Beschreibung

Die Erfindung bezieht sich auf eine Pumpeneinheit mit einem Gehäuse, das eine nach außen offene Ausnehmung aufweist, in der eine Pumpe angeordnet ist, wobei die Ausnehmung von einem Deckel verschlossen ist und mit einem in einer nach außen mündenden Öffnung des Gehäuses angeordneten Druckbegrenzungsventil, das einen in der Öffnung ausgebilde- ten Ventilsitz aufweist, gegen den in Schließrichtung durch eine vorgespannte Druckfeder ein Sitzventilglied beaufschlagt ist, das in Öffnungsrichtung von dem Auslaßdruck der Pumpe beaufschlagbar ist.

Aufgabe der Erfindung ist es eine Pumpeneinheit der eingangs genannten Art zu schaffen, die einen einfacheren Aufbau mit weniger Bauteilen aufweist und einfacher montierbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Ausnehmung und die Öffnung sich zueinander parallel erstreckend an einer Gehäuseaußenwand aus dem Gehäuse nach außen münden und durch einen gemeinsamen Deckel verschließbar sind.

Durch diese Ausbildung können mit der Montage des einen Deckels sowohl die Ausnehmung, in der sich die Pumpe befindet als auch die Öffnung für das Druckbegrenzungsventil verschlossen werden. Dabei ist der Deckel einfach aufgebaut und herstellbar, wenn die Gehäuseaußenwand im Bereich der Mündungen der Ausnehmung und der Öffnung eben ist.

Ebenfalls zur Reduzierung der Bauteile und des Montageaufwandes führt es, wenn in der Gehäuseaußenwand eine die Mündungen von Ausnehmung und Öffnung gemeinsam um- schließende Dichtungsnut ausgebildet ist, in die eine elastische Dichtung entsprechender Form eingesetzt ist, gegen die der Deckel in seiner Verschließposition dichtend in Anlage ist.

Zur Befestigung des Deckels an dem Gehäuse kann der Deckel durch Schrauben in Anlage an die Gehäuseaußenwand spannbar sein, die in Gewindebohrungen in dem Gehäuse einschraubbar sind.

Dabei ist der Deckel gleichmäßig gegen die Gehäusewand spannbar, wenn der Deckel durch wenigstens zwei Paar Schrauben an die Gehäuseaußenwand spannbar ist, wobei die Verbindungslinien der beiden Schraubenpaare sich insbesondere mittig der Mündung der Ausnehmung der Pumpe schneiden.

Zur exakten Positionierung des Deckels sowie ggf. zur axialen Führung der in die Ausnehmung eingesetzten Pumpe oder eines Teils der Pumpe kann der Deckel auf seiner dem Ge- häuse zugewandten Seite einen Führungsansatz aufweisen, der dem Querschnitt der Mündung der Ausnehmung entspricht und in die Ausnehmung hinein ragt.

Ist die das Sitzventilglied in Schließrichtung beaufschlagende Druckfeder an dem Deckel abgestützt, so wird mit der Montage automatisch auch die Vorspannung der Druckfeder er- zeugt, indem die Schraubenpaare den Deckel gegen die Gehäusewand spannen.

Zur Führung des Sitzventilgliedes zwischen Offen- und Schließstellung kann das Sitzventilglied an seiner dem Ventilsitz abgewandten Seite einen koaxialen Führungsschaft aufweist, der in einer in dem Deckel ausgebildeten Führungsbohrung verschiebbar geführt ist.

Dabei können zur exakten Führung der Führungsschaft als ein Pass-Schaft und die Führungsbohrung als eine Paßbohrung ausgebildet sein.

Damit in das und aus dem freien Volumen in der Führungsbohrung hinter dem Führungs- schaft Hydraulikflüssigkeit fließen und das Sitzventilglied sich weitgehend frei in der Führungsbohrung bewegen kann, kann der Führungsschaft in seinem in die Führungsbohrung eintauchenden Bereich an seiner zylindrischen Mantelfläche ein oder mehrere Axialnuten aufweisen. Zur Montagevereinfachung kann die Paßbohrung an ihrer Mündung einen Einführradius aufweisen.

