Material als das erste Hebelteil hergestellt sein, und in dem zweiten Hebelteil ist vorzugsweise mindestens eine Kulissenführung, insbesondere beide Kulissenführungen, ausgebildet. Das zweite Hebelteil kann dann in eine Öffnung an dem ersten Hebelteil eingesteckt sein. Das erste Hebelteil kann beispielsweise aus einem Kunststoff hergestellt sein, während das zweite Hebelteil aus einem Schaumstoff oder einen Gummimaterial hergestellt ist.

Die erfindungsgemäße Auszugsführung kann insbesondere bei Haushaltsgeräten, wie Kühlschränken, oder bei Möbeln eingesetzt werden. Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen :

Figuren 1 A und 1 B zwei perspektivische Ansichten einer erfindungsgemäßen

Auszugsführung in einer Einzugsposition ;

Figuren 2A und 2B zwei Ansichten der Auszugsführung der Figur 1 in einer mittleren Auszugsposition ; Figuren 3A bis 3C drei Ansichten der Auszugsführung der Figur 1 in einer maximalen Auszugsposition ; Figuren 4A bis 4D mehrere Ansichten des Hebels der Ablaufsteuerung in unterschiedlichen Schaltpositionen;

Figuren 5A bis 5C mehrere Ansichten des Hebels der Ablaufsteuerung; Figuren 6A und 6B zwei perspektivische Explosionsdarstellungen des Hebels der Ablaufsteuerung, und

Figuren 7A bis 7C mehrere Ansichten der Auszugsführung mit der Ablaufsteuerung in der Sperrposition. Eine Auszugsführung 1 umfasst eine stationäre Führungsschiene 2, eine Mittelschiene 3 und eine Laufschiene 4, die relativ zueinander über Wälzkörper verfahrbar gelagert sind. Die Auszugsführung 1 kann dabei zum Bewegen von Schubkästen oder anderen Schubelementen dienen und an einem Korpus eines Möbels oder eines Haushaltsgerätes montiert werden.

Die Einfahr- und Ausfahrbewegung ist über eine Ablaufsteuerung gesteuert, die einen verschwenkbaren Hebel 5 umfasst, der zwei Schaltstellungen aufweist, um zwei der drei Schienen miteinander zu einer Einheit zu koppeln, so dass jeweils nur eine der drei Schienen relativ zu den anderen beiden bewegt wird. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel wird aus der in Figur 1 dargestellten Schließposition zunächst nur die Laufschiene 4 gegenüber der stationären Einheit aus Führungsschiene 2 und Mittelschiene 3 verfahren, bis die in Figur 2A und 2B gezeigte mittlere Öffnungsposition erreicht ist. In dieser Position wird der Hebel 5 der Ablaufsteuerung geschaltet, um die Laufschiene 4 mit der Mit- telschiene 3 zu koppeln, die dann als Einheit in die maximale Öffnungsposition verfahren werden können, die in den Figuren 3A bis 3C gezeigt ist. Bei einer Einfahrbewegung aus der maximalen Öffnungsposition wird ebenfalls zunächst die Mittelschiene 3 zusammen mit der Laufschiene 4 relativ zu der Führungsschiene 2 verfahren, bis die mittlere Auszugsposition gemäß Figur 2 erreicht ist, in der der Hebel 5 geschaltet wird, um dann nur noch die Laufschiene 4 relativ zu der Einheit aus Führungsschiene 2 und Mittelschiene 3 zu verfahren.

Die Auszugsführung 1 umfasst einen Selbsteinzug 6, der ein Gehäuse 1 0 umfasst, an dem ein über einen Kraftspeicher vorgespannter Mitnehmer 9 entlang einer Führungsbahn 1 1 bewegbar ist. Der Mitnehmer 9 ist dabei durch den Kraftspeicher vorgespannt und vorzugsweise mit einem Dämpfer, beispielsweise einem Lineardämpfer, gekoppelt, um die Laufschiene 4 kurz vor Erreichen der Schließposition bei einer Einfahrbewegung abzubremsen. Der Kraftspei- eher und der Dämpfer können in einer Patrone 1 2 angeordnet sein, die an dem Gehäuse 1 0 des Selbsteinzuges 6 festgelegt ist. Um den Mitnehmer 9 des Selbsteinzuges 6 mit der Laufschiene 4 zu koppeln, ist an der Laufschiene 4 endseitig ein Halter 7 fixiert, an dem an einem Steg in Längsrichtung der Laufschiene 4 ein als Vorsprung ausgebildeter Aktivator 8 vorgesehen ist, der mit dem entlang der Kurvenbahn geführten Mitnehmer 9 über eine vorbestimmte Wegstrecke in Eingriff gebracht werden kann.

