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Title:
PUMP UNIT COMPRISING A PLUG CONNECTOR HAVING A PRESSURE COMPENSATION ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/173801
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pump unit (1) comprising: an electric motor having a printed circuit board carrying a control unit; a pump driven by means of the electric motor; a housing (2) surrounding the printed circuit board; and a plug connector (6) which is attached to the outside of the housing (2) with a flange (11) which covers an opening (4) of the housing and which has contacts (9) for directly electrically contacting the printed circuit board which pass through the opening (4) of the housing, wherein the plug connector (6) comprises a main housing (8) in which the contacts (9) extend and which adjoins the flange (11), wherein the plug connector (6) has a pressure compensation element (16, 18) which is located in the main housing (8).

Inventors:
NICKEL CONRAD (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/054476
Publication Date:
September 03, 2020
Filing Date:
February 20, 2020
Export Citation:
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Assignee:
NIDEC GPM GMBH (DE)
International Classes:
H05K5/00; H05K5/02
Foreign References:
DE102016224469A12017-06-14
DE102016217002A12017-08-03
DE102016205117A12016-11-03
US20140057545A12014-02-27
Attorney, Agent or Firm:
LENZING GERBER STUTE PARTNERSCHAFTSGESELLSCHAFT VON PATENTANWÄLTEN M.B.B. (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Pumpeinheit (1) aufweisend einen Elektromotor mit einer eine

Steuereinheit tragenden Leiterplatte, eine mittels des Elektromotors angetriebene Pumpe, ein die Leiterplatte umgebendes Gehäuse (2), und einen Steckverbinder (6), der auf der Außenseite des Gehäuses (2) mit einem Flansch (11) befestigt ist, der eine Öffnung (4) des Gehäuses überdeckt und der Kontakte (9) zur unmittelbaren elektrischen

Kontaktierung der Leiterplatte aufweist, die die Öffnung (4) des Gehäuses durchsetzen, wobei der Steckverbinder (6) ein Grundgehäuse (8) umfasst, in dem die Kontakte (9) verlaufen und das sich an den Flansch (11) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckverbinder (6) ein Druckausgleichselement (16,18) zur Entlüftung des Gehäuses (2) aufweist, das im Grundgehäuse (8) angeordnet ist.

2. Pumpeinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das

Druckausgleichselement eine wasserundurchlässige Membran (18) umfasst, die in eine erste Öffnung eines Entlüftungskanals (15)

eingesetzt ist, wobei der Entlüftungskanal (15) das Grundgehäuse (8) von der ersten Öffnung (17) zu einer zweiten Öffnung (19) hin

durchsetzt, wobei die zweite Öffnung (19) im Bereich der Öffnung (4) des Gehäuses (2) liegt.

3. Pumpeinheit nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die

Membran (18) durch Ultraschallschweißen, Laserstrahlschweißen oder Kleben mit dem Steckverbinder (6) verbunden ist.

4. Pumpeinheit nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (18) von einer Schutzgeometrie (20) auf der Außenseite zumindest teilweise überdeckt ist.

5. Pumpeinheit nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die

Schutzgeometrie (20) eine kastenförmige Abdeckung (21) umfasst, die Öffnungen (24) zur Entlüftung des Gehäuses (2) aufweist.

6. Pumpeinheit nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die

Abdeckung (21) in ihrem Rand Öffnungen (24) zur Entlüftung des Gehäuses (2) aufweist. 7. Pumpeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche 4 bis 6,

dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzgeometrie (20) durch Clipsen oder Rasten mit dem Grundgehäuse (8) verbindbar ist.

8. Pumpeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 7,

dadurch gekennzeichnet, dass der Entlüftungskanal (15) zumindest teilweise parallel und beabstandet zu den Kontakten (9) verläuft.

9. Pumpeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) ein Metallgehäuse ist.

10. Pumpeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Grundgehäuse (8) des Steckverbinders (6) gekröpft ist und das Druckausgleichselement (16,18) im Grundgehäuse

(8) auf einer kröpfungsfernen Seite angeordnet ist.

