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Title:
QUICK COUPLING HAVING LOCKING INDICATION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/104073
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a quick coupling, wherein a tube nipple (11) engages in a passage bore of a bush (10). A first annular groove (15) provided on the tube nipple (11) is used for the engagement of a locking ring present in the bush (10) in order to lock the coupled state. A sleeve (12) can be slid onto the tube nipple (11), which sleeve is fixed on the first annular groove (15) of the tube nipple (11) by means of an inner projection (21) in a pre-mounted state. When the tube nipple (11) is inserted into the bush (10), the sleeve (12) hits the bush (10) and is then slid along the tube nipple (11) until the inner projection (21) snaps into a second annular groove (17) in the case of correct locking of the coupling. If the tube nipple (11) is not inserted into the bush (10) so far that the locking ring locks into the first annular groove (15), the second annular groove (17) remains visible outside of the sleeve (12) in order to indicate the improper coupling state.

Inventors:
HÄNSLI, Willi (Einsiedlerstrasse 268, Horgen, CH-8810, CH)
MÜLLER, Urs (Drusbergstrasse 15, Horgen, CH-8810, CH)
Application Number:
EP2014/072373
Publication Date:
July 16, 2015
Filing Date:
October 17, 2014
Export Citation:
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Assignee:
OETIKER SCHWEIZ AG (Spätzstrasse 11, 8810 Horgen, CH)
International Classes:
F16L37/08; F16L37/088; F16L37/12
Domestic Patent References:
WO2005052431A12005-06-09
Foreign References:
US5749606A1998-05-12
EP0226689A11987-07-01
Attorney, Agent or Firm:
STREHL SCHÜBEL-HOPF & PARTNER (Maximilianstraße 54, München, 80538, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Schnellkupplung mit

einer Buchse (10) und

einem in die Buchse (10) einführbaren Rohrnippel (11) mit einer ersten Vertiefung zum Verriegeln des Rohrnippels (11) innerhalb der Buchse (10),

dadurch gekennzeichnet,

dass eine auf den Rohrnippel (11) aufschiebbare Hülse (12) vorgesehen ist, die eine Anformung zum Ansetzen an der Buchse (10) und einen inneren Vorsprung (21 ) zum Eingriff in die erste Vertiefung des Rohrnippels (11 ) aufweist, und

dass der Rohrnippel (11) auf der von der ersten Vertiefung abgewandten Seite eine zweite Vertiefung aufweist, in die der innere Vorsprung (21) der Hülse (12) im verriegelten Zustand von Rohrnippel (11 ) und Buchse (10) eingreift.

2. Schnellkupplung nach Anspruch 1 , wobei die beiden Vertiefungen an dem Rohrnippel (11) als Ringnuten (15, 17) ausgebildet sind.

3. Schnellkupplung nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Vorsprung (21) in der Hülse (12) ringförmig ausgebildet ist.

4. Schnellkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Hülse (12) einen äußeren Vorsprung als Anschlag an der Buchse aufweist.

5. Schnellkupplung nach Anspruch 4, wobei der äußere Vorsprung ein an das Ende der Hülse (12) angeformter Ringflansch ist.

6. Schnellkupplung nach Anspruch 4, wobei der äußere Vorsprung als Dichtlippe (30) am Außenumfang der Hülse (12) ausgebildet ist.

7. Schnellkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Hülse (12) an ihrem von der Buchse (10) abgewandten Ende geschlitzt ist.

8. Schnellkupplung nach Anspruch 7, wobei die Hülse (12) zwei gegenüber liegende Aussparungen (22) aufweist, die im verriegelten Zustand der Kupplung die zweite Vertiefung des Rohrnippels (11) sichtbar lassen.

