Schubelementes

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Auszugssystem mit einer Auszugsführung mit mehreren relativ zueinander verfahrbaren Schienen und einem Schwenklager zum Verschwenken der Auszugsführung an einem Korpus, und ein Verfahren zum Öffnen und Schließen eines Schubelementes.

Die DE 20 2010 014 328 U1 offenbart eine Schubladenausziehführung mit mehreren Schienen, bei denen Laufstege für lastübertragende Wälzkörper zumindest teilweise gekrümmt ausgebildet sind. Durch die Krümmung der Laufstege soll sich eine in Offenstellung befindliche Schublade gegenüber einer ge- dachten Horizontallinie weniger absenken. Dabei ist nachteilig, dass, abhängig vom Beladungszustand der Schublade, eine größere oder kleinere Absenkung stattfindet, so dass, je nach Beladungszustand und Krümmung des Laufsteges, eine abgesenkte oder angehobene Position der Schublade in einer Öffnungsstellung vorhanden ist.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Auszugssystem und ein Verfahren zum Öffnen und Schließen eines Schubelementes zu schaffen, mittels dessen eine verbesserte Öffnungsbewegung eines Schubelementes erreicht wird.

Diese Aufgabe wird mit einem Auszugssystem mit den Merkmalen des Anspruches 1 sowie einem Verfahren mit den Merkmalen des Anspruches 10 gelöst.

Bei dem erfindungsgemäßen Auszugssystem ist eine Auszugsführung mit meh- reren relativ zueinander verfahrbaren Schienen an einem Schwenklager abgestützt, und über einen Verstellmechanismus kann, abhängig von der auf die Auszugsführung wirkenden Gewichtskraft und abhängig von der Position der Schienen der Auszugsführung, die Schwenkposition der Auszugsführung an dem Schwenklager verstellt werden. Dadurch ist es möglich, dass beladungs- abhängig ein Anheben der Auszugsführung bei einer Öffnungsbewegung erfolgt, um ein Absenken der Auszugsführung zu kompensieren. Wenn mit einer entsprechenden Beladung die Auszugsführung und ein darauf befindlicher Schubkasten sich um eine Höhe von einigen Millimetern absenkt, kann über den Verstellmechanismus und das Schwenklager eine Neigungsverstellung der Auszugsführung vorgenommen werden, die diese Absenkbewegung im Wesentlichen kompensiert. Dadurch wird das Öffnungsverhalten des Auszugssystems verbessert, und es wird möglich, mehrere Schubelemente gleichzeitig in eine Öffnungsposition zu bewegen, die dann in einer vorbestimmten Position nebeneinander oder übereinander angeordnet werden können, um ein einheitliches und gleichmäßiges Fugenmaß zwischen den Schubelementen zu erreichen. Durch das im Wesentlichen horizontale Verfahren einer Laufschiene der Auszugsführung wird die Handhabung bzw. die Betätigungskraft beim Öffnen und Schließen eines Schubelementes verbessert, wobei die im Wesentlichen horizontale Bewegungsrichtung aufgrund des Verstellmechanismus für unterschiedliche Beladungszustände des Schubelementes und damit unterschiedliche Gewichtskräfte auf die Auszugsführung erreicht wird.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung wird beim Bewegen einer Laufschie- ne der Auszugsführung in Öffnungsrichtung eine im Korpus angeordnete Führungsschiene der Auszugsführung verschwenkt, insbesondere zum Anheben der Laufschiene. Das Maß der Schwenkbewegung erfolgt abhängig von der Gewichtskraft, die auf die Auszugsführung wirkt, insbesondere über das Schubelement.

Vorzugsweise ist das Schwenklager in Auszugsrichtung der Auszugsführung vor dem Verstellmechanismus angeordnet. Über den Verstellmechanismus kann dann ein vom Schwenklager beabstandet angeordneter Abschnitt der Auszugsführung bei einer Öffnungsbewegung abgesenkt werden. Somit muss der Verstellmechanismus nicht gegen die Gewichtskraft arbeiten, sondern kann die Gewichtskraft nutzen, um eine Neigungsverstellung der Auszugsführung zu bewirken.

