Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
QUICK-COUPLING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/193399
Kind Code:
A1
Abstract:
A quick-coupling device (10) for a milking module (1) of a milking system for milking dairy animals is disclosed. Said quick-coupling device (10) forms a releasable and re-establishable connection between the milking module (1) and a milk pipe and includes a valve mechanism that can be moved from a closed state into an open state, and vice versa. The quick-coupling device (10) comprises a feeding port (11), a discharge port (12) and two articulated clamps (4, 5).

Inventors:
BALKENHOL REINHARD (DE)
WIETHOFF MAGNUS (DE)
NOEVERMAN NIEK (NL)
GRUNDNER HARALD (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/062569
Publication Date:
December 08, 2016
Filing Date:
June 02, 2016
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
GEA FARM TECHNOLOGIES GMBH (DE)
International Classes:
F16L23/10; A01J5/04; F16L29/00; F16L55/105
Domestic Patent References:
WO2013135842A12013-09-19
Foreign References:
US4261291A1981-04-14
EP0671875B22000-05-24
EP0671875B22000-05-24
Other References:
DATABASE WPI Week 197941, 1979 Derwent World Patents Index; AN 1979-J7117B, XP002760763
Attorney, Agent or Firm:
KLEINE, Hubertus et al. (DE)
Download PDF:
Claims:
Ansprüche

Schnellkupplungsvorrichtung (10, 100) für ein Melktechnikmodul (1 ) einer Melkanlage zum Melken von milchgebenden Tieren, wobei die Schnellkupplungsvorrichtung (10, 100) eine auftrennbare und wieder herstellbare Verbindung zwischen dem Melktechnikmodul (1 ) und einer Milchleitung bildet und eine Ventileinrichtung (14, 1 14) aufweist, welche aus einem geschlossenen Zustand in einen geöffneten Zustand und wieder zurück verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnellkupplungsvorrichtung (10, 100) einen Zuleitungsstutzen (1 1 , 1 10), einen Ableitungsstutzen (12, 1 12) und zwei Gelenkklemmen (4, 5) aufweist.

Schnellkupplungsvorrichtung (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Zuleitungsstutzen (1 1 ) an einem Ende mit einer Gelenkklemme (4) eine auftrennbare und wieder herstellbare Verbindung zwischen dem Melktechnikmodul (1 ) und dem Zuleitungsstutzen (1 1 ) bildet, und dass der Zuleitungsstutzen (1 1 ) an seinem anderen Ende mit der anderen der Gelenkklemmen (4, 5), die als eine Schieberklemme (5) mit mindestens einem Schlitz (5e) ausgebildet ist, eine weitere auftrennbare und wieder herstellbare Verbindung zwischen dem Ableitungsstutzen (12) und dem Zuleitungsstutzen (1 1 ) bildet.

Schnellkupplungsvorrichtung (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuleitungsstutzen (1 1 ) an seinem anderen Ende einen Dichtungsflansch (1 1 c) mit einer Zuleitungsdichtung (13) aufweist, welcher mit einem Dichtungsflansch (12c) mit einer Ableitungsdichtung (13a) des Ableitungsstutzens (12) und der Schieberklemme (5) die weitere auftrennbare und wieder herstellbare Verbindung bildet.

Schnellkupplungsvorrichtung (10) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinrichtung (14) zwischen dem anderen Ende des Zuleitungsstutzens (1 1 ) mit der Schieberklemme (5) und dem Ableitungsstutzen (12) angeordnet ist.

Schnellkupplungsvorrichtung (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinrichtung (14) die Zuleitungsdichtung (13), die Ableitungsdichtung (13a) und ein separates Schieberelement (15) umfasst. Schnellkupplungsvorrichtung (10) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinrichtung (14) in dem geöffneten Zustand ist, wenn das separate Schieberelement (15) entfernt ist, und dass die Ventileinrichtung (14) in dem geschlossenen Zustand ist, wenn das separate Schieberelement (15) zwischen der Zuleitungsdichtung (13) und der Ableitungsdichtung (13a) angeordnet ist.

Schnellkupplungsvorrichtung (10) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das separate Schieberelement (15) in der geschlossenen Stellung der Ventileinrichtung (14) zwischen der Zuleitungsdichtung (13) und der Ableitungsdichtung (13a) in einer Kontaktebene (13b), in welcher die Zuleitungsdichtung (13) und die Ableitungsdichtung (13a) miteinander in Kontakt stehen, zumindest in Führungsschlitzen (12h) des Dichtungsflansches (12c) des Ableitungsstutzens (12) aufgenommen und gehalten ist.

Schnellkupplungsvorrichtung (10) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsflansch (12c) des Ableitungsstutzens (12) eine Schieberführung (1 6), bei welcher die Führungsschlitze (12h) in Segmente (1 6a) eingeformt sind, und einen Rastabschnitt (16d) aufweist, welcher in dem geschlossenen Zustand der Ventileinrichtung (14) mit einer Rastöffnung (15d) des eingeschobenen Schieberelementes (15) in Eingriff steht.

Schnellkupplungsvorrichtung (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Segmente (1 6a) des Dichtungsflansches (12c) des Ableitungsstutzens (12) in Richtung seiner Achse (10a) hervorstehen, wobei zwischen ihnen in Richtung der Achse (10a) relativ zu ihnen abgesenkte Ausnehmungen (1 6b) angeordnet sind, welche mit den Segmenten (1 6a) ein Profil bilden, das in der weiteren hergestellten Verbindung mit einem mit diesem korrespondierenden Profil eines Eingriffsabschnitts (1 1 g) der Unterseite des Dichtungsflansches (12c) des Zuleitungsstutzens (1 1 ) formschlüssig und relativ zueinander unver- drehbar in Eingriff steht.

0. Schnellkupplungsvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass sich das separate Schieberelement (15) in der geschlossenen Stellung der Ventileinrichtung (14) durch zumindest einen Schlitz (5e) der Schieberklemme (5) erstreckt.

1 1 . Schnellkupplungsvorrichtung (1 0) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Schieberelement (1 5) in der geschlossenen Stellung der Ventileinrichtung (14) in der weiteren aufgetrennten und in der hergestellten Verbindung zwischen dem Zuleitungsstutzen (1 1 ) und dem Ableitungsstutzen (1 2) eine dichte Verbindung mit der Ableitungsdichtung (13a) bildet.

12. Schnellkupplungsvorrichtung (1 00) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Zuleitungsstutzen (1 1 0) an einem Ende mit der einen Gelenkklemme (4) eine auftrennbare und wieder herstellbare Verbindung zwischen dem Melktechnikmodul (1 ) und dem Zuleitungsstutzen (1 1 0) bildet, und dass der Zuleitungsstutzen (1 1 0) an seinem anderen Ende mit der anderen Gelenkklemme (4) eine weitere auftrennbare und wieder herstellbare Verbindung zwischen dem Ableitungsstutzen (1 1 2) und dem Zuleitungsstutzen (1 1 0) bildet. 13. Schnellkupplungsvorrichtung (1 00) nach Anspruch 1 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuleitungsstutzen (1 1 0) an seinem anderen Ende einen Dichtungsflansch (1 1 0c) aufweist, welcher mit einem Dichtungsflansch (1 1 2c) des Ableitungsstutzens (1 1 2), einer zwischen diesen Dichtungsflanschen (1 1 0c, 1 1 2c) angeordneten Dichtung (1 1 3) und der anderen Gelenkklemme (4) die weitere auftrennbare und wieder herstellbare Verbindung bildet.

14. Schnellkupplungsvorrichtung (1 00) nach Anspruch 1 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinrichtung (1 14) zwischen dem anderen Ende des Zuleitungsstutzens (1 1 0) mit der anderen Gelenkklemme (4) und dem Ableitungs- stutzen (1 12) angeordnet ist.

1 5. Schnellkupplungsvorrichtung (1 00) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinrichtung (1 14) einen Ventilkörper (1 1 5), eine Ventilstange (1 1 6), einen Ventilsitz (1 1 2g) in dem Dichtungsflansch (1 1 2c) des Ablei- tungsstutzens (1 1 2) und eine Betätigungseinrichtung (1 18) umfasst.

1 6. Schnellkupplungsvorrichtung (1 00) nach Anspruch 1 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (1 1 5) mit einem oberen Stangenende (1 1 6a) der Ventilstange (1 1 6) fest verbunden ist, wobei eine Dichtfläche (1 1 5a) des Ven- tilkörpers (1 1 5) mit dem Ventilsitz (1 1 2g) in dem Dichtungsflansch (1 1 2c) des

Ableitungsstutzens (1 1 2) korrespondiert, wobei der Ventilkörper (1 15) in der geschlossenen Stellung der Ventileinrichtung (1 14) mit seiner Dichtfläche (1 1 5a) den Ventilsitz (1 1 2g) verschließt, und wobei in der geöffneten Stellung der Ventileinrichtung (1 14) die Dichtfläche (1 1 5a) des Ventilkörpers (1 1 5) von dem Ventilsitz (1 1 2g) beabstandet ist.

