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Patent Searching and Data


Title:
RADIATOR VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1992/015825
Kind Code:
A1
Abstract:
A radiator valve comprises a housing (1) on which are arranged a pipe union (11) for connection to the radiator and a screw socket (13) for receiving the first closure piece (4), which is arranged on a hollow valve spindle (3). The first closure piece (4), together with a valve seat (33) in the housing (1), forms a choke-like preset device for the throughflow. To allow the line or radiator to be emptied through the hollow valve spindle (3), the hollow valve spindle (3) contains a second valve closure piece (5), which can be actuated from the outside against the force of a spring and moved forward from the outside with regard to a corresponding valve seat in the valve spindle (3). The second hollow valve closure piece (5) is double acting and can be moved, with its end (52) opposite the discharge valve seat (33), through the first valve closure piece (4) toward the housing valve seat (14). A controller (9) which acts on the second valve closure piece (4) can be placed on the valve.

Inventors:
LETZEL HELMUT (DE)
Application Number:
PCT/DE1992/000158
Publication Date:
September 17, 1992
Filing Date:
February 27, 1992
Export Citation:
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Assignee:
NEHEIM GOEKE & CO METALL (DE)
International Classes:
F16K11/04; F16K7/00; F16K27/00; F24D3/10; F24D19/08; (IPC1-7): F24D19/08
Foreign References:
DE3917625A11990-12-06
DE3901323C11990-02-01
DE7111825U1971-08-26
Attorney, Agent or Firm:
Schr�ter, Martin (Iserlohn, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Heizungsventil, bei dem an einem Gehäuse ein An¬ schlußstutzen zum Strang, ein Anschlußstutzen zum Heizkörper und ein Schraubstutzen zur Aufnahme des an einer hohlen Ventilspindel angeordneten erstes •Verschlußstück, welches mit einem Ventilsitz im Ge¬ häuse eine drosselartige Voreinstellung für den Durchfluß bildet, vorgesehen sind und in der hohlen Ventilspindel ein von außen gegen den Druck einer Fe¬ der betätigbares zweites Venti 1verschlußstück gegen¬ über einem entsprechenden Ventilsitz in der Ventil¬ spindel von außen verschiebbar ist zur Entleerung des Stranges oder des Heizkörpers über die Ventil spindel , d ad u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß das zweite hohle Ventilverschlußstück (5) doppeltwirkend ausgebildet ist und mit seinem dem Entleerungsven¬ tilsitz (33) gegenüberliegenden Ende (52) durch das erste Ventilverschlußstück (4) hindurch in Richtung auf den Gehäuseventilsitz (14) verschiebbar ist, wobei an dem Ventil ein auf das zweite Ventilver¬ schlußstück wirkender Regler (9) ansetzbar ist.
2. Heizungsventil nach Anspruch 1, a d u rc h ge k e n n ze i c h n et , daß am äußeren Ende der in einem Ventiloberteil (2) steigend aufgenommenen Ven¬ tilspindel (3) eine Schraubkappe (8) in Drehmitnah¬ meverbindung aufgesetzt ist.
3. Heizungsventil nach Anspruch 2, d a d u rc h ge¬ ken n z e i c h n et , daß am äußeren, durch die Schraubkappe (8) ragenden Ende der Ventilspindel (3) eine Aufnahme (34) für einen Regler, vorzugsweise einen Membranregler (9), vorgesehen ist, der mit einem Betätigungsglied (92) in das Innere der Ventil¬ spindel (3) eingreift und gegen das federbelastete zweite Verschlußstück (5) wirkt Heizungsventil nach Anspruch 1, d ad u rch ge ¬ kennze i c hnet , daß auf einem endseitigen Außen¬ gewindeabschnitt (23) des Oberteiles (2) axial be¬ grenzt verschiebbar eine Voreinstel Imutter (10) aufgeschraubt ist, die in Drehmitnahmeverbindung mit einem sie konzentrisch umgebenden Stellring (10a) steht, der mit einer Außenverzahnung in eine ent¬ sprechende Innenverzahnung eines ihn konzentrisch umgebenden Anzeigeringes (7) eingreift und in axi¬ aler Richtung begrenzt aus diesem Anzeigering her¬ ausschiebbar ist zur Lösung der Verzahnungsverbindung. Heizungsventil nach einem oder mehreren der vorange¬ gangenen Ansprüche, d adurch gekennze i ch ¬ net , daß die Schraubkappe (8) den Anzeigering (7) überdeckt.
Description:
"Heizungsventi1"

