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Patent Searching and Data


Title:
PUMP HOSE FOR A PERISTALTIC PUMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/068206
Kind Code:
A1
Abstract:
In order to improve a pump hose which is suitable for a peristaltic pump and by means of which transitions inside the hose are avoided and which is also operationally reliable, the disclosed pump hose has a tubular centre part (11), connecting parts (12, 4) arranged on both sides for connecting the pump hose (10) to other elements, and flange parts (17, 18) arranged on both sides for insertion into a cartridge part of the peristaltic pump. The tubular centre part (11), the connecting parts (12, 14) arranged on both sides, and the flange parts (17, 18) arranged on both sides are integrally produced from silicone. The connecting parts (12, 4) each have a sealing surface (16) shaped like a head. The sealing surface (16) is surrounded by an essentially circular sealing bead (20) which protrudes longitudinally beyond the sealing surface (16). The flange parts (17, 18) have means for inserting the pump hose (10), not in a gas-tight manner and preferably also not in a fluid-tight manner, into the peristaltic pump segment.

Inventors:
DI LEO VITO (CH)
Application Number:
EP2012/070466
Publication Date:
May 16, 2013
Filing Date:
October 16, 2012
Export Citation:
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Assignee:
CONNECTORS VERBINDUNGSTECHNIK AG (Zürcherstrasse 53, Tagelswangen, CH-8317, CH)
International Classes:
F04B43/00; A61M39/10; F04B43/06; F04B43/08; F04B43/12; F04B45/06; F04B45/08; F16L33/00
Foreign References:
EP0388596A1
DE10131563A1
EP0526920A1
DE102004024641A1
DE9208212U1
US5213483A
US5388972A
EP0388596A1
DE10131563A1
EP1048848A1
Attorney, Agent or Firm:
SCHMAUDER & PARTNER AG (Zwängiweg 7, Zürich, CH-8038, CH)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Pumpenschlauch (10), insbesondere Silikonpumpenschlauch, für eine

peristaltische Pumpe, zum Einlegen in ein peristaltisches Pumpensegment mit einem schlauchförmigen Mittelteil (1 1 ),

beidseitig angeordneten Anschlussteilen (12, 14), zum Anschluss des Pumpenschlauches (10) an weitere Elemente,

beidseitig angeordneten Flanschteilen (17, 18), insbesondere zum Einlegen in einen Kassettenteil der peristaltischen Pumpe,

dadurch gekennzeichnet, dass

- der schlauchförmige Mittelteil (1 1 ), die beidseitig angeordneten

Anschlussteile (12, 14) und die beidseitig angeordneten Flanschteile (17, 18) einstückig aus Silikon, vorzugsweise aus platinvernetztem Silikon, hergestellt sind,

- die Anschlussteile (12, 14) jeweils kopfartig eine Dichtfläche (16)

aufweisen,

- wobei die Dichtfläche (16) mit einer im Wesentlichen kreisförmigen

Dichtwulst (20) umgeben ist, die longitudinal über die Dichtfläche (16) herausragt, und

- wobei die Flanschteile (17, 18) Mittel zum nicht gasdichten, vorzugsweise auch zum nicht fluiddichten Einlegen des Pumpenschlauches (10) in das peristaltische Pumpensegment aufweisen und die genannten Mittel zum schlauchförmigen Mittelteil (1 1 ) hin ausgebildete Noppen (22) umfassen.

2. Pumpenschlauch nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Innere (21 ) des Pumpenschlauches übergangsfrei zwischen den beiden Dichtflächen (16) ausgebildet ist.

3. Pumpenschlauch nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussteil (14) die Flanschteile (17, 18) von der Dichtfläche (16) einen Abstand aufweisen.

4. Pumpenschlauch nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand ca. 35mm beträgt.

5. Pumpenschlauch nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch einen die Dichtwulst (20) zumindest teilweise überragenden Haltering, vorzugsweise aus einem Hartkunststoff, zum Befestigen des

Pumpenschlauches (10) an die weitere Elemente der peristaltischen Pumpe, , dass das Innere (21 ) des Pumpenschlauches übergangsfrei zwischen den beiden Dichtflächen (16) ausgebildet ist, wobei der Haltering verschiebbar zwischen dem Flanschteil (17, 18) und der Dichtwulst angeordnet ist.

