Derartige Pumpen sind bekannt. Sie besitzen meist ein Druckgussgehäuse, bei welchem durch die seitliche Lage des Ansaugstutzens ein aufwendiges Gusswerkzeug mit Schieber für Pumpenflansch bzw. Pumpengehäuse erforderlich ist. Bei diesen Pumpen ist die Aufnahme des Ansaugstutzens seitlich angegossen. Die Nachteile derartiger Vakuumpumpen bestehen darin, dass die Pumpengehäuse relativ teuer sind und die i Ansaugstutzenlage den Einbaubedingungen angepasst werden muss, sodass dadurch keine Standardisierung des Pumpengehäuses möglich ist.

Weiterhin sind Pumpen mit standardisierten Pumpengehäusen (z. B. tiefgezogenen Blechgehäusen) bekannt, weshalb die Aufnahme des Ansaugstutzens nicht im Pumpengehäuse, sondern seitlich im Pumpenflansch angeordnet ist. Derartige Pumpen weisen als Nachteile eine große axiale Bauhöhe des Pumpenflansches und somit der Pumpe auf, wobei die Stutzenlage in axialer Richtung unflexibel ist.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Pumpe zu schaffen, welche diese Nachteile nicht aufweist.

Die Aufgabe wird gelöst durch eine Pumpe, insbesondere Vakuumpumpe für Kraftfahrzeuge, mit einem Pumpenflansch und mit einem Pumpengehäuse, wobei das Pumpengehäuse ein topfförmiges Blechgehäuse sein kann, mit einem Ansaugstutzen, der mit einem in einem Pumpenraum ausgebildeten Saugraum in Verbindung steht und ein Rückschagventil aufweist, das den Durchtritt eines Druckmittels durch den Ansaugstutzen in einer Strömungsrichtung verhindert, wobei der Ansaugstutzen einen Stutzenanschluss und einen Stutzenflansch aufweist und als separates Bauteil mittels einer Flanschverbindung am Pumpengehäuse und/oder Pumpenflansch angeordnet ist und die Längsachse des Stutzenanschlusses unterschiedliche Winkel-und/oder Höhenlagen in Bezug auf die Längsachse des Stutzenflansches aufweisen kann.

Eine erfindungsgemäße Pumpe zeichnet sich dadurch aus, dass das Rückschlagventil im Stutzenflansch angeordnet ist. Bei einer weiteren erfindungsgemäßen Pumpe kann das Rückschlagventil im Stutzenanschluss angeordnet sein.

Bevorzugt wird eine Pumpe, bei welcher der Ansaugstutzen über einen Verbindungskanal mit dem Pumpenraum in Verbindung steht. Erfindungsgemäß ist der Verbindungskanal in der Trennebene zwischen Pumpenflansch und Pumpengehäuse angeordnet. Weiterhin wird eine Pumpe bevorzugt, bei welcher der Verbindungskanal durch eine Vertiefung gebildet wird, die im Pumpenflansch und/oder Pumpengehäuse angeordnet sein kann. Erfindungsgemäß weist das Pumpengehäuse einer Pumpe an einem Ende des Verbindungskanals eine Aussparung auf, die als Verbindung zwischen Ansaugstutzen und Verbindungskanal dient.

Bevorzugt wird auch eine Pumpe, bei welcher der Stutzenanschluss des Ansaugstutzens gerade oder abgewinkelt gegenüber dem Stutzenflansch angeordnet sein kann.

Eine erfindungsgemäße Pumpe zeichnet sich dadurch aus, dass eine Dichtung zwischen Pumpengehäuse und Pumpenflansch um den Verbindungskanal herumgeführt ist. Eine weitere erfindungsgemäße Pumpe zeichnet sich dadurch aus, dass der Stutzenflansch auf dem Pumpengehäuse aufliegt und durch das Pumpengehäuse hindurch mit dem Pumpenflansch verbunden ist, beispielsweise durch Schrauben oder Nieten. Weiterhin wird eine Pumpe bevorzugt, bei welcher der Stutzenflansch auf dem Pumpengehäuse aufliegt und durch Pressen oder Kleben oder Verstemmen auf dem Pumpengehäuse fixiert ist.

Auch wird eine Pumpe bevorzugt, bei welcher die Längsachse des Stutzenflansches parallel zur Längsachse des Rotors verläuft.

