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Patent Searching and Data


Title:
PUSHCHAIR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/012848
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pushchair (1), comprising a chassis (2) with front wheel struts (5), rear wheel struts (6), a handle (8) and lateral articulations (4) with connections for each limb (7) of the handle (8) and/or a front wheel strut (5) and/or a rear wheel strut (6), and an attachment (3) which can be secured thereto, the attachment (3) comprising a frame for the seatback (54) or for a seat pan (48) and/or for a hood (71) which is or can be secured to the chassis (2) in the region of the articulations (4), and frame parts and/or flat members for supporting the sitting surface (55) of the attachment (3), the frame parts and/or flat members of the sitting surface (55) of the attachment (3) not being connected mechanically to the frame for the seatback (54) and/or for a hood (71) but at most via the (cover) material of the attachment (3) for the seatback (54) or for a seat pan (48) and/or for a hood (71).

Inventors:
POPP ALEXANDER ANDRE (DE)
Application Number:
PCT/IB2015/001215
Publication Date:
January 28, 2016
Filing Date:
July 21, 2015
Export Citation:
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Assignee:
ENDEPRO GMBH (DE)
International Classes:
B62B7/00; B62B7/06; B62B7/14
Domestic Patent References:
WO2014061296A12014-04-24
WO2010091513A12010-08-19
Foreign References:
GB2496756A2013-05-22
US20130113185A12013-05-09
EP2471695A22012-07-04
DE202004019178U12006-04-20
US20080315562A12008-12-25
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
KÜCHLER, Stefan, T. (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Kinderwagen (1 ), umfassend ein Fahrgestell (2) mit Vorderradstreben (5), Hinterradstreben (6), einem Schiebebügel (8) sowie seitlichen Gelenkverbindungen (4) mit Anschlüssen für je einen Schenkel (7) des Schiebebügels (8) und/oder eine Vorderradstrebe (5) und/oder eine Hinterradstrebe (6), sowie einen daran festlegbaren Aufsatz (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz (3) einen Rahmen für die Rückenlehne (54) oder für eine Sitzmulde (48) und/oder für ein Verdeck (71 ) aufweist, der an dem Fahrgestell (2) im Bereich der Gelenkverbindungen (4) festgelegt oder festlegbar ist, sowie Rahmenteile und/oder Flachkörper zur Abstützung der Sitzfläche (55) des Aufsatzes (3), wobei die Rahmenteile und/oder Flachkörper der Sitzfläche (55) des Aufsatzes (3) mechanisch nicht mit dem Rahmen für die Rückenlehne (54) und/oder für ein Verdeck (71 ) verbunden sind, sondern allenfalls über den (Bezugs-) Stoff des Aufsatzes (3) für die Rückenlehne (54) oder für eine Sitzmulde (48) und/oder für ein Verdeck (71 ).

Kinderwagen (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass an einem Gelenk (4) ein Adapter integriert oder festgelegt oder festlegbar ist, mit welchem verschiedene Aufsätze (3) an dem Fahrgestell (2) des Kinderwagens (1 ) angebaut werden können, beispielsweise Babyschalen, Sport- oder Buggysitze, Liegesitze ähnlich Tragetaschen, etc.

Kinderwagen (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwei seitliche Gelenkverbindungen (4) nicht unmittelbar miteinander verbunden sind.

4. Kinderwagen (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein an dem Fahrgestell (2) festgelegter Aufsatz (3) in den Bereich zwischen den beiden seitlichen Gelenkverbindungen (4) eintaucht.

5. Kinderwagen (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Sitzfläche (55) des Aufsatzes (3) unterhalb der Verbindungslinie zwischen den beiden seitlichen Gelenkverbindungen (4) befindet.

6. Kinderwagen (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Rückenlehne (54) des Aufsatzes (3) hinter der Verbindungslinie zwischen den beiden seitlichen Gelenkverbindungen (4) befindet.

7. Kinderwagen (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Verdeck (71 ) des Aufsatzes (3) oberhalb und/oder hinter der Verbindungslinie zwischen den beiden seitlichen Gelenkverbindungen (4) befindet.

8. Kinderwagen (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Sicherheitsbügel (46) des Aufsatzes (3) oberhalb und/oder vor der Verbindungslinie zwischen den beiden seitlichen Gelenkverbindungen (4) befindet.

9. Kinderwagen (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einer dem Zentrum des Kinderwagens (1 ) zugewandten Stirnseite (29) am Gehäuse (28) einer Gelenkverbindung (4) ein oder mehrere Linearführungen zum Einschieben eines seitlichen Verbindungsteils an einem Aufsatz (3) vorgesehen sind, bspw. in Form von Schlitzen (35).

10. Kinderwagen (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Linearführung einen nutförmigen Querschnitt aufweist, vorzugsweise mit seitlichen Hinterschneidungen ähnlich einer Schwalbenschwanzverbindung.

1 1. Kinderwagen (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Gelenkverbindung (4) mehrere zueinander parallele Linearführungen nebeneinander angeordnet sind. 12. Kinderwagen (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schieberichtung der Linearführung(en) etwa vertikal ist und/oder nach unten begrenzt ist.

13. Kinderwagen (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schieberichtung der Linearführung(en) gegenüber einer Vorderradstrebe (5) oder gegenüber einer Hinterradstrebe (6) oder gegenüber einer Winkelhalbierenden dazwischen auch bei einem Relativ-Verschwenken der Gelenkverbindung (4) erhalten bleibt.

14. Kinderwagen (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die aufsatzseitigen Pendants (37) zu den Linearführungen an den beiden Gelenkverbindungen (4) durch einen Bügel (43) mit einem U-förmigen Verlauf miteinander verbunden sind.

15. Kinderwagen (1 ) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (54) des Aufsatzes (3) über an dieser angesetzte, sich nach vorne erstreckende Seitenteile (57) des Bezugsstoffs an dem U- förmigen Bügel (43) festgelegt oder festlegbar ist.

16. Kinderwagen (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (54) des Aufsatzes (3) im Bereich ihrer Oberkante (49) mit dem Mittelsteg (45) des U-förmigen Bügels (43) verbunden oder verbindbar ist.

17. Kinderwagen (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückenlehne (54) und an deren

Seitenteilen (57) die Sitzfläche (55) hängt.

Kinderwagen (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an den beiden Seitenschenkeln (44) des U- förmigen Bügels (43) Seitenteile eines Verdecks (71 ) festgelegt sind, insbesondere die dessen sein Zusammen- und Auseinanderfalten ermöglichenden Gelenke .

Kinderwagen (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an den aufsatzseitigen Pendants (37) zu den Linearführungen oder an den beiden Seitenschenkeln (44) des U- förmigen Bügels (43) ein Sicherheitsbügel (46) für ein Kind festgelegt oder festlegbar ist.

Kinderwagen (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Fahrgestell (2), insbesondere an den Vorderradstreben (5) und/oder an den Hinterradstreben (6), eine als die Sitzfläche (55) tragende Platte als Sitzflächenstütze (44) festgelegt oder festlegbar ist.

Kinderwagen (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzfläche (55) des Aufsatzes (3) in ihrem vorderen Bereich einen etwa lappenartigen Fortsatz (65) zur Unterstützung der Unterschenkel aufweist.

Kinderwagen (1 ) nach Anspruch 21 , dadurch gekennzeichnet, dass der lappenartigen Fortsatz (65) als Tasche ausgebildet oder mit einer Tasche (68) versehen ist, worin wenigstens eine diese tragende Unterschenkelstütze (69) einschiebbar ist.

23. Kinderwagen (1 ) nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Fahrgestell (2), insbesondere an den Vorderradstreben (5) und/oder an den Hinterradstreben (6), wenigstens ein als Unterschenkelstütze (69) dienender Fortsatz festgelegt oder festlegbar ist.

24. Kinderwagen (1 ) nach einem der Ansprüche 22 oder 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterschenkelstütze (69) herabklappbar ist.

25. Kinderwagen (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorderradstrebe (5), eine Hinterradstrebe (6) und/oder ein Schenkel (7) des Schiebebügels (8) in einer gemeinsamen Ebene liegen.

26. Kinderwagen (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Arretierung einer Gelenkverbindung (4) deren Stirnseiten reibschlüssig an ein inneres Teil des Gelenks (4) gepresst werden.

27. Kinderwagen (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zum Lösen der Arretierung einer Gelenkverbindung (4) eine Wippe vorgesehen ist, die gegen wenigstens ein Federelement arbeitet.

Description:
Kinderwagen

Die Erfindung richtet sich auf einen Kinderwagen, umfassend ein Fahrgestell mit Vorderradstreben, Hinterradstreben, einem Schiebebügel sowie seitlichen Gelenkverbindungen mit Anschlüssen für je einen Schenkel des Schiebebügels und/oder eine Vorderradstrebe und/oder eine Hinterradstrebe, sowie einen daran festlegbaren Aufsatz. Kinderwagen sollen universell einsetzbar sein, dabei bequem, funktionell und stabil während des Gebrauchs; in Zeiten des Nichtgebrauchs sollen Kinderwagen dagegen möglichst wenig stören, also nur so wenig Platz beanspruchen wie möglich. Gerade die letzte Bedingung ist wohl am schwersten zu erfüllen, weil dies nur durch eine effiziente Klappmechanik zu erreichen ist. Dabei ist es jedoch nicht damit getan, an geeigneten Stellen Gelenke vorzusehen; vielmehr sollen diese Gelenkverbindungen in auseinandergeklapptem Zustand möglichst steif sein, so dass der Kinderwagen eine ausreichende Stabilität erhält. Obendrein soll die Verstellung des Gelenks noch möglichst einfach und bequem sein.

Aus den Nachteilen des beschriebenen Standes der Technik resultiert das die Erfindung initiierende Problem, einen gattungsgemäßen Kinderwagen derart weiterzubilden, dass dieser möglichst klein zusammenfaltbar ist, dabei jedoch im auseinandergefalteten Zustand möglichst stabil. Im Hinblick auf das Zusammenklappen des Kinderwagens erweisen sich besonders sperrige Bestandteile desselben wie ein Aufsatz als problematisch.

