Schnellspann-Kupplung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schnellspann-Kupplung für ein chirurgisches Drehwerkzeug wie beispielsweise einen Knochenbohrer oder eine Knochenfräse.

Bei Operationen an den Knochen eines Patienten muss ein Knochen oft gebohrt oder gefräst werden. Hierbei muss häufig das verwendete

Drehwerkzeug während der Operation (OP) ausgewechselt werden, sei es verschleißbedingt oder da ein Bohrer mit anderem Durchmesser oder eine Fräse mit einer anderen Oberfläche eingesetzt werden soll. Im OP-Umfeld herrscht ein großer Kostendruck, sodass es wichtig ist, dass ein

Werkzeugwechsel schnell und sicher ausgeführt werden kann. Sollte sich ein Werkzeugwechsel verzögern, betrifft dies nicht nur den Bediener des Gerätes sondern das gesamte Personal im Operationssaal, welches dann auf den Bediener des Gerätes warten muss.

Im klinischen Bereich werden an Werkzeuge aber weitaus größere

Anforderungen gestellt als an vergleichbare Werkzeuge zum Beispiel im Baubereich. Die Bediensicherheit muss zwar in allen Umfeldern gegeben sein, jedoch stört es auf einer Baustelle nicht, wenn beim Einsetzen eines Bohrers in eine Kupplung dieser zunächst einmal auf den Boden fällt. Im klinischen Bereich ist stets auf Sterilität zu achten, sodass ein Werkzeug, welches auf den Boden fällt oder in einen anderen nicht als steril

angesehenen Bereich (üblicherweise alle Flächen und Bereiche, welche sich unterhalb des OP-Tuchs befinden) eindringt, durch ein steriles Werkzeug ersetzt werden. Dies führt zu Verzögerungen im OP-Ablauf und zu erhöhten Wiederaufbereitungskosten der Werkzeuge, da nach der Operation beide Werkzeuge gereinigt und sterilisiert werden müssen. Darüber hinaus muss auch der Werkzeugträger gereinigt und sterilisiert werden können, um einen Mehrfach betrieb zu gestatten. Der

Werkzeugträger ist hier beispielsweise die Bohrmaschine oder die

Fräsmaschine. Da die Kupplung ein Teil des Werkzeugträgers ist, muss diese also ebenfalls für eine Reinigung und Sterilisierung geeignet sein. Hierzu können weitere Anforderungen an die Werkzeugkupplung auftreten.

Stand der Technik

In der europäischen Patentanmeldung EP 0 056 266 A1 ist ein

Schnellwechselfutter offenbart. Deses Schnellwechselfutter weist eine Drehwelle auf, in deren distalen Ende eine Werkzeugaufnahme ausgebildet ist, welche mit einem einzuführenden Werkzeug einen solchen Formschluss herstellt, dass das Werkzeug in der Werkzeugaufnahme nicht drehbar ist. Üblicherweise sind die Aufnahmebereiche der Werkzeuge dazu sechseckig ausgebildet. Ein pilzförmiger Sperrkörper ist in einer radialen Durchbrechung der Mantelfläche der Werkzeugaufnahme aufgenommen und zur Drehachse der Werkzeugaufnahme hin vorgespannt, sodass er, wenn ein Werkzeug in die Aufnahme eingeführt wird, in eine an dem Werkzeug ausgebildete umlaufende Nut eintritt. Durch eine drehbare Hülse, die durch eine Feder vorgespannt ist, wird die Position des Sperrkörpers gesichert, sodass das Werkzeug fest in der Werkzeugaufnahme gehalten ist, solange die Hülse nicht gegen die Vorspannung der Feder in eine Öffnungsstellung gedreht wird. Dieses Schnellwechselfutter besteht jedoch aus einer Vielzahl von Bauteilen, welche nach ihrem Zusammenbau unzerlegbar miteinander verbunden sind. Zudem sind mehrere Hohlräume (z.B. Federgehäuse) und Schlitze ausgebildet, in denen sich Gewebeteile und Körperflüssigkeiten sammeln könnten und welche im Rahmen eines klinischen

Sterilisationsablaufs nicht sicher gereinigt und sterilisiert werden können. Dieses Schnellwechselfutter ist daher keinesfalls für ein chirurgisches Drehwerkzeug geeignet. In dem US Patent US 5,013,194 ist ein Werkzeugfutter gezeigt, welches ebenfalls ein sechseckiges und mit einer umlaufenden Nut versehenes hinteres Ende eines Werkzeuges aufnehmen kann. Dieses Werkzeug weist zwei Kugeln als Sperrkörper auf, die sich im der Verriegelungsstellung an einer vorstehenden Innenfläche einer verschiebbaren Hülse abstützen. Die Kugeln können in der Freigabestellung der Hülse in einen ringförmigen Raum eintreten, der in der Hülse ausgebildet ist. Eine Feder, welche die Hülse in die Verriegelungsstellung vorspannt, ist in einem zweiten ringförmigen Raum in der Hülse angeordnet. Die Feder stützt sich an einer Seitenwand des Stützvorsprungs und an einem Sprengring ab, welcher in eine Nut der Drehwelle eingreift. Dieses Werkzeugfutter ist ebenfalls nicht zerlegbar und somit nicht sterilisierbar. Ein solches Werkzeugfutter kann nicht für ein chirurgisches Drehwerkzeug verwendet werden.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Schnellspann- Kupplung bereit zu stellen, die schnell, einfach und sicher zu betätigen ist und zudem für einen klinischen Reinigungs- und Sterilisiervorgang geeignet ist. Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen

Werkzeugträger mit einer solchen Schnellspann-Kupplung bereit zu stellen.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung wird durch eine Schnellspann- Kupplung nach Anspruch 1 und einen Werkzeugträger nach Anspruch 1 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterentwicklungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung wird eine Schnellspann- Kupplung für ein chirurgisches Drehwerkzeug geschaffen mit einer

Drehwelle, in deren distaler Endfläche eine Aufnahme ausgebildet ist. Diese Aufnahme ist daran angepasst, ein chirurgisches Drehwerkzeug drehfest aufzunehmen. Dies wird gewöhnlich dadurch erreicht, dass das hintere ende des Werkzeugs und dementsprechend die Innenwandfläche der Aufnahme mit einem mehreckigen und vorzugsweise sechseckigen Querschnitt ausgebildet sind. Die Drehwelle weist im Bereich ihres distalen Endes mindestens einen radialen Vorsprung und mindestens eine radiale

Durchbrechung auf, wobei in der mindestens einen Durchbrechung ein Sperrkörper angeordnet ist. Der Sperrkörper ist dabei in radialer Richtung zu der Drehwelle bewegbar gehalten.

Die Schnellspann-Kupplung weist zudem eine Hülse auf, die mit ihrem proximalen Ende über das distale Ende der Drehwelle schiebbar ist. Dabei weist die Innenfläche der Hülse einen Bereich auf, in dem der

Innendurchmesser des proximalen Abschnitts gegenüber dem

Innendurchmesser des distalen Abschnitts verkleinert ist. Die Innenfläche der Hülse kann noch weitere Bereiche aufweisen, die zum Beispiel eine

Anlagefläche für das unten genannte elastische Element ausbilden, aber der hier definierte Bereich ist daran angepasst, bei einer Bewegung in distaler Richtung in Anlage an den mindestens einen Sperrkörper zu gelangen und ihn zur Achse der Drehwelle hin zu drängen. Bei einer entgegen gesetzten Bewegung der Hülse in proximaler Richtung wird der mindestens eine Sperrkörper frei gegeben, sodass sich dieser zumindest so weit radial nach außen bewegen kann, dass dessen inneres Ende aus der

Werkzeugaufnahme austritt. Die Hülse weist mindestens einen Schlitz auf, der einen ersten Schlitzabschnitt und wenigstens einen weiteren

Schlitzabschnitt aufweist, wobei sich der erste Schlitzabschnitt vom

proximalen Ende der Hülse aus erstreckt und der weitere Schlitzabschnitt mit dem ersten Schlitzabschnitt in Verbindung steht. Vorzugsweise bildet der weitere Schlitzabschnitt mit dem ersten Schlitzabschnitt einen Winkel α von mindestens 90°. Der weitere Schlitzabschnitt kann der zweite, dritte oder auch ein anderer Schlitzabschnitt sein und kann sich sogar aus mehreren von diesen Schlitzabschnitten zusammensetzen. Dass sich der erste

Schlitzabschnitt von dem proximalen Ende der Hülse aus erstreckt bedeutet, dass er sich zum proximalen Ende der Hülse hin öffnet, sodass der zugehörige Vorsprung an der Drehwelle von dem proximalen Ende der Hülse her in diesen Schlitz eingeführt werden kann. Der Schlitz kann auch als Nut ausgebildet sein, welche an der Innenwand der Hülse vorgesehen ist, sodass der Schlitz und die einzelnen Schlitzabschnitte von außen nicht erkennbar sind. Darüber hinaus weist die Schnellspann-Kupplung ein elastisches

Element auf, welches die Hülse relativ zu der Drehwelle in distaler Richtung drängt.