Die Erfindung wird nun anhand der Figuren beschrieben : Figur 1 zeigt in einer Explosionszeichung die wesentlichen Einzelteile der Pumpe.

In Figur 2 ist ein Querschnitt durch einen Teil der Pumpe und den Ansaugstutzen im Bereich der Ansaugstutzenbefestigung dargestellt.

In Figur 1 ist ein Ansaugstutzen 1 dargestellt, welcher im wesentlichen einen Stutzenanschluss 12 und einen Stutzenflansch 14 aufweist. Der Stutzenflansch 14 enthält zwei Befestigungschrauben 16, mit welchen der Stutzenflansch durch das Pumpengehäuse 2 hindurch mit dem Pumpenflansch 3 verbunden werden kann. Die Befestigungsschrauben 16 werden dabei durch Durchgangsöffnungen 18 des Pumpengehäuses 2 in Gewinde 20 im Pumpenflansch 3 geführt. Das Pumpengehäuse 2 kann in dieser Darstellung aus einem tiefgezogenen Blechdeckel hergestellt sein. Der Pumpenflansch 3 wird vorzugsweise als druckgegossenes Aluminiumteil hergestellt.

Weitere wesentliche Bauteile der Vakuumpumpe sind der Rotor 10, welcher in einem Schlitz 22 einen Monoflügel 9 mit aufgesetzten Dichtkappen 24 führen kann. Durch eine Lageröffnung 26 im Pumpenflansch 3 wird der Rotor 10 exzentrisch zum Pumpengehäuse 2 geführt, wobei das Pumpengehäuse 2 die Laufbahn für den Flügel 9 bzw. die Dichtkappen 24 darstellt. Die Funktion einer derartigen Monoflügelzellenpumpe ist bekannt und soll deswegen hier nicht weiter erläutert werden. Für die Erfindung wesentlich ist der Aufbau und die Anordnung des Ansaugstutzens 1 an der Vakuumpumpe.

Der Ansaugstutzen 1 enthält, wie vorab schon erwähnt, einen Stutzenanschluss 12 und einen Stutzenflansch 14. Über den Stutzenanschluss 12 wird aus einem im Kraftfahrzeug befindlichen Bremskraftverstärker Luft evakuiert. Dabei erfordern unterschiedliche Einbaubedingungen in unterschiedlichen Kraftfahrzeugen, dass die Position des Stutzenanschlusses 12 in Relation zur Pumpe von Fall zu Fall unterschiedlich angeordnet sein kann. Daher wäre ein fest in das Pumpengehäuse 2 integrierter Stutzenanschluss z.

B. aufgrund des komplexen Blechdeckelwerkzeuges von Nachteil. Daher wird hier die erfindungsgemäße Flanschausführung gewählt. Das von der Vakuumpumpe angesaugte Druckmittel wird durch eine Öffnung 8 im Pumpengehäuse 2 in einen Verbindungskanal 4 im Pumpenflansch 3 geleitet, wobei der Verbindungskanal 4 sich bis in den Pumpenraum 7 hinein erstreckt und somit den Ansaugraum der Pumpe mit dem Ansaugstutzen 1 verbindet. Der Verbindungskanal 4 kann hier vorzugsweise durch eine Vertiefung im Pumpenflansch 3 dargestellt werden, da der Verbindungskanal in der Trennebene zwischen dem Pumpenflansch 3 und dem Pumpengehäuse 2 liegt. Die den Verbindungskanal 4 bildende Vertiefung benötigt keinen Hinterschnitt, so dass sie kostengünstig hergestellt werden kann. In einem Gussteil braucht sie keinen Schieber und kann vorgegossen werden, in einem Tiefziehteil kann sie geprägt werden. Das wäre der Fall, wenn z. B. alternativ der Verbindungskanal 4 in den Blechdeckel 2 eingebracht würde. Der Stutzenanschluss 12 des Ansaugstutzens 1 kann gerade oder abgewinkelt sein. Durch Variation der Höhe, des Winkels oder der Lage des Stutzenanschlusses 12 gegenüber dem Stutzenflansch 14 ist eine hohe Flexibilität gewährleistet.

