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Title:
PUMP FLUID PIPE FOR AN EJECTOR PUMP AND TWO METHODS FOR PRODUCING SAID PUMP FLUID PIPE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/057061
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a pump fluid pipe (1) for an ejector pump, comprising a nozzle (2) that forms an integral part with a bent segment (3), thereby avoiding steps within the pump fluid pipe (1) that might cause flow turbulences. The ejector pump equipped with the inventive pump fluid pipe (1) has therefore a particularly high efficiency.

Inventors:
Eck, Karl (Lenaustrasse 36, Frankfurt, 60318, DE)
Keller, Dieter (Hindemithstrasse 7, Aschaffenburg, 63743, DE)
Application Number:
PCT/DE2002/000142
Publication Date:
July 25, 2002
Filing Date:
January 18, 2002
Export Citation:
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Assignee:
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT (Wittelsbacherplatz 2, München, 80333, DE)
Eck, Karl (Lenaustrasse 36, Frankfurt, 60318, DE)
Keller, Dieter (Hindemithstrasse 7, Aschaffenburg, 63743, DE)
International Classes:
F02M37/00; B29C41/02; B29C45/17; B29C49/00; F02M37/18; F04F5/10; F04F5/44; B29C49/42; B29C53/00; B29L23/00; (IPC1-7): B29C/
Attorney, Agent or Firm:
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT (Postfach 22 16 34, München, 80506, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Treibmittelleitung für eine Saugstrahlpumpe mit einem Anschlußstück zum Anschluß einer weiterführenden An schlußleitung, mit einer zur Montage vor einem Mischrohr der Saugstrahlpumpe vorgesehenen Düse und mit einem Bo genstück zur Verbindungdes Anschlußstücks mit der Düse, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse (2), das Bogenstück (3) und das Anschlußstück (4) einteilig aus Kunststoff gefertigt sind.
2. Treibmittelleitung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass die Innenseite des Bogenstücks (3) und der Düse (2) nahtfrei gestaltet ist.
3. Treibmittelleitung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge kennzeichnet, dass das Bogenstück (3) und/oder die Düse (2) einteilig mit zur Verbindung mit angrenzenden Bautei len vorgesehenen Rastelementen (7,13) und Halteelementen (6) gefertigt ist.
4. Verfahren zur Herstellung der Treibmittelleitung nach einem der vorhergehenden Ansprüche aus einem Kunststoff, bei dem geschmolzener Kunststoff in eine vorgesehene Werkstückform eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkstückform vollständig mit dem geschmolzenen Kunststoff ausgefüllt wird und dass nach einer Abkühlung des Kunststoffs an der Wandung der Werkstückform im Kern bereich der Werkstückform befindlicher flüssiger Kunst stoff von einem gasförmigen oder flüssigen Medium mit ho hem Druck herausgedrückt wird.
5. Verfahren zur Herstellung der Treibmittelleitung nach einem der vorhergehenden Ansprüche aus einem Kunststoff, bei dem ein schlauchförmiger Rohling der Treibmittellei tung innerhalb einer Werkstückform aufgeblasen wird, da durch gekennzeichnet, dass der Rohling mit der Länge der Treibmittelleitung hergestellt und vor dem Aufblasen in der Werkstückform außerhalb der Werkzeugform der Treib mittelleitung entsprechend vorgeformt wird.
Description:
Beschreibung Treibmittelleitung für eine Saugstrahlpumpe und zwei Verfahren zur Herstellung der Treibmittelleitung Die Erfindung betrifft eine Treibmittelleitung für eine Saugstrahlpumpe mit einem Anschlußstück zum Anschluß ei- ner weiterführenden Anschlußleitung, mit einer zur Monta- ge vor einem Mischrohr der Saugstrahlpumpe vorgesehenen Düse und mit einem Bogenstück zur Verbindung des An- schlußstücks mit der Düse. Weiterhin betrifft die Erfin- dung ein vorteilhaftes Verfahren zur Herstellung der Treibmittelleitung aus einem Kunststoff, bei dem ge- schmolzener Kunststoff in eine vorgesehene Werkstückform eingebracht wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der Treibmittelleitung aus Kunststoff, bei dem ein schlauchförmiger Rohling in einer Werkstückform aufgeblasen wird.