Bauraumsparend und die Verwendung einfacher Standartbauteile ermöglichend kann die Druckfeder eine Schraubendruckfeder sein, die den Pass-Schaft mit radialem Abstand umschließt sowie mit ihrem einem Ende an dem Sitzventilglied und mit ihrem anderen Ende an dem Deckel abgestützt ist.

Dabei kann die Schraubendruckfeder mit ihrem einen Ende an einem Zylinderansatz des Sitzventilglieds und/oder mit ihrem anderen Ende an einer Ringsenkung im Deckel geführt sein.

Ist der Ventilsitz ein Kegelventilsitz und das Sitzventilglied ein Kegelsitzventilglied so führt dies zu einem sicheren Schließen des Druckbegrenzungsventils.

Separate Leitungen zu einem Behälter für die abgeregelte Hydraulikflüssigkeit sind nicht erforderlich, wenn die Auslaßseite des Druckbegrenzungsventils über einen in dem Gehäuse und/oder dem Deckel ausgebildeten Kanal mit dem Einlaß der Pumpe verbunden ist.

Die Pumpe kann eine Ladepumpe sein, deren Auslaß mit dem Einlaß einer Hauptpumpe verbunden ist und diese immer sicher mit Hydraulikflüssigkeit insbesondere mit einem Druck zwischen etwa 2 bar und 10 bar über Atmosphärendruck versorgt.

Ist dabei das Gehäuse der Ladepumpe an die Hauptpumpe anflanschbar, so entsteht eine kompakte Hydroeinheit.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben.

Es zeigen

Fig. 1 eine Seitenansicht einer Gerotorpumpe ohne Deckel,

Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie II-II in Figur 1 ,

Fig.3 einen Schnitt entlang der Linie III-III in Figur 1 und

Fig.4 einen Schnitt entlang der Linie IV-IV in Figur 1 . Die dargestellte Gerotorpumpe weist ein als Anschluss platte ausgebildetes Gehäuse 1 auf, das eine erste Gehäuseaußenwand 2 aufweist, an die eine zum Beispiel als Axialkolbenpumpe ausgebildete Hauptpumpe anflanschbar ist, deren Sauganschluß von der als Lade- pumpe ausgebildeten Gerotorpumpe mit Hydraulikflüssigkeit unter einem Ladedruck versorgt wird.

Die zur ersten Gehäuseaußenwand 2 parallele zweite Gehäuseaußenwand 3 des Gehäuses 1 ist eben ausgebildet.

Zu dieser zweiten Gehäuseaußenwand 3 hin mündet eine topfartige Ausnehmung 4 kreisförmigen Querschnitts nach außen, in der ein ringförmiger Außenläufer 5 der Gerotorpumpe drehbar gelagert ist. Der ringförmige Außenläufer 5 ist an seiner radial umlaufenden Innenwand mit Innenzähnen versehen, die in kämmendem Eingriff mit den Außenzähnen eines Innenläufers 6 sind.

Dabei ist die Zahl der Innenzähne mindestens um eins größer als die Zahl der Außenzähne.

Der Innenläufer 6 ist fest auf einer Antriebswelle 7 angeordnet, die beidseitig des Innenläu- fers 6 in Wälzlagern 8 und 9 drehbar gelagert und von einem nicht dargestellten Antrieb über die Triebwelle der Hauptpumpe um eine Drehachse 21 drehbar antreibbar ist.

Parallel ist neben der Ausnehmung 4 eine als Bohrung ausgebildete Öffnung 10 in dem Gehäuse 1 angeordnet, die ebenfalls zur zweiten Gehäuseaußenwand 3 nach außen mündet.

In der zweiten Gehäuseaußenwand 3 ist eine die Mündungen der Ausnehmung 4 und der Öffnung 10 gemeinsam umschließende Dichtungsnut 1 1 ausgebildet, in die eine als Dichtungsstrang entsprechender Form ausgebildete elastische Dichtung 12 eingesetzt ist.

An der zweiten Gehäuseaußenwand 3 ist über die Dichtung 12 ein Deckel 13 in Anlage, der sowohl die Mündung der Ausnehmung 4 als auch die Mündung der Öffnung 10 abdeckt und einen zum Gehäuse 1 hin hervorstehenden Führungsansatz 14 aufweist. Der Führungsansatz 14 entspricht in seinem Querschnitt dem der Ausnehmung 4 und ragt so in diese hinein, dass er eine axiale Führung für den Außenläufer 5 bildet. Die andere axiale Führung wird durch den Boden 15 der topfförm igen Ausnehmung 4 gebildet.