Description:
Pumpeinheit aufweisend einen Steckverbinder mit

Druckausgleichselement

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pumpeinheit mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

Wasserpumpen weisen häufig Gleichstrommotoren auf. Die

Gleichstrommotoren umfassen einen Rotor, der mit einer Motorwelle verbunden ist und in einem Gehäuse drehbar gelagert ist. Der Rotor ist mit Permanentmagneten versehen. In dem Rotor ist ein Stator angeordnet, der auf einem Eisenkern eine Anzahl von Wicklungen trägt. Bei geeigneter

Ansteuerung erzeugen die Wicklungen ein Magnetfeld, das den Rotor zur Rotation antreibt. Die Wicklungen werden üblicherweise dreiphasig gewickelt und werden dementsprechend mit drei elektrischen Anschlüssen versehen, über die die Wicklungen mit einer Steuereinheit (ECU) verbunden werden können. Diese Steuergeräte werden insbesondere im Motorraum eingesetzt und sind dort erheblichen Temperaturschwankungen ausgesetzt, die zu größeren Druckschwankungen im Inneren des Gehäuses führen können. Zum Ausgleich dieser Druckschwankungen sind aus dem Stand der Technik semipermeable Membranen bekannt, die über eine Entlüftungsöffnung angeordnet Luft und auch Wasserdampf nach außen und innen über die Membran passieren lassen jedoch Wasser in flüssiger Form nicht. Bei

Wasserpumpen, die im Motorraum von Straßenfahrzeugen eingesetzt werden, besteht außerdem die Forderung zum Schutz der Pumpen vor von

Dampfdruckstrahlern erzeugtem Dampfdruck. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Pumpeinheit mit einem möglichst einfachen Steckverbinder und mit einem möglichst einfachen Entlüftungselement bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird von einer Pumpe mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Demnach ist eine Pumpeinheit aufweisend einen Elektromotor mit einer eine Steuereinheit tragenden Leiterplatte, eine mittels des Elektromotors

angetriebene Pumpe, ein die Leiterplatte umgebendes Gehäuse, und einen Steckverbinder, der auf der Außenseite des Gehäuses, insbesondere auf dem Gehäusedeckel, mit einem Flansch befestigt ist, der eine Öffnung des

Gehäuses, insbesondere des Gehäusedeckels, überdeckt und der Kontakte zur unmittelbaren elektrischen Kontaktierung der Leiterplatte aufweist, die die Öffnung des Gehäuses durchsetzen, vorgesehen, wobei der Steckverbinder ein Grundgehäuse umfasst, in dem die Kontakte verlaufen und das sich an den Flansch anschließt. Der Steckverbinder weist ein Druckausgleichselement auf, das im Grundgehäuse ist. Das Grundgehäuse kann gerade oder gekröpft ausgebildet sein. Durch Integration des Druckausgleichelementes in den Steckverbinder, wird der Herstellungsprozess deutlich vereinfacht.

Vorzugsweise liegt die kröpfungsferne Seite gegenüber von der Kröpfung. Der Steckverbinder weist bevorzugt einen außerhalb des Gehäuses liegenden Verbindungsbereich für einen Anschlussstecker auf.

Es ist vorteilhaft, wenn das Druckausgleichselement eine

wasserundurchlässige Membran umfasst, die in eine erste Öffnung eines Entlüftungskanals eingesetzt ist, wobei der Entlüftungskanal das

Grundgehäuse von der ersten Öffnung zu einer zweiten Öffnung hin

durchsetzt, wobei die zweite Öffnung im Bereich der Öffnung des Gehäuses liegt. Die erste Öffnung liegt auf der kröpfungsfernen Seite.

Die Membran kann durch Ultraschallschweißen, Laserstrahlschweißen oder Kleben mit dem Steckverbinder verbunden werden.

