Die Erfindung betrifft ein pyramidenförmiges Faltsignal mit drei dreieckigen Signalflächen, von denen eine erste Signalfläche entlang ihrer von einer Spitze des Faltsignals ausgehenden Seiten mit jeweils einer Seite jeweils einer weiteren Signalfläche schwenkbar verbunden oder verbindbar ist.

Solche Faltsignale sind aus dem Stand der Technik bekannt. So zeigen z.B. die DE 31 24 339 A1 und die WO 92/21 822 A1 pyramidenförmige Faltsignale mit dreieckigen Platten aus steifem Material , welche über gelenkige Verbindungen der Signalflächen flach zusammengelegt werden können .

Entsprechende Faltsignale werden als transportable Signale zum Absichern von Gefahrstellen, wie z.B. Unfallstellen, im Straßenverkehr eingesetzt. Faltsignale werden aufgrund Ihres Einsatzgebietes gelegentlich beschädigt. Bedingt durch die Konstruktion bekannter Faltsignale ist der Austausch einzelner Signalflächen zum Zwecke der Reparatur zumeist zu aufwändig, um wirtschaftl ich durchgeführt zu werden .

Daher besteht die Aufgabe der Erfindung darin, ein Faltsignal bereitzustellen, welches hinsichtlich der Reparaturmöglichkeiten im Beschädigungsfall verbessert ist.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung gelöst durch ein pyramidenförmiges Faltsignal mit drei dreieckigen Signalflächen, von denen eine erste Signalfläche entlang ihrer von einer Spitze des Faltsignals ausgehenden Seiten mit jeweils einer Seite jeweils einer weiteren Signalfläche schwenkbar verbunden oder verbindbar ist, welches dadurch weitergebildet ist, dass die Signalflächen mittels Gelenkelementen verbunden oder verbindbar sind, die in einem montierten Zustand ledigl ich eine Schwenkbewegung von Gelenkelementteilen der Gelenkelemente erlaubt und zerstörungsfrei in einen demontierten Zustand überführbar sind, in dem die Gelenkelementteile vollständig voneinander getrennt sind .

Im Sinne der Erfindung werden als dreieckige Signalflächen auch solche Signalflächen verstanden, bei denen eine oder mehrere Ecken abgerundet und/oder gekappt sind . Die Signalflächen sind jeweils vorzugsweise als dreieckige Platten aus einem steifen Material ausgebildet.

Dadurch, dass die Gelenkelemente erfindungsgemäß so ausgebildet sind, dass sie in einem montierten Zustand ledigl ich eine Schwenkbewegung von Gelenkelementteilen der Gelenkelemente erlauben und zerstörungsfrei in einen demontierten Zustand überführbar sind, in dem die Gelenkelementteile vollständig voneinander getrennt sind, sind sie betriebsmäßig zerlegbar. Durch die Verbindung der Signalflächen über betriebsmäßig zerlegbare Gelenkelemente ist es möglich, eine beschädigte Signalfläche durch Zerlegen der mit dieser Signalfläche verbundenen Gelenkelemente die Signalfläche aus dem Faltsignal zu entfernen und durch eine intakte Signalfläche zu ersetzen .

Gemäß einer Ausführung der Erfindung sind die weiteren Signalflächen entlang einer weiteren Seite miteinander verbindbar und/oder verbunden . Durch Verbinden der weiteren Signalflächen entsteht aus den drei Signalflächen eine formstabile Pyramide, welche ohne weitere Hilfsmittel auf nahezu jedem Untergrund sicher aufgestellt werden kann .

In einer weiteren Ausführung der Erfindung sind die weiteren Signalflächen mittels eines werkzeugfrei betätigbaren Verbindungselements miteinander verbindbar oder verbunden . Durch diese Ausführung ist es möglich, das Faltsignal schnell aus einer offenen, flach zusammenlegbaren Konfiguration in eine formstabile pyramidenförmige Konfiguration, und wieder zurück, zu überführen . Das werkzeugfrei betätigbare Verbindungselement und/oder ein Gelenkelement umfasst oder umfassen dabei bevorzugt wenigstens einen Reißverschluss, Klettverschluss, Druckknopf und/oder wenigstens ein Magnetelement. Vorzugsweise sind alle drei Kanten mit gleichartigen Verbindungselementen bzw. Gelenkelementen verbunden, also beispielsweise mit Klettverschlüssen, Reißverschlüssen, oder Stecksystemen . Alternativ können die beiden Gelenkelemente untereinander gleich ausgebildet sein, beispielsweise mit Steckgelenksystemen, während das Verbindungselement anders aufgebaut ist, beispielsweise mit Klettverschluss, Druckknöpfen oder Magneten .