Das Gehäuse 1 0 des Selbsteinzuges 6 ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel an der stationären Führungsschiene 2 fixiert, und der Aktivator 8 an der Laufschiene 4, wobei auch umgekehrt das Gehäuse 1 0 an der Laufschiene 4 und der Aktivator 8 an der Führungsschiene 2 fixiert werden kann, um die Laufschiene 4 vor Erreichen der Schließposition einzuziehen und gegebenenfalls abzubremsen. Um den Hebel 5 der Ablaufsteuerung zu schalten, ist an der Laufschiene 4 ein Mitnehmer 1 5 fixiert, der als Bolzen ausgebildet ist und in eine Kurvenführung an dem Hebel 5 im Bereich der mittleren Auszugsposition einfährt. Ferner ist an der stationären Führungsschiene 2 ein Mitnehmer 14 fixiert, der ebenfalls bol- zenförmig ist und in eine Kurvenführung an dem Hebel 5 einfahren kann.

Der Hebel 5 ist an einem Halter 35 schwenkbar gelagert, der mit der Mittelschiene 3 fest verbunden ist. Es ist auch möglich, den Hebel 5 unmittelbar an der Mittelschiene 3 schwenkbar zu lagern. Der Hebel 5 ist dabei um eine vertikale Achse 13 drehbar und kann in den beiden Schaltpositionen verrastet wer- den.

Die Bewegung der Ablaufsteuerung wird mit Bezug auf die Figuren 4A bis 4D näher beschrieben. In Figur 4A ist der Hebel 5 in einer ersten Schaltstellung gezeigt, in der eine Verrastung über eine Rastnocke 20 erfolgt, die in einer Rastmulde 23 an dem Halter 35 angeordnet ist. Die Rastnocke 20 ist entlang einer Profilierung an dem Halter 35 mit einer Erhebung 21 bewegbar, auf der an beiden Seiten Rastmulden 22 und 23 vorgesehen sind. Die Rastnocke 20 ist dabei zu der Profilierung hin vorgespannt, um in den Rastmulden 22 oder 23 verrastet zu werden.

Um den Hebel 5 zu schalten, fährt der Mitnehmer 1 5 der Laufschiene 4 in Rich- tung einer ersten Kulissenführung 1 6, die einen Einfahrbereich 1 7 und eine Anlaufschräge 1 8 aufweist. Der Mitnehmer 1 5 verfährt über einen Öffnungsbereich der Kulissenführung 1 6 zu der Anlaufschräge 1 8 und bewegt den Hebel 5 durch Ausüben einer Kraft auf die Anlaufschräge 1 8 um die Achse 13, wie dies in Figur 4B gezeigt ist. Dadurch wird die Rastnocke 20 aus der Rastmulde 23 heraus bewegt und verfährt zu der Erhebung 21 . Wird der Mitnehmer 1 5 durch die Laufschiene 4 weiter entlang der Anlaufschräge 1 8 verfahren, verschwenkt der Hebel 5 gemäß Figur 4C in die zweite Schaltstellung, in der die Rastnocke 20 in der Rastmulde 22 anliegt. Durch Verschwenken des Hebels 5 wird nun der zweite Mitnehmer 14, der an der Führungsschiene 2 angeordnet ist und in Eingriff mit einer zweiten Kulissenführung 1 6' steht, die auf der gegenüberliegenden Seite an dem Hebel 5 angeordnet ist, freigegeben. Während der gestrichelt dargestellte Mitnehmer 14 in den Figuren 4A und 4B in der Kulissenführung 1 6' gehalten ist, befindet sich der Mitnehmer 14 in Figur 4C außerhalb der Kulissenführung 1 6', und der Hebel 5 kann zusammen mit der Mittelschiene 3 relativ zu der Führungsschiene 2 bewegt werden. Der erste Mitnehmer 1 5 wird hingegen nach Erreichen der zweiten Schaltstellung in der Kulissenführung 1 6 gehalten, wobei bei einer Bewegung der Laufschiene 4 in Schließrichtung der Mitnehmer 1 5 gegen eine Anschlagsfläche 1 9 in der Kulissenführung 1 6 anschlägt und somit in der Kulissenführung 1 6 gehalten ist.

In Figur 4D ist gezeigt, wie der Mitnehmer 14 an der Führungsschiene 2 in die zweite Kulissenführung einfährt und der Mitnehmer 1 5 in der Kulissenführung 1 6 gehalten ist. Der Mitnehmer 14 kann, ähnlich wie der erste Mitnehmer 1 5, den Hebel 5 von der zweiten Schaltstellung in die erste Schaltstellung um die Achse 1 3 verschwenken, so dass dann der Mitnehmer 1 5 im Bereich der Öffnung der Kulissenführung angeordnet ist und freigegeben wird.

