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Patent Searching and Data


Title:
PULL-OUT GUIDE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/169332
Kind Code:
A1
Abstract:
A pull-out guide (1) comprises a guide rail (2) and a running rail (3), which is mounted in a displaceable manner on the guide rail (2), wherein a braking device for braking the movement of the running rail (3) relative to the guide rail (2) is provided between the guide rail (2) and the running rail (3), wherein the braking device comprises at least one friction element (6), which is arranged between the running rail (3) and the guide rail (2) and can be displaced along a sliding surface by way of a contact pressure. The pull-out guide (1) can thus be braked with continuous forces over a long period of time. (Figure 2)

Inventors:
GARCIA OSCAR (ES)
LOPETEGI IKER (ES)
Application Number:
PCT/EP2020/052698
Publication Date:
August 27, 2020
Filing Date:
February 04, 2020
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH PAUL GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A47B88/473; A47B88/487
Foreign References:
EP2801292A12014-11-12
US20040239221A12004-12-02
EP2802239B12018-11-14
US20090283652A12009-11-19
US20050017613A12005-01-27
EP2802239B12018-11-14
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Auszugsführung (1 ) mit einer Führungsschiene (2) und einer an der Füh rungsschiene (2) verfahrbar gelagerten Laufschiene (3), wobei zwischen der Führungsschiene (2) und der Laufschiene (3) eine Bremsvorrichtung zum Abbremsen der Bewegung der Laufschiene (3) relativ zu der Füh rungsschiene (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsvorrichtung mindestens ein zwischen der Laufschiene (3) und der Führungsschiene (2) angeordnetes Reibelement (6) umfasst, das mit ei nem Anpressdruck entlang einer Gleitfläche verschiebbar ist.

2. Auszugsführung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Reibelement (6) die Führungsschiene (2) und die Laufschiene (3) senk recht zu ihrer Längsrichtung auseinander drückt.

3. Auszugsführung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Reibelement (6) an einem U- oder V-förmigen Abschnitt mindes tens eine Kontaktfläche (8) aufweist, die an der Gleitfläche anliegt.

4. Auszugsführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Reibelement (6) an einem integral mit der Führungsschiene (2) oder der Laufschiene (3) ausgebildeten umgeboge nen Steg (32) gehalten ist.

5. Auszugsführung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der umgebogene Steg (32) in einem Winkel zwischen 5° und 40°, insbesonde re 7° bis 20°, zur Längsrichtung der Führungsschiene (2) und der Lauf schiene (3) ausgerichtet ist.

6. Auszugsführung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Reibelement (6) zwei Raststege (9) aufweist, die den umgebo genen Steg (32) zur Fixierung umgreifen.

7. Auszugsführung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der umgebogene Steg (32) einen sich verbreiternden End abschnitt (33) aufweist.

8. Auszugsführung nacheinem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der umgebogene Steg (32) zur Einstellung der Bremskraft biegbar ist.

9. Auszugsführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Reibelement (6) an mindestens einer Position an einer Prägung (23), Profilierung oder Ausnehmung (25) an der Füh rungsschiene (2) oder der Laufschiene (3) verrastbar ist.

10. Auszugsführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Reibelement (6) eine Feder (40) aufweist.

11. Auszugsführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Reibelement (6) einen Kunststoffkörper auf weist.

12. Auszugsführung nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass in den Kunststoffkörper eine metallische Feder (40) eingebettet ist.

13. Auszugsführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufschiene (3) und die Führungsschiene (2) im Querschnitt C-förmig mit einander zugewandten Schenkel (21 , 31 ) aus gebildet sind, an denen Wälzkörper (4) verfahrbar gehalten sind.

14. Fahrzeugkonsole mit einer Abdeckung, die über mindestens eine Aus

zugsführung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche verfahrbar gehalten ist.

15. Möbel oder Haushaltsgerät mit mindestens einem Schubelement, das über mindestens eine Auszugsführung (1 ) nach einem der vorhergehenden An sprüche in einem Korpus verfahrbar gehalten ist.

Description:
Auszugsführung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Auszugsführung mit einer Führungs schiene und einer an der Führungsschiene verfahrbar gelagerten Laufschiene, wobei zwischen der Führungsschiene und der Laufschiene eine Bremsvorrich tung zum Abbremsen der Bewegung der Laufschiene relativ zu der Führungs schiene vorgesehen ist.

