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Title:
PUMPING UNIT FOR PUMPING BREAST MILK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/068066
Kind Code:
A1
Abstract:
A pumping unit for use in a device for pumping human breast milk has a breast cup (3) for placing on a breast and a dimensionally stable or approximately dimensionally stable milk collecting container (1, 2) to hold the pumped breast milk. The breast cup (3) has a first central longitudinal axis (a) and the milk collecting container (1, 2) has a second central longitudinal axis (b), wherein the milk collecting container (1, 2) can be separably mounted on the breast cup (3) and wherein the first central longitudinal axis (a) is arranged at an angle to the second central longitudinal axis (b) when the milk collecting container (1, 2) is mounted. The milk collecting container (1, 2) can be moved relative to the breast cup (3) when it is mounted, by means of which the angle between the first and the second central longitudinal axes (a, b) can be varied. The pumping unit according to the invention can be made so as be compact and space-saving, and is particularly suited for a hands-free arrangement.

Inventors:
SCHLIENGER ANDRÉ (CH)
RIGERT MARIO (CH)
FURRER ETIENNE (CH)
GILBERT DEANNA (US)
Application Number:
PCT/EP2013/072827
Publication Date:
May 08, 2014
Filing Date:
October 31, 2013
Export Citation:
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Assignee:
MEDELA HOLDING AG (CH)
International Classes:
A61M1/06
Foreign References:
EP1034807A12000-09-13
US20090171270A12009-07-02
US5571084A1996-11-05
US4680028A1987-07-14
US6092680A2000-07-25
US6073788A2000-06-13
Attorney, Agent or Firm:
CLERC, Natalia (CH)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Abpumpeinheit zur Verwendung in einer Vorrichtung zum Abpumpen von menschlicher Muttermilch, wobei die Abpumpeinheit eine Brusthaube (3) zur Anlage an eine Mutterbrust und einen formstabilen oder annähernd formstabilen Milchsammelbehälter (1, 2) zur Aufnahme der abgepumpten Muttermilch aufweist, wobei die Brasthaube (3) eine erste Achse (a) und der Milchsammelbehälter (1, 2) eine zweite Achse (b) aufweist, wobei der Milchsammelbehälter (1, 2) lösbar an der Brusthaube (3) befestigbar ist und wobei die erste Achse (a) im befestigten Zustand des Milchsammelbehälters (1, 2) in einem Winkel zur zweiten Achse (b) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Milchsammelbehälter (1, 2) im befestigten Zustand relativ zur Brusthaube (3) bewegbar ist, wodurch der Winkel zwischen der ersten Achse (a) und zweiten Achse ( b) veränderbar ist.

2. Abpumpeinheit nach Anspruch 1, wobei ein erstes und ein zweites Kopplungsteil (31, 21; 23; 38, 22, 7) vorhanden sind, welche gemeinsam die Relativbewegung ermöglichen, wobei das erste Kopplungsteil (31, 38, 7) an der Brusthaube (3) und das zweite Kopplungsteil (21, 23, 22, 7) am Milchsammelbehälter (1, 2) angeordnet ist.

3. Abpumpeinheit nach Anspruch 2, wobei der Milchsammelbehälter ein Behälterteil (1) und einen diesen Behälterteil (1) verschliessenden Deckel (2) aufweist, wobei das zweite Kopplungsteil (21, 23, 22) am Deckel (2) angeordnet ist.

4. Abpumpeinheit nach einem der Ansprüche 2 oder 3, wobei ein Verbindungskanal (34, 24) zwischen Brusthaube (3) und Milchsammelbehälter (1, 2) vorhanden ist, um Milch von der Brusthaube (3) in den Milchsammelbehälter (1, 2) zu leiten, wobei dieser Verbindungskanal (34, 24) durch die zwei Kopplungsteile (31, 21; 23; 38, 22) verläuft.

5. Abpumpeinheit nach einem der Ansprüche 2 oder 3, wobei ein Verbindungskanal (34, 24) zwischen Brusthaube (3) und Milchsammelbehälter (1 , 2) vorhanden ist. um Milch von der Brusthaube (3) in den Milchsammelbehälter (1, 2) zu leiten vorhanden ist, wobei dieser Verbindungskanal (34, 24) ausserhalb der zwei Kopplungsteile (31, 21; 23; 38, 22) verläuft.

6. Abpumpeinheit nach einem der Ansprüche 2 bis 5, wobei das erste Kopplungsteil (31, 38) einstückig an einem Teil der Brusthaube (3) und/oder das zweite Kopplungsteil (21, 23, 22) einstückig an einem Teil des Milchsammelbehälters (1, 2) angeformt ist.