Der Verstellmechanismus kann eine Kurvenführung mit mindestens zwei inei- nander mündenden Führungselementen aufweisen, beispielsweise Führungsnuten, wobei abhängig von der Gewichtskraft und der Position der Auszugsführung ein Stellelement in Eingriff mit einem der Führungselemente gebracht wird. Bei einer höheren Gewichtskraft wird das Stellelement mit einem anderen Führungselement in Eingriff gebracht als bei einer geringeren Gewichtskraft, so dass, abhängig von der Gewichtskraft, die Kurvenführung den Neigungswinkel der Auszugsführung bestimmt.

Der Verstellmechanismus kann ferner ein Rotationsteil aufweisen, mittels dessen eine Höhenverstellung abhängig von der auf die Auszugsführung wirken- den Gewichtskraft durchführbar ist. Durch Drehen des Rotationsteils kann dann eine Neigungsverstellung bewirkt werden, die, abhängig von der Gewichtskraft, ausgestaltet wird.

Das Auszugssystem wird vorzugsweise für Schubkästen eigesetzt, die an einem Möbel oder Haushaltsgerät verfahrbar gelagert sind. Dabei kann an gegenüberliegenden Seiten eines Schubkastens jeweils ein Auszugssystem mit beladungsabhängiger und positionsabhängiger Neigungsverstellung eingesetzt werden.

Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zum Öffnen und Schließen eines Schubelementes wird das Schubelement von einer Schließposition zunächst in Öffnungsrichtung bewegt. Bei der Bewegung des Schubelementes in Öffnungsrichtung wird ein Neigungswinkel einer im Korpus angeordneten Führungsschiene der Auszugsführung relativ zu dem Korpus durch einen Verstellmechanismus abhängig von der Position des Schubelementes und der auf die Auszugsführung wirkenden Gewichtskraft vorgenommen. Das Schubelement kann dadurch im Wesentlichen horizontal in Öffnungsrichtung ausgefahren werden. Anschließend wird das Schubelement wieder von einer Öffnungsposition in die Schließposition bewegt, wobei der Neigungswinkel wieder über den Verstellmechanismus in die Ausgangsstellung zurückgestellt wird.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figuren 1 und 2 zwei schematische Ansichten eines Schubelementes an einem Auszugssystem in unterschiedlichen Stellungen;

Figur 3 eine schematische Ansicht eines Schubelementes in einer geschlossenen Position;

Figur 4 eine schematische Ansicht eines Schubelementes der

Figur 3 in einer geöffneten Position;

Figuren 5A und 5B zwei Ansichten eines Verstellmechanismus für ein Auszugssystem;

Figuren 6A und 6B zwei Ansichten einer Auszugsführung mit Verstellmechanismus in eingefahrenem und ausgefahrenem Zustand Figuren 7A bis 7E mehrere Detailansichten des Verstellmechanismus der

Figur 5; und Figur 8 ein Diagramm zur Absenkung eines Schubkastens abhängig von der Öffnungsposition.