Die EP 2 802 239 B1 offenbart eine Auszugsführung, bei der zwischen einer Führungsschiene und einer Laufschiene eine Zahnstange und ein Rotations dämpfer vorgesehen sind, um eine Bewegung der Laufschiene relativ zu der Führungsschiene abzubremsen. Gerade bei Einsatz im Bereich von Mittelkon solen von Fahrzeugen können somit Stoßbelastungen durch ein Anschlägen verringert werden. Diese Lösung hat sich an sich bewährt, allerdings ist die Bremswirkung des Rotationsdämpfers aufgrund der Viskosität des Bremsflui des temperaturabhängig.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Auszugsführung zu schaffen, die mit einfachen Mitteln ein Abbremsen einer Bewegung ermöglicht und einen kompakten Aufbau besitzt.

Diese Aufgabe wird mit einer Auszugsführung mit den Merkmalen des Anspru ches 1 gelöst.

Bei der erfindungsgemäßen Auszugsführung ist eine Bremsvorrichtung zwi schen der Führungsschiene und der Laufschiene vorgesehen, die ein Reibele ment umfasst, das mit einem Anpressdruck entlang einer Gleitfläche ver schiebbar ist. Dadurch wird eine Bremswirkung durch Reibung erzeugt, wenn das Reibelement entlang der Gleitfläche verschoben wird. Das Reibelement kann dabei wahlweise an der Laufschiene oder der Führungsschiene festgelegt sein, während die Gleitfläche an der jeweils anderen Schiene vorzugsweise in tegral ausgebildet ist. In einer bevorzugten Ausgestaltung drückt das Reibele ment die Führungsschiene und die Laufschiene senkrecht zu ihrer Längsrich tung auseinander. Dadurch kann das Reibelement das bei Auszugsführungen vorhandene Spiel zwischen der Führungsschiene und der Laufschiene durch eine Vorspannung beseitigen, so dass es durch Vibrationen nicht zu Klapper- geräuschen kommt. Zudem wird die Verfahrbewegung harmonisiert, was vom Benutzer als hochwertige Führung wahrgenommen wird.

Das Reibelement weist vorzugsweise einen U- oder V-förmigen Abschnitt auf, an dem mindestens eine Kontaktfläche ausgebildet ist. Die Kontaktfläche ist bevorzugt an einem äußeren Bereich eines gebogenen oder gekrümmten Ab schnittes ausgebildet, was für eine gewisse Elastizität sorgt.

Das Reibelement ist vorzugsweise an einem integral mit der Führungsschiene oder der Laufschiene ausgebildeten umgebogenen Steg gehalten. Der Steg kann durch Ausstanzen eines U-förmigen Abschnittes hergestellt sein und ist bevorzugt in einem Winkel zwischen 5° und 40°, insbesondere 7° bis 20°, zur Längsrichtung der Führungsschiene oder der Laufschiene ausgerichtet. Zur Fi xierung an dem umgebogenen Steg kann das Reibelement beispielsweise zwei Raststege aufweisen, die den umgebogenen Steg zur Fixierung umgreifen. Die Raststege können dabei endseitig Rasthaken aufweisen und integral mit dem Reibelement ausgebildet sein. Zudem können neben den Raststegen weitere Vorsprünge oder Anschlagsflächen ausgebildet sein, um eine stabile Fixierung des Reibelementes an dem umgebogenen Steg zu gewährleisten. Um ein Ab ziehen des Reibelementes von dem umgebogenen Steg zu verhindern, kann dieser einen sich verbreiternden Endabschnitt aufweisen. Alternativ können an dem umgebogenen Steg auch Aussparungen, Öffnungen, Prägungen oder Stu fen ausgebildet sein, an denen das Reibelement formschlüssig festlegbar ist.

Zur Einstellung der Reibkraft beim Bremsen kann der umgebogene Steg be vorzugt biegbar sein. Der metallische Steg kann dann zur Erhöhung der Bremskraft stärker umgebogen werden, um nach einer gewissen Einsatzzeit eine Erhöhung der Bremskraft zu bewirken.

In einer weiteren Ausgestaltung ist das Reibelement an mindestens einer Posi tion an einer Prägung oder einer Profilierung verrastbar. Dabei kann die Prä gung als von der Gleitfläche hervorstehender Vorsprung oder als Aussparung ausgebildet sein. Insbesondere lässt sich die Laufschiene relativ zu der Füh rungsschiene an gegenüberliegenden Endpositionen verrasten.

