Die Erfindung betrifft einen Drückerverschluss für Behälter mit einem Unterteil und einem Deckel, umfassend einen Drücker, der mit einem Verriegelungsbolzen korrespondiert.

Drückerverschlüsse für Behälter der eingangs genannten Art sind in vielfältiger Weise bekannt. Derartige Verschlüsse werden an Behälter, in der Regel kastenförmige Behälter wie Kisten, Kästen oder Etuis aus Holz, Kunststoff oder dergleichen, angebracht. Bei den bekannten Verschlüssen wird durch Betätigung des Drückers der an dem Deckel angebrachte Verriegelungsbolzen freigegeben, sodass der Deckel zu Öffnen ist. Hierbei ist jeweils die Betätigung des Deckels von Hand erforderlich. Um den Qualitätseindruck, insbesondere bei Behältern zur Aufbewahrung hochwertiger Produkte, wie beispielsweise bei Schmuck- oder Uhren-Schatullen, Getränkeverpackungen und dergleichen zu erhöhen, ist es

Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Drückerverschluss zu schaffen, der ein selbsttätiges Öffnen des Deckels ermöglicht.

Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass der Verriegelungs- bolzen mindestens teilweise von einer Feder umgeben ist, die in geschlossenem Zustand des Deckels auf eine Buchse einwirkt, die entlang der Längsmittellinie des Verriegelungsbolzens bewegbar ist und die sich auf dem Unterteil abstützt.

Mit der Erfindung ist ein Drückerverschluss für Behälter geschaffen, der bei Betä- tigung des Drückers ein selbsttätiges Öffnen des Deckels zur Folge hat. Dies ist dadurch hervorgerufen, dass die den Verriegelungsbolzen umgebende Feder auf die Buchse einwirkt. In geschlossenem Zustand ist die Feder vorgespannt, sodass bei Freigabe des Verriegelungsbolzens durch den Drücker diese Spannung gelöst wird, was eine Öffnung des Deckels zur Folge hat. Bei Betätigung des Drückers springt der Deckel auf, was ein deutlich höheren Qualitätseindruck des Behälters nach sich zieht. ln Weiterbildung der Erfindung ist der Verriegelungsbolzen von einer Hülse umgeben, in der die Buchse geführt ist. Mit Hilfe der Hülse ist eine einwandfreie Führung der Buchse hervorgerufen, sodass die Zuverlässigkeit der Funktion des Drückerverschlusses in jedem Falle gewährleistet ist.

Vorteilhaft weist die Hülse an ihrem dem Unterteil zugewandten Ende einen Anschlag auf, der mit einem Ring der Buchse zusammenwirkt. Der Anschlag sowie der Ring an der Buchse bewirken, dass die Buchse unverlierbar in dem Deckel angebracht ist. Gleichzeitig kann durch den Anschlag das Maß des Hervortretens der Buchse aus dem Deckel variiert werden.

Andere Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den übrigen Unteransprüchen angegeben. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend im Einzelnen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 die Ansicht eines Behälters mit getrennt dargestelltem Unterteil und Deckel;

Fig. 2 den Schnitt entlang der Linie A-A in Figur 1 ;

Fig. 3 die Einzelheit„B" in Figur 2 in vergrößertem Maßstab.

Der als Ausführungsbeispiel gewählte Behälter 1 weist einen Drückerverschluss 2 auf. Es ist eine Buchse 3 vorgesehen, die in geschlossenem Zustand des

Behälters 1 von einem Verriegelungsbolzen 4 durchsetzt ist.

Der Behälter 1 weist ein Unterteil 11 auf, das mit einem Deckel 2 verschlossen ist. Das Unterteil 11 und der Deckel 12 sind mithilfe eines Scharniers 13 gelenkig miteinander verbunden. In dem Unterteil 11 des Behälters 1 ist auf der dem Scharnier 13 abgewandten Seite eine Aufnahme vorgesehen. Die Aufnahme weist einen Boden 15 auf, der bereichsweise die Seitenwand des Unterteils 11 des Behälters 1 bildet. Von der dem Deckel 12 zugewandten Seite ist eine Bohrung in die Seitenwand des Unterteils 11 eingebracht, die rechtwinklig zur Mittellinie der Aufnahme 14 ausgerichtet ist. Die Bohrung ist abgesetzt ausgebildet und nimmt in montiertem Zustand die Buchse 3 auf. Im Deckel 12 des Behälters 1 ist eine Bohrung 17 angeordnet, die bei geschlossenem Deckel 12 koaxial zur Bohrung im Unterteil 11 bzw. zur Buchse 3 ausgerichtet ist.

In dem Unterteil 11 des Behälters 1 ist der Drückerverschluss 2 vorgesehen. Der Drückerverschluss 2 umfasst einen Drücker 21 , der in einem Gehäuse 22 geführt ist. Das Gehäuse 22 weist an seinem dem Boden 15 abgewandten Ende eine umlaufende Schulter 23 auf. Das Gehäuse 22 ist von der dem Boden 15

abgewandten Seite in die Aufnahme eingesetzt. Es stützt sich mit der Schulter 23 an der Behälterwand ab. Das Gehäuse 22 weist eine radiale Bohrung 22' auf, die in montiertem Zustand mit der Bohrung im Unterteil 11 des Behälters 1 bzw. der Buchse 3 fluchtet.