In Figur 1 ist ein Auszugssystem 1 schematisch dargestellt, das eine Auszugsführung 2 aufweist, an der ein als Schubelement wirkender Schubkasten 3 ver- fahrbar gehalten ist. Der Schubkasten 3 weist eine Frontblende 4 auf und ist in einem Korpus gelagert, insbesondere einem Möbelkorpus oder einem Haushaltsgerät. Die Auszugsführung 2 ist dabei benachbart zur Frontblende 4, also in Auszugsrichtung vorne, an einem Schwenklager 5 gehalten, an dem die Auszugsführung 2 drehbar oder schwenkbar ist, um eine Neigungsverstellung relativ zum Korpus vorzunehmen. Bezogen auf die Auszugsrichtung ist an der Auszugsführung 2 hinten ein Verstellmechanismus 6 vorgesehen, mittels dessen eine Neigungsverstellung der Auszugsführung 2 vorgenommen werden kann. In Figur 2 ist der Schubkasten 3 in einer Öffnungsposition gezeigt. Die Auszugsführung 2 wurde in eine ausgefahrene Position bewegt, und eine verfahrbare Laufschiene 20 befindet sich somit im Wesentlichen vor einem Korpus und ist über eine Mittelschiene 21 an einer Führungsschiene 22 abgestützt. Es können auch Auszugsführungen 2 mit nur zwei Schienen oder mehr als drei Schienen eingesetzt werden. Bei der Öffnungsbewegung wurde die Neigung der Auszugsführung 2 verändert, was in Figur 2 übertrieben dargestellt ist, um die Verstellung besser erläutern zu können. Der Verstellmechanismus 6 hat beim Öffnen des Schubkastens 3 die Führungsschiene 22 abgesenkt, so dass die Führungsschiene 22 an dem Schwenklager 5 verschwenkt wurde und die Laufschiene 20 mit dem Schubkasten 3 mit ihrem frontseitigen Ende leicht nach oben bewegt wurde. Gleichzeitig wurde die Laufschiene 20 in Öffnungsrichtung bewegt, so dass über die Neigungsverstellung der Auszugsführung 2 ein Absenken des Schubkastens 3 verhindert oder reduziert werden konnte. Ein solches Absenken bei einer Öffnungsbewegung tritt ansonsten zwangsläu- fig aufgrund von Toleranzen und einer Gewichtsbelastung auf. Im vorliegenden Fall konnte die Absenkung reduziert oder kompensiert werden, wobei die Größe der Neigungsverstellung an dem Verstellmechanismus 6 beladungsabhängig erfolgt. In Figur 3 ist das Auszugssystem der Figuren 1 und 2 in modifizierter Form gezeigt, in denen detaillierter gezeigt ist, wie der Verstellmechanismus 6 in der Bewegungsabfolge der einzelnen Schienenteile angesteuert wird. Hierbei wird die lineare Bewegung des Schubkastens 3 über geeignete Übertragungsmittel in eine rotatorische Bewegung eines Bauteils des Verstellmechanismus 6 umgewandelt. Als Übertragungsmittel dient in diesem Ausführungsbeispiel ein Übertragungsgetriebe in Form einer Zahnstangen-Zahnritzel-Anordnung.

Denkbar sind aber auch andere Übertragungsmittel, wie beispielsweise Riemenantriebe, Kettenantriebe, Seilantriebe oder ähnliches. An der schematisch dargestellten Auszugsführung 2 befindet sich an der mit dem Schubkasten 3 bewegbaren Laufschiene 20 ein Aktivator 1 0, der mit einem nicht dargestellten Mitnehmer eines Selbsteinzuges in Eingriff bringbar ist. Der Selbsteinzug ist dabei an der Führungsschiene 22 geführt. Dadurch kann der Schubkasten 3 kurz vor Erreichen der Schließposition in Eingriff mit dem Mitnehmer des Selbsteinzuges gebracht werden, um den Schubkasten 3 in Schließrichtung in die Schließposition zu bewegen. Ein solcher Selbsteinzug weist hierfür einen entsprechenden Kraftspeicher auf und optional auch ein Dämpfungselement oder ein Bremselement. An dem Mitnehmer oder einem anderen beweglichen Teil des Selbsteinzuges, wie beispielsweise der Kolbenstange, ist hierbei ein erstes Übertragungselement 9 in Form einer Zahnstange festgelegt, wobei die Zahnstange innerhalb des Gehäuses des Selbsteinzuges längsbewegbar geführt ist. Die Zähne der Zahnstange sind im Eingriff mit einem an der Führungsschiene 22 festgelegten zweiten Übertragungselement 8 in Form eines Zahnrades, welches als Element für die Kraftumlenkung dient. Dieses wiederum ist mit einem dritten Übertragungselement 7 in Form einer weiteren Zahnstange gekoppelt, welches längsbewegbar an der Führungsschiene 22 geführt ist. Beim Bewegen des Mitnehmers des Selbsteinzuges wird somit über die Übertragungselemente 8 und 9 auch das als Zahnstange ausgebildete Übertragungselement 7 angetrieben, um über den Verstellmechanismus 6 eine Neigungsverstellung der Auszugsführung 2 vorzunehmen. In Figur 3 ist dabei der Schubkasten 3 in einer geschlossenen Position gezeigt, während in Figur 4 der Schubkasten 3 in eine Öffnungsposition bewegt wurde. Aufgrund der Bewegung des Schubkastens 3 wird der Aktivator 1 0 relativ zu dem Gehäuse des Selbsteinzuges verfahren.