In den Ansaugstutzen 1 kann ein Ansaugventil 6 integriert sein, welches später noch in Figur 2 genauer beschrieben wird. Eine Dichtung 5 zwischen dem Pumpengehäuse 2 und dem Pumpenflansch 3 wird um den Ansaugkanal 4 herumgeführt. Nach seiner Befestigung liegt der Ansaugstutzen 1 auf dem Pumpengehäuse 2 auf und wird durch das Pumpengehäuse 2 hindurch mit dem Pumpenflansch 3 verbunden, beispielsweise durch Schrauben oder Nieten. Dadurch kann die Zahl der übrigen Befestigungselemente, z. B. der Schrauben 28, zwischen Pumpenflansch 3 und Pumpengehäuse 2 reduziert werden. Alternative Fügemöglichkeiten des Ansaugstutzens 1 wären Pressen oder Kleben oder Verstemmen auf dem Gehäusedeckel 2 oder durch den Gehäusedeckel 2 hindurch bis in den Pumpenflansch 3.

In Figur 2 ist der erfindungsgemäße Ansaugstutzen 1 und ein Teil des Pumpengehäuses 2 im Schnitt dargestellt. Der Ansaugstutzen 1 weist zum einen den Stutzenanschluss 12 auf, dessen Längsachse 30 gegenüber dem Stutzenflansch 14 und dessen Längsachse 32 um 90° angewinkelt ist. Es sind aber je nach Einbaubedingungen im Kraftfahrzeug auch alle anderen Winkelpositionen der beiden Längsachsen 30 und 32 zueinander vorstellbar. Der Stutzenflansch 14 wird mittels einer O-Ringdichtung 36 gegenüber dem Pumpengehäuse 2 abgedichtet, welche in einem Führungsring 34, der in den Stutzenflansch eingeclipst oder verpreßt wird, geführt wird. Das Pumpengehäuse 2 wiederum liegt dichtend auf dem Pumpenflansch 3 auf, wobei eine Dichtung 5 zwischen Pumpengehäuse 2 und dem Pumpenflansch 3 die notwendige Abdichtung herstellt. Im Pumpenflansch 3 ist ein Verbindungskanal 4 dargestellt, welcher den Ansaugstutzen 1 mit dem Pumpeninnenraum 7 und dem sich darin bildenden Saugraum verbindet. Der Ansaugstutzen 1 enthält weiterhin ein Rückschlagventil 6, welches eine Ventilmembran 40 aufweist, welche auf einem zentralen Bolzen 42 geführt wird. Die Ventilmembran 40 liegt auf einem Dichtsitz 44 und darin befindlichen, hier nicht dargestellten Durchgangsöffnungen auf, wenn der Druck im Verbindungskanal 4 und im Pumpenraum 7 größer ist als der Unterdruck im Bremskraftverstärker, der im Stutzenanschluss 12 wirksam ist. Dadurch wird die Membran, z. B. beim Pumpenstillstand, gegen den Dichtsitz 44 gepresst, und der Bremskraftverstärker kann sein Vakuum nicht verlieren. Im Betrieb der Pumpe wird im Pumpenraum 7 ein Unterdruck erzeugt, welcher über den Verbindungskanal 4 die Rückschlagventilmembran 40 vom Sitz 44 abhebt und dadurch Vakuum über den Stutzenanschluss 12 auch im Bremskraftverstärker erzeugt. Der im Stutzenflansch 14 des Saugstutzens 1 angeordnete Leitungsraum 48 wird durch einen Deckel 46 abgeschlossen, der hier z. B. gasdicht eingepresst werden kann. Der Stutzenanschluss 12 weist ferner eine umlaufende Erhöhung 38 auf, welche das Abdichten des Stutzenanschlusses 12 gegenüber einem aufgeschobenen Saugschlauch gewährleistet.

Die erfindungsgemäße Ausführung des Ansaugstutzens 1 und der damit ausgerüsteten Vakuumpumpe zeigt den Vorteil einer kompaktbauenden Unterdruckpumpe mit platzsparender Anordnung von Ansaugstutzen und Ansaugkanal. Die Ansaugstutzenkonstruktion stellt ein flexibles Konzept dar durch unterschiedliche Ansaugstutzengestaltungen, welche bei einer Vakuumpumpe mit einem standardisierten Pumpengehäuse einsetzbar sind. Durch diese Anordnung des Ansaugstutzens wird eine geringe axiale Bauhöhe der Pumpe und eine kostengünstige Herstellung ermöglicht.