Solche Treibmittelleitungen werden zum Fördern von Kraft- stoff innerhalb von Kraftstoffbehältern heutiger Kraft- fahrzeuge häufig eingesetzt und sind aus der Praxis be- kannt. Die Anschlußleitung führt dabei zu einer Vorlauf- leitung einer Kraftstoffpumpe oder zu einer Rücklauflei- tung, über die Kraftstoff von einer Brennkraftmaschine des Kraftfahrzeuges in den Kraftstoffbehälter zurückge- führt wird. Die Saugstrahlpumpe dient dazu, Kraftstoff von einer Kammer des Kraftstoffbehälters in eine andere Kammer oder in einen Schwalltopf zu fördern. Das Bogen- stück ist hierbei für eine einfache Montage der Anschluß- leitung auf dem Anschlußstück und auf die Platzverhält- nisse in dem Kraftstoffbehälter angepaßt. Das Bogenstück ist meist wellenförmig gestaltet oder hat eine 90° oder 180° Biegung. Bei der aus der Praxis bekannten Treibmit- telleitung wird das Bogenstück als einzelnes Bauteil durch eine Verschweißung zweier im Spritzgußverfahren ge- fertigter Halbschalen hergestellt. Anschließend wird das Bogenstück gegen die Düse vorgespannt.

Nachteilig hierbei ist, dass eine Strömung von Kraftstoff in der Treibmittelleitung stark verwirbelt wird. Hier- durch hat die mit der Treibmittelleitung versehene Saug- strahlpumpe einen sehr geringen Wirkungsgrad.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Treibmit- telleitung der eingangs genannten Art so zu gestalten, dass in ihr Strömungen an Kraftstoff besonders verwirbe- lungsfrei geführt werden. Weiterhin sollen zwei möglichst einfache und kostengünstige Verfahren zur Herstellung der Treibmittelleitung geschaffen werden.

Das erstgenannte Problem wird erfindungsgemäß dadurch ge- löst, dass die Düse, das Bogenstück und das Anschlußstück einteilig aus Kunststoff gefertigt sind.

Durch diese Gestaltung hat die erfindungsgemäße Treibmit- telleitung keine Absätze zwischen dem Bogenstück und der Düse, so dass an dieser Stelle die Strömung des Kraft- stoffs nicht verwirbelt wird. Daher gelangt dank der Er- findung Kraftstoff mit geringen Strömungsverlusten von dem Anschlußstück zu der Düse. Hierdurch hat die mit der erfindungsgemäßen Treibmittelleitung versehene Saug- strahlpumpe einen besonders hohen Wirkungsgrad. Weiterhin wird eine Drallbildung der Strömung im Bereich zwischen der Düse und dem Bogenstück zuverlässig vermieden, was zu einer weiteren Erhöhung des Wirkungsgrades der Saug- strahlpumpe mit der erfindungsgemäßen Treibmittelleitung führt.

Zur weiteren Verringerung von Verwirbelungen in der er- findungsgemäßen Treibmittelleitung trägt es bei, wenn die Innenseite des Bogenstücks und der Düse nahtfrei gestal- tet ist.

Zur Vereinfachung der Montage der erfindungsgemäßen Treibmittelleitung trägt es bei, wenn das Bogenstück und/oder die Düse einteilig mit zur Verbindung mit an- grenzenden Bauteilen vorgesehenen Rastelementen und Hal- teelementen gefertigt ist.

Das zweitgenannte Problem, nämlich die Schaffung eines möglichst einfachen und kostengünstigen Verfahrens zur Herstellung der Treibmittelleitung aus Kunststoff, wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Querschnitt der Werkstückform zumindest an einem Ende mit dem geschmolze- nen Kunststoff vollständig ausgefüllt wird und dass nach einer Abkühlung des Kunststoffs an der Wandung der Werk- stückform im Kernbereich der Werkstückform befindlicher flüssiger Kunststoff von einem gasförmigen oder flüssigen Medium mit hohem Druck herausgedrückt wird.

Durch dieses Verfahren lassen sich nahezu beliebig ge- staltete Biegungen und Querschnittsänderungen in der Treibmittelleitung herstellen. Eine Schweißung von Scha- lenteilen der Treibmittelleitung wie bei dem bekannten Verfahren ist dank der Erfindung nicht erforderlich. Das Verfahren hat hierdurch besonders wenig Arbeitsgänge und läßt sich daher insbesondere in einer Serienfertigung wie bei Saugstrahlpumpen für Kraftfahrzeuge sehr kostengün- stig anwenden. Ein weiterer Vorteil dieser Gestaltung be- steht darin, dass die Innenwandung der gesamten Treibmit- telleitung von der Strömung des Mediums geformt wird und daher keine Nahtstellen hat. Hierdurch werden Verwirbe- lungen der Strömung von Kraftstoff innerhalb der mit dem erfindungsgemäßen Verfahren erzeugten Treibmittelleitung besonders gering gehalten. Bei hohen Anforderungen an Au- ßenmaße der Treibmittelleitung kann die Werkstückform zu- nächst komplett mit flüssigem Kunststoff ausgefüllt wer- den. Hierdurch lassen sich zudem auch Halteelemente und Rastelemente fertigen.