7. Abpumpeinheit nach einem der Ansprüche 2 bis 5, wobei mindestens eines der zwei Kopplungsteile (6) ein zum Milchsammelbehälter (1, 2) und Brusthaube (3) zusätzliches Teil ist, wobei das zusätzliche Kopplungsteil (6) in Richtung der Verbindung zwischen Milchsammelbehälter (1, 2) und Brusthaube (3) eine Länge aufweist, welche wesentlich kleiner als die Höhe des Milchsammelbehälters (1, 2) und/oder der Brusthaube (3) ist.

8. Abpumpeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Milchsammelbehälter (1, 2) über ein Kugelgelenk (31, 21; 23) mit der Brusthaube (3) verbunden ist.

9. Abpumpeinheit nach Anspruch 8, wobei im Kugelgelenk ein Verbindungskanal (34) vorhanden ist, welcher einen Innenraum (390) der Brusthaube (3) mit einem Imienxaum (11) des Milchsammelbehälters (1) verbindet, um Milch von der Brusthaube (3) in den Milchsammelbehälter (1, 2) zu leiten.

10. Abpumpeinheit nach einem der Ansprüche 8 oder 9, wobei das Kugelgelenk eine Gelenkkugel (31) aufweist, welche an der Brusthaube (3) angeformt oder angeordnet ist, und wobei das Kugelgelenk eine Kugelaufnahme (21) aufweist, welche in einem Deckel (2) des Milchsammelbehälters (1, 2) angeformt oder angeordnet ist.

11. Abpumpeinheit nach einem der Ansprüche 8 oder 9, wobei das Kugelgelenk eine Gelenkkugel (23) aufweist, welche an einem Deckel (2) des Milchsammelbehälters ( 1, 2) angeformt oder angeordnet ist.

12. Abpumpeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Milchsammelbehälter (1, 2) über ein Schwenkscharnier (38, 22) mit der Brusthaube (3) verbunden ist.

13. Abpumpeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Milchsammelbehälter (1, 2) über einen flexiblen Stutzen (7) mit der Brusthaube (3) verbunden ist.

14. Abpumpeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei der Milchsammelbehälter (1, 2) einen nierenförmigen Querschnitt aufweist.

15. Brusthaube (3) zur Verwendung in einer Abpumpeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 14, wobei die Brusthaube (3) ein Kopplungsteil (31, 38) aufweist, welches eine Relativbewegung zwischen der Brusthaube (3) und einem Milchsammelbehälter (1, 2) ermöglicht in einem Zustand, in welchem der Milchsammelbehälter (1, 2) an der Brusthaube (3) befestigt ist.

16. Milchsammelbehälter (1, 2) zur Verwendung in einer Abpumpeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 14, wobei der Milchsammelbehälter (1, 2) formstabil oder annähernd formstabil ausgebildet ist und wobei er ein Kopplungsteil (21, 23, 22) aufweist, welches eine Relativbewegung zwischen dem Milchsammelbehälter (1, 2) und einer Brusthaube (3) ermöglicht in einem Zustand, in welchem der Milchsammelbehälter (1, 2) an der Brusthaube (3) befestigt ist.

17. Kopplungseinheit (31, 21; 23; 38, 22, 7) zur Verwendung in einer Abpumpeinheit gemäss einem der Ansprüche 1 bis 14, wobei die Kopplungseinheit (31, 21; 23; 38, 22, 7) ein erstes und ein zweites Kopplungsteil aufweist zur Verbindung einer Brusthaube (3) und einem formstabilen oder annähernd formstabilen Milchsammelbehälter (1, 2), wobei das erste und das zweite Kopplungsteil gemeinsam eine Relativbewegung zwischen der Brusthaube (3) und dem an der Brusthaube (3) befestigten Milchsammelbehälter (1, 2) ermöglichen.

Description:
TITEL

Abpumpeinheit zum Abpumpen von Muttermilch

TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abpumpeinheit zur Verwendung in einer Vorrichtung zum Abpumpen von menschlicher Muttermilch gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 1, eine Brusthaube gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 15, einen Milchsammelbehälter gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 16 sowie eine Kopplungseinheit gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 17.

STAND DER TECHNIK Vorrichtungen zum Abpumpen von menschlicher Muttermilch sind hinlänglich bekannt. Grundsätzlich gibt es zwei verschiedene Typen: die ersten werden manuell bedient, d.h. der für das Abpumpen notwendige Unterdruck wird durch manuelle Betätigung der Vakuumpumpe erzeugt. Bei den zweiten Typen ist die Vakuumpumpe mit einem Elektromotor betrieben.

