Beschreibung

Pumpeinrichtung zur Förderung von Kraftstoff in einem Kraftstoffbehälter

Die Erfindung betrifft eine Pumpeinrichtung zur Förderung von Kraftstoff in einem Kraftstoffbehälter eines Kraftfahrzeuges mit einer Saugstrahlpumpe, mit einer vor einem Mischrohr angeordneten Düse und einem zwischen Düse und Mischrohr ange- ordneten Ansaugbereich der Saugstrahlpumpe, mit einem Steuerventil zur Steuerung der Förderleistung der Saugstrahlpumpe und mit einem die Strömung eines Treibmittelstrahls durch die Düse steuernden Ventilkörper des Steuerventils.

Eine solche Pumpeinrichtung ist beispielsweise aus der

DE 10 2005 043 888 Al bekannt. Bei dieser Pumpeinrichtung ist die Saugstrahlpumpe in einer Flüssigkeitsfalle einer Entlüftungseinrichtung angeordnet und wird von einer Kraftstoffpumpe über eine Treibmittelleitung mit Kraftstoff als Treibmit- tel versorgt. Innerhalb der Flüssigkeitsfalle ist ein Füllstandsgrenzschalter angeordnet, welcher ein innerhalb der Treibmittelleitung angeordnetes Steuerventil ansteuert. Bei mit Kraftstoff gefüllter Flüssigkeitsfalle gibt das Steuerventil die Treibmittelleitung frei, so dass die Saugstrahl- pumpe innerhalb der Flüssigkeitsfalle angesammelten Kraftstoff absaugt. Bei leerer Flüssigkeitsfalle versperrt das Steuerventil die Zufuhr von Kraftstoff zu der Saugstrahlpumpe und verhindert damit, dass unnötig Kraftstoff innerhalb des Kraftstoffbehälters gefördert wird. Damit wird eine Schaum- bildung im Kraftstoffbehälter verhindert. Zudem wird bei ungeregelten Kraftstoffpumpen Treibstrahlvolumenstrom eingespart, der für die Brennkraftmaschine des Kraftfahrzeuges zur Verfügung steht. Bei geregelten Kraftstoffpumpen wird hierdurch elektrische Energie eingespart.

Nachteilig bei der bekannten Pumpeinrichtung ist, dass der Ventilkörper ständig dem Druck der Treibmittelleitung ausge-

setzt ist. Zudem wird der Ventilkörper beim Schließen des Steuerventils in Strömungsrichtung direkt in die Düse der Saugstrahlpumpe bewegt. Ein möglicher, innerhalb der Treibmittelleitung angeordneter überdruck kann bei geschlossenem Steuerventil nicht entweichen. Ein öffnen des Steuerventils ist daher nur mit einem hohen Kraftaufwand gegen den Druck innerhalb der Treibmittelleitung möglich.

Weiterhin ist aus der Praxis eine Pumpeinrichtung bekannt ge- worden, bei der das Mischrohr der Saugstrahlpumpe verschlossen wird, wenn eine Förderung von Kraftstoff nicht gewünscht ist. Dies führt jedoch bei geschlossenem Mischrohr zu einer überströmung von Kraftstoff aus der Treibmittelleitung in den Ansauganschluss . Damit vermag diese Pumpeinrichtung ein unnö- tiges Fördern von Kraftstoff nicht zu verhindern.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Pumpeinrichtung der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass sie ein unnötiges Fördern von Kraftstoff innerhalb des Kraft- Stoffbehälters vermeidet und dass der Kraftaufwand zum öffnen des Steuerventils möglichst gering gehalten wird.

Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Ventilkörper zum Drosseln der Förderleistung der Saugstrahl- pumpe gegen das dem Mischrohr zugewandte Ende der Düse bewegbar ist.