Die Lösung dieses Problems gelingt dadurch, dass der Aufsatz einen Rahmen für die Rückenlehne oder für eine Sitzmulde und/oder für ein Verdeck aufweist, der an dem Fahrgestell im Bereich der Gelenkverbindungen festlegbar ist, sowie Rahmenteile und/oder Flachkörper zur Abstützung der Sitzfläche des Aufsatzes, wobei die Rahmenteile und/oder Flachkörper der Sitzfläche des Aufsatzes mechanisch nicht mit dem Rahmen für die Rückenlehne oder für die Sitzmulde und/oder für ein Verdeck verbunden sind, sondern allenfalls über den (Bezugs-) Stoff des Aufsatzes für die Rückenlehne oder für eine Sitzmulde und/oder für ein Verdeck.

Wenn sich der Aufsatz zumindest teilweise zwischen den Gelenkverbindungen erstreckt, kann er sich beim Zusammenklappen des Fahrgestells mittels dieser Gelenkverbindungen störend bemerkbar machen. Insbesonder müsste für ein problemloses Zusammenfalten des Fahrgestells Sorge dafür getragen werden, dass für einen in sich weitgehend starren Aufsatz auch in zusammengeklapptem Zustand ein ausreichender Platz reserviert ist. Andererseits erhöht sich dadurch auch der Platzbedarf des Kinderwagens in zusammengeklapptem Zustand, was beispielsweise bei dessen Verstauung in einem Kofferraum od. dgl. ungünstig ist. Der erfindungsgemäße Aufsatz ist dagegen in höchstem Maße flexibel, weil er nicht nur eine mögliche Bewegungsrichtung kennt wie ein Gelenk beispielsweise, sondern unterschiedliche Relativbewegungen zulässt und insbesondere auch eine Überlagerung verschiedener Relativbewegungen, je nachdem, wie dies der Faltungsprozess erfordert. Es gibt also zusätzlich zu den beiden Gelenkverbindungen keine weiteren Gelenke, inbsesondere nicht im Bereich des Aufsatzes.

Es hat sich als günstig erwiesen, dass an einem Gelenk ein Adapter integriert oder festgelegt oder festlegbar ist, mit welchem verschiedene Aufsätze an dem Fahrgestell des Kinderwagens angebaut werden können, beispielsweise Babyschalen, Sport- oder Buggysitze, Liegesitze ähnlich Tragetaschen, etc. Damit sind verschiedene Aufsätze gegeneinander austauschbar, die je nach fortschreitendem Alter des Kindes der jeweiligen Körpergröße angepast werden können. Die Erfindung sieht weiterhin vor, dass zwei seitliche Gelenkverbindungen nicht unmittelbar miteinander verbunden sind, insbesondere nicht durch eine gerade Stange od. dgl. Durch das Fehlen einer solchen unmittelbaren Verbindung ist in dem Bereich zwischen den beiden Gelenken einerseits Platz geschaffen für die Konstruktion eines ggf. auch etwas größeren Aifsatzes, und andererseits kann der Kindersitz dadurch ohne jegliches Klemmen auseinander und zusammen gefaltet werden.

Die Erfindung lässt sich dahingehend weiterbilden, dass ein an dem Fahrgestell festgelegter Aufsatz in den Bereich zwischen den beiden seitlichen Gelenkverbindungen eintaucht. Damit lässt sich die Sitzhöhe für ein Kind reduzieren, wodurch der Schwerpunkt des beladenen Aufsatzes verringert wird und somit die Gefahr des Umkippens erheblich reduziert ist. Andererseits können von einer oberhalb der Sitzfläche angeordneten Gelenkverbindung Streben unmittelbar zu den Vorder- und Hinterrädern verlaufen, welche im Bereich der Gelenkverbindung einen rechten oder gar spitzen Winkel einschließen, woraus eine vergleichsweise einfache Konstruktion bei gleichzeitig hoher Stabilität resultiert. Die Sitzfläche des Aufsatzes sollte sich unterhalb der Verbindungslinie zwischen den beiden seitlichen Gelenkverbindungen befinden. Damit gelangt die Hüfte eines darauf sitzenden Kindes etwa in eine gemeinsame Flucht mit der beim Entfalten des Kinderwagens benutzten Gelenkverbindung. Somit ließe sich ggf. durch eine Veränderung der Stellung dieses Gelenks verschiedene Sitz- oder Liegepositionen für das Kind einstellen.

Andererseits sollte sich die Rückenlehne des Aufsatzes hinter der Verbindungslinie zwischen den beiden seitlichen Gelenkverbindungen befinden. Durch diese Maßnahme liegt der Schwerpunkt des Kindes ziemlich genau auf der Verbindungslinie zwischen den beiden seitlichen

Gelenkverbindungen, also ziemlich mittig zwischen den Vorder- und Hinterrädern. Dies wiederum hat den Vorteil, dass der Kinderwagen leichter zu steuern und zu navigieren ist.

Das Verdeck des Aufsatzes kann sich oberhalb und/oder hinter der Verbindungslinie zwischen den beiden seitlichen Gelenkverbindungen befinden. Auch diese Konstruktionsvorschrift dient dem Zweck, den Kinderwagen optimal zu trimmen.

Der Austarierung des Kinderwagens dient auch eine weitere Vorschrift, wonachs sich ein Sicherheitsbügel des Aufsatzes oberhalb und/oder vor der Verbindungslinie zwischen den beiden seitlichen Gelenkverbindungen befindet.

Indem an den Innenseiten der Gehäuse der Gelenkverbindungen jeweils ein oder mehrere Linearführungen zum Einschieben eines seitlichen Verbindungsteils an einem Aufsatz vorgesehen sind, ist damit eine lösbare Verbindung zu verschiedenen, montier- und abnehmbaren und somit austauschbaren Aufsätzen geschaffen. Die Erfindung lässt sich dahingehend weiterbilden, dass wenigstens eine Linearführung einen nutförmigen Querschnitt aufweist, vorzugsweise mit seitlichen Hinterschneidungen ähnlich einer Schwalbenschwanzverbindung. Damit lässt sich ein daran festgelegter Aufsatz nur in der Schieberichtung der Linearführung von dem Fahrgestell lösen.

Sofern an jeder Gelenkverbindung mehrere zueinander parallele Linearführungen nebeneinander angeordnet sind, wird die Tragkraft einer solchen Linearführung vervielfältigt. Die Schieberichtung der Linearführung sollte etwa vertikal sein und/oder nach unten begrenzt sein. Durch erstere Gestaltung ist das Lösen nur in einer vertikalen Richtung möglich, die letztere Ausprägung sorgt dafür, dass sich der Aufsatz nur durch Anheben lösen lässt, so dass die nach unten gerichtete Schwerkraft einem versehentlichen Lösen entgegenwirkt.

Es hat sich bewährt, dass die Schieberichtung der Linearführung gegenüber einer vorderen oder hinteren Hinterradstrebe oder gegenüber einer Winkelhalbierenden dazwischen auch bei einem Relativ-Verschwenken der Gelenkverbindung erhalten bleibt. Dies hat den Vorteil, dass die Ausrichtung des Aufsatzes bei vollständig ausgeklapptem Fahrgestell vorgegeben ist und sich nicht ungewollt verändern kann.

Die Erfindung empfiehlt, dass die aufsatzseitigen Pendants zu den Linearführungen an den beiden Gelenkverbindungen durch einen Bügel mit einem U-förmigen Verlauf miteinander verbunden sind. Ein solcher Bügel umgreift den Körper eines Kindes weiträumig und lässt diesem genügend Platz und Bewegungsspielraum.

Ein solcher U-förmiger Bügel verbindet die aufsatzseitigen Pendants und kann gleichzeitig ein Gerüst oder einen Rahmen für den Aufsatz bilden, wobei die Rückenlehne des Aufsatzes über an dieser angesetzte, sich nach vorne erstreckende Seitenteile des Bezugsstoffs an dem U-förmigen Bügel festgelegt oder festlegbar sein kann.

Die Rückenlehne des Aufsatzes kann im Bereich ihrer Oberkante mit dem Mittelsteg des U-förmigen Bügels verbunden oder verbindbar sein. Dadurch wird die Rückenlehne entlastet und kann verhältnismäßig weich ausgebildet sein, beispielsweise aus Textil.

Damit ist auch die Richtung des U-förmigen Bügels vorgegeben. Dessen Ebene sollte sich von der Verbindungslinie zwischen beiden Gelenken nach oben erstrecken, sich aber gleichzeitig von der Verbindungslinie der beiden Gelenke auch in Fahrtrichtung des Kinderwagens entfernen, also nach vorne oder nach hinten, je nach Fahrtrichtung des Kinderwagens. Eine vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, dass an der Rückenlehne sowie ggf. an damit verbundenen Seitenteilen die Sitzfläche hängt. Eine derart lockere Verbindung bereitet beim Zusammenfalten des Kinderwagens keinerlei Probleme.

Den beiden Seitenschenkeln des U-förmigen Bügels können weitere Aufgaben übertragen sein. Beispielsweise können daran die Seitenteile eines Verdecks festgelegt sein, insbesondere über dessen Zusammen- und Auseinanderfalten ermöglichende Gelenke. Während die Rückenlehne vorzugsweise an dem Mittelsteg eines U-förmigen Bügels festgelegt ist, soll das Verdeck ja über der Rückenlehne nach vorne schwenkbar sein. Dieses wird dabei unterstützt von mehreren U-förmig gebogenen Rippen, deren freie Enden in eigenen Gelenkpunkten zusammentreffen, die sich ihrerseits an je einem der beiden Seitenschenkel des U-förmigen Bügels befinden.

Ferner lässt sich an den aufsatzseitigen Pendants zu den Linearführungen oder an den beiden Seitenschenkeln des U-förmigen Bügels ein Sicherheitsbügel für ein Kind festgelegen. Dieser kann abnehmbar sein, um das Hineinsetzen und Herausnehmen eines Kindes zu erleichtern.

Weitere Vorteile lassen sich dadurch erzielen, dass an dem Fahrgestell, insbesondere an den Vorderradstreben und/oder an den Hinterradstreben, eine als Unterschenkelstütze dienende Platte festgelegt oder festlegbar ist. Eine solche Platte kann insbesondere bei kleinen Kindern eine sitzende Position mit flach ausgestreckten Ober- und Unterschenkeln begünstigen.