In diesen Vorrichtungen werden Abpumpeinheiten eingesetzt, welche eine Brusthaube und einen damit verbundenen Milchsammelbehälter umfassen. Die Brusthaube weist üblicherweise einen Trichter zur dichtenden Anlage an die Mutterbrust auf. Der Behälter ist mit der Brusthaube lösbar verbunden, entweder direkt oder über eine Schlauchverbindung. Ist der Behälter formstabil, insbesondere steif ausgebildet, so kann er sowohl als Vorratsbehälter für die Milch wie auch als Unterteil einer Milchflasche zur Verabreichung der Milch eingesetzt werden. Derartige formstabile Behälter sind einfach in ihrer Handhabung, insbesondere wenn sie selbststehend ausgebildet sind. In anderen Ausführangsformen sind derartige Behälter als weiche Beutel ausgebildet. Nachteilig bei der Verwendung von weichen Beuteln ist, dass sie vor dem dichten Verschliessen sehr sorgfältig behandelt werden müssen, damit keine Milch ausfliesst. Zudem muss die Milch vor Verabreichung an ein Baby in einen anderen Behälter umgegossen werden.

US 2004/0087898 und WO 2008/057218 offenbaren Abpumpeinheiten mit einem formstabilen Milchsammelbehälter, welcher über eine Schraubverbindung mit der Brusthaube verbunden ist. Der Winkel zwischen der Längsmittelachse der Brusthaube und der Längsmittelachse des Milchsammelbehälters ist grösser als 90°.

US 2008/0262420 offenbart eine Brusthaube mit einer Milchsammeikammer. Diese Brusthaube lässt sich in einem Büstenhalter befestigen. Von der Brusthaube führt eine flexible Leitung zu einem Milchsammelbehälter, welcher in einem Gürtel angeordnet ist. US 7 223 255 und WO 2008/137678 zeigen Brusthauben mit integrierter Vakuumpumpe sowie einen Milchsammeibeutel, welcher über eine Leitung mit der Brusthaube verbunden ist.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine Abpumpeinheit mit einem formstabilen oder annähernd formstabilen Milchsammelbehälter zu schaffen, welche möglichst kompakt und platzsparend ausgebildet ist und welche der Mutter einen optimalen Komfort beim Abpumpen ermöglicht.

Diese Aufgabe lösen eine Abpumpeinheit mit den Merkmalen des Anspruchs 1, eine Brusthaube mit den Merkmalen des Anspruchs 15, ein Milchsammelbehälter mit den Merkmalen des Anspruchs 16 sowie eine Kopplungseinheit mit den Merkmalen des Anspruchs 17.

Die erfindungsgemässe Abpumpeinheit zur Verwendung in einer Vorrichtung zum Abpumpen von menschlicher Muttermilch weist eine Brusthaube zur Anlage an eine Mutterbrust und einen formstabilen oder annähernd formstabilen Milchsammelbehälter zur Aufnahme der abgepumpten Muttermilch auf. Die Brusthaube weist eine erste Achse, insbesondere eine Längsmittelachse, und der Milchsammelbehälter weist eine zweite Achse, insbesondere eine Längsmittelachse auf. Der Milchsammelbehälter ist lösbar an der Brusthaube befestigbar. Vorzugsweise wird die Brusthaube vom Milchsammelbehälter getragen oder umgekehrt. Die erste Achse ist im befestigten Zustand des Milchsammelbehälters in einem Winkel zur zweiten Achse angeordnet. Erfindungsgemäss ist der Milchsammelbehälter im befestigten Zustand relativ zur Brusthaube bewegbar, wodurch der Winkel zwischen der ersten und der zweiten Achse veränderbar ist.

Da sich der Winkel zwischen Milchsammelbehälter und Brusthaube verändern lässt, sich vorzugsweise beliebig einstellen lässt, kann er in Hinblick auf die individuellen anatomischen Gegebenheiten der Mutterbrust angepasst werden. Die Mutter kann vor dem Abpumpen, vorzugsweise auch während des Abpumpens, den für sie optimalen Winkel einstellen und bei Lageveränderung auch jederzeit und beliebig wieder ändern.

Grosse Brüste benötigen einen anderen Winkel als kleinere Brüste; dasselbe gilt für schlanke und beleibte Frauen. Dank dieser Anpassungsfähigkeit lässt sich der Milchsammelbehälter relativ nahe an den Körper und an der Brusthaube anordnen. Ein langer Zwischenbereich zwischen Brusthaube und Behälter ist nicht notwendig. Die Abpumpeinheit lässt sich somit kompakt und platzsparend ausbilden.

Dank der Veränderbarkeit der relativen Lage des Behälters zur Brusthaube lässt sich die Brusthaube sogar unter einem Büstenhalter tragen, obwohl ein formstabiler oder gar steifer Sammelbehälter in unmittelbarer Nähe zu ihr angeordnet ist. Ein sogenannter„Hands- Free" Betrieb, bei welchem weder Sammelbehälter noch Brusthaube von Hand gehalten werden müssen, ist somit möglich.