17. Schnellkupplungsvorrichtung (1 00) nach Anspruch 1 5 oder 1 6, dadurch ge- kennzeichnet, dass sich die Ventilstange (1 1 6) durch eine Verbindungsleitung

(1 1 2d) des Körpers (1 1 2a) des Ableitungsstutzens (1 1 2) hindurch in einen Lagerabschnitt (1 1 2h) des Ableitungsstutzens (1 1 2) hinein und durch diesen Lagerabschnitt (1 1 2h) hindurch bis in die Betätigungseinrichtung (1 1 8) erstreckt, wobei ein unteres Stangenende (1 1 6b) der Ventilstange (1 1 6) mit einem Betä- tigungselement (1 20) der Betätigungseinrichtung (1 1 8) fest verbunden ist.

1 8. Schnellkupplungsvorrichtung (1 00) nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilstange (1 1 6) in dem Lagerabschnitt (1 1 2h) des Ableitungsstutzens (1 12) in einer Buchse (1 23) längsverschieblich geführt und durch ei- ne Dichtung (1 24) gegenüber der Verbindungsleitung (1 1 2d) des Körpers

(1 1 2a) des Ableitungsstutzens (1 1 2) abgedichtet ist.

19. Schnellkupplungsvorrichtung (1 00) nach einem der Ansprüche 1 5 bis 1 8,

dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (1 18) einen Lager- flansch (1 1 9) mit einem Hülsenabschnitt (1 19a), das Betätigungselement

(120), eine Kulissenführung (1 21 ) und ein Kraftspeicherelement (1 22) umfasst.

20. Schnellkupplungsvorrichtung (1 00) nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenführung (1 21 ) in der Wandung des Hülsenabschnitts (1 1 9a) eingeformt ist und mit einem mit dem Betätigungselement (1 20) verbundenes Führungselement (1 20b) ein so genanntes mechanisches RS-Flip- Flop mit zwei stabilen Zuständen, nämlich Ventileinrichtung (1 14) geschlossen und Ventileinrichtung (1 14) geöffnet, bildet. 21 . Schnellkupplungsvorrichtung (1 0, 1 00) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Abschnitt des Zuleitungsstutzens (1 1 , 1 1 0) und zumindest ein davon trennbarer und wieder damit verbindbarer Abschnitt des Ableitungsstutzens (1 2, 1 1 2) zueinander zentriert angeordnet sind.

Description:
Schnellkupplungsvorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Schnellkupplungsvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Melkanlagen, wie sie beispielsweise zum automatischen Melken von milchgebenden Tieren, beispielsweise Kühle, Schafe, Ziegen, verwendet werden, können mit derartigen Schnellkupplungsvorrichtungen versehen sein. Ein automatischer Melkvorgang kann mittels so genannter Melkroboter durchgeführt werden. Die Schnellkupplungsvorrichtungen dienen dazu, ein Melktechnikmodul von einer Milchleitung, z.B. für einen Wechsel zwecks Reinigung oder Austausch, zu trennen. Die Milchleitung kann so genannte gute oder schlechte Milch leiten. Das Dokument EP 0 671 875 B2 beschreibt einen Milchrohrschieber. Ein Schieber mit einem Schlauchanschlussteil ist in einer Schieberführung auf einer Milchleitung befestigt. Dieser Schieber wird beim Anbringen oder Entfernen des Anschlusses so verschoben, dass er entweder einen Querschnitt zur Milchleitung verschließt oder freigibt. Der Schieber bleibt immer fest mit dem System verbunden. Hierbei wird es als nachteilig empfunden, dass sich ein Bereich des Schiebers nicht sicher reinigen lassen kann. Nach dem Schließen des Schiebers befindet sich dieser Bereich direkt im Innern der Melkleitung. Es sind jedoch einschlägige nationale Vorschriften und Richtlinien, z.B. die amerikanischen FDA-Richtlinien, zu beachten und einzuhalten, welche für Leitungen und Gerätschaften für Melkanlagen und Melkausrüstungen, die mit Milch in Kontakt kommen, gelten.

Aufgrund der immer weiter steigenden, insbesondere verschiedenen nationalen Anforderungen, insbesondere nach hohen Durchsatzzahlen und kontinuierlichem, wartungsarmen Betrieb bzw. mit langen Wartungsintervallen, besteht ein Bedarf nach einfachen und sicheren, d.h. auch mit besonderen Vorschriften konformen, Vorrichtungen.

Vor diesem Hintergrund besteht die Aufgabe der Erfindung darin, eine verbesserte Schnellkupplungsvorrichtung zu schaffen.

Diese Aufgabe wird durch eine Schnellkupplungsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Es wird eine Schnellkupplungsvorrichtung bereitgestellt, durch welche geplante Servicezeiten nicht nur korrekt eingehalten, sondern auch verkürzt werden können. Ein Ausbau der Melktechnikmodule ist auch während der Melkzeiten möglich, da das an den Melkleitungen anliegende Vakuum nicht ausgestellt werden muss. Eine Abschal- tung des Anlagenbetriebs ist daher nicht mehr erforderlich.

Eine erfindungsgemäßes Schnellkupplungsvorrichtung für ein Melktechnikmodul einer Melkanlage zum Melken von milchgebenden Tieren, bildet eine auftrennbare und wieder herstellbare Verbindung zwischen dem Melktechnikmodul und einer Milchlei- tung und weist eine Ventileinrichtung auf, welche aus einem geschlossenen Zustand in einen geöffneten Zustand und wieder zurück verstellbar ist. Die Schnellkupplungsvorrichtung weist einen Zuleitungsstutzen, einen Ableitungsstutzen und zwei Gelenkklemmen auf. Der Aufbau mit zwei Gelenkklemmen ist vorteilhaft einfach und schnell zu trennen bzw. wieder zu verbinden. Die Gelenkklemmen können beispielsweise für genormte Flanschverbindungen wie z.B. nach ISO 2852 ausgebildet sein und sind somit in hoher Qualität und kostengünstig am Markt verfügbar. In einer Ausführung bildet der Zuleitungsstutzen an einem Ende mit einer Gelenkklemme eine auftrennbare und wieder herstellbare Verbindung zwischen dem Melktechnikmodul und dem Zuleitungsstutzen, und der Zuleitungsstutzen ist an seinem anderen Ende mit der anderen der Gelenkklemmen, die als eine Schieberklemme mit mindestens einem Schlitz ausgebildet ist, eine weitere auftrennbare und wieder her- stellbare Verbindung zwischen dem Ableitungsstutzen und dem Zuleitungsstutzen. Die Schieberklemme ist in ihrem Grundaufbau eine bereits oben genannte Gelenkklemme mit den dort beschriebenen Vorteilen. Durch eine einfache Bearbeitung zur Herstellung mindestens eines Schlitzes kann sie schnell angepasst werden. In einer weiteren Ausführung ist vorgesehen, dass der Zuleitungsstutzen an seinem anderen Ende einen Dichtungsflansch mit einer Zuleitungsdichtung aufweist, welcher mit einem Dichtungsflansch mit einer Ableitungsdichtung des Ableitungsstutzens und der Schieberklemme die weitere auftrennbare und wieder herstellbare Verbindung bildet. Damit wird eine einfache trennbare Verbindung geschaffen.

Die Vorgaben von Zulassungsbehörden, insbesondere FDA, sehen vor, dass beim Wechseln des Milchmoduls, also beim Trennen der Schnellkupplungsvorrichtung, keine zusätzliche Außenluft und erst recht keine Verschmutzungen in das Innere der Milchleitungen gelangen dürfen. Außerdem muss jeder Bereich im Inneren bei der Reinigung des Systems auch sauber werden. Nach der Reinigung dürfen keine Flüssigkeitsreste zurückbleiben. Die Schnellkupplungsvorrichtung ist daher mit der weiteren auftrennbaren und wieder herstellbaren Verbindung auch vorteilhaft selbstent- wässernd, da der Zuleitungsstutzen einfach entfernbar ist.

In einer weiteren Ausführung ist die Ventileinrichtung zwischen dem anderen Ende des Zuleitungsstutzens mit der Schieberklemme und dem Ableitungsstutzen angeordnet. Dies ist vorteilhaft, da beim Auftrennen genau dieser Bereich leicht zugäng- lieh und leicht zu reinigen ist.