Durch diese Gestaltung erfolgt die Schließrichtung des Ventilkörpers gegen die Strömungsrichtung innerhalb der Treib- mittelleitung . Damit unterstützt der Druck innerhalb der

Treibmittelleitung die öffnungsbewegung des Steuerventils. Ein Kraftaufwand zum öffnen des Steuerventils wird dank der Erfindung besonders gering gehalten. Da das Steuerventil unmittelbar die Strömung an der Düse der Saugstrahlpumpe steu- ert, lässt sich eine unnötige Förderung von Kraftstoff einfach vermeiden. Ein weiterer Vorteil dieser Gestaltung besteht darin, dass eine Störung der Strömung innerhalb der

Treibmittelleitung bei geöffnetem Steuerventil weitgehend vermieden wird.

Der Ventil körper könnte zum Drosseln der Förderleistung der Saugstrahlpumpe beispielsweise quer auf das dem Mischrohr zugewandte Ende der Düse verschwenkt werden. Eine besonders einfache Steuerung des wirksamen Querschnitts der Düse und damit der Förderleistung der Saugstrahlpumpe lässt sich gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach er- reichen, wenn die Bewegungsrichtung des Ventilkörpers zum Drosseln der Strömung des Treibmittelstrahls entgegen der Strömungsrichtung des Treibmittelstrahls geführt ist. Wegen der Bewegungsrichtung des Ventilkörpers zum Drosseln der Förderleistung weist das Steuerventil zudem die Funktion eines überdruckventils auf und ermöglicht ein Entweichen eines überdrucks in der Treibmittelleitung.

Die Steuerung des wirksamen Querschnitts der Düse könnte von der dem Mischrohr abgewandten Seite und damit durch die Düse hindurch erfolgen. Eine Drosselung der Strömung des Kraftstoffs bei geöffnetem Steuerventil lässt sich jedoch gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders gering halten, wenn der Ventilkörper auf einem durch das Mischrohr geführten Schaft angeordnet ist.

Zur weiteren Verringerung der Drosselung der Strömung des Kraftstoffs bei geöffnetem Steuerventil trägt es bei, wenn der Ventilkörper kegelförmig, sich zu dem dem Mischrohr zugewandten Ende der Düse hin verjüngend gestaltet ist. Diese Gestaltung ist insbesondere bei dem auf dem durch das Mischrohr geführten Schaft angeordneten Ventilkörper von Vorteil, da in der Offenstellung des Steuerventils der Ventilkörper in das Mischrohr geschoben werden kann und durch seine kegelförmige Gestalt der meist ebenfalls kegelförmigen Kontur des Einlassbereichs des Mischrohrs angepasst ist. Dabei kann der Ventilkörper auf die Düse hin spitz zulaufen. Damit trägt das

Steuerventil in seiner geöffneten Stellung zur Funktion der Saugstrahlpumpe bei.

Das Steuerventil stellt im geschlossenen Zustand gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung eine hohe Dichtheit der Düse sicher, wenn die Düse an ihrem dem Mischrohr zugewandten Ende einen dem Ventilkörper entsprechend gestalteten Ventilsitz hat. Hierdurch wird eine Leckage von in der Treibmittelleitung stehendem Kraftstoff besonders ge- ring gehalten.

Der bauliche Aufwand zur Ansteuerung des Steuerventils lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders gering halten, wenn der Schaft mit einem Schwimmer zur Ansteuerung des Steuerventils verbunden ist.

Diese Gestaltung ermöglicht es zudem, den Füllstand in einem Schwalltopf eines Kraftstoffbehälters einfach konstant zu halten, wenn der Schwimmer in dem Schwalltopf angeordnet ist und die Saugstrahlpumpe zur Förderung von Kraftstoff in den Schalltopf ausgebildet ist.

Eine Beeinflussung der Stellung des Schwimmers durch die Förderung der Saugstrahlpumpe lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders gering halten, wenn der Schwimmer unmittelbar auf dem Schaft befestigt ist und wenn zwischen einem Schwimmer zur Steuerung des Steuerventils und dem freien Ende des Mischrohrs eine Wandung angeordnet ist. Weiterhin weist hierdurch die erfindungsgemäße Pumpeinrichtung eine besonders geringe Anzahl an bewegli- chen Bauteilen auf.