Mit einer solchen Ausgestaltung der Schnellspann-Kupplung ist es möglich, die Schnellspann-Kupplung in wenigstens zwei Einzelteile zu zerlegen, nämlich die Hülse und die Werkzeugaufnahme, wobei das elastische

Element entweder Teil eines der beiden anderen Teile sein kann, an einem der beiden anderen Teile fest montiert sein kann, oder als einzelnes drittes Bauteil vorgesehen sein kann. Auf diese Weise kann die Schnellspann- Kupplung für eine Reinigung und Sterilisation leicht und schnell zerlegt und anschließend wieder zusammen gebaut werden, sodass die Schnellspann- Kupplung während der Reinigung und Sterilisation keine Hohlräume und enge Schlitze aufweist, die schlecht zu reinigen und zu sterilisieren sind. Gleichzeitig wird die Anzahl der Bauteile maximal verringert, sodass keine aufwändige Montage und Demontage erfolgen muss. Zusätzlich dazu wird für die Montage und Demontage keinerlei Werkzeug benötigt.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterentwicklung der vorliegenden Erfindung kann vorgesehen sein, dass der weitere Schlitzabschnitt mit dem ersten Schlitzabschnitt einen Winkel von mindestens 90° bildet. In diesem Fall muss die Hülse zumindest gegen die Reibkraft um ihre Achse werden, die zwischen weiteren Schlitzabschnitt und seitlichem Vorsprung an der

Werkzeugaufnahme ausgebildet ist und von dem elastischen Element hervorgerufen wird, um in eine Position zu gelangen, in der die Hülse von der Werkzeugaufnahme abnehmbar ist. Bei einem Winkel von mehr als 90° muss das elastische Element zudem gestaucht werden, damit eine Drehung der Hülse um deren Achse möglich ist.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist das elastische Element eine Spiralfeder, welche um die Drehwelle herum angeordnet ist. Vorteilhafter Weise wird diese durch die Hülse im montierten Zustand vollständig bedeckt. Spiralfedern sind bekannte Bauteile in chirurgischen Geräten, sodass kein Zweifel an der Reinigbarkeit und

Sterilisierbarkeit der Spiralfeder besteht. Zudem sind ausreichend geeignete Materialien bekannt, um eine solche Spiralfeder auszubilden. Durch die Anordnung der Spiralfeder außerhalb der Werkzeugaufnahme kann die Länge der Schnellspann-Kupplung minimiert werden. Bei einer Anordnung der Feder im Inneren der Werkzeugaufnahme, was prinzipiell möglich ist, müsste sonst in der Werkzeugaufnahme der Bereich, der für den

Formschluss mit dem Werkzeug zuständig ist, proximal zu dem Bereich angeordnet sein, in dem die Feder angeordnet ist. Bei einer äußeren

Anordnung der Spiralfeder können die Spiralfeder und der Formschluss mit dem Werkzeug in demselben axialen Bereich erfolgen.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der vorliegenden

Erfindung ist an der Hülse und/oder an der Drehwelle eine Anlagefläche für das elastische Element ausgebildet. Alternativ dazu kann das elastische Element auch so ausgebildet sein, dass es auf die Außenfläche der

Werkzeugaufnahme gepresst wird. Die Kraft, die das elastische Element auf die Hülse aufbringen muss, ist nicht sehr groß. Würde das elastische

Element auf die Außenfläche der Werkzeugaufnahme gepresst, wäre dies noch immer ohne Werkzeug möglich und das elastische Element könnte auch ohne Werkzeug wieder von der Werkzeugaufnahme abgezogen werden. Besser ist es jedoch, wenn eine Anlagefläche an der

Werkzeugaufnahme vorgesehen ist, sodass sich das elastische Element quasi kraftfrei von der Werkzeugaufnahme lösen lässt. Alternativ kann das elastische Element fest an der Werkzeugaufnahme angeschlossen sein, z.B. indem es angeschweißt ist. In diesem Fall kann das elastische Element nicht von der Werkzeugaufnahme abgehen, sodass es nicht verloren gehen kann.

Gemäß noch einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist der Sperrkörper eine Kugel und die Durchbrechung weist an beiden Seiten einen gegenüber einem dazwischen liegenden Abschnitt verkleinerten Durchmesser auf. Eine Kugel eignet sich besonders als

Sperrkörper, da sie erstens in jeder beliebigen Lage eingebaut werden kann, was den Einbauvorgang erleichtert, und zweitens sich in der Durchbrechung drehen kann, was die Reibung verringert, wenn ein Werkzeug in die

Werkzeugaufnahme eingeführt wird und dabei in Kontakt mit dem

Sperrkörper kommt. Letzteres gilt auch für den Kontakt zwischen Sperrkörper und Anlagefläche in der Hülse, also dem Bereich der Innenfläche der Hülse, an dem der Durchmesser verkleinert ist. Alternativ kann auch ein

zylindrischer, kegelförmiger oder pilzförmiger Sperrkörper vorgesehen sein. Es muss aber auch kein rotationssymmetrischer Körper sein. Vorzugsweise ist der Sperrkörper aber rotationssymmetrisch und auf beiden Seiten, d.h. zum Werkzeug und zur Anlagefläche hin, mit einer abgerundeten Oberfläche versehen, wie dies insbesondere die Kugel zeigt.