Eine noch weitere Ausführung sieht vor, dass die Ventileinrichtung die Zuleitungsdichtung, die Ableitungsdichtung und ein separates Schieberelement umfasst. Ein separates Schieberelement ist besonders vorteilhaft, da dieses vollständig gereinigt werden kann und so im Gegensatz zum Stand der Technik keine ungereinigten Bereiche mit Milchleitungen in Berührung kommen können. Zudem weist das Schieberelement eine flache Form auf, welche daher für eine Reinigung und Desinfektion vorteilhaft ist. Hierzu ist vorgesehen, dass die Ventileinrichtung in dem geöffneten Zustand ist, wenn das separate Schieberelement entfernt ist, und dass die Ventileinrichtung in dem geschlossenen Zustand ist, wenn das separate Schieberelement zwischen der Zuleitungsdichtung und der Ableitungsdichtung angeordnet ist. Ein Vorteil besteht hierbei darin, dass es in der geöffneten Stellung der Ventileinrichtung zu keiner Um- lenkung eines Volumenstroms noch zu irgendwelchen Strömungsveränderungen kommen kann. Der volle Innenquerschnitt bleibt erhalten.

Soll nun der Volumenstrom bzw. Vakuumstrom zur Auftrennung durch die Schnellkupplungsvorrichtung unterbrochen werden, wird das Schieberelement zwischen die Zuleitungsdichtung und die Ableitungsdichtung geschoben, wobei die Vakuumseite mit dem Schieberelement dicht abgesperrt wird.

Dazu ist es vorgesehen, dass das separate Schieberelement in der geschlossenen Stellung der Ventileinrichtung zwischen der Zuleitungsdichtung und der Ableitungs- dichtung in einer Kontaktebene, in welcher die Zuleitungsdichtung und die Ableitungsdichtung miteinander in Kontakt stehen, zumindest in Führungsschlitzen des Dichtungsflansches des Ableitungsstutzens aufgenommen und gehalten ist. In einer alternativen Ausführung weist der Dichtungsflansch des Ableitungsstutzens eine Schieberführung, bei welcher die Führungsschlitze in Segmente eingeformt sind, und einen Rastabschnitt auf, welcher in dem geschlossenen Zustand der Ventileinrichtung mit einer Rastöffnung des eingeschobenen Schieberelementes in Eingriff steht. Die Schieberklemme kann nun gelöst werden. Das Milchmodul kann entfernt und z.B. ausgetauscht werden. Nach dem Anbringen der Schieberklemme kann das Schieberelement wieder herausgezogen werden, womit die Ventileinrichtung wieder geöffnet ist. Es ist nicht erforderlich, das Vakuum hierbei auszuschalten. Dies ist vorteilhaft, da es Zeit spart. Die Gesamtinstallation muss nicht abgeschaltet werden, um ein einzelnes Melkmodul während des Betriebs wechseln zu können.

In einer Ausführung stehen die Segmente des Dichtungsflansches des Ableitungsstutzens in Richtung seiner Achse hervor, wobei zwischen ihnen in Richtung der Achse relativ zu ihnen abgesenkte Ausnehmungen angeordnet sind, welche mit den Segmenten ein Profil bilden, das in der weiteren hergestellten Verbindung mit einem mit diesem korrespondierenden Profil eines Eingriffsabschnitts der Unterseite des Dichtungsflansches des Zuleitungsstutzens formschlüssig und relativ zueinander un- verdrehbar in Eingriff steht. Dies ergibt einen vorteilhaft einfachen, schnellen und präzisen Zusammenbau.

Es ist vorteilhaft, wenn sich das separate Schieberelement in der geschlossenen Stellung der Ventileinrichtung durch zumindest einen Schlitz der Schieberklemme erstreckt. Dadurch ermöglicht sich ein schnelles Einschieben des Schieberelementes bei gleichzeitiger Verwendung der üblichen Vorteile einer Gelenkklemme.

In einer Ausführung bildet das Schieberelement in der geschlossenen Stellung der Ventileinrichtung in der weiteren aufgetrennten und in der hergestellten Verbindung zwischen dem Zuleitungsstutzen und dem Ableitungsstutzen eine dichte Verbindung mit der Ableitungsdichtung. Das Schieberelement kann daher vorteilhaft solange in seiner Dichtungs- bzw. Absperrposition an dem Ableitungsstutzen verbleiben, bis das reparierte bzw. gewartete oder ausgetauschte Milchmodul wieder eingesetzt wird.

In einer alternativen Ausführung der Schnellkupplungsvorrichtung ist vorgesehen, dass der Zuleitungsstutzen an einem Ende mit der einen Gelenkklemme eine auf- trennbare und wieder herstellbare Verbindung zwischen dem Melktechnikmodul und dem Zuleitungsstutzen bildet, und dass der Zuleitungsstutzen an seinem anderen Ende mit der anderen Gelenkklemme eine weitere auftrennbare und wieder herstell- bare Verbindung zwischen dem Ableitungsstutzen und dem Zuleitungsstutzen bildet. Die Verwendung zweier üblicher Gelenkklemmen ist vorteilhaft, da eine Bauteilvariation reduziert ist.

Hierbei weist der Zuleitungsstutzen an seinem anderen Ende einen Dichtungsflansch auf, welcher mit einem Dichtungsflansch des Ableitungsstutzens, einer zwischen diesen Dichtungsflanschen angeordneten Dichtung und der anderen Gelenkklemme die weitere auftrennbare und wieder herstellbare Verbindung bildet. Durch die Verwendung einer Dichtung ist eine Bauteileanzahl verringert. Es ist weiterhin vorgesehen, dass die Ventileinrichtung zwischen dem anderen Ende des Zuleitungsstutzens mit der anderen Gelenkklemme und dem Ableitungsstutzen angeordnet ist. Die Ventileinrichtung ist somit vorteilhaft einfach und schnell erreichbar und zu säubern. In einer weiteren Ausführung umfasst die Ventileinrichtung einen Ventilkörper, eine Ventilstange, einen Ventilsitz in dem Dichtungsflansch des Ableitungsstutzens und eine Betätigungseinrichtung. Die Ventileinrichtung ist mit der Betätigungseinrichtung vorteilhaft von außen zu betätigen. Ein besonderer Vorteil hierbei besteht darin, dass nach Auftrennung und Entfernung des Zuleitungsstutzens eine glatte Trennfläche vorliegt, wobei der Ventilkörper von seiner Oberseite her frei zugänglich ist und einfach gesäubert und desinfiziert werden kann. Zudem wird der Ventilkörper durch das in dem Ableitungsstutzen immer noch vorhandene Vakuum in den Ventilsitz gezogen, wodurch sich eine Dichtigkeit verstärkt. In einer noch weiteren Ausführung ist der Ventilkörper mit einem oberen Stangenende der Ventilstange fest verbunden, wobei eine Dichtfläche des Ventilkörpers mit dem Ventilsitz in dem Dichtungsflansch des Ableitungsstutzens korrespondiert, wobei der Ventilkörper in der geschlossenen Stellung der Ventileinrichtung mit seiner Dichtfläche den Ventilsitz verschließt, und wobei in der geöffneten Stellung der Venti- leinrichtung die Dichtfläche des Ventilkörpers von dem Ventilsitz beabstandet ist.

In einer noch weiteren Ausführung erstreckt sich die Ventilstange durch eine Verbindungsleitung des Körpers des Ableitungsstutzens hindurch in einen Lagerabschnitt des Ableitungsstutzens hinein und durch diesen Lagerabschnitt hindurch bis in die Betätigungseinrichtung, wobei ein unteres Stangenende der Ventilstange mit einem Betätigungselement der Betätigungseinrichtung fest verbunden ist. Dies ergibt einen vorteilhaft kompakten Aufbau. Es ist in einer weiteren Ausführung vorgesehen, dass die Ventilstange in dem Lagerabschnitt des Ableitungsstutzens in einer Buchse längsverschieblich geführt und durch eine Dichtung gegenüber der Verbindungsleitung des Körpers des Ableitungsstutzens abgedichtet ist. Hiermit wird ein einfacher Aufbau ermöglicht.

Eine andere Ausführung sieht vor, dass die Betätigungseinrichtung einen Lagerflansch mit einem Hülsenabschnitt, das Betätigungselement, eine Kulissenführung und ein Kraftspeicherelement umfasst. Auf diese Weise kann eine korrekte Einstellung der Zustände der Ventileinrichtung von außen einfach vorgenommen werden.

In einer noch weiteren Ausführung ist die Kulissenführung in der Wandung des Hülsenabschnitts eingeformt und bildet mit einem mit dem Betätigungselement verbundenes Führungselement ein so genanntes mechanisches RS-Flip-Flop mit zwei stabilen Zuständen, nämlich Ventileinrichtung geschlossen und Ventileinrichtung ge- öffnet. Damit ist vorteilhaft einfach von außen die Stellung der Ventileinrichtung erkennbar.

