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Title:
PULSE GENERATOR WITH A SEALING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/080761
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pulse generator (1) with a sealing device, wherein the cylindrically shaped pulse generator (1) comprises at one end a thread (21) for screwing it in a threaded bore of a wall element until contact is made with a flange region (22) on the wall element. At the other end, the pulse generator comprises a plug connector (4) for electrically contacting a sensor element (3) arranged with the pulse generator (1). The pulse generator further comprises first spanner surfaces (23) in the center region. The pulse generator (1) is surrounded in the region of the first spanner surfaces (23) by a sleeve-like sealing cap (25), which is secured in the position thereof surrounding the region of the first spanner surfaces (23) when the threaded bore of the wall element is screwed into the pulse generator (1). The sealing cap (25) comprises second spanner surfaces (27) at the outside thereof and is connected to the pulse generator (1) via a target breaking point.

Inventors:
BUSSE ANDREA (DE)
PLANKENHORN HORST (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/063491
Publication Date:
July 10, 2008
Filing Date:
December 07, 2007
Export Citation:
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Assignee:
CONTINENTAL AUTOMOTIVE GMBH (DE)
BUSSE ANDREA (DE)
PLANKENHORN HORST (DE)
International Classes:
G01P1/02; F16B41/00; G01D11/24
Foreign References:
DE29911835U11999-10-07
DE29721694U11998-02-05
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
CONTINENTAL AUTOMOTIVE GMBH (München, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Impulsgeber mit einer Plombiervorrichtung, wobei der zylinderartig ausgebildete Impulsgeber an seinem einen Ende ein Gewinde zum Einschrauben in eine Gewindebohrung eines Wandelements bis zur Anlage mit einer Flanschfläche an dem Wandelement aufweist, an seinem anderen Ende einen Steckanschluss zur elektrischen Kon- taktierung eines in dem Impulsgeber angeordneten Sen- sorelements besitzt sowie in seinem mittleren Bereich erste Schlüsselflächen aufweist, mit einer den Impulsgeber im Bereich der ersten Schlüsselflächen umschließenden hülsenartigen Plombierhaube, die bei in die Gewindebohrung des Wandelements eingeschraubtem Impulsge- ber in ihrer den Bereich der ersten Schlüsselflächen umschließenden Lage gesichert ist, d a du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Plombierhaube (25) an ihrer Außenseite zweite Schlüsselflächen (27) aufweist und über eine Sollbruchstelle oder über eine Kupplung mit dem Impulsgeber (1) verbunden ist, wobei die Kupplung in Einschraubdrehrichtung des Impulsgebers in die Gewindebohrung geschlossen und in Ausschraubdrehrichtung geöffnet ist.

2. Impulsgeber nach Anspruch 1, d a du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Plombierhaube (25) eine oder mehrere Rastnasen (26) aufweist, die in einem radialen Abstand zur Längsachse des Gewindes (21) des Impulsgebers (1) in entsprechende Ausnehmungen (24) des Impulsgebers (1) ragen und bei überschreitung einer bestimmten Querkraft abreißbar sind.

3. Impulsgeber nach Anspruch 1, d a du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Kupplung ein zwischen Plombierhaube und Impulsgeber angeordnetes Klemmricht- gesperre ist, durch das in Einschraubdrehrichtung der Plombierhaube die Plombierhaube mit dem Impulsgeber ge-

kuppelt und in Ausschraubdrehrichtung der Plombierhaube die Plombierhaube von dem Impulsgeber entkuppelt ist.

4. Impulsgeber nach Anspruch 1, d a d u r c h g e - k e n n z e i c h n e t , dass die Kupplung eine zwi ¬ schen Plombierhaube und Impulsgeber angeordnete Ratsche ist, durch die in Einschraubdrehrichtung der Plombierhaube die Plombierhaube mit dem Impulsgeber gekuppelt und in Ausschraubdrehrichtung der Plombierhaube die Plombierhaube von dem Impulsgeber entkuppelt ist.

5. Impulsgeber nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Sensorelement (3) ein Hallelement ist.

6. Impulsgeber nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Im ¬ pulsgeber (1) eine Sensorhülse (18) aufweist, die mit den ersten Schlüsselflächen (23) und dem Gewinde (21) versehen ist und in deren koaxiale Durchgangsöffnung ein Sensorgehäuse (2) frei drehbar und axial gesichert eingesetzt ist, wobei das Sensorgehäuse (2) das Sensor ¬ element (3), die Flanschfläche (22) und den Steckan- schluss (4) aufweist.