Gemäß einer anderen vorteilhaften Ausgestaltung der vorliegenden

Erfindung erstreckt sich der erste Schlitzabschnitt im Wesentlichen in distaler Richtung und dieser erste Schlitzabschnitt steht an seinem distalen Ende mit dem zweiten Schlitzabschnitt in Verbindung, der sich im Wesentlichen in radialer Richtung erstreckt. An dieser Stelle wird zunächst auf das

Grundprinzip der verschiedenen Schlitzabschnitte eingegangen.

Die Schlitzabschnitte müssen zusammen drei verschiedene Aufgaben erfüllen, nämlich (1 ) den Zugang für den Zapfen bilden, (2) die Schnellspann- Kupplung gegen ein unbeabsichtigtes Zerlegen sichern und (3) eine

Verschiebung der Hülse zwischen der Freigabeposition und der

Verriegelungsposition für das eingesetzte Werkzeug gewährleisten.

Zusätzlich dazu kann noch die Aufgabe (4) erfüllt werden, die Hülse in der Freigabeposition und/oder der Verriegelungsposition vorrübergehend zu sperren. Insgesamt werden diese drei oder vier Aufgaben von den

verschiedenen Schlitzabschnitten erfüllt, wobei ein Schlitzabschnitt auch mehrere Aufgaben gemeinsam erfüllen kann und sich eine Aufgabe auf mehrere Schlitzabschnitte erstrecken kann. Die Aufgabe (1 ) aber wird immer durch den ersten Schlitzabschnitt erfüllt, da der erste Schlitzabschnitt als der Schlitzabschnitt definiert ist, der sich zum proximalen Ende der Hülse hin öffnet. Wichtig ist hierbei, dass die Aufgabe (1 ) und die Aufgabe (3) nicht von demselben Schlitzabschnitt übernommen wird, da dann nicht sicher gestellt werden kann, dass die Schnellspann-Kupplung nicht doch unbeabsichtigt zerlegt wird. Die Aufgabe (2) kann von einem eigenen Schlitzabschnitt erfüllt werden oder von einem Schlitzabschnitt, der alleine oder zusammen mit einem anderen Schlitzabschnitt die Aufgabe (1 ) oder (3) und/oder ggf. auch Aufgabe (4) erfüllt.

Die verwendeten Richtungsangaben sind im Folgenden erklärt. Die distale Richtung ist die Richtung zu der Werkzeugspitze hin und ist entgegengesetzt zu der proximalen Richtung, die zu dem Werkzeugträger hin verläuft. Die radiale Richtung ist rechtwinklig zu der proximalen und distalen Richtung und verläuft entlang des Umfangs der Werkzeugaufnahme und der Hülse. Die radiale Richtung bezeichnet allgemein beide möglichen Umlaufrichtungen. Die gegenradiale Richtung ist die radiale Richtung, die einer zuvor

genannten Richtung gegengleich ist, also quasi in umgekehrter Drehrichtung verläuft. Wenn ein Schlitzabschnitt radial und distal bzw. proximal verläuft, dann verläuft er schräg entlang der Hülse. Alle Richtungsangaben beziehen sich auf die Wesentliche Richtung und erlauben durchaus kleinere

Abweichungen, die die Funktionalität nicht beeinflussen. Bei gebogenen oder gekrümmten Schlitzen ist die Richtung die kürzeste Verbindung beider Enden eines Schlitzabschnitts auf der Mantelfläche der Hülse. Durch die Zylinderform der Hülse sind alle Schlitze außer rein distal oder proximal verlaufenden Schlitzen gekrümmt. Dies soll aber nicht durch den Begriff gekrümmte Schlitze bzw. gebogene Schlitze beschrieben werden. Diese Begriffe stehen vielmehr für Schlitze, die auch dann eine Krümmung oder Biegung aufweisen, wenn man die Mantelfläche der Hülse auf eine Ebene abwickelt. Demnach kann es auch mehrdimensional gekrümmte bzw.

gebogene Schlitze geben. Außerdem können die Schlitzabschnitte auch stufenförmig ausgebildet werden, d.h. sie können aus distalen/proximalen und radialen/gegenradialen Abschnitten zusammengesetzt sein.

Nach der vorgenannten Ausgestaltung der Schnellspann-Hülse gibt es zahlreiche mögliche Anordnungen und entsprechende Aufgabenverteilungen für die einzelnen Schlitzabschnitte, die aber zusammen alle die Aufgaben (1 ) bis (3) erfüllen und somit eine funktionsfähige Schnellspann-Kupplung bilden.

