RIES PETRA (DE)
EP1734434A1 | 2006-12-20 | |||
DE102009007854A1 | 2010-08-19 | |||
US4314124A | 1982-02-02 | |||
US4404445A | 1983-09-13 | |||
EP1261979B1 | 2007-05-02 |
Patentansprüche 1. Tastschalter-Anordnung (1) mit Kennzeichnung eines Schaltzustandes, aufweisend : - einen Betätigungsköpf (10) zum Betätigen der Tastschalter-Anordnung (1) mit einem scheibenförmigen Oberteil (11) und einem rohrförmigen Unterteil ( 12 ) , - eine hülsenförmige Tastenführung (20), die mit dem Betätigungsköpf ( 10 ) gekoppelt ist, sodass bezogen auf eine zentrale Längsachse (L) der Tastschalter-Anordnung (1) das Oberteil (11) oberhalb der Tastenführung (20 ) angeordnet ist und das Unterteil (12 ) die Tastenführung (20) umgibt , - eine hülsenförmige Verriegelungseinheit ( 60 ) zum Festlegen eines Schaltzustandes der Tastschalter-Anordnung ( 1 ) , die bezogen auf die Längsachse (L) innerhalb der Tastenführung (20) angeordnet ist und die mittels des Betätigungsköpfs (10) zwischen einem ersten und einem zweiten Verriegelungszustand überführbar ist , wobei die Verriegelungseinheit ( 60 ) eine Stößelhülse ( 62 ) und einen mit der Stößelhülse ( 62 ) gekoppelten ringförmigen Rastriegel ( 61 ) umfasst, die eine zentrale Durchgangsöffnung ( 68 ) durch die Verriegelungseinheit ( 60 ) senkrecht zu und entlang der Längsachse (L) vorgegeben begrenzen, und - einen Lichtleiter (40) zum Führen von Licht , der mit dem Betätigungsköpf (10) gekoppelt ist, sodass bezogen auf die Längsachse (L) der Lichtleiter (40) zumindest abschnittsweise innerhalb des Betätigungsköpfs (10) und innerhalb der Tastenführung (20) angeordnet ist , wobei sich der Lichtleiter ( 40 ) bezogen auf die Längsachse (L) mit einem köpfseitigen Ende (47) an einer vorgegebenen Position durch den Betätigungsköpf (10) und mit einem fußseitigen Ende (48) durch die Durchgangsöffnung ( 68 ) der Verriegelungseinheit ( 60 ) erstreckt , sodass mittels einer Lichtstrahlung, die an dem fußseitigen Ende (48) in den Lichtleiter (40) einkoppelbar ist, die Tastschalter-Anordnung (1) vorgegeben beleuchtbar ist . 2. Tastschalter-Anordnung (1) nach Anspruch 1, bei der der Rastriegel ( 61 ) der Verriegelungseinheit ( 60 ) an einer Außenseite ein Verriegelungselement (69) aufweist und mittels eines Federelements (65, 66) vorgespannt ist, welches den Rastriegel ( 61 ) und das Verriegelungselement (69) bezogen auf die Längsachse (L) nach außen treibt . 3. Tastschalter-Anordnung (1) nach Anspruch 1 oder 2, bei der der Rastriegel ( 61 ) mehrteilig ausgebildet ist und ein erstes Rastriegelelement (611) und ein zweites Rastriegelelement ( 612 ) aufweist, die mittels zweier Federelemente (65, 66) vorgespannt sind, welche die Rastriegelelemente (611, 612 ) bezogen auf die Längsachse (L) nach außen treiben . 4. Tastschalter-Anordnung (1) nach Anspruch 3, bei der die Rastriegelelemente (611, 612 ) jeweils an einer Außenseite ein Verriegelungselement (69) aufweisen . 5. Tastschalter-Anordnung (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 4 , bei der das jeweilige Verriegelungselement (69) bolzenförmig mit einem abgerundeten Ende ausgebildet ist, welches der zentralen Durchgangsöffnung ( 68 ) abgewandt ist . 6. Tastschalter-Anordnung (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 5, bei der der Rastriegel ( 61 ) bezogen auf die Längsachse (L) innerhalb der Stößelhülse ( 62 ) angeordnet ist und sich das jeweilige Verriegelungselement (69) durch eine Öffnung in einer Wandung der Stößelhülse ( 62 ) hindurch erstreckt . 7. Tastschalter-Anordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei der die Stößelhülse ( 62 ) und/oder der Rastriegel ( 61 ) Führungselemente aufweisen, mittels derer der Rastriegel ( 61 ) relativ zu der Stößelhülse ( 62 ) geführt bewegbar ist . 8. Tastschalter-Anordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, aufweisend : eine Leuchtmitteleinheit ( 50 ) mit einer Leuchtdiode ( 51 ) , die bezogen auf die Längsachse (L) an einem dem Betätigungsköpf gegenüberliegenden Ende unterhalb der Verriegelungseinheit ( 60 ) mit der Tastenführung (20) gekoppelt ist, sodass Lichtstrahlung der Leuchtdiode ( 51 ) durch die Durchgangsöffnung ( 68 ) der Verriegelungseinheit ( 60 ) blockadefrei hindurch in Richtung des Betätigungsköpfs (10) emittierbar ist . 9. Tastschalter-Anordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8 , - die durch Betätigen des Betätigungsköpfs (10) von einem nicht-ausgelösten Zustand in einen ausgelösten Zustand schaltbar ist, - wobei die Tastschalter-Anordnung (1) derart ausgebildet ist, dass im ausgelösten Zustand ein elektrischer Kontakt zwischen zwei Leitern eines mit der Tastschalter-Anordnung ( 1 ) koppelbaren Kontaktelements trennbar ist, wenn das Kontaktelement als ein Öffner ausgebildet ist und der elektrische Kontakt zwischen den zwei Leitern im nicht- ausgelösten Zustand geschlossen ist, und - wobei die Tastschalter-Anordnung (1) derart ausgebildet ist, dass im ausgelösten Zustand ein elektrischer Kontakt zwischen zwei Leitern in dem Kontaktelement schließbar ist, wenn das Kontaktelement als ein Schließer ausgebildet ist und der elektrische Kontakt zwischen den zwei Leitern im nicht- ausgelösten Zustand getrennt ist . |
Schaltzustandes
Die Erfindung betrifft eine Tastschalter-Anordnung, bei der verschiedene Schaltzustande in Abhängigkeit von einer
Schalter S tellung sichtbar gekennzeichnet sind .