Description:
SCHNELLKUPPLUNG MIT VERRIEGELUNGSANZEIGE

Stand der Technik

Eine Schnellkupplung mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen ist aus WO 2005/052431 bekannt. Dort wird der Rohrnippel gegen die Kraft einer Druckfeder in die Buchse eingeschoben, bis eine an dem Rohrnippel vorgesehene Umfangsnut mit einem in der Buchse sitzenden Sperrring verrastet. Die Druckfeder ist so bemessen, dass sie den Rohrnippel aus der Buchse drückt, solange die Kupplung nicht durch Einrasten des Sperrrings in die Umfangsnut verriegelt ist. Dadurch bleibt die Ringnut außerhalb der Buchse sichtbar und zeigt an, dass die Kupplung nicht verriegelt ist.

Zusammenfassung der Erfindung

Der Erfindung liegt die generelle Aufgabe zugrunde, Nachteile, wie sie bei vergleichbaren Schnellkupplungen nach dem Stand der Technik auftreten, mindestens teilweise zu beseitigen. Eine speziellere Aufgabe der Erfindung kann darin gesehen werden, eine Schnellkupplung anzugeben, bei der sich der Verriegelungszustand zwischen Rohrnippel und Buchse durch ein unaufwändiges Zusatzelement feststellen lässt.

Die Lösung dieser Aufgabe gelingt mit der im Anspruch 1 gekennzeichneten Schnellkupplung. Die danach vorgesehene Hülse stellt ein einfaches und leichtes Bauteil dar, das gegenüber der bekannten Schnellkupplung folgende Vorteile vermittelt:

(a) Die bei der bekannten Schnellkupplung vorhandene, den Platzbedarf innerhalb der Kupplung erhöhende Druckfeder entfällt. Die erfindungsgemäße Kupplung hat insgesamt eine geringere Länge.

(b) Da beim Einschieben des Rohrnippels in die Buchse keine Federkraft zu überwinden ist, lässt sich die erfindungsgemäße Kupplung leichter handhaben.

(c) Die bei der Erfindung verwendete Hülse liegt außen am Rohrnippel und kommt - anders als die Druckfeder bei der bekannten Kupplung - nicht in Kontakt mit dem geleiteten Fluid.

(d) Die Hülse hat keinen Einfluss auf die Gestaltung im Innern der Buchse.

(e) Die außen liegende Hülse lässt sich als Schutz gegen das Eindringen von Schmutz in die Buchse der Kupplung heranziehen.

Die Weiterbildungen der Erfindung nach den Ansprüchen 2 bis 5 sind vor der Fertigung und Handhabung her besonders zweckmäßig. In der Ausgestaltung nach Anspruch 6 übernimmt die Hülse die zusätzliche Funktion eines Schutzes der Kupplung gegen Verschmutzung.

Die Maßnahme des Anspruchs 7 verleiht der Hülse eine für ihre Funktion vorteilhafte Elastizität. Gemäß Anspruch 8 wird der Verriegelungszustand der Kupplung genau sichtbar.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Darin zeigt

Fig. 1 eine Schnellkupplung im verriegelten Zustand,

Fig. 2 den in der Kupplung nach Fig. 1 verwendeten Rohrnippel,

Fig. 3 und 4 die in der Kupplung nach Fig. 1 verwendete Hülse,

Fig. 5 und 6 die Hülse in einer alternativen Ausführung.

Detaillierte Beschreibung von Ausführungsbeispielen

Die in Fig. 1 gezeigte Schnellkupplung umfasst eine Buchse 10, einen in diese einführbaren Rohrnippel 11 und eine auf dem Rohrnippel 11 verschiebbare Hülse 12.

Gemäß Fig. 2 ist der Rohrnippel 11 mit einer ersten Ringnut 15 und einer in Abstand von dieser auf der vom Einführende 16 des Rohrnippels 11 abgewandten Seite angeordneten zweiten Ringnut 17 versehen. Die erste Ringnut 15 dient zum Einrasten in einen innerhalb der Buche vorhandenen (nicht dargestellten) Sperrring und außerdem zum Halten der Hülse 12 in einer vormontierten Stellung. Die zweite Ringnut 17 dient als Indikator für den Verriegelungszustand der Kupplung.