7. Impulsgeber nach Anspruch 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Sensorhülse vollstän ¬ dig von der Plombierhaube umschlossen ist.

8. Impulsgeber nach einem der Ansprüche 6 und 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Sensor ¬ gehäuse (2) mittels einem oder mehreren Sicherungsele ¬ menten in der Durchgangsöffnung der Sensorhülse (18) axial gesichert ist. 9. Impulsgeber nach Anspruch 8, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das oder die Sicherungs ¬ elemente Sicherungsringe (16) sind, die in einer an der

Mantelfläche des Sensorgehäuses (2) radial umlaufend ausgebildete Ringnut (15) eingesetzt sind und in eine an der Innenwand der Durchgangsöffnung radial umlaufend ausgebildete zweite Ringnut (20) ragen.

10. Impulsgeber nach einem der Ansprüche 7 bis 9, d a du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Durchgangsöffnung eine Stufenbohrung (17) ist, an deren ü- bergang von der großen zur kleinen Stufe das entspre- chend stufig ausgebildete Sensorgehäuse (2) mit einer Schulter (13) axial abgestützt ist.

11. Impulsgeber nach einem der Ansprüche 7 bis 10, d a du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Sensor- gehäuse (2) ein radial hervorstehendes Element, insbesondere einen Flansch (8) aufweist, der an dem dem Steckanschluss (4) zugewandten stirnseitigen Ende der Plombierhaube (25) axial in Anlage ist.

12. Impulsgeber nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Impulsgeber (1) an seinem den Steckanschluss (4) aufweisenden Ende mit einer Renkanschlussstruktur (7) ausgebildet ist, auf die eine überwurfmutter eines mit dem Steckanschluss (4) verbindbaren Steckers aufschraubbar ist .

Description:

Beschreibung

Impulsgeber mit einer Plombiervorrichtung

Die Erfindung bezieht sich auf einen Impulsgeber mit einer

Plombiervorrichtung, wobei der zylinderartig ausgebildete Impulsgeber an seinem einen Ende ein Gewinde zum Einschrauben in eine Gewindebohrung eines Wandelements bis zur Anlage mit einer Flanschfläche an dem Wandelement aufweist, an seinem anderen Ende einen Steckanschluss zur elektrischen Kontaktie- rung eines in dem Impulsgeber angeordneten Sensorelements besitzt sowie in seinem mittleren Bereich erste Schlüsselflächen aufweist, mit einer den Impulsgeber im Bereich der Schlüsselflächen umschließenden hülsenartigen Plombierhaube, die bei in die Gewindebohrung des Wandelements eingeschraubtem Impulsgeber in ihrer den Bereich der Schlüsselflächen umschließenden Lage gesichert ist.

Bei einem derartigen Impulsgeber ist es bekannt, den Impuls- geber in die Gewindebohrung des Wandelements einzuschrauben und dann die Plombierhaube auf den Impulsgeber aufzuschieben, wobei sie in ihrer Einbaulage dann durch Rastelemente mit dem Impulsgeber verrastet.

Eine solche Ausbildung erfordert einen großen Montageaufwand, da nach der Montage des Impulsgebers noch die Plombierhaube montiert werden muss.

Aufgabe der Erfindung ist es daher einen Impulsgeber der ein- gangs genannten Art zu schaffen, der einfach aufgebaut ist und einen geringen Montageaufwand erfordert.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Plombierhaube an ihrer Außenseite zweite Schlüsselflächen aufweist und über eine Sollbruchstelle oder über eine Kupplung mit dem Impulsgeber verbunden ist, wobei die Kupplung in

Einschraubdrehrichtung des Impulsgebers in die Gewindebohrung geschlossen und in Ausschraubdrehrichtung geöffnet ist.

Durch diese Ausbildung kann der Impulsgeber mit der Plombier- haube bereits als Baugruppe vormontiert sein, um dann in das Wandelement eingeschraubt zu werden.

Dazu wird ein Werkzeug benutzt, das an den zweiten Schlüsselflächen angreift. Durch das Werkzeug wird die Plombierhaube in Einschraubdrehrichtung gedreht. Da die Plombierhaube über die Sollbruchstelle oder die Kupplung mit dem Impulsgeber verbunden ist, wird dabei der Impulsgeber mit seinem Gewinde in die Gewindebohrung des Wandelements eingeschraubt. Die Sollbruchstelle ist dabei so dimensioniert, dass das dazu notwendige Drehmoment sicher aufgebracht werden kann.

