Die Erfindung betrifft einen Drückerverschluss für Behälter, umfassend einen Drücker, der in einem Gehäuse geführt ist, das in eine Behälterwand eingesetzt ist, wobei sich das Gehäuse mit einer Schulter an der Behälterwand abstützt, und der Drücker unter dem Einfluss einer Feder steht.

Drückerverschlüsse sind an sich bekannt {vgl. bspw. DE 652 754 C). Derartige Verschlüsse werden an Behälter, in der Regel kastenförmige Behälter wie Kisten, Kästen oder Etuis aus Holz, Kunststoff oder dergleichen, angebracht.

Ein Nachteil der bekannten Drückerverschlüsse besteht darin, dass zur Entriegelung des an dem Behälter vorgesehenen Deckels unter dem Einfluss des Drückers ein Hebel beziehungsweise Bügel in den Innenraum des Behälters einfährt und somit den Deckel freigibt. Dadurch besteht die Gefahr, dass in dem Behälter untergebrachtes Gut beschädigt wird. Außerdem ist durch diese Art der

Betätigung das Auskleiden des Behälters von innen mit Stoff oder dergleichen ausgeschlossen, da dieser aufgrund der Betätigung des Hebels zerstört würde. Zur Beseitigung dieses Nachteils ist es bekannt, die Entriegelung des Verschlusses durch einen an dem Deckel des Behälters vorgesehenen Stift zu ermöglichen, indem der Stift bei geschlossenem Deckel in das Gehäuse durch eine vorgesehene Bohrung eintaucht. Hierdurch ist zwar ein Eindringen von Ver- schlussteiien in den Innenraum des Behälters vermieden; zur Befestigung des Drückergehäuses ist es jedoch erforderlich, dies in der dafür vorgesehenen Bohrung in der Behälterwand zu verkleben, um ein ungewolltes Verdrehen oder Herausfallen des Gehäuses zu vermeiden. Das Verkleben des Gehäuses mit der Behälterwand hat jedoch in der Praxis einige Nachteile; so ist beispielsweise nicht ausgeschlossen, dass nach dem Einfüllen des Klebstoffes dieser beim

Einschieben des Gehäuses aus der Bohrung herausquillt und somit die

Außenseite des oftmals lackierten Behälters beschädigt. Außerdem ist das Gehäuse nach dem Aushärten des Klebers nicht demontierbar, sodass im Falle einer Beschädigung des Verschlusses der Behälter unbrauchbar ist.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Drückerverschluss für Behälter zu schaffen, dessen Entriegelung einerseits ohne Eindringen in den Innenraum des Behälters erfolgt, andererseits ein

Verkleben des Gehäuses in der Behälterwand entbehrlich macht. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass das Gehäuse eine radiale Bohrung aufweist und eine Buchse vorgesehen ist, die in die Behälterwand eingesetzt ist und die mindestens bereichsweise in die Bohrung hineinragt.

Mit der Erfindung ist ein Drückerverschluss für Behälter geschaffen, bei dem das Gehäuse von der in die Behälterwand rechtwinklig zur Längsmittellinie des Gehäuses eingesetzten Bohrung teilweise hineinragt. Das Gehäuse ist in Folge dessen gegen Herausfallen und Verdrehen in der Behälterwand gesichert. Somit ist das Gehäuse rein mechanisch in der Behälterwand gehalten, wodurch auf zusätzliche Hilfsmittel, wie beispielsweise Klebstoff verzichtet werden kann.

In Weiterbildung der Erfindung entspricht die lichte Weite der Bohrung dem Au- ßendurchmesser der Buchse. Durch diese feine Abstimmung beider Bauteile aufeinander ist eine hohe Passgenauigkeit hervorgerufen, sodass das Gehäuse spielfrei in der Behälterwand gehalten ist. Hierdurch ist bei der Betätigung des Verschlusses eine qualitativ hohe Anmutung hervorgerufen. Andere Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den übrigen Unteransprüchen angegeben. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend im Einzelnen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 die Ansicht eines kastenförmigen Behälters;

Fig. 2 den Schnitt entlang der Linie A-A in Figur 1 ;

Fig. 3 die vergrößerte Darstellung des mit„B" gekennzeichneten Bereichs in Figur 2; Fig. 4 die explosionsartige Darstellung des in Figur 2 dargestellten Schnitts; Fig. 5 die Ansicht des Drückerverschlusses ohne Behälter in vergrößerter Darstellung;

den Schnitt entlang der Linie D-D in Figur 5;

die abschnittsweise perspektivische Darstellung des in Figur 1 dargestellten Behälters,

Der als Ausführungsbeispiel gewählte Behälter 1 weist einen Drückerverschluss 2 auf. Es ist eine Buchse 3 vorgesehen, die in geschlossenem Zustand des

Behälters 1 von einem Verriegelungsbolzen 4 durchsetzt ist.

Der Behälter 1 weist ein Unterteil 11 auf, das mit einem Deckel 12 verschlossen ist. Das Unterteil 1 1 und der Deckel 12 sind mithilfe eines Scharniers 13 gelenkig miteinander verbunden.

