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Title:
PUMP DISPENSER, FILLING APPARATUS AND REPLENISHMENT SYSTEM HAVING A PLURALITY OF PUMP DISPENSERS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/093972
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pump dispenser for providing and withdrawing liquids, in particular cleansing substances and body care products. Said pump dispenser comprises a bottle (1), having a bottle bottom (8) and a bottle opening (3) for storing and providing the liquid, and a pump lid (2) sitting on and/or in the bottle opening (3) for metered withdrawal of the liquid. The pump lid (2) comprises a metering pump (4) with a manually operated actuation element, and further comprises a lid (6) for closing the bottle (1) and an output device (7) for a metered liquid pumped out of the bottle (1). The bottle (1) has a replenishment opening (9) provided in addition to the bottle opening (3). The invention further relates to a replenishment system for a plurality of usage locations (30), having at least one pump dispenser (33) of this kind per usage location (30) and having at least one transportable storage tank (19) for liquids for replenishing the pump dispensers (33). A filling apparatus (13) is used to withdraw the liquid from the storage tank (19) and to introduce the liquid into the pump dispensers (33), the filling apparatus (13) being provided with a filling nozzle (14) or spike for the replenishment openings (9) of the bottles (1) of the pump dispensers (33).

Inventors:
SEIDEL OLIVER (DE)
HESS STEFANIE (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/081524
Publication Date:
May 20, 2021
Filing Date:
November 15, 2019
Export Citation:
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Assignee:
ADA COSMETICS INT GMBH (DE)
International Classes:
B05B11/00; B67D7/02
Foreign References:
US20190047003A12019-02-14
DE202005021956U12011-10-12
US5765605A1998-06-16
US20180265345A12018-09-20
Attorney, Agent or Firm:
KAISER, Magnus et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Pumpspender zum Bereitstellen und Entnehmen von Flüssigkeiten, ins- besondere waschaktiven Substanzen und Pflegeprodukten für die Kör perpflege, umfassend eine Flasche (1 ) mit einem Flaschenboden (8) und einer Flaschenöffnung (3) zum Bevorraten und Bereitstellen der Flüssig keit, sowie einen auf und/oder in der Flaschenöffnung (3) sitzenden Pumpdeckel (2) zum dosierten Entnehmen der Flüssigkeit, wobei der Pumpdeckel (2) eine Dosierpumpe (4) mit einem von Hand zu bedienen den Betätigungselement, einen Deckel (6) zum Verschließen der Fla sche (1 ) sowie eine Ausgabeeinrichtung (7) für eine aus der Flasche (1 ) gepumpte Flüssigkeitsdosis umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Flasche (1 ) eine zusätzlich zur Flaschenöffnung (3) vorgesehe ne Nachfüllöffnung (9) aufweist.

2. Pumpspender nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Nachfüllöffnung (9) mit einem Ventil (10) verschlossen ist.

3. Pumpspender nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (10) der Nachfüllöffnung (9) als Rückschlagventil aus- gebildet ist.

4. Pumpspender nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (10) als von außen durchstoßbare, selbsttätig schlie- ßende Membran (12) oder als Entenschnabel-Ventil ausgebildet ist.

5. Pumpspender nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Pumpdeckel (2) mit einer Entlüftungseinrichtung (17) versehen ist.

6. Pumpspender nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Entlüftungseinrichtung (17) im Wesentlichen durch eine Entlüf tungsöffnung (18) mit einem sich durch Erstbetätigung oder durch Ver drehen des Pumpdeckels (2) öffnenden Verschluss gebildet ist. 7. Pumpspender nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Flasche (1 ) des Pumpspenders mit einer Entlüftungseinrichtung (17) versehen ist, die eine Entlüftungsöffnung (18) in der Flasche (1 ) oder in der Nachfüllöffnung (9), insbesondere in einem Ventil (10) in der Nachfüllöffnung (9) umfasst.

8. Pumpspender nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Nachfüllöffnung (9) im Flaschenboden (8) angeordnet ist.

9. Pumpspender nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Pumpdeckel (2) fest oder gegen ein Abnehmen gesichert mit der Flasche (1 ) verbunden ist.