Die Erfindung betrifft ein Heizungsventil nach dem Oberbegriff des Anspruches 1, welches in Geradsitz¬ oder Schrägsitzbauweise in Heizungsanlagen mit mehreren Heizkörpern und verschiedenen Strängen vorwiegend im Rücklauf eingesetzt wird, über solche Heizungsventile, die der Absperrung eines Stranges dienen, läßt sich der entsprechende Teil der Anlage entleeren.

Bekannt ist ein gattungsgemäßes Heizungsventil aus dem DE-GM 71 11 825. Bei diesem Heizungsventil ist im Schraubstutzen des Gehäuses eine ebenfalls der Vorein- Stellung der Durchflußmenge dienende hohle Spindel eingeschraubt, die über eine Schraubkappe gegen den Ventilsitz im Gehäuse zur Absperrung und zur Vorein¬ stellung verschiebbar ist. In der hohlen Ventilspindel ist ein Kugelventil angeordnet, über welches der Strang bzw. ein Heizkörper entleert werden können. Durch die hohle Ventilspindel hindurch kann von außen mit einer aufschraubbaren Entleervorrichtung die Kugel gegen den Druck der Rückstellfeder verschoben und damit von ihrem Ventilsitz im Inneren der Ventilspindel abgehoben werden. Der vordere Teil dieser Ventilspindel dient der Voreinstellung.

Mit solchen Heizungsventilen wird durch entsprechende Voreinstellung im jeweiligen Strang den notwendigen Betriebsbedingungen Rechnung getragen. Es zeigt sich jedoch häufig, daß in größeren Anlagen die Betriebsbe¬ dingungen schwanken, so daß eine einmalige Voreinstel¬ lung des Durchflusses unzureichend ist. In der Regel wird dann an der entsprechenden Stelle ein Regelveπtil, meistens ein Membranregler, eingesetzt. Ein solcher nachträglicher Einsatz erfordert hohe Montagekosten.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Heizungs¬ ventil der eingangs genannten Art vorzuschlagen, welches in einfacher Weise mit einem Druckregler kombi¬ nierbar ist.

Gelöst wird die Erfindungsaufgabe mit einem Heizungs¬ ventil mit sämtlichen Merkmalen des Anspruches 1.

An einem solchen erfindungsgemäßen Heizungsventil, welches als Absperrventil mit Entleerungsfunktion und Voreinstellmöglichkeit eingesetzt werden kann, läßt sich ein Regler ansetzen, ohne daß das Ventilgehäuse oder das Oberteil zu montieren ist. Der Regler greift dabei mit einem entsprechenden Betätigungsglied in die hohle Ventilspindel ein und wirkt gegen das zweite Ver¬ schlußstück in dieser Ventilspindel. Auf einfache Weise kann daher ein solches Heizungsventil zum Regel¬ ventil umgestaltet werden.

Nach einer bevorzugten Ausführungsart der Erfindung gemäß Anspruch 2 läßt sich der Regler am äußeren Ende der Ventilspindel aufsetzen. Der Regler ist damit ge¬ häuseunabhängig und läßt sich in vorteilhafter Weise an verschiedenen Ventilgrößen • mit unterschiedlichen Gehäusen, jedoch gleicher Ventilspindelendgestaltung, einsetzen.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird gemäß An¬ spruch 4 eine Möglichkeit aufgezeigt, die Voreinstel¬ lung von außen sichtbar zu gestalten. Gemäß Anspruch 5 bilden Schraubkappe und Anzeigering die von außen sichtbare Voreinstellungsanzeige.

Anhand eines abgebildeten Ausführungsbeispieles wird im folgenden die Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch ein als Absperr¬ ventil ausgestaltetes Heizungsventil mit einer vorgegebenen Voreinstellung

und

Fig. 2 die Kombination eines Heizungsventiles gemäß Figur 1 mit einem an der Ventilspin¬ del aufgesetzten Membranregler.