Der Drücker 21 weist in seinem dem Boden 15 abgewandten Bereich einen ringförmigen Ansatz 21 ' auf. Er steht unter dem Einfluss einer Feder 24. Die Feder 24 ist in einer Sacklochbohrung 25 in dem Drücker 21 geführt. Sie stützt sich einerseits auf dem Boden der Sacklochbohrung 25, andererseits auf dem Boden 15 ab. Auf der dem Boden 15 zugewandten Seite ist der Drücker 21 mit einem die Sacklochbohrung 25 umgebenen Teller 26 versehen, der an seinem äußeren Ende mit einem Hinterschnitt 27 versehen ist. Die Buchse 3 ist mit einer Durchgangsbohrung versehen. Sie ist abgesetzt ausgebildet und hat daher an ihrem dem Drücker 21 abgewandten Ende einen umlaufenden Rand 31. Die Buchse 3 ragt bereichsweise in die Bohrung 22' des Gehäuses 22. In die abgesetzte Bohrung 17 im Deckel 12 ist der Verriegelungsbofzen 4 eingesetzt. Der Verriegelungsbolzen 4 weist an seinem dem Unterteil 11 zugewandten Ende einen Teller 41 auf. Zudem weist der Verriegelungsbolzen 4 auf seinem dem Teller 41 abgewandten Ende einen Absatz 42 auf. Er ist teilweise von einer Feder 43 umgeben, bei der es sich um eine Schrauben-Druck-Feder handelt. Es ist eine Buchse 44 vorgesehen, die entlang der Längsmittellinie des Verriegelungsbolzens bewegbar ist. Die Buchse 44 weist an ihrem dem Absatz 42 zugewandten Ende einen Ring 45 auf, gegen den sich die Feder 43 abstützt. Die Buchse 44 ist entlang der Längsmittellinie des Verriegelungsbolzens 4 bewegbar und innen von dem Verriegelungsbolzen 4 geführt. Außen ist die Buchse 44 über ihren Ring 45 von einer Hülse 46 geführt, die in die Bohrung 17 im Deckel 12 eingesetzt ist. Die Hülse 46 umgibt den Verriegelungsbolzen 4 teilweise. Sie weist an ihrem dem Unterteil 11 zugewandten Ende einen Anschlag 47 auf, der in Form eines eingezogenen Randes ausgebildet ist. Der Anschlag 47 wirkt mit dem Ring 45 der Buchse 44 zusammen. Aufgrund dieses Zusammenwirkens ist die Buchse 44 unverlierbar in der Hülse 46 angeordnet, wie dies beispielsweise in Figur 3 erkennbar ist.

Im geschlossenen Zustand des Behälters 1 , in dem der Deckel 12 auf dem Unterteil 11 aufliegt, durchsetzt der Verriegelungsbolzen 4 die Buchse 3 und ist mit seinem Teller 41 von dem Hinterschnitt 27 gefangen. In diesem Zustand stützt sich die Buchse 44 auf dem Rand 31 der Buchse 3 ab. Gleichzeitig ist die Feder 43 in Anlage mit dem Ring 45 sowie dem Absatz 42. Die Feder 43 ist in dieser Position zusammengedrückt, sodass die Buchse 44 unter Vorspannung der Feder

43 steht. Beim Betätigen des Drückers 21 wird der Teller 41 des

Verriegelungsbolzens 4 von dem Hinterschnitt 27 des Drückerverschlusses 2 freigegeben. Unter dem Einfluss der Feder 43 drückt die Buchse 44 gegen den Rand 31 und wird gleichzeitig aus der Hülse 46 herausgedrückt. Daraus resultiert eine Öffnungsbewegung des Deckels 12, bis der Ring 45 in Anlage mit dem Anschlag 47 gelangt. Die Feder 41 ist dann in entspanntem Zustand.

Beim Schließen des Deckels 12 erfolgt zunächst die Anlage der Buchse 44 an den Rand 31 der Buchse 3. Bei weiterem Schließen des Deckels 12 taucht die Buchse

44 in die Hülse 46 ein. Sobald der Ring 45 in Berührung mit der Feder 43 gelangt, wird diese gegen den Absatz 42 gedrückt und komprimiert. Hat der Teller 41 des Verriegelungsbolzens 4 den Hinterschnitt 27 passiert, ist der Verschluss erneut verriegelt.

Mit der Erfindung ist ein Drückerverschluss für Behälter geschaffen, der auf einfa- che und gleichzeitig zuverlässige Weise ein selbsttätiges Öffnen des Deckels bei Betätigung des Drückers ermöglicht. Dies erhöht die Wertigkeit des jeweiligen Behälters, was insbesondere bei hochwertigen in dem jeweiligen Behälter aufbewahrten Gegenständen gewünscht wird.