10. Nachfüllsystem für eine Mehrzahl von Anwendungsorten (30), mit min destens einem Pumpspender (33) je Anwendungsort (30) und mit min destens einem transportierbaren Vorratstank (19) für Flüssigkeiten zum Nachfüllen der Pumpspender (33), dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpspender (33) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 9 ausgebildet sind, und dass das Nachfüllsystem eine Füllvorrichtung (13) zum Entnehmen der Flüssigkeit aus dem Vorratstank (19) und Ein- bringen der Flüssigkeit in die Pumpspender (33) umfasst, wobei die Füllvorrichtung (13) mit einem Füllstutzen (14) oder Dorn für die Nach füllöffnungen (9) der Flaschen (1 ) der Pumpspender (33) versehen ist. 1 1. Nachfüllsystem nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Füllvorrichtung (13) eine Füllpumpe (27) zum Fördern der Flüs sigkeit aus dem Vorratstank (19) in die Pumpspender (33) aufweist. 12. Nachfüllsystem nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Füllpumpe (27) durch eine Kraft betätigbar ist, die auf den Füll stutzen (14) oder Dorn, oder auf eine diesen umgebende oder diesem benachbarte Schaltfläche (15) einwirkt.

13. Nachfüllsystem nach mindestens einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Füllvorrichtung (13) als eine vom Vorratstank (19) lösbare und mit diesem verbindbare Funktionseinheit ausgebildet ist.

14. Nachfüllsystem nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Füllvorrichtung (13) mit einem Anschlussadapter versehen ist, der passend zu einem Anschluss (25) am Vorratstank (19) ausgebildet ist.

15. Nachfüllsystem nach einem der Ansprüche 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratstank (19) mit Haltevorrichtungen (24) für dazu passende Befestigungselemente (23) an der Füllvorrichtung (13) versehen ist, die insbesondere als Halteschienen ausgestaltet sind.

16. Nachfüllsystem nach mindestens einem der Ansprüche 10 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass in den Füllstutzen (14) eine Entlüftungseinrichtung (17) zum Entlüf ten der Flasche (1 ) integriert ist.

17. Füllvorrichtung für ein Nachfüllsystem nach mindestens einem der An sprüche 10 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Füllvorrichtung (13) mit einem Füllstutzen (14) oder Dorn für die Nachfüllöffnung (9) eines Pumpspenders (33) versehen ist und eine fluidfördernde Füllpumpe (27) zum Fördern von Flüssigkeit aus einem Vorratstank (19) in den Pumpspender (33) aufweist.

18. Füllvorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Füllpumpe (27) durch einen Schalter oder durch eine Kraft be tätigbar ist, die auf den Füllstutzen (14) oder Dorn, oder auf eine diesen umgebende oder diesem benachbarte Schaltfläche (15) einwirkt.

Description:
Pumpspender, Füllvorrichtung und Nachfüllsystem mit einer Mehrzahl von

Pumpspendern

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Pumpspender zum Bereitstellen und Entnehmen von Flüssigkeiten, insbesondere waschaktiven Substanzen und Pflegeprodukten für die Körperpflege, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Die Erfindung betrifft ferner ein Nachfüllsystem für eine Mehrzahl von Anwendungsorten, mit mindes tens einem Pumpspender je Anwendungsort und mit einem transportierbaren Vorratstank für Flüssigkeiten zum Nachfüllen der Pumpspender. Die Erfindung betrifft außerdem eine Füllvorrichtung für ein solches Nachfüllsystem.

Ein Pumpspender der vorliegenden Art umfasst demnach eine Flasche mit ei nem Flaschenboden und einer Flaschenöffnung, wobei die Flasche zum Bevor raten und Bereitstellen der Flüssigkeit dient. Weiterhin umfasst der Pumpspen der einen auf und/oder in der Flaschenöffnung sitzenden Pumpdeckel zum do- sierten Entnehmen der Flüssigkeit. Im Pumpdeckel sind eine Dosierpumpe mit einem von Hand zu bedienenden Betätigungselement, ein Deckel zum Ver schließen der Flasche sowie eine Ausgabeeinrichtung für eine aus der Flasche gepumpte Flüssigkeitsdosis vereinigt. Solche Pumpspender sind sowohl in Privathaushalten als auch in Hotels sowie in Toilettenräumen von Gaststätten und dergleichen seit langer Zeit im Einsatz, vor allem zum Bereitstellen und dosierten Ausgeben von Flüssigseife. In Bade zimmern und Wellnessbereichen von Hotels werden solche Pumpspender oft nicht nur für Flüssigseife, sondern auch für Duschöl, Haarshampoo und sonstige Pflegeprodukte wie Lotionen oder ähnliches verwendet. Die darin vorgehaltenen Flüssigprodukte können bedarfsgerecht dosiert und hygienisch einwandfrei ent nommen werden, ohne wenig nachhaltige, einzelverpackte Kleinstgebinde von entsprechenden Pflegeprodukten für den ein- oder zweimaligen Gebrauch ver wenden zu müssen.