Description:
PUMPENSCHLAUCH FÜR EINE PERISTAL ISCHE PUMPE

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft einen Pumpenschlauch, insbesondere einen

Silikonpumpenschlauch, für eine peristaltische Pumpe.

Stand der Technik

Peristaltische Pumpen dienen dazu, durch einen Quetschvorgang durch einen Pumpenschlauch eine Vorwärtsbewegung einer Flüssigkeit zu bewirken. Solche peristaltische Pumpen umfassen ein Pumpensegment, in das der Schlauch üblicherweise eingelegt wird. Das Pumpensegment ist dann mit einer

Antriebseinrichtung für den peristaltischen Quetschvorgang versehen. Der pumpenschlauch weist üblicherweise Anschlusseinrichtungen auf, die an die

Elemente zum Versorgen der Pumpe mit der Flüssigkeit und dem Abnehmer versehen sind. Der Vorteil einer solchen peristaltischen Pumpe ist es, dass wesentliche Teile des Pumpensegmentes, insbesondere das Antriebssegment, nicht mit der peristaltisch zu pumpenden Flüssigkeit in Verbindung kommen. Dies ist besonders vorteilhaft auf dem Gebiet der Biotechnologie, bei der die zu pumpende Flüssigkeit steril sein soll. Aber auch bei kontaminierten Flüssigkeiten auf dem Gebiet der Biotechnologie oder auch in der Technik radioaktiv kontaminierter Flüssigkeiten ist eine solche peristaltische Pumpe vorteilhaft.

Der Pumpenschlauch ist dabei üblicherweise als Wegwerfteil ausgebildet, der normalerweise steril angeliefert wird und nach einer allfälligen Kontamination nicht weiterverwendet werden muss.

Aus der US 5 213 483 A ist eine peristaltische Pumpe mit einem

Pumpenkopfgehäuse der genannten Art bekannt. Aus der US 5 388 972 A ist ein Präzisionspumpenkopf bekannt.

Aus der EP 0 388 596 A1 ist ein Silikonpumpenschlauch für eine peristaltische Pumpe bekannt, zum Einlegen in ein peristaltisches Pumpensegment mit einem schlauchförmigen Mittelteil und beidseitig angeordneten Anschlussteilen zum Einlegen bzw. Anschliessen des Pumpenschlauches. Die dichtenden Stirnflächen ragen etwas in den Schlauch hinein. An einer der Stirnseiten ist der Schlauch im Bereich seiner Anschlussteile von einer in etwa kreisförmigen Dichtwulst umgeben. Aus der DE 101 31 563 A1 ist ein Schlauch mit beidseitig identischen

Anschlussteilen bekannt.

In der EP 1 0 48 848 A1 wird ein peristaltischer Pumpenkopf vorgeschlagen, bei dem der Flansch fluiddicht in einer Ausnehmung eingepasst ist. Dies hat sich aber nicht in jedem Fall als vorteilhaft herausgestellt, da dabei bestimmte Belastungen der peristaltischen Pumpe auftreten können, die vermieden werden können.

Andererseits hat sich die Ausführung der EP 1 048 848 A1 als sehr nachteilig herausgestellt. Dort wird nämlich vorgeschlagen, dass ein Endfitting, also ein

Anschlussteil auf den Pumpenschlauch aufgespritzt oder an diesen angebracht wird. Damit sind aber - innerhalb des Schlauches - Übergänge nicht zu vermeiden. Diese sollen aber - als Teil der Aufgabe der Erfindung - zumindest vermeidbar sein sollen.