Gemäß noch einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung erstreckt sich der erste Schlitzabschnitt schräg in distaler und radialer Richtung und steht an seinem distalen Ende mit dem zweiten

Schlitzabschnitt in Verbindung. Der erste Schlitzabschnitt erfüllt hierbei die Aufgaben (1 ) und (2) und der zweite Schlitzabschnitt erfüllt die Aufgabe (3). Ein Freigeben bzw. Verriegeln des Werkzeugs (Aufgabe (1 )) in der

Werkzeugaufnahme erfolgt hier durch den zweiten Schlitzabschnitt und ein Zerlegen bzw. Zusammenbauen (Aufgabe (3)) durch den ersten

Schlitzabschnitt. Das Sichern bzw. Entsichern gegen ein unbeabsichtigtes Zerlegen (Aufgabe (2)) erfolgt hier ebenfalls durch den ersten

Schlitzabschnitt. Die Hülse muss zum Zerlegen und zum Zusammenbauen jeweils gedreht und gleichzeitig nach distal geschoben werden. Je nach Reibung und Stärke des elastischen Elements kann das Verschieben der Hülse nach distal auch von dem elastischen Element übernommen werden. Wenn der dritte Schlitzabschnitt stufenförmig ausgebildet ist, kann zum Beispiel verhindert werden, dass das Werkzeug versehentlich frei gegeben wird, wenn die Hülse an einem Objekt, bspw. Gewebe, in Anlage gerät. Die Hülse kann durch einfaches Drücken in proximaler Richtung von der

Verriegelungsposition nur in eine Zwischenstellung gebracht werden, von wo aus zunächst eine radiale Verdrehung erforderlich ist, um dann die

Möglichkeit zu haben, die Hülse durch weiteres Drücken in die proximale Richtung in die Freigabeposition zu bringen oder durch weiteres radiales Verdrehen und anschließendes distales Verschieben die Kupplung zu demontieren. Gemäß noch einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist im ersten Schlitzabschnitt in der Nähre des proximalen Randes der Hülse eine radiale Stufe ausgebildet. Diese Stufe ist dazu vorgesehen, zu verhindern, dass die Hülse durch die Vorspannung des elastischen Elements von der Werkzeugaufnahme springt, wenn die Hülse beim

Montieren oder Demontieren versehentlich losgelassen wird. Wird mit einem so ausgestalteten ersten Schlitzabschnitt die Hülse beim Montieren oder Demontieren versehentlich losgelassen, während sich der Vorsprung distal der radialen Stufe im ersten Schlitzabschnitt befindet, schlägt der Vorsprung an der radialen Stufe an und bleibt dort in Anlage. Das elastische Element kann zudem so gestaltet werden, dass in dieser Stellung nur noch eine sehr geringe Vorspannung auf die Hülse aufgebracht wird, sodass dann, wenn sich der Vorsprung proximal der radialen Stufe befindet, diese verbleibende Vorspannung nicht mehr ausreicht, um die Hülse von der

Werkzeugaufnahme springen zu lassen.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der vorliegenden

Erfindung sind zwei oder drei Schlitze an einer Hülse vorgesehen sind, die in gleichwinkligen Abständen entlang der Umfangsrichtung der Hülse angeordnet sind. Entsprechend ist eine gleiche Anzahl von radialen

Vorsprüngen an der Drehwelle ausgebildet sind, die entsprechend

angeordnet sind. Somit läuft jeder Vorsprung in einem Schlitz. Dadurch, dass die Schlitze und Vorsprünge in gleichen Winkelabständen angeordnet sind, gibt es keine falsche Anordnung der Hülse zu der Werkzeugaufnahme, solange nur ein einziger Vorsprung in einem Schlitz aufgenommen ist.

Alternativ dazu kann man ungleiche Winkelabstände verwenden, um zum Beispiel die Zuordnung bestimmter Hülsen zu bestimmten

Werkzeugaufnahmen sicher zu stellen.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der vorliegenden

Erfindung sind zwei oder drei radiale Durchbrechungen in der Seitenwand der Werkzeugaufnahme ausgebildet sind und in jeder Durchbrechung ist eine Kugel als Sperrkörper angeordnet. Diese Kugelwird in der Durchbrechung gehalten, indem zumindest ein Teil wenigstens eines Rands der

Durchbrechung zur Loch mitte hin plastisch verformt ist. Um die Reibung zwischen Rand und Kugel zu minimieren ist es sinnvoll, wenn zumindest annähernd der gesamte Rand entlang der Umfangsbegrenzung der

Durchbrechung zu der Mitte der Durchbrechung hin plastisch verformt ist. Die plastische Verformung wird zum Beispiel durch einen hohlzylindrischen Stempel erzielt, der einen etwas größeren Durchmesser als die

Durchbrechung aufweist und konzentrisch zur Durchbrechung in die

Oberfläche der Werkzeugaufnahme gepresst wird. Da dieses Prinzip an der Innenweite der Durchbrechung aus Platzgründen schwer auszuführen ist, kann die Kugel nach innen hin dadurch in der Durchbrechung gehalten werden, dass die Durchbrechung gebohrt wird, wobei entweder zunächst ein kleines Durchgangsloch und anschließend ein konzentrisches und etwas größeres Sackloch gebohrt wird, oder durch einen Bohrer, der im Bereich seiner Spitze einen kleineren Durchmesser aufweist. Im Prinzip kann die Durchbrechung auch auf einer Seite oder auf beiden Seiten mit einem Gewinde versehen sein, in das ein Verengungsring eingeschraubt wird, der den Durchmesser der Öffnung der Durchbrechung verringert. Ein solcher Verengungsring kann auch anderweitig in die Durchbrechung eingebracht und fixiert bzw. an der Hülse montiert werden.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der vorliegenden