Der große Vorteil von Spendern zum Bereitstellen und Entnehmen von Flüssig- keiten, sei es als Dosierspender in Wandhalterungen oder als Pumpspender der vorliegenden Art, besteht in der Nachfüllbarkeit des Spenderbehälters bzw. der Flasche. Gerade in Hotels, in denen das Housekeeping-Personal eine Vielzahl von Anwendungsorten betreut, kann das Nachfüllen von Pumpspendern der vor liegenden Art allerdings sehr zeitaufwändig sein. Normalerweise werden die nachzufüllenden Pumpspender eingesammelt, zentral nachgefüllt und danach wieder an die Anwendungsorte, insbesondere Hotelzimmer verteilt. Alternativ werden die Pumpspender nach Bedarf vor Ort nachgefüllt. In jedem Fall muss für den eigentlichen Nachfüllvorgang jedoch der Pumpdeckel jedes Pumpspen ders von der Flaschenöffnung abgeschraubt, Flüssigkeit aus einem Vorratstank in einen Zwischenbehälter gegeben und dann aus diesem die Flasche des

Pumpspenders durch die geöffnete Flaschenöffnung nachgefüllt werden. Dies ist zeitraubend und umständlich, hält das Housekeeping-Personal auf und ist eine dementsprechend ungeliebte Arbeit. Darüber hinaus ist dieser Nachfüllprozess unter hygienischen Gesichtspunkten verbesserungswürdig, denn das in die Pumpspender nachgefüllte Flüssigprodukt wird nicht in einem gegen Verunreini gungen geschützten, geschlossenen System gehandhabt.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Pump spender sowie eine Füllvorrichtung und ein Nachfüllsystem für eine Mehrzahl von Pumpspendern der eingangs genannten Art vorzuschlagen, mit dem das Nachfüllen des Pumpspenders bzw. der Pumpspender insbesondere in Hotels und dergleichen vereinfacht und unter hygienischen Gesichtspunkten verbessert wird. Gelöst ist diese Aufgabe durch einen Pumpspender mit den Merkmalen des An spruchs 1 , durch ein Nachfüllsystem mit den Merkmalen des Anspruchs 10 so wie durch eine Füllvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 17. Bevorzug te Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Pumpspenders finden sich in den Ansprüchen 2 bis 9; vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Nach füllsystems sind in den Ansprüchen 1 1 bis 16 niedergelegt; eine zweckmäßige Ausgestaltung der Füllvorrichtung ergibt sich aus Anspruch 18. Ein erfindungsgemäßer Pumpspender mit einer Flasche und einem auf- und/oder in der Flaschenöffnung sitzenden Pumpdeckel, umfassend eine Do sierpumpe mit einem von Hand zu bedienenden Betätigungselement, einen De ckel zum Verschließen der Flasche sowie eine Ausgabeeinrichtung für eine aus der Flasche gepumpte Flüssigkeitsdosis, zeichnet sich demnach dadurch aus, dass die