In dem Unterteil 11 des Behälters 1 ist auf der dem Scharnier 13 abgewandten Seite eine Aufnahme 14 vorgesehen. Die Aufnahme 14 weist einen Boden 15 auf, der im Bereich der Aufnahme 14 die Seitenwand des Unterteils 11 des Behälters 1 bildet. Von der dem Deckel 12 zugewandten Seite ist eine Bohrung 16 in die Seitenwand des Unterteils 11 eingebracht, die rechtwinklig zur Mittellinie der Aufnahme 14 ausgerichtet ist. Die Bohrung 16 ist abgesetzt ausgebildet. Im

Deckel 12 des Behälters 1 ist eine Sacklochbohrung 17 angeordnet, die bei geschlossenem Deckel 12 koaxial zur Bohrung 16 im Unterteil 11 ausgerichtet ist. In dem Unterteil 11 des Behälters 1 ist der Drückerverschluss 2 vorgesehen. Der Drückerverschluss 2 umfasst einen Drücker 21 , der in einem Gehäuse 22 geführt ist. Das Gehäuse 22 weist an seinem dem Boden 15 abgewandten Ende eine umlaufende Schulter 23 auf. Das Gehäuse 22 ist von der dem Boden abgewandten Seite in die Aufnahme 14 eingesetzt. Es stützt sich mit der Schulter 23 an der Behälterwand ab. Das Gehäuse 22 weist eine radiale Bohrung 22' auf, die in montiertem Zustand mit der Bohrung 16 im Unterteil 11 des Behälters 1 fluchtet. Der Drücker 21 weist in seinem dem Boden 15 abgewandten Bereich einen ringförmigen Ansatz 21 ' auf. Er steht unter dem Einfluss einer Feder 24. Die Feder 24 ist in einer Sacklochbohrung 25 in dem Drücker 21 geführt. Sie stützt sich einerseits auf dem Boden der Sacklochbohrung 25, andererseits auf dem Boden 15 der Aufnahme 14 ab. Auf der dem Boden 15 zugewandten Seite ist der Drücker 21 mit einem die Sacklochbohrung 25 umgebenen Teller 26 versehen, der an seinem äußeren Ende mit einem Hinterschnitt 27 versehen ist.

In montiertem Zustand ist in die Bohrung 16 in der Behälterwand eine Buchse 3 eingesetzt. Die Buchse 3 ist mit einer Durchgangsbohrung versehen. Sie ist abgesetzt ausgebildet und hat daher an ihrem dem Drücker 21 abgewandten Ende einen umlaufenden Rand 31. Die Buchse 3 ragt bereichsweise in die

Bohrung 22' des Gehäuses 22, wie dies insbesondere in den Figuren 3 und 6 zu erkennen ist.

In die abgesetzte Sacklochbohrung 17 im Deckel 12 ist ein Verriegelungsbolzen 4 eingesetzt. Der Verriegelungsbolzen 4 weist an seinem dem Unterteil 11 zugewandten Ende einen Teller 41 auf. In geschlossenem Zustand des Behälters 1 taucht der Verriegelungsbolzen 4 bereichsweise in die Buchse 3 ein und erstreckt sich mit seinem Teller 41 bis in den Bereich des Drückers 21.

In verriegeltem Zustand des Behälters 1 (Figuren 3 und 6) fast der Hinterschnitt 27 hinter den Teller 4 . Dabei steht der Drücker 21 unter dem Einfluss der Feder 24. Aufgrund der Federkraft stützt sich der Drücker 21 mit seinem ringförmigen Ansatz 21 ' an dem Gehäuse 22 ab. In diesem Zustand greift der Hinterschnitt 27 hinter den Teller 41 , sodass ein Öffnen des Deckels 12 nicht möglich ist. Zur

Entriegelung des Drückerverschlusses 2 wird der Drücker 21 entgegen der Kraft der Feder 24 in Richtung des Bodens 15 gedrückt, bis der Drücker 21 zur Anlage an den Boden 15 gelangt. In dieser Position ist der Teller 41 des

Verriegelungsbolzens 4 von dem Hinterschnitt 27 freigegeben, sodass ein Öffnen des Deckels 12 ermöglicht ist. Beim Loslassen des Drückers 21 fährt dieser unter dem Einfluss der Feder 24 wieder in seine Ausgangsposition zurück. Beim Schließen des Behälters 1 taucht der Verriegelungsbolzen 4 in die Buchse 3 ein bis der Teller 41 des Verriegelungsbolzens 4 mit der Außenseite des

Hinterschnitts 27 in Berührung kommt. Durch die jeweils angefaste Ausbildung sowohl des Hinterschnitts 27 als auch des Tellers 41 führt ein weiteres Zuklappen des Deckels 12 zu einer Ausweichbewegung des Drückers 21 in Richtung des Bodens 15, sodass der Teller 41 den Hinterschnitt 27 passieren kann. Nach Passieren des Tellers 41 fährt der Drücker 21 unter dem Einfluss der Kraft 24 in seine Ausgangsposition zurück. Der Hinterschnitt 27 greift in diesem Zustand wieder hinter den Teller 41 , wodurch der Behälter 1 verriegelt ist.

Erfindungsgemäß ist in die Bohrung 16 die Buchse 3 eingesetzt. Da die Buchse 3 bereichsweise in die Bohrung 22' im Gehäuse 22 eingreift, wie dies insbesondere in Figur 6 erkennbar ist, ist das Gehäuse 22 gegen Herausfallen oder

Herausdrücken aus der Aufnahme 14 gesichert. Auch ein Verdrehen des Gehäuses 22 in der Aufnahme 14 ist auf diese Weise verhindert. Da die lichte Weite der Bohrung 22' des Gehäuses 22 dem Außendurchmesser der Buchse 3 in dem der Aufnahme 14 zugewandten Bereich entspricht, ist eine passgenaue

Arretierung des Gehäuses 22 in der Aufnahme 14 geschaffen. Hierdurch ist sowohl die Bedienung des Verschlusses einwandfrei möglich, als auch eine hohe technische Anmutung hervorgerufen, da auch bei Betätigung des

Drückerverschlusses keine Bewegung des Gehäuses im Unterteil des Behälters erfolgt. Die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Drückerverschlusses 2 zeugt daher von einer hohen technischen Qualität.