Zunächst wird auf Figur 1 Bezug genommen. Mit der Ziffer 1 ist das Gehäuse eines Heizungsventiles bezeich¬ net. An diesem Gehäuse 1 sind sich gegenüberliegend die Anschlußstutzen 11 und 12 angedeutet, die zum Strang bzw. zum Heizkörper führen. Der Schraubstutzen 13 dient der Aufnahme des eingeschraubten Ventilober¬ teiles 2. Im Inneren des Gehäuses 1 ist ein Ventil¬ sitz 14 ausgebildet, gegen den ein erstes an der Ventilspindel 3 angeordnetes Verschlußstück 4 wirkt. Im Prinzip bestimmt die Stellung dieses ersten Ver- schlußstückes 4 zum entsprechenden Ventilsitz 14 die Voreinstellung für den Durchfluß. Mit diesem ersten Verschlußstück 4 ist das Heizungsventil absperrbar. In dem axialen Hohlraum 31 der Ventilspindel 3 ist gegen den Druck der Feder 6 ein doppelt wirkendes zweites Verschlußstück 5 verschiebbar. Mit seinem oberen Ver¬ schlußstückende 51 bildet es mit dem Ventilsitz 33 in

in der hohlen Spindel 3 das Entleerungsventil. Durch Aufsetzen einer nicht dargestellten Entleerungsvorrich¬ tung ist das zweite Verschlußstück 5 mit seinem Ver¬ schlußstückende 51 von diesem Ventilsitz 31 abhebbar. Zur Entleerung strömt das Wasser aus dem Strang oder dem Heizkörper durch das hohle zweite Verschlußstück 5 in den Hohlraum 31 der Ventilspindel und von dort nach außen in die aufgesetzte Entleervorrichtung. Der Hohlraum 53 im zweiten Verschlußstück 5 ist zum Gehäuse hin offen. Er endet unterhalb des Verschlußstückendes 51, so daß im in Figur 1 gezeigten Zustand der Ventil¬ sitz 33 verschlossen ist.

Das gegenüberliegende Verschlußstückende 52 ragt durch das erste Ventilverschlußstück 4 nach außen hindurch und bildet mit dem hindurchragenden Abschnitt die Kontur des ersten Verschlußstückes und bestimmt mit diesem den Drosselspalt. An dem aus dem Ventiloberteil

2 herausrageπden Ende der Ventilspindel 3 ist auf einer Drehmitnahme 32 eine Schraubkappe 8 drehfest auf¬ gesetzt und durch eine darüber fest aufgesetzte Kappe 82 gesichert, die gleichzeitig die hohle Ventilspindel

3 verschließt.

Die Voreinstellung erfolgt nach Abnahme der Kappe 82 und der Schraubkappe 8. Dabei wird die Ventilspindel 3 nicht bewegt. Danach erfolgt eine entsprechende Verdre¬ hung des Anzeigeringes 7, über den eine verzahnt im Anzeigering 7 sitzende Voreinstellmutter 10 mit dem darin drehfest aufgenommenen Stellring 10a verschoben wird und die Ventilspindel 3 in axialer Richtung mit¬ nimmt. Der entsprechenden Drehmitnahmeverbindung dient der Abschnitt 21 im Ventiloberteil 2 in Verbindung mit der entsprechenden Ausbildung der Ventilspindel 3 in diesem Bereich. Außen ist an dem Ventiloberteil 2 ein Gewindeabschnitt 22 ausgebildet, in den der Anzeigering

7 e i ngre i ft .

Wie Figur 2 zeigt, ist auf das äußere Ende der Ventilspindel 3 mit einem entsprechend ausgebildeten Abschnitt 34, der auch der Aufnahme der Kappe 82 dient, ein Regler, vorzugsweise ein Membranregler 9, aufsetzbar. Seine zugehörige Schraubhülse 91 ragt dabei in einen Absatz 81 an der Schraubkappe 8 ein. Am Regelglied, im Falle des Membranreglers die Mem- bran, ist ein Betätiguπgsgl ied 92 in Form eines Rohres befestigt, welches in die hohle Ventilspindel 3 hineinragt und mit seinem freien Ende gegen das zweite Verschlußstück 5 wirkt. Über dieses Betäti¬ gungsglied wird das zweite Verschlußstück 5 mit seinem Verschlußstückende 52 in Richtung auf den Ven¬ tilsitz 14 im Gehäuse 1 verschoben und steuert damit geregelt den Durchfluß.