Das Reibelement kann vollständig oder überwiegend aus Kunststoff hergestellt sein. Optional kann das Reibelement eine Feder aufweisen, beispielsweise ei ne metallische Feder, die in den Kunststoffkörper des Reibelementes eingebet- tet ist. Dadurch können Ermüdungserscheinungen an dem Kunststoffkörper kompensiert werden.

Die erfindungsgemäße Auszugsführung umfasst vorzugsweise nur zwei Schie nen, nämlich eine Laufschiene und eine Führungsschiene, die im Querschnitt C-förmig miteinander zugewandten Schenkeln ausgebildet sind, wobei an den Schenkeln Wälzkörper verfahrbar gehalten sind.

Die Auszugsführung wird vorzugsweise an einer Fahrzeugkonsole eingesetzt, bei der eine Abdeckung verschiebbar gehalten ist. Alternativ kann die Auszugs führung auch für ein Schubelement an einem Möbel, Haushaltsgerät oder für andere Einsatzzwecke eingesetzt werden. Das Schubelement kann als Schub kasten, Tablarboden, Tastaturauszug, Behälter im Kühlgerät, Besteckauszug im Geschirrspüler oder Korb ausgebildet sein.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen

Auszugsführung;

Figur 2 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Aus zugsführung der Figur 1 ;

Figuren 3A und 3B zwei Ansichten der Auszugsführung der Figur 1 in ei ner ersten Endposition;

Figuren 4A und 4B zwei Ansichten der Auszugsführung der Figur 1 in ei ner zweiten Endposition;

Figuren 5A bis 5C mehrere Ansichten des Reibelementes der Auszugs führung der Figur 1 ;

Figuren 6A und 6B zwei Ansichten eines modifizierten Reibelementes mit einer Feder;

Figuren 7A und 7B zwei Ansichten der Feder des Reibelementes der Fi gur 6; Figur 8 eine teilweise geschnittene Ansicht des Reibelementes der Figur 6 mit der Feder;

Figuren 9A und 9B zwei Ansichten der Laufschiene der Auszugsführung der Figur 1 ;

Figuren 10A und 10B zwei Ansichten der Laufschiene der Figur 9 mit mon tiertem Reibelement, und

Figuren 1 1 A bis 1 1 C mehrere Ansichten einer modifizierten Führungsschie ne für eine Auszugsführung der Figur 1 .

Eine Auszugsführung 1 umfasst eine Führungsschiene 2, an der eine Lauf schiene 3 verfahrbar gelagert ist. Hierfür sind kugelförmige Wälzkörper 4 vor gesehen, die in einem Wälzkörperkäfig 5 zwischen der Führungsschiene 2 und der Laufschiene 3 angeordnet sind.

Wie aus der Figur 2 erkennbar ist, besitzen Führungsschiene 2 und Laufschie ne 3 eine unterschiedliche Länge, wobei die Führungsschiene 2 mehr als dop pelt so lang ausgebildet sein kann wie die Laufschiene 3. Zwischen der Füh rungsschiene 2 und der Laufschiene 3 ist eine Bremsvorrichtung in Form eines Reibelementes 6 vorgesehen, das in der montierten Position innerhalb einer Öffnung 7 in dem Wälzkörperkäfig 5 angeordnet ist.

Die Führungsschiene 2 ist im Querschnitt C-förmig ausgebildet und umfasst ei nen Boden 20, an dem eine ebene Gleitfläche für das Reibelement 6 ausgebil det ist. Von dem Boden 20 stehen an gegenüberliegenden Längsseiten Schen kel 21 hervor, an denen Laufbahnen für die Wälzkörper 4 ausgebildet sind.

Die Laufschiene 3 ist im Querschnitt ebenfalls C-förmig ausgebildet und um fasst einen Boden 30, von dem Schenkel 31 auf der zur Führungsschiene 2 gewandten Seite hervorstehen, an denen Laufbahnen für die Wälzkörper 4 ausgebildet sind. An dem Boden 30 ist ein umgebogener Steg 32 integral aus gebildet, an dem das Reibelement 6 fixiert ist.