Vorzugsweise ist der Sammelbehälter über eine einzige Schnittstelle mit der Brusthaube verbunden. Diese Schnittstelle dient vorzugsweise zugleich als Verbindungskanal, um die Milch von der Brusthaube in den Sammelbehälter zu leiten.

In einer bevorzugten Ausführungsform sind ein erstes und ein zweites Kopplungsteil vorhanden, welche gemeinsam die Relativbewegung ermöglichen, wobei das erste Kopplungsteil an der Brusthaube und das zweite Kopplungsteil am Milchsammelbehälter angeordnet ist. Vorzugsweise weist dabei der Milchsammelbehälter ein Behälterteil und einen diesen Behälterteil verschliessenden Deckel auf, wobei das zweite Kopplungsteil am Deckel angeordnet ist. Die Kopplungsteile bilden ein Gelenk und dienen als Verbindungsmittel, welche den Milchsammelbehälter an der Brusthaube befestigen.

Diese Kopplungsteile dienen in einer bevorzugten Ausführungsform auch als Milchleitung. Hierfür ist ein Verbindungskanal zwischen Brusthaube und Milchsammelbehälter vorhanden, um Milch von der Brusthaube in den Milchsammelbehälter zu leiten, wobei dieser Verbindungskanal durch die zwei Kopplungsteile verläuft. In einer anderen Ausführungsform verläuft dieser Verbindungskanal jedoch ausserhalb der zwei Kopplungsteile. In einer bevorzugten Ausführungsform sind die zwei Kopplungsteile Bestandteile des Milchsammelbehälters bzw. der Brusthaube. Vorzugsweise ist das erste Kopplungsteil einstückig an einem Teil der Brusthaube angeformt und/oder das zweite Kopplungsteil ist einstückig an einem Teil des Milchsammelbehälters angeformt. Die Brusthaube kann gesamthaft einstückig ausgebildet sein oder aus mehreren Teilen bestehen.

In einer anderen Ausführungsform ist mindestens eines der zwei Kopplungsteile, vorzugsweise beide Kopplungsteile, ein zum Milchsammelbehälter und Brusthaube zusätzliches Teil, wobei das zusätzliche Kopplungsteil in Richtung der Verbindung zwischen Milchsammelbehälter und Brusthaube eine Länge aufweist, welche wesentlich kleiner als die Höhe des Milchsammelbehälters und/oder der Brusthaube ist. Dadurch ist die Abpumpeinheit als Ganzes nach wie vor kompakt und platzsparend ausgebildet. Die Herstellung der einzelnen Teile ist jedoch erleichtert.

Die Relativbewegung zwischen Milchsammelbehälter und Brusthaube kann um eine einzige Schwenkachse erfolgen. Vorzugsweise ist sie um mehrere Achsen möglich. Vorzugsweise ermöglicht sie eine Schwenkbewegung im dreidimensionalen Raum.

Vorzugsweise wird die Relativbewegung durch ein Gelenk zwischen Milchsammelbehälter und Brusthaube ermöglicht. Die Abpumpeinheit kann mit einer Arretierungsvorrichtung zur Fixierung des eingestellten Winkels versehen sein. Vorzugsweise ist jedoch das Gelenk selbsthemmend ausgebildet. In einer bevorzugten Ausfuhrungsform ist der Milchsammelbehälter über ein Kugelgelenk mit der Brusthaube verbunden. Vorzugsweise ist im Kugelgelenk ein Verbindungskanal vorhanden, welcher einen Innenraum der Brusthaube mit einem Innenraum des Milchsammelbehälters verbindet, um Milch von der Brusthaube in den Milchsammelbehälter zu leiten. Diese Verbindung ist einfach herzustellen und zu trennen und erlaubt einen beliebigen Schwenkwinkel im dreidimensionalen Raum. Vorteilhaft ist ferner, dass sich das Kugelgelenk, wenn auseinander genommen, einfach reinigen lässt. Es garantiert zudem Dichtheit und ermöglicht auf einfache Weise die Anordnung des Verbindungskanals im Gelenk selber. Vorzugsweise weist das Kugelgelenk eine Gelenkkugel auf, welche an der Brusthaube angeformt oder angeordnet ist. Das Kugelgelenk weist ferner eine Kugelaufnahme auf, welche in einem Deckel des Milchsammelbehälters angeformt oder angeordnet ist. Die Anordnung kann auch umgekehrt sein. So ist in einer anderen bevorzugten Ausfuhrungsform die Gelenkkugel an einem Deckel des Milchsammelbehälters angeformt oder angeordnet.

In einer anderen bevorzugten Ausführungsform ist das Gelenk ein Schwenkscharnier.

In einer weiteren bevorzugten Ausfuhrungsform ist das Gelenk ein flexibler Stutzen, welcher den Milchsammelbehälter mit der Brusthaube verbindet.

