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Patent Searching and Data


Title:
RAIL FOR A MOVABLE FURNITURE PART
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/092631
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a rail (1) for a movable furniture part (102), comprising a rail brace (2) and a panel fixing device (3) at an end (21) of the rail brace (2) in order to fix the rail (2) to a front panel (103) of the movable furniture part (102). A mounting part (31) of the panel fixing device (3) can be rigidly connected to the front panel (103), said rail brace (2) being at least partly hollow (22) and being designed in a movable manner relative to the mounting part (31). The rail brace (2), which is pushed in the direction of the mounting part (31), receives and covers the panel fixing device (3).

Inventors:
HAEMMERLE JUERGEN (AT)
Application Number:
PCT/AT2011/000493
Publication Date:
July 12, 2012
Filing Date:
December 13, 2011
Export Citation:
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Assignee:
BLUM GMBH JULIUS (AT)
HAEMMERLE JUERGEN (AT)
International Classes:
A47B88/00
Foreign References:
DE3713283A11987-11-19
AT506783A42009-12-15
DE19830740A12000-01-13
DE8531302U11986-07-17
DE29507834U11995-07-13
AT506783A42009-12-15
EP0698357A11996-02-28
Attorney, Agent or Firm:
TORGGLER, Paul N. et al. (AT)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

Reling (1) für ein bewegbares Möbelteil (102), mit:

einer Relingstrebe (2) und

einer Blendenbefestigungsvorrichtung (3) an einem Ende (21) der Relingstrebe (2) zur Befestigung der Reling (2) an einer Frontblende (103) des bewegbaren Möbelteils (102), wobei ein Montageteil (31) der Blendenbefestigungsvorrichtung (3) fest mit der Frontblende (103) verbindbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass die Relingstrebe (2) zumindest teilweise hohl (22) ausgebildet ist und relativ zum Montageteil (31) verschiebbar ausgebildet ist, wobei die in Richtung des Montageteils (31) geschobene Relingstrebe (2) die Blendenbefestigungsvorrichtung (3) aufnimmt und abdeckt.

Reling nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Montageteil (31) der Blendenbefestigungsvorrichtung (3) durch eine Spreizverbindung (32) fest mit der Frontblende (103) verbindbar ist.

Reling nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Bewegung der Relingstrebe (2) relativ zum Montageteil (31) der Blendenbefestigungsvorrichtung (3) die Spreizverbindung (32) aktivierbar ist.

Reling nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Blendenbefestigungsvorrichtung (3) zumindest ein Gelenk (33) aufweist, wobei eine Verspreizung der Spreizverbindung (32) durch Verschwenken eines Schwenkhebels (34) des Gelenks (37) betätigbar ist.

Reling nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Reling (1) eine Hülse (4) zur teilweisen Aufnahme der Blendenbefestigungsvorrichtung (3) aufweist, wobei die Hülse (4) im Wesentlichen vollständig im Inneren der Relingstrebe (2) ausgebildet ist.

6. Reling nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (4) eine Anschlagfläche (41 ) zum Anschlag der Hülse (4) an der Frontblende (103) aufweist.

7. Reling nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (4) und die Blendenbefestigungsvorrichtung (3) miteinander korrespondierende Rastteile (42, 52) zum Befestigen der Hülse (4) an der Blendenbefestigungsvorrichtung (3) aufweisen.

8. Reling nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Relingstrebe (2) und die Hülse (4) miteinander korrespondierende Rastteile (43, 23) zum Befestigen der Relingstrebe (2) an der Hülse (4) aufweisen.

9. Reling nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die miteinander korrespondierenden Rastteile (43, 23) der Relingstrebe (2) und der Hülse (4) miteinander koppelbar und voneinander entkoppelbar ausgebildet sind.

10. Reling nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Relingstrebe (2) einstückig ausgebildet ist.

1 1. Reling nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Reling (1 ) eine Rückwandbefestigungsvorrichtung (6) am anderen Ende (24) der Relingstrebe (2) zur Befestigung der Reling (1 ) an einer Rückwand (104) des bewegbaren Möbelteils (102) aufweist, wobei die Rückwandbefestigungsvorrichtung (6) im Wesentlichen vollständig an der dem Innenraum des bewegbaren Möbelteils (102) zugewandten Seite der Reling (1 ) ausgebildet ist und mit einer Stirnseite (105) der Rückwand (104) korrespondiert.