Gemäß einer alternativen Ausführung der Erfindung ist eine der Signalflächen aus zwei Teilflächen gebildet, die über ein Gelenk- element miteinander verbunden sind . Diese Ausführung ermögl icht es, das Faltsignal flach zusammen zu legen, ohne eine Verbindung zwischen Signalflächen zu trennen .

Gemäß einer besonderen Weiterbildung der Erfindung ist wenigstens eines der betriebsmäßig zerlegbaren Gelenkelemente als separates Bauelement ausgeführt, das mit den Signalflächen verbindbar oder verbunden ist. Diese Ausführung ermöglicht die weitere Verwendung der Gelenkelemente im Falle einer beschädigten Signalfläche, oder die weitere Verwendung der Signalflächen im Falle von beschädigten Gelenkelementen .

In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist dabei das wenigstens eine der betriebsmäßig zerlegbaren Gelenkelemente mehrteil ig ausgeführt, wobei ein erstes Gelenkelementteil wenigstens eine achsenartige Struktur aufweist und ein weiteres Gelenkelementteil wenigstens eine buchsenartige Struktur aufweist, wobei die beiden Gelenkelementteile entlang der Längsachse der achsen- bzw. buchsenartigen Struktur ineinander schiebbar sind und im verbundenen Zustand formschlüssig und um die Längsachse der achsen- bzw. buchsenartigen Struktur gegeneinander schwenkbar sind . Diese Ausführung ermöglicht eine besonders einfache Montage und Demontage der Gelenkelemente.

Gemäß einer Weiterbildung d ieser Ausführung der Erfindung ist das wenigstens eine der betriebsmäßig zerlegbaren Gelenkelemente dreiteil ig ausgeführt, wobei zwei Gelenkelementteile jeweils über eine Schwenkachse mit einem gemeinsamen mittleren Gelenkelementteil verbindbar oder verbunden sind .

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weist wenigs- tens eins der betriebsmäßig zerlegbaren Gelenkelemente wenigstens ein lösbar befestigbares Halteelement, bevorzugt zwei lösbar befestigbare Halteelemente, auf, das oder die im befestigten Zustand ein Verschieben der Gelenkelementteile entlang der Längsachse der achsen- bzw. buchsenartigen Strukturen verhindern .

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist das wenigstens eine Halteelement ein mit einem der Gelen kelementteile verschraubbares Abdeckblech .

Gemäß einer weiter bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung umfasst wenigstens eines der Gelenkelementteile ein Strangpressprofil .

In einer weiteren Ausführung der Erfindung weist wenigstens eines der betriebsmäßig zerlegbaren Gelenkelemente Befestigungsflächen für die Signalflächen auf.

Gemäß einer zusätzlichen Weiterbildung der Erfindung sind die Befestigungsflächen zur Befestigung der Signalflächen mittels Klemmung, Klebung und/oder Nietung ausgeführt.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung umfasst eines der Gelenkelemente ein Halteelement zum Befestigen einer Signalleuchte. Dadurch kann das erfindungsgemäße Faltsignal einfach zum Einsatz bei Nacht mit einer handelsübl ichen Signalleuchte ausgestattet werden .

Gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung sind an wenigstens einer Signalfläche wenigstens eine, insbesondere drei, Signalleuchten angeordnet. Solche Signalleuchten können auch bei Tag, z.B. bei schlechter Sicht, die Wahrnehmbarkeit des Faltsignals deutlich erhöhen .

