Beschreibung

Titel Pumpe, insbesondere für ein Hydraulikaggregat

Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einer Pumpe, insbesondere für ein Hydraulikaggregat, nach der Gattung des unabhängigen Patentanspruchs 1.

Eine herkömmliche Pumpe, insbesondere für ein Hydraulikaggregat, ist in Figur 1 dargestellt. Wie aus Figur 1 ersichtlich ist, umfasst die herkömmliche Pumpe 1 ein Exzenterlager 2, ein Antriebslager 3, eine Antriebswelle 4, einen elektrischen Antriebsmotor 5, ein Pumpengehäuse 6 mit einer Motorbohrung 6.1 und ein Antriebswellenlager 7. Wenn die Pumpe 1 als Teil eines ABS- Systems und/oder eines ESP-Systems ausgeführt ist, können während des Pumpenbetriebes aufgrund einer durch enge Spalten in einem Exzenterraum 2.1 verursachten Kapillarwirkung geringe Mengen an Bremsflüssigkeit aus den Pumpenelementen austreten und direkt in das Exzenterlager 2 eindringen. Die in das Exzenterlager 2 eingetretene Bremsflüssigkeit kann über das Antriebslager 3 weiter in den elektrischen Antriebsmotor 5 transportiert werden. Dieser Leckagepfad der Bremsflüssigkeit ist in Fig. 1 als Pfeil 8 dargestellt. Zudem verhindert die o.g. Kapillarwirkung das Ablaufen der Bremsflüssigkeit in eventuell vorhandene Leckagetaschen.

Ein Eindringen von Bremsflüssigkeit in den elektrischen Antriebsmotor 5 kann zu erhöhten Stromwerten bzw. verminderten Bürstenablauf führen. Im Extremfall kann durch die eindringende Bremsflüssigkeit im elektrischen Antriebsmotor 5 ein Kurzschluss und damit einen Ausfall des elektrischen Antriebsmotors 5 verursacht

werden. Ein Eindringen von Bremsflüssigkeit in das Exzenterlager 2 und/oder das Antriebslager 3 kann zum Auswaschen des Fettes und daraus resultierend zu erhöhtem Verschleiß führen.

Offenbarung der Erfindung

Die erfindungsgemäße Pumpe mit den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs 1 hat demgegenüber den Vorteil, dass ein Exzenterraum eines Exzenterlagers durch Ausgleichsmittel vergrößert wird, welche in ein Pumpengehäuse eingebracht werden. Die Ausgleichsmittel verhindern bzw. erschweren eine Kapillarwirkung zwischen dem Exzenterraum und dem Exzenterlager, d.h. die erfindungsgemäßen Ausgleichsmittel unterbrechen in vorteilhafter weise einen übertragungspfad für eine Leckageflüssigkeit vom Exzenterraum in einen elektrischen

Antriebsmotor der Pumpe. Durch die Ausgleichsmittel werden in vorteilhafter weise enge Spalten im Exzenterraum vermieden, so dass die Gefahr der Kapillarwirkung reduziert werden kann und ein Eindringen von Flüssigkeit vom Exzenterraum ins Exzenterlager nahezu vollständig verhindert werden kann.

Durch die in den abhängigen Ansprüchen aufgeführten Maßnahmen und Weiterbildungen sind vorteilhafte Verbesserungen der im unabhängigen Patentanspruch angegebenen Pumpe möglich.

Besonders vorteilhaft ist, dass die Ausgleichsmittel als Ringnut ausgeführt sind, welche einfach in das Pumpengehäuse eingebracht werden kann. Die als Ringnut ausgeführten Ausgleichsmittel erfordern keinen weiteren Bauraum, so dass keine weiteren Veränderungen im Pumpengehäuse, beispielsweise im Bezug auf die Anordnung eines Antriebswellenlager erforderlich sind, welches ein generelles Tiefersetzen der Motorbohrung zur Vergrößerung des Exzenterraums verhindert. Der Querschnitt der Ringnut kann beispielsweise eckig oder rund ausgeführt werden.

In Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Pumpe bewirken die Ausgleichsmittel eine Unterbrechung eines Leckagepfads einer Leckageflüssigkeit zwischen dem Exzenterraum und dem elektrischen Antriebsmotor und ein Ablaufen der Leckageflüssigkeit in ein Leckagereservoir.

In weiterer Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Pumpe kann das Leckagereservoir beispielsweise am Boden einer Motorbohrung im Pumpengehäuse angeordnet werden.

Die erfindungsgemäße Pumpe kann beispielsweise in einem Hydraulikaggregat eines ABS-Systems (Antiblockiersystems) und/oder eines ESP-Systems (Elektronischen Stabilitätsprogrammsystems) verwendet werden.

Vorteilhafte, nachfolgend beschriebene Ausführungsformen der Erfindung sowie das zu deren besserem Verständnis oben erläuterte, herkömmliche Ausführungsbeispiel sind in den Zeichnungen dargestellt.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt eines Ausschnitts einer herkömmlichen Pumpe für ein Hydraulikaggregat.

Fig. 2 zeigt einen Längsschnitt eines Ausschnitts einer erfindungsgemäßen Pumpe für ein Hydraulikaggregat.

Fig. 3 zeigt einen Querschnitt der erfindungsgemäßen Pumpe entlang der Linie A-A aus Fig. 2.

Ausfϋhrungsform(en) der Erfindung

Wie aus Fig. 2 und 3 ersichtlich ist, umfasst eine erfindungsgemäße Pumpe V analog zur herkömmlichen Pumpe 1 gemäß Fig. 1 ein

Exzenterlager 2, ein Antriebslager 3, eine Antriebswelle 4, einen elektrischen Antriebsmotor 5 und ein Pumpengehäuse 6'. Wie weiter aus Fig. 2 ersichtlich ist, ist in das Pumpengehäuse 6' eine Ringnut 9 als Ausgleichsmittel eingebracht, welche einen Exzenterraum 2.1 des Exzenterlagers 2 vergrößert.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel weist die Ringnut 9 einen eckigen Querschnitt auf. Bei einer alternativen nicht dargestellten Ausführungsform kann die Ringnut 9 einen runden Querschnitt aufweisen.

Die erfindungsgemäßen Ausgleichsmittel 9 vermeiden in vorteilhafter Weise enge Spalten im Exzenterraum 2.1 des Exzenterlagers 2, wodurch eine Kapillarwirkung auf eine entstehende Leckageflüssigkeit unterbunden und eine Unterbrechung des in Fig. 1 dargestellten Leckagepfads 8 der Leckageflüssigkeit zwischen dem Exzenterraum 2.1 und dem elektrischen Antriebsmotor 5 bewirkt wird. Die Ausgleichsmittel 9 bewirken vielmehr ein Ablaufen der Leckageflüssigkeit in ein Leckagereservoir 10, welches im dargestellten Ausführungsbeispiel am Boden einer Motorbohrung 6.1 im Pumpengehäuse 6' angeordnet ist.

Das Ablaufen der Leckageflüssigkeit ist in Fig. 3 durch einen schwarzen Pfeil dargestellt. Somit gelangt die Leckageflüssigkeit in der erfindungsgemäßen Pumpe V nicht in das Exzenterlager 2 und von dort über das Antriebslager 3 in den elektrischen Antriebsmotor 5, sondern läuft in der Motorbohrung 6.1 nach unten und kann in das Leckagereservoir 10 abgeführt werden.

In der erfindungsgemäßen Pumpe V wird verhindert, dass eine Leckageflüssigkeit, z.B. Bremsflüssigkeit, welche von den Pumpenelementen austritt, in das Exzenterlager 2 eintritt und dann weiter in den elektrischen Antriebsmotor 5 transportiert wird. Hierdurch wird die Robustheit des Systems gegenüber Bremsflüssigkeitseintrag und damit die Lebensdauer des

elektrischen Antriebsmotors 5, des Exzenterlagers 2 und des Antriebslagers 3 signifikant erhöht.

Die erfindungsgemäße Pumpe kann beispielsweise in einem Hydraulikaggregat eines ABS-System und/oder einem ESP-System verwendet werden.