Vorzugsweise ist an geeigneter Stelle in der Abpumpeinheit ein Rückschlagventil angeordnet. Dieses Rückschlagventil verhindert, dass Milch vom Sammelbehälter in die Brusthaube zurückfliessen kann. Eine „geeignete Stelle" ist eine Stelle, welche das Totvolumen in der Brusthaube möglichst minimiert und somit den beim Abpumpen mit Unterdruck zu beaufschlagenden Raum möglichst klein hält. Eine bevorzugte Stelle für die Anordnung des Ventils ist der Verbindungskanal. Das Ventil kann direkt eingesetzt, einstückig angeformt oder mittels eines Einschub- oder Einsatzelements in der Einheit, insbesondere im Kanal, befestigt sein. Vorzugsweise ist das Ventil ein Entenschnabel ventil oder ein Membranventil. Andere Ventilarten lassen sich auch verwenden.

Die erfindungsgemässe Brusthaube zur Verwendung in einer oben beschriebenen Abpumpeinheit weist ein Kopplungsteil auf, welches eine Relativbewegung zwischen der Brusthaube und einem Milchsammelbehälter ermöglicht in einem Zustand, in welchem der Milchsammelbehälter an der Brusthaube befestigt ist.

Der erfindungsgemässe Milchsammelbehälter zur Verwendung in einer oben beschriebenen Abpumpeinheit ist formstabil oder annähernd formstabil ausgebildet und weist ein Kopplungsteil auf, welches eine Relativbewegung zwischen dem Milchsammelbehälter und einer Brusthaube ermöglicht in einem Zustand, in welchem der Milchsammelbehälter an der Brusthaube befestigt ist. Die erfindungsgemässe Kopplungseinheit zur Verwendung in einer oben beschriebenen Abpumpeinheit weist ein erstes und ein zweites Kopplungsteil auf zur Verbindung einer Brusthaube und einem formstabilen oder annähernd formstabilen Milchsammelbehälter, wobei das erste und das zweite Kopplungsteil gemeinsam eine Relativbewegung zwischen der Brusthaube und dem an der Brusthaube befestigten Milchsammelbehälter ermöglichen.

Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen: Figur 1 eine Seitenansicht einer erfmdungsgemässen Abpumpeinheit gemäss einem ersten Ausführungsbeispiel in einer ersten Position;

Figur 2 die Abpumpeinheit gemäss Figur 1 in einer zweiten Position; Figur 3 einen Längsschnitt durch die Abpumpeinheit gemäss Figur 1 ;

Figur 4 einen Längsschnitt durch eine erweiterte Ausführungsform der erfmdungsgemässen Abpumpeinheit gemäss Figur 1 ;

Figur 5 einen Längsschnitt durch den Behälterteil mit Deckel gemäss Figur 4;

Figur 6 eine Ansicht des Deckels gemäss Figur 4 von oben;

Figur 7 einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemässe Abpumpeinheit in einer zweiten Ausfuhrungsförm;

Figur 8 eine perspektivische Ansicht eines Milchsammelbehälters zur Verwendung in der Abpumpeinheit gemäss Figur 1 ;

Figur 9 einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemässe Abpumpeinheit in einer dritten Ausführungsform; Figur 10 einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemässe Abpumpeinheit in einer vierten Ausführungsform;

Figur 11 eine perspektivische Darstellung der Abpumpeinheit gemäss Figur 10 in einer ersten Position;

Figur 12 eine Seitenansicht der Abpumpeinheit gemäss Figur 10 in einer zweiten

Position;

Figur 13 eine Seitenansicht durch eine erfindungsgemässe Abpumpeinheit in einer fünften Ausführungsform in einer ersten Position;

Figur 14 eine Seitenansicht der Abpumpeinheit gemäss Figur 13 in einer zweiten

Position; Figur 15 einen Teilschnitt in einer Seitenansicht einer erweiterten Ausführungsform gemäss Figur 13 und Figur 16 einen Längsschnitt durch eine erfmdungsgemässe Abpumpeinheit in einer sechsten Ausführungsform.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

In den Figuren 1 bis 3 ist ein erstes Ausführungsbeispiel der erfmdungsgemässen Abpumpeinheit dargestellt. Sie umfasst einen Milchsammelbehälter 1, 2 und eine Brusthaube 3. Die Brusthaube 3 weist eine erste Längsmittelachse a auf, der Milchsammelbehälter eine zweite Längsmittelachse b. Diese Achsen a, b stehen in einem Winkel zueinander.