In einer anderen Ausführung sind zumindest ein Abschnitt des Zuleitungsstutzens und zumindest ein davon trennbarer und wieder damit verbindbarer Abschnitt des Ableitungsstutzens zueinander zentriert angeordnet. Dies ergibt den Vorteil einer einfachen Abdichtung.

Weitere Vorteile und Einzelheiten gehen aus dem in den Figuren der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel hervor. Hierbei zeigen:

Figur 1 schematische Perspektivdarstellung eines beispielhaften Einsatzfalls eines ersten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Schnellkupplungsvorrichtung; Figur 2 eine schematische Perspektivdarstellung des ersten Ausführungsbeispiels nach Figur 1 in einer geöffneten Verbindungsstellung;

Figur 3 eine schematische Längsschnittdarstellung des ersten

Ausführungsbeispiels nach Figur 2 in der geöffneten Verbindungstellung; schematische Darstellungen des ersten Ausführungsbeispiels nach Figur 2 in einer geschlossenen Verbindungsstellung; eine schematische Explosionsdarstellung des ersten Ausführungsbeispiels nach Figur 2; eine schematische Perspektivdarstellung des ersten Ausführungsbeispiels nach Figur 4-5 in der geschlossenen Verbindungsstellung aus einer anderen Ansicht; eine schematische Perspektivdarstellung einer Variante des ersten Ausführungsbeispiels nach Figur 7 in einer geschlossenen Trennstellung ; eine schematische Perspektivdarstellung eines beispielhaften Einsatzfalls eines zweiten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Schnellkupplungsvorrichtung; eine schematische Perspektivdarstellung des zweiten Ausführungsbeispiels nach Figur 9 in einer geöffneten Verbindungsstellung; eine schematische Längsschnittdarstellung des zweiten Ausführungsbeispiels nach Figur 10 in der geöffneten Verbindungstellung; eine schematische Längsschnittdarstellung des zweiten Ausführungsbeispiels nach Figur 10 in der geschlossenen Verbindungstellung; eine schematische Längsschnittdarstellung des zweiten Ausführungsbeispiels nach Figur 12 in einer geschlossenen Trennstellung ; eine vergrößerte Perspektivansicht einer Betätigungseinrichtung des zweiten Ausführungsbeispiels nach Figur 10 in der geöffneten Verbindungstellung; Figur 14a eine vergrößerte Perspektivansicht der Betätigungseinrichtung nach Figur 14 in der geschlossenen Verbindungstellung oder in der geschlossenen Trennstellung ; und

Figur 1 5 eine schematische Explosionsdarstellung des zweiten

Ausführungsbeispiels nach Figur 1 0.

Die Begriffe„oben", „unten", „links", „rechts" beziehen sich auf die jeweilige Anordnung in den Figuren. Eine Einbaulage, z.B. auf dem Kopf, seitlich oder in einer ande- ren Lage, ist darauf nicht eingeschränkt.

Figur 1 zeigt eine schematische Perspektivdarstellung eines beispielhaften Einsatzfalls eines ersten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Schnellkupplungsvorrichtung 1 0. In Figur 2 ist eine schematische Perspektivdarstellung des ersten Ausführungsbeispiels nach Figur 1 in einer geöffneten Verbindungsstellung gezeigt, und Figur 3 stellt eine schematische Längsschnittdarstellung des ersten Ausführungsbeispiels nach Figur 2 in der geöffneten Verbindungstellung dar.

In Figur 1 ist ein Ausschnitt aus einem Melkstand gezeigt, in welchem ein milchge- bendes Tier mittels einer Melkanlage gemolken wird. Aufbau und Wirkungsweise eines solchen Melkstandes kann z.B. der WO 201 3/1 35842 A1 entnommen werden und werden hier nicht weiter erläutert. Die gemolkene Milch wird von einem hier nicht näher erläuterten Melktechnikmodul 1 unter Einfluss eines erzeugten Vakuums in eine nicht gezeigte aber leicht vorstellbare Milchleitung geleitet.

Zwischen dem Melktechnikmodul 1 auf einer Melkanlagenseite 2 und der Milchleitung auf einer Vakuumseite 3 ist die Schnellkupplungsvorrichtung 1 0 angeordnet und leitet einen Vakuumstrom mit der gemolkenen Milch von dem Melktechnikmodul 1 in die Milchleitung auf der Vakuumseite 3.

Die Schnellkupplungsvorrichtung 10 bildet eine auftrennbare und wieder herstellbare Verbindung zwischen dem Melktechnikmodul 1 und der Milchleitung und ermöglicht es, das Melktechnikmodul 1 während des Betriebes, d.h. während Vakuum an der oder den Milchleitung/Milchleitungen anliegt, auszuwechseln.

In dem gezeigten Beispiel sind zwei Schnellkupplungsvorrichtungen 1 0 vorgesehen, von denen hier nur eine der Übersichtlichkeit halber dargestellt ist. Jede Schnell- kupplungsverbindung 1 0 umfasst einen Zuleitungsstutzen 1 1 , einen Ableitungsstutzen 1 2, eine Gelenkklemme 4 und eine Schieberklemme 5. Der Zuleitungsstutzen 1 1 und der Ableitungsstutzen 1 2 liegen zueinander zentriert in einer Vakuumströmung 9. Die zugehörigen Bauteile werden unten noch ausführlich beschrieben. Das Melktechnikmodul 1 ist auf der Melkanlagenseite 2 z.B. an einer Halterung auf einer Bodenplatte 6 ausbaubar angeordnet. In der Bodenplatte 6 sind zwei Durchgänge für jeweils einen Ableitungsstutzen 12 einer jeweiligen Schnellkupplungsvor- richtung 1 0 eingebracht. Auf der Melkanlagenseite 2 ist die Schnellkupplungsvorrichtung 1 0 über den Zuleitungsstutzen 1 1 mit dem Melktechnikmodul 1 verbunden. Dazu sind hier zwei lösbare Verbindungen vorgesehen, nämlich eine erste lösbare Verbindung zwischen dem Melktechnikmodul 1 und einem ersten, oberen Ende des Zuleitungsstutzens 1 1 und eine zweite lösbare Verbindung zwischen einem zweiten, unteren Ende des Zulei- tungsstutzens 1 1 und einem oberen Ende des Ableitungsstutzens 1 2. Die erste lösbare Verbindung weist die Gelenkklemme 4 auf. Der zweiten Verbindung ist die Schieberklemme 5 zugeordnet.

Die Gelenkklemme 4 ist z.B. eine handelsübliche Gelenkklemme für eine Flansch- Verbindung nach der Norm ISO 2852. Die Schieberklemme 5 weist als Basis auch eine solche Gelenkklemme auf, wobei die Schieberklemme 5 mit weiteren Merkmalen versehen ist, die unten noch näher beschrieben werden.

Gemäß bestimmter einschlägiger Normen sehen z.B. Vorgaben einer Zulassungsbe- hörde (insbesondere FDA in den USA) vor, dass beim Auswechseln des Melktechnikmoduls 1 , also beim Trennen der Schnellkupplungsvorrichtung 1 0 keine zusätzliche Außenluft und erst recht keine Verschmutzungen in das Innere der Milchleitungen geraten dürfen. Dazu ist die Schnellkupplungsvorrichtung 1 0 mit einer Ventileinrichtung 14 zwischen dem Zuleitungsstutzen 1 1 und dem Ableitungsstutzen 1 2 aus- gerüstet, welche aus einer geöffneten Stellung in eine geschlossene Stellung und wieder zurück verstellt werden kann. Die Ventileinrichtung 14 wird unten noch im Detail erläutert.

Die Schnellkupplungsvorrichtung 1 0 weist drei unterschiedliche Stellungen auf. In einer geöffneten Verbindungsstellung ist die Ventileinrichtung 14 geöffnet und das Melktechnikmodul 1 ist über die Schnellkupplungsvorrichtung 1 0 mit der Milchleitung verbunden. Dies ist der Fall, wenn die Vakuumströmung 9 von dem Melktechnikmodul 1 in die Milchleitung geleitet wird.

Wenn die Ventileinrichtung 14 geschlossen ist und das Melktechnikmodul 1 weiterhin über die Schnellkupplungsvorrichtung 1 0 mit der Milchleitung verbunden ist, ist eine geschlossene Verbindungsstellung eingenommen. Diese Stellung wird durch ein Verschließen der Ventileinrichtung 14 erreicht. Dabei wird die Vakuumströmung 9 unterbrochen. Der Ableitungsstutzen 1 2 ist weiterhin mit dem Vakuum beaufschlagt, wobei der Zuleitungsstutzen 1 1 in dieser Stellung vakuumfrei ist. Danach können die Gelenkklemme 4 und die Schieberklemme 5 gelöst und entfernt werden, wonach das Melktechnikmodul 1 vakuumfrei entnommen werden kann. Diese Stellung wird als geschlossene Trennstellung bezeichnet.