Die in Fig. 3 und 4 gezeigte Hülse 12 weist an ihrem einen Ende einen nach außen weisenden Flansch 20 auf, der im montierten Zustand der Kupplung an der Buchse 10 anliegt. Nahe ihrem entgegengesetzten Ende ist im Innern der Hülse 12 ein ringförmiger Vorsprung 21 vorgesehen, der so bemessen ist, dass er in die Ringnuten 15, 17 einrasten kann. An diesem Ende weist die Hülse 12 ferner zwei gegenüber liegende Aussparungen 22 auf, die über die axiale Breite des Vorsprungs 21 hinausgehen. Diese sind notwendig, damit der Vorsprung 21 in die Ringnuten 15 und 17 einschnappen kann.

Bei der Montage der Kupplung wird zunächst die Hülse 12 auf den Rohrnippel 11 aufgezogen, bis sie in die erste Ringnut 15 einschnappt und sich dort festhält. Der Rohrnippel 11 wird dann in die Buchse 10 eingeschoben, bis die erste Ringnut 15 in den im Innern der Buchse 10 befindlichen Sperrring einrastet und dadurch die Kupplung verriegelt. Während dieser Bewegung wird die Hülse 12, die zunächst mit ihrem Flansch 20 an der Stirnwand der Buchse 10 anstößt, längs des Rohrnippels 11 verschoben.

Im verriegelten Zustand, in dem der Sperrring in die erste Ringnut 15 des

Rohrnippels 11 einrastet, schnappt der innere Vorsprung 21 in die zweite Ringnut 17 ein. Dies wird dadurch erkennbar, dass die zweite Ringnut 17 in der Hülse 12 verschwindet. Außerdem wird das Einschnappen des Vorsprungs 21 der Hülse 12 in die zweite Ringnut 17 im Bereich der Aussparungen 22 sichtbar. Bleibt die

Ringnut 17 nach dem Montage-Vorgang sichtbar, ist dies der Indikator, dass der

Montage-Vorgang nicht korrekt erfolgte

Zusätzlich zu dieser Indikatorfunktion verleihen die Aussparungen 22 der

Hülse 12, die aus Metall oder Kunststoff bestehen kann, eine gewisse Elastizität, so dass die Hülse 12 auch außerhalb der Ringnuten 15, 17 auf dem Rohrnippel

11 gehalten wird.

Zum Lösen der Kupplung wird der Rohrnippel 11 aus der Buchse 10 her- ausgezogen. Der Lösevorgang erfolgt durch ein Entriegelungswerkzeug, das zwei Rohrhälften aufweist. Die beiden Rohrhälften können nach Zurückschieben der Hülse 12 in den Spalt zwischen dem Rohrnippel 11 und der Öffnung der Buchse 10 eingeführt werden, um den Sperrring aus der ersten Ringnut 15 zu lösen.

Dasselbe Entriegelungswerkzeug kann auch verwendet werden, um die Hülse 12 von der Ringnut 17 in die Ringnut 15 zurück zu schieben. Dies erlaubt den mehrfachen Einsatz der Hülse 12.

In der Variante nach Fig. 5 und 6 weist die Hülse 12 statt des endseitigen Flansches eine in Abstand von ihrem Ende befestigte äußere Dichtlippe 30 auf, die nicht nur zum Anschlag an der Stirnseite der Buchse 10 dient, sondern zusätzlich einen Schutz gegen das Eindringen von Schmutz in das Innere der Kupplung bewirkt.

Bezugszeichen

10 Buchse

11 Rohrnippel

12 Hülse

15 erste Ringnut

16 Einführende des Rohrnippeis 11

17 zweite Ringnut

20 Flansch

21 Vorsprung

22 Aussparungen

30 Dichtlippe