Die Erfindung betrifft eine Verdrängerpumpe, insbesondere eine Innenzahnradpumpe, mit einem Pumpengehäuse, in welchem ein Betriebsfluid mit Druck beaufschlagt wird, um mindestens ein Betätigungselement, insbesondere einen Betätigungskolben, einer Kupplungseinrichtung, insbesondere einer Doppel-Kupplungseinrichtung, die antriebsmäßig mit der Verdrängerpumpe gekoppelt ist, aus einer eingefahrenen in eine ausgefahrene Stellung zu bewegen. Die Erfindung betrifft auch eine Verdrängerpumpe, bei der in dem Pumpengehäuse ein Pumpenelement, insbesondere ein Pumpenritzel, drehbar angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch eine Kupplungseinrichtung, insbesondere eine Doppelkupplungseinrichtung, für die Anordnung in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs zwischen einer Antriebseinheit und einem Getriebe.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Verdrängerpumpe, insbesondere eine Innenzahnradpumpe, mit einem Pumpengehäuse, in welchem ein Betriebsfluid mit Druck beaufschlagt wird, um mindestens ein Betätigungselement, insbesondere einen Betätigungskolben, einer Kupplungseinrichtung, insbesondere einer Doppel-Kupplungseinrichtung, die antriebsmäßig mit der Verdrängerpumpe gekoppelt ist, aus einer eingefahrenen in eine ausgefahrene Stellung zu bewegen, wobei in dem Pumpengehäuse ein Pumpenelement, insbesondere ein Pumpenritzel, drehbar angeordnet ist, zu schaffen, die weniger Bauraum benötigt als herkömmliche Verdrängerpumpen.

Die Aufgabe ist bei einer Verdrängerpumpe, insbesondere einer Innenzahnradpumpe, mit einem Pumpengehäuse, in welchem ein Betriebsfluid mit Druck beaufschlagt wird, um mindestens ein Betätigungselement, insbesondere einen Betätigungskolben, einer Kupplungseinrichtung, insbesondere einer Doppel-Kupplungseinrichtung, die antriebsmäßig mit der Verdrängerpumpe gekoppelt ist, aus einer eingefahrenen in eine ausgefahrene Stellung zu bewegen, dadurch gelöst, dass in dem Pumpengehäuse mindestens ein Durchgangsloch vorgesehen ist, in dem das Betätigungselement geführt ist. Dadurch kann radialer Bauraum eingespart werden. Vorzugsweise handelt es sich bei dem Durchgangsloch um eine Durchgangsbohrung, die radial außerhalb eines Pumpenelements, zum Beispiel eines Pumpenritzels, beziehungsweise radial außerhalb eines Pumpenhohlrads angeordnet ist. Bei der Kupplungseinrichtung handelt es sich vorzugsweise um eine nasslaufende Kupplungsanordnung, insbesondere um eine Lamellen-Kupplungsanordnung, die mit Hilfe des von der Verdrängerpumpe gelieferten Betriebsfluids über das Betätigungselement betätigbar ist.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Verdrängerpumpe ist dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei Durchgangslöcher zur Aufnahme von Betätigungskolben, die unterschiedlichen Kupplungsanordnungen zugeordnet sind, paarweise zusammengefasst und gleichmäßig über den Umfang des Pumpengehäuses verteilt angeordnet sind. Vorzugsweise sind drei mal zwei, also sechs Durchgangslöcher gleichmäßig über den Umfang des Pumpengehäuses verteilt angeordnet.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Verdrängerpumpe ist dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpengehäuse an einer Steuerplatte anliegt, in der im Bereich des Durchgangslochs eine Aufnahme für das zugehörige Ende des Betätigungselements ausgespart ist. Vorzugsweise werden zur Betätigung einer Kupplungsanordnung mehrere Betätigungskolben verwendet, deren Ende jeweils in eine Aufnahme in der Steuerplatte ragt. Vorzugsweise wird aus Toleranzgründen auf eine Führung der Betätigungskolben in der Steuerplatte verzichtet.