Vorzugsweise ist die Membran von einer Schutzgeometrie auf der Außenseite zumindest teilweise überdeckt. Diese Schutzgeometrie schützt die Membran vor Beschädigung durch Wasserdampf. Die Schutzgeometrie kann

beispielsweise eine kastenförmige Abdeckung umfassen, die Öffnungen zur Entlüftung des Gehäuses aufweist. Bevorzugt weist die Abdeckung in ihrem Rand die Öffnungen zur Entlüftung des Gehäuses auf.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist die Schutzgeometrie durch Clipsen oder Rasten mit dem Grundgehäuse verbindbar. Es kann aber auch

vorgesehen sein, dass die Abdeckung mittels Ultraschall- oder Laserschweißen befestigt wird.

In einer Ausführungsform verläuft der Entlüftungskanal zumindest teilweise parallel und beabstandet zu den Kontakten in dem Grundgehäuse des

Steckverbinders.

Das Gehäuse ist ein Metallgehäuse. Das Gehäuse ist bevorzugt das Pumpen- und/oder Motorgehäuse. Die Pumpeinheit ist vorzugsweise eine

Wasserpumpeinheit bzw. Wasserpumpe, die in einem Kraftfahrzeug eingesetzt wird.

In einer Ausführungsform ist das Druckausgleichselement im Grundgehäuse außerhalb eines Verbindungsbereichs, bevorzugt auf einer kröpfungsfernen Seite angeordnet.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Gleichartige oder gleichwirkende Bauteile werden in den Figuren mit denselben Bezugszeichen bezeichnet. Es

zeigen :

Fig. 1 : eine Draufsicht auf eine herkömmliche Wasserpumpe mit

Steckverbinder und Druckausgleichselement,

Fig. 2: eine räumliche Ansicht eines Steckverbinders mit

Explosionszeichnung eines Druckausgleichselementes,

Fig. 3: eine weitere räumliche Ansicht des Steckverbinders aus Figur 2, sowie

Fig. 4: einen Längsschnitt durch den Steckverbinder aus Figur 2. Figur 1 zeigt eine aus dem Stand der Technik bekannte Wasserpumpeinheit 1 mit einem Gehäuse 2. Im Inneren des Gehäuses 2 ist ein Elektromotor, eine Steuereinheit tragende Leiterplatte und eine Pumpe angeordnet. Der

Gehäusedeckel des Gehäuses 2 weist an der leiterplattennahen Stirnseite zwei Öffnungen 3,4 auf. In eine erste Öffnung 3 ist eine Membran mit Clip zur Ausbildung eines Druckausgleichselementes 5 eingesetzt. Die zweite Öffnung 4 wird von einem Steckverbinder 6 verschlossen. Der Steckverbinder 6 kontaktiert unmittelbar mit seinen Kontakten die im Inneren des Gehäuses 2 befindliche Leiterplatte. Zum Anschluss des Steuergerätes weist der

Steckverbinder 6 einen Verbindungsbereich 7 für einen nicht dargestellten Anschlussstecker auf, der außerhalb des Gehäuses 2 liegt.

Die Figuren 2 bis 4 zeigen ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Steckverbinders 6, der wie zuvor beschrieben, die Leiterplatte einer Pumpe elektrisch kontaktiert und einen außerhalb des Gehäuses liegenden

Verbindungsbereich 7 für einen Anschlussstecker aufweist. Der Steckverbinder 6 weist ein zylindrisches und rechtwinkliges, gekröpftes Grundgehäuse 8 auf.