Sofern ältere Kinder den Kinderwagen benutzen sollen, kann diese Unterschenkelstütze herabgeklappt werden. Die dann nicht mehr störende Platte erlaubt eine normale sitzende Position, wobei die Unterschenkel einen etwa rechten Winkel mit den Oberschenkeln einschließen. Sofern die Sitzfläche des Aufsatzes in ihrem vorderen Bereich einen etwa lappenartigen Fortsatz aufweist, der als Tasche ausgebildet ist, so kann die Unterschenkelstütze darin einschiebbar sein. Damit folgt der betreffende, lappenartige Bereich der Sitzfläche der jeweiligen Stellung der wegklappbaren Unterschenkelstütze.

Indem eine Vorderradstrebe, eine Hinterradstrebe und/oder ein Schenkel des Schiebebügels in einer gemeinsamen Ebene liegen, können Kräfte zwischen diesen innerhalb einer gemeinsamen Ebene übertragen werden, wodurch sich die Stabilität des Fahrgestells verbessert. Dies wird außerdem dadurch ermöglicht, dass eine Vorder- oder Hinterradstrebe mit dem Gehäuse der Gelenkverbindung integriert oder daran festgelegt ist, während die andere Vorder- oder Hinterradstrebe an der betreffenden Seite des Fahrgestells sowie ein Seitenschenkel des Schiebebügels gegenüber dem Gehäuse der Gelenkverbindung schwenkbar gelagert sind, und zwar um zwei unterschiedliche Schwenkachsen, welche vorzugsweise parallel zueinander ausgerichtet sind, aber nicht koaxial zueinander verlaufen, sondern exzentrisch zueinander, so dass z. B. im zusammengefalteten Zustand eine Vorder- und eine Hinterradstrebe etwa parallel zueinander verlaufen können. Der gegenüber dem Gehäuse des Gelenks verschwenkbare Seitenschenkel des Schiebebügels kann - wie auch die mit dem Gehäuse drehfest verbundene Fahrgestellstrebe - tangential zu der betreffenden Schwenkachse verlaufen, so dass sich die betreffenden Holme in zusammengeklapptem Zustand ohne zu kollidieren nebeneinander legen können. Im Idealfall sollte höchstens ein an das Gelenk anschließender Holm radial zu einer Schwenkachse verlaufen.

Die Erfindung zeichnet sich vorzugsweise dadurch aus, dass zur Arretierung einer Gelenkverbindung des Fahrgestells, insbesondere zwischen dem Anschluss für den Schiebebügel einerseits und dem Gehäuse des Gelenks andererseits, in Richtung der Drehachse des betreffenden Gelenks endseitige Stirnseiten eines Teils reibschlüssig an ein anderes inneres Teil oder an einen innenseitigen Bereich des Gelenks gepresst werden. Schließlich entspricht es der Lehre der Erfindung, dass zum Lösen der Arretierung einer Gelenkverbindung des Fahrgestells, insbesondere zwischen dem Anschluss für eine Vorder- oder Hinterradstrebe einerseits und dem Gehäuse des Gelenks andererseits, ein zweiarmiger Hebel oder eine Wippe vorgesehen ist, der/die unter dem Einfluss wenigstens eines Federelements an einem Umfangsbereich eines verstellbaren Gelenkteils angedrückt wird und bei einer bestimmten Winkelstellung einen beweglichen Verriegelungsbolzen in Richtung zu der Achse des verstellbaren Gelenkteils hin zieht und damit die betreffende Vorder- oder Hinterradstrebe freigibt, so dass das Fahrgestell zusammengeklappt wreden kann.

Weitere Merkmale, Einzelheiten, Vorteile und Wirkungen auf der Basis der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigt:

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Kinderwagen in einer perspektivischen

Ansicht, wobei das Kind mit Blick in Fahrtrichtung sitzt;

Fig. 2 einen Ausschnitt des Kinderwagens nach Fig. 1 bei abgenommenem

Aufsatz, ebenfalls in einer perspektivischen Ansicht; ein Detail um ein Schwenkgestell des Fahrgestells des Kinderwagens nach den Fig. 1 und 2 mit einer Befestigungsmöglichkeit für einen Aufsatz;

Fig. 4 eine Seitenansicht auf einen Aufsatz zur Festlegung an dem

Kinderwagen-Fahrgestell nach Fig. 3, teilweise abgebrochen dargestellt; Fig. 5 ein vorzugsweise flexibles Element eines an dem Kinderwagen nach den Fig. 1 bis 3 festlegbaren Aufsatzes;

Fig. 6 ein anderes, vorzugsweise steifes, gegebenenfalls einstellbares

Element eines an dem Kinderwagen nach den Fig. 1 bis 3 festlegbaren Aufsatzes;

Fig. 7a ein weiteres, vorzugsweise steifes Element eines an dem

Kinderwagen nach den Fig. 1 bis 3 festlegbaren Aufsatzes in einer Vorderansicht;

Fig. 7b das steife Element aus Fig. 7a in einer perspektivischen Ansicht, teilweise abgebrochen; Fig. 7c das steife Element aus den Fig. 7a und 7b in einer perspektivischen

Sprengdarstellung;

Fig. 8 eine etwa der Fig. 2 entsprechende Ansicht auf Rahmenteile des

Kinderwagens nach den Fig. 1 bis 3, wobei der Rahmen derart eingestellt ist, dass bei komplett daran montiertem Aufsatz das Kind nicht in Fahrtrichtung blickt, sondern Blickkontakt zu einer den Kinderwagen schiebenden Person hat;

Fig. 9 eine Seitenansicht des vollständig montierten Aufsatzes in der

Position gemäß Fig. 8;

Fig. 10 ein Gelenk des Kinderwagengestells nach den Fig. 1 bis 3 oder 8 und

9, mit zwei daran anschließenden Fahrgestellstreben und einem ebenfalls davon weg strebenden Holm des Schiebebügels; Fig. 11 eine Sprengdarstellung der Anordnung nach Fig. 10, so dass das Innenleben des Gelenks sowie des Schiebebügel-Holms erkennbar ist; Fig. 12 eine Seitenansicht auf die Anordnung nach Fig. 10, teilweise abgebrochen und teilweise im Schnitt, wobei das Gelenk in vollkommen arretiertem Zustand wiedergegeben ist;

Fig. 13 das Gelenk aus Fig. 12 in einer vergrößerten Darstellung;

Fig. 14 einen Schnitt durch das Gelenk nach Fig. 13 entlang der Linie XIV

XIV;

Fig. 15 das Gelenk aus Fig. 12 in einer der Fig. 13 entsprechenden

Darstellung, in zwar entriegeltem, jedoch noch eingerasteten Zustand;

Fig. 16 eine der Fig. 14 entsprechende Darstellung des Gelenks in dem

Zustand gemäß Fig. 15; Fig. 17 das Gelenk aus Fig. 12 in einer den Fig. 13 und 15 entsprechenden

Darstellung, jedoch in nicht nur entriegeltem, sondern auch ausgerasteten Zustand;

Fig. 18 eine den Fig. 14 und 16 entsprechende Darstellung des Gelenks in dem Zustand gemäß Fig. 17;

Fig. 19 die Anordnung nach Fig. 17, wobei der zunächst ausgerastete

Schiebebügel in die andere Betriebsposition verschwenkt ist, wo er wieder eingerastet ist, wobei sich die Schiebe- und damit Fahrtrichtung nun umkehrt; Fig. 20 die Anordnung nach Fig. 18, wobei der schiebebügel in der neuen Betriebsposition nun auch verriegelt ist;

Fig. 21 das Gelenk der Anordnung nach Fig. 18 in einer vergrößerten

Darstellung, in vollkommen verrigeltem Zustand;

Fig. 22 die Anordnung nach Fig. 21 , wobei der Schiebebügel nun wieder entriegelt ist; Fig. 23 die Anordnung nach Fig. 22, wobei der Schiebebügel nach vollständigem Ausrasten weiter geschwenkt ist bis in eine zusammengeklappte bzw. an eine Strebe des Fahrgestells herangefaltete Position, wobei andererseits der Rastmechanismus für die zweite, gegenüber dem Gehäuse des Gelenks verstellbare Fahrgestellstrebe ausgerastet ist;

Fig. 24 das Fahrgestell in einer der Fig. 24 entsprechenden Ansicht, jedoch vollständig zusammengeklappt, so dass der Schiebebügel einerseits und eine Fahrgestellstrebe andererseits an die andere Fahrgestellstrebe herangefaltet sind; sowie

Fig. 25 den gesamten Kinderwagen bei entsprechend Fig. 24 zusammengefaltetem Fahrgestell, ohne dass hierfür der Aufsatz zuvor demontiert werden müsste.

Der in der Zeichnung wiedergegebene Kinderwagen 1 ist derart konzipiert, dass er zusammen- und auch wieder auseinandergefaltet werden kann und dabei sowohl im auseinandergefalteten Zustand besonders bequem handhabbar ist als auch in zusammengefaltetem Zustand nur sehr wenig Platz beansprucht. Hierzu trägt die besondere Gestaltung des Fahrgestells 2 bei, aber auch die besondere Struktur des Aufsatzes 3. Das Fahrgestell 2 ist symmetrisch aufgebaut bezüglich einer vertikalen, zur Fahrtrichtung parallelen Mittelebene. Zentrale Bestandteile des Fahrgestells 2 sind zwei jeweils seitlich angeordnete Gelenke 4, welche nicht direkt miteinander verbunden sind.

Beide Gelenke haben den gleichen Aufbau, sind jedoch vorzugsweise spiegelbildlich zueinander. Es gibt jeweils Anschlüsse oder Verbindungen zu wenigstens vier Elementen: Zu je zwei Streben des Fahrgestells 2, nämlich zu einer Vorderradstrebe 5 und einer Hinterradstrebe 6, zu dem Aufsatz 3, sowie zu je einem Seitenschenkel 7 eines Schiebebügels 8.