Bei einer Verdrängerpumpe, insbesondere einer Innenzahnradpumpe, mit einem Pumpengehäuse, in welchem ein Betriebsfluid mit Druck beaufschlagt wird, um mindestens ein Betätigungselement, insbesondere einen Betätigungskolben, einer Kupplungseinrichtung, insbesondere einer Doppel-Kupplungseinrichtung, die antriebsmäßig mit der Verdrängerpumpe gekoppelt ist, aus einer eingefahrenen in eine ausgefahrene Stellung zu bewegen, wobei in dem Pumpengehäuse ein Pumpenelement, insbesondere ein Pumpenritzel, drehbar angeordnet ist, ist die oben angegebene Aufgabe weiterhin dadurch gelöst, dass das Pumpenelement auf einem Stehlager drehbar gelagert ist. Durch die direkte Lagerung des Pumpenelements auf dem Stehlager kann eine zusätzliche Lagerbuchse für das Pumpenelement entfallen. Das Stehlager ist vorzugsweise aus einem Sinterwerkstoff mit Lagereigenschaften gebildet.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Verdrängerpumpe ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Antriebselement für das Pumpenelement auf dem Stehlager geführt und/oder gelagert ist. Bei dem Antriebselement handelt es sich vorzugsweise um mindestens einen Mitnehmerfin- ger, der in axialer Richtung von einer Kupplungseinrichtungsnabe absteht und in eine komplementär ausgebildete Tasche eingreift, die in dem Pumpenelement vorgesehen ist.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Verdrängerpumpe ist dadurch gekennzeichnet, dass das Stehlager eine Stehlagerhülse umfasst, die von einem Stehlagerbund begrenzt wird, der an einer Anschlagfläche anliegt. Die Anschlagfläche wird vorzugsweise vor

einer Zylindersenkung gebildet, die in der Steuerplatte vorgesehen ist, an der das Pumpengehäuse anliegt.

Bei einer Verdrängerpumpe, insbesondere einer Innenzahnradpumpe, mit einem Pumpengehäuse, in welchem ein Betriebsfluid mit Druck beaufschlagt wird, um mindestens ein Betätigungselement, insbesondere einen Betätigungskolben, einer Kupplungseinrichtung, insbesondere einer Doppel-Kupplungseinrichtung, die antriebsmäßig mit der Verdrängerpumpe gekoppelt ist, aus einer eingefahrenen in eine ausgefahrene Stellung zu bewegen, wobei in dem Pumpengehäuse ein Pumpenelement, insbesondere ein Pumpenritzel, drehbar angeordnet ist, ist die oben angegebene Aufgabe auch dadurch gelöst, dass das Pumpenelement einen sich in axialer Richtung erstreckenden Kragen aufweist, durch den das Pumpenelement mit einer Kupplungseinrichtungsnabe koppelbar beziehungsweise gekoppelt ist, wobei in radialer Richtung zwischen dem Kragen und dem Pumpengehäuse ein Dichtelement angeordnet ist. Bei dem Dichtelement handelt es sich vorzugsweise um einen Radialwellendichtring. Das Dichtelement sorgt dafür, dass an der Schnittstelle zwischen dem Stehlager und dem Pumpenelement keine Luft angesaugt wird.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Verdrängerpumpe ist dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen einstückig mit dem Pumpenelement ausgebildet ist. Vorzugsweise ist das Pumpenelement einstückig aus einem Sinterwerkstoff gebildet. Das Pumpenelement kann aber auch aus einem spanend gefertigten Trägerrohr und einem gesinterten Zahnrad kombiniert sein.

Bei einer Kupplungseinrichtung, insbesondere einer Doppel-Kupplungseinrichtung, für die Anordnung in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs zwischen einer Antriebseinheit und einem Getriebe, ist die vorab angegebene Aufgabe dadurch gelöst, dass die Kupplungseinrichtung mit einer vorab beschriebenen Verdrängerpumpe gekoppelt ist. Durch die Erfindung wird eine besonders kostengünstige und bauraumoptimierte Integration der Verdrängerpumpe in eine Kupplungseinrichtung oder ein Getriebe ermöglicht.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung ein Ausführungsbeispiel im Einzelnen beschrieben ist. Dabei können die in den Ansprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein. Es zeigen:

Figur 1 die Ansicht eines Querschnitts durch eine erfindungsgemäße Verdrängerpumpe und

Figur 2 die Ansicht eines Schnitts entlang der Linie H-Il in Figur 1.

