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Title:
PULL-OUT SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/159911
Kind Code:
A1
Abstract:
Pull-out system (1), in particular for a piece of furniture or a domestic appliance, having a first drawer element (2), which is spaced apart from a second drawer element (3), wherein the first drawer element (2) is mounted such that it can be displaced via at least one first pull-out guide (4) and the second drawer element (3) is mounted such that it can be displaced via at least one second pull-out guide (5), wherein at least one gear mechanism (6) is provided between the first drawer element (2) and the drawer element (3), said gear mechanism displacing the second drawer element (3) upon movement of the first drawer element (2); it is thus possible, when the first drawer element (2) moves, for the first drawer element (2) and the second drawer element (3) to be moved at the same time.

Inventors:
REHAGE DANIEL (DE)
FROBIETER EDGAR (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/058879
Publication Date:
November 29, 2012
Filing Date:
May 14, 2012
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH PAUL GMBH & CO KG (DE)
REHAGE DANIEL (DE)
FROBIETER EDGAR (DE)
International Classes:
A47B88/493; A47B88/02
Foreign References:
JP2011098110A2011-05-19
US20060218958A12006-10-05
CH172683A1934-10-31
GB2417671A2006-03-08
GB1433859A1976-04-28
AU2009100488A42009-07-02
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Auszugssystem (1 ), insbesondere für ein Möbel oder ein Haushaltsgerät, mit einem ersten Schubelement (2), das beabstandet von einem zweiten Schubelement (3) angeordnet ist, wobei das erste Schubelement (2) über mindestens eine erste Auszugsführung (4) und das zweite Schubelement (3) über mindestens eine zweite Auszugsführung (5) verfahrbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Getriebe (6) zwischen dem ersten Schubelement (2) und dem Schubelement (3) vorgesehen ist, mittels dem bei einer Bewegung des ersten Schubelements (2) das zweite Schubelement (3) verfahren wird.

2. Auszugssystem (1 ), insbesondere für ein Möbel oder ein Haushaltsgerät, mit einem ersten Schubelement (2), das beabstandet von mindestens einem weiteren Schubelement (3) angeordnet ist, wobei das erste Schubelement (2) über mindestens eine erste Auszugsführung (4) und das weitere Schubelement (3) über mindestens eine weitere Auszugsführung (5) verfahrbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Getriebe (6) zwischen dem ersten Schubelement (2) und dem mindestens einem weiteren Schubelement (3) vorgesehen ist, mittels dem bei einer Bewegung des ersten Schubelements (2) das mindestens eine weitere Schubelement (3) verfahren wird.

3. Auszugssystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass über das Getriebe (6) das zweite Schubelement (3) mit einer unterschiedlichen Geschwindigkeit wie das erste Schubelement (2) bewegt wird.

4. Auszugssystem nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Schubelement (3) im Wesentlichen mit der halben Geschwindigkeit wie das erste Schubelement (2) bewegt wird.

5. Auszugssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Schubelement (2) über dem zweiten Schubelement (3) angeordnet ist.

6. Auszugssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Schubelement (2) unter dem zweiten Schubelement (3) angeordnet ist.

7. Auszugssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Schubelement (2) neben dem zweiten Schubelement (3) angeordnet ist.

8. Auszugssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest der Boden der Schubelemente (2, 3) transparent ausgeführt ist.

9. Auszugssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Auszugsführung (4) eine Führungsschiene (40) umfasst, die an einer Laufschiene (52) der zweiten Auszugsführung (5) dem zweiten Schubelement (3) oder einem mit der Laufschiene (52) der zweiten Auszugsführung (5) oder dem zweiten Schubelement (3) verbundenen Bauteil (9) fixiert ist.

10. Auszugssystem nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass an der

Laufschiene (52) der zweiten Auszugsführung (5) ein Tragelement (9) fixiert ist, an der die Führungsschiene (40) der ersten Auszugsführung (4) fixiert ist.

1 1 . Auszugssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Auszugsführung (4, 5) eine Führungsschiene (40, 50), und eine Laufschiene (42, 52) umfassen.

12. Auszugssystem nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Mittelschiene (41 , 51 ) jeweils zwischen der Führungsschiene (40, 50) und der Laufschiene (42, 52) angeordnet ist.

13. Auszugssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (6) einen Seilzug (7) umfasst, der eine Bewegung des ersten Schubelementes (2) auf das zweite Schubelement (3) überträgt.

14. Auszugssystem nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der

Seilzug (7) an einer Mittelschiene (41 ) der ersten Auszugsführung (4) und einer Mittelschiene (51 ) der zweiten Auszugsführung (5) festgelegt ist.