Bei gewissen Tastschalter-Anordnungen ist entsprechend eines Standards vorgeschrieben, dass verschiedene Schaltzustände der Tastschalter-Anordnung für einen Betrachter deutlich erkennbar sind . Die Tastschalter-Anordnung ist zum Beispiel als ein Notaus-Schalter ausgebildet, mit dem sich ein
elektrischer Kontakt zwischen zwei Leitern trennen lässt .
Eine derartige Tastschalter-Anordnung weist üblicherweise verschiedene Komponenten auf, die gemäß einem Baukasten- System, wie es beispielsweise in der Druckschrift EP 1 261 979 Bl beschrieben ist, zusammengesetzt sind . Zu den
Komponenten einer Tastschalter-Anordnung gehört
beispielsweise ein im Wesentlichen pilzförmig ausgebildeter Betätigungskopf, der auf einer Tastenführung aufgesetzt ist . Die Tastenführung ist beispielsweise als Hohlkörper
ausgeführt und weist in ihrem Inneren zum Beispiel einen Stößel auf, der in der Tastenführung in axialer Richtung mittels des Betätigungsköpfs verschiebbar angeordnet ist .
Eine solche Tastschalter-Anordnung ist beispielsweise auf einem Gehäusekörper montiert, der im Inneren ein
Kontaktelement aufweist . Bei einem Eindrücken oder Verdrehen des Betätigungskopfs, wird der Stößel im Inneren der
Tastenführung verschoben . Der Stößel wirkt auf das
Kontaktelement im Inneren des Gehäusekörpers ein, sodass ein elektrischer Kontakt zum Beispiel getrennt wird . Dabei ist es erforderlich, den Schaltzustand der Tastschalter-Anordnung zuverlässig und deutlich von außen sichtbar zu kennzeichnen .
Es ist ein Anliegen der vorliegenden Erfindung, eine
Tastschalter- Anordnung anzugeben, die mit geringem
Herstellungsaufwand fertigbar ist, ein zuverlässiges
Einstellen eines Schaltzustandes ermöglicht und eine für einen Bediener deutlich erkennbare Kennzeichnung
verschiedener Schaltzustände aufweist .
Eine Tastschalter- Anordnung mit Kennzeichnung eines
Schaltzustandes ist in dem unabhängigen Patentanspruch 1 angegeben . Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den
abhängigen Patentansprüchen angegeben .
Eine Tastschalter- Anordnung mit Kennzeichnung eines
Schaltzustandes umfasst einen Betätigungsköpf zum Betätigen der Tastschalter-Anordnung mit einem scheibenförmigen
Oberteil und einem rohrförmigen Unterteil . Die Tastschalter- Anordnung umfasst weiter eine hülsenförmige Tastenführung, die mit dem Betätigungsköpf gekoppelt ist, sodass bezogen auf eine Längsachse der Tastschalter-Anordnung das Oberteil oberhalb der Tastenführung angeordnet ist und das Unterteil die Tastenführung umgibt . Die Tastschalter-Anordnung weist weiter eine hülsenförmige Verriegelungseinheit zum Festlegen eines Schaltzustandes der Tastschalter-Anordnung auf, die bezogen auf die Längsachse innerhalb der Tastenführung angeordnet ist und die mittels des Betätigungsköpfs zwischen einem ersten und einem zweiten Verriegelungszustand
überführbar ist, wobei die Verriegelungseinheit eine
Stößelhülse und einen mit der Stößelhülse gekoppelten
ringförmigen Rastriegel umfasst, die eine zentrale Durchgangsöffnung durch die Verriegelungseinheit entlang der Längsachse vorgegeben begrenzen .