Flasche eine Nachfüllöffnung aufweist, die nicht mit der Flaschenöff nung zusammenfällt, sondern vorzugsweise am Flaschenboden angeordnet ist. Eine solche separate Nachfüllöffnung ermöglicht, den Pumpspender nachzufül len, ohne den Pumpdeckel abnehmen zu müssen. Schon alleine dies führt zu einer verbesserten Handhabung des Pumpspenders beim Nachfüllen und er- möglicht, das Nachfüllen des Pumpspenders mit einer speziell an die Nachfüll öffnung angepassten Füllvorrichtung durchzuführen. Hierdurch kann insbeson dere gewährleistet werden, dass die Flüssigkeit beim Nachfüllen nicht verunrei nigt werden kann. Da es die separate Nachfüllöffnung ermöglicht, den Pumpdeckel fest mit der Flasche zu verbinden, so dass er nicht von der Flasche abgenommen werden kann, können mit dem erfindungsgemäßen Pumpspender gegebenenfalls sogar höchste hygienische Anforderungen erfüllt werden. Gleichzeitig kann mittels ei ner spezifisch ausgestalteten Nachfüllöffnung und einem entsprechenden Ge- genstück einer Füllvorrichtung sichergestellt werden, dass nur die für den jewei ligen Pumpspender geeignete bzw. zugelassene Flüssigkeit nachgefüllt werden kann. Dies erhöht die Produktsicherheit gegenüber den bekannten Pumpspen dern. Schließlich ermöglicht eine geeignete Ausformung der Nachfüllöffnung ein be sonders leichtes, schnelles und intuitives Nachfüllen des Pumpspenders. Hierzu ist es vorteilhaft, wenn die Nachfüllöffnung mit einem Ventil verschlossen ist, das die Dichtheit der Flasche sowohl bei Transport, Handling und Lagerung, als auch beim Betätigen des Pumpdeckels gewährleistet, und das sich vorzugswei se leicht von außen öffnen lässt, indem es beispielsweise als Rückschlagventil ausgebildet ist. Wenn das Rückschlagventil als von außen durchstoßbare, selbsttätig schließende Membran oder als Entenschnabel-Ventil ausgebildet ist, insbesondere aus Silikon, kann das Nachfüllen des Pumpspenders durch Ein führen eines Dorns oder Füllstutzens in das Rückschlagventil erfolgen. Dies hat nicht nur den Vorteil, dass das Ventil durch Einführen des Dorns bzw. Füllstut zens intuitiv geöffnet wird, sondern gewährleistet auch ein sauberes Arbeiten, da die Nachfüllflüssigkeit in der Regel an der Spitze des Dorns bzw. des Füll- Stutzens, und damit im Inneren der Flasche aus der Nachfüllvorrichtung aus fließt. Gleichzeitig gewährleistet ein Rückschlagventil die Dichtheit der Flasche, wenn der Pumpspender nach dem Nachfüllen wieder in Betrieb genommen wird, und zwar vorteilhafterweise selbsttätig, d.h. ein Verschließen eines Ventils bzw. der Nachfüllöffnung kann nach dem Nachfüllvorgang nicht vergessen werden.