Bevorzugt führt jede Vorderradstrebe 5 zu je einem in einem Drehgelenk 9 um eine vertikale Achse lenkbaren und in einer gabelförmigen Aufnahme 10 drehbar gelagerten Vorderrad 11 , dessen über Speichen 12 mit der Radnabe 13 verbundene Felge 14 mit einer Bereifung 15 versehen sein kann, beispielsweise aus Hartgummi. Da Radnabe 13 dank der gabelförmigen Aufnahme 10 gegenüber dem Drehgelenk 9 in horizontaler Richtung nach hinten versetzt ist, ergibt sich ein die automatische Lenkung des betreffenden Vorderrades 11 steuernder Nachlauf.

Vorzugsweise sind die Vorderradstreben 5 nicht miteinander verbunden oder nur durch einen etwa auf halber Höhe oder im unteren Bereich quer zur Fahrtrichtung verlaufende Strebe 16 zum Einhängen eines Transportkorbs oder einer flexiblen, muldenförmig zugeschnittenen Transportmatte 17, die außerdem noch an einer zweiten Strebe 18 eingehängt ist, die auf etwa der selben Höhe die beiden Hinterradstreben 6 miteinander verbindet.

Während die Vorderradstreben 5 vorzugsweise gerade gestreckt verlaufen oder allenfalls nach unten zu geringfügig nach innen gebogen sind, um den Kinderwagen 1 an engen Passagen besser steuern zu können, können die Hinterradstreben 6 zwar in einer zur Fahrtrichtung parallelen Ebene verlaufen, aber dabei einem bogenförmig geschwungenen Verlauf folgen, so dass sie im oberen Bereich von dem Gelenk 4 nach hinten unten weg streben, in ihrem unteren Bereich nahe der Hinterräder 19 dagegen nahezu senkrecht verlaufen und sich also in etwa vertikaler Richtung auf den hinteren Rädern 19 abstützen.

Die hinteren Räder 19 sind vorzugsweise ähnlich der Vorderräder 11 ausgebildet, also mit einer Radnabe 20, davon radial weg strebenden Speichen 21 und je einer von diesen getragenen Felge 22, worauf eine Bereifung 23 vorgesehen sein kann, insbesondere aus Hartgummi oder in Form von luftgefüllten Reifen, etc.

Wie bei den Vorderrädern 11 , so ist es natürlich auch bei den Hinterrädern 19 möglich, dass diese mit Luftreifen versehen sein können. Im Gegensatz zu den Vorderrädern 11 sind jedoch die Hinterräder 19 vorzugsweise nicht lenkbar. Stattdessen, sitzen sie auf einer gemeinsamen Achse 24, auf welcher sich die beiden Hinterradstreben 6 jeweils über Federungen abstützen, um den Fahrkomfort für ein Kind zu erhöhen. Außerdem kann eine Feststellbremse vorgesehen sein, die sich beispielsweise über einen Bowdenzug 25 vom Griff 26 des Schiebebügels 8 aus arretieren und/oder lösen lässt. Natürlich kann zum Feststellen und/oder Lösen der Bremse auch ein Fußpedal od. dgl. vorgesehen sein. Je nach Ausführungsform können die beiden Hinterräder 19 getrennt voneinander auf einer Achse 24 gelagert sein, wobei dann zwei Bremsvorrichtungen vorzusehen sind, oder sie sind mit einer drehbar gelagerten Achse 24 starr verbunden, so dass nur eine einzige, auf eben diese Achse 24 einwirkende Bremsvorrichtung benötigt wird. Der Griff 256 des Schiebebügels 8 kann über Gelenke 276 seinerseits schenkbar mit den oberen Enden der Seitenschenkel 7 des Schiebebügels 8 verbunden sein. Das Gehäuse 28 jedes Gelenks 4 ist bevorzugt mit der betreffenden Vorderradstrebe 5 verbunden, dieser gegenüber also nicht verdrehbar.

Das Gehäuse 28 des Gelenks 4 hat eine substantiell etwa zylindrische Struktur mit einer inneren, dem Aufsatz 3 zugewandten Stirnseite 29 und einer äußeren, diesem Aufsatz 3 abgewandten Stirnseite 30; dazwischen befindet sich eine Mantelfläche 31. Von dieser Mantelfläche 31 ragt seitlich ein Fortsatz 32 weg.

Während sich der Anschluss für den Schiebebügel 8 an der Mantelfläche 31 des zylindermantelförmigen Gehäuse-Hauptabschnitts befindet, strebt die Hinterradstrebe 6 von dem seitlichen Fortsatz 32 weg.

Der Anschluss 33 für den Aufsatz 3 befindet sich an der innenliegenden Stirnseite 29. Dieser Anschluss hat die Gestalt einer flachen Scheibe 34, worin sich wenigstens ein, vorzugsweise mehrere, insbesondere zwei oder drei oder vier oder fünf oder sechs jeweils zueinander parallele Schlitze 35 befinden.

Die Scheibe 34 ist mit ihrer Rückseite an der inneren Stirnseite 29 des Gelenk- Gehäuses 28 unverdrehbar und/oder unbeweglich festgelegt oder damit integriert, und zwar derart, dass die mit den Schlitzen 35 versehen Flachseiten 36 beider, an je einem Gelenk 4 angeordneter Scheiben 34 einander zugewandt sind.

Die Ausrichtung der Scheiben 34 ist derart, dass die Schlitze 35 allesamt in vertikaler Richtung oder in überwiegend vertikaler Richtung verlaufen. Diese Schlitze haben jeweils ein oberes und ein unteres Ende. Während die unteren Enden geschlossen sind, so dass dort der betreffende Schlitz 35 stumpf endet, sind sind die oberen Enden der Schlitze 35 offen, so dass von dort her Stegelemente 36 eingeschoben werden könne.

Dies ist deshalb wichtig, weil sowohl die Schlitze 35 als auch die dahinein schiebbaren Stege 36 keine rechteckigen Querschnitte aufweisen, sondern hinterschnitten sind, beispielsweise nach Art einer Schwalbenschwanzverbindung oder in dem sich die Querschnitte querschnittlich stufenartig verjüngen, so dass jeweils ein verbreiterter Stegabschnitt im Bereich einer freien Längsseite des Stegs 36 mit einem im Grund des nutförmigen Schlitzes 35 verbreiterten Schlitzabschnitt zusammenwirkt, während der zu seiner Mündung hin verjüngte Schlitzquerschnitt mit einem verjüngten Stegquerschnitt nahe dessen Grund zusammenwirkt. Daher lassen sich die Stege 36 nicht in horizontaler Richtung von den Schlitzen 35 lösen, sondern nur in vertikaler Richtung nach oben, unter Überwindung der entgegen gerichteten, nach unten wirkenden Gewichtskraft des Aufsatzes 3.

Wie man Fig. 4 entnehmen kann, sind die Stege 36 ihrerseits an einer Scheibe 37 angeordnet und dadurch zusammengefasst, welche den Aufsatz 3 trägt.

Ferner ist zu erkennen, dass die Anordnung der Schlitze 35 wie auch die Anordnung der darin einschiebbaren Stege 36 an der jeweiligen Scheibe 34, 37 symmetrisch zu einer Mittellinie ist. Dies hat zur Folge, dass der Aufsatz 3, welcher an beiden Seiten je eine Scheibe 37 aufweist, auch in um 180° um eine zu den Schlitzen 35 bzw. Stegen 36 parallele Achse gedrehtem Zustand an dem Fahrgestell 2 des Kinderwagens 1 einhängbar ist. Dies erlaubt es, den Aufsatz 3 sowohl in Fahrtrichtung als auch entgegen der Fahrtrichtung auf dem Fahrgestell 2 zu montieren. Zwar ist bereits durch die Schwerkraft ein versehentliches Lösen des

Aufsatzes 3 von dem Fahrgestell 2 so gut wie ausgeschlossen. Dennoch sieht die Erfindung zusätzlich noch eine Verriegelung vor, welche eine Ausnehmung oder Vertiefung 38 in einer der beiden Scheiben 34, 37 umfasst sowie einen Fortsatz 39 an der jeweils anderen Scheibe 37, 34, welcher zurückfedern kann, beispielsweise indem er an einer durch seitliche Schlitze von der umgebenden Scheibe 34, 37 teilweise freigeschnittenen Zunge 40 angeordnet ist.

Ist der Fortsatz 39 in die Vertiefung 38 eingerastet, hält ihn die federnde Zunge 40 in diesem Zustand und sorgt damit dafür, dass der Aufsatz 3 nicht mehr nach oben aus den Aufnahmeschlitzen 35 herausgehoben werden kann.

Um den Aufsatz 3 nun wieder von dem Fahrgestell 2 lösen zu können, ist an dem freien Ende der Zunge 40 eine über den Rand der betreffenden Scheibe 34, 37 überstehende Lasche 41 vorgesehen, beispielsweise angfeformt. Diese überstehende Lasche 41 ist auch bei aneinander liegenden Scheiben 34, 37 von außen zugänglich und kann von der jeweils anderen Scheibe weggebogen werden, bis der an der Fortsatz 39 der Zunge 40 von der Vertiefung 38 freikommt und also der Aufsatz 3 nach oben entnommen werden kann. Natürlich kann die Anordnung der Schlitze 35 und Stege 36 auch vertauscht sein, d.h., die fahrgestellseitigen Scheiben 34 verfügen dann über Stege, welche in Schlitzen an den aufsatzseitigen Scheiben 37 eingreifen.

Der Darstellung nach Fig. 4 ist weiter zu entnehmen, dass die aufsatzseitigen Scheiben 37 die selbe Umfangsgestalt aufweisen wie die fahrgestellseitigen Scheiben 34.

Vorzugsweise haben die aufsatzseitigen Scheiben 37 und/oder die fahrgestellseitigen Scheiben 34 eine kreisförmige Grundfläche, also eine kreisrunde bzw. zylindrische Mantelfläche 42. An den aufsatzseitigen Scheiben 37, insbesondere an deren Mantelflächen 42 ist wenigstens ein tragendes Element des Aufsatzes 3 befestigt, insbesondere ein Bügel 43 mit einem U-förmigen Verlauf, also mit zwei zueinander parallelen Seitenschenkeln 44, welche durch einen endseitigen Steg 45 an ihren den Scheiben 37 abgewandten Enden miteinander verbunden sind. Der Bügel 43 ist in den Fig. 7a bis 7c detailliert wiedergegeben. Daraus ist erkennbar, dass die Seitenschenkel 44 des Bügels 43 radial von den Mantelflächen 42 der Scheiben 37 weg streben.