15. Auszugssystem nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Seilzug (7) über Umlenkrollen (8) umlaufend geführt ist. Auszugssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe ein oder mehrere Zahnräder umfasst, die über das erste und das zweite Schubelement aneinander gekoppelt sind.

Description:
Auszugssystem

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Auszugssystem, insbesondere für ein Möbel oder ein Haushaltsgerät, mit einem ersten Schubelement, das

beabstandet von einem zweiten Schubelement angeordnet ist, wobei das erste Schubelement über mindestens eine erste Auszugsführung und das zweite Schubelement über mindestens eine zweite Auszugsführung verfahrbar gelagert sind.

Es gibt Möbel und Haushaltsgeräte, bei denen mehrere Schubkästen übereinander angeordnet sind, die einzeln geöffnet werden, wobei tiefer gelegene Schubkästen meist schlechter zugänglich sind. Bei einem Zugriff auf untereinander gelegene Schubkästen müssen diese nacheinander geöffnet werden, was vergleichsweise umständlich ist.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Auszugssystem für ein Möbel oder ein Haushaltsgerät zu schaffen, das auf einfache Weise einen Zugriff auf mehrere Schubelemente ermöglicht.

Diese Aufgabe wird mit einem Auszugssystem mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Erfindungsgemäß umfasst das Auszugssystem mindestens zwei Schubelemen- te, wobei zwischen einem ersten Schubelement und einem zweiten Schubelement mindestens ein Getriebe vorgesehen ist, mittels dem bei einer Bewegung des ersten Schubelementes das zweite Schubelement verfahren wird. Dadurch wird beim Öffnen des ersten Schubelementes auch gleichzeitig das zweite Schubelement geöffnet, sodass ein gleichzeitiges komfortables Beladen an den mindestens zwei Schubelementen gleichzeitig möglich ist. Dies vereinfacht die Handhabung und der Benutzer erhält zudem einen besseren Überblick über den Inhalt der Schubelemente, beispielsweise über den Inhalt bei Kühlgeräten bei verschiedenen Temperaturzonen, bei Kleiderschränken über diverse Wäscheteile oder bei Büromöbeln über den Schubkasteninhalt. Insbesondere bei Kühlgeräten ist es von Vorteil, wenn zumindest der Boden der Schubelemente transparent gestaltet ist.

Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung wird das zweite Schubelement mit einer unterschiedlichen Geschwindigkeit zu dem ersten Schubelement über das Getriebe bewegt. Vorzugsweise kann das zweite Schubelement im Wesentlichen mit der halben Geschwindigkeit wie das erste Schubelement bewegt werden, sodass eine proportionale Öffnungsbewegung zwischen den beiden Schubelementen durch das Getriebe realisiert wird.

Das erste Schubelement kann dabei über dem zweiten Schubelement angeordnet sein, sodass durch Öffnen des ersten Schubelementes das darunter gelegene Schubelement ebenfalls geöffnet wird. Dann kann auch ein Griffelement eingespart werden, da das zweite Schubelement über das erste Schubelement geöffnet wird.

Für einen besonders großen Öffnungsweg des ersten Schubelementes umfasst die erste Auszugsführung eine Führungsschiene, die an einer Laufschiene der zweiten Auszugsführung, dem zweiten Schubelement oder einem an der Lauf- schiene der zweiten Auszugsführung oder dem zweiten Schubelement festgelegten Bauteil fixiert ist. Dadurch ergibt sich eine kaskadenartige Öffnung des ersten Schubelementes, das über das zweite Schubelement hinaus geöffnet wird. Vorzugsweise ist die Laufschiene der zweiten Auszugsführung an einem Tragelement fixiert, an der die Führungsschiene der ersten Auszugsführung fi- xiert ist, sodass ein stabiler Aufbau gewährleistet ist. Die Schubelemente können dabei an den gegenüberliegenden Seiten jeweils an einer Auszugsführung abgestützt sein.

Die erste und zweite Auszugsführung umfassen vorzugsweise mindestens eine Führungsschiene und eine Laufschiene. Zur Realisierung eines Vollauszuges kann dabei mindestens eine Mittel schiene zwischen der Führungsschiene und der Laufschiene angeordnet sein.

Für eine geräuscharme und einfache Kraftübertragung kann das Getriebe ei- nen Seilzug umfassen, der eine Bewegung des ersten Schubelementes auf das zweite Schubelement überträgt. Der Seilzug kann dabei über Umlenkrollen umlaufend geführt sein. Ferner kann der Seilzug an einer Mittelschiene der ersten Auszugsführung und einer Mittelschiene der zweiten Auszugsführung festgelegt sein. Dadurch wird gewährleistet, dass das erste Schubelement im We- sentlichen mit der doppelten Geschwindigkeit wie das zweite Schubelement bewegt wird und das Getriebe kompakt aufgebaut ist.