Darstellung der Erfindung

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen gegenüber dem Stand der Technik verbesserten Pumpenschlauch vorzuschlagen, der für eine peristaltische Pumpe geeignet ist und durch den Übergänge im Inneren des Schlauches

vermeidbar sind. Die Aufgabe der Erfindung wird durch den Pumpenschlauch nach Anspruch 1 gelöst. Dabei haben die Massnahmen der Erfindung zunächst einmal zur Folge, dass kein Aufspritzen oder Anbringen eines Anschlussteils (Fitting) notwendig ist und die oben beschriebenen Probleme gelöst sind. Die Ausgestaltung des

Pumpenschlauches aus Silikon, vorzugsweise aus platinvernetztem Silikon, führt zu einer Erhöhung der Qualität. Dadurch, dass die Anschlussteile jeweils kopfartig eine Dichtfläche aufweisen und die Dichtfläche mit einer im Wesentlichen kreisförmigen Dichtwulst umgeben ist, die longitudinal über die Dichtfläche herausragt, ist ein Anbringen der Anschlussteile an die Elemente zum Versorgen der Pumpe mit der Flüssigkeit und dem Abnehmer direkt und besonders vorteilhaft möglich. Zur

Vermeidung von Druckschwankungen etc. ist es vorteilhaft, wenn die Flanschteile Mittel zum nicht gasdichten, vorzugsweise auch zum nicht fluiddichten Einlegen des Pumpenschlauches in das peristaltische Pumpensegment aufweisen. Solche Mittel können zum schlauchförmigen Mittelteil hin ausgebildete Noppen umfassen, die einen kleinen Schlupf sicherstellen. Vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemässen Gegenstandes sind in den abhängigen Ansprüchen 2 bis 5 angegeben.

Vorteilhaft ist es, wenn das Innere des Pumpenschlauches übergangsfrei zwischen den beiden Dichtflächen ausgebildet ist. Selbstverständlich ist dies nicht notwendig. Möglich wäre es auch, bestimmte Übergänge vorzusehen, wenn dies

ausnahmsweise gewünscht wird.

Um ein erleichtertes Anflanschen zu ermöglichen, ist es vorteilhaft, wenn die die Flanschteile (17, 18) von der Dichtwulst (20) einen Abstand aufweisen, beispielsweise von ca. 35mm.

Zur Erleichterung des Anschlusses die an die Elemente zum Versorgen der Pumpe mit der Flüssigkeit und dem Abnehmer wird der Pumpenschlauch vorteilhafter Weise mit einem die Dichtwulst zumindest teilweise überragenden Haltering, vorzugsweise aus einem Hartkunststoff versehen. Dieser Haltering aus hartem Material kann dann axial nach vorne bzw. hinten die Dichtwulst und damit die Dichtfläche an die entsprechende Gegenfläche der Elemente zum Versorgen der Pumpe mit der Flüssigkeit und des Abnehmers drücken, ohne dass eine direkte Krafteinwirkung auf den weichen Silikonschlauch ausgeübt werden müsste.

Die vorbenannten sowie die beanspruchten und in den nachfolgenden

Ausführungsbeispielen beschriebenen, erfindungsgemäss zu verwendenden

Elemente unterliegen in ihrer Grösse, Formgestaltung, Materialverwendung und ihrer technischen Konzeption keinen besonderen Ausnahmebedingungen, so dass die in dem jeweiligen Anwendungsgebiet bekannten Auswahlkriterien uneingeschränkt Anwendung finden können. Kurze Beschreibung der Figuren

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand von Zeichnungen näher beschrieben, dabei zeigen:

Figur 1 eine Seitenansicht eines erfinderischen Pumpenschlauches,

Figur 2 eine Detailansicht eines der Flanschteile mit dem Anschlussteil gemäss

Figur 1 , von der Seite;

Figur 3 eine Detailansicht von Figur 2 mit dem Flanschteil mit den Noppen, von der Seite; und

Figur 4 eine Sicht auf den Flanschteil des Pumpenschlauches vom Mittelteil aus gesehen, mit den Abstandsnoppen. Wege zur Ausführung der Erfindung