Die Erfindung betrifft den Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, bei dem zwischen einer Antriebseinheit und einem Getriebe eine Doppel-Kupplung angeordnet ist. Bei der Antriebseinheit handelt es sich vorzugsweise um einen Verbrennungsmotor, von dem eine Abtriebswelle ausgeht. Auf der entgegengesetzten Seite des Antriebsstrangs ist das Getriebe angeordnet. Die Abtriebswelle der Antriebseinheit ist mit einem Kupplungseingangsteil drehfest verbunden, das auch als Kupplungseingangsnabe bezeichnet wird. Die Kupplungsnabe ist mit Hilfe von Lagereinrichtungen am äußeren Umfang einer ersten Getriebeeingangswelle drehbar gelagert, die als Hohlwelle ausgebildet ist. Im Inneren der hohlen ersten Getriebeeingangswelle ist mit Hilfe von Lagereinrichtungen eine zweite Getriebeeingangswelle drehbar gelagert, die als Vollwelle ausgebildet ist. Der Aufbau und die Funktion einer Doppelkupplung werden als bekannt vorausgesetzt und daher nicht weiter erläutert.

In Figur 1 ist eine Verdrängerpumpe mit einem Pumpengehäuse 1 im Querschnitt dargestellt. In dem Pumpengehäuse 1 ist ein Pumpenhohlrad 4 drehbar aufgenommen, das mit einer Innenverzahnung ausgestattet ist. Die Innenverzahnung des Pumpenhohlrads 4 befindet sich in Eingriff mit einer Außenverzahnung eines Pumpenritzels 6, das exzentrisch zu dem Pumpenhohlrad 4 drehbar gelagert ist. Zwischen dem Pumpenritzel 6 und dem Pumpenhohlrad 4 ist eine Trennsichel 8 ausgebildet.

In dem Pumpenritzel 6 sind radial innen Taschen 11 , 12 ausgebildet, in welche Mitnehmerfinger eingreifen, die vorzugsweise einstückig mit einer (nicht dargestellten) Kupplungsnabe verbunden sind und dazu dienen, das Pumpenritzel 6 anzutreiben, also ein Drehmoment von der Kupplungsnabe auf das Pumpenritzel 6 zu übertragen. Wenn sich das Pumpenritzel 6 und das damit in Eingriff befindliche Pumpenhohlrad 4 im Uhrzeigersinn drehen, dann wird ein Betriebsfluid, das zwischen Pumpenritzel 6 und Pumpenhohlrad 4 angeordnet ist, im Bereich einer Saugniere 14 angesaugt und im Bereich einer Druckniere 16 mit Druck beaufschlagt und ausgestoßen.

Radial außerhalb des Pumpenhohlrads 4 sind in dem Pumpengehäuse 1 Durchgangslöcher 18, 19 zur Aufnahme von Passstiften vorgesehen. Die Passstifte dienen dazu, das Pumpen-

gehäuse 1 im montierten Zustand an einer (in Figur 1 nicht dargestellten) Steuerplatte zu fixieren. Außerdem sind radial außerhalb des Pumpenhohlrads 4 in dem Pumpengehäuse 1 Gewindebohrungen 21 bis 26 zur Aufnahme von Befestigungsmitteln vorgesehen, die zur Montage des Pumpengehäuses 1 dienen. Darüber hinaus weist das Pumpengehäuse 1 sich radial nach außen erstreckende Erweiterungen 27, 28 und 29 auf. Im Bereich der Erweiterungen 27 bis 29 sind in dem Pumpengehäuse 1 sechs Durchgangslöcher 31 bis 36 ausgespart. Pro Erweiterung 27 bis 29 sind jeweils zwei Durchgangslöcher 31 , 32; 33, 34; 35, 36 paarweise zu- sammengefasst. Die Durchgangslöcher 31 bis 36 dienen zur Führung von (in Figur 1 nicht dargestellten) Betätigungskolben, die zur Betätigung von Lamellenkupplungsanordnungen aus einer eingefahrenen in eine ausgefahrene Stellung bewegbar sind. Vorzugsweise sind in den Durchgangslöchern 31 , 33, 35 Betätigungskolben zur Betätigung einer ersten Lamellenkupplungsanordnung angeordnet. In den Durchgangslöchern 32, 34, 36 sind vorzugsweise Betätigungskolben zur Betätigung einer zweiten Lamellenkupplungsanordnung angeordnet.