In einer alternativen Ausgestaltung kann das Getriebe auch ein oder mehrere Zahnräder umfassen, die das erste Schubelement mit dem zweiten Schubele- ment koppeln oder die erste Auszugsführung mit der zweiten Auszugsführung koppeln. Auch eine Verwendung eines Zahnriemens als Zugmittel ist denkbar. Auch andere Getriebe zur Kraft- und Bewegungsübertragung können eingesetzt werden.

Um bei einer Seilsteuerung evtl. entstehenden Schlupf aus dem System zu beseitigen, genügt es, das Auszugssystem in die Schließlage zu verfahren. Hierbei wird das Auszugssystem kalibriert bzw.„genullt" und es läuft bei der nächsten Betätigung wieder synchron und parallel aus dem Korpus heraus.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispieles eines erfindungsgemäßen Auszugssystems ohne Korpus;

Figur 2 eine Seitenansicht der Innenseite des Auszugssystems der

Figur 1 ;

Figuren 3 und 4 zwei Ansichten des Auszugssystems der Figur 1 in einer eingefahrenen Position;

Figuren 5 und 6 zwei Ansichten des Auszugssystems der Figur 1 beim Öffnungsvorgang;

Figur 7 eine Ansicht der Auszugsführungen des Auszugssystems, und

Figur 8 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Auszugsführungen des Auszugssystems.

Ein Auszugssystem 1 für ein Möbel oder ein Haushaltsgerät umfasst ein erstes Schubelement 2, das über einem unteren zweiten Schubelement 3 angeordnet ist. Das erste Schubelement 2 ist über eine Auszugsführung 4 verfahrbar gelagert, während das zweite Schubelement 3 an einer Auszugsführung 5 verfahrbar gelagert ist. Die beiden Auszugsführungen 4 und 5 sind über ein Getriebe 6 aneinander gekoppelt, sodass bei einer Bewegung des oberen Schubelementes 2 automatisch das untere Schubelement 3 mitbewegt wird, im Wesentlichen mit der halben Geschwindigkeit. Dadurch kann beim Öffnen des Schubelemen- tes 2 auch ein Öffnen des unteren Schubelementes 3 erfolgen, sodass der Benutzer durch einen Öffnungsvorgang einen Überblick über den Inhalt der beiden Schubelemente 2 und 3, jedoch mindestens über den Inhalt des Schubelementes 2 erhält.

Das Getriebe 6 umfasst einen Seilzug 7, der über Umlenkrollen 8 an einem Tragelement 9 geführt ist. Es ist möglich, an gegenüberliegenden Seiten der Schubelemente 2 und 3 Auszugsführungen 4, 5 sowie ein Getriebe 6 vorzusehen, sodass die Erfindung auch bei breiten Auszugssystemen und höheren Gewichtsbelastungen eingesetzt werden kann. Die zweite Auszugsführung 5 umfasst eine Führungsschiene 50, die über einen vorderen Halter 55 und einem hinteren Halter 54 an einem Korpus, beispielsweise einem Möbelkorpus oder einem Haushaltsgerät festgelegt werden kann. An der Führungsschiene 50 ist eine Mittelschiene 51 verfahrbar gelagert und an der Mittelschiene 51 ist eine Laufschiene 52 verfahrbar gelagert, wobei zwischen der Führungsschiene 50, der Mittelschiene 51 und der Laufschiene 52 jeweils Sätze von Wälzkörpern angeordnet sind.

An der Laufschiene 52 der Auszugsführung 5 ist ein Tragelement 9 festgelegt, an der eine Führungsschiene 40 der ersten Auszugsführung 4 fixiert ist. An der ersten Auszugsführung 4 ist das erste Schubelement 2 an einer Laufschiene 42 gehalten, wobei zwischen der Laufschiene 42 und der Führungsschiene 40 eine Mittelschiene 41 angeordnet ist und die Führungsschiene 40, die Mittelschiene 41 und die Laufschiene über Sätze von Wälzkörpern verschiebbar an- einander gelagert sind.

Wie in Figur 2 zu sehen ist, ist an der Mittelschiene 41 der ersten Auszugsführung 4 und der Mittelschiene 51 der zweiten Auszugsführung 5 jeweils eine Rolle 43 bzw. 53 zur Synchronisation vorgesehen, die Rolle 43 synchronisiert und bewegt die Schienen 40 und 42, die Rolle 53 synchronisiert und bewegt die Schienen 50 und 52. Die synchronisierte Bewegung des gesamten Auszugssystems 1 übernehmen die Umlenkrollen 8 im Zusammenspiel mit dem Seilzug 7. Die Schubelemente 2, 3 werden hierbei im Verhältnis zueinander mit halber Geschwindigkeit bewegt werden.