Wenn die Nachfüllöffnung im Flaschenboden angebracht ist, kann der Pump spender zum Nachfüllen auf einem Dorn oder Füllstutzen ganz einfach aufge steckt werden, um diesen in das Ventil und somit in die Flasche einzuführen. Zur Entlüftung des erfindungsgemäßen Pumpspenders beim Nachfüllen ist es bevorzugt, wenn der Pumpdeckel mit einer Entlüftungseinrichtung versehen ist. Diese kann im Wesentlichen durch eine Entlüftungsöffnung gebildet sein, die zunächst mit einem Verschluss dicht verschlossen ist. Dieser Verschluss kann durch eine Erstbetätigung des Pumpspenders, beispielsweise an einer Sol I- bruchsteile geöffnet werden. Dies hat den Vorteil, dass beim Nachfüllen des Pumpspenders nicht an ein Öffnen der Entlüftungsöffnung gedacht werden muss. Es kann aber auch vorgesehen sein, den Verschluss der Entlüftungsöff nung durch eine Aktion, beispielsweise ein Verdrehen des Pumpdeckels zu öff nen. Dies bedeutet im Umkehrschluss, dass die Entlüftungsöffnung nach dem Nachfüllen des Pumpspenders wieder dicht verschlossen werden kann.

Diese Beispiele für eine Entlüftungseinrichtung schließen nicht aus, dass im Rahmen der vorliegenden Erfindung auch andere Entlüftungsmaßnahmen vor- gesehen sein können, beispielsweise über einen koaxialen Füllstutzen, über das Ventil der Nachfüllöffnung, über eine separate Entlüftungsöffnung in der Flasche und dergleichen mehr. Das erfindungsgemäße Nachfüllsystem zum Bereitstellen und Entnehmen von Flüssigkeiten an einer Mehrzahl von Anwendungsorten, mit mindestens einem Pumpspender je Anwendungsort und mit einem transportierbaren Vorratstank für Flüssigkeiten zum Nachfüllen der Pumpspender verwendet erfindungsgemäß ausgebildete Pumpspender und umfasst eine Füllvorrichtung, die das nachzufül- lende Flüssigprodukt aus dem Vorratstank entnimmt und in den Pumpspender einbringt. Diese Füllvorrichtung ist erfindungsgemäß mit einem Füllstutzen oder Dorn für die Nachfüllöffnungen der Flaschen der Pumpspender versehen. Mit diesem Füllstutzen bzw. Dorn kann, wie bereits beschrieben, insbesondere ein Rückschlagventil, das beispielsweise als von außen durchstoßbare, selbsttätig schließende Membran oder als Entenschnabel-Ventil, beides vorzugsweise in Silikonausführung, ausgebildet ist, durch einfaches Einstecken oder auch durch Aufstecken der Flasche auf die Füllvorrichtung geöffnet werden. Gleichzeitig befindet sich dann der Ort, an dem die nachzufüllende Flüssigkeit am Füllstut zen bzw. Dorn austritt, in Inneren der Flasche des Pumpspenders, so dass zum einen für eine größtmögliche Hygiene gesorgt ist und zum anderen eine unbe absichtigte Leckage beim Nachfüllen verhindert wird. Das erfindungsgemäße Nachfüllsystem weist naturgemäß außerdem alle oben beschriebenen Vorteile eines erfindungsgemäßen Pumpspenders auf. Die Füllvorrichtung, die Teil des erfindungsgemäßen Nachfüllsystems ist, weist vorzugsweise eine Füllpumpe zum Fördern der Flüssigkeit aus dem Vorratstank in die Pumpspender auf. Diese Füllpumpe kann eine mechanische Pumpe sein, die vom Nutzer betätigt wird. Bevorzugt ist es jedoch, wenn es sich um eine mo torisch betriebene Pumpe, insbesondere eine elektrisch betriebene Flüssig- keitspumpe handelt. Wenn eine solche Flüssigkeitspumpe beispielsweise mittels eines Akkus mit elektrischer Energie versorgt wird, kann ein Nachfüllmodul, be stehend aus Vorratstank und Füllvorrichtung, alternativ zu einem Einsatz als stationäre, zentrale Nachfüllstation, auch transportabel ausgestaltet sein, bei- spielsweise für das Housekeeping-Personal in einem Hotel, das damit dann von Anwendungsort zu Anwendungsort gehen kann, um gegebenenfalls Pumpspen der nachzufüllen. Die Füllpumpe der Füllvorrichtung wird bevorzugterweise durch eine Kraft betä tigt, die auf den Füllstutzen bzw. Dorn und/oder eine diesen umgebende oder diesem benachbarte Schaltfläche wirkt. Diese Schaltfläche kann als Teller,

Ring, Kragen, Stellfläche oder auch lediglich als Schaltfläche eines Schalters ausgebildet sein; letzteres vor allem dann, wenn die Füllpumpe elektromotorisch betrieben wird. Ein Ring oder eine Stellfläche, die gegenüber dem Füllstutzen bzw. Dorn beweglich und diesem benachbart angeordnet ist, kann auch als Be tätigungselement einer mechanischen Füllpumpe dienen.

Die Füllvorrichtung als solche sowie als Teil des erfindungsgemäßen Nachfüll- Systems ist vorzugsweise als eine vom Vorratstank lösbare, jedoch insbesonde re mit diesem verbindbare Funktionseinheit ausgebildet, so dass sie im Endef fekt zusammen mit dem Vorratstrank ein transportables Nachfüllmodul bilden kann. Die Füllvorrichtung weist vorzugsweise einen Anschlussadapter auf, der passend zu einem Entnahmeadapter am Vorratstank ausgebildet ist. Auch an dieser Stelle kann durch entsprechende Ausformung der jeweiligen Adapter ge währleistet werden, dass nur zulässige Vorratstanks zum Nachfüllen der Pump spender des Nachfüllsystems verwendet werden können.