Mittels der beschriebenen Tastschalter--Anordnung kann ein Schaltzustand zuverlässig eingerichtet und für einen Bediener deutlich sichtbar angezeigt werden . Die zentrale
Durchgangsöffnung durch die Verriegelungseinheit hindurch ermöglicht insbesondere einen ungehinderten Durchgang von Licht bzw . Lichtstrahlung . Insbesondere bei Verwendung einer Leuchtmitteleinheit, die an der Tastschalter-Anordnung angebracht werden kann, kann eine nutzbringende Lichtfunktion der Tastschalter-Anordnung ermöglicht werden . Somit kann an einer oder mehreren vorgegebenen Positionen die Tast S chalter Anordnung von außen deutlich sichtbar beleuchtet ist . Die Lichtstrahlung kann dabei barrierefrei bzw . ungehindert entlang der zentralen Längsachse bis zu dem Betätigungskopf gelangen, an welchem beispielsweise Durchgangsöffnungen oder ein Glasfenster vorgesehen sind, durch die zumindest ein Teil der Lichtstrahlung austreten kann .
Die freie Durchgangsöffnung durch die Verriegelungseinheit hindurch ermöglicht zudem den Einbau eines Lichtleiters, zum Beispiel in Form eines lichtführenden Glas oder
Polycarbonat Stabes, der sich durch die Verriegelungseinheit bis zu der Leuchtmitteleinheit erstrecken und zu einer besonders deutlich sichtbaren Leucht oder Lichtfunktion der Tastschalter Anordnung beitragen kann . Eine solche
Lichtfunktion realisiert zusätzlich zu konventionellen
Farbkennzeichnungen einen Lichtindikator und trägt zu einer einfachen und zuverlässigen Kennzeichnung eines jeweiligen Schaltzustandes der Tastschalter-Anordnung bei . Die zentrale Durchgangsöffnung der Verriegelungseinheit ist frei von Federelementen oder anderweitigen Komponenten der Tastschalter-Anordnung und bildet somit einen für
Lichtstrahlung behinderungsfreien Abschnitt eines
innenliegenden Luft- oder Lichtkanals . Die hülsen- oder rohrförmig ausgeführte Verriegelungseinheit ermöglicht daher im Zusammenwirken mit einer lichtführenden Leuchtfunktion eine deutlich erkennbare Kennzeichnung der Tastschalter- Anordnung und eines jeweiligen Schaltzustandes .
Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Tastschalter- Anordnung weist der Rastriegel der Verriegelungseinheit an einer Außenseite ein Verriegelungselement auf und ist mittels eines Federelements vorgespannt, welches den Rastriegel und das Verriegelungselement bezogen auf die zentrale Längsachse weg von der Längsachse nach außen treibt . Eine solche
Ausgestaltung der Verriegelungseinheit weist einen einfachen und kostengünstigen Aufbau auf und trägt zudem zu einem sicheren und zuverlässigen Verriegeln eines jeweiligen
Schaltzustandes bei . Das Verriegelungselement wirkt
insbesondere mit angrenzenden Führungsbahnen und/oder
Ausnehmungen zusammen, die eine kontrollierte Bewegung des Verriegelungselements bei einem Betätigen des
Betätigungskopfs ermöglichen . Des Weiteren ermöglichen die Führungsbahnen und/oder Ausnehmungen ein geführtes und zuverlässiges Einrasten oder Festsetzen des
Verriegelungselements . Ausnehmungen, in welche das
Verriegelungselement einrastet, sind beispielsweise als
Eintauchöffnungen an der Innenseite der Tastenführung
vorgesehen . Alternativ ist die Verriegelungseinheit von einem weiteren hülsenförmigen Stößel umgeben, welcher
Führungsbahnen und Einrastöffnungen aufweist und mit der Verriegelungseinheit für ein Feststellen eines
Schaltzustandes der Tastschalter-Anordnung zusammenwirkt .
Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Tastschalter- Anordnung ist der Rastriegel mehrteilig ausgebildet und weist ein erstes Rastriegelelement und ein zweites
Rastriegelelement auf, die mittels zweier Federelemente vorgespannt sind, welche die Rastriegelelemente bezogen auf die Längsachse nach außen treiben . Die jeweiligen
Rastriegelelemente sind vorzugsweise geometrisch identisch, insbesondere symmetrisch, ausgebildet und weisen zum Beispiel eine halbkreis- oder sichelförmige Struktur auf . Die
Rastriegelelemente sind beispielsweise innerhalb der
ringförmigen Stößelhülse angeordnet , wobei die Federelemente an den jeweiligen Endabschnitten der Rastriegelelemente zwischen den Rastriegelelementen eingespannt sind und die Rastriegelelemente bezogen auf die zentrale Längsachse nach außen drücken .
Gemäß einer weiteren Weiterbildung der Tastschalter-Anordnung weisen die Rastriegelelemente jeweils an einer Außenseite ein Verriegelungselement auf . Das jeweilige Verriegelungselement kann zum Beispiel an einem Mittenbereich eines sichelförmigen Rastriegelelements angeordnet sein und sich bezogen auf die zentrale Längsachse nach außen erstrecken . Vorzugsweise sind das Rastriegelelement und das zugehörige Verriegelungselement einstückig ausgebildet .