Das entnommene Melktechnikmodul 1 kann nach Reparatur, Reinigung oder Ersatz in der geschlossenen Trennstellung wieder eingesetzt werden. Nach Aufbringen der Gelenkklemme 4 und der Schieberklemme 5 sind die Verbindungen wieder hergestellt und die geschlossene Verbindungsstellung ist wieder eingenommen. Für eine Wiederaufnahme des Betriebs wird nun die geöffnete Verbindungsstellung durch Öffnen der Ventileinrichtung 14 hergestellt.

Während dieses Auswechselvorgangs des Melktechnikmoduls 1 ist ein Abschalten des Vakuums nicht erforderlich, wodurch Zeit eingespart wird.

Die Schnellkupplungsvorrichtung 1 0 umfasst in dem ersten Ausführungsbeispiel den Zuleitungsstutzen 1 1 , den Ableitungsstutzen 1 2, die Gelenkklemme 4 und die Schieberklemme 5 und weiterhin die Ventileinrichtung 14.

Der Zuleitungsstutzen 1 1 weist einen rohrförmigen Körper 1 1 a mit einem kreisrunden Querschnitt und einem Innenraum 1 1 f auf. An einem oberen Ende ist der Körper 1 1 a mit einem Verbindungsflansch 1 1 b und an einem unteren Ende mit einem Dichtungsflansch 1 1 c versehen. Der Verbindungsflansch 1 1 b und der Dichtungsflansch 1 1 c sind nach ISO 2852 ausgebildet. Zudem weist der Dichtungsflansch 1 1 c an seiner Unterseite eine Zentrierung 1 1 d und eine Aufnahme 1 1 e für eine Zuleitungsdichtung 13 auf. Die Unterseite des Dichtungsflansches 1 1 c kann auch zusätzlich Eingriffsab- schnitte 1 1 g aufweisen, die unten weiter noch erläutert werden. Der Ableitungsstutzen 1 2 umfasst einen rohrförmigen Körper 12a mit einem kreisrunden Querschnitt und einem Innenraum 1 2f, wobei ein Innendurchmesser des Innenraums 1 2f gleich einem Innendurchmesser des Innenraums 1 1 f des Zuleitungsstutzens 1 1 ist. Ein Dichtungsflansch 1 2c nach ISO 2852 ist an einem oberen Ende des Körpers 12a angeformt. Der Dichtungsflansch 1 2c ist an seiner Oberseite mit einer Zentrierung 1 2d versehen, welche mit der Zentrierung 1 1 d des Zuleitungsstutzens 1 1 korrespondiert. Weiterhin ist eine Aufnahme 1 2e für eine Ableitungsdichtung 13a in den Dichtungsflansch 1 2c von seiner Oberseite her eingeformt.

Unterhalb des Dichtungsflansches 1 2c des Ableitungsstutzens 12 ist ein umlaufender Kragen 1 2g angeordnet.

Das untere Ende des Körpers 1 2a ist mit einem hier konischen Verbindungsende 12b versehen, das eine nicht gezeigte Verbindung zur Milchleitung bildet. Der Zuleitungsstutzen 1 1 und der Ableitungsstutzen 12 sind über ihre Zentrierungen 1 1 d, 1 2d derart zentriert, dass sie koaxial zu einer gemeinsamen Achse 1 0a angeordnet sind.

In der Aufnahme 1 1 e des Zuleitungsstutzens 1 1 ist die Zuleitungsdichtung 1 3 einge- setzt. In gleicher Weise ist die Aufnahme 1 2e des Ableitungsstutzens 1 2 mit der Ableitungsdichtung 1 3a versehen. In der geöffneten Verbindungsstellung, die z.B. .in Figur 3 dargestellt ist, stehen die Zuleitungsdichtung 1 3 und die Ableitungsdichtung 1 3a miteinander in Kontakt, wobei ihre Innendurchmesser den Innendurchmessern der Innenräume 1 1 f, 12f von Zuleitungsstutzen 1 1 und Ableitungsstutzen 1 2 entspre- chen. Damit ist eine Leitung der Vakuumströmung 9 von dem Zuleitungsstutzen 1 1 in den Ableitungsstutzen 1 2 gewährleistet.

Der Dichtungsflansch 1 2c des Ableitungsstutzens 1 2 ist hier zudem mit zwei gegenüberliegenden, in einer gemeinsamen Ebene liegenden Führungsschlitzen 1 2h ver- sehen. Die gemeinsame Ebene der Führungsschlitze 1 2h verläuft rechtwinklig zu der Achse 1 0a und liegt in einer Kontaktebene 13b, in welcher die Zuleitungsdichtung 1 3 und die Ableitungsdichtung 1 3a miteinander in Kontakt stehen.

Die Zuleitungsdichtung 1 3 und die Ableitungsdichtung 1 3a können z.B. als Flach- dichtungen ausgebildet sein. Der Dichtungsflansch 1 1 c des Zuleitungsstutzens 1 1 und der Dichtungsflansch 12c des Ableitungsstutzens 1 2 sind umlaufend von der Schieberklemme 5 umgeben und werden von dieser, wenn sie gespannt ist wie in Figur 2 und 3 zu erkennen ist, über ihre konischen Außenprofile nach ISO 2852 dicht zusammengepresst. Dabei werden die in Kontakt stehenden Dichtungen 1 3 und 1 3a derart dicht aufeinander gedrückt, dass eine dichte Verbindung zwischen dem Zuleitungsstutzen 1 1 und dem Ableitungsstutzen 1 2 gebildet ist.

Die Zuleitungsdichtung 1 3 und die Ableitungsdichtung 1 3a sind Bestandteil der Ventileinrichtung 14, welche zudem ein Schieberelement 1 5 aufweist, das unten noch im Detail erläutert wird. In der in Figur 2 und 3 gezeigten geöffneten Verbindungsstellung der Schnellkupplungsvorrichtung 1 0 ist das Schieberelement 1 5 entfernt.

Die Schieberklemme 5 umfasst zwei Klemmbügel 5a, 5b, welche mit jeweils einem Ende in einer Gelenkachse 5d miteinander verschwenkbar verbunden sind. Die an- deren sich gegenüberliegenden Enden sind gabelförmig ausgebildet und mit einem schraubbaren Spannelement 5c versehen, das mit einem Bolzen 5f an dem gabelförmigen Ende des einen Klemmbügels 5a verschwenkbar angebracht ist. Dieser Basisaufbau liegt auch der Gelenkklemme 4 in gleichem Aufbau zugrunde. Die Gelenkklemme 4 und der Basisaufbau der Schieberklemme 5 können z. B. übliche Ge- lenkklemmen für eine Flanschverbindung nach ISO 2852 sein.

Die Schieberklemme 5 ist im Unterschied zu dem oben beschriebenen Basisaufbau einer üblichen Gelenkklemme mit jeweils einem Schlitz 5e versehen. Jeder Klemmbügel 5a, 5b weist diesen Schlitz 5e auf, welcher sich in Umfangsrichtung eines je- den Klemmbügels 5a, 5b mittig über etwa zwei Drittel eines Umfangs eines jeden Klemmbügels 5a, 5b erstreckt und in einer Projektionsebene die Form eines Langlochs aufweist.

Die Schieberklemme 5 ist auf den Dichtungsflanschen 1 1 c, 1 2c so angeordnet, dass zumindest ein Schlitz 5e einem Führungsschlitz 1 2h des Dichtungsflansches 12c des Ableitungsstutzens 1 2 gegenüberliegt.

Figur 4 zeigt eine schematische Perspektivansicht des ersten Ausführungsbeispiels nach Figur 2 in der geschlossenen Verbindungsstellung. Figur 5 zeigt eine Seitenan- sieht dazu, und Figur 6 stellt eine schematische Explosionsdarstellung des ersten Ausführungsbeispiels nach Figur 2 dar. In der geschlossenen Verbindungsstellung der Schnellkupplungsvorrichtung 1 0 ist das Schieberelement 1 5 der Ventileinrichtung 14 zwischen die Zuleitungsdichtung 13 und die Ableitungsdichtung 1 3a in der gemeinsamen Ebene der Führungsschlitze 1 2h und der Kontaktebene 13b der Zuleitungsdichtung 1 3 und der Ableitungsdichtung 1 3a eingeschoben. Dieses wird durch die Schlitze 5e der Schieberklemme 5 und die Führungsschlitze 1 2h des Dichtungsflansches 1 2c des Ableitungsstutzens 1 2 ermöglicht.