Letzteres kann auch dadurch gewährleistet werden, dass die Füllvorrichtung mit Befestigungselementen versehen ist, die beispielsweise als Halteschienen aus gebildet sind und in Haltevorrichtungen am Vorratstank passen. Die Füllvorrich tung kann dann nur auf zugelassene Vorratstanks aufgesetzt und mit diesem zusammen an die einzelnen Anwendungsorte der Pumpspender transportiert werden. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Füllvorrichtung nur dann Flüs- sigkeit aus dem Vorratstank entnehmen kann, wenn sie lagerichtig in den Halte vorrichtungen des Vorratstanks sitzt. Eine erfindungsgemäße Füllvorrichtung für das erfindungsgemäße Nachfüllsys tem zeichnet sich schließlich durch den Füllstutzen bzw. Dorn für die Nachfüll öffnungen der Flaschen der Pumpspender sowie durch eine Füllpumpe zum Fördern von Flüssigkeit aus dem Vorratstank in die Pumpspender aus.

Je ein Ausführungsbeispiel für einen erfindungsgemäß ausgestalteten Pump spender sowie für ein erfindungsgemäß konzipiertes Nachfüllsystem und für ei ne erfindungsgemäß ausgestaltete Füllvorrichtung wird im Folgenden anhand der beigefügten Zeichnungen näher beschrieben und erläutert. Es zeigen:

Figur 1 ein Ausführungsbeispiel für einen erfindungsgemäß ausgestal- teten Pumpspender;

Figur 2 die Flasche des Pumpspenders aus Figur 1 , in einer Explosi onsdarstellung;

Figur 3 eine Schnittdarstellung durch den Pumpspender nach Figur 1 mit einem Teil einer erfindungsgemäß ausgestalteten Füllvor richtung;

Figur 4 den Pumpdeckel des Pumpspenders aus Figur 1 im Schnitt;

Figur 5 ein Ausführungsbeispiel für eine erfindungsgemäß ausgestalte te Füllvorrichtung, dargestellt mit einem Vorratstank;

Figur 6 ein Ausführungsbeispiel für ein erfindungsgemäß ausgestalte tes Nachfüllsystem mit Pumpspender, Füllvorrichtung und Vor ratstank;

Figur 7 eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Nachfüllsystems; Figuren 8a, 8b zwei Beispiele für die Verwendung eines erfindungsgemäßen Nachfüllsystems;

Figur 9 eine schematische Darstellung des erfindungsgemäßen Nachfüllsystems und dessen Verwendung.

In Figur 1 ist ein Ausführungsbeispiel für einen erfindungsgemäß ausgestalteten Pumpspender in einer Ansicht von schräg unten dargestellt. Dieser Pumpspen der besteht aus einer Flasche 1 , vorliegend aus einem transparenten Material, und einem Pumpdeckel 2, der auf eine Flaschenöffnung 3 aufgesetzt, vorliegend aufgeschraubt ist und eine Dosierpumpe 4 mit Ansaugschlauch 5 für ein in der Flasche 1 befindliches Flüssigprodukt, einen Deckel 6 zum Verschließen der Flasche 1 sowie eine schnabelförmig ausgestaltete Ausgabeeinrichtung 7 zum Entnehmen einer aus der Flasche 1 gepumpten Flüssigkeitsdosis umfasst.