12. Bewegbares Möbelteil (102) mit mindestens einer Reling (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1.

13. Möbel (100) mit einem Möbelkorpus (101 ) und mit mindestens einem bewegbaren Möbelteil (102) nach Anspruch 12.

Description:
Reling für ein bewegbares Möbelteil

Die Erfindung betrifft eine Reling für ein bewegbares Möbelteil, mit einer Relingstrebe und einer Blendenbefestigungsvorrichtung an einem Ende der Relingstrebe zur Befestigung der Reling an einer Frontblende des bewegbaren Möbelteils, wobei ein Montageteil der Blendenbefestigungsvorrichtung fest mit der Frontblende verbindbar ist. Im Weiteren bezieht sich die Erfindung auf ein bewegbares Möbelteil mit mindestens einer Reling der zu beschreibenden Art. Weiters bezieht sich die Erfindung auf ein Möbel mit einer Reling der genannten Art.

Derartige Relings gehören bereits in einer Vielzahl zum Stand der Technik. So zeigt etwa die DE 295 07 834 U1 vom 24. August 1995 eine Reling, die an einem Ende der Relingstange einen Befestigungsbeschlag aufweist, welcher in die Relingstange eingeschraubt ist. Dieser Befestigungsbeschlag weist einen sich konisch verjüngenden Befestigungskopf auf, welcher radial vorspringende schneidenartig zugeschärfte Vorsprünge aufweist. Die Montage der Relingstange an der Frontblende erfolgt dann so, dass der an der Relingstange vormontierte, jedoch noch nicht ganz bis zur Stirnfläche eingeschraubte Befestigungskopf in den Befestigungsboden eingeführt wird, und zwar in einer solchen Schräglage, dass die untere schräge Mantellinie des Befestigungskopfs an der Wandung der Befestigungsbohrung in der Frontblende anliegt. In dieser Stellung ist der Befestigungskopf vollständig in die Befestigungsbohrung einschiebbar, da der radial nach oben vorspringende, schneidenartig zugeschärfte Vorsprung so weit abgesenkt ist, dass er nicht am gegenüberliegenden Wandungsbereich der Befestigungsbohrung angreift. Sobald der Befestigungskopf vollständig die Befestigungsbohrung eingeschoben ist, wird die Relingstange dann in die horizontale Stellung verschwenkt, wobei sich das freie Ende des Befestigungskopfs anhebt und der zugeschärfte Vorsprung in die Wandung der Befestigungsbohrung eindringt und so eine formschlüssige Befestigung in der Befestigungsbohrung bewirkt. Durch Drehen der Relingstange in Aufschraubrichtung auf den Gewindeschaft des Befestigungskopfs wird an die Stirnseite der Relingstange bis in Anlage an die innere Flachseite der Frontblende geschraubt und so ein dort eventuell noch bestehender Spalt zum Verschwinden gebracht (aus der Beschreibungseinleitung der DE 295 07 834 U1).

Eine weitere Reling wird in der AT 506 783 A4 vom 15. Dezember 2009 offenbart. Diese Reling verfügt über eine eingebaute Neigungsverstellung für die Frontblende einer Schublade. Dabei weist die Reling eine verschiebbare Abdeckkappe auf, um den Verstell- und Befestigungsmechanismus der Relingstrebe abzudecken.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine verbesserte Reling anzugeben.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Relingstrebe zumindest teilweise hohl ausgebildet ist und relativ zum Montageteil verschiebbar ausgebildet ist, wobei die in Richtung des Montageteils geschobene Relingstrebe die Blendenbefestigungsvorrichtung aufnimmt und abdeckt. Dadurch kann eine ästhetisch ansprechende Reling erzielt werden, da somit nur mehr die Relingstrebe an sich sichtbar ist und alle anderen Montageteile - wie etwa die Blendenbefestigungsvorrichtung - nach erfolgter Montage der Reling nicht mