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Patent Searching and Data


Title:
RACK AND DOMESTIC DISHWASHER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/122002
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a rack (12 to 14) for a domestic dishwasher (1), having a basket (15) for accommodating items to be washed, a support device (20) mounted to move on the basket (15) for supporting the items to be washed, the support device (20) comprising a plurality of support elements (22 to 24), and a marking device (28) that is attached to at least one of the support elements (22), the marking device (28) comprising a socket element (40) that accommodates the at least one support element (22) and further comprising a sleeve element (29) that accommodates the socket element (40).

Inventors:
REITER STEFAN (DE)
SENDLINGER PETER (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/084278
Publication Date:
June 24, 2021
Filing Date:
December 02, 2020
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
A47L15/50
Foreign References:
EP2454984A12012-05-23
DE102010031074A12012-01-12
DE102005061804A12007-06-28
US20080156750A12008-07-03
DE102006012455A12006-10-12
EP0661019A11995-07-05
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Claims:
Patentansprüche

1. Spülgutaufnahme (12 bis 14) für eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), mit einem Spülgutkorb (15) zum Aufnehmen von Spülgut, einer beweglich an dem Spülgutkorb (15) gelagerten Abstützeinrichtung (20) zum Abstützen des Spülguts, wobei die Abstützeinrichtung (20) eine Vielzahl an Abstützelementen (22 bis 24) umfasst, und einer Markierungseinrichtung (28), welche an zumindest einem der Abstützelemente (22) angebracht ist, wobei die Markierungseinrichtung (28) ein Buchsenelement (40), welches das zumindest eine Abstützelement (22) in sich aufnimmt, und ein Hülsenelement (29) umfasst, welches das Buchsenelement (40) in sich aufnimmt.

2. Spülgutaufnahme (12 bis 14) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Buchsenelement (40) einen Kopfabschnitt (27) des zumindest einen Abstützelements (22) formschlüssig umgreift.

3. Spülgutaufnahme (12 bis 14) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Buchsenelement (40) und das Hülsenelement (29) formschlüssig ineinandergreifen.

4. Spülgutaufnahme (12 bis 14) nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Markierungseinrichtung (28) mit Hilfe eines Hineinverlagerns des Buchsenelements (40) in das Hülsenelement (29) von einem entriegelten Zustand (Z1), in welchem sich ein erster Eingriffsabschnitt (36) des Hülsenelements (29) und ein Gegeneingriffsabschnitt (44) des Buchsenelements (40) in formschlüssigem Eingriff befinden, in einen verriegelten Zustand (Z2), in welchem sich ein zweiter Eingriffsabschnitt (37) des Hülsenelements (29) und der Gegeneingriffsabschnitt (44) in formschlüssigem Eingriff befinden, verbringbar ist.

5. Spülgutaufnahme (12 bis 14) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Eingriffsabschnitt (36) und der zweite Eingriffsabschnitt (37) entlang einer Symmetrieachse (30) des Hülsenelements (29) betrachtet voneinander beabstandet angeordnet sind. 6. Spülgutaufnahme (12 bis 14) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Buchsenelement (40) federelastisch verformbare Laschenabschnitte (49, 50) aufweist, welche bei einem Aufschieben der Markierungseinrichtung (28) auf das zumindest eine Abstützelement (22) in dem entriegelten Zustand (Z1) eine Ausweichbewegung von dem zumindest einen Abstützelement (22) weg vollziehen, wobei das Hülsenelement (29) in dem verriegelten Zustand (Z2) die Ausweichbewegung blockiert.

7. Spülgutaufnahme (12 bis 14) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Hülsenelement (29) einen Aufnahmebereich (33) aufweist, in welchem das Buchsenelement (40) zumindest abschnittsweise aufgenommen ist, wobei der Aufnahmebereich (33) einen ersten Aufnahmeabschnitt (35), in welchem die Laschenabschnitte (49, 50) in dem entriegelten Zustand (Z1) aufgenommen sind, und einen zweiten Aufnahmeabschnitt (39) aufweist, in welchem die Laschenabschnitte (49, 50) in dem verriegelten Zustand (Z2) aufgenommen sind, und wobei der zweite Aufnahmeabschnitt (39) die Ausweichbewegung blockiert.

8. Spülgutaufnahme (12 bis 14) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Aufnahmeabschnitt (35) einen ersten Durchmesser (d35) aufweist, wobei der zweite Aufnahmeabschnitt (39) einen zweiten Durchmesser (d39) aufweist, und wobei der erste Durchmesser (d35) größer als der zweite Durchmesser (d39) ist.

9. Spülgutaufnahme (12 bis 14) nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Buchsenelement (40) federelastisch verformbare Klemmabschnitte (47, 48) aufweist, welche sich bei dem Verbringen der Markierungseinrichtung (28) von dem entriegelten Zustand (Z1) in den verriegelten Zustand (Z2) an das zumindest eine Abstützelement (22) anlegen.

10. Spülgutaufnahme (12 bis 14) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Buchsenelement (40) einen Basisabschnitt (43) aufweist, welcher von Fenstern (45, 46) durchbrochen ist, wobei in jedem Fenster (45, 46) ein Klemmabschnitt (47, 48) angeordnet ist. 11. Spülgutaufnahme (12 bis 14) nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmabschnitte (47, 48) im Querschnitt keilförmig sind.

12. Spülgutaufnahme (12 bis 14) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützeinrichtung (20) ein Basiselement (21) aufweist, an welchem die Abstützelemente (22 bis 24) angebracht sind, wobei das Basiselement (21) beweglich an dem Spülgutkorb (15) gelagert ist.

13. Spülgutaufnahme (12 bis 14) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützeinrichtung (20) drehbar an einem Boden (18) des Spülgutkorbs (15) gelagert ist.

14. Spülgutaufnahme (12 bis 14) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützeinrichtung (20) von einem eingeklappten Zustand, in welchem die Abstützelemente (22 bis 24) parallel zu dem Boden (18) angeordnet sind, in einen ausgeklappten Zustand, in welchem die Abstützelemente (22 bis 24) senkrecht zu dem Boden (18) angeordnet sind, und umgekehrt verbringbar ist.

15. Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2) und zumindest einer in dem Spülbehälter (2) aufgenommenen Spülgutaufnahme (12 bis 14) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Description:
Spülgutaufnahme und Haushaltsgeschirrspülmaschine

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spülgutaufnahme für eine Haushaltsgeschirrspülmaschine und eine Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einer derartigen Spülgutaufnahme.

Eine Geschirrspülmaschine weist einen Spülbehälter auf, in dem Spülgut aufnehmbar ist. Zum Aufnehmen des Spülguts kann der Spülbehälter Spülgutaufnahmen, wie beispielsweise einen Unterkorb, einen Oberkorb und/oder eine Besteckschublade, aufweisen. Eine derartige Spülgutaufnahme kann zum Abstützen von in dieser aufgenommenem Spülgut sogenannte Klappstachelreihen aufweisen, welche von einem eingeklappten in einen ausgeklappten Zustand verbringbar sind. Um eine derartige Klappstachelreihe für einen Benutzer zu markieren, kann an dieser ein Markierungselement, beispielsweise in Form einer Kappe aus einem elastisch verformbaren Kunststoff material, vorgesehen sein.

Die Druckschrift EP 0661 019 A1 offenbart eine Spülgutaufnahme für eine Geschirrspülmaschine. Die Spülgutaufnahme umfasst eine Klappstachelreihe, bei der an einem Stachel eine aus Kunststoff oder Gummi gefertigte Kappe als Markierungselement vorgesehen ist.

Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine verbesserte Spülgutaufnahme für eine Haushaltsgeschirrspülmaschine zur Verfügung zu stellen.

Demgemäß wird eine Spülgutaufnahme für eine Haushaltsgeschirrspülmaschine vorgeschlagen. Die Spülgutaufnahme umfasst einen Spülgutkorb zum Aufnehmen von Spülgut, eine beweglich an dem Spülgutkorb gelagerte Abstützeinrichtung zum Abstützen des Spülguts, wobei die Abstützeinrichtung eine Vielzahl an Abstützelementen umfasst, und eine Markierungseinrichtung, welche an zumindest einem der Abstützelemente angebracht ist, wobei die Markierungseinrichtung ein Buchsenelement, welches das zumindest eine Abstützelement in sich aufnimmt, und ein Hülsenelement umfasst, welches das Buchsenelement in sich aufnimmt. Dadurch, dass die Markierungseinrichtung zweiteilig ist und das Buchsenelement sowie das Hülsenelement aufweist, wird ein mehrteiliger Aufbau der Markierungseinrichtung erzielt, welcher es ermöglicht, für das Buchsenelement und das Abstützelement harte und damit laugenbeständige Kunststoffe zu verwenden. Die Markierungseinrichtung weist somit über die gesamte Lebensdauer der Spülgutaufnahme ihre gewünschte Funktionalität auf. Ferner reduziert sich durch die Zweiteiligkeit die Montagekraft, wodurch verhindert werden kann, dass eine an dem Abstützelement vorgesehene Beschichtung beschädigt wird.

Die Spülgutaufnahme kann beispielsweise ein Oberkorb oder ein Unterkorb der Haushaltsgeschirrspülmaschine sein. Der Spülgutkorb ist vorzugsweise kastenförmig und umfasst einen Boden, zwei einander gegenüberliegende Seitenwände, eine Vorderwand und eine der Vorderwand gegenüberliegend angeordnete Rückwand. Der Spülgutkorb ist vorzugsweise aus einer Vielzahl miteinander verbundener Drähte, insbesondere Stahldrähte, aufgebaut. Die Stahldrähte sind vorzugsweise mit einem Kunststoff material beschichtet. Beispielsweise kann der Spülgutkorb pulverbeschichtet sein. Alternativ kann der Spülgutkorb auch aus einem Kunststoffmaterial gefertigt sein. In diesem Fall kann der Spülgutkorb ein Kunststoffspritzgussbauteil sein.

Die Abstützeinrichtung ist vorzugsweise eine Stachelreihe, insbesondere eine Klappstachelreihe. Die Abstützelemente sind vorzugsweise Stacheln oder Klappstacheln der Klappstachelreihe. Dass die Abstützeinrichtung "beweglich" an dem Spülgutkorb gelagert ist, kann vorliegend bedeuten, dass die Abstützeinrichtung drehbar um eine Drehachse an dem Spülgutkorb gelagert ist. Die Abstützeinrichtung kann jedoch auch linear verschieblich an dem Spülgutkorb gelagert sein.

Die Markierungseinrichtung kann auch als Touchpoint bezeichnet werden. Die Markierungseinrichtung ist geeignet, einem Benutzer anzuzeigen, dass die Abstützeinrichtung ein bewegliches Bauteil der Spülgutaufnahme bildet. Dies kann beispielsweise dadurch geschehen, dass die Markierungseinrichtung eine auffällige Farbe aufweist, welche sich von einer Farbe des Spülgutkorbs abhebt. Mit Hilfe der Markierungseinrichtung kann die Abstützeinrichtung auch betätigt werden. Das heißt, der Benutzer kann beispielsweise die Markierungseinrichtung mit zwei Fingern greifen und mit Hilfe der Markierungseinrichtung die Abstützeinrichtung bewegen, insbesondere verschwenken. Die Markierungseinrichtung kann daher auch als Betätigungseinrichtung bezeichnet werden. Insbesondere kann die Markierungseinrichtung auch als Markierungs und Betätigungseinrichtung bezeichnet werden.

Vorzugsweise ist die Markierungseinrichtung zylinderförmig. Die Markierungseinrichtung kann rotationssymmetrisch zu einer Symmetrieachse aufgebaut sein. Vorzugsweise weist genau ein Abstützelement der Abstützeinrichtung eine derartige Markierungseinrichtung auf. Die Abstützeinrichtung kann jedoch auch mehrere Markierungseinrichtungen umfassen. Das Buchsenelement und das Hülsenelement sind zwei voneinander getrennte Bauteile. Das heißt, die Markierungseinrichtung ist mehrteilig, insbesondere zweiteilig.

Das Buchsenelement und das Hülsenelement sind vorzugsweise Kunststoffbauteile, insbesondere Kunststoffspritzgussbauteile. Als Material für das Buchsenelement und für das Hülsenelement kommt bevorzugt ein laugenbeständiges Kunststoffmaterial, wie beispielsweise Polyoxymethylen (POM), zur Anwendung. Es können jedoch auch andere geeignete Kunststoffmaterialien eingesetzt werden.

Das Hülsenelement ist außenliegend. Das Buchsenelement ist innenliegend. Das heißt, das Buchsenelement ist in dem Hülsenelement aufgenommen. Beispielsweise kann das Hülsenelement eine andere Farbe aufweisen als das Buchsenelement. Vorzugsweise weist das Hülsenelement eine auffällige Farbe auf. Beispielsweise kann das Hülsenelement rot, grün, blau oder dergleichen sein. Insbesondere kann die Farbe eine Signalfarbe sein. Die Markierungseinrichtung, insbesondere das Hülsenelement, weist bevorzugt eine andere Farbe auf als der Spülgutkorb. Die Markierungseinrichtung kann auch dieselbe Farbe wie der Spülgutkorb aufweisen. Beispielsweise kann die Markierungseinrichtung dunkelgrau sein, wobei der Spülgutkorb ebenfalls dunkelgrau sein kann.

Dass das Buchsenelement das zumindest eine Abstützelement "in sich aufnimmt", bedeute vorliegend, dass das Abstützelement zumindest abschnittsweise durch das Buchsenelement hindurchgeführt ist. Dabei kann das Buchsenelement das Abstützelement kontaktieren. Dass das Hülsenelement das Buchsenelement "in sich aufnimmt" bedeutet vorliegend, dass das Buchsenelement zumindest teilweise innerhalb des Hülsenelements angeordnet ist. Das heißt, das Hülsenelement ist hohl und umfasst einen Aufnahmebereich zum Aufnehmen des Buchsenelements. Das Buchsenelement ist vorzugsweise rohrförmig und weist einen Durchbruch auf, in dem das Abstützelement aufgenommen ist oder durch den das Abstützelement hindurchgeführt ist.

Gemäß einer Ausführungsform umgreift das Buchsenelement einen Kopfabschnitt des zumindest einen Abstützelements formschlüssig.

Vorzugsweise umfasst das Abstützelement einen drahtförmigen Basisabschnitt, an dem endseitig der Kopfabschnitt angeordnet ist. Der Basisabschnitt und der Kopfabschnitt sind vorzugsweise einteilig, insbesondere materialeinstückig, ausgebildet. "Einstückig" oder "einteilig" bedeutet vorliegend, dass der Kopfabschnitt und der Basisabschnitt eine Einheit bilden und nicht aus voneinander getrennten Bauteilen oder Elementen aufgebaut sind. "Materialeinstückig" bedeutet vorliegend, dass der Kopfabschnitt und der Basisabschnitt durchgehend aus demselben Material, beispielsweise aus Stahl, gefertigt sind. Der Kopfabschnitt weist vorzugswiese eine kugelförmige oder zumindest teilweise eine kugelförmige Geometrie auf. Eine formschlüssige Verbindung entsteht durch das Ineinander- oder Hintergreifen von zwei Verbindungspartnern, vorliegend dem Buchsenelement und dem Kopfabschnitt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform greifen das Buchsenelement und das Hülsenelement formschlüssig ineinander.

Hierdurch ist das Buchsenelement verliersicher an dem Hülsenelement festgelegt. Beispielsweise kann die Markierungseinrichtung einen vormontierten Zustand oder entriegelten Zustand aufweisen, welcher dadurch erreicht wird, dass das Buchsenelement und das Hülsenelement ineinandergesteckt werden und formschlüssig ineinandergreifen. Dieser vormontierte Zustand kann automatisiert hergestellt werden.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform ist die Markierungseinrichtung mit Hilfe eines Hineinverlagerns des Buchsenelements in das Hülsenelement von einem entriegelten Zustand, in welchem sich ein erster Eingriffsabschnitt des Hülsenelements und ein Gegeneingriffsabschnitt des Buchsenelements in formschlüssigem Eingriff befinden, in einen verriegelten Zustand, in welchem sich ein zweiter Eingriffsabschnitt des Hülsenelements und der Gegeneingriffsabschnitt in formschlüssigem Eingriff befinden, verbringbar.

Der entriegelte Zustand kann auch als vormontierter Zustand bezeichnet werden. Der erste Eingriffsabschnitt und der zweite Eingriffsabschnitt sind vorzugsweise als an dem Aufnahmebereich des Hülsenelements vorgesehene Ringnuten ausgebildet. Der Gegeneingriffsabschnitt hingegen ist vorzugsweise als ein ringförmig um das Buchsenelement umlaufender Vorsprung ausgebildet. Alternativ können der erste Eingriffsabschnitt und der zweite Eingriffsabschnitt als an dem Aufnahmebereich des Hülsenelements vorgesehene Vorsprünge ausgebildet sein. In diesem Fall ist der Gegeneingriffsabschnitt vorzugsweise als eine ringförmig um das Buchsenelement umlaufende Nut, insbesondere als Ringnut, ausgebildet. Die Markierungseinrichtung wird insbesondere dadurch von dem entriegelten Zustand in den verriegelten Zustand verbracht, dass das Buchsenelement in das Hülsenelement hineingedrückt oder hineingepresst wird.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind der erste Eingriffsabschnitt und der zweite Eingriffsabschnitt entlang einer Symmetrieachse des Hülsenelements betrachtet voneinander beabstandet angeordnet.

Das Hülsenelement ist insbesondere im Wesentlichen rotationssymmetrisch zu der Symmetrieachse aufgebaut. Auch dem Buchsenelement ist eine Symmetrieachse zugeordnet, zu der das Buchsenelement im Wesentlichen rotationssymmetrisch aufgebaut ist. In dem entriegelten Zustand und in dem verriegelten Zustand sind die Symmetrieachse des Hülsenelements und die Symmetrieachse des Buchsenelements koaxial zueinander positioniert.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das Buchsenelement federelastisch verformbare Laschenabschnitte auf, welche bei einem Aufschieben der Markierungseinrichtung auf das zumindest eine Abstützelement in dem entriegelten Zustand eine Ausweichbewegung von dem zumindest einen Abstützelement weg vollziehen, wobei das Hülsenelement in dem verriegelten Zustand die Ausweichbewegung blockiert. Die Anzahl der Laschenabschnitte ist beliebig. Beispielsweise sind zwei, drei oder vier Laschenabschnitte vorgesehen. Besonders bevorzugt sind genau zwei Laschenabschnitte vorgesehen. Zwischen den Laschenabschnitten sind Zwischenräume derart vorgesehen, dass zwischen zwei Laschenabschnitten ein Zwischenraum und zwischen zwei Zwischenräumen ein Laschenabschnitt angeordnet ist. Bei dem Aufschieben der Markierungseinrichtung auf das Abstützelement verformen sich die Laschenabschnitte radial nach außen von der Symmetrieachse des Buchsenelements weg, während der Kopfabschnitt des Abstützelements innenseitig durch die Laschenabschnitte hindurchgleitet. Sobald der Kopfabschnitt durch die Laschenabschnitte hindurchgeführt ist, hintergreifen diese den Kopfabschnitt formschlüssig. Solange sich die Markierungseinrichtung in dem entriegelten Zustand befindet, kann die Markierungseinrichtung wieder von dem Abstützelement abgezogen werden. In dem verriegelten Zustand blockiert das Hülsenelement die radiale Ausweichbewegung der Laschenabschnitte, so dass die Markierungseinrichtung in dem verriegelten Zustand nicht mehr, insbesondere nicht mehr zerstörungsfrei, von dem Abstützelement abgezogen werden kann.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform weist das Hülsenelement einen Aufnahmebereich auf, in welchem das Buchsenelement zumindest abschnittsweise aufgenommen ist, wobei der Aufnahmebereich einen ersten Aufnahmeabschnitt, in welchem die Laschenabschnitte in dem entriegelten Zustand aufgenommen sind, und einen zweiten Aufnahmeabschnitt aufweist, in welchem die Laschenabschnitte in dem verriegelten Zustand aufgenommen sind, und wobei der zweite Aufnahmeabschnitt die Ausweichbewegung blockiert.

Insbesondere liegen die Laschenabschnitte in dem verriegelten Zustand innenseitig an dem zweiten Aufnahmeabschnitt an. Der zweite Aufnahmeabschnitt und der erste Aufnahmeabschnitt können beide zylinderförmig, insbesondere kreiszylinderförmig, ausgebildet sein. Auch die Laschenabschnitte bilden zumindest abschnittsweise eine zylinderförmige Geometrie aus, welche in dem verriegelten Zustand in dem zweiten Aufnahmeabschnitt angeordnet ist und welche in dem entriegelten Zustand in dem ersten Aufnahmeabschnitt angeordnet ist. Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist der erste Aufnahmeabschnitt einen ersten Durchmesser auf, wobei der zweite Aufnahmeabschnitt einen zweiten Durchmesser aufweist, und wobei der erste Durchmesser größer als der zweite Durchmesser ist.

Vorzugsweise weist das Buchsenelement an einem Basisabschnitt desselben einen Durchmesser auf, welcher geringfügig kleiner ist als der erste Durchmesser. An den Laschenabschnitten weist das Buchsenelement einen Durchmesser auf, welcher geringfügig kleiner ist als der zweite Durchmesser, so dass die Laschenabschnitte in dem zweiten Aufnahmeabschnitt aufgenommen werden können und die Ausweichbewegung der Laschenabschnitte in dem verriegelten Zustand blockiert wird. Jeder Laschenabschnitt weist einen ersten Unterabschnitt und einen sich an diesen anschließenden zweiten Unterabschnitt auf. Alle ersten Unterabschnitte der Laschenabschnitte bilden zusammen insbesondere eine konusförmige oder kegelstumpfförmige Geometrie. Alle zweiten Unterabschnitte der Laschenabschnitte bilden zusammen eine kreiszylinderförmige Geometrie. Die zweiten Unterabschnitte der Laschenabschnitte sind in dem verriegelten Zustand in dem zweiten Aufnahmeabschnitt des Aufnahmebereichs des Hülsenelements aufgenommen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das Buchsenelement federelastisch verformbare Klemmabschnitte auf, welche sich bei dem Verbringen der Markierungseinrichtung von dem entriegelten Zustand in den verriegelten Zustand an das zumindest eine Abstützelement anlegen.

Insbesondere legen sich die Klemmabschnitte an den Basisabschnitt des Abstützelements an und verklemmen diesen in der Markierungseinrichtung. Hierdurch ist die Markierungseinrichtung spielfrei an dem Abstützelement festgelegt. Die Anzahl der Klemmabschnitte ist beliebig. Beispielsweise sind zwei, drei oder vier derartige Klemmabschnitte vorgesehen. Die Klemmabschnitte sind gleichmäßig um die Symmetrieachse des Buchsenelements herum verteilt angeordnet.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform weist das Buchsenelement einen Basisabschnitt auf, welcher von Fenstern durchbrochen ist, wobei in jedem Fenster ein Klemmabschnitt angeordnet ist. Vorzugsweise ist der Basisabschnitt rohrförmig. Der Basisabschnitt ist rotationssymmetrisch zu der Symmetrieachse des Buchsenelements aufgebaut. Die Fenster bilden Durchbrüche in dem Basisabschnitt. Die Fenster sind beispielsweise rechteckförmig. Jedes Fenster weist einen derartigen Klemmabschnitt auf.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform sind die Klemmabschnitte im Querschnitt keilförmig.

Hierdurch gleiten die Klemmabschnitte bei dem Verbringen der Markierungseinrichtung von dem entriegelten Zustand in den verriegelten Zustand innenseitig auf dem Aufnahmebereich des Hülsenelements ab und werden in Richtung auf die Symmetrieachse des Buchsenelements beziehungsweise in Richtung auf das Abstützelement hinzu bewegt und verklemmen dieses in der Markierungseinrichtung.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform weist die Abstützeinrichtung ein Basiselement auf, an welchem die Abstützelemente angebracht sind, wobei das Basiselement beweglich an dem Spülgutkorb gelagert ist.

Das Basiselement ist insbesondere ein Draht, vorzugsweise ein Stahldraht. Die Abstützelemente sind ebenfalls als Drähte, insbesondere als Stahldrähte, ausgebildet. Beispielsweise sind die Abstützelemente mit der Abstützeinrichtung verschweißt. Dabei ist die Abstützeinrichtung kunststoffbeschichtet, insbesondere pulverbeschichtet. Wie zuvor erwähnt, ist die Abstützeinrichtung eine Stachelreihe oder eine Klappstachelreihe oder kann als solche bezeichnet werden. Die Abstützelemente sind Stacheln der Stachelreihe oder können als solche bezeichnet werden. Die Abstützeinrichtung kann jedoch auch ein Kunststoffbauteil sein.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Abstützeinrichtung drehbar an einem Boden des Spülgutkorbs gelagert.

Hierzu können an dem Boden geeignete Lagerstellen vorgesehen sein. Die Abstützeinrichtung kann jedoch auch drehbar an den Seitenwänden beziehungsweise drehbar an der Vorderwand und an der Rückwand des Spülgutkorbes gelagert sein. Gemäß einerweiteren Ausführungsform ist die Abstützeinrichtung von einem eingeklappten Zustand, in welchem die Abstützelemente parallel zu dem Boden angeordnet sind, in einen ausgeklappten Zustand, in welchem die Abstützelemente senkrecht zu dem Boden angeordnet sind, und umgekehrt verbringbar.

Das Verbringen der Abstützeinrichtung von dem eingeklappten Zustand in den ausgeklappten Zustand und umgekehrt kann dadurch erreicht werden, dass die Abstützeinrichtung an einem ihrer Abstützelemente gegriffen und verschwenkt wird. Alternativ kann die Abstützeinrichtung, wie zuvor erwähnt, auch an der Markierungseinrichtung gegriffen und verschwenkt werden.

Ferner wird eine Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter und zumindest einer derartigen in dem Spülbehälter aufgenommenen Spülgutaufnahme vorgeschlagen.

Die Haushaltsgeschirrspülmaschine kann eine Vielzahl derartiger Spülgutaufnahmen aufweisen. Beispielsweise können in dem Spülbehälter ein Unterkorb, ein Oberkorb und eine Besteckschublade vorgesehen sein. Die Spülgutaufnahme kann aus dem Spülbehälter heraus- und in diesen hineinverlagert werden. Hierzu können Führungseinrichtungen, insbesondere sogenannte Teleskopschienen, vorgesehen sein.

Weitere mögliche Aspekte der Spülgutaufnahme und/oder der Haushaltsgeschirrspülmaschine umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmalen oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der Spülgutaufnahme und/oder der Haushaltsgeschirrspülmaschine hinzufügen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Spülgutaufnahme und/oder der Haushaltsgeschirrspülmaschine sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele der Spülgutaufnahme und/oder der Haushaltsgeschirrspülmaschine. Im Weiteren werden die Spülgutaufnahme und/oder die Haushaltsgeschirrspülmaschine anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Haushaltsgeschirrspülmaschine;

Fig. 2 eine schematische Teilansicht einer Ausführungsform einer Spülgutaufnahme für die Haushaltsgeschirrspülmaschine gemäß Fig. 1;

Fig. 3 die Detailansicht III gemäß Fig. 2;

Fig. 4 eine schematische Schnittansicht einer Ausführungsform eines

Hülsenelements einer Markierungseinrichtung für die Spülgutaufnahme gemäß Fig. 2;

Fig. 5 eine schematische Schnittansicht einer Ausführungsform eines

Buchsenelements einer Markierungseinrichtung für die Spülgutaufnahme gemäß Fig. 2;

Fig. 6 eine schematische Schnittansicht einer Ausführungsform einer Markierungseinrichtung für die Spülgutaufnahme gemäß Fig. 2;

Fig. 7 eine weitere schematische Schnittansicht der Markierungseinrichtung gemäß Fig. 6; und

Fig. 8 eine weitere schematische Schnittansicht der Markierungseinrichtung gemäß Fig. 6.

In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

Die Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Haushaltsgeschirrspülmaschine 1. Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 umfasst einen Spülbehälter 2, welcher durch eine Tür 3, insbesondere wasserdicht, verschließbar ist. Hierzu kann zwischen der Tür 3 und dem Spülbehälter 2 eine Dichteinrichtung vorgesehen sein. Der Spülbehälter 2 ist vorzugsweise quaderförmig. Der Spülbehälter 2 kann in einem Gehäuse der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 angeordnet sein. Der Spülbehälter 2 und die Tür 3 können einen Spülraum 4 zum Spülen von Spülgut bilden.

Die Tür 3 ist in der Fig. 1 in ihrer geöffneten Stellung dargestellt. Durch ein Schwenken um eine an einem unteren Ende der Tür 3 vorgesehene Schwenkachse 5 kann die Tür 3 geschlossen oder geöffnet werden. Mit Hilfe der Tür 3 kann eine Beschickungsöffnung 6 des Spülbehälters 2 geschlossen oder geöffnet werden. Der Spülbehälter 2 weist einen Boden 7, eine dem Boden 7 gegenüberliegend angeordnete Decke 8, eine der geschlossenen Tür 3 gegenüberliegend angeordnete Rückwand 9 und zwei einander gegenüberliegend angeordnete Seitenwände 10, 11 auf. Der Boden 7, die Decke 8, die Rückwand 9 und die Seitenwände 10, 11 können beispielsweise aus einem Edelstahlblech gefertigt sein. Alternativ kann beispielsweise der Boden 7 aus einem Kunststoffmaterial gefertigt sein.

Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 weist ferner zumindest eine Spülgutaufnahme 12 bis 14 auf. Vorzugsweise können mehrere, beispielsweise drei, Spülgutaufnahmen 12 bis 14 vorgesehen sein, wobei die Spülgutaufnahme 12 eine untere Spülgutaufnahme oder ein Unterkorb, die Spülgutaufnahme 13 eine obere Spülgutaufnahme oder ein Oberkorb und die Spülgutaufnahme 14 eine Besteckschublade sein kann. Wie die Fig. 1 weiterhin zeigt, sind die Spülgutaufnahmen 12 bis 14 übereinander in dem Spülbehälter 2 angeordnet. Jede Spülgutaufnahme 12 bis 14 ist wahlweise in den Spülbehälter 2 hinein- oder aus diesem herausverlagerbar. Insbesondere ist jede Spülgutaufnahme 12 bis 14 in einer Einschubrichtung E (Pfeil) in den Spülbehälter 2 hineinschiebbar oder hineinfahrbar und entgegen der Einschubrichtung E (Pfeil) in einer Auszugsrichtung A (Pfeil) aus dem Spülbehälter 2 herausziehbar oder herausfahrbar.

Die Fig. 3 zeigt eine Teilansicht einer Ausführungsform einer wie zuvor erwähnten Spülgutaufnahme 12. Die Fig. 3 zeigt die Detailansicht III gemäß der Fig. 2. Nachfolgend wird auf die Fig. 2 und 3 gleichzeitig Bezug genommen.

Die Spülgutaufnahmen 12 bis 14 können identisch aufgebaut sein. Daher wird nachfolgend nur auf die Spülgutaufnahme 12 eingegangen. Die Spülgutaufnahme 12 umfasst einen Spülgutkorb 15. Der Spülgutkorb 15 ist kastenförmig und umfasst eine gitterförmige Rückwand 16, eine parallel zu der Rückwand 16 angeordnete und von dieser beabstandet positionierte Vorderwand (nicht gezeigt), zueinander gegenüberliegend und beabstandet voneinander angeordnete Seitenwände 17, von denen in der Fig. 2 nur eine gezeigt ist, sowie ein den Spülgutkorb 15 nach unten begrenzender Boden 18.

Die Rückwand 16, die Vorderwand, die Seitenwände 17 und der Boden 18 sind gitterförmig ausgebildet und können aus einer Vielzahl miteinander verbundener, insbesondere miteinander verschweißter, Drähte aufgebaut sein. Der Spülgutkorb 15 kann beispielsweise aus fest miteinander verbundenen Stahldrähten aufgebaut sein, welche beispielsweise kunststoffbeschichtet sind. Alternativ kann der Spülgutkorb 15 auch aus einem Kunststoffmaterial gefertigt sein.

An den Seitenwänden 17 können drehbar gelagerte Laufrollen 19 vorgesehen sein, mit deren Hilfe die Spülgutaufnahme 12 in der Auszugsrichtung A (Pfeil) aus dem Spülbehälter 2 herausverlagert werden kann und entgegen der Auszugsrichtung A (Pfeil) in der Einschubrichtung E (Pfeil) wieder in den Spülbehälter 2 hineinverlagert werden kann. Die Laufrollen 19 können Teil einer Führungseinrichtung zum Führen der Spülgutaufnahme 12 in oder an dem Spülbehälter 2 sein. Die Führungseinrichtung kann insbesondere eine Teleskopschiene sein. An den beiden einander gegenüberliegenden Seitenwänden 10, 11 des Spülbehälters 2 ist jeweils eine derartige Führungseinrichtung vorgesehen.

Die Spülgutaufnahme 12 umfasst neben dem Spülgutkorb 15 eine Abstützeinrichtung 20 zum Abstützen von in dem Spülgutkorb 15 aufgenommenem Spülgut. Dabei ist die Abstützeinrichtung 20 beweglich an dem Spülgutkorb 15 gelagert. Die Abstützeinrichtung 20 ist insbesondere eine Stachelreihe oder Klappstachelreihe. Die Abstützeinrichtung 20 umfasst ein drahtförmiges Basiselement 21 sowie eine Vielzahl an drahtförmigen Abstützelementen 22 bis 24, von denen in den Fig. 2 und 3 nur zwei mit einem Bezugszeichen versehen sind. Die Abstützelemente 22 bis 24 sind insbesondere Stacheln oder Klappstacheln.

Die Abstützelemente 22 bis 24 sind fest mit dem Basiselement 21 verbunden. Beispielsweise sind die Abstützelemente 22 bis 24 mit dem Basiselement 21 verschweißt. Das Basiselement 21 und die Abstützelemente 22 bis 24 können als miteinander verschweißte Drähte ausgebildet sein. In diesem Fall ist die Abstützeinrichtung 20 kunststoffbeschichtet, insbesondere pulverbeschichtet. Alternativ kann die Abstützeinrichtung 20 auch ein Kunststoffbauteil, insbesondere ein Kunststoffspritzgussbauteil, sein. Die Abstützelemente 22 bis 24 sind in einem Neigungswinkel a schräg zu dem Basiselement 21 angeordnet. Der Neigungswinkel a kann beispielsweise 60 bis 80° betragen. Die Abstützeinrichtung 20 ist um eine Drehachse 25 drehbar an dem Spülgutkorb 15, insbesondere an dem Boden 18 des Spülgutkorbs 15, gelagert. Die Abstützeinrichtung 20 kann von einem nicht gezeigten eingeklappten Zustand, in dem die Abstützelemente 22 bis 24 parallel zu dem Boden 18 angeordnet sind, in einen in der Fig. 2 gezeigten ausgeklappten Zustand, in den die Abstützelemente 22 bis 24 senkrecht zu dem Boden 18 angeordnet sind, verbracht werden.

Wie die Fig. 3 zeigt, weist jedes Abstützelement 22 bis 24 einen drahtförmigen Basisabschnitt 26, an dem endseitig, das heißt dem Basiselement 21 abgewandt, ein Kopfabschnitt 27 vorgesehen ist. Der Kopfabschnitt 27 kann kugelförmig ausgebildet sein oder zumindest teilweise eine kugelförmige Geometrie aufweisen. Insbesondere ist ein Durchmesser des Kopfabschnitts 27 größer als ein Durchmesser des Basisabschnitts 26. Der Basisabschnitt 26 und der Kopfabschnitt 27 können einteilig, insbesondere materialeinstückig, miteinander verbunden sein. "Einteilig" oder "einstückig" bedeutet dabei, dass der Basisabschnitt 26 und der Kopfabschnitt 27 ein gemeinsames Bauteil bilden und nicht aus mehreren voneinander trennbaren Bauteilen oder Elementen aufgebaut sind. "Materialeinstückig" bedeutet vorliegend, dass der Basisabschnitt 26 und der Kopfabschnitt 27 durchgehend aus demselben Material gefertigt sind. Beispielsweise ist der Kopfabschnitt 27 auf den Basisabschnitt 26 aufgeschweißt.

Um einem Benutzer anzuzeigen, dass die Abstützeinrichtung 20 ein gegenüber dem Spülgutkorb 15 bewegliches Bauteil ist, ist an der Abstützeinrichtung 20 eine Markierungseinrichtung 28 vorgesehen. Insbesondere nimmt die Markierungseinrichtung 28 den Kopfabschnitt 27 und zumindest einen Teil des Basisabschnitts 26 eines der Abstützelemente 22 bis 24 in sich auf. Der Abstützeinrichtung 20 können auch mehrere derartige Markierungseinrichtungen 28 zugeordnet sein.

Die Markierungseinrichtung 28 kann auch als Anzeigeeinrichtung oder als Touchpoint bezeichnet werden. Die Markierungseinrichtung 28 weist vorzugsweise eine andere Farbe auf als die Abstützeinrichtung 20, so dass die Markierungseinrichtung 28 leicht erkannt werden kann. Insbesondere kann eine Signalfarbe wie rot, grün oder blau eingesetzt werden. Die Markierungseinrichtung 28 kann auch mehrfarbig sein. Die Markierungseinrichtung 28 kann zusätzlich zum Bedienen der Abstützeinrichtung 20 eingesetzt werden. Beispielsweise kann der Benutzer die Markierungseinrichtung 28 mit zwei Fingern greifen und die Abstützeinrichtung 20 von dem eingeklappten Zustand in den ausgeklappten Zustand und umgekehrt verbinden. Daher kann die Markierungseinrichtung 28 auch als Betätigungseinrichtung oder als Markierungs- und Betätigungseinrichtung bezeichnet werden.

Die Markierungseinrichtung 28 umfasst ein in der Fig. 4 gezeigtes Hülsenelement 29. Das Hülsenelement 29 ist aus einem Kunststoffmaterial gefertigt. Bevorzugt ist das Hülsenelement 29 aus einem laugenbeständigen Kunststoff material gefertigt. Das heißt, das Kunststoffmaterial wird von in dem Spülbehälter 2 zirkulierender Spülflotte nicht geschädigt. Unter "Spülflotte" kann vorliegend ein Gemisch aus Wasser, in dem Wasser gelöstem Reinigungsmittel und/oder von dem Spülgut abgelösten Schmutzpartikeln zu verstehen sein. Beispielsweise ist das Hülsenelement 29 aus einem Polyoxymethylen (POM) gefertigt. Auch andere geeignete Kunststoffmaterialien können eingesetzt werden. Das Hülsenelement 29 kann ein Kunststoffspritzgussbauteil sein.

Das Hülsenelement 29 ist zylinderförmig und dabei rotationssymmetrisch zu einer Mittel oder Symmetrieachse 30 aufgebaut. Das Hülsenelement 29 umfasst einen zylinderförmigen, insbesondere kreiszylinderförmigen, Basisabschnitt 31 sowie einen das Hülsenelement 29 in der Orientierung der Fig. 4 oberseitig abschließenden Deckelabschnitt 32. Der Benutzer kann die Markierungseinrichtung 28 an dem Basisabschnitt 31 greifen. Das Hülsenelement 29 ist hohl und umfasst einen den Basisabschnitt 31 durchdringenden Aufnahmebereich 33 zum Aufnehmen eines der Abstützelemente 22 bis 24.

Der Aufnahmebereich 33 umfasst eine Einführschräge 34, welche rotationssymmetrisch um die Symmetrieachse 30 umläuft. An die Einführschräge 34 schließt sich eine rotationssymmetrisch zur Symmetrieachse aufgebauter erster Aufnahmeabschnitt 35 in Form einer zylindrischen Innenfläche an. Der erste Aufnahmeabschnitt 35 ist von einem ersten Eingriffsabschnitt 36 sowie einem zweiten Eingriffsabschnitt 37 unterbrochen. Die Eingriffsabschnitte 36, 37 sind entlang der Symmetrieachse 30 betrachtet voneinander beabstandet angeordnet. Die Eingriffsabschnitte 36, 37 sind als um die Symmetrieachse 30 umlaufende Ringnuten ausgebildet, welche an dem Aufnahmebereich 33 angebracht sind. An den ersten Aufnahmeabschnitt 35 schließt sich eine Fase 38 an, welche in einen rotationssymmetrisch zu der Symmetrieachse 30 aufgebauten zweiten Aufnahmeabschnitt 39 in Form einer zylindrischen Innenfläche des Aufnahmebereichs 33 übergeht. Der Aufnahmebereich 33 weist an dem ersten Aufnahmeabschnitt 35 einen Durchmesser d35 auf. An dem zweiten Aufnahmeabschnitt 39 weist der Aufnahmebereich 33 einen Durchmesser d39 auf. Dabei ist der Durchmesser d35 größer als der Durchmesser d39. Der Deckelabschnitt 32 verschließt den Aufnahmebereich 33 in der Orientierung der Fig. 4 stirnseitig.