Bekannte Faltsignale tragen zumeist das Zeichen 1 01 StVO 'Gefahrstelle', welches jedoch relativ unspezifisch ist und somit wenig Information über die Art der Gefahrstelle liefert. Eine spezifischere Information der Verkehrsteilnehmer ist z.B. über die Zeichen 1 1 2 der Straßenverkehrsordnung„Unebene Fahrbahn", 1 14„Schleuderoder Rutschgefahr", 1 23„Arbeitsstelle" oder 1 24„Stau" mögl ich . In einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung sind daher an den Signalflächen Signalschilder lösbar befestigt. Die Signalschilder können dadurch leicht ausgetauscht werden, um z.B. untersch iedliche Zeichen an dem Faltsignal anzubringen . Damit wird d ie Variabilität des erfindungsgemäßen Faltsignals deutlich gesteigert.

In einer weiteren Ausführung der Erfindung sind die Signalflächen mit, insbesondere als über eine untere Seite der Signalflächen vorstehende Bleche ausgeführten, Standelementen ausgerüstet. Diese Standelemente erhöhen die Standfestigkeit des Faltsignals und vermindern gleichzeitig die Abnutzung der Signalflächen durch wiederholtes Aufstellen auf unebenen und abrasiven Untergründen .

Weitere Merkmale der Erfindung werden aus der Beschreibung erfindungsgemäßer Ausführungsformen zusammen mit den Ansprüchen und den beigefügten Zeichnungen ersichtl ich . Erfindungsgemäße Ausführungsformen können einzelne Merkmale oder eine Kombination mehrerer Merkmale erfüllen .

Die Erfindung wird nachstehend ohne Beschränkung des allgemeinen Erfindungsgedankens anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben, wobei bezüglich aller im Text nicht näher erläuterten erfindungsgemäßen Einzelheiten ausdrücklich auf die Zeichnungen verwiesen wird . Es zeigen : Fig . 1 ein Faltsignal gemäß der Erfindung

geklapptem Zustand,

Fig . 2 das in Figur 1 dargestellte Faltsignal in aufgestelltem Zustand,

Fig . 3 das in Figur 1 dargestellte Faltsignal in zusammengefaltetem Zustand,

Fig . 4a, 4b ein Gelenkelement eines erfindungsgemäßen Faltsignals,

Fig . 5a, 5b ein weiteres Gelenkelement eines erfindungsgemäßen Faltsignals,

Fig . 6a, 6b, 6c ein weiteres Faltsignal gemäß der Erfindung in aufgestelltem sowie in teilweise bzw. vollständig zusammengefaltetem Zustand,

Fig . 7a, 7b ein weiteres Gelenkelement eines erfindungsgemäßen Faltsignals und

Fig . 8 eine Variante des in Figur 5a, 5b dargestellten Gelenkelements.

In den Zeichnungen sind jeweils gleiche oder gleichartige Elemente und/oder Teile mit denselben Bezugsziffern versehen, so dass von einer erneuten Vorstellung jeweils abgesehen wird.

Fig . 1 zeigt ein Faltsignal 1 mit drei dreieckigen Signalflächen 2a, 2b, 2c, von denen die Signalfläche 2b über Gelenke 3, 4 mit den weiteren Signalflächen 2a, 2c verbunden ist.

An einer freien Seite der Signalfläche 2c ist ein Verbindungselement 5 angeordnet, welches beim Aufstellen des Faltsignals 1 mit einer freien Seite der Signalfläche 2a werkzeugfrei verbunden werden kann . Dieses Verbindungselement ist ebenfalls über ein nicht dargestelltes Gelenk mit der Signalfläche 2c verbunden und weist zur Verbindung mit der Signalfläche 2a Druckknöpfe, eine Magnetleiste, einen Klettverschluss oder einen Reißverschluss auf.

An den unteren Seiten der Signalflächen 2a, 2b, 2c sind aus beispielsweise Stahlblech geformte Standelemente 6 angeordnet, die durch Nietung mit den Signalflächen 2a, 2b, 2c verbunden sind .

Am oberen Ende des Gelenks 3 ist ein Halteelement 7 für eine hier nicht dargestellte Signalleuchte angeordnet. Das Halteelement 7 ist als Stift ausgeführt, auf den die Signalleuchte aufgesteckt werden kann .

Zusätzlich sind auf den Signalflächen 2a, 2b, 2c weitere Signalleuchten 8 angeordnet, welche z.B. als batteriebetriebene LED Bl inkleuchten ausgeführt sein können .