Gemäß einer weiteren Weiterbildung der Tastschalter--Anordnung ist das jeweilige Verriegelungselement bolzenförmig mit einem abgerundeten Ende ausgebildet , welches der zentralen
Durchgangsöffnung abgewandt ist . Eine solche Form des
Verriegelungselements ermöglicht ein reibungsarmes Führen und Eingreifen innerhalb dafür vorgesehener Führungsbahnen und Ausnehmungen . Darüber hinaus kann das Verriegelungselement aber auch kantig oder eckig ausgestaltet sein und zum
Beispiel eine quaderförmige Vier-Kant-Struktur mit
Abschrägungen aufweisen, die eine reibungsarme Führung und zuverlässige Verriegelung des jeweiligen Schaltzustandes ermöglichen .
Gemäß einer weiteren Weiterbildung der Tastschalter-Anordnung ist der Rastriegel bezogen auf die Längsachse innerhalb der Stößelhülse angeordnet, sodass sich das jeweilige
Verriegelungselement durch eine Öffnung in einer Wandung der Stößelhülse hindurch erstreckt .
Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung der
Tastschalter-Anordnung weisen die Stößelhülse und/oder der Rastriegel Führungselemente auf, mittels derer der Rastriegel relativ zu der Stößelhülse geführt bewegbar ist . Zum Beispiel sind an einer Innenseite der Wandung der Stößelhülse und/oder an einem Boden der Stößelhülse erhabene längliche
Führungs S trukturen vorgesehen, die in entsprechende Nuten an dem Rastriegel eingreifen und eine Bewegung des Rastriegels aufgrund einer wirkenden Federkraft entlang der
Führungs S trukturen vorgeben .
Gemäß einer weiteren besonders bevorzugten Weiterbildung weist die Tastschalter-Anordnung einen Lichtleiter zum Führen von Licht auf, der mit dem Betätigungskopf gekoppelt ist, sodass bezogen auf die Längsachse der Lichtleiter zumindest abschnittsweise innerhalb des Betätigungsköpfs und innerhalb der Tastenführung angeordnet ist . Der Betätigungsköpf ist beispielweise pilzförmig ausgebildet . Der Lichtleiter
erstreckt sich bezogen auf die Längsachse mit einem köpfseitigen Ende an einer vorgegebenen Position durch den Betätigungskopf und mit einem fußseitigen Ende durch die Durchgangsöffnung der Verriegelungseinheit, sodass mittels einer Lichtstrahlung, die an dem fußseitigen Ende in den Lichtleiter einkoppelbar ist, die Tastschalter Anordnung vorgegeben beleuchtbar ist .
Vorzugsweise umfasst die Tastschalter--Anordnung ferner eine Leuchtmitteleinheit mit einer Leuchtdiode, die bezogen auf die Längsachse an einem dem Betätigungsköpf
gegenüberliegenden Ende unterhalb der Verriegelungseinheit mit der Tastenführung gekoppelt ist, sodass Lichtstrahlung der Leuchtdiode durch die Durchgangsöffnung der
Verriegelungseinheit blockadefrei hindurch in Richtung des Betätigungskopfs emittierbar ist .
Die spezielle Ausgestaltung der beschriebenen
Verriegelungseinheit stellt einen zentralen Freiraum bereit, der für einen ungehinderten Durchgang von Lichtstrahlung genutzt werden kann . Insbesondere kann der zentrale Freiraum zur Führung und Aufnahme eines Lichtleiters eingesetzt werden, sodass zu besonders vorteilhaften Lichtleitfunktion und Beleuchtung der Tastschalter-Anordnung beigetragen wird .
Die Tastschalter-Anordnung ist durch Betätigen des
Betätigungskopfs insbesondere von einem nicht-ausgelösten Zustand in einen ausgelösten Zustand schaltbar, wobei die Tastschalter-Anordnung derart ausgebildet ist , dass im ausgelösten Zustand ein elektrischer Kontakt zwischen zwei Leitern eines mit der Tastschalter-Anordnung koppelbaren Kontaktelements trennbar ist, wenn das Kontaktelement als ein Öffner ausgebildet ist und der elektrische Kontakt zwischen den zwei Leitern im nicht-ausgelösten Zustand geschlossen ist . Die Tastschalter-Anordnung ist derart ausgebildet, dass im ausgelösten Zustand ein elektrischer Kontakt zwischen zwei Leitern in dem Kontaktelement schließbar ist, wenn das
Kontaktelement als ein Schließer ausgebildet ist und der elektrische Kontakt zwischen den zwei Leitern im nicht- ausgelösten Zustand getrennt ist .