In den Figuren 5A bis 5C ist der Hebel 5 der Ablaufsteuerung im Detail gezeigt. Der Hebel 5 umfasst einen Arm 25, an dem ein Langloch 27 ausgebildet ist, das von der Achse 1 3 durchgriffen ist. Insofern kann der Hebel 5 um die Achse 1 3 sowohl gedreht werden als auch in einem gewissen Bereich verschoben werden. An dem Arm 25 ist ferner eine Öffnung 26 zur Durchführung der Rastnocke 20 vorgesehen, die fest mit dem Hebel 5 verbunden ist. Auf der zu der Öffnung 26 gegenüberliegenden Seite ist ein stegförmiger Ausleger 30 ausge- bildet, der den Hebel 5 in einer Schaltstellung hält, wenn sich die Auszugsführung 1 in der maximalen Auszugsposition befindet. Der stegförmige Ausleger 30 liegt hierfür an einer Anschlagsfläche des Gehäuses 1 0 des Selbsteinzuges an.

In dem Hebel 5 ist ferner eine Feder 24 vorgesehen, die den Hebel 5 relativ zu der Achse 1 3 vorspannt, wie dies in Figur 5C gezeigt ist. Dadurch wird der Rastnocke 20 gegen die Profilierung an dem Halter 35 gedrückt und ermöglicht somit ein Verrasten des Rastnocken 20 in den Rastmulden 22 oder 23 mit einer vorbestimmten Rastkraft.

In den Figuren 6A und 6B ist der Hebel 5 in Explosionsdarstellungen gezeigt. Der Hebel 5 ist mehrteilig ausgebildet und besteht aus einem ersten Hebelteil 50 aus einem formstabilen Material und einem zweiten Hebelteil 51 aus einem weicheren Material, beispielsweise aus Schaumstoff oder Gummi. In dem zweiten Hebelteil 51 sind die Kulissenführungen 1 6 und 1 6' für die Mitnehmer 14 und 1 5 ausgebildet. Die Kulissenführungen 1 6 und 1 6' sind dabei an gegenüberliegenden Seiten des zweiten Hebelteils 51 ausgebildet und sind vorzugs- wiese spiegelbildlich gestaltet. Das zweite Hebelteil 51 aus dem weicheren Ma- terial ist in eine Öffnung 52 an dem ersten Hebelteil 50 formschlüssig einsteckbar, um entsprechende Kräfte von dem zweiten Hebelteil 51 auf das erste Hebelteil 50 übertragen zu können. Durch den Einsatz eines weicheren Materials an dem zweiten Hebelteil 51 werden Anschlagsgeräusche beim Einfahren eines Mitnehmers 14 oder 1 5 in die Kulissenführung 1 6 oder 1 6' reduziert. Zu- dem sorgt die federnde Lagerung des Hebels 5 an dem Halter 35 für eine geringe Geräuschentwicklung.

In den Figuren 7A bis 7C ist die Ablaufsteuerung mit dem Hebel 5 in der maximalen Auszugsposition der Auszugsführung 1 gezeigt. Der Hebel 5 liegt mit dem stegförmigen Ausleger 30 mit einem Kontaktbereich 32, der vorzugsweise als kleiner Vorsprung ausgeführt ist, an einer Anschlagsfläche 31 an dem Gehäuse 1 0 des Selbsteinzuges 6 an. Dadurch kann in dieser Position ein Schalten des Hebels 5 verhindert werden, was die Gefahr von Fehlschaltungen, beispielsweise aufgrund von seitlichen Kräften oder Gewichtskräften, verhindert. Der Hebel 5 ist dabei um eine vertikale Achse 1 3 verschwenkbar gelagert, wobei die Schaltstellung zusätzlich durch die Rastnocke 20 gesichert ist, die entlang der Profilierung an dem Halter 35 bewegbar ist. Bezugszeichenliste

1 Auszugsführung

2 Führungsschiene

3 Mittelschiene

4 Laufschiene

5 Hebel

6 Selbsteinzug

7 Halter

8 Aktivator

9 Mitnehmer

10 Gehäuse

1 1 Führungsbahn

12 Patrone

13 Achse

14 Mitnehmer

15 Mitnehmer

1 6, 1 6' Kulissenführung

17 Einfahrbereich

18 Anlaufschräge

19 Anschlagsfläche

20 Rastnocke

21 Erhebung

22 Rastmulde

23 Rastmulde

24 Feder

25 Arm

26 Öffnung

27 Langloch

30 Ausleger

31 Anschlagsfläche

32 Kontaktbereich

35 Halter

50 Hebelteil

51 Hebelteil

52 Öffnung