Gemäss einem bevorzugten Ausführungsbeispiel, wie es in Figur 1 dargestellt ist, zeigt einen Pumpenschlauch 10, nämlich einen Silikonpumpenschlauch für eine peristaltische Pumpe. Der Pumpenschlauch 10 besteht grundsätzlich aus fünf Teilbereichen, nämlich einen schlauchförmigen Mittelteil 1 1 , beidseitig angeordnete Anschlussteile 12 und 14, zum Anschluss des Pumpenschlauches 10 an weitere Elemente, nämlich an die Elemente zum Versorgen der Pumpe mit der Flüssigkeit und dem Abnehmer der gepumpten Flüssigkeit, die nicht dargestellt sind und beidseitig angeordnete

Flanschteile 17 und 18 zum Einlegen in einen Kassettenteil der peristaltischen Pumpe.

Alle fünf Teilbereiche des Silikonpumpenschlauch, nämlich der schlauchförmige Mittelteil 1 1 , die beidseitig angeordneten Anschlussteile 12 und 14 und die beidseitig zwischen dem Mittelteil und den Anschlussteilen angeordneten Flanschteilen 17 und 18 sind einstückig aus Silikon, im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus

platinvernetztem Silikon hergestellt. Dadurch ist der Silikonpumpenschlauch besonders gut sterilisierbar, insbesondere durch Flammensterilisation, ohne dass z.B. aufgespritzte oder anders angebrachte Anschlussteile (Fittings) sich lösen oder sonst wie beschädigt werden könnten. Ausserdem können durch die einstückige Herstellung Übergänge vermieden werden. Durch die einstückige Herstellungsweise ist es zudem möglich, wie im vorliegenden Ausführungsbeispiel die Anschlussteile 12 und 14 jeweils kopfartig jeweils mit einer Dichtfläche 16 zu versehen. Da die

Dichtflächen 16 Teil des einstückigen Schlauches sind, kann auf Dichtringe, die sich bei den Schläuchen gemäss dem Stand der Technik als kontaminationsträchtig - vor und nach der Benutzung - verzichtet werden. Im Ausführungsbeispiel sind die Dichtflächen 16 mit einer im Wesentlichen kreisförmigen Dichtwulst 20 umgeben, die longitudinal über die Dichtfläche 16 herausragt.

Im Ausführungsbeispiel ist die Dichtwulst 20 ist gegenüber der Dichtfläche, also nach innen hin, um ca. 70° angefast. Die Flanschteile 17 und 18 sind im Ausführungsbeispiel ca. 35 mm von der

Dichtfläche entfernt, gemessen an der der Dichtfläche abgewandten Flächen. Diese, der Dichtfläche abgewandten Flächen der Flanschteile 17 und 18 weisen im vorliegenden Ausführungsbeispiel Mittel auf zum nicht gasdichten und auch nicht fluiddichten Einlegen des Pumpenschlauches 10 in das peristaltische

Pumpensegment. Damit werden für die durch die Elastizität des Materials, also des Silikons und der damit flexiblen Längen entstehenden Bewegungen, insbesondere bei den peristaltischen Bewegungen, möglicherweise auftretenden Verspannungen vermieden oder vermindert. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind diese Mittel durch Noppen 22, nämlich acht im Umfang verteilte Noppen mit eine Erhebung von ca. 0.5 bis 1 mm ausgebildet.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist ein die Dichtwulst 20 teilweise überragenden Haltering (nicht dargestellt) aus einem Hartkunststoff zum Befestigen des

Pumpenschlauches 10 an die weitere Elemente der peristaltischen Pumpe

vorgesehen. Der Haltering ist verschiebbar zwischen dem Flanschteil 17 bzw. 18 und der jeweiligen Dichtwulst 20 angeordnet. Durch diesen Haltering können beim

Anschliessen auftretende, das Silikonmaterial möglicherweise schädigende Kräfte vermieden werden, da diese vom Haltering aufgenommen werden. Bezugszeichenliste

10 Pumpenschlauch

1 1 Mittelteil

12 Anschlussteil

14 Anschlussteil

16 Dichtfläche

17 Flanschteil

18 Flanschteil

20 Dichtwulst

21 das Innere des Pumpenschlauches

22 Noppen