Die Tastschalter-Anordnung kann mittels Drücken und/oder Drehen des Betätigungsköpfs betätigt und dadurch der erste oder zweite Verriegelungszustand der Verriegelungseinheit eingestellt werden . Zum Beispiel greift ein
Verriegelungselement in Form eines stiftförmigen Bolzens mit kugelförmigen Kopf in eine Öffnung einer angrenzenden
Führungshülse ein und bildet den ersten Verriegelungszustand aus, der einen nicht-ausgelösten Schaltungszustand der
Tastschalter-Anordnung repräsentiert . Mittels Drücken
und/oder Drehen wird das Verriegelungselement aus der
Ausnehmung oder Öffnung herausbewegt, entlang einer
vorgegebenen Steuerbahn bewegt bis es in einer weiteren
Ausnehmung oder Öffnung eingreift und somit den zweiten
Verriegelungszustand ausbildet, der zum Beispiel einen ausgelösten Schaltungszustand der Tastschalter-Anordnung repräsentiert .
Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist die Tastschalter- Anordnung als ein Notaus-Schalter oder als ein Stop-Schalter ausgebildet und ermöglicht mittels der speziell ausgebildeten Verriegelungseinheit und dem vorzugsweise vorgesehenen
Lichtleiter eine besonders zuverlässige und deutlich
erkennbare Anzeige eines Schaltzustandes und trägt somit zur Sicherheit bei . Außerdem kann die Tastschalter-Anordnung eine
Adaptereinrichtung zum Befestigen der Tastschalter-Anordnung an einem Gehäusekörper umfassen, die mit der Tastenführung gekoppelt ist und die ein Anbringen an unterschiedlich große Einsatzöffnung ermöglicht .
Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Figuren, die
Ausführungsbeispiele der Tastschalter-Anordnung zeigen, näher erläutert . Es zeigen jeweils in schematischer Darstellung :
Figur 1 eine Ausführungsform einer Tastschalter-
Anordnung mit einem Lichtleiter;
Figuren 2A-2C verschiedene Querschnittdar S tellungen der
Tastschalter-Anordnung nach Figur 1 ;
Figuren 3A-3E eine Ausführungsform einer
Verriegelungseinheit für die Tastschalter- Anordnung nach Figur 1 ;
Elemente gleicher Konstruktion und Funktion sind
figurenübergreifend mit den gleichen Bezugs Z eichen
gekennzeichnet . Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind gegebenenfalls nicht alle dargestellten Elemente in
sämtlichen Figuren mit zugehörigen Bezugs Z eichen
gekennzeichnet .
Figur 1 zeigt eine erfindungsgemäße Ausführungsform einer Tastschalter-Anordnung 1 mit Kennzeichnung eines
Schaltzustandes . Die Tastschalter-Anordnung 1 weist einen pilzförmigen Betätigungsköpf 10 zum Betätigen der
Tastschalter-Anordnung 1 auf, der ein scheibenförmiges
Oberteil 11 und ein rohrförmiges Unterteil 12 umfasst . Die Tastschalter-Anordnung 1 weist ferner eine Tastenführung 20. Die Tastenführung 20 ist mit dem Betätigungsköpf 10 gekoppelt ist und bezogen auf eine Längsachse L der Tastschalter- Anordnung 1 in dem Unterteil 12 des Betätigungsköpfs 10 angeordnet, sodass das Unterteil 12 die Tastenführung 20 umgibt . Das Oberteil 11 ist bezogen auf die Längsachse L oberhalb der Tastenführung 20 angeordnet .
Die Tastschalter-Anordnung 1 weist weiter eine hülsenförmige Verriegelungseinheit 60 zum Festlegen eines Schaltzustandes der Tastschalter-Anordnung 1 auf, die bezogen auf die
Längsachse L innerhalb der Tastenführung 20 angeordnet ist und die mittels des Betätigungsköpfs 10 zwischen einem ersten und einem zweiten Verriegelungszustand überführbar ist . Die Verriegelungseinheit 60 umfasst eine Stößelhülse 62 und einen mit der Stößelhülse 62 gekoppelten ringförmigen Rastriegel 61 , die eine zentrale Durchgangsöffnung 68 durch die
Verriegelungseinheit entlang der Längsachse L vorgegeben begrenzen (vgl . Figur 3A) .
Die freie Durchgangsöffnung 68 der Verriegelungseinheit 60 ermöglicht den Einbau eines Lichtleiters 40 , der sich durch die Verriegelungseinheit 60 hindurch erstreckt und zu einer besonders vorteilhaften Lichtleitfunktion und deutlichen erkennbaren Beleuchtung der Tastschalter-Anordnung 1
beitragen kann . Eine solche Lichtfunktion realisiert
zusätzlich zu konventionellen Farbkennzeichnungen einen
Lichtindikator und trägt zu einer einfachen und zuverlässigen Kennzeichnung eines jeweiligen Schaltzustandes der
Tastschalter-Anordnung 1 bei . Die zentrale Durchgangsöffnung 68 der Verriegelungseinheit 60 ist frei von Federelementen oder anderweitigen Komponenten der Tastschalter-Anordnung 1 und bildet somit einen für Lichtstrahlung behinderungsfreien Durchgang . Dies wird durch die hülsen- oder rohrförmig
Ausgestaltung der Verriegelungseinheit 60 ermöglicht .