Der Milchsammelbehälter 1 weist einen Behälterteil 1 mit einem Innenraum zur Aufnahme der abgepumpten Milch und einen diesen Behälterteil 1 verschliessenden Deckel 2 auf. Mindestens der Behälterteil 1, vorzugsweise auch der Deckel 2, ist formstabil oder annähernd formstabil ausgebildet. Vorzugsweise sind sie relativ steif ausgebildet. Sie bestehen üblicherweise aus einem Kunststoff. Der Deckel 2 lässt sich in einer einfachen Ausführungsform lösbar auf den Behälterteil 1 aufstecken. Der Behälterteil 1 weist hierfür eine oder mehrere Rückhalterippen 10 auf, welche seinen oberen Umfang umlaufen und in den Deckel 2, vorzugsweise in eine entsprechende umlaufende Nut, eingreifen. Ist der Behälter rund ausgebildet, so lässt sich alternativ auch ein Drehverschluss verwenden. Klemmen oder andere Befestigungsmittel sind ebenfalls möglich.

Der Behälterteil 1 ist vorzugsweise selbststehend ausgebildet. Er weist hierfür einen stabilen Bodenbereich oder vorstehende Fussnoppen auf.

Der Deckel 2 weist einen Deckelkörper 20 mit einer nach oben gerichteten Oberfläche auf. In dieser Oberfläche ist eine Gelenkkugelaufnahme 21 vorhanden. Die Gelenkkugelaufnahme 21 ist teilkugelförmig ausgebildet, wobei federnde Klammern 210 eine runde Öffnung umgeben. Diese runde Öffnung führt in den Innenraum des Behälterteils 1.

Die Brusthaube 3 ist ebenfalls vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt. Sie weist einen sich nach aussen erweiternden Trichter 32 zur Aufnahme der Mutterbrust auf. Der Trichter 32 endet in einem röhrenförmigen Abschnitt 39 mit einem Vakuumanschluss 33 zur Verbindung mit einer Vakuumpumpe bzw. mit einem zur Vakuumpumpe führenden Schlauch. Trichter 32 und röhrenförmiger Abschnitt 39 sind beide relativ klein gehalten. Anstelle der dargestellten klassischen Trichterform lassen sich auch andere Formen von Brusthauben einsetzen. Dies gilt auch für die übrigen in diesem Text beschriebenen Ausführungsbeispiele. Die Brusthaube 3 ist vorzugsweise, wie hier dargestellt, einstückig ausgebildet. Sie kann jedoch auch mehrstückig ausgebildet sein. Die Brusthaube 3 ist vorzugsweise aus einem steifen oder annähernd steifen Material gefertigt. Sie kann jedoch, insbesondere im Bereich des Trichters 32, auch aus einem relativ weichen, sich der Mutterbrust in der Form anpassenden Material gefertigt sein. Mindestens der röhrenförmige Teil 39 ist jedoch vorzugsweise steif oder zumindest formstabil ausgebildet. Auch diese Varianten sind für die übrigen Ausführungsbeispiele möglich.

Der untere Bereich des röhrenförmigen Abschnitts 39 der Brusthaube 3 geht in einen steifen Hals 30 über, an welchem eine Gelenkkugel 31 angeformt ist. Diese Gelenkkugel 31 ist lösbar in der Gelenkkugelaufnahme 21 gehalten. Sie lässt sich innerhalb der Aufnahme drehen, wobei das Gelenk vorzugsweise selbsthemmend ausgebildet ist, so dass die Kugel 31 und somit die Brusthaube 3 ohne weitere Fixierungsmittel in einer von der Mutter gewählten Position relativ zum Behälter 1, 2 verbleibt. Diese Hemmung erfolgt vorzugsweise mittels der federnden Klammem 210.

Ein Verbindungskanal 34 verläuft durch den Hals 30 und die Gelenkkugel 31 und verbindet den Innenraum 390 der Brusthaube 3 mit dem Innenraum 11 des Behälterteils 1. Im Verbindungskanal 34 ist ein Rückschlagventil, hier ein Entenschnabelventil 4 angeordnet. Es liegt in diesem Beispiel auf einem Absatz des Verbindungskanals 34 auf. Dieser Absatz ist am oberen Ende des Verbindungskanals 34 ausgebildet, d.h. beim Übergang zum röhrenförmigen Abschnitt 39. Dadurch lässt sich das Ventil 4 über den Trichter 32 der Brusthaube 3 an diese Position einführen. In den Figuren 4 bis 6 ist eine erweiterte Ausführungsform des oben beschriebenen Beispiels dargestellt. Der Deckelkörper 2 ist in dieser Ausführungsform mit einem reversiblen Verschluss 13 ausgestattet. Dieser Verschluss 13 öffnet sich beim Einsetzen der Gelenkkugel 31. Der Verschluss 13 kann als federnde Segmente, z.B. wie hier dargestellt als Kreuzschlitzmembran, ausgebildet sein. Somit kann der Behälter zu Lagerungszwecken mindestens annähernd dicht aufbewahrt werden, ohne dass ein zusätzlicher Deckel notwendig ist. In der Ausführangsform gemäss Figur 7 ist das Ventil 4 in einem Einschubelement 5 gehalten, welches sich von unten, d.h. vom anderen freien Ende des Verbindungskanals 34 einführen lässt. Der Kanal 34 ist entsprechend mit einem Anschlag versehen, auf welchem eine umlaufende Schulter des Einschubelements 5 anliegt. Das Einschubelement 5 ist vorzugsweise ebenfalls aus Kunststoff gefertigt. Das Ventil 4 kann, wie hier dargestellt, als separates Teil ausgebildet sein oder einstückig mit dem Einschubelement 5 ausgebildet sein.