Erfindung ist in dem Bereich der Innenfläche der Hülse zwischen dem proximalen Abschnitt und dem distalen Abschnitt eine Stufe oder eine geneigte Fläche vorgesehen. Eine Stufe hat den Vorteil, dass nur ein sehr kurzer Weg der Hülse in distaler/proximaler Richtung erforderlich ist, um von der Freigabeposition in die Verriegelungsposition der Schnellspann-Kupplung zu gelangen. Eine geneigte Fläche hat den Vorteil, dass keine Kraftspitze während der Verschiebung auftritt und die Hülse nicht kurzzeitig festhängt, wenn die Stufe an der oder den Sperrelementen aus seitlicher (d.h. axialer) Richtung anliegt. Andere Formen der Anlagefläche sind ebenfalls möglich, beispielsweise kann die Anlagefläche mehrstufig, paraboloid oder

hyperboloid ausgebildet sein.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der vorliegenden

Erfindung der Schlitz derart ausgestaltet ist, dass er sich über die gesamte Wanddicke der Hülse erstreckt. Prinzipiell der mindestens eine Schlitz auch als eine Nut ausgebildet sein, die an der Innenfläche der Hülse ausgebildet ist. Dies hat aber den Nachteil, dass der Verlauf der Schlitzabschnitte für den Benutzer nicht erkennbar ist, sodass eine Handhabung der Schnellspann- Kupplung erschwert ist. Diesen Nachteil kann man aber ausgleichen, indem man den Verlauf der Schlitzabschnitte auf der Außenseite der Hülse grafisch andeutet oder aufzeichnet. Damit erreicht man den Vorteil, dass der

Benutzer nicht mit den Schlitzabschnitten und insbesondere deren Kanten in Berührung kommt.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der vorliegenden

Erfindung ist das chirurgische Drehwerkzeug insbesondere ein Bohrer oder eine Fräse. Die vorliegende Erfindung kann aber auch für alle anderen Drehwerkzeuge verwendet werden.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung sind dem Fachmann aus den beigefügten Figuren und der detaillierten Beschreibung der

Ausführungsbeispiele ersichtlich.

Fig. 1A ist eine seitliche Ansicht einer erfindungsgemäßen Schnellspann- Kupplung sowie eines geeigneten Werkzeugs während des

Einführens des Werkzeugs in die Schnellspann-Kupplung gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel;

Fig. 1 B ist eine seitliche Ansicht einer Schnellspann-Kupplung nach Fig. 1A, in der ein Werkzeug verriegelt ist; Fig. 1 C ist eine seitliche Ansicht einer Schnellspann-Kupplung nach Fig. 1A, wobei die Schnellspann-Kupplung zerlegt ist;

Fig. 1 D ist eine seitliche Schnittansicht entsprechend der Fig. 1A;

Fig. 1 E ist eine seitliche Schnittansicht entsprechend der Fig. 1 B;

Fig. 1 F ist eine seitliche Schnittansicht entsprechend der Fig. 1 C;

Fig. 2 sind schematische seitliche Ansichten eines Ausschnitts der Hülsen gemäß zahlreicher Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung; und

Fig. 3 sind schematische Schnittansichten der Hülsen gemäß zahlreicher Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung.

Ein erstes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist im Folgenden unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 3 im Detail beschrieben. Insbesondere ist dieses Ausführungsbeispiel unter Bezugnahme auf die Fig. 1 , 2A und 3A beschrieben.

Eine Schnellspann-Kupplung 100 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel weist eine Drehwelle 20 auf, in deren distaler Endfläche eine

Werkzeugaufnahme 24 ausgebildet ist. Die Werkzeugaufnahme 24 nimmt das hintere Ende 41 eines chirurgischen Drehwerkzeugs 40 drehfest auf. Dazu ist die Werkzeugaufnahme 24 an die sechseckige Querschnittsform des hinteren Endes 41 des Werkzeugs 40 angepasst, die in Fig. 1A und 1 C gezeigt ist. Die einzelnen Flächen 27 der sechseckigen Werkzeugaufnahme 24 liegen dabei an den einzelnen Flächen 42 des Drehwerkzeuges an. Die Drehwelle 20 weist im Bereich ihres distalen Endes 21 einen radialen Vorsprung 22 und zwei radiale Durchbrechungen auf, wobei die

Durchbrechungen in den Figuren 1A bis 1 C nicht dargestellt sind. In den beiden Durchbrechungen ist je eine Kugel 25 als Sperrkörper angeordnet, die beide jeweils in radialer Richtung zu der Drehwelle 20 bewegbar sind und so in die umlaufende Nut 43 in dem hinteren Ende 41 des Werkzeugs 40 eintreten können, wenn sich das hintere Ende 41 des Werkzeugs 40 in der Werkzeugaufnahme 24 befindet.