Die Tastschalter-Anordnung 1 umfasst weiter den Lichtleiter 40 zum Führen von Licht , der mit dem Betätigungskopf 10 gekoppelt ist, sodass bezogen auf die Längsachse L der
Lichtleiter 40 abschnittsweise innerhalb des Betätigungskopfs
10 und innerhalb der Tastenführung 20 angeordnet ist . Der Lichtleiter 40 erstreckt sich mit einem köpfseitigen Ende 47 an einer vorgegebenen Position durch den Betätigungskopf 10, sodass mittels einer Lichtstrahlung, die bezogen auf die Längsachse L an einem dem köpfseifigen Ende 47
gegenüberliegenden fußseitigen Ende 48 in den Lichtleiter 40 einkoppelbar ist , die Tastschalter-Anordnung 1 vorgegeben beleuchtbar ist .
Der Lichtleiter 40 ist zweiteilig ausgebildet und weist eine erste Komponente mit einem stabförmigen Element 41 und einem daran angrenzenden trichterförmigen Element 42 auf . Eine separate zweite Komponente ist durch ein scheibenförmiges Element 43 gebildet , welches einen vorspringenden Bereich 45 aufweist , der sich durch eine zentrale Öffnung in dem
Oberteil 11 des Betätigungskopfs 10 erstreckt . Der
Lichtleiter 40 erstreckt sich außerdem zwischen dem Oberteil
11 und dem Unterteil 12 durch den Betätigungskopf 10 nach außen und ist somit umlaufend zwischen dem Oberteil 11 und dem Unterteil 12 angeordnet .
Die dargestellten Komponenten der Tastschalter--Anordnung 1 sind in Bezug auf die Längsachse L überwiegend
rotationssymmetrisch ausgebildet . Die Tastschalter-Anordnung 1 weist ferner einen
hülsenförmigen Stößel 24 auf, der den Lichtleiter 40 bezogen auf die Längsachse L umgibt und sich auch durch die
Durchgangsöffnung 68 der Verriegelungseinheit 60 erstreckt . Der hülsenförmige Stößel 24 dient unter anderem der
Kraftübertragung beim Betätigen des Betätigungskopfs 10 auf weitere Komponenten der Tastschalter-Anordnung 1, wie die Verriegelungseinheit 60 , und ist bezogen auf die Längsachse L zwischen dem Betätigungsköpf 10 bzw . der Tastenführung 20 und dem Lichtleiter 40 angeordnet . Darüber hinaus kann der Stößel 24 als Halterungs- und Kopplungskomponente für den
Lichtleiter 40 dienen . Der Stößel 24 formt die Kontur des Lichtleiters 40 bzw . der ersten Komponente 41, 42 des
Lichtleiters 40 nach und koppelt den Lichtleiter 40 mit dem Betätigungskopf 10 und der Tastenführung 20.
Die Tastschalter-Anordnung 1 weist weiter eine
Leuchtmitteleinheit 50 mit einer Leuchtdiode 51 auf, die bezogen auf die Längsachse L an einem dem Betätigungsköpf 10 gegenüberliegenden Ende mittels einer Kopplungshülse 26 mit der Tastenführung 20 gekoppelt ist , sodass Lichtstrahlung der Leuchtdiode 51 an dem fußseitigen Ende 48 des Lichtleiters 40 in den Lichtleiter 40 einkoppelbar ist . Emittierte
Lichtstrahlung der Leuchtdiode 51 tritt in Richtung des
Lichtleiters 40 in diesen ein, wird in diesem geführt und an dem umlaufenden Rand des trichterförmigen Elements 42 und dem vorspringenden Bereich 45 des scheibenförmigen Elements 43 aus dem Lichtleiter 40 ausgekoppelt und stellt somit eine deutlich erkennbare Beleuchtung der Tastschalter-Anordnung 1 bereit , die zu einem sicheren Auffinden und Kennzeichnen der Tastschalt-Anordnung 1 beiträgt . Außerdem sind eine oder mehrere Federelemente 22 illustriert die die Tastschalter-Anordnung 1 bzw . an die Federelemente 22 angrenzende Komponenten der Tastschalter-Anordnung 1
Vorspannen . Auf diese Weise kann ein Grundzustand der
Tastschalter-Anordnung 1 eingerichtet werden, welcher durch Betätigen mittels Drücken und/oder Drehens in einen
Schaltzustand überführt werden kann . Die Tast S chalter
Anordnung 1 ist durch Betätigen des Betätigungskopfs 10 zum Beispiel von einem nicht-ausgelösten Zustand in einen
ausgelösten Zustand schaltbar, wobei die TastSchalter
Anordnung 1 derart ausgebildet ist, dass im ausgelösten
Zustand ein elektrischer Kontakt zwischen zwei Leitern eines mit der Tastschalter-Anordnung 1 koppelbaren Kontaktelements trennbar ist, wenn das Kontaktelement als ein Öffner
ausgebildet ist und der elektrische Kontakt zwischen den zwei Leitern im nicht-ausgelösten Zustand geschlossen ist . Die Tastschalter-Anordnung 1 realisiert beispielsweise einen Notau S Schalter oder einen Stop Schalter und ermöglicht mittels der speziell ausgestalteten Verriegelungseinheit 60 und des Lichtleiters 40 ein besonders zuverlässiges
Einrichten und deutlich erkennbares Anzeigen eines
Schaltzustandes und trägt somit zur Sicherheit bei .