Die Antriebswelle 7 ragt auf der einen Seite des Innenläufers 6 durch eine bodenseitige La- gerbohrung 16 im Gehäuse 1 , in der das erste Wälzlager 8 angeordnet ist.

Das andere Ende der Antriebswelle 7 ragt in eine in Deckel 13 nicht durchgehend ausgebildete Lagerausnehmung 17, in der das zweite Wälzlager 9 eingesetzt und durch deren Boden 18 die Antriebswelle 7 axial geführt ist.

Der Deckel 13 ist durch die Schraubenköpfe 20 von vier in den Ecken eines Rechtecks angeordneten Schrauben 19 an die zweite Gehäuseaußenwand 3 spannbar. Die Schrauben durchragen entsprechende Bohrungen im Randbereich des Deckels 13 und damit fluchtende Bohrungen im Gehäuse 1 und können mit ihren Gewindeschäften in in einem Gehäuseteil der Hauptpumpe ausgebildete Gewindebohrungen eingeschraubt werden.

Jeweils zwei Schrauben 19 sind bezüglich der Drehachse 21 der Antriebswelle 7 einander diametral gegenüberliegend angeordnet. Zwei Schrauben 19 sind also jeweils durch eine gedachte Verbindungslinie verbindbar, wobei die beiden Verbindungslinien 22 der beiden Paare sich in der Drehachse 21 der Antriebswelle 7 kreuzen (Tandemschraubung).

Die Bohrung der Öffnung 10 geht in einem Abstand zur zweiten Gehäuseaußenwand 3 in einen Kegelventilsitz 23 eines Druckbegrenzungsventils 32 über, dessen Ventildurchgang durch ein in der Öffnung 10 angeordnetes Kegelsitzventilglied 24 verschließbar ist.

An seiner dem Kegelventilsitz 23 abgewandten Seite weist das Kegelventilsitzglied 24 einen koaxialen Pass-Schaft 25 auf, der mit seinem freien Ende in eine im Deckel 13 ausgebildete Paßbohrung 26 entsprechenden Querschnitts ragt und in dieser koaxial zum Kegelventilsitz 23 geführt ist.

Der Pass-Schaft 25 ist an seiner zylindrischen Mantelfläche über deren Umfang gleichmäßig verteilt mit sechs Axialnuten 27 versehen. Die Mündung der Paßbohrung 26 ist mit einem Einführradius 28 versehen.

Der Pass-Schaft 25 ist mit radialem Abstand von einer Schraubendruckfeder 29 umschlos- sen, die mit ihrem einen Ende an dem Deckel 13 abgestützt ist und mit ihrem anderen Ende an dem Kegelsitzventilglied 24 in Anlage ist und dieses mit Vorspannung in seine Schließstellung auf dem Kegelventilsitz 23 beaufschlagt.

Durch die Vorspannung wird der Öffnungsdruck bestimmt, bei dem das Kegelsitzventilglied 24 vom Kegelventilsitz 23 abhebt.

Entgegen der Kraft der Schraubendruckfeder 29 ist das Kegelsitzventilglied 24 in Ventilöffnungsrichtung über einen Abzweig 30 des Auslasses 31 der Gerotorpumpe von dem Auslassdruck der Gerotorpumpe beaufschlagt. Der Auslasskanal 31 der Gerotorpumpe bildet zugleich den Einlasskanal der Hauptpumpe.

Steigt der Förderdruck der Gerotorpumpe über den Öffnungsdruck des Druckbegrenzungsventils 32 an, so wird das Kegelsitzventilglied 24 von dem Kegelventilsitz 23 abgehoben und Hydraulikflüssigkeit kann über die Öffnung 10 und einen im Gehäuse 1 ausgebildeten Kanal 33 zu einer Einlaßkammer 34 der Gerotorpumpe abströmen, mit der auch ein Saugan- schluss der Gerotorpumpe verbunden ist.

Der in Figur 3 erkennbare Kanal 35 ist der Auslasskanal der Hauptpumpe. Der Auslasskanal 35 und der Einlasskanal 31 gehen an der Außenwand 2 des Gehäuses 1 in nierenförmige Nuten über.