Andererseits verlaufen die Seitenschenkel 44 des Bügels 43 im Gebrauchszustand nicht parallel zu den Stegen 36 oder Schlitzen 35 der aufsatzseitigen Scheibe 37, sondern unter einem Winkel in der Größenordnung von etwa 45°. Dadurch ragt der Bügel 43 in eingestecktem und arretierten bzw. verriegelten Zustand unter einem ebensolchen Winkel von etwa 45° nach oben - entweder in oder entgegen der Fahrtrichtung, je nachdem, mit welcher Orientierung der Aufsatz 3 auf das Fahrgestell 2 aufgesteckt wurde.

Ferner kann mit den als Adapter dienenden Scheiben 37 des Aufsatzes 3 weiterhin ein das Kind am Aufstehen hindernder Beckenbügel 46 verbunden sein. Vorzugsweise ist ein solcher Beckenbügel 46 abnehmbar. Er kann auch einen U-förmigen Verlauf haben, so dass seine Schenkelenden in mit je einer Adapter-Scheibe 37 verbundene Hülsen 47 einsteckbar sind.

Bevorzugt erstreckt sich der Beckenbügel 46 im Gebrauchszustand nicht in der selben Ebene wie der Tragebügel 43 für den Aufsatz 3. Vielmehr können jene beiden Bügel 43, 46 einen Zwischenwinkel von etwa 60° bis 150° miteinander einschließen; im dargestellten Beispiel beträgt dieser Winkel etwa 100°. Dabei liegt die Richtung der Schlitze 35 oder Stege 35 an der betreffenden Scheibe 37 zwischen diesen beiden Bügelebenen, vorzugsweise etwa mittig dazwischen, wie Fig. 4 erkennen lässt.

In der Fig. 4 ist die Gebrauchsstellung der beiden Bügel 43, 47 wiedergegeben. Da sich diese Gebrauchsstellung jedoch für manche Situationen, beispielsweise für den Transport des Kinderwagens in einem Kofferraum od. dgl., als relativ sperrig erweist, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass beide Bügel 43, 37 unabhängig voneinander gegenüber den Scheiben 37 drehverstellbar sind. Insbesondere ist/sind ein oder vorzugsweise beide Bügel 43, 37 von der Gebrauchsstellung aus in beiden Drehrichtungen verschwenkbar, so dass unabhängig von der Stellung des Schiebebügels 8 jeweils eine platzsparende Konstellation der beiden Bügel 43, 47 etwa in Richtung des Schiebebügels 8 eingenommen werden kann. Die jenes leistenden Verriegelungsmechaniken 116 befinden sich jeweils in den aufsatzseitigen Scheiben 37 und sind in den Fig. 7b und 7c deutlich zu sehen; in Fig. 7b ist ferner der Tragbügel 43 seiner Länge nach aufgeschnitten dargestellt, so dass man auch dessen Innenleben erkennen kann. Die Verriegelungsmechaniken 1 6 werden gemeinsam gesteuert durch ein Betätigungselement 117 im Bereich des Stegs oder Scheitels 118 zwischen den beiden Seitenschenkeln 44 des Tragbügels 43. Das Betätigungselement 117 umfasst eine den Tragbügel 43 umschließende Hülse 119, vorzugsweise mit einer radial auskragenden Lasche 120. Die Hülse 119 ist in Längsrichtung des Tragbügels 43 in einem muldenartig vertieften Bereich 121 geführt und kann daher nur um den Tragbügel 43 herum geschwenkt werden.

An seiner Innenseite 122 weist die Hülse 119, die zum Zwecke der Montage in zwei Halbschalen 123 unterteilt ist, welche um den Tragbügel 43 herum geschlossen werden, zwei schraubenförmige Vertiefungen 124 auf, welche jedoch unterschiedlich orientiert sind. Die beiden Vertiefungen 124 bestehen jeweils aus zwei Abschnitten, von denen einer an der oberen Halbschale 123, der andere an der unteren Halbschale 123 angeordnet ist. Die Vertiefungen in der selben Halbschale folgen unterschiedlichen Verläufen - eine ist rechtsgängig, die andere linksgängig. Dabei sind die beiden Halbschalen 123 an ihren Innenseiten 122 vorzugsweise identisch zueinander ausgebildet. Insgesamt gibt es also insgesamt 4 den Tragbügel 43 auf jeweils 180° umgebende Schraubengänge 124, jeweils zwei an der oberen Halbschale 123 und zwei an der unteren Halbschale 123.

In diese beiden schraubenförmigen Vertiefungen 124 greift je ein Stift 125 ein, welcher den Tragbügel 43 quer zu dessen lokaler Längsrichtung durchsetzt und in einem dortigen Langloch 126 in eben dieser lokalen Längsrichtung - also quer zur Sitzrichtung - verschiebbar ist. Die Stifte 125 ragen jeweils mit ihren beiden Enden aus dem Langloch 126 heraus, und jedes Ende greift in je einen der vier Schraubengänge 124 der Hülse 119 ein. Die Folge ist, dass bei einem Verschwenken der Hülse 119 um etwa 180° vermittels der Schraubengänge 124 die beiden Stifte 125 in ihren Langlöchern 126 verschoben werden, und zwar jeweils in entgegengesetzten Richtungen, also entweder beide aufeinander zu oder beide voneinander weg. An jedem der beiden Stifte 125 ist jeweils ein Zugdraht oder ein sonstiges Zugmittel 126 befestigt, beispielsweise mit einer Schlaufe oder Öse 127 an einem Ende des Zugmittels 126. Die beiden Zugmittel 126 erstrecken sich innerhalb des hohl ausgebildeten Tragbügels 43 von dem Betätigungselement 117 weg durch je einen Seitenschenkel 44 des Tragbügels 43 bis zu dessen freiem, offenen Ende 128 im Bereich eines Scheiben-Elements 37.

Die freien, offenen Enden 128 der Seitenschenkel 44 des Tragbügels 43 dienen als Linearführungen für je ein darin aufgenommenes und in deren Längsrichtung verschiebbares Steuerelement 129. Dieses ist mit einer Querbohrung 130 versehen, worin ein an dem freien Ende des Zugmittels 126 angeordnetes, beispielsweise zylindrisches Verdickungselement 131 eingreift, um eine von dem Betätigungselement 117 auf das Zugmittel 126 ausgeübte Zugkraft auf das Steuerelement 129 zu übertragen und dadurch jenes in das betreffende, offene Ende 128 eines Seitenschenkels 44 des Tragbügels 43 hinein zu ziehen. Die umgekehrte Bewegung erzeugen Federelemente 132, welche an das Steuerelement 129 gekoppelt sind und derart vorgespannt sind, dass sie bestrebt sind, jenes aus der Öffnung 128 herauszuziehen, sobald eine nachlassende Zugkraft seitens des Betätigungselements 117 dies erlaubt.

Das Steuerelement 129 wird ferner von wenigstens einem Querstift 133 durchsetzt, welcher der eigentlichen Drehverriegelung dient.

Die Scheibenelemente 37 bestehen jeweils aus einer Art Gehäuse 134, welches der Verbindung mit der Scheibe 34 dient, beispielsweise über die dortigen Schlitze 35, worin Stege 36 an dem Gehäuse 134 eingreifen können.

Das Gehäuse 134 umfasst zwei durch einen Steg 135 miteinander verbundene Platten 136, zwischen denen ein scheibenförmiges Element 137 um eine Drehachse 138 drehbar aufgenommen ist, wobei die Platten 136 des Gehäuses 134 von der Drehachse 138 lotrecht durchsetzt werden.

Das Steuerelement 129 ragt in jeder Schiebestellung teilweise in eine Art Kanal innerhalb des scheibenförmigen Elements 137 hinein und teilt dadurch jenem seine Schwenkstellung um die Drehachse 138 mit. Dabei ragt der Querstift 133 aus dem scheibenförmigen Element 137 zumindest an seiner dem gestellseitigen Adapter 34 abgewandten Seite heraus. In der betreffenden Scheibe 136 ist eine bogenförmige Vertiefung 139 eingearbeitet, welche von dem Querstift 133 durchgriffen wird. In dem Rand dieser bogenförmigen Vertiefung 139 befindet sich wenigstens eine Einrasterweiterung 140, in die der Querstift 133 bei der gewünschten Gebrauchs-Schwenkstellung hinein gleiten kann, unter dem Einfluss der Federelemente 132.

Ferner ist für den Anschluss des Spielbügels 47 an dem Scheiben-Element 37 dort ein weiteres, ringförmiges Element 141 vorgesehen, welches sich an der Außenseite der inneren Scheibe 135 - parallel zu jenem - erstreckt. Dieses ist ebenfalls verdrehbar auf der Drehachse 139 gehalten und weist an seiner Innenseite eine felgenartig umlaufende, zu der Scheibe 139 hin vorspringenden Rand 42 auf, der seinerseits an seiner radial innen liegenden Seite an einer Stelle eine nach außen gerichtete, muldenförmige Vertiefung 143 als Einrasterweiterung aufweist.

Da der innere Rand 142 einen größeren Radius aufweist als der radial äußere Rand der bogenförmigen Vertiefung 139 in der Scheibe 136, wird beim Ausheben des Querstifts 133 aus den Einrast- Vertiefungen 139, 143 zuerst der Spielbügel 47 frei, erst danach der Tragbügel 43. Umgekehrt rastet zuerst der Tragbügel 43 ein, dann der Spielbügel 47. An den beiden Seitenschenkeln 44 des Tragbügels 43 wie auch an dessen Steg 45 wird die eigentliche Sitzmulde 48 des Aufsatzes 3 befestigt.