Des Weiteren umfasst die Tastschalter Anordnung 1 eine ringförmige Adaptereinrichtung 30 zum Befestigen der
Tastschalter Anordnung 1 an einem Gehäusekörper . Gemäß
Normvorgaben weisen einzelne Komponenten der Tast S chalter Anordnung 1 vorgegebene Farbausgestaltungen auf . In Bezug auf einen Notaus Schalter weist die Tastenführung 20 ein grün durchgefärbtes Material auf, insbesondere einen
durchgefärbten Kunststoff, dessen Farbe sich von einer roten Farbe des Betätigungskopfs 10 und einer gelben Farbe der Adaptereinrichtung 30 deutlich unterscheidet . Die Figuren 2A bis 2C illustrieren verschiedene Ansichten der Tastschalter- Anordnung 1 von unten in Richtung des
Betätigungsköpfs 10. In Figur 2A ist unter anderem die zentrale Anordnung des Lichtleiters 40 innerhalb der
Tastenführung 20 und der Adaptereinrichtung 30 zu erkennen . Außerdem ist der Lichtleiter 40 von einer AdapterZentrierung 29 umgeben . Die AdapterZentrierung 29 wirkt unter anderem mit einem Sperrelement 31 der Adaptereinrichtung 30 zusammen, welche einen Verdrehschütz für die Adaptereinrichtung 30 ausbilden .
Figur 2B zeigt eine Darstellung der Tastschalter--Anordnung 1 mit Ansicht auf die Verriegelungseinheit 60 ohne den
Lichtleiter 40. Anhand dieser Darstellung ist zu erkennen, dass die beschriebene Ausgestaltung der Verriegelungseinheit 60 einen zentrale ausgebildete freie Durchgangsöffnung 68 aufweist bzw . begrenzt und somit ein ungehinderter Durchgang von Licht zentral entlang der Längsachse L möglich ist .
Vorzugsweise erfolgt ein Lichtdurchgang innerhalb des zentral angeordneten Lichtleiters 40 erfolgt , welcher sich aufgrund der speziellen Ausgestaltung der Verriegelungseinheit 60 durch die Durchgangsöffnung 68 bis hin zur
Leuchtmitteleinheit 50 erstrecken kann . Ein gewisser
Bewegungsfreiraum des Lichtleiters 40 entlang der Längsachse L ist aufgrund des Betätigens der Tastschalter-Anordnung 1 mittels Drücken des Betätigungsköpfs 10 zu berücksichtigen .
Figur 2C zeigt eine perspektivische SchnittdarStellung entlang einer Ebene quer zur Längsachse L durch die
Adaptereinrichtung 30 und die Verriegelungseinheit 60 hindurch . Die Verriegelungseinheit 60 weist zwei
Verriegelungselemente 69 jeweils in Form eines abgerundeten Bolzens auf, die in Bezug auf die Längsachse L an gegenüberliegenden Seiten des Rastriegels 61 angeordnet sind . Gemäß diese Ausführungsform sind die Verriegelungselemente 69 hohl bzw . hülsenförmig und einstückig mit sichelförmigen Rastriegelelementen 611, 612 ausgebildet .
Die Figuren 3A bis 3E zeigen eine bevorzugte Ausführungsform der Verriegelungseinheit 60 in verschiedenen Ansichten . Die Figuren 3A und 3B zeigen die Verriegelungseinheit 60 in einer jeweiligen perspektivischen Darstellung . Die Figuren 3C bis 3E zeigen Schnittdar S tellungen der Verriegelungseinheit 60. Die Verriegelungseinheit 60 weist die Stößelhülse 62 auf, innerhalb derer der zweiteilig ausgeführte Rastriegel 61 angeordnet ist . Der Rastriegel 61 umfasst das erste und zweite Rastriegelelement 611 und 612 , die durch zwei
Federelemente 65, 66 vorgespannt sind, welche die
Rastriegelelemente 611 und 612 weg von der zentralen
Längsachse L nach außen drücken . Die jeweiligen
Verriegelungselemente 69 sind zum Beispiel als massive bolzenförmige Elemente einstückig mit dem jeweiligen
Rastriegelelement 611, 612 ausgebildet und erstrecken sich durch eine Wandung der Stößelhülse 62 hindurch nach außen .
Die Stößelhülse 62 weist ferner Nuten oder Ausnehmungen auf, die ein stabiles Einrasten und sicheres Koppeln mit
umgebenden Komponenten der Tastschalter--Anordnung 1
ermöglichen . Die Stößelhülse 62 ist mittels eines
Führungsrings 28 mit der Tastenführung 20 gekoppelt ( s . Figur 1 ) . Außerdem weisen die Stößelhülse 62 und der Rastriegel 61 bzw . die Rastriegelelemente 611 und 612 Führungselemente auf, mittels derer die Rastriegelelemente 611, 612 relativ zu der
Stößelhülse 62 geführt bewegbar sind . An einem Boden der Stößelhülse 62 sind erhabene längliche Führungs S trukturen vorgesehen, die in entsprechende Nuten an den
Rastriegelelementen 611, 612 eingreifen und eine Bewegung der
Rastriegelelemente 611, 612 entlang der Führungs S trukturen vorgeben .