Das Schieberelement 1 5 umfasst einen Betätigungsabschnitt 15a, einen Dichtabschnitt 1 5b und einen Endabschnitt 1 5c. Der Betätigungsabschnitt 1 5a dient zur manuellen Handhabung zum Einschieben des Schieberelementes 1 5 durch einen der Schlitze 5e der Schieberklemme 5 in die Kontaktebene 13b der Dichtungen 1 3 und 13a. Der Dichtabschnitt 1 5b verschließt in der eingeschobenen Position des Schieberelementes 1 5 in der Kontaktebene 1 3b die inneren Durchgangsöffnungen der Zuleitungsdichtung 1 3 und der Ableitungsdichtung 1 3a vollständig derart, dass die Vakuumströmung 9 unterbrochen wird, wobei der Innenraum 1 2f des Ableitungsstutzens 1 2 weiterhin mit dem Vakuum beaufschlagt bleibt.

Die Führungsschlitze 1 2h des Dichtungsflansches 1 2c des Ableitungsstutzens 12 bilden eine Führung für das Schieberelement 1 5.

In der eingeschobenen Position des Schieberelementes 1 5 liegt der Endabschnitt 1 5c des Schieberelementes 15 in dem gegenüberliegenden Führungsschlitz 1 2h. Dazu kann der gegenüberliegende Führungsschlitz 1 2h in seiner Umfangslänge kürzer gestaltet sein, wodurch ein Anschlag für den Dichtabschnitt 1 5b gebildet sein kann.

Der Betätigungsabschnitt 1 5a des Schieberelementes 15 steht aus dem Schlitz 5e radial nach außen hervor. Damit ist das Schieberelement 15 schnell und einfach zu ergreifen und zu handhaben.

Das Schieberelement 1 5 ist z.B. aus einem metallischen Werkstoff, der leicht zu reinigen und zu desinfizieren ist. Es kann z.B. aus einem Edelstahlblech als Stanzteil hergestellt sein, wobei der Edelstahl für den Anwendungsfall eine normenmäßige bzw. vorgabenmäßig Zulassung besitzen muss.

In Figur 5 ist dargestellt, dass der umlaufende Kragen 1 2g des Ableitungsstutzens 12 eine Auflage für den Bolzen 5f und denjenigen der Gelenkachse 5d der Schieber- klemme 5 bildet. Damit ist eine waagerechte Positionierung der Schieberklemme 5 ermöglicht, wodurch das Schieberelement 1 5 durch die Schlitze 5e ohne zu verkanten eingeführt werden kann.

Figur 7 zeigt eine schematische Perspektivdarstellung des ersten Ausführungsbei- spiels nach Figur 4-5 in der geschlossenen Verbindungsstellung aus einer anderen Ansicht. Hierbei ist der Schlitz 5e des anderen Klemmbügels 5b gezeigt. Damit ist es möglich, das Schieberelement 1 5 von zwei Seiten in die Ventileinrichtung 14 zum Schließen derselben einzuschieben. Figur 8 stellt eine schematische Perspektivdarstellung einer Variante des ersten Ausführungsbeispiels nach Figur 7 in einer geschlossenen Trennstellung dar.

In dieser Variante weist die Oberseite des Dichtungsflansches 1 2c des Ableitungsstutzens 1 2 eine Schieberführung 1 6 auf, bei welcher die Führungsschlitze 1 2h in Segmente 1 6a eingeformt sind. Hier sind vier Segmente 1 6a auf dem Umfang der Oberseite des Dichtungsflansches 12c regelmäßig angeordnet. Zwei Segmente 1 6a bilden mit jeweils einem Führungsschlitz 1 2h einen Einführungsabschnitt für das Schieberelement 1 5. An jedes dieser„Eck"-Segmente 1 6a an dem Einführungsabschnitt schließt sich am Umfang jeweils eine Ausnehmung 1 6b, deren jeweilige Oberseite in Richtung der Achse 1 0a niedriger liegt als die Oberseiten der Segmente 1 6a. Die Oberflächen der Oberseiten der Ausnehmungen 1 6b liegen ungefähr auf gleicher Höhe der Oberseite des eingeschobenen Schieberelementes 1 5.

An jede der Ausnehmungen 1 6b schließt sich am Umfang jeweils ein weiteres„Eck"- Segment 1 6a an, welche auch jeweils einen Führungsschlitz 1 2h für die hinteren, abgerundeten Ecken des Dichtabschnitts 1 5b aufweisen, in denen diese aufgenommen sind. Die hinteren„Eck"-Segmente 1 6a sind untereinander durch eine kreisring- abschnittsförmige Wand 1 6c verbunden, welche gleichzeitig einen Anschlag für eine abgerundete Kante des Endabschnitts 1 5c des Schieberelementes 1 5 bilden. Ein Radius der abgerundeten Ecken des Dichtabschnitts 1 5b und der abgerundeten Kante des Endabschnitts 1 5c des Schieberelementes 1 5 entspricht einem Innenradius der Wand 1 6c. Weiterhin ist der Endabschnitt 1 6d mittig mit einer Rastöffnung 1 5d versehen, welche in der eingeschobenen Position des Schieberelementes 1 5 mit einem Rastabschnitt 1 6d, z.B. eine Erhöhung, des Dichtungsflansches 12c des Ab- leitstutzens 12 in Eingriff steht. Die in Richtung der Achse 10a nach oben hervorstehenden Segmente 1 6a und die in Richtung der Achse 10a nach unten abgesenkten Ausnehmungen 1 6b stehen in der geschlossenen Verbindungsstellung und in der geöffneten Verbindungsstellung mit einem mit ihnen korrespondierenden Profil (nicht gezeigt, aber leicht vorstellbar) eines Eingriffsabschnitts 1 1 g der Unterseite des Dichtungsflansches 1 2c des Zulei- tungsstutzens 1 1 formschlüssig und somit relativ zueinander unverdrehbar in Eingriff.

Figur 9 stellt eine schematische Perspektivdarstellung eines beispielhaften Einsatzfalls eines zweiten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Schnellkupp- lungsvorrichtung 1 00 dar. In Figur 9a ist ein vergrößerter Abschnitt der Unterseite der Schnellkupplungsvorrichtung 1 00 gezeigt. Figur 1 0 zeigt eine schematische Perspektivdarstellung des zweiten Ausführungsbeispiels nach Figur 9 in einer geöffneten Verbindungsstellung, wobei Figur 1 1 dazu eine schematische Längsschnittdarstellung des zweiten Ausführungsbeispiels nach Figur 1 0 in der geöffneten Verbindungstellung darstellt. Figur 1 2 ist eine schematische Längsschnittdarstellung des zweiten Ausführungsbeispiels nach Figur 1 0 in der geschlossenen Verbindungstellung. In Figur 1 3 ist eine schematische Längsschnittdarstellung des zweiten Ausführungsbeispiels nach Figur 1 2 in einer geschlossenen Trennstellung gezeigt.

Das zweite Ausführungsbeispiel der Schnellkupplungsvorrichtung 1 00 unterscheidet sich von dem ersten Ausführungsbeispiel der Schnellkupplungsvorrichtung 1 0 durch die Gestaltung des Zuleitungsstutzens 1 10 und des Ableitungsstutzens 1 20 sowie durch den Aufbau der Ventileinrichtung 1 14. Zudem sind in dem zweiten Ausführungsbeispiel zwei gleiche Gelenkklemmen 4 vorhanden. Auch die Schnellkupplungsvorrichtung 1 00 bildet eine auftrennbare und wieder herstellbare Verbindung zwischen dem Melktechnikmodul 1 und der Milchleitung und ermöglicht es, das Melktechnikmodul 1 während des Betriebes, d.h. während Vakuum an der oder den Milchleitung/Milchleitungen anliegt, auszuwechseln. Auch in diesem Beispiel sind zwei Schnellkupplungsvorrichtungen 1 00 vorgesehen. Jede Schnellkupplungsverbindung 1 00 umfasst einen Zuleitungsstutzen 1 1 0, einen Ableitungsstutzen 120, zwei gleiche Gelenkklemmen 4 und eine Ventileinrichtung 1 14 mit einer Betätigungseinrichtung 1 1 8. Die Betätigungseinrichtung 1 1 8 zur Verstellung der Ventileinrichtung 1 14 ist unterhalb der Bodenplatte 6 im Bereich des Anschlusses des Ableitungsstutzens 1 1 2 von unten erreichbar und bedienbar. Sie wird unten noch ausführlich beschrieben. Der Aufbau des Einsatzfalles ist bereits oben im Zusammenhang mit Figur 1 ausführlich beschrieben und wird hier nicht wiederholt.