Die Sitzmulde 48 ist in Fig. 5 dargestellt und besteht überwiegend aus einem flexiblen Stoff, passt sich also der Form und Haltung des Kindes jeweils optimal an. Sie ist in ihrem oberen Bereich 49 an dem Steg 45 und im Bereich ihrer beiden Seitenränder 50 an je einem der beiden Seitenschenkel 44 des Tragbügels 43 festgelegt, beispielsweise indem sie lappenartige Bereiche oder Fortsätze aufweist, welche um den betreffenden Holm 44, 45 des Tragbügels 43 herum geschlungen werden und sodann mit sich selbst verbunden werden, beispielsweise mittels Druckknöpfen 51.

Wie man der Fig. 5 weiter entnehmen kann, untergliedert sich die Sitzmulde 48 in einen zentralen Mittelbereich 52 sowie in zwei seitlich daran anschließende Randbereiche 53.

Der mittlere Bereich 52 untergliedert sich in einen oberen Bereich, welcher dem Kind als Rückenlehne 54 dient, und in einen unteren Bereich, der als Sitzfläche 55 gedacht ist. Vorzugsweise ist die Sitzfläche 55 kleiner als die Rückenlehne 54, obwohl beide etwa die selbe Breite haben.

Auf Höhe des Übergangsbereichs 56 zwischen der Sitzfläche 55 und der Rückenlehne 54 können in den Randbereichen 53 jeweils zwickeiförmig sich nach außen erweiternde Bereiche ausgespart sein, so dass nach Zusammennähen der Ränder des ausgeschnittenen Bereichs sich mehr oder weniger selbsttätige die Form einer Sitzmulde 48 ergibt. Die Randbereiche 53 fungieren dabei als Armlehnen oder Seitenstützen 57.

Im Mittelbereich 52 können ferner Gurte 58 zum Zurückhalten eines Kindes vorgesehen sein; beispielsweise können Schultergurte 59 an Schlitzen 60 in der Rückenlehne 54 nach vorne austreten und über ein Gurtschloss 61 mit Beckengurten 62 oder einem zentral durch den Schritt laufenden Untergurt 63 verbunden werden.

Damit das Kind nicht in der Sitzmulde wie in einer Hängematte sitzt, ist unterhalb der Sitzfläche 55 eine flächige Sitzflächenstütze 64 aus einem festen Material vorgesehen. Diese wird vorzugsweise an den in Blickrichtung des Kindes jeweils vorderen Fahrgestellstreben 5, 6 festgelegt, beispielsweise indem seitlich auskragende Fortsätze 65 in an den Fahrgestellstreben 5, 6 festgelegten Muffen od. dgl. eingesteckt oder eingesetzt werden.

Die Sitzmulde 48 liegt mit ihrer Sitzfläche 55 nur lose auf der plattenförmigen Sitzflächenstütze 64 auf. Insbesondere ist die Sitzflächenstütze 64 nicht mit dem Tragebügel 43 verbunden.

Vorne an der Vorderkante 66 der Sitzfläche 55 hängt eine Unterschenkellasche 67, vorzugsweise ebenfalls aus einem flexiblen Stoff. Diese kann an ihrer Unterseite über zwei seitliche Taschen 68 verfügen, welche sich an den Seitenkanten der Unterschenkellasche 67 entlang erstrecken und hinten offen sind, also im Bereich der Vorderkante 66.

Diese Taschen 68 dienen zur Aufnahme je einer Unterschenkelstütze 69. Jede derartige Unterschenkelstütze 69 hat die Form eines kurzen Stabs oder Stummels, der in seinem hinteren Bereich über ein dortiges Gelenk 70 mit der festen Sitzflächenstütze 64 verbunden ist. Sobald die Unterschenkelstützen 69 in die Taschen 68 der Unterschenkellasche 67 eingesteckt sind, bestimmen sie deren Gestalt: Sind die Unterschenkelstützen 69 etwa horizontal in Blickrichtung nach vorne gerichtet, wie in Fig. 4 zu sehen, spannt sich zwischen diesen die Unterschenkellasche 67 etwa wie ein horizontales Segel auf und kann einem kleinen Kind zur Ablage seiner Unterschenkel dienen.

Bei größeren Kindern werden die Unterschenkelstützen 69 an ihren Gelenken 70 etwa vertikal nach unten gebogen und nehmen die Unterschenkellasche 67 dabei mit. Nun kann ein größeres Kind auf dem Aufsatz 3 Platz nehmen und in der gewohnten Sitzposition die Unterschenkel nach unten stellen.

Eine weitere Besonderheit des Aufsatzes 3 ist ein Verdeck 71. Dieses besteht ebenfalls aus einem flexiblen Stoff, der auf einer Mehrzahl von rippenförmig den Sitz überspannenden Verdeckbügeln 72 aufgespannt ist.

Die Verdeckbügel 72 folgen jeweils einem U-förmigen Verlauf. Die Enden ihrer Seitenschenkel treffen sich an jeder Seite des Kinderwagens 1 an je einem Gelenk, welches an vorbereiteten Befestigungsbereichen 73 der Seitenschenkel 44 des Tragbügels 43 festlegbar sind.

Da die somit die meisten Bestandteile des Aufsatzes über den Tragbügel 43 mit der Adapter-Scheibe 37 verbunden sind, können sie bei Bedarf als ganzes abgenommen und in umgekehrter Blickrichtung wieder aufgesteckt werden. Daneben muss nur noch die feste Sitzflächenstütze 64, welche bevorzugt mit den Unterschenkelstützen 69 zu einer Baueinheit integriert ist, demontiert und anschließend an den jeweils in Blickrichtung vorderen Fahrgestellstreben 5, 6 wieder befestigt werden.

Dabei muss allerdings das Kind vorübergehend aus dem Sitz aufstehen oder entnommen werden, da der Umbau ansonsten etwas anstrengende sein könnte. Will eine Mutter nur kurzfristig die Blickrichtung ihres Kindes umwechseln, beispielsweise weil dieses ohne Blickkontakt zur Mutter heftig schreit, so bietet der erfindungsgemäße Kinderwagen überdies die Möglichkeit, anstelle des Aufsatzes 3 den Schiebebügel 8 in eine andere Position zu schwenken, so dass nicht die Blickrichtung des Kindes, sondern die Schieberichtung der Mutter vertauscht wird.

Dies leistet das erfindungsgemäße Gelenk 4. Dieses ist in den Fig. 10 ff. deutlicher dargestellt. Insbesondere aus Fig. 11 erkennt man dessen inneren Aufbau.

Bei der dargestellten Ausführungform ist das Gehäuse 28 eines Gelenks 4 an einer Strebe des Fahrgestells 2 festgelegt, in der Zeichnung an einer Vorderradstrebe 5.

An dem Gehäuse 28 erkennt man einen muffenartigen Anschluss für die Vorderradstrebe 5. Mit diesem Anschluss kann das Gehäuse 28 des Gelenks integriert sein, beispielsweise in einem gemeinsamen Arbeitsgang spritzgusstechnisch hergestellt.

Das Gehäuse 28 umfasst einen Teil der Mantelfläche 31 sowie zwei Stirnseiten 29, 30. Außerdem ist an der Mantelfläche 31 ein Fortsatz 32 zum Anlenken der Hinterradstrebe 6 angeformt. Ferner kann damit eine Sicherungsöse 74 integriert sein, womit der Kinderwagen beispielsweise in einem Zug od. dgl. mittels eines Gurtes verankert werden kann. Wie man weiter erkennen kann, sind an den Innenseiten der beiden Stirnflächen 29, 30 jeweils rippenförmige Erhebungen 75 angeformt.

Pendants dazu in Form von rillenförmigen Vertiefungen 76 befinden sich an den Außenseiten 77 zweier innerer Gelenkplatten 78, welche von innen her an den Gehäuse-Stirnplatten 29, 30 derart verankerbar sind, dass die Rippen 75 in die Rillen 76 eingreifen und dadurch eine Relativverdrehung ausgeschlossen ist. Natürlich kann die Position der Rippen 75 und Rillen 76 auch vertauscht sein.

Wie man weiter sieht, ist in jeder Gelenkplatte 78 je eine fensterartige Ausnehmung 79 vorgesehen. Die fensterartigen Ausnehmungen 79 beider Gelenkplatten 78 sind deckungsgleich. Überhaupt sind die Gelenkplatten 78 spiegelbildlich zu einer von der Drehachse 80 des Gelenks 4 lotrecht durchsetzten Mittelebene des Gelenks 4.

Die beiden Gelenkplatten 78 sind voneinander beabstandet und nehmen zwischen sich ein weiteres, scheibenförmiges Teil 81 auf, welches über einen Anschluss 82 für einen Seitenschenkel 7 des Schiebebügels 8 verfügt, beispielsweise mit einem Fortsatz 83, der beim Zusammenstecken mit dem Schiebebügel 8 in das offene Ende eines hohlprofilförmigen Seitenschenkels 7 eingreift. Durch einen Querstift oder eine quer durch den Fortsatz 83 und den Seitenschenkel 7 hindurchgreifende Schraube 84 werden diese Teile miteinander verbunden.

Auch das scheibenförmige Teil 81 verfügt über ein zwischen seinen beiden Grundflächen hindurchgehendes Fenster 85, welches außerdem mit einem Hohlraum in dem Fortsatz 83 kommuniziert. In dem Fenster 85 ist ein Verriegelungskörper 86 verschiebbar geführt. Der Verriegelungskörper 86 ist an seinem dem Fortsatz 83 zugewandten Ende mit einem Gestänge 87 integriert oder verbunden, welches sich innerhalb des hohlen Seitenschenkels 7 des Schiebebügels 8 nach oben erstreckt und über ein oder mehrere Verbindungsgelenke 88, 89 und -hebel 90 mit einem Betätigungshebel 91 gekoppelt ist.

Der Betätigungshebel 91 ist seinerseits an einer quer zur Fahrtrichtung verlaufenden Schwenkachse 92 schwenkbar gelagert. Im vorliegenden Fall handelt es sich dabei um einen einarmigen Hebel, wobei sowohl der Betätigungsgriff 93 als auch das erste Verbindungsgelenk 89 zu einem Verbindungshebel 90 an der selben Seite der Schwenkachse 92 angeordnet sind. Wird demnach der Betätigungsgriff 93 nach oben zum Griff 26 des Schiebebügels 8 hin geschwenkt, wie dies zum Beispiel in Fig. 12 dargestellt ist, so bewegt sich das Gestänge 87 und damit auch der Verriegelungskörper 86 in Richtung zu dem Griff 26 des Schiebebügels 8 hin, also nach oben. Wird dagegen der Betätigungsgriff 93 nach unten geschwenkt, wie in den Fig. 15 oder 17 zu sehen, so bewegt sich das Gestänge 87 und damit auch der Verriegelungskörper 86 zu dem Gelenk 4 hin, also nach unten.