Figur 8 zeigt eine bevorzugte Form eines Milchsammelbehälters 1, 2, welcher sich in der erfmdungsgemässen Abpumpeinheit verwenden lässt. Der Behälterteil 1 weist vorzugsweise einen nierenförmigen Querschnitt auf, so dass er eine nach innen gebogene Wand und eine gegenüberliegende nach aussen gebogene Wand aufweist. Der Deckel 2 ist analog ausgebildet. Die nach innen gebogene Wand lässt sich an den Körper der Mutter, z.B. an die Mutterbrust anlegen, so dass der Behälter sehr nahe an den Körper gebracht werden kann. Dieser Behälter lässt sich in allen hier beschriebenen Ausführungsformen der erfmdungsgemässen Abpumpeinheit verwenden. Er lässt sich auch in anderen Abpumpeinheiten einsetzen, um eine möglichst platzsparende Anordnung an der Brust zu ermöglichen. Vorteilhaft ist ferner, dass sich mehrere Behälterteile 1 sowohl in vertikaler Richtung ineinander stapeln lässt wie auch in horizontaler Richtung ohne Zwischenräume nebeneinander anordnen lassen. Dadurch lassen sie sich äusserst platzsparend lagern.

In der Ausführungsform gemäss Figur 9 ist ein Adapterteil 6 zwischen Brusthaube 3 und Milchsammelbehälter 1, 2 angeordnet. Die Brusthaube 3 ist auf dem Adapterteil 6 aufgesteckt. Sie kann lösbar mit ihm verbunden sein, damit die einzelnen Teile getrennt voneinander gereinigt und wieder zusammengesetzt werden können. Sie kann jedoch auch nicht zerstörungsfrei fest mit ihm verbunden sein. Dies ist insbesondere bei Brusthauben 3, welche für den Einmalgebrauch oder für einen kurzzeitigen Mehrfachgebrauch bestimmt sind, vorteilhaft.

Das Adapterteil 6 bildet den Hals der Brusthaube 3 und weist an seinem freien Ende die Gelenkkugel auf. Eine Durchgangsöffnung bildet den Verbindungskanal 34. Auch diese Ausführungsform weist vorzugsweise ein Rückschlagventil 4 auf. Dieses ist hier wiederum am oberen Ende angeordnet. Es kann jedoch auch mit dem Einschubelement 5 gemäss Figur 7 oder einer anderen Ventilanordnung versehen sein.

In den Figuren 10 bis 12 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel dargestellt. In den bisherigen Beispielen wurde die Milch durch das Gelenk geleitet. In diesem Beispiel ist das Gelenk getrennt vom Verbindungskanal 34 angeordnet. Das Gelenk ist durch ein Scharniergelenk gebildet. An der Brusthaube 3 ist ein Scharnierstift 38 befestigt, vorzugsweise einstückig angeformt, welcher in einem Scharnierträger 22 schwenkbar gehalten ist. Der Scharnierträger 22 ist wiederum auf dem Deckel 2 des Milchsammelbehälters befestigt, vorzugsweise ebenfalls einstückig mit diesem ausgebildet. Der Deckel 2 ist vorzugsweise, wie in diesem Beispiel dargestellt, plan ausgebildet. Er weist beabstandet zum Scharnier eine Durchlassöffnung 12 auf, durch welche eine Milchleitung 8 ragt. Die Milchleitung 8 ist fest mit der Brusthaube 3 verbunden. Sie bildet den Durchgangskanal 34. Die Milchleitung 8 ist vorzugsweise ein steifer oder flexibler Schlauch. Auch hier ist vorzugsweise wiederum ein Rückschlagventil 4 vorhanden. Es kann beispielsweise am Anfang oder wie hier dargestellt am Ende der Milchleitung 8 an dieser befestigt sein.