Die Ventileinrichtung 114 befindet sich zwischen dem Zuleitungsstutzen 110 und dem Ableitungsstutzen 120 und ist aus einer geöffneten Stellung in eine geschlossene Stellung und wieder zurück verstellbar. Die Ventileinrichtung 114 wird unten noch im Detail erläutert.

Auch die Schnellkupplungsvorrichtung 100 weist die oben bereits beschriebenen drei unterschiedlichen Stellungen auf.

Der Zuleitungsstutzen 11 weist einen haubenförmigen Körper 110a mit einem schräg daran angeformten Zuleitungskörper 110'a auf. Der haubenförmige Körper 110a bildet mit seinem Innenraum als Ventilraum 110e eine Art Ventilgehäuse. Ein Innen- räum des Zuleitungskörpers 110'a kommuniziert mit dem Ventilraum 110e. Ein oberes Ende des Zuleitungskörpers 110'a des Zuleitungsstutzens 110 ist mit einem Verbindungsflansch 110b versehen, der nach ISO 2852 ausgebildet ist und an seiner Oberseite eine Nut 110f für eine nicht gezeigte Dichtung aufweist. Das obere Ende des Zuleitungskörpers 110'a ist mit dem Melktechnikmodul 1 über die eine der bei- den gleichen Gelenkklemmen 4 (Figur 9) verbindbar.

An dem unteren Ende des Körpers 110a des Zuleitungsstutzens 110 ist ein Dichtungsflansch 110c (ebenfalls nach ISO 2852 ausgebildet) angeformt und mit einer umlaufenden Nut 110f in seiner nach unten weisenden Stirnfläche versehen.

Der Ableitungsstutzen 12 umfasst einen rohrförmigen Körper 112a mit einem kreisrunden Querschnitt und einem Innenraum als Verbindungsleitung 112d. Etwa im unteren Drittel des Ableitungsstutzens 112 schließt sich koaxial an den Körper 112a ein Lagerabschnitt 112h mit der Betätigungseinrichtung 118 an, die unten noch näher erläutert wird.

Im Bereich des Übergangs des Körpers 112a in den Lagerabschnitt 118 ist ein rohr- förmiger Ableitungskörper 112b mit kreisrundem Querschnitt und einem Innenraum als Ableitung 112e schräg nach unten weisend angeformt. Die Ableitung 112e kom- muniziert mit der Verbindungsleitung 112d des Körpers 112a. Das untere Ende des Ableitungskörpers 1 12b ist mit einem hier konischen Verbindungsende 1 12'b versehen, das eine nicht gezeigte Verbindung zur Milchleitung bildet.

Ein oberes Ende des Körpers 1 12a des Ableitungsstutzens 1 12 ist mit einem Diehtungsflansch 1 12c nach ISO 2852 versehen, der in seiner Oberseite auch eine umlaufende Nut 1 12f eingeformt aufweist, welche im zusammengebauten Zustand in der geschlossenen und geöffneten Verbindungsstellung der Nut 1 10f des Dichtungsflansches 1 10c des Zuleitungsstutzens 1 10 gegenüberliegt und mit dieser eine Dichtung 1 13 aufnimmt. Die Dichtungsflansche 1 10c und 1 12c sind mit der anderen Ge- lenkklemme 4 der beiden Gelenkklemmen 4 verbindbar.

Ein Innendurchmesser des Ventilraums 1 10e des Zuleitungsstutzens 1 10 ist größer als ein Innendurchmesser der Verbindungsleitung 1 12d des Ableitungsstutzens 12. Ein konischer Ventilsitz 1 12g innerhalb des Dichtungsflansches 1 12c des Ablei- tungsstutzens 1 12 bildet einen Übergang von dem Ventilraum 1 10e des Zuleitungsstutzens 1 10 in die Verbindungsleitung 1 12d des Ableitungsstutzens 1 12.

Der Ventilraum 1 10e des Zuleitungsstutzens 1 10 und der Körper 1 12a des Ableitungsstutzens 120 sind derart zentriert, dass sie koaxial zu einer gemeinsamen Ach- se 100a angeordnet sind.

Der Dichtungsflansch 1 10c des Zuleitungsstutzens 1 10 und der Dichtungsflansch 1 12c des Ableitungsstutzens 1 12 sind umlaufend von der anderen umgeben und werden von dieser, wenn sie gespannt ist wie in Figur 10 bis 12 zu erkennen ist, über ihre konischen Außenprofile nach ISO 2852 dicht zusammengepresst. Dabei bildet die Dichtung 1 13 eine dichte Verbindung zwischen dem Zuleitungsstutzen 1 10 und dem Ableitungsstutzen 1 12.

Die andere Gelenkklemme 4 umfasst zwei Klemmbügel 4a, 4b, welche mit jeweils einem Ende in einer Gelenkachse 4d miteinander verschwenkbar verbunden sind. Die anderen sich gegenüberliegenden Enden sind gabelförmig ausgebildet und mit einem schraubbaren Spannelement 4c versehen, das mit einem Bolzen an dem gabelförmigen Ende des einen Klemmbügels 4b verschwenkbar angebracht ist. Die andere Gelenkklemme 4 kann z. B. eine übliche Gelenkklemme für eine Flanschver- bindung nach ISO 2852 sein. Die Ventileinrichtung 114 umfasst einen Ventilkörper 115, eine Ventilstange 116, den Ventilsitz 112g und die Betätigungseinrichtung 118.

Der Ventilkörper 115 ist kegelartig ausgebildet und weist eine umlaufende konische Dichtfläche 115a und eine Oberseite 115b auf. Die Kegelform des Ventilkörpers 115 verjüngt sich nach unten. Der Ventilkörper 115 ist mit einem oberen Stangenende 116a der Ventilstange 116 über ein Befestigungselement 117, z.B. eine Schraube, fest verbunden. Die konische Dichtfläche 115a korrespondiert mit dem konischen Ventilsitz 112g in dem Dichtungsflansch 112c des Ableitungsstutzens 112. Die Ventilstange 116 erstreckt sich koaxial zu der Achse 100a durch den Körper 112a in der Verbindungsleitung 112d in den Lagerabschnitt 112h hinein und durch diesen hindurch bis in die Betätigungseinrichtung 118, mit deren Betätigungselement 120 sie mit ihrem unteren Stangenende 116b fest verbunden ist. Die Ventilstange 116 ist in dem Lagerabschnitt 112h des Ableitungsstutzens 112 in einer Buchse 123 in Richtung der Achse 100a längsverschieblich geführt und durch eine Dichtung 124 gegenüber der Verbindungsleitung 112d des Körpers 112a des Ableitungsstutzens 112 abgedichtet. Die Betätigungseinrichtung 118 umfasst einen Lagerflansch 119 mit einem Hülsenabschnitt 119a, das Betätigungselement 120, eine Kulissenführung 121 und ein Kraftspeicherelement 122.

Figur 14 zeigt eine vergrößerte Perspektivansicht der Betätigungseinrichtung 118 des zweiten Ausführungsbeispiels nach Figur 10 in der geöffneten Verbindungstellung und Figur 14a stellt eine vergrößerte Perspektivansicht der Betätigungseinrichtung 118 nach Figur 14 in der geschlossenen Verbindungstellung oder in der geschlossenen Trennstellung dar. In Figur 15 ist eine schematische Explosionsdarstellung des zweiten Ausführungsbeispiels nach Figur 10 gezeigt.

Das Betätigungselement 120 weist ein ballenförmiges Ende auf, das an einem Körper 120a angeformt ist. In dem Körper 120a ist das untere Stangenende 116b der Ventilstange 116 befestigt. Der Körper 120a ist in dem Hülsenabschnitt 119a des Lagerflansches 119 in Richtung der Achse 100a längsverschieblich geführt angeord- net. Der Lagerflansch 119 ist mit dem Hülsenabschnitt 119a fest verbunden und in dem unteren Ende des Lagerabschnitts 112h des Ableitungsstutzens 112 befestigt. In dem gezeigten Beispiel ist der Lagerflansch 119 in den Lagerabschnitt 112 eingeschraubt. Dabei drückt er über das Kraftspeicherelement 122 die Buchse 123 gegen die Dichtung 124, welche an einer Schulter einer Innenbohrung 112i des Lagerab- Schnitts 112h axial anliegt. Auf diese Weise kann die Dichtung 124 nachgestellt werden, falls notwendig.

Das Betätigungselement 120 ist mit einem Führungselement 120b versehen, welches radial von dem Körper 120a des Betätigungselementes 120 hervorsteht. Das Führungselement 120b kann z.B. ein Bolzen oder eine Schraube, beispielsweise eine Innensechskantschraube mit einem zylinderförmigen Kopf sein. Diese Schraube ist hier gleichzeitig ein Befestigungselement, welches das untere Stangenende 116b der Ventilstange 116 mit dem Betätigungselement 120 verbindet. Der Kopf des Führungselementes 120b ist in der Kulissenführung 121 geführt, wodurch die Stellungen der Ventileinrichtung 114 festgelegt sind, wie untenstehend noch beschrieben wird und aus den Figuren 14 und 14a deutlich erkennbar ist.