Eine mit dem Gestänge 87 gekoppelte Feder 94, insbesondere eine jenes umgebende Schraubenfeder, stützt sich andererseits an dem Holm des Seitenschenkels 7 des Schiebebügels 8 ab und ist aufgrund einer Vorspannung bestrebt, das Gestänge 87 mitsamt dem Verriegelungshebel 86 nach oben zu drücken, sofern der Betätigungsgriff 93 dies zulässt.

Das Fenster 85 in dem scheibenförmigen Teil 81 weist eine überwiegende Längserstreckung in Richtung des Seitenschenkels 7 des Schiebebügels 8 auf und erlaubt damit dem Verriegelungskörper 86 unter dem Einfluss der Feder 94 und des Betätigungsgriffs 93, sich innerhalb des Fensters 85 in Längsrichtung des Gestänges 87 zu verschieben. Eine Verdrehung um die Drehachse 80 des Gelenks 4 ist dagegen nicht oder kaum möglich. Anders verhält es sich mit den Fenstern 79 in den beiden Gelenkplatten 78. Diese haben überwiegend eine bogenförmige Gestalt bzw. einen kreisbogenförmigen zu der Drehachse 80 des Gelenks 4 konzentrischen Verlauf. Darin finden seitlich auskragende Bereiche 95 des Verriegelungskörpers 86 Platz, während dessen Korpus 96 sich überwiegend oder ausschließlich innerhalb des Fensters 85 befindet. Dieses Fenster 85 übernimmt daher eine Führungsfunktion für den Verriegelungskörper 86 im Rahmen des zentralen, scheibenförmigen Gelenkteils 81.

Demgegenüber bestimmen die Fenster 79 in den beiden Gelenkplatten 78, ob sich der Verriegelungskörper 86 gemeinsam mit dem scheibenförmigen Gelenkteil 81 in Umfangsrichtung der bogenförmigen Fenster 79 verstellen lässt.

Denn die bogenförmigen Fenster 79 verfügen neben rein bogenförmigen Randabschnitten auch über ein oder vorzugsweise zwei radiale Erweiterungen 97, welche sich unter verschiedenen Winkeln von dem bogenförmigen Fensterbereich 98 nach außen erstrecken.

Befinden sich die seitlich auskragenden Bereiche 95 des Verriegelungskörpers 86 innerhalb einer solchen rdialen Erweiterung 97, so ist eine Verstellung des Veriegelungskörpers 86 und damit des scheibenförmigen Gelenkteils 82 und des gesamten Schiebebügels 8 in Umfangsrichtung um die Drehachse 80 nicht möglich. Greifen die seitlich auskragenden Bereiche 95 des Verriegelungskörpers 86 dagegen nicht in irgendewelche radialen Erweiterungen 97 ein, sondern befinden sich in dem bogenförmigen Fensterbereich 98, ist dagegen eine Bewegung innerhalb diese Fensterbereichs 98 und damit ein Verschwenken des Schiebebügels 8 möglich. Die seitlichen Fortsätze 95 werden zusammen mit dem Verriegelungskörper 86 selbst von der Feder 94 nach oben bewegt, wenn sie genau einer radialen Erweiterung 97 des Fensters 79 gegenüber stehen. Dies ist eine automatische Einrastfunktion, welche einer Bedienperson anzeigt, dass nun dir richtige Stellung des Schiebebügels 8 gefunden ist.

Allerdings hat die Feder 94 nicht genügend Kraft, um das Gelenk 4 in dieser Position steif zu blockieren. Dazu ist vielmehr erforderlich, dass nun die Bedienperson den Betätigungshebel 91 manuell ganz nach oben zieht. Damit wird der Verrigelungskorper 86 im Rahmen seines Speilraums innerhalb der Fenster 79, 85 ganz nach oben bzw. - im Hinblick auf die Drehachse 80 - ganz nach radial außen gezogen.

Dabei werden die seitlich auskragenden Bereiche 95 des Verriegelungskörpers 86 vollständig in die betreffende radiale Erweiterung 97 des Fensters 79 hinein bewegt.

Damit hierbei nicht durch Fertigungstoleranzen des Gestänges 86, 87, 90 gegenüber dem Holm 7 die auskragenden Bereiche 95 des Verriegelungskörpers 86 zu weit in diese Erweiterungen 97 des Fensters 79 hinein bewegt werden, wodurch die seitlichen Gelenklatten 78 beschädigt oder zerstört werden könnten, weist wenigstens eine Stange 87 des Gestänges 86, 87, 90 nicht eine ebene Gestalt auf, sondern folgt einem leicht gewölbten, bogenförmigen Verlauf, wie dies in Fig. 11 zu sehen ist. Dadurch erhält das Gestänge 86, 87, 90 in seiner Längsrichtung eine Art Federungsmöglichkeit, welche es erlaubt, dass das vorderste bzw. unterste Teil 86 mitsamt seiner seitlich auskragenden Bereiche 95 in dem gewünschten Arretierungzustand verharren kann, selbst wenn der Betätigungshebel 93 noch nicht seine Endposition erreicht hat. Den Längenunterschied fängt die gewölbte und federnd biegsame Stange 87 des Gestänges 86, 87, 90 auf, indem diese sich nötigenfalls gerade biegt und dadurch länger wird. Dadurch erhöht sich zwar die zwischen den auskragenden Bereichen 95 des Verrielungskörpers 86 und den Erweiterungen 97 der Fenster 79 in den seitlichen Scheiben 78 wirkende Klemmkraft, jedoch in einem nur mäßigen Umfang, nämlich um die Federkraft der elastisch verbogenen Stange 87. Diesen mäßigen Kraftanstieg kann die Mechanik ohne Beschädigung oder gar Zerstörung ertragen. Die gebogene Stange 87 kann ähnlich wie ein „(„ oder wie ein „)" nach innen oder nach außen durchgebogen sein, oder sogar ähnlich einem„S" einen vorzugsweise etwa mittigen Wendepunkt aufweisen, mit zwei daran anschließenden Durchbiegungen in entgegengesetzten Richtungen. Wie die Fig. 14, 16 und 18 zeigen," finden die radial auskragenden Bereiche 95 dabei sich allmählich verengende Schlitzquerschnitte vor und gelangen daher schließlich zur Anlage an geneigt verlaufenden Kontaktflächen 99 am Rand einer Erweiterung 97 eines Fensters 79 im Bereich des freien Endes der radialen Erweiterung 97. Durch manuelles, kräftiges Anziehen werden dadurch die beiden Gelenplatten 78 reibschlüssig und damit maximal steif an Pendants 100 zu den Kontaktflächen 99 im Bereich der seitlich auskragenden Bereiche 95 gezogen. Das Gelenk ist eingerastet und verriegelt, wie in den Fig. 13 und 14 dargestellt. Dieser Zustand bleibt nicht zuletzt auch deshlab aufrechterhalten, weil nun der Betätigungsgriff 93 gänzlich nach oben geschwenkt ist, so dass nun das oberste Verbindungsgelenk 89 und die

Schwenkachse 92 des Betätigungshebels 91 etwa in Längsrichtung des Gestänges 87 hintereinander liegen. Dadurch wird der Betätigungshebel 91 gegenüber jeglicher Zug- oder Druckkraft innerhalb des Gestänges 87 blockiert.

Man erkennt nun in Fig. 15 und 16, dass nach dem Entriegeln zwar die Kontaktflächen 99 und 100 voneinander gelöst sind, aber unter dem Einfluss der Feder 94 bleibt - bei etwa um 90° gegenüber der Arretierungsposition herabgeschwenktem Betätigungsgriff 93 - noch immer die seitlich auskragenden bereiche 95 des Verriegelungskörpers 86 die radialen

Erweiterungen 97 der Fenster 79 eingreifen und also ein Verschwenken des Schiebebügels 8 noch immer nicht möglich ist. Da in diesem Zustand die das Verbindungslinie zwischen dem obersten Verbindungsgelenk 89 und der Schwenkachse 92 des Betätigungshebels 91 etwa quer zur Längsrichtung des Gestänges 87 orientiert ist, gibt der Betätigungshebel 91 jeder Zug- oder Druckbeanspruchung innerhalb des Gestänges 87 nach und überlässt also der Feder 94 die Steuerung des Verriegelungskörpers 86.

Wird nun - wie dies in den Fig. 17 und 18 zu sehen ist - der Betätigungsgriff 93 manuell herabgedrückt, so wird die Feder 94 überwunden und das Gestänge 87 schiebt den Verriegelungskörper 86 weiter in das Gelenk 4 hinein, bis die seitlich auskragenden Bereiche 95 des Verriegelungskörpers 86 vollständig aus der betreffenden radialen Erweiterung 97 herausgeschoben sind.

Nun ist der Verriegelungskörper 86 samt seiner seitlich auskragenden Bereiche 95 innerhalb des bogenförmigen Fensterbereichs 98 frei beweglich und der Schiebebügel 8 kann von der Position nach Fig. 17 beispielsweise in die Position nach Fig. 19 verschwenkt werden, wo wiederum ein Einrasten an einer anderen radialen Erweiterung 97 möglich ist.

Wird diese Position des Schiebebügels 8 verriegelt, indem der Betätigungsgriff 93 ganz nach oben gezogen wird, wie dies in Fig. 20 und 21 zu sehen ist, so kann der Kinderwagen 1 nun in umgekehrter Richtung geschoben werden.

Soll der Kinderwagen 1 dagegen zusammengelegt werden, so wird zunächst der Schiebebügel 8 wieder entriegelt, wie in Fig. 22 zu sehen ist, und schließlich noch manuell aus der betreffenden radialen Fensetererweiterung

97 ausgerastet, durch ein weiteres manuelles Herabschwenken des Betätigungsgriffs 93 ähnlich wie in Fig. 17 zu sehen.