Zur Begrenzung der Bewegung der Laufschiene 3 sind an der Führungsschie ne 2 endseitig im Bereich des Bodens 20 umgebogene Laschen 22 vorgese hen, die eine Bewegung des Wälzkörperkäfigs 5 begrenzen. An der Führungs schiene 2 sind ferner Öffnungen 24 zur Montage der Führungsschiene 2 an ei- nem weiteren Bauteil, wie einer Fahrzeugkonsole, vorgesehen. An der Lauf schiene 3 sind ebenfalls Öffnungen 34 zur Befestigung der Laufschiene 3 an einem Bauteil, wie einer Abdeckung, vorgesehen.

Das Reibelement 6 umfasst an einem U- oder V-förmig geformten Abschnitt mindestens eine Kontaktfläche 8, die entlang einer ebenen Gleitfläche an dem Boden 20 der Führungsschiene 2 verfahrbar ist. An dem Boden 20 sind zwei Prägungen 23 ausgebildet, die von der Gleitfläche hervorstehen und an denen das Reibelement 6 verrastet werden kann.

In den Figuren 3A und 3B ist die Auszugsführung 1 in einer ersten Endposition gezeigt, in der die Kontaktfläche 8 benachbart zu der Prägung 23 verrastet ist. Es ist erkennbar, dass das Reibelement 6 an dem umgebogenen Steg 32 fixiert ist, der geneigt zur Längsrichtung der Laufschiene 3 ausgerichtet ist, beispiels weise in einem Winkel zwischen 5° bis 40°, insbesondere 7° bis 20°. Der um gebogene Steg 32 ist dabei von zwei Raststegen 9 des Reibelementes 6 um griffen, die hakenförmig ausgebildet sind. Dabei stehen die Raststege 9 nicht über die Kontur der Laufschiene 3 hervor, wie dies insbesondere in der De tailansicht der Figur 3B ersichtlich ist.

Das Reibelement 6 umfasst benachbart zu den Raststegen 9 Vorsprünge 10, die seitlich an dem umgebogenen Steg 32 anliegen und eine Bewegung des Reibelementes 6 senkrecht zur Längsrichtung der Laufschiene 3 begrenzen. Auf der gegenüberliegenden Seite der Raststege 9 sind Anschlagselemente 11 vorgesehen, die zumindest teilweise an einer Seite der Laufschiene 3 anliegen, die dem Boden 20 der Führungsschiene 2 zugewandt ist.

Das Reibelement 6 drückt die Laufschiene 3 weg von der Führungsschiene 2, wobei die Kontaktfläche 8 an dem Boden 20 der Führungsschiene 2 anliegt und ein Stützsteg 12 an dem Boden 30 der Laufschiene 3 abgestützt ist. Wenn die Laufschiene 3 aus der in den Figuren 3A und 3B gezeigten Endposition bewegt werden soll, muss zunächst die Prägung 23 überfahren werden, was zunächst einen erhöhten Kraftaufwand erfordert. Nach dem Entrasten und Überfahren der Prägung 23 kann dann das Reibelement 6 entlang der Gleitfläche an der Führungsschiene 2 verfahren werden, bis die Kontaktfläche 8 auf die Prägung 23 auf der gegenüberliegenden Seite der Führungsschiene 2 gelangt, wie dies in den Figuren 4A und 4B gezeigt ist. Dann kann die Kontaktfläche 8 über die Prägung 23 zum Verrasten des Reibelementes 6 und damit der Laufschiene 3 in der gegenüberliegenden Endposition verfahren werden. In den Figuren 5A bis 5C ist das Reibelement 6 im Detail gezeigt. Das Reibe lement 6 ist aus einem einstückigen Kunststoffkörper gebildet, an dem integral die Raststege 9, Vorsprünge 10 und Anschlagselemente 11 ausgebildet sind, die den umgebogenen Steg 32 umgeben oder umgreifen. Ferner ist der V- förmige Abschnitt mit der Kontaktfläche 8 und dem Stützsteg 12 integral aus gebildet. In der montierten Position ist das Reibelement 6 so ausgebildet, dass es nicht von der Laufschiene 3 hervorsteht.

In den Figuren 6A und 6B ist ein modifiziertes Reibelement 6' gezeigt, das in der äußeren Kontur wie das Reibelement 6 der Figur 5 ausgebildet ist. Aller dings ist im Bereich des V-förmigen Abschnittes mit der Kontaktfläche 8 und dem Stützsteg 12 eine metallische Feder 40 eingebettet, die das Reibelement 6' in diesem Bereich verstärkt. Die Feder 40 ist dabei streifenförmig ausgebildet und entsprechend der Kontur des V-förmigen Abschnittes des Reibelementes 6' gebogen. Dadurch können Ermüdungserscheinungen des Kunststoffkörpers kompensiert werden.