Wenn der Impulsgeber mit seiner Flanschfläche zur Anlage an dem Wandelement kommt, überschreitet das Drehmoment die von der Sollbruchstelle übertragbare Kraft, so dass die Verbin- düng durch die Sollbruchstelle bricht.

Durch Drehen der Plombierhaube in Ausschraubrichtung kann nun kein Lösen des Impulsgebers aus der Gewindebohrung mehr erfolgen, da Plombierhaube und Impulsgeber nicht mehr drehfest miteinander verbunden sind.

Dies ist auch bei der Verdrehung der Kupplung der Fall, da diese nur in Einschraubdrehrichtung, nicht aber in Ausschraubdrehrichtung ein Drehmoment von der Plombierhaube auf den Impulsgeber überträgt.

Soll der Impulsgeber wieder ausgebaut werden, so ist dies nur dadurch möglich, dass die Plombierhaube durch Zerstören entfernt wird. Damit wird die erste Schlüsselfläche des Impuls- gebers freigelegt und kann zum Verdrehen des Impulsgebers in Ausschraubrichtung benutzt werden.

Ein unbefugtes Entfernen oder Manipulieren des Impulsgebers wird somit durch die Plombierhaube verhindert bzw. ist an einer Beschädigung der Plombierhaube erkennbar.

Derartige Impulsgeber werden zur Messwerterfassung in Fahrzeugen eingesetzt und beispielsweise derart am Gehäuse eines Fahrzeuggetriebes befestigt, dass der Messkopf des Impulsgebers, mit dem er durch die Wand des Getriebegehäuses ragt, einem Zahnrad des Getriebes bzw. einer speziellen Taktscheibe unmittelbar zugeordnet ist.

Wegen des dokumentarischen Charakters der erfassten und übertragenen Messwerte müssen Manipulationen erschwert oder verhindert werden, was durch die Plombierhaube erfolgt.

Zur einfachen Ausbildung der Sollbruchstelle kann die Plombierhaube eine oder mehrere Rastnasen aufweisen, die in einem radialen Abstand zur Längsachse des Gewindes des Impulsgebers in entsprechende Ausnehmungen des Impulsgebers ragen und bei überschreitung einer bestimmten Querkraft abreißbar sind.

Zur einfachen axialen Steckmontage beim Zusammenbau von Impulsgeber und Plombierhaube zu einer Baueinheit können die Ausnehmungen axial in eine Richtung offen sein, wobei durch diese öffnung axial eine Rastnase der Plombierhaube einführbar ist.

Es versteht sich, dass entsprechend auch die Rastnasen am Impulsgeber und die Ausnehmungen an der Plombierhaube angeord- net sein können.

Die Kupplung kann ein zwischen Plombierhaube und Impulsgeber angeordnetes Klemmrichtgesperre sein, durch das in Einschraubdrehrichtung der Plombierhaube die Plombierhaube mit dem Impulsgeber gekuppelt und in Ausschraubdrehrichtung der Plombierhaube die Plombierhaube von dem Impulsgeber entkuppelt ist.

Eine andere Ausbildung besteht darin, dass die Kupplung eine zwischen Plombierhaube und Impulsgeber angeordnete Ratsche ist, durch die in Einschraubdrehrichtung der Plombierhaube die Plombierhaube mit dem Impulsgeber gekuppelt und in Ausschraubdrehrichtung der Plombierhaube die Plombierhaube von dem Impulsgeber entkuppelt ist.

Vorzugsweise ist das Sensorelement ein Hallelement.

Weist der Impulsgeber eine Sensorhülse auf, die mit den ersten Schlüsselflächen und dem Gewinde versehen ist und in deren koaxiale Durchgangsöffnung ein Sensorgehäuse frei drehbar und axial gesichert eingesetzt ist, wobei das Sensorgehäuse das Sensorelement, die Flanschfläche und den Steckanschluss aufweist, so führt auch ein Verdrehen des Impulsgebers an dem aus der Plombierhaube herausragenden Steckanschluss nicht zu einem Lösen des Impulsgebers von dem Wandelement, da das Sensorgehäuse frei in der durch die Plombierhaube geschützten Sensorhülse drehbar ist.

Vorzugsweise ist dabei die Sensorhülse vollständig von der Plombierhaube umschlossen.