In Figur 2 ist die Ansicht eines Schnitts entlang der Linie H-Il in Figur 1 dargestellt. In der Schnittansicht sieht man, dass das Pumpengehäuse 1 mit einer seiner Stirnseiten an einer ersten Steuerplatte 41 anliegt. Das Pumpengehäuse 1 ist zum Teil in einer Vertiefung 43 aufgenommen. Auf der der Vertiefung 43 abgewandten Seite der ersten Steuerplatte 41 liegt eine zweite Steuerplatte 42 an. Zwischen den beiden Steuerplatten 41 , 42 ist ein Zwischenblech 44 angeordnet.

Die Steuerplatten 41 , 42 sind jeweils mit einem Durchgangsloch ausgestattet, durch das sich eine Eingangswelle 46 eines (nicht dargestellten) Getriebes erstreckt. Die Eingangswelle 46 ist als Hohlwelle ausgebildet, in der eine weitere Getriebeeingangswelle, die vorzugsweise als Vollwelle ausgebildet ist, drehbar angeordnet ist. Die Getriebeeingangswelle 46 ist von einem Ringraum 50 umgeben, der über einen Schmiermittelzuführkanal 48 mit Schmiermittel, vorzugsweise mit Öl, versorgt wird.

In die erste Steuerplatte 41 ist ein Stehlager 52 eingepresst. Das Stehlager 52 umfasst eine Stehlagerhülse 53, die im Wesentlichen die Gestalt eines Kreiszylindermantels aufweist. An einem Ende der Stehlagerhülse 53 steht ein Stehlagerbund 54 radial nach außen ab. Die Stehlagerhülse 53 ist in ein Durchgangsloch 56 eingepresst, das in der ersten Steuerplatte 41 ausgespart ist. Auf der der zweiten Steuerplatte 42 zugewandten Seite der ersten Steuerplatte 41 , geht das Durchgangsloch 56 in einen Abschnitt 57 mit einem größeren Außendurchmesser über. Der Abschnitt 57 wird auch als Zylindersenkung bezeichnet. Die Zylindersenkung 57

bildet einen Anschlag für den Stehlagerbund 54. Dadurch wird die Montage, insbesondere das Einpressen, des Stehlagers 52 in die Steuerplatte 41 vereinfacht.

Das Pumpenritzel 6 ist direkt auf der Stehlagerhülse 53 drehbar gelagert. Radial innen geht auf der der zweiten Steuerplatte 42 abgewandten Seite von dem Pumpenritzel 6 ein Kragen 60 aus, der im Wesentlichen die Gestalt eines Kreiszylindermantels aufweist. An dem freien Ende des Kragens 60 sind die beiden Taschen 11 , 12 (siehe Figur 1) ausgebildet, von denen in der in Figur 2 dargestellten Schnittansicht nur die Tasche 11 sichtbar ist. In die Tasche 11 greift ein Mitnehmerfinger 62 ein, der in axialer Richtung von einem Wandlerhals 63 absteht, der drehfest, insbesondere einstückig, mit einer Kupplungsnabe einer Doppelkupplung verbunden ist. Über den Mitnehmerfinger 62 wird das zum Antrieb des Pumpenritzels 6 erforderliche Drehmoment von der Abtriebswelle eines Verbrennungsmotors über die Kupplungsnabe auf das Pumpenritzel 6 übertragen.

Zwischen dem Mitnehmerfinger 62 und der Außenverzahnung des Pumpenritzels 6 ist auf der der ersten Steuerplatte 41 abgewandten Seite in dem Pumpengehäuse 1 eine Zylindersenkung 65 vorgesehen. Die Zylindersenkung 65 dient zur Aufnahme eines Radialwellendicht- rings 66, der zumindest eine Dichtlippe aufweist, die radial außen an dem Kragen 60 des Pumpenritzels 6 in abdichtender Weise anliegt.

In der in Figur 2 dargestellten Schnittansicht sieht man, dass fluchtend mit dem Durchgangsloch 32 in dem Pumpengehäuse 1 ein Durchgangsloch 70 in der ersten Steuerplatte 41 ausgespart ist. In dem Durchgangsloch 32 ist in dem Pumpengehäuse 1 ein Betätigungskolben 71 in axialer Richtung verschiebbar geführt. Das freie Ende des Betätigungskolbens 71 ragt in das Durchgangsloch 70 in der Steuerplatte 41. Das freie Ende des Betätigungskolbens 71 begrenzt in dem Durchgangsloch 70 einen Arbeitsraum 72, der über (nicht dargestellte) Verbindungskanäle und Ventile mit dem Druckraum beziehungsweise der Druckniere der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Innenzahnradpumpe in Verbindung steht. Durch den von der In- nenzahnradpumpe in dem Arbeitsraum 72 bereitgestellten Druck kann der Betätigungskolben 71 aus der dargestellten eingefahrenen Stellung in eine (nicht dargestellte) ausgefahrene Stellung bewegt werden, um die zugehörige Kupplungsanordnung zu betätigen.