Es lässt sich auch hier dieselbe Brusthaube 3 verwenden wie im ersten Beispiel. Die dargestellte Variante ist jedoch in dieser Kombination äusserst platzsparend und kompakt. Sie weist eine halbkreisförmige, vorzugsweise steife Brusthaubenschale 35 auf, in welcher ein Trichtereinsatz 36 gehalten ist. Er weist einen umlaufenden Rand auf, welcher über den umlaufenden Rand der Brasthaubenschale 35 gestülpt ist. Das schmale Ende des Trichtereinsatzes 36 ist in einer vorzugsweise steifen Trichteraufnahme 37 gehalten. Diese Trichteraufnahme 37 ist in der Brusthaubenschale 35 befestigt, wobei sie einen Stutzen aufweist, welcher die Brusthaubenschale 35 nach aussen durchdringt und den Vakuum anschluss 33 bildet. Vorzugsweise ist, wie hier dargestellt, die Milchleitung 8 einstückig mit der Trichteraufnahme 37 ausgebildet oder an ihr befestigt.

Wie in der Zusammenschau der Figuren 10 und 12 erkennbar ist, lässt sich nun die Brusthaube 3 relativ zum Behälter 1, 2 um eine Schwenkachse schwenken. Die Durchlassöffnung 12 ist dabei so gross bemessen, dass die Milchleitung 8 darin genügend Spielraum hat, um die Bewegung mitzumachen, ohne geknickt zu werden. Es ist nicht notwendig, dass der Behälter 1, 2 in diesem Bereich vollständig verschlossen ist. In den Figuren 14 und 16 ist eine weitere Ausführungsform dargestellt. Hier ist das Gelenk durch einen flexiblen Stutzen 7 gebildet. Der Stutzen 7 weist vorzugsweise Längen im Bereich von 20 bis 50 mm auf. Der Stutzen ist vorzugsweise durch einen Schlauch, vorzugsweise einen Breitbandschlauch, d.h. einem flachen Schlauch gebildet. Vorzugsweise weist er auf seiner Innenseite Strukturen, wie beispielsweise Längsrippen auf, damit er nicht knickt und/oder sich der Querschnitt nicht verschliessen kann. Er ist vorzugsweise steif genug ausgebildet, um eine eingestellte Position selbsttätig zu halten, so dass der Behälter 1,2 die Brusthaube 3 innerhalb einer bestimmten Bandbreite von Schwenkwinkeln in unterschiedlichen Schwenkwinkeln und ohne äusseren Kraftaufwand tragen kann.

In einer bevorzugten Ausführungsform, welche in Figur 15 dargestellt ist, weist der Schlauch bzw. Stutzen 7 Verstärkungselemente auf. Vorzugsweise sind dies ein oder mehrere Drähte 70, welche in oder an der Wandung des Stutzens 7 angeordnet sind. Der Stutzen 7 ist einerseits an der Brusthaube 3 und andererseits am Deckel 2 des Milchsammelbehälters befestigt. Er kann auf beiden Seiten lösbar befestigt sein oder an einer oder beiden Seiten fest und nicht zerstörungsfrei lösbar mit diesen Teilen verbunden sein. Vorzugsweise ist er eingesteckt und weist entsprechende Rückhalterippen und/oder- nuten auf. Der Stutzen 7 ermöglicht vorzugsweise eine Schwenkung in einer Hauptrichtung unter einer leichten Neigung in anderen Richtungen.

Auch in diesem Beispiel ist vorzugsweise ein Rückschlagventil 4 vorhanden. Hier ist es wiederum in der Brusthaube 3 angeordnet. In der Ausführungsform gemäss Figur 16 ist das Gelenk wiederum ein Kugelgelenk. Hier ist jedoch am Deckel 2 des Milchsammelbehälters eine Gelenkkugel 23 angeordnet, insbesondere einstückig mit ihm gefertigt. Die Brusthaube 3 weist eine entsprechende Gelenkkugelaufnahme auf. Der Verbindungskanal 34 der Brusthaube 3 geht in einen Verbindungskanal 24 in der Gelenkkugel 23 über. Damit diese Verbindung auch bei relativ grossen Schwenkwinkeln offen bleibt, ist das obere Ende des deckelseitigen Verbindungskanals 24 mit einem sich erweiternden Einlasstrichter 25 versehen. Die erfindungsgemässe Abpumpeinheit lässt sich kompakt und platzsparend ausbilden und eignet sich insbesondere in einer„hands-free" Anordnung.

BEZUGSZEICHENLISTE Behälterteil 35 Brusthaubenschale Rückhalterippe 36 Trichtereinsatz

Innenraum 37 Trichteraufnahme Durchlassöffnung 38 Scharnierstift

Verschluss 39 röhrenförmiger Abschnitt

390 Innenraum

Deckel

Deckelkörper 4 Ventil

Kugelaufnahme

Klammer 5 Einschubelement Scharnierträger

Gelenkkugel 6 Adapterteil

Verbindungskanal

Einlasstrichter 7 Stutzen

70 Draht

Brusthaube

Hals 8 Milchleitung

Gelenkkugel

Trichter a erste Längsmittelachse Vakuumanschluss b zweite Längsmittelachse Verbindungskanal