Das Sensorgehäuse kann dabei mittels einem oder mehreren Sicherungselementen in der Durchgangsöffnung der Sensorhülse axial gesichert sein.

Mit einfachen Mitteln ist dies dadurch erreichbar, dass das oder die Sicherungselemente Sicherungsringe sind, die in einer an der Mantelfläche des Sensorgehäuses radial umlaufend ausgebildeten Ringnut eingesetzt sind und in eine an der Innenwand der Durchgangsöffnung radial umlaufend ausgebildete zweite Ringnut ragen.

Zur axialen Sicherung in die eine Axialrichtung kann die Durchgangsöffnung eine Stufenbohrung sein, an deren übergang

von der großen zur kleinen Stufe das entsprechend stufig ausgebildete Sensorgehäuse mit einer Schulter axial abgestützt ist .

Ein zerstörungsfreies axiales Entfernen der Plombierhaube wird auf einfache Weise dadurch verhindert, dass das Sensorgehäuse ein radial hervorstehendes Element, insbesondere einen Flansch aufweist, der an dem dem Steckanschluss zugewandten stirnseitigen Ende der Plombierhaube axial in Anlage ist.

Zur sicheren Befestigung eines mit einem Anschlusskabel versehenen Steckers an dem Steckanschluss kann der Impulsgeber an seinem den Steckanschluss aufweisenden Ende mit einer Renkanschlussstruktur ausgebildet sein, auf die eine überwurfmutter eines mit dem Steckanschluss verbindbaren Steckers aufschraubbar ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zei- gen

Figur 1 eine Vorderansicht eines Impulsgebers mit Plombiervorrichtung im Schnitt

Figur 2 eine Seitenansicht des Impulsgebers mit

Plombiervorrichtung nach Figur 1 im Schnitt

Figur 3 eine Draufsicht des Impulsgebers mit Plombiervorrichtung nach Figur 1

Figur 4 eine Untenansicht des Impulsgebers mit Plombiervorrichtung nach Figur 1

Figur 5 eine perspektivische Schnittansicht des Impulsgebers mit Plombiervorrichtung nach

Figur 1

Figur 6 eine perspektivische Ansicht des Impulsgebers mit Plombiervorrichtung nach Figur 1.

Der in den Figuren dargestellte Impulsgeber 1 besteht aus ei- nem rotationssymmetrischen, geschlossenen Sensorgehäuse 2, in dessen einem Endbereich ein Sensorelement 3 wie z.B. ein Hallelement angeordnet ist.

Von dem Sensorelement 3 führen im Inneren des Sensorgehäuses 2 nicht dargestellte Leitungen zu dem entgegengesetzten zweiten Endbereich des Sensorgehäuses 2, der als Steckanschluss 4 mit zwei axial herausragenden Kontaktstiften 5 ausgebildet ist, zu denen die Leitungen führen.

Die aus dem Sensorgehäuse 2 herausragenden Kontaktstifte 5 sind mit Abstand von einem Hülsenteil 6 des Sensorgehäuses 2 umschlossen, an dessen äußerer Mantelfläche eine Renkstruktur 7 zum Aufschrauben einer nicht dargestellten überwurfmutter eines mit dem Steckanschluss verbindbaren Steckers ausgebil- det ist.

An dem zweiten Endbereich besitzt das Sensorgehäuse 2 einen radial hervorstehenden umlaufenden Flansch 8.

Das Sensorgehäuse 1 ist derart stufig ausgebildet, dass es von seinem größten Außendurchmesser an seinem zweiten Endbereich in zwei zylindrischen Stufen sich in seinem Außendurchmesser zum ersten Endbereich hin reduziert.

Die mittlere Stufe ist an ihrer zylindrischen Mantelfläche mit einer radial umlaufenden Nut 10 ausgebildet, in der ein aus der Nut 10 herausragender elastischer Dichtring 11 angeordnet ist.

Der radiale übergang von der mittleren Stufe 9 zur Stufe 12 geringsten Durchmessers bildet eine ringförmige Schulter 13.

An der zylindrischen Mantelfläche der Stufe 14 größten Durchmessers des Sensorgehäuses 2 ist eine radial umlaufende Ringnut 15 ausgebildet, in die ein radial federnder Sicherungsring 16 eingesetzt ist.

Das Sensorgehäuse 2 ist axial in eine Durchgangsöffnung 17 einer Sensorhülse 18 des Impulsgebers 1 frei um seine Längsachse drehbar eingesetzt, wobei die Durchgangsöffnung entsprechend der Außenkontur des Sensorgehäuses 2 als Stufenboh- rung 17 ausgebildet ist.