Die Schnellspann-Kupplung 100 weist zudem eine Hülse 10 auf, die mit ihrem proximalen Ende über das distale Ende 21 der Drehwelle 20 schiebbar ist. Die Innenfläche der Hülse 10 weist einen Bereich auf, in dem der

Innendurchmesser des distalen Abschnitts 102 durch eine einzelne Stufe gegenüber dem Innendurchmesser des proximalen Abschnitts 101

vergrößert ist, wie dies in der Fig. 3A gezeigt ist. Aus den Fig. 1 D bis 1 F ist ersichtlich, dass die Hülse 10 einen im Wesentlichen konstanten

Innendurchmesser aufweist. Lediglich eine umlaufende Nut an der

Innenfläche der Hülse erzeugt die vorstehend beschriebene Stufe und bestimmt somit auch den definierten Bereich der Innenfläche. Die Hülse 10 weist zudem einen Schlitz 1 1 , 12, 13 auf, der einen ersten Schlitzabschnitt 1 1 , einen zweiten Schlitzabschnitt 12 und einen dritten Schlitzabschnitt 13 aufweist. Der Schlitz ist bei diesem Ausführungsbeispiel als durchgehender Schlitz ausgebildet. Der erste Schlitzabschnitt 1 1 erstreckt sich vom proximalen Ende der Hülse 10 aus. Am distalen Ende des ersten

Schlitzabschnitts 1 1 geht der zweite Schlitzabschnitt 12 in radialer Richtung ab und an dessen anderem Ende befindet sich der dritte Schlitzabschnitt 13, der sich von dem zweiten Schlitzabschnitt 12 in distaler und proximaler Richtung aus erstreckt. Der erste und zweite Schlitzabschnitt 11 , 12 sowie der zweite und dritte Schlitzabschnitt 12, 13 bilden zwischen sich je einen Winkel α von 90°. Eine Spiralfeder 30 drängt die Hülse 10 relativ zu der Drehwelle 20 in distaler Richtung. An der Hülse 10 und an der Drehwelle 20 ist je eine Anlagefläche 23 bzw. 1 10 für die Feder 30 ausgebildet, wie dies aus Fig. 1 F ersichtlich ist. Um die Betätigung der Hülse 10 zu erleichtern, sind an ihrer Außenfläche zwei ringförmige Vertiefungen 19 vorgesehen. Das in der Fig. 1 gezeigte Werkzeug 40 ist ein Spiralbohrer mit einer gehärteten Bohrerspitze 44.

Dieses Ausführungsbeispiel beschreibt eine Schnellspann-Kupplung, die leicht und günstig herzustellen ist, einfach bedienbar ist und schnell und unkompliziert zerlegbar und wieder zusammenbaubar ist, um so eine gute Reinigung und Sterilisation zu gewährleisten.

Ein besonders bevorzugtes zweites Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist im Folgenden unter Bezugnahme auf die Fig. 1 , 2F und 3C im Detail beschrieben. Die Drehwelle 20 des zweiten Ausführungsbeispiels ist identisch zu der des ersten Ausführungsbeispiels. Lediglich die Hülse 10 unterscheidet sich von der des ersten Ausführungsbeispiels. Genau genommen unterscheidet sich nur die Innenfläche der Hülse 10 und die Form des Schlitzes 1 1 , 12, 13.

Während die Innenfläche bei dem ersten Ausführungsbeispiel eine Stufe zwischen den beiden Abschnitten 101 und 102 ausgebildet ist, ist bei diesem Ausführungsbeispiel eine geneigte Fläche 103 zwischen den beiden

Abschnitten 101 und 102 vorgesehen. Der Begriff geneigt bezieht sich dabei auf die Schnittdarstellung in Fig. 3C. Die geneigte Fläche 103 ist dazu gedacht, dass die Sperrkörper, die bei diesem Ausführungsbeispiel auch Kugeln sind, sanfter in die Nut 43 in dem Werkzeug 40 gedrängt werden. Dadurch kann die Handhabung der Hülse 10 etwas angenehmer gestaltet werden, allerdings kann sich dadurch auch die erforderliche Länge der Hülse 10 erhöhen, was wiederum nicht gewünscht ist.