Die am Mitnehmer des Selbsteinzuges gekoppelte, als Zahnstange ausgebildete Übertragungselement 9 festgelegte Zahnstange überträgt die Kraft auf das Übertragungselement 8, welches wiederum die Kraft in das Übertragungselement 7 einleitet, um abhängig von der Beladung und den auf die Auszugsfüh- rung 2 wirkenden Gewichtskräften durch den Schubkasten 3 eine Neigungsverstellung an dem Verstellmechanismus 6 vorzunehmen. Bei hoher Beladung wird die Neigung der Auszugsführung stärker verstellt als bei geringer Beladung.

Ein Beispiel für einen solchen Verstellmechanismus 6 ist in den Figuren 5 und 6 gezeigt. Der Verstellmechanismus 6 umfasst eine Platte 1 2, die über Schrauben 1 3 an einem an der Führungsschiene 22 angeordneten Haltewinkel oder unmittelbar an der Führungsschiene 22 festlegbar ist. Alternativ kann der Ver- Stellmechanismus 6 auch an dem Möbelkorpus angeordnet werden. An der

Platte 1 2 ist ein Rotationsteil 14 drehbar gelagert, das außen eine Verzahnung 1 5 aufweist, die mit dem Übertragungselement 7 in Eingriff steht. In dem Rotationsteil 14 ist ein durch eine Feder 40 vorgespanntes Stellelement 1 6 vorgesehen, welches drehfest in dem Gehäuse des Verstellmechanismus 6 festge- legt ist, wobei die Oberseite des Stellelementes 1 6 form- und/oder kraftschlüssig an der Führungsschiene 22 festgelegt ist. Dabei stützt sich die Feder 40 auf einer Seite an der Platte 1 2 und an der gegenüberliegenden Seite an dem Stellelement 1 6 in einer Aufnahme ab. An einem äußeren Umfang des Stellelementes 1 6 befindet sich eine Kurvenführung 1 7 mit mindestens zwei Führungsbah- nen 1 8a, 18b, in denen fix am Rotationsteil 14 angeordnete Stifte 42 geführt sind. Je nach Beladung des Schubkastens 3 kann in Abhängigkeit von der jeweiligen Position des Schubkastens 3 relativ zum Möbelkorpus eine unterschiedliche Ansteuerung der Führungsbahnen 1 8a, 1 8b und damit eine lineare Vertikalverstellung des Stellelementes 1 6 relativ zu dem Rotationsteil 14 er- reicht werden. Daraus resultiert dann letztlich eine unterschiedliche Neigungsverstellung des Schubkastens 3.