Die erfindungsgemäße Pumpeinrichtung gestaltet sich konstruktiv besonders einfach, wenn das Mischrohr in eine Flüssigkeitsfalle geführt ist und wenn die den Schwimmer von dem Mischrohr trennende Wandung Teil der Flüssigkeitsfalle ist.

Die Montage der erfindungsgemäßen Pumpeinrichtung in dem Kraftstoffbehälter gestaltet sich besonders einfach, wenn die Saugstrahlpumpe innerhalb eines zum Sammeln von Kraftstoff ausgebildeten Schwalltopfes angeordnet ist. Durch diese Ges- taltung können die Bauteile der erfindungsgemäßen Pumpeinrichtung und der Schwalltopf einfach außerhalb des Kraftstoffbehälters zu einer baulichen Einheit vormontiert und gemeinsam in den Kraftstoffbehälter eingesetzt werden. Zudem können die Bauteile der erfindungsgemäßen Pumpeinrichtung und des Schwalltopfes außerhalb des Kraftstoffbehälters einfach auf ihre Funktion geprüft werden. Vorzugsweise ist auch die Flüssigkeitsfalle innerhalb des Schwalltopfes angeordnet.

Zur weiteren Verringerung der Fertigungskosten der erfin- dungsgemäßen Fördereinheit trägt es bei, wenn die Flüssigkeitsfalle als Tasche einer Seitenwand oder eines Deckels des Schwalltopfes ausgebildet ist.

Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur wei- teren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

Fig. 1 schematisch einen in einem Kraftstoffbehälter ange- ordneten Schwalltopf mit einer darin angeordneten erfindungsgemäßen Pumpeinrichtung,

Fig. 2 eine Schnittdarstellung durch die Pumpeinrichtung entlang der Linie II - II aus Figur 1.

Figur 1 zeigt einen innerhalb eines Kraftstoffbehälters 1 eines Kraftfahrzeuges angeordneten Schwalltopf 2 und mit einer ersten Pumpeinrichtung 3 und einer zweiten Pumpeinrichtung 4 zur Förderung von Kraftstoff in den Schwalltopf 2. Die beiden Pumpeinrichtungen 3, 4 weisen jeweils eine Saugstrahlpumpe 5,

6 auf. Die erste Pumpeinrichtung 3 ist über eine Saugleitung

7 mit einem von dem Schwalltopf 2 entfernten Sauganschluss 8

verbunden. Im Betrieb der Pumpeinrichtungen 3, 4 und bei leerem Schwalltopf 2 saugt die erste Pumpeinrichtung 3 Kraftstoff über die Saugleitung 7 von dem entfernten Sauganschluss 8 an, während die zweite Pumpeinrichtung 4 Kraftstoff unmit- telbar aus der Umgebung des Schwalltopfes 2 ansaugt. Die Pumpeinrichtungen 3, 4 fördern gemeinsam Kraftstoff in den Schwalltopf 2. Die erste Pumpeinrichtung 3 ist in einer als Tasche des Schwalltopfs 2 ausgebildeten Flüssigkeitsfalle 9 im Schwalltopf 2 angeordnet. Die zweite Pumpeinrichtung 4 be- findet sich im Bodenbereich des Schwalltopfes 2. Eine innerhalb des Schwalltopfes 2 angeordnete und schematisch dargestellte, elektrisch angetriebene Kraftstoffpumpe 10 saugt Kraftstoff aus dem Schwalltopf 2 an und fördert diesen zu einer nicht dargestellten Brennkraftmaschine des Kraftfahrzeu- ges und als Treibmittel zu den Saugstrahlpumpen 5, 6. Die

Pumpeinrichtungen 3, 4 stellen damit sicher, dass jederzeit ausreichend Kraftstoff im Schwalltopf 2 vorhanden ist, so dass die Kraftstoffpumpe Kraftstoff aus dem Schwalltopf ansaugen kann. Weiterhin zeigt Figur 1, dass an dem Schwalltopf 2 ein Füllstandssensor 11 zur Erfassung des Füllstandes an Kraftstoff im Kraftstoffbehälter 1 angeordnet ist.