Das gleiche Faltsignal 1 ist in Fig . 2 in aufgestelltem Zustand und in Fig . 3 in zusammengefaltetem Zustand dargestellt. Dabei sind die Signalflächen 2a und 2b um das Gelenk 4 geklappt und aufeinander gelegt, anschließend ist die Signalfläche 2c um das Gelenk 3 geklappt und auf die Signalflächen 2a und 2b gelegt.

In den Fig . 4a und 4b ist das Gelenk 3 im Detail dargestellt. Es besteht aus einem Strangpressprofil 1 0 mit zwei achsartigen Struktu- ren 1 1 , an welchen jeweils ein weiteres flügelartiges Strangpressprofil 1 2 mit einer buchsenartigen Struktur 1 3 angelenkt ist. Die buchsen- und achsenartigen Strukturen 1 1 , 1 3 sind so ausgeführt, dass die flügelartigen Strangpressprofile 1 2 um wenigstens 30° um die achsartigen Strukturen verschwenkt werden können . Gleichzeitig können die Strangpressprofile 12 von dem Strangpressprofil 1 0 durch Bewegung entlang der achsartigen Strukturen 1 1 zusammengefügt und wieder getrennt werden . Um eine ungewollte Verschiebung der Strangpressprofile 1 2 zu vermeiden, ist an dem Ende des Strangpressprofils 10 ein Halteelement in Form eines Abdeckblechs 15 lösbar befestigt. Das dargestellte Abdeckblech 1 5 ist mittels einer Schraube 16 befestigt, die in einen im Strangpressprofil 10 vorgesehenen Schraubkanal 14 eingeschraubt ist. Ein entsprechend ausgeführtes, nicht dargestelltes Abdeckblech ist am anderen Ende des Strangpressprofils 1 0 vorgesehen .

Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist in den Fig . 4a, 4b ein Halteelement 7 für eine Signalleuchte nicht dargestellt, welches durch Verschraubung oder Vernietung mit dem Strangpressprofil 1 0 verbunden ist.

In den Fig . 5a, 5b ist das Gelenk 4 dargestellt, welches ähnlich wie das Gelenk 3 aufgebaut ist. Es besteht aus zwei Strangpressprofilen 20,21 , von denen das Strangpressprofil 20 eine achsartige Struktur 22 aufweist, während das Strangpressprofil 21 einen buchsenartige Struktur 23 aufweist, welche die achsenartige Struktur 22 umgreift.

Die achsen- und buchsenartigen Strukturen 22, 23 sind so ausgeführt, dass sie um ihre gemeinsame Achse um einen Winkel von wenigstens 60° verschwenkt werden können . Gleichzeitig können sie wiederum durch Bewegung entlang der achsenartigen Struktur 22 zusammengefügt und wieder getrennt werden .

Um eine ungewollte Verschiebung der Strangpressprofile 20, 21 zu vermeiden, ist an dem Ende des Strangpressprofils 20 ein Halteelement in Form eines Abdeckblechs 24 lösbar befestigt. Das Abdeckblech 24 ist mittels einer Schraube 25 befestigt, d ie in einen im Strangpressprofil 20 vorgesehenen Schraubkanal 26 eingeschraubt ist. Ein entsprechend ausgeführtes, nicht dargestelltes Abdeckblech ist am anderen Ende des Strangpressprofils 20 vorgesehen.

Fig . 6 zeigt ein weiteres Faltsignal 31 gemäß der Erfindung, welches ähnlich aufgebaut ist wie das Faltsignal 1 . Signalflächen 2a', 2b' und eine weitere nicht sichtbare Signalfläche sind durch Gelenke 3', 4' miteinander verbunden . In der dargestellten Ausführung sind auch im ganz oder teilweise zusammengefalteten Zustand, welche in den Fig . 6b bzw. 6c dargestellt sind, alle Signalflächen miteinander verbunden . Um trotzdem ein Zusammenfalten des Faltsignals 31 zu ermögl ichen, ist die Signalfläche 2b' aus zwei Teilflächen 33a, 33b zusammengesetzt, welche mittels eines weiteren Gelenks 32 verbunden sind . Mittels dieses Gelenks 32 können die Teilflächen 33a, 33b nach innen geklappt werden .