Das Stellelement 1 6 ist in den Figuren 7A bis 7E im Detail gezeigt. An dem Stellelement 1 6 befindet sich am äußeren Umfang eine Kurvenführung 1 7 mit einer unteren Führungsbahn 1 8a und einer oberen Führungsbahn 18b, die an einer Abzweigung durch einen Steg 1 9 voneinander getrennt sind. Hierbei ist die untere Führungsbahn 18a weitestgehend horizontal ausgerichtet, währenddessen die obere Führungsbahn 1 8b mit einer definierten Steigung versehen ist. In einer geschlossenen Position liegt die Führungsschiene 22 auf dem Ver- Stellmechanismus 6 auf und drückt das Stellelement 1 6 nach unten gegen die Kraft der Feder 40. Wird der Schubkasten 3 nun in Öffnungsrichtung bewegt, wird das stangenförmige Übertragungselement 7 (siehe Figur 4) bewegt und dreht das Rotationsteil 14. Dadurch bewegen sich die Stifte 42 in der Kurvenführung 17. Ist der Schubkasten 3 schwer beladen, wird beim Öffnungsvorgang die Feder 40 zusammengedrückt und die Stifte 22 werden in der mit einer Steigung versehenen Führungsbahn 18b geführt, wodurch das Stellelement 1 6 und somit die Führungsschiene 22 beziehungsweise die Auszugsführung 2 und damit der Schubkasten 3 geringfügig um das Schwenklager 5 verschwenkt wird. Analog wird die Führungsschiene 22 beziehungsweise die Auszugsführung 2 und damit der Schubkasten 3 beim Schließvorgang durch die Zwangsführung der Stifte 42 in der Führungsbahn 18b durch das Herausfahren des Stellelementes 1 6 angehoben, so dass in der hinteren Endposition des Schubkastens 3 eine horizontale Ausrichtung erreicht wird. Hingegen wird beim weni- ger schwer beladenen Schubkasten 3 beim Öffnungsvorgang die Feder 40 nicht zusammengedrückt, wodurch die Stifte 42 in der horizontal ausgerichteten Führungsbahn 18a zwangsgeführt sind. Somit erfährt bei einem weniger schwer beladenen Schubkasten 3 die Führungsschiene 22 beziehungsweise die Auszugsführung 2 und damit der Schubkasten 3 keine Neigungsverstellung um das Schwenklager 5.

Es ist natürlich auch möglich, statt der zwei Führungsbahnen 18a und 18b mehr als nur zwei Führungsbahnen an dem Stellelement 16 vorzusehen, um, abhängig vom Beladungszustand des Schubkastens, eine feinere Neigungs- Verstellung vornehmen zu können.

In Figur 8 ist ein Diagramm der Absenkung eines Schubkastens 3 abhängig von der Öffnungsposition dargestellt. Wenn der Schubkasten 3 leer oder weniger schwer beladen ist, kann zunächst ein horizontales Ausfahren des Schub- kastens 3 über die Auszugsführung 2 erfolgen. Je weiter der Schubkasten 3 zur maximalen Öffnungsposition, die hier in Prozent aufgetragen ist, gerät, desto größer wird die Absenkung des nicht oder weniger schwer beladenen Schubkastens 3. Falls der Schubkasten 3 beladen ist, fällt der Schubkasten 3 schon ab Beginn der Öffnungsbewegung ab und erreicht bei den vorgenommenen Versuchen in der maximalen Öffnungsposition eine Absenkung von 6 mm.

Wenn ein Verstellmechanismus 6 eingesetzt wird, kann im unbeladenen oder weniger schwer beladenen Zustand die Neigungsverstellung entfallen, so dass der Schubkasten 3, wie in der Linie "leer" angedeutet, verfahren werden kann. Falls der Schubkasten 3 hingegen beladen ist, kann über den Verstellmecha- nismus 6 ein Anheben des Schubkastens 3 abhängig von der Öffnungsposition und der Beladung erfolgen, wie dies durch die Kurve "beladen mit Mechanismus" dargestellt ist. In der maximalen Öffnungsposition ist der beladene

Schubkasten ungefähr 3 mm nach oben bewegt worden statt 6 mm nach unten. Dadurch kann die Absenkung des Schubkastens 3 mit Beladung kompensiert werden. Je nach Verstellmechanismus 6 kann ein Schubkasten 3 mit oder ohne bzw. geringer Beladung im Wesentlichen horizontal in Öffnungsrichtung bewegt werden. Die in dem Diagramm der Figur 8 angegebenen Absenkwerte stehen hierbei nur beispielhaft für andere mögliche Werte.

Bezugszeichenliste

1 Auszugssystem

2 Auszugsführung

3 Schubkasten

4 Frontblende

5 Schwenklager

6 Verstellmechanismus

7 Übertragungselement

8 Übertragungselement

9 Übertragungselement

10 Aktivator

1 1 Verstellmechanismus

12 Platte

13 Schraube

14 Rotationsteil

15 Verzahnung

1 6 Stellelement

17 Kurvenführung

18a Führungsbahn

18b Führungsbahn

19 Steg

20 Laufschiene

21 Mittelschiene

22 Führungsschiene

40 Feder

41 Sprengring

42 Stift