Figur 3C zeigt einen Querschnitt der Tastschalter-Anordnung 1 auf Höhe der Verriegelungseinheit 60 , die zum Beispiel eine erste Verriegelungseinstellung oder Grundeinstellung
darstellt . Die Verriegelungselemente 69 greifen getrieben durch die Federkräfte der Federelemente 65, 66 in vorgesehene
Ausnehmungen ein . Im Vergleich dazu ist in Figur 3D eine Bewegung der Verriegelungseinheit 60 bzw . der
Rastriegelelemente 611, 612 angedeutet, wie sie durch einen
Dreh- und/oder Drückvorgang auf den Betätigungsköpf 10 eingeleitet wird . Die Verriegelungselemente 69 entfernen sich aus den jeweiligen Ausnehmungen und werden entgegen die wirkenden Federkräfte in Richtung der zentralen Längsachse L bewegt . Bei einem Fortführen des Dreh- und/oder Drückvorgangs werden die Verriegelungselemente 69 beispielsweise radial um die Längsachse gedreht bis sie in weitere dafür vorgesehene Ausnehmungen eingreifen und einen zweiten
Verriegelungszustand der Verriegelungseinheit 60 und
Schaltzustand der Tastschalter-Anordnung 1 ausbilden . Gemäß dem in den Figuren 3C und 3D dargestellten
Ausführungsbeispiel kann eine Drehbewegung im Uhrzeigersinn erfolgen bis die Verriegelungselemente in benachbarte
Ausnehmungen des Führungsrings 28 eingreifen .
Figur 3E zeigt einen Querschnitt der Verriegelungseinheit 60 in einem ausgelösten oder betätigten Zustand der
Tastschalter-Anordnung 1 , anhand dessen auch eine abgerundete Kontur der Ausnehmungen zu erkennen ist, in welche die bolzenförmigen Verriegelungselemente 69 eingreifen bzw.
eingreifen können .
Die Durchgangsöffnung 68 der Verriegelungseinheit 60 wird unter anderem auch durch den Boden der Stößelhülse 62 vorgegeben begrenzt ( s . Figuren 3A, 3B und 3D) . Die
begrenzende Kontur in dem Boden der Stößelhülse 62 kann insbesondere auf einen Einsatz des Lichtleiters 40 oder des den Lichtleiter 40 umgebenden Stößel 24 abgestimmt
ausgebildet sein, um zu einer zuverlässigen Führung durch die Durchgangsöffnung 68 und zu einem sicheren Halt des
Lichtleiters 40 samt Stößel 24 in der Tastschalter-Anordnung 1 beizutragen . Mittels der beschriebenen Tastschalter--Anordnung 1 kann ein Schaltzustand zuverlässig und für einen Bediener deutlich sichtbar angezeigt werden . Die speziell ausgestaltete
Verriegelungseinheit 60 und der für den Lichtleiter 40 bereitgesteilte Freiraum ermöglichen eine nutzbringende
Lichtfunktion der Tastschalter-Anordnung 1. Zusätzlich zu konventionellen Farbkennzeichnungen kann somit ein
Lichtindikator realisiert werden und zu einer besonders zuverlässigen Kennzeichnung eines jeweiligen Schaltzustandes beigetragen werden .
Bezugszeichenliste
1 Tastschalter-Anordnung
10 Betätigungsköpf
11 Oberteil des Betätigungskopfs
12 Unterteil des Betätigungsköpfs
20 Tastenführung der Tastschalter-Anordnung
22 Federelement
24 hülsenförmiger Stößel
25 Dichtungselement
26 Kopplungshülse
28 hülsenförmiger Führungsring
29 AdapterZentrierung
30 Adaptereinrichtung der Tastschalter-Anordnung
31 Sperrelement der Adaptereinrichtung
40 Lichtleiter
41 stabförmiges Element des Lichtleiters
42 trichterförmiges Element des Lichtleiters
43 scheibenförmiges Element des Lichtleiters
45 vorspringender Bereich des scheibenförmigen
Elements
46 Hohlraum des Lichtleiters
47 köpfseitiges Ende des Lichtleiters
48 fußseitiges Ende des Lichtleiters
50 Leuchtmitteleinheit
51 Leuchtdiode der Leuchtmitteleinheit
60 Verriegelungseinheit
61 Rastriegel der Verriegelungseinheit
611 erstes Rastriegelelement
612 zweites Rastriegelelement
62 Stößelhülse
65 erstes Federelement der Verriegelungseinheit
66 zweites Federelement der Verriegelungseinheit 68 Durchgangsöffnung der Verriegelungseinheit
69 Verriegelungsbolzen
Next Patent: PUSH-BUTTON SWITCH ASSEMBLY WITH MEANS FOR INDICATING A SWITCH STATUS