In einem Flaschenboden 8 der Flasche 1 ist erfindungsgemäß eine Nachfüllöff nung 9 vorgesehen, die mit einem Rückschlagventil 10 verschlossen ist. Dieses besteht vorliegend aus einer Membran aus Silikon, die mittig kreuzförmig ge schlitzt ist und hierdurch vier Klappen bildet, welche von einem Dorn oder einem Füllstutzen von außen durchstoßbar sind. Wird ein solcher Dorn bzw. Füllstut zen wieder aus dem Rückschlagventil 10 herausgezogen, schließen sich die Membranklappen selbsttätig und verhindern ein Austreten der Flüssigkeit aus der Flasche 1 . Figur 2 zeigt das Rückschlagventil 10 in einer Explosionsdarstellung zusammen mit der Flasche 1 des Pumpspenders aus Figur 1 , wobei allerdings der Pumpde ckel 2 abgenommen worden ist, so dass die Flaschenöffnung 3 hier sichtbar wird. Im Flaschenbodden 8 ist eine kreisrunde Nachfüllöffnung 9 zu sehen, die vom Rückschlagventil 10 verschlossen wird. Dieses besteht aus einem Ventil- rahmen 1 1 zum Einsetzen des Rückschlagventils 10 in die Nachfüllöffnung 9, sowie einer darin gehaltenen Membran 12 aus Silikon, die bereits anhand Figur 1 näher beschrieben wurde. Wie Figur 2 verdeutlicht, kann ein handelsüblicher Pumpspender durch wenige Modifikationen zu einem erfindungsgemäß ausgestalteten Pumpspender verän dert werden. Figur 3 zeigt in einer schematischen Schnittdarstellung, wie der Pumpspender aus den Figuren 1 und 2 durch die Nachfüllöffnung 9 mit einer entsprechend ausgestalteten Füllvorrichtung 13 befüllt werden kann. Die Füllvorrichtung 13 verfügt über einen Füllstutzen 14, der zusammen mit einer diesen ringförmig umgebenden Schaltfläche 15, die vorliegend als Teller ausgebildet ist, nach oben über ein Gehäuse 16 der Füllvorrichtung 13 übersteht. Da der Füllstutzen 14 nach oben orientiert ist, kann die Flasche 1 des Pumpspenders ganz einfach auf die tellerförmige Schaltfläche 15 aufgestellt werden, wodurch der Füllstutzen 14 die Membran 12 des Rückschlagventils 10 durchstößt und in das Innere der Flasche 1 vordringt. Die Öffnung des Füllstutzes 14 befindet sich dann im Inne- ren der Flasche 1 , so dass das Befüllen der Flasche 1 mit Flüssigkeit, unter an derem auch wegen der Dichtungswirkung der aus Silikon bestehenden Membran 12, in einem hygienisch geschlossenen Vorgang und ohne Gefahr einer Leckage vonstatten gehen kann. Die Schaltfläche 15 der Füllvorrichtung 13 ist vertikal beweglich und löst bei ei nem Druck von oben ein Signal aus, das eine (hier nicht dargestellte) Füllpumpe in der Füllvorrichtung 13 aktiviert. Da die Schaltfläche 15 federbelastet nach oben vorgespannt ist, wird die Füllpumpe, und damit der Nachfüllvorgang ge stoppt, sobald keine Kraft von oben mehr auf die Schaltfläche 15 bzw. den mit dieser fest verbundenen Füllstutzen 14 ausgeübt wird.

Wie Figur 4 in einer schematischen Schnittdarstellung andeutet, erfolgt die Ent lüftung des Innenraums der Flasche 1 beim Nachfüllvorgang über den Pumpde ckel 2. Dieser wird so modifiziert, dass er eine Entlüftungseinrichtung 17 ent- hält, welche in Figur 4 mittels einer elliptischen Linie symbolisiert ist. Hierzu ist im beispielhaft dargestellten Pumpdeckel 2 eine zusätzliche Entlüftungsöffnung 18 mit einem kaminartig nach oben überstehenden Entlüftungsrohr 34 vorgese hen. Das Entlüftungsrohr 34 verhindert, dass Wasser in die ständig geöffnete Entlüftungsöffnung 18 eindringen kann. Je nach Konstruktion eines verwendeten Pumpdeckels können auch andere Entlüftungseinrichtungen 17 vorgesehen sein, die beispielsweise durch eine Drehung des Pumpdeckels 2 um die Hoch achse wahlweise geöffnet oder verschlossen werden können. Hierbei kann dann auch vorgesehen sein, dass eine solche Drehung nur bei der Erstbenutzung des Pumpspenders erforderlich ist, wonach die Entlüftungsöffnung 18 dann geöffnet bleibt. Dies gewährleistet, dass es beim Nachfüllen nicht vergessen werden kann, die Entlüftungsöffnung 18 zu öffnen. Figur 5 ist eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäße Füllvorrich tung 13, die auf einen Vorratstank 19 aufgesetzt werden kann. Sichtbar sind das Gehäuse 16 der Füllvorrichtung 13, der über das Gehäuse 16 überstehende Füllstutzen 14 nebst tellerförmiger Schaltfläche 15, ein Ein/Aus-Schalter 20, ei ne Betriebsanzeige 21 , eine Ladestandsanzeige 22 für einen im Gehäuse 16 verbauten Akku (hier nicht dargestellt) sowie als Halteschienen ausgebildete Befestigungselemente 23, mit denen die Füllvorrichtung 13 passend in entspre chend ausgebildete Haltevorrichtungen 24 auf dem Vorratstank 19 eingescho ben werden kann. Der Vorratstank 19 ist seinerseits mit einem Anschluss 25 versehen, an den nach dem Schlüssel-Schloss-Prinzip nur eine passende An- saugleitung 26 der Füllvorrichtung 13 angeschlossen werden kann (vgl. Figur 6).