Die Markierungseinrichtung 28 umfasst weiterhin ein in der Fig. 5 gezeigtes Buchsenelement 40, das in dem Hülsenelement 29 aufnehmbar ist. Das Buchsenelement 40 ist aus einem laugenbeständigen Kunststoffmaterial, insbesondere aus POM, gefertigt. Das Buchsenelement 40 ist ein Kunststoffspritzgussbauteil. Das Buchsenelement 40 ist im Wesentlichen rotationssymmetrisch zu einer Mittel- oder Symmetrieachse 41 aufgebaut.

Das Buchsenelement 40 ist rohrförmig ausgebildet. Das Buchsenelement 40 umfasst einen mittigen Durchbruch 42, durch den eines der Abstützelemente 22 bis 24 hindurchführbar ist. Der Durchbruch 42 ist an einem zylinderförmigen und rotationssymmetrisch zu der Symmetrieachse 41 aufgebauten Basisabschnitt 43 vorgesehen und durchbricht diesen. Außenseitig an dem Basisabschnitt 43 ist ein ringförmig um das Buchsenelement 40 umlaufender Gegeneingriffsabschnitt 44 vorgesehen, welcher dazu eingerichtet ist, formschlüssig in einen der beiden Eingriffsabschnitte 36, 37 des Hülsenelements 29 einzugreifen. Eine formschlüssige Verbindung entsteht durch das Ineinander- oder Hintergreifen von mindestens zwei Verbindungspartnern, vorliegend dem Gegeneingriffsabschnitt 44 und einem der Eingriffsabschnitte 36, 37.

Der Basisabschnitt 43 weist einen Durchmesser d43 auf, welcher geringfügig kleiner als der Durchmesser d35 des Hülsenelements 29 ist. Das heißt, der Basisabschnitt 43 kann in dem ersten Aufnahmeabschnitt 35 des Aufnahmebereichs 33 des Hülsenelements 29 aufgenommen werden. Der Basisabschnitt 43 ist von mehreren Fenstern 45, 46 durchbrochen. Die Anzahl der Fenster 45, 46 ist beliebig. Beispielsweise sind drei oder vier derartige Fenster 45, 46 vorgesehen. Die Fenster 45, 46 sind gleichmäßig um die Symmetrieachse 41 herum verteilt angeordnet.

Jedem Fenster 45, 46 ist ein Klemmabschnitt 47, 48 zugeordnet. Die Anzahl der Klemmabschnitte 47, 48 entspricht der Anzahl der Fenster 45, 46. Die Klemmabschnitte 47, 48 sind keilförmig und ragen radial, das heißt senkrecht zu der Symmetrieachse 41 betrachtet, über den Basisabschnitt 43 hinaus. Die Klemmabschnitte 47, 48 sind einteilig, insbesondere materialeinstückig, mit dem Basisabschnitt 43 verbunden. Die Klemmabschnitte 47, 48 sind federelastisch derart verformbar, dass die Klemmabschnitte 47, 48 in Richtung auf die Symmetrieachse 41 zu in den Durchbruch 42 hineinverlagert werden können. Die Klemmabschnitte 47, 48 sind im Querschnitt keilförmig.

An den Basisabschnitt 43 schließen sich mehrere Laschenabschnitte 49, 50 an. Die Anzahl der Laschenabschnitte 49, 50 ist beliebig. Beispielsweise sind drei oder vier derartige Laschenabschnitte 49, 50 vorgesehen, welche gleichmäßig voneinander beabstandet um die Symmetrieachse 41 herum verteilt angeordnet sind. Zwischen zwei benachbarten Laschenabschnitten 49, 50 ist ein Zwischenraum 51 vorgesehen. Die Laschenabschnitte 49, 50 und die Zwischenräume 51 sind derart angeordnet, dass zwischen zwei Laschenabschnitten 49, 50 ein Zwischenraum 51 und zwischen zwei Zwischenräumen 51 ein Laschenabschnitt 49, 50 angeordnet ist.

Jeder Laschenabschnitt 49, 50 ist derart federelastisch verformbar, dass der jeweilige Laschenabschnitt 49, 50 von der Symmetrieachse 41 weg radial nach außen elastisch verformt werden kann. Jeder Laschenabschnitt 49, 50 umfasst einen ersten Unterabschnitt 52 sowie einen sich an den ersten Unterabschnitt 52 anschließenden zweiten Unterabschnitt 53. Eine "elastische" oder "federelastische" Verformung ist reversibel. Das heißt, die Laschenabschnitte 49, 50 können durch das Aufbringen einer Kraft verformt werden. Wirkt die Kraft nicht mehr, verformen sich die Laschenabschnitte 49, 50 selbsttätig in ihren unverformten Ausgangszustand zurück.

Alle ersten Unterabschnitte 52 der Laschenabschnitte 49, 50 bilden zusammen eine konusförmige oder kegelstumpfförmige Geometrie. Alle zweiten Unterabschnitte 53 der Laschenabschnitte 49, 50 bilden zusammen eine kreiszylinderförmige Geometrie mit einem Durchmesser d53. Der Durchmesser d53 ist dabei geringfügig kleiner als der Durchmesser d39 des zweiten Aufnahmeabschnitts 39 Hülsenelements 29. Das heißt, die zweiten Unterabschnitte 53 der Laschenabschnitte 49, 50 können in dem zweiten Aufnahmeabschnitt 39 des Aufnahmebereichs 33 des Hülsenelements 29 aufgenommen werden.

An den zweiten Unterabschnitten 53 ist eine um die Symmetrieachse 41 umlaufende Fase 54 vorgesehen. In der Orientierung der Fig. 5 unterseitig schließt sich an dem Basisabschnitt 43 ein Flanschabschnitt 55 an. Der Flanschabschnitt 55 ist ringförmig und weist einen größeren Durchmesser auf als der Durchmesser d43 des Basisabschnitts 43.

Die Fig. 6 zeigt die Markierungseinrichtung 28 in einem vormontierten Zustand oder entriegelten Zustand Z1. Um die Markierungseinrichtung 28 in den entriegelten Zustand Z1 zu verbringen, wird das Buchsenelement 40 entlang der Symmetrieachse 30 in den Aufnahmebereich 33 des Hülsenelements 29 eingeschoben. Insbesondere wird das Buchsenelement 40 in einer Montagerichtung M (Pfeil), welche entlang oder parallel zu der Symmetrieachsen 30, 41 orientiert ist, in das Hülsenelement 29 eingeschoben. Dabei sind die Symmetrieachsen 30, 41 koaxial zueinander angeordnet. Bei dem Einschieben des Buchsenelements 40 in das Hülsenelement 29 rastet der Gegeneingriffsabschnitt 44 des Buchsenelements 40 formschlüssig in den ersten Eingriffsabschnitt 36 des Hülsenelements 29 ein.

Dieser entriegelte Zustand Z1 der Markierungseinrichtung 28 kann beispielsweise unmittelbar nach einem Entformen des Hülsenelements 29 und des Buchsenelements 40 aus einem Kunststoffspritzgusswerkzeug dadurch hergestellt werden, dass das Hülsenelement 29 und das Buchsenelement 40 ineinandergesteckt werden. Diese Vormontage kann automatisiert erfolgen. Das Buchsenelement 40 ist in dem entriegelten Zustand Z1 somit unverlierbar mit dem Hülsenelement 29 verbunden.