Sind dadurch die seitlich auskragenden Bereiche 95 des Verriegelungskörpers 86 vollständig aus den radialen Erweiterungen 97 herausgeschoben, so kann der Schiebebügel 8 weiter geschwenkt werden, bis er schließlich nahezu parallel zu der benachbarten Strebe 5, 6 des Fahrgestells 2 liegt, vorzugsweise zu der betreffenden Vorderradstrebe 5.

Will man den Kinderwagen 1 vollkommen zusammenlegen, ist nun noch die Hinterradstrebe 6 an die Vorderradstrebe 5 heranzuschwenken. Dazu muss die Hinterradstrebe 6 jedoch zunächst entriegelt werden. Dies leistet eine weitgehend selbsttätige Steuerung, deren Wirkungsweise den Fig. 21 bis 24 zu entnehmen ist: Die gegenüber dem Gehäuse 28 des Gelenks 4 verschwenkbare Strebe 5, 6, vorzugsweise die Hinterradstrebe 6, ist an einer exzentrisch zu der ersten Drehachse 80 angeordneten, zweiten Drehachse 101 schwenkbar gelagert. Diese zweite Drehachse 101 befindet sich innerhalb des von der Mantelfläche 31 des Gelenks 3 seitlich auskragenden Fortsatzes 32. Je nach Ausführungform kann sich die betreffende Stebe 5, 6 zwischen äußeren Platten des Fortsatzes 32 befinden, oder innerhalb einer gehäuseseitig vorgesehenen Gabel des Fortsatzes 32.

Gesteuert wird das Ein- und Ausrasten der betreffenden Strebe 5, 6 durch einen zweiten Verriegelungskörper 102, der sich innerhalb des Gehäusefortsatzes 32 befindet.

Der zweite Verriegelungskörper 102 weist ein Langloch 103 auf, welches von der zweiten Drehachse 101 durchgriffen wird. Damit ist der Verriegelungskörper 102 begrenzt beweglich geführt. Innerhalb dieses Langlochs 103 ist eine zweite Feder 104 angeordnet, die als Druckfeder ausgebildet ist und/oder als Spiralfeder. Diese zweite Feder 104 stützt sich einerseits auf der zweiten Drehachse 101 ab, andererseits an dem davon entfernten Ende des Langlochs 103. Da sich die zweite Feder 104 von der ersten Drehachse 80 aus gesehen jenseits der zweiten Drehachse 101 befindet, ist sie bestrebt, den zweiten Verriegelungskörper 102 von der ersten Drehachse 80 weg zu drücken, in Richtung zu der betreffenden Strebe 5, 6 des Fahrgestells 2.

An der peripheren, der ersten Drehachse 80 abgewandten Stirnseite 105 verfügt der zweite Verrigelungskörper 102 über einen Vorsprung 106, der in der Lage ist, in eine rückwärtige Ausnehmung 107 der verschwenkbaren Strebe 5, 6 einzutauchen und diese dadurch zu arretieren.

Die zweite Feder 104 drückt den Verriegelungskörper 102 normalerweise gegen die Rückseite der verschwenkbaren Strebe 5, 6, so dass der Vorsprung 106 in der Ausnehmung 107 bleibt und der eingerastete Zustand erhalten bleibt.

Die Entriegelungsbewegung wird von der Bewegung des Zusammenklappens des Schiebebügels 8 abgeleitet. Dazu dient ein wippenförmiger, zweiarmiger Hebel 108, der innerhalb des Gehäuses 28 des Gelenks 4 gelagert ist, und zwar um eine zu der ersten und/oder zweiten Drehachse 80, 101 parallele Schwenkachse 109. Diese Schwenkachse durchsetzt das Gehäuse 28 des Gelenks quer und zwar etwa in demjenigen Bereich, wo der Fortsatz 32 von der Mantelfläche 31 des Gehäuses 28 des Gelenks 4 abzweigt.

Ein Ende dieses zweiarmigen Hebels 108 ist als Nocken 110 mit einer bereichsweise konvex gewölbten Oberfläche 1 1 1 ausgestaltet. Dabei ist der konvex gewölbte Oberflächenbereich der ersten Drehachse 80 zugewandt, und dieser Bereich 111 findet an dem Umfang des zentralen, scheibenförmigen Teils 81 eine Anlauffläche 1 12 mit variablem Abstand zu der ersten Drehachse 80.

Das andere Ende des zweiarmigen Hebels 108 greift in eine Vertiefung im rückwärtigen Ende des zweiten Verriegelungskörpers ein und wird von einem Langloch 1 13 durchsetzt, das ebenfalls zumindest teilweise in diese Vertiefung eintaucht. Diese Vertiefung wird von einem Stift 1 14 quer durchsetzt, und dieser Stift 114 durchgreift auch das Langloch 1 3 des zweiarmigen Hebels 108.

Der wippenförmige Hebel ist derart bemessen, dass er bei aufgeklapptem Schiebebügel 8 einen in radialer Richtung zurückweichenden Bereich der Anlauffläche 112 vorfindet und also unter dem Einfluss der zweiten Feder 104 mit seinem Nocken 1 10 radial nach innen schwenken kann, während dadurch der zweite Verriegelungskörper 102 radial nach außen bzw. nach unten gestoßen wird, mit seinem Vorspurng 106 in die rückwärtige Ausnehmung 107 der betreffenden Strebe 5, 6 hinein. Diese Strebe ist und bleibt eingerastet.

Wird nun der Schiebebügel 8 ganz herabgeschwenkt, wie in Fig. 23 zu sehen, so trifft der Nocken 110 allmählich auf einen radial weiter vortretenden Teil der Anlauffläche 1 12, wodurch der Nockenarm des wippenförmigen Hebels 108 radial nach außen geschwenkt wird. Dabei wird der andere Arm gleichzeitig radial nach innen geschwenkt, also zu der ersten Drehachse 80 hin und von der zweiten Drehachse 101 weg. Dadurch zieht dieser Hebel den in sein Langloch 113 eingreifenden Stift 114 und damit den gesamten zweiten Verriegelungskörper 102 von der betreffenden, verschwenkbaren Strebe 5, 6 zurück - der Vorsprung 106 verlässt die Ausnehmung 107 und die verschwenkbare Strebe 5, 6 kann an die gehäusefeste Strebe 5, 6 herangeschwenkt werden. Das Endergebnis, nämlich den vollständig zusammengefalteten Zustand, ist den Fig. 24 und 25 zu entnehmen. Damit der Ausklappvorgang auch möglichst selbsttätig abläuft, ist an dem Vorsprung 106 die der Zusammenklapprichtung der betreffenden verschwenkbaren Strebe 5, 6 zugewandte Kante 1 15 abgeschrägt, weicht also mit zunehmender Einklapprichtung radial zur zweiten Drehachse 101 hin zurück. Wird die verschwenkbare Strebe 5, 6 wieder ausgeklappt, so streift dieser abgeschrägte Kantenbereich 115 an der Rückseite der ausklappenden Strebe 5, 6 entlang und drückt den zweiten Verriegelungskörper 02 jeweils so weit als nötig nach innen, bis der Vorsprung 106 vollständig der Ausnehmung 108 gegenüber steht und schließlich aufgrund der Kraft der zweiten Feder 103 in diese einschnappen kann.

Bezugszeichenliste

Kinderwagen 26 Griff

Fahrgestell 27 Gelenk

Aufsatz 28 Gehäuse

Gelenk 29 innere Stirnseite

Vorderradstrebe 30 äußere Stirnseite

Hinterradstrebe 31 Mantelfläche

Seitenschenkel 32 Fortsatz

Schiebebügel 33 Anschluss

Drehgelenk 34 Scheibe gabelförmige Aufnahme 35 Schlitz

Vorderrad 36 Steg

Speiche 37 Scheibe

Radnabe 38 Vertiefung

Felge 39 Fortsatz

Bereifung 40 Zunge

Strebe 41 Lasche

Transportmatte 42 Mantelfläche

Strebe 43 Tragbügel

Hinterrad 44 Seitenschenkel

Radnabe 45 Steg

Speiche 46 Beckenbügel

Felge 47 Hülse

Bereifung 48 Sitzmulde

Achse 49 oberer Bereich

Bowdenzug 50 Seitenrand Druckknopf 76 rillenförmige Vertiefung Mittelbereich 77 Außenseite

Randbereich 78 Gelenkplatte

Rückenlehne 79 Fenster

Sitzfläche 80 Drehachse

Übergangsbereich 81 scheibenförmiges Teil Seitenstütze 82 Anschluss

Gurt 83 Fortsatz

Schultergurt 84 Schraube

Schlitz 85 Fenster

Gurtschloss 86 Verriegelungskörper Beckengurt 87 Gestänge

Untergurt 88 Verbindungsgelenk Sitzflächenstütze 89 Verbindungsgelenk Fortsatz 90 Verbindungshebel Vorderkante 91 Betätigungshebel Unterschenkellasche 92 Schwenkachse

Tasche 93 Betätigungsgriff Unterschenkelstütze 94 Feder

Gelenk 95 Bereich

Verdeck 96 Korpus

Verdeckbügel 97 Erweiterung

Befestigungsbereich 98 bogenförmiger Bereich Sicherungsöse 99 Kontaktfläche rippenförmige Erhebung 100 Pendant-Kontaktfläche zweite Drehachse 126 Zugmittel zweiter Verriegelungskörper 127 Öse

Langloch 128 Öffnung

zweite Feder 129 Steuerelement

Stirnseite 130 Querbohrung

Vorsprung 131 Verdickungselement Ausnehmung 132 Federelement

zweiarmiger Hebel 133 Querstift

Schwenkachse 134 Gehäuse

Nocken 135 Steg

konvexe Oberfläche 136 Platte

Anlauffläche 137 scheibenförmiges Element Langloch 138 Drehachse

Stift 139 bogenförmige Vertiefung abgeschrägte Kante 140 Einrasterweiterung

Verriegelungsmechanik 141 ringförmiges Element Betätigungselement 142 Rand

Scheitel 143 muldenförmige Vertiefung Hülse

Lasche

vertiefter Bereich

Innenseite

Halbschale

Vertiefung

Stift