In dem Grundgehäuse 8 verlaufen die Kontakte 9. Die Kontakte 9 stellen eine Leitungsstruktur dar, die bevorzugt durch Stanzen aus Kupferblech hergestellt ist. Die Kontakte 9 sind etwa um 90° gebogen und verlaufen in einem pumpengehäusefernen Endbereich, der Kröpfung 10, radial nach außen, parallel zur Oberfläche des Gehäuses 2. An dem Grundgehäuse 8 schließt auf der gehäusenahen Seite ein Flansch 11 zur Befestigung des Steckverbinders 6 mit dem Gehäusedeckel des Gehäuses 2 an. Das Grundgehäuse 8 sitzt mit seinem gehäusenahen Endbereich etwa senkrecht auf dem Flansch 11. Der Flansch 11 weist an seiner Unterseite eine geschlossene Nut 12 zum Einlegen einer Dichtung auf. Aus der Unterseite ragen die Kontaktenden 13 zur unmittelbaren elektrischen Kontaktierung mit der die Steuereinheit

aufweisenden Leiterplatte 14. Die Kontaktenden 13 sind bauchig ausgeformte Pins. Sie sind insbesondere als Einpressstifte zur Press-Fit-Kontaktierung ausgebildet. Der gehäuseferne Endbereich des Grundgehäuses 8 ist als

Verbindungsbereich 7 für einen Anschlussstecker ausgebildet. Das

Grundgehäuse 8 weist einen Entlüftungskanal 15 für ein

Druckausgleichselement 16 auf. Auf der kröpfungsfernen Seite des Grundgehäuses 8 ist eine erste Öffnung 17 des Kanals 15 angeordnet. Die erste Öffnung 17 ist von einer wasserundurchlässigen Membran 18 zum

Druckausgleich verschlossen. Die Membran 18 wird durch

Ultraschallschweißen, Laserstrahlschweißen oder Kleben mit dem

Steckverbinder 6 bzw. der ersten Öffnung 17 verbunden. Wie in Figur 4 dargestellt ist, verläuft der Entlüftungskanal 15 innerhalb des Grundgehäuses 8 etwa parallel und beabstandet zu den Kontakten 9. Eine zweite Öffnung 19 des Kanals 15 liegt im Flansch 11 und zwar in dem Bereich, der mit der Öffnung im Gehäuse 2 zusammenwirkt. Der Kanal 15 ist daher um 90° abgewinkelt.

Die Membran 18 ist von einer Schutzgeometrie 20 auf der Außenseite zumindest teilweise überdeckt. Diese Schutzgeometrie 20 dient zum Schutz der Membran 18 vor Dampfdruck. Die Membran 18 ist von einer

kastenförmigen Abdeckung 21 zum Schutz vor Dampfdruck abgedeckt. Der Boden 22 der Abdeckung 21 ist dabei beanstandet zur Oberfläche des

Grundgehäuses 8 angeordnet. Der Deckel der Abdeckung 21 wird somit durch das Grundgehäuse 8 selbst gebildet. Der Rand 23 der Abdeckung 21 steht auf der Oberfläche des Grundgehäuses 8 und weist eine Vielzahl an Öffnungen 24 auf, durch die eine Entlüftung des unter der Abdeckung 21 angeordneten Druckausgleichselementes 16,18 stattfindet. Die Abdeckung 21 kann durch Clipsen oder Rasten an dem Grundgehäuse 8 befestigt werden. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Abdeckung 21 mittels Ultraschall- oder

Laserschweißen befestigt wird.

Durch die Integration des Druckausgleichselementes 16,18 in den

Steckverbinder 6 werden mögliche Leckstellen reduziert, zudem werden die Kosten reduziert, da weniger Dichtstellen vorhanden sind. Außerdem kann die Einbaulage der Pumpeinheit beliebig gewählt werden, da das

Druckausgleichselement von einer geeigneten Schutzgeometrie 20 umgeben ist. Der Steckverbinder 6 ist bevorzugt in einem einzigen Spritzgussteil gefertigt. Die Kontakte 9 werden bei der Herstellung mit Kunststoff umspritzt und somit integriert ausgebildet. Das Gehäuse 2 der Pumpeinheit ist bevorzugt ein Metallgehäuse. Das Gehäuse kann das Pumpengehäuse und/oder das Motorgehäuse sein.