Dabei ist die Schulter 13 des Sensorgehäuses 2 an dem radialen übergang von der mittleren Stufe zur kleinen Stufe der Stufenbohrung 17 axial abgestützt.

In dieser Einbaulage liegt der Ringnut 15 eine an der Innenwand der mittleren Stufe der Stufenbohrung 17 radial umlaufend ausgebildete zweite Ringnut 20 radial gegenüber, so dass der Sicherungsring 16 radial in die zweite Ringnut 20 hinein- ragt und das Sensorgehäuse 2 axial in der Sensorhülse 18 sichert .

Mit seinem ersten Endbereich und mit seinem zweiten Endbereich ragt das Sensorgehäuse 2 aus der Sensorhülse 18 heraus.

An der radial umlaufenden äußeren Mantelfläche der kleinen Stufe der Sensorhülse 18 ist ein Gewinde 21 ausgebildet, mit der Impulsgeber 1 in eine Gewindebohrung eines nicht dargestellten Wandelements einschraubbar ist, bis die Sensorhülse 18 mit einer an dem übergang von kleinen Stufe zur mittleren Stufe gebildeten radialen Flanschfläche 22 an dem Wandelement in Anlage ist.

Im Bereich der mittleren Stufe besitzt die Sensorhülse 18 an ihrer Außenseite als Sechskant ausgebildete erste Schlüsselflächen 23.

An dem freien Endbereich der großen Stufe der Sensorhülse 18 ist in der Hülsenwand eine radial durchgehende Ausnehmung 24 ausgebildet, die an dem freien Ende der großen Stufe axial nach außen mündet.

Bis auf den Bereich des Gewindes 21 und des Hülsenteils 6 ist der Impulsgeber 1 von einer hülsenartigen Plombierhaube 25 umschlossen, die aus einem Kunststoff oder einem anderen leicht zerstörbaren Werkstoff bestehen kann.

Durch die an der Innenkontur der Plombierhaube 25 anliegenden ersten Schlüsselflächen 23 wird die Plombierhaube 25 koaxial zum Impulsgeber 1 geführt.

Eine im Inneren der Plombierhaube 25 angeordnete, sich axial erstreckende Rastnase 26 der Plombierhaube 25 ragt in die Ausnehmung 24 hinein und bildet eine drehfeste Verbindung der Plombierhaube 25 mit der Sensorhülse 18, über die ein Drehmoment bis zu einer bestimmten Größe übertragbar ist.

Das dem Steckanschluss 4 zugewandte Ende der Plombierhaube 25 ist axial an dem Flansch 8 in Anlage.

An ihrer Außenseite ist die Plombierhaube 25 mit ebenfalls als Sechskant ausgebildeten zweiten Schlüsselflächen 27 ausgebildet .

Zum Einbau des Impulsgebers 1 mit der Plombierhaube 25 werden diese als vormontierbare Baugruppe mit dem Gewinde 21 des Im- pulsgebers 1 in eine Gewindebohrung eines Wandelements bis zur Anlage der Flanschfläche 22 an dem Wandelement in Einschraubdrehrichtung eingeschraubt .

Dies erfolgt mittels eines an den zweiten Schlüsselflächen 27 angreifenden Werkzeugs.

Dazu ist ein Drehmoment erforderlich, das unter dem von der Rastnase 26 maximal übertragbaren Drehmoment liegt.

Bei Anlage der Flanschfläche 22 kommt es zu einem Anstieg des Drehmoments über das von der Rastnase 26 maximal übertragbare Drehmoment hinaus, wobei die Rastnase 26 von der Plombierhaube 25 abreißt.

Soll nun der Impulsgeber 1 wieder ausgeschraubt werden, so ist dies nicht mehr über ein an der Plombierhaube 25 angreifendes Werkzeug mehr möglich, da die Plombierhaube 25 nun von dem Impulsgeber 1 drehentkoppelt ist.

Ein Ausschrauben des Impulsgebers 1 ist nur noch nach Zerstö- rung und Entfernung der Blockierhaube 25 mittels eines an den ersten Schlüsselflächen 23 des Impulsgebers 1 angreifenden Werkzeugs möglich. Dabei wird aber auch eine Sicherheitsbanderole 28 zerstört, die die zylindrische Mantelfläche der Plombierhaube umschließt.