Die Kulissenführung 121 ist in der Wandung des Hülsenabschnitts 119a eingeformt. Zwei Axialabschnitte 121a und 121'a verlaufen von einem unteren Ende des Hülsenabschnitts 119a beginnende parallel in einem umfänglichen Abstand voneinander in axialer Richtung der Achse 10a nach oben. Der umfängliche Abstand korrespondiert mit dem Durchmesser des Kopfes des Führungselementes 120b. Der eine Axialabschnitt 121a geht dann rechtwinklig in einen Umfangsabschnitt 121b über, dem ein weiterer, axial zu ihm paralleler Umfangsabschnitt 121 'b in einem axialen Abstand, der etwas größer als der Durchmesser des Kopfes des Führungselementes 120b ist, zugeordnet ist. Dieser Umfangsabschnitt 121 'b beginnt am Ende des anderen Axialabschnitts 121'a. Der Umfangsabschnitt 121b geht in einen nach unten verlaufenden Bogenabschnitt 121c über, welcher dann in einen axial nach oben verlaufenden An- schlagabschnitt 121 d übergeht. Der axial verlaufende Anschlagabschnitt 121 d mündet dann an seinem oberen Ende in einem weiteren Bogen in den oberen Umfangsabschnitt 121'b.

In der in Figur 11 gezeigten geöffneten Verbindungsstellung ist die Ventileinrichtung 114 geöffnet. Dabei befindet sich der Ventilkörper 115 in dem Ventilraum 110e und ein Durchgang zwischen dem Zuleitungsstutzen 110 und dem Ableitungsstutzen 112 ist frei. Damit ist eine Verbindung zwischen dem Melktechnikmodul 1 und der Milchleitung geschaffen.

Das Betätigungselement 120 der Betätigungseinrichtung 118 ist in dieser Stellung mit der Ventilstange 116 und mit dem Ventilkörper 115 nach oben gegen die Kraft des Kraftspeicherelementes 122 geschoben und von unten gesehen im Uhrzeigersinn so gedreht, dass das Führungselement 120b in dem Bogenabschnitt 121c der Kulissenführung 121 angeordnet ist. Aufgrund des gespannten Kraftspeicherelementes 122 wird das Führungselement 120b nach unten in den Bogenabschnitt 121c gedrückt, wodurch die geöffnete Stellung der Ventileinrichtung 114 beibehalten wird.

Zum Einnehmen der geschlossenen Verbindungsstellung der Schnellkupplungsvor- richtung 100 wird zunächst die Ventileinrichtung 114 geschlossen. Dazu wird das Betätigungselement 120 nach oben gegen die Kraft des Kraftspeicherelementes 122 gedrückt, damit das Führungselement 120b aus dem Bogenabschnitt 121 c von unten gesehen durch Drehung des Betätigungselementes 120 um die Achse 100a gegen den Uhrzeigersinn über den Umfangsabschnitt 121b in die Axialabschnitte 121a, 121'a bewegt werden kann. Wenn das Führungselement 120b in den Axialabschnitten 121a, 121'a angekommen ist, kann es sich axial in Richtung der Achse 100a nach unten frei bewegen, wobei das Betätigungselement 120, die damit verbundene Ventilstange 116 und der Ventilkörper 115 nach unten verschoben werden können.

Schließlich kommt die Dichtfläche 115a des Ventilkörpers 115 zur Anlage an dem Ventilsitz 112g des Dichtungsflansches 112c des Ableitungsstutzens 112. Damit ist die geschlossene Stellung der Ventileinrichtung 114 eingenommen. Der Ventilkörper 115 wird durch die verbleibende Vorspannkraft des Kraftspeicherelementes 122 gegen den Ventilsitz 112g gedrückt. Zusätzlich wirkt die Kraft des Vakuums auf den Ventilkörper 115, um die geschlossene Stellung beizubehalten. Dies ist in Figur 12 in der geschlossenen Verbindungsstellung gezeigt. Die Kulissenführung 121 mit dem Führungselement 120b können z.B. auch als Kurvenbahn mit Rastfunktion beschrieben werden. Mit anderen Worten, die Funktionseinheit Betätigungseinrichtung 118 der Ventileinrichtung 114 ist ein so genanntes mechanisches RS-Flip-Flop mit zwei stabilen Zuständen, nämlich Ventileinrichtung 114 verschlossen und Ventileinrichtung 114 geöffnet.

Jetzt können die eine und die andere Gelenkklemme 4 gelöst werden und das Melktechnikmodul 1 mit dem Zuleitungsabschnitt 110 ausgebaut werden. Damit ist die in Figur 13 gezeigte verschlossene Trennstellung erreicht. In dieser Stellung kann der Dichtungsflansch 1 12c einschließlich der Oberseite 1 15b des Ventilkörpers 1 15 gesäubert und desinfiziert werden. Das Vakuum in dem Ableitungsstutzen 1 12 kann beibehalten werden. Die anderen Stellungen werden in umgekehrter Reihenfolge wie oben beschrieben eingestellt.

Die oben beschriebenen Ausführungsbeispiele schränken die Erfindung nicht ein. Die Erfindung ist im Rahmen der beigefügten Ansprüche modifizierbar.

So ist z.B. denkbar, dass die Schieberklemme 5 für eine genaue Positionierung um die Achse 10a einen Anschlag oder/und eine Raststellung aufweist, z.B. in Verbindung mit dem umlaufenden Kragen 12g des Ableitungsstutzens 12. Die Betätigungseinrichtung 1 18 könnte auch als ein mechanisches T-Flip-Flip ausgebildet sein. Dabei würde ein erster Druck auf das Betätigungselement 120 die geöffnete Stellung der Ventileinrichtung 1 14 einschalten, und ein zweiter Druck die Ventileinrichtung 1 14 aus der geöffneten Stellung wieder in die geschlossene Stellung verstellen.

Die Betätigungseinrichtung 1 18 kann anstelle einer manuellen Betätigung oder zusätzlich zu dieser mit einem Aktuator versehen sein. Dieser Aktuator kann z.B. ein Pneumatik- oder Hydraulikzylinder, Magnetschalter, Stellmotor o.dgl. sein.

Bezugszeichen

1 Melktechnikmodul

2 Melkanlagenseite

3 Vakuumseite

4 Gelenkklemme

5 Schieberklemme

5a, 5b Klemmbügel

5c Spannelement

5d Gelenkachse

5e Schlitz

5f Bolzen

6 Bodenplatte

7, 8 Durchgang

9 Vakuumströmung

10, 100 Schnellkupplungsvorrichtung

10a, 100a, 100b Achse

11, 110 Zuleitungsstutzen

11a Körper

11b Verbindungsflansch

11c Dichtungsflansch

11d Zentrierung

11e Aufnahme

11f Innenraum

11g Eingriffsabschnitt

12 Ableitungsstutzen

12a Körper

12b Verbindungsende

12c Dichtungsflansch

12d Zentrierung

12e Aufnahme

12f Innenraum

12g Kragen

12h Führungsschlitz

13 Zuleitungsdichtung

13a Ableitungsdichtung

13b Kontaktebene 14 Ventileinrichtung

15 Schieberelement

15a Betätigungsabschnitt

15b Dichtabschnitt

15c Endabschnitt

15d Rastöffnung

16 Schieberführung

16a Segment

16b Ausnehmung

16c Wand

16d Rastabschnitt

100 Kupplungsvorrichtung

100a, 100b Achse

110 Zuleitungsstutzen

110a Körper

110b Verbindungsflansch

110c Dichtungsflansch

11 Od Zuleitung

110e Ventilraum

11 Of Nut

112 Ableitungsstutzen

112a Körper

112b Ableitungskörper

112'b Verbindungsende

112c Dichtungsflansch

112d Verbindungsleitung

112e Ableitung

112f Nut

112g Ventilsitz

112h Lagerabschnitt

112i Innenbohrung

113 Dichtung

114 Ventileinrichtung

115 Ventilkörper

115a Dichtfläche

5b Oberseite

116 Ventilstange a, 1 1 6b Stangenende

Befestigungselement

Betätigungseinrichtung

Lagerflanscha Hülsenabschnitt

Betätigungselementa Körper

b Führungselement

Kulissenführunga, 121 'a Axialabschnittb, 121 'b Umfangsabschnittc Bogenabschnittd Anschlagabschnitt

Kraftspeicherelement

Buchse

Dichtung