Die Fig. 7 und 8 zeigen die Montage der Markierungseinrichtung 28 an dem Abstützelement 22. Zunächst wird, wie in der Fig. 7 gezeigt, das Abstützelement 22 in der Montagerichtung M (Pfeil) in die Markierungseinrichtung 28 eingeführt beziehungsweise die Markierungseinrichtung 28 wird entgegen der Montagerichtung M (Pfeil) auf das Abstützelement 22 aufgesteckt. Dabei gleitet der Kopfabschnitt 27 des Abstützelements 22 durch den Durchbruch 42 des Buchsenelements 40 hindurch, wobei die Laschenabschnitte 49, 50 federelastisch radial nach außen von den Symmetrieachsen 30, 41 weg verformt werden.

Die Laschenabschnitte 49, 50 sind dabei innerhalb des ersten Aufnahmeabschnitts 35 des Aufnahmebereichs 33 angeordnet, so dass die Laschenabschnitte 49, 50 nach außen in Richtung auf den ersten Aufnahmeabschnitts 35 zu verformt werden können ohne diesen zu kontaktieren. Nach wie vor befinden sich der erste Eingriffsabschnitt 36 und der Gegeneingriffsabschnitt 44 in formschlüssigem Eingriff. Das Abstützelement 22 wird so weit in die Markierungseinrichtung 28 eingeführt, bis dieses innenseitig an dem Deckelabschnitt 32 des Hülsenelements 29 anliegt.

Anschließend wird die Markierungseinrichtung 28 von dem in der Fig. 7 gezeigten entriegelten Zustand Z1 in einen in der Fig. 8 gezeigten verriegelten Zustand Z2 verbracht. Hierzu wird das Buchsenelement 40 entlang der Symmetrieachse 30, 41 beziehungsweise in der Montagerichtung M (Pfeil) weiter in das Hülsenelement 29 hineinverlagert, so dass der zweite Eingriffsabschnitt 37 und der Gegeneingriffsabschnitt 44 formschlüssig ineinandergreifen. Dazu wird das Buchsenelement 40 beispielsweise an dem Flanschabschnitt 55 in das Hülsenelement 29 eingedrückt. Dabei gleiten die Klemmabschnitte 47, 48 innenseitig auf dem ersten Aufnahmeabschnitt 35 des Aufnahmebereichs 33 ab und verformen sich federelastisch radial nach innen in Richtung auf den Basisabschnitt 26 des Abstützelements 22 zu, bis diese den Basisabschnitt 26 kontaktieren (nicht gezeigt).

Gleichzeitig werden auch die Laschenabschnitte 49, 50 derart weit in den Aufnahmebereich 33 hineinverlagert, dass die Laschenabschnitte 49, 50, insbesondere die zweiten Unterabschnitte 53 der Laschenabschnitte 49, 50, innenseitig an den zweiten Aufnahmeabschnitts 39 des Aufnahmebereichs 33 anliegen oder in diesem aufgenommen sind. Da der zweite Aufnahmeabschnitt 39 einen kleineren Durchmesser d39 aufweist als der erste Aufnahmeabschnitt 35, können die Laschenabschnitte 49, 50 nicht mehr radial nach außen von dem Abstützelement 22 weg verformt werden, so dass der Kopfabschnitt 27 des Abstützelements 22 nicht mehr aus der Markierungseinrichtung 28 herausgezogen werden kann. Die Laschenabschnitte 49, 50 umgreifen den Kopfabschnitt 27 somit formschlüssig. Die Markierungseinrichtung 28 ist daher in dem verriegelten Zustand Z2 unverlierbar mit dem Abstützelement 22 verbunden. Die Markierungseinrichtung 28 kann nur durch eine Zerstörung derselben wieder von dem Abstützelement 22 entfernt werden. Die Klemmabschnitte 47, 48 stützen sich dabei auf dem Basisabschnitt 26 des Abstützelements 22 ab und klemmen diesen zwischen sich ein, so dass das Abstützelement 22 spielfrei in der Markierungseinrichtung 28 aufgenommen ist und nicht verkippen kann.

Dadurch, dass die Markierungseinrichtung 28 zweiteilig ist und sowohl das Hülsenelement 29 als auch das Buchsenelement 40 aufweist, ist es möglich, gegen Spüllauge beständige harte Materialien, wie beispielsweise POM, zur Herstellung der Markierungseinrichtung 28 zu verwenden. Gegenüber weichen Materialien, wie beispielsweise einem thermoplastischen Elastomer (TPE), insbesondere einem thermoplastischen Polyurethan (TPU), weist die Markierungseinrichtung 28 aufgrund der verwendeten Kunststoffmaterialien eine erhöhte Haltbarkeit sowie eine erhöhte Haltekraft auf und kann nur mit hohem Kraftaufwand von dem Abstützelement 22 gelöst werden.

Zum Montieren der Markierungseinrichtung 28 sind nur geringe Montagekräfte erforderlich, wodurch ein geringes Risiko besteht, eine an dem Abstützelement 22 vorgesehene Beschichtung zu beschädigen. Die Markierungseinrichtung 28 kann ferner automatisiert vormontiert und auch automatisiert montiert werden.

Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist sie vielfältig modifizierbar.

Verwendete Bezugszeichen

1 Haushaltsgeschirrspülmaschine

2 Spülbehälter

3 Tür

4 Spülraum

5 Schwenkachse

6 Beschickungsöffnung

7 Boden

8 Decke 9 Rückwand

10 Seitenwand

11 Seitenwand

12 Spülgutaufnahme

13 Spülgutaufnahme

14 Spülgutaufnahme

15 Spülgutkorb

16 Rückwand

17 Seitenwand

18 Boden

19 Laufrolle

20 Abstützeinrichtung 21 Basiselement 22 Abstützelement

23 Abstützelement

24 Abstützelement

25 Drehachse

26 Basisabschnitt

27 Kopfabschnitt

28 Markierungseinrichtung

29 Hülsenelement

30 Symmetrieachse

31 Basisabschnitt

32 Deckelabschnitt 33 Aufnahmebereich

34 Einführschräge

35 Aufnahmeabschnitt

36 Eingriffsabschnitt

37 Eingriffsabschnitt

38 Fase

39 Aufnahmeabschnitt

40 Buchsenelement

41 Symmetrieachse

42 Durchbruch

43 Basisabschnitt

44 Gegeneingriffsabschnitt

45 Fenster

46 Fenster

47 Klemmabschnitt

48 Klemmabschnitt

49 Laschenabschnitt

50 Laschenabschnitt

51 Zwischenraum

52 Unterabschnitt

53 Unterabschnitt

54 Fase

55 Flanschabschnitt

A Auszugsrichtung (Pfeil) d35 Durchmesser d39 Durchmesser d43 Durchmesser d53 Durchmesser

E Einschubrichtung (Pfeil)

M Montagerichtung (Pfeil)

Z1 Zustand

Z2 Zustand a Neigungswinkel