beim Internationalen Büro eingegangen am 25 Oktober 2013 (25.10.2013)

1. Pumpenanordnung zum Betreiben eines Speicherelements (8) in einer Wärmeversorgungsanlage, bei der

in einem ersten Leitungskreis ein Wärmeerzeuger (1) mit einem Wärmeverbraucher (2) verbunden ist und zwischen diesen mit einer Heizungsumwälzpumpe (5) ein Kreislauf eines Heizmediums erzielbar ist

und mit einem zweiten Leitungskreis ein Speicherelement (8) und eine Pumpenanordnung (9) an den ersten Leitungskreis anbindbar sind,

dadurch gekennzeichnet, dass

mit Hilfe der Pumpenanordnung (9) bei Bedarf ein Medienstrom vom Wärmeerzeuger (1 ) zum Speicherelement (8) oder vom Speicherelement (8) zum Wärmeverbraucher (2) erzielbar und dabei das im zweiten Leitungskreis angeordnete Speicherelement lad- oder entladbar ist,

die Pumpenanordnung (9) eine Anordnung aus einer Pumpe (11), einer Umschalteinheit und einem Rückflußverhinderer (13) ist und diese dergestalt miteinander wechselwirken, dass

- in einer ersten Stellung der Umschalteinheit die Pumpe (11) - saugseitig mit dem Speicherelement (8) und druckseitig mit dem ersten Leitungskreis verbunden ist, wobei diesem Medium mit niedriger Temperatur aus dem Speicherelementen (8) zugeführt wird,

- in einer zweiten Stellung der Umschalteinheit die Pumpe ( 1) - druckseitig mit dem Speicherelement (8) und saugseitig mit dem ersten Leitungskreis verbunden ist, wobei diesem Medium mit niedriger Temperatur entnommen und durch die Pumpe (11 ) in das Speicherelement (8) gefördert wird.

2. Pumpenanordnung zum Betreiben eines Speicherelements (8) in einer Wärmeversorgungsanlage nach Patentanspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Pumpe (1 ) hinsichtlich ihrer Leistung über Pulsweitenmodulation

(PWM) in Abhängigkeit vom Betrag analoger Eingangssignale gesteuert oder geregelt ist.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) 19

3. Pumpenanordnung zum Betreiben eines Speicherelements (8) in einer Wärmeversorgungsanlage nach Patentanspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Steuerung oder Regelung der Pumpe (11) durch Versorgung derselben mit wenigstens einem Analogsignal erfolgt.

4. Pumpenanordnung zum Betreiben eines Speicherelements (8) in einer Wärmeversorgungsanlage nach einem der Patentansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass

die Pumpe (11 ) mehrstufig oder als Pumpenkaskade mit wenigstens einer weiteren Pumpe ausgeführt ist.

5. Pumpenanordnung zum Betreiben eines Speicherelements in einer Wärmeversorgungsanlage nach einem der Patentansprüche 1 bis 4,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Umschalteinheit eine Anordnung ist, die ohne Änderung der Dreh- bzw. Förderrichtung der Pumpe (11 ) eine Umschaltung von Leitungsanschlüssen im zweiten Leitungskreis und wenigstens zwei Förderrichtungen des Medienstroms zum Laden bzw. Entladen des Speicherelements ermöglicht.

6. Pumpenanordnung zum Betreiben eines Speicherelements (8) in einer Wärmeversorgungsanlage nach Patentanspruch 5,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Umschalteinheit mit einem 4/2-Ventil (12) oder einem 4/2-Hahn ausgeführt ist.

7. Pumpenanordnung zum Betreiben eines Speicherelements (8) in einer Wärmeversorgungsanlage nach Patentanspruch 6,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Umschalteinheit mit zwei 3/2-Ventilen, zwei 3/2-Hähnen oder mit vier 2/2-Ventilen beziehungsweise vier 2/2-Hähnen ausgeführt ist.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) 20

8. Pumpenanordnung zum Betreiben eines Speicherelements (8) in einer Wärmeversorgungsanlage nach einem der Patentansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass

die Ventile oder Hähne mit Hilfsenergie ansteuerbar sind.

9. Pumpenanordnung zum Betreiben eines Speicherelements (8) in einer Wärmeversorgungsanlage nach einem der Patentansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass

der Rückflussverhinderer (13) der Pumpe (11 ) oder der Pumpenkaskade vor- oder nachgeschaltet ist.

10. Pumpenanordnung zum Betreiben eines Speicherelements (8) in einer Wärmeversorgungsanlage nach Patentanspruch 9,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Rückflußverhinderer (13) mit einem strömungsgesteuerten Schwebekörper und/oder einer strömungsgesteuerten Klappe und/oder mit einem strömungsgesteuerten und federbelasteten Element ausgeführt ist.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)