Figur 2 zeigt eine Schnittdarstellung durch den die erste Pumpeinrichtung 3 aufweisenden Teilbereich des Schwalltopfes 2 aus Figur 1 entlang der Linie II - II. Hierbei ist zu erkennen, dass die Flüssigkeitsfalle 9 an einem Deckel 12 des Schwalltopfes 2 angeordnet ist. Der Deckel 12 ist mit einer Seitenwand 13 des Schwalltopfes 2 verbunden, die Saugstrahlpumpe 5 der ersten Pumpeinrichtung 3 mit einer vor einem Mischrohr 14 angeordneten Düse 15. Zwischen der Düse 15 und dem Mischrohr 14 ist ein Ansaugbereich 16 angeordnet, welcher über einen Saugstutzen 17 eine Verbindung mit der in Figur 1 dargestellten Saugleitung 7 hat. Das freie Ende des Mischrohrs 14 mündet in die Flüssigkeitsfalle 9. Die Saugstrahl- pumpe 5 hat einen Treibmittelanschluss 18 zur Verbindung mit der Druckseite der in Figur 1 dargestellten Kraftstoffpumpe 10.

Weiterhin hat die erste Pumpeinrichtung 3 ein Steuerventil 19, welches bei gefülltem Schwalltopf 2 die Förderleistung der Saugstrahlpumpe 5 drosselt. Damit vermeidet das Steuerventil 19 eine unnötige Förderung von Kraftstoff, wenn der Schwalltopf 2 bereits mit Kraftstoff gefüllt ist. Hierfür hat das Steuerventil 19 einen innerhalb des Schwalltopfes 2 angeordneten Schwimmer 20 zur Erfassung eines vorgesehenen maximalen Füllstandes im Schwalltopf 2. Der Schwimmer 20 ist über einen Schaft 21 mit einem Ventil körper 22 des Steuerventils 19 verbunden. Die Düse 15 hat auf der dem Mischrohr 14 zugewandten Seite einen mit dem Ventilkörper 22 zusammenwirkenden Ventilsitz 23. Bei steigendem Füllstand an Kraftstoff im Schwalltopf 2 wird der Schwimmer 20 angehoben, wodurch der Ventilkörper 22 gegen den Ventilsitz 23 gedrückt wird. Damit wird mit steigendem Füllstand im Schwalltopf 2 die Förderleistung der Saugstrahlpumpe 5 der ersten Pumpstufe 3 gedrosselt. Der Ventilkörper 22 ist kegelförmig gestaltet. In der Offenstellung des Steuerventils 19 befindet sich der kegelförmig gestaltete Ventilkörper 22 in einem konisch gestalte- ten Abschnitt 24 des Mischrohrs 14. Der Bewegungsbereich des Schwimmers 20 wird von einem schematisch dargestellten Anschlag 25 begrenzt. In einer alternativen, nicht dargestellten Ausführungsform kann der Bewegungsbereich des Ventilkörpers 22 von einem in der Düse 15 angeordneten Anschlag be- grenzt sein. Zwischen dem offenen Ende des Mischrohrs 14 und dem Schwimmer 20 ist eine Wandung 26 angeordnet. Die Wandung 26 ist Teil eines Bodens der Flüssigkeitsfalle 9 und verhindert, dass ein von der Saugstrahlpumpe 5 erzeugter Strahl die Bewegung des Schwimmers 20 beeinflusst.

Selbstverständlich kann das Steuerventil bei entsprechender Umlenkung der Bewegung des Schwimmers auch bei der in Figur 1 dargestellten zweiten Pumpeinrichtung vorgesehen sein, um auch hier die Förderleistung in Abhängigkeit von dem Füll- stand im Schwalltopf zu regeln.