Der Schlitz dieses Ausführungsbeispiel ist gegenüber dem Schlitz bei dem ersten Ausführungsbeispiel in zwei Bereichen verändert. Zum einen weist der erste Schlitzabschnitt 1 1 bei diesem Ausführungsbeispiel eine radiale Stufe 17 auf, um ein Abspringen der Hülse von der Drehwelle 20 während der Montage oder Demontage der Schnellspann-Kupplung zu verhindern. Die radiale Stufe wird dadurch realisiert, dass in dem ersten Schlitzabschnitt 11 , welcher sich bei diesem Ausführungsbeispiel größtenteils in genau distaler Richtung erstreckt, ein Bereich vorgesehen ist, in dem sich der Schlitz 1 1 in radialer Richtung erstreckt. Genau genommen erstreckt sich dieser Abschnitt sogar noch ein bisschen in proximaler Richtung. Dies bedeutet, dass die Stufe 17 an ihrer distalen Seite eine Art Bucht ausbildet, in der der Vorsprung 22 in Anlage geraten kann. Wenn in dieser Position des Vorsprungs 22 noch eine kleine Vorspannkraft durch die Feder 30 auf die Hülse 10 aufgebracht wird, sorgt dies dafür, dass der Vorsprung 22 in dieser Bucht an der radialen Stufe 17 quasi gesichert ist.

Zum anderen ist der dritte Schlitzabschnitt 13 stufenförmig ausgebildet. Das heißt, dass der Bereich 13A des dritten Schlitzabschnitts 13, der sich nach proximal erstreckt und somit der Schlitzabschnitt ist, in dem ggf. das

Werkzeug 40 in der Werkzeugaufnahme 24 der Drehwelle 20 verriegelt ist, gegenüber dem Bereich des dritten Schlitzabschnitts 13B, der sich nach distal erstreckt und somit der Schlitzabschnitt ist, in dem ggf. das Werkzeug 44 in der Werkzeugaufnahme 24 freigegeben ist, radial versetzt ist. Zwischen den beiden Abschnitten 13A und 13B des dritten Schlitzabschnitts 13 ist ein radial verlaufender Bereich 13C vorgesehen. Der Bereich 13C ist demnach eine Verlängerung des zweiten Schlitzabschnitts 12.

Weitere Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung sind in den Fig. 2 und 3 gezeigt. In der Fig. 2 sind zahlreiche verschiedene Formen für einen Schlitz in der Hülse 10 gezeigt. Dabei zeigen die Fig. 2A bis 2E weitere Ausführungsbeispiele, bei denen die angrenzenden Schlitzabschnitte stets einen Winkel α von 90° zwischen sich bilden und entweder in radialer oder in distaler/proximaler Richtung verlaufen. Die Fig. 2G und 2H zeigen zwei weitere Ausführungsbeispiele, bei denen die Schlitzabschnitte alle schräg bzw. diagonal verlaufen. Zudem ist in beiden Fällen der Winkel α zwischen dem ersten Schlitzabschnitt 11 ' und dem zweiten Schlitzabschnitt 14, 15 bzw. 16 größer als 90°. Die Fig. 21 und 2J zeigen Ausführungsbeispiele, bei denen diagonale und distale/proximale Schlitzabschnitte kombiniert sind. Auch hier sind die gebildeten Winkel α zwischen den Schlitzabschnitten deutlich größer als 90°. Auf der Basis der allgemeinen Beschreibung der verschiedenen erforderlichen und optionalen Aufgaben der Schlitzabschnitt sind diese Figuren selbsterklärend. Prinzipiell sei hier nur erwähnt, dass die Bezugszeichen 14 stets Abschnitte bezeichnen, die einer Sicherung der aktuellen Position der Hülse 10 in proximaler/distaler Richtung gegenüber der Drehwelle 20 dienen. Die verschiedenen Schlitzabschnitte der

unterschiedlichen Ausführungsbeispiele der Fig. 2 können natürlich auch geeignet kombiniert werden. Beispielsweise kann sich an das proximale Ende des Schlitzabschnitts 13 gemäß der Fig. 2E noch ein radialer

Schlitzabschnitt 14 entsprechend der Fig. 2D anschließen, um eine

Sicherung der Hülse 10 in der Verriegelungsposition zu gewährleisten.

Selbiges kann auch bei den Ausführungsbeispielen der Fig. 2G bis 2J vorgesehen werden.

In der Fig. 3B ist noch ein weiterer Aufbau der Innenfläche der Hülse 10 gezeigt. Diese Innenfläche ist mehrstufig ausgebildet und stellt somit eine Zwischenlösung zwischen den Ausführungsformen der Fig. 3A und 3C dar. Die Zwischenstufen 104 und 105 dienen dazu, die relativ große Stufe zwischen den Abschnitten 101 und 102 zu unterteilen. Je nach Bearbeitungsverfahren kann es einfacher sein, mehrere Stufen 101 , 102, 104, 105 an Stelle einer geneigten Fläche 103 auszubilden, insbesondere, da diese geneigte Fläche noch in Umlaufrichtung der Hülse 10 gewölbt ist.

Alle Ausführungsformen der Innenfläche der Hülse 10 gemäß der Fig. 3 können natürlich beliebig mit allen Ausführungsformen der Schlitze in der Hülse 10 gemäß der Fig. 2 kombiniert werden. Ebenso können alle weiteren offenbarten Merkmale sinnvoll kombiniert werden.