In den Figuren 7A und 7B ist die metallische Feder 40 ohne das Reibelement 6' gezeigt. Die Feder umfasst einen annähernd U- oder V-förmigen Abschnitt 41 , von dem sich ein erster Schenkel 42 erstreckt, an dem eine Öffnung 45 oder Aussparung ausgebildet ist, in die Kunststoffmaterial bei der Herstellung des Reibelementes 6' eingebracht werden kann. An dem anderen Schenkel 43 sind Vorsprünge 44 ausgebildet, die sich bis zu den Raststegen 9 erstrecken, um das Reibelement 6' in diesem Bereich zu verstärken.

In Figur 8 ist das Reibelement 6' in einer teilweise geschnittenen Position mit der eingebetteten Feder gezeigt, die vollständig in das Reibelement 6' einge bettet sein kann. Es ist erkennbar, dass die Feder 40 das Reibelement 6' ins besondere im Bereich der Kontaktfläche 8 verstärkt, allerdings eine Bewegung der Raststege 9 zur Montage des Reibelementes 6' nicht begrenzt wird.

In Figur 9A und 9B ist die kürzere Laufschiene 3 im Detail dargestellt. Die Lauf schiene 3 umfasst eine im Wesentlichen U-förmige Aussparung, an der der umgebogene Steg 32 integral ausgebildet ist. An dem Steg 32 ist ein sich ver breiternder Endabschnitt 33 ausgebildet, an dem das Reibelement 6 oder 6' fi xiert werden kann. In den Figuren 10A und 10B ist die Laufschiene 3 mit dem Reibelement 6 oder 6' in der montierten Position gezeigt. Es ist erkennbar, dass die Raststege 9 des Reibelementes 6 oder 6' dem umgebogenen Steg 32 teilweise übergreifen und die Vorsprünge 10 an der Stufe zwischen dem verbreiterten Endabschnitt 33 und einem Mittelabschnitt anliegen, um das Reibelement 6 oder 6' an dem umgebogenen Steg 32 festzulegen.

In den Figuren 11 A bis 11 C ist ein modifiziertes Ausführungsbeispiel einer Füh rungsschiene 2 gezeigt, die einen Boden 20 und hervorstehende Schenkel 21 wie bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel aufweist. Lediglich im Be reich der Gleitfläche an dem Boden 20 sind statt der nach oben hervorstehen den Prägungen 23 Ausnehmungen 25 vorgesehen, wie dies insbesondere in der Detailansicht der Figur 11 C ersichtlich ist. Auch eine solche Ausnehmung 25 kann das Reibelement 6 oder 6' in einer der beiden Endpositionen verras- ten, wenn die Kontaktfläche 8 in der Ausnehmung 25 aufgenommen ist. Das Einbringen einer Ausnehmung 25 statt eines Vorsprunges verringert die Mate rialbelastung beim Verrasten und Entrasten des Reibelementes 6 oder 6'.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Reibelement 6 oder 6' an der kürzeren Laufschiene 3 angebracht, und die Gleitfläche ist an der längeren Führungsschiene 2 ausgebildet. Es ist natürlich auch möglich, das Reibelement 6 oder 6' an der Führungsschiene 2 vorzusehen, und an der Laufschiene 3 eine Gleitfläche auszubilden.

Zudem ist nur ein einziges Reibelement 6 oder 6‘ zwischen der Führungsschie ne 2 und der Laufschiene 3 angeordnet. Es ist auch möglich, mehrere solcher Reibelemente 6 oder 6‘ vorzusehen.

Bezugszeichenliste

1 Auszugsführung

2 Führungsschiene

3 Laufschiene

4 Wälzkörper

5 Wälzkörperkäfig

6, 6' Reibelement

7 Öffnung

8 Kontaktfläche

9 Raststeg

10 Vorsprung

1 1 Anschlagselement

12 Stützsteg

20 Boden

21 Schenkel

22 Lasche

23 Prägung

24 Öffnung

25 Ausnehmung

30 Boden

31 Schenkel

32 Steg

33 Endabschnitt

34 Öffnung

40 Feder

41 Abschnitt

42 Schenkel

43 Schenkel

44 Vorsprung

45 Öffnung