In den Fig . 7a und 7b ist der Aufbau des Gelenks 32 dargestellt. Er entspricht im Wesentlichen dem Aufbau des Gelenks 3, mit Strangpressprofilen 40, 41 , die achsen- bzw. buchsenartige Strukturen aufweisen . Die Strangpressprofile 41 sind gegenüber dem Strangpressprofil 40 um jeweils mindestens 90° schwenkbar und können somit direkt aufeinander geklappt werden . Auch bei dem Gelenk 32 ist ein Abdeckblech 43 vorgesehen, welches mittels einer in einen Schraubkanal 42 eingeschraubten Schraube 44 befestigt bzw. befestigbar ist. Die Signalflächen 2a, 2b, 2c, 2a', 2b' sind bzw. werden mit den flügelartigen Strangpressprofilen 1 2, 21 , 22, 41 verbunden . Das Faltsignal 1 , 31 kann dann durch Zusammenschieben der Gelenke zusammengesetzt und dann durch Aufbringen der Abdeckbleche 1 5, 24, 43 fixiert werden . Wird eine der Signalflächen 2a, 2b, 2c, 2a', 2b' beschädigt, so kann sie leicht gegen eine neue ausgetauscht werden .

Die Verbindung der Signalflächen 2a, 2b, 2c, 2a', 2b' mit den Strangpressprofilen 12, 21 , 22, 41 kann durch einfache Klebung und/oder Vernietung erfolgen . Für eine Vernietung sind die Strangpressprofile 1 2, 21 , 22, 41 mit nicht dargestellten Bohrungen versehen .

In Fig . 8 ist eine Variante des Gelenks 4 dargestellt, bei dem die Strangpressprofile 20', 21 ' für eine Klemmverbindung zwischen Strangpressprofil und Signalfläche ausgeführt sind .

Auf den Signalflächen 2a, 2b, 2c, 2a', 2b' sind Zeichen 50 angeordnet. Um eine leichte Austauschbarkeit der Zeichen 50 zu gewährleisten, sind die Signalflächen 2a, 2b, 2c, 2a', 2b' magnetisch bzw. magnetisierbar ausgeführt, während die Zeichen 50 aus magnetischer Folie hergestellt sind . Die Zeichen 50 lassen sich somit einfach lösen und durch andere Zeichen ersetzen .

In einer nicht dargestellten Variante des erfindungsgemäßen Faltsignals sind die Signalflächen über Reißverschlüsse verbunden bzw. verbindbar. Dazu sind an den Seiten der Signalflächen flexible Gewebeabschnitte wiederum durch Klebung und/oder Vernietung befestigt, welche jeweils eine Seite eines Reißverschlusses tragen . In dieser Ausführung kann das Faltsignal durch Lösen eines einzigen Reißverschlusses geöffnet und zusammengelegt werden, durch Lösen beider mit einer Signalfläche verbundenen Reißverschlüsse kann eine Signalfläche von dem Faltsignal getrennt und gegen eine andere Signalfläche ausgetauscht werden .

Alle genannten Merkmale, auch die den Zeichnungen allein zu entnehmenden sowie auch einzelne Merkmale, die in Kombination mit anderen Merkmalen offenbart sind, werden allein und in Kombination als erfindungswesentlich angesehen . Erfindungsgemäße Ausführungsformen können durch einzelne Merkmale oder eine Kombination mehrerer Merkmale erfüllt sein .

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Bezugszeichenliste

1 Faltsignal

2b, 2c, 2a', 2b' Signalflächen

3,3' AA' Gelenk

5 Verbindungselement

6 Standelement

7 Halteelement

8 Signalleuchte

1 0 Strangpressprofil

1 1 achsartige Struktur

1 2 Strangpressprofil

1 3 buchsenartige Struktur

14 Schraubkanal

1 5 Abdeckblech

1 6 Schraube

20, 20', 21 , 21 ' Strangpressprofil

22 achsartige Struktur

23 buchsenartige Struktur

24 Abdeckblech

25 Schraube

26 Schraubkanal

31 Faltsignal

32 Gelenk

33a, 33b Teilflächen

40, 41 Strangpressprofile

42 Schraubkanal

43 Abdeckblech

44 Schraube

50 Zeichen