Bei den Durchgangslöchern 31 bis 36 handelt es sich um Bohrungen, die in das Pumpengehäuse 1 integriert sind. Dadurch kann radialer Bauraum eingespart werden. Die Bohrungen sind als einfach herzustellende Durchgangsbohrungen ausgeführt. Im nicht betätigten Zustand

ragen die Betätigungskolben für die Kupplung in die Steuerplatte 41. Aus Toleranzgründen wird auf eine Führung des Betätigungskolbens 71 in dem Durchgangsloch 70 in der Steuerplatte 41 verzichtet. Dadurch wird sichergestellt, dass auch im ausgefahrenen Zustand des Kolbens genügend Führungslänge vorhanden ist. Alternativ ist auch eine lokale Aufdickung des Pumpengehäuses im Bereich der Kolbenbohrung 31 bis 36 denkbar. In diesem Fall kann ganz oder teilweise auf das Eintauchen des Betätigungskolbens 71 in die Steuerplatte 41 verzichtet werden.

Um axialen Bauraum einsparen zu können, kann auch der Betätigungsmechanismus je nach Betätigungsstellung in das Pumpengehäuse 1 lokal eintauchen. Das Eintauchen kann entweder durch lokale Bearbeitung des Pumpengehäuses 1 oder durch entsprechende Gestaltung der Gusskontur des Gehäuses 1 ermöglicht werden.

Das Pumpenritzel 6 ist auf der Stehlagerhülse 53 gelagert. Das Stehlager 52 ist vorzugsweise aus einem Sinterwerkstoff mit Gleitlagereigenschaften gebildet. Neben der Lagerung des Pumpenritzels 6 übernimmt die Stehlagerhülse 53 auch die Führung und/oder Lagerung des Pumpenantriebs, insbesondere des von dem Wandlerhals 63 ausgehenden Mitnehmerfingers 62. Die Lagerstelle zwischen dem Stehlager 52 und dem Pumpenantrieb 63 stellt gleichzeitig eine Dichtstelle für einen Ölstrom dar, der zwischen dem Stehlager 52 und dem Pumpenantrieb 63 im Bereich 50 vorhanden sein kann.

Gemäß der vorliegenden Erfindung ist ein Teil der Betätigungseinrichtung eines Doppel- Kupplungsgetriebes in das Pumpengehäuse integriert. Das Stehlager 52 übernimmt neben der Lagerung der Pumpe auch die Lagerung des Antriebs und eine Dichtfunktion. Die Pumpe ist über den Kragen 60 an dem Pumpenritzel 6 durch den Radialwellendichtring 66 nach außen abgedichtet.

Bezuqszeichen liste

I . Pumpengehäuse 4. Pumpenhohlrad 6. Pumpenritzel

8. Trennsichel

I 1. Tasche 12. Tasche 14. Saugniere 16. Druckniere

18. Durchgangslöcher für Passstifte

19. Durchgangslöcher für Passstifte

21. Gewindebohrung

22. Gewindebohrung

23. Gewindebohrung

24. Gewindebohrung

25. Gewindebohrung

27. Erweiterung

28. Erweiterung

29. Erweiterung

31. Durchgangslöcher

32. Durchgangslöcher

33. Durchgangslöcher

34. Durchgangslöcher

35. Durchgangslöcher

36. Durchgangslöcher

41. erste Steuerplatte

42. zweite Steuerplatte

43. Vertiefung

44. Zwischenblech 46. Eingangswelle

48. Schmiermittelzuführkanal

50. Ringraum

52. Stehlager

53. Stehlagerhülse

54. Stehlagerbund

56. Durchgangsloch

57. Abschnitt mit größerem Durchmesser 60. Kragen

62. Mitnehmerfinger

63. Wandlerhals

65. Zylindersenkung

66. Radialwellendichtring

70. Durchgangsloch

71. Betätigungskolben

72. Arbeitsraum