Figur 6 zeigt in einer schematischen Darstellung das Zusammenwirken des Pumpspenders 33 mit dem Vorratstank 19 und der zwischengeschalteten Füll vorrichtung 13, die hier betriebsbereit auf den Vorratstank 19 aufgesetzt ist. Die einzelnen Elemente dieser Komponenten eines erfindungsgemäßen Nachfüllsys tems sind mit den Bezugszeichen versehen, die bereits anhand der Figuren 1 bis 5 erläutert wurden, so dass insofern auf die obige Beschreibung verweisen werden kann. In Figur 6 ist darüber hinaus das „Innenleben“ der Füllvorrichtung 13 dargestellt, nämlich eine elektromotorisch betriebene, als Membranpumpe ausgestaltete Füllpumpe 27, die von einem Akku 28 mit elektrischer Energie versorgt wird und mittels der Ansaugleitung 26 und einer Druckleitung 29 Flüs sigkeit vom Vorratstank 19 in die Flasche 1 pumpt. Dies ist so lange der Fall, wie eine Bedienperson den Pumpspender 33 auf den Füllstutzen 14 bzw. die Schaltfläche 15 drückt, so dass die Schaltfläche 15 gegen eine Federkraft nach unten verlagert wird. Sobald keine Kraft mehr auf die Schaltfläche 15 bzw. den Füllstutzen 14 aufgebracht wird, stoppt die Füllpumpe 27 den Nachfüllvorgang. Der Pumpspender 33 kann dann ganz einfach und sauber vom Füllstutzen 14 abgezogen werden, wobei sich das Ventil 10 wieder schließt.

Figur 7 zeigt nochmals in einer symbolischen Darstellung das erfindungsgemä ße Nachfüllsystem mit Pumpspender 33, Füllvorrichtung 13 und Vorratstank 19. Nach Aufsetzen der Füllvorrichtung 13 auf den Vorratstank 19 wird ein transpor- tables Nachfüllmodul gebildet, das beispielsweise in einem Hotel von Zimmer zu Zimmer transportiert werden kann, wobei zum Nachfüllen der Pumpspender 33 diese ganz einfach auf die Schaltfläche 15 aufgesetzt bzw. gedrückt werden.

Den Transport des Nachfüllmoduls von Zimmer zu Zimmer symbolisiert Figur 8b, während Figur 8a eine andere Verwendungsart, nämlich ein zentrales Nachfül len von Pumpspendern 33 zeigt, die an einer Mehrzahl von Anwendungsorten 30, hier Hotelzimmern positioniert sind und zum Nachfüllen eingesammelt wer den. Figur 9 ist nochmals eine symbolische Darstellung eines erfindungsgemäß aus gestalteten Nachfüllsystems, wobei ein Hersteller 31 sowohl die Pumpspender 33 als auch die Vorratstanks 19 an einen Anwender 32, hier ein Hotel liefert, wo die Pumpspender 33 mittels der Füllvorrichtung 13 immer wieder aufs Neue aus Vorratstanks 19 befüllt werden und daher nicht im Abfall landen. Die leeren Vor- ratstanks 19 können beim Hersteller 31 ebenfalls wieder befüllt werden.

Wie Figur 9 deutlich macht, handelt es sich beim erfindungsgemäßen Nachfüll system um ein System großer Nachhaltigkeit, das nicht nur aus Umweltaspekten höchst vorteilhaft ist, sondern außerdem für alle Beteiligten Kostenvorteile bie- tet. Darüber hinaus ist ein Kontakt der Flüssigprodukte, die beim Anwender im Pumpspender 33 bereitgestellt werden, mit der Umgebung weitgehend ausge schlossen, so dass das erfindungsgemäße Nachfüllsystem auch unter Hygie neaspekten besonders vorteilhaft ist. Wenn die Pumpdeckel 2 der Pumpspender 33 fest mit der Flasche 1 verbunden sind, also nicht wie bei üblichen Pump spendern abgeschraubt werden können, ist sogar ein unter Hygieneaspekten besonders vorteilhaftes geschlossenes System realisiert.