Das letztgenannte Problem, nämlich die Schaffung eines zweiten einfachen und kostengünstigen Verfahrens zur Her- stellung der Treibmittelleitung, wird erfindungsgemäß da- durch gelöst, dass der Rohling mit der Länge der Treib- mittelleitung hergestellt und vor dem Aufblasen in der Werkstückform außerhalb'der Werkstückform der Treibmit- telleitung entsprechend vorgeformt wird.

Durch dieses erfindungsgemäße Verfahren läßt sich eine gleichmäßige Wandstärke der Treibmittelleitung. sicher- stellen. Dies führt zu einem besonders geringen Mate- rialeinsatz bei der Herstellung der Treibmittelleitung.

Die mit diesem Verfahren gefertigte Treibmittelleitung hat eine besonders glatte Innenwandung. Hierdurch werden Verwirbelungen der Strömung an Kraftstoff innerhalb der Treibmittelleitung besonders gering gehalten. Um den Roh- ling vorzuformen, kann dieser bei Bedarf zonenweise er- wärmt werden. Anschließend läßt sich der vorgeformte Roh- ling in der Form zu der Treibmittelleitung umformen.

Die Erfindung läßt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips sind mehrere davon in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine erfindungs- gemäße Treibmittelleitung, Fig. 2 einen in einer Werkstückform für die Treib- mittelleitung eingebrachten, flüssigen Kunst- stoff vor einem Ausblasen des Kernbereichs, Fig. 3 einen schlauchförmigen Rohling von einer Werkstückform für eine weitere Ausführungs- form der Treibmittelleitung.

Figur 1 zeigt eine Treibmittelleitung 1 mit einer Düse 2, einem Bogenstück 3 und einem Anschlußstück 4 im Längs- schnitt und strichpunktiert angrenzende Bauteile eines Kraftstoffbehälters 5. Die Treibmittelleitung 1 ist ein- teilig aus Kunststoff gefertigt. Auf der Außenseite des Bogenstücks 3 sind Halteelemente 6 und Rastelemente 7 an- geordnet. Weiterhin zeigt Figur 1 strichpunktiert ein ge- genüber der Düse 2 ausgerichtetes Mischrohr 8 einer in dem Kraftstoffbehälter 5 angeordneten Saugstrahlpumpe.

Die Saugstrahlpumpe dient beispielsweise zur Förderung von Kraftstoff von einer Kammer des Kraftstoffbehälters 5 zu einer zweiten Kammer oder in einen Schwalltopf. Im montierten Zustand der Saugstrahlpumpe ist auf dem An- schlußstück 4 eine ebenfalls strichpunktiert dargestellte Leitung 9 aufgesteckt. Bei der Leitung 9 kann es sich beispielsweise um einen Abzweig einer Förderleitung einer Kraftstoffpumpe handeln.

Figur 2 zeigt eine mit geschmolzenem Kunststoff 10 ge- füllte Werkstückform 11 für eine weitere Ausführungsform der Treibmittelleitung während ihrer Herstellung. An ei- nem Ende der Werkstückform 11 ist eine Druckleitung 12 angeschlossen. Bei einem Abkühlen des Kunststoffs 10 in der Form verfestigt sich zuerst dessen Randbereich. Die- ser Randbereich bildet die herzustellende Treibmittellei- tung und ist in der Zeichnung strichpunktiert darge- stellt. Bei einer vorgesehenen Stärke des Randbereichs wird über die Druckleitung 12 mit hohem Druck ein Gas in die Werkstückform 11 gepreßt. Dieses Gas drückt den noch flüssigen, im Kernbereich befindlichen Kunststoff 10 zum anderen Ende aus der Werkstückform 11 heraus. Anschlie- ßend kann die Treibmittelleitung der Werkstückform 11 entnommen werden. Die Außenkontur der Treibmittelleitung läßt sich mit diesem Verfahren nahezu beliebig gestalten und mit Rastelementen 13 versehen.

Figur 3 zeigt einen schlauchförmigen Rohling 14 und eine Hälfte einer Werkstückform 15 für eine weitere Ausfüh- rungsform der Treibmittelleitung. Der Rohling 14 er- streckt sich über die gesamte Länge der Werkstückform 15 und ist entsprechend der zu erzeugenden Treibmittellei- tung vorgeformt. Der Rohling 14 ist zudem auf eine Druck- . leitung 16 aufgesteckt und läßt sich in einem weiteren Arbeitsgang in die Werkstückform 15 einsetzen. Anschlie- ßend wird der Rohling 14 über die Druckleitung 16 aufge- blasen, bis er gleichmäßig an der Innenwandung der Werk- stückform 15 anliegt. Nach einer Entnahme des aufgeblase- nen Rohlings 14 aus der Werkstückform 15 sind zur Fertig- stellung der Treibmittelleitung ihre Enden nachzuarbei- ten.