In den Figuren 3 und 4 ist das Auszugssystem in einer geschlossenen Position gezeigt, in der die Schubelemente 2 und 3 in dem Korpus aufgenommen sind. An der Mittelschiene 41 der ersten Auszugsführung 4 ist dabei ein Halteteil 1 1 fixiert, an dem ein Abschnitt des Seilzuges 7 gehalten ist. Der Seilzug 7 ist an vier Umlenkrollen 8 umlaufend geführt, wobei die Umlenkrollen 8 an dem Tragelement 9 drehbar gelagert sind. An der Mittelschiene 51 der zweiten Auszugsführung 5 ist ebenfalls ein Halteteil 10 fixiert, an dem ein Abschnitt des Seilzuges 7 festgelegt ist. Dadurch besitzt das Getriebe mit dem Seilzug 7, den Um- lenkrollen 8 und den Halteteilen 10 und 1 1 einen besonders flachen Aufbau, wie dies in Figur 4 gezeigt ist. Die Halteteile 10, 1 1 können auch als Adapterteile ausgeführt sein, die den Seilzug 7 auf einer Zugebene zwischen vorne und hinten jeweils oben und unten halten. Wird das erste obere Schubelement 2 nun geöffnet, so wird die Mittelschiene 41 ebenfalls in Öffnungsrichtung bewegt, wodurch der Seilzug 7 über die Halteteile 1 1 und 10 die Mittelschiene 51 der zweiten Auszugsführung 5 antreibt. Dadurch wird wie Figur 5 zeigt, nicht nur das obere erste Schubelement 2 in Öffnungsrichtung bewegt, sondern gleichzeitig auch das untere zweite Schub- element 3. Bei einer weiteren Öffnungsbewegung wird das obere Schubelement 2 soweit verfahren, dass sowohl das obere Schubelement 2 als auch das untere Schubelement 3 von oben aus zugänglich sind. Wie dies in Figur 6 gezeigt ist. Daher ist die erste Auszugsführung 4 an dem Tragelement 9 fixiert, sodass die Auszugsführung 4 und 5 baugleich ausgebildet werden können.

In Figur 7 ist das Auszugssystem ohne Schubelemente 2 und 3 dargestellt. Die erste Auszugsführung 4 und die zweite Auszugsführung 5 sind über das Getriebe aus Seilzug 7, Halteteilen 10 und 1 1 sowie die Umlenkrollen 8 mit dem Tragelement 9 aneinander gekoppelt. Es ist möglich, an gegenüberliegenden Seiten der Schubelemente 2 und 3 jeweils Auszugsführungen 4 und 5 mit einem Getriebe miteinander zu verbinden. Auch eine einseitige Anordnung eines Getriebes ist möglich.

In Figur 8 sind die Bauteile des Auszugssystems der Figur 7 in einer Explosi- onsdarstellung gezeigt. Die erste Auszugsführung 4 und die zweite Auszugsführung 5 können baugleich ausgebildet sein und umfassen drei Schienen, nämlich eine Führungsschiene 40, 50, eine Mittelschiene 41 , 51 und eine Laufschiene 42, 52. Es ist auch möglich, die Auszugsführung 4 und 5 mit nur zwei Schienen oder mit mehr als drei Schienen auszubilden. Das Tragelement 9 kann aus einem Metallblech hergestellt sein und umfasst Aufnahmen 12 zur Lagerung der Umlenkrollen 8.

Die Halter 54, 55 können, insbesondere bei der Verwendung des Auszugssystems 1 in Haushaltsgeräten oder Büromöbeln als kundenspezifische Adapter ausgeführt sein. Weiterhin können sie integral mit der Korpuswand des Haushaltsgerätes ausgeführt sein.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Auszugssystem 1 mit zwei Schubelementen 2 und 3 gezeigt. Es ist natürlich möglich, das Auszugssystem auch mit drei oder mehr Schubelementen 2 und 3 auszuführen, die dann über Auszugsführungen 4 und 5 aneinander gehalten sind. Zudem kann statt der gezeigten Schubkästen, die als Schubelemente 2 und 3 eingesetzt werden, auch andere Schubelemente, wie Tablare, Schalen etc. verwendet werden.

Bezugszeichenliste

Auszugssystem

Schubelement

Schubelement

Auszugsführung

Auszugsführung

Getriebe

Seilzug

Umlenkrollen

Tragelement

Halteteil

Halteteil

Aufnahme

Führungsschiene

Mittelschiene

Laufschiene

Rolle

Führungsschiene

Mittelschiene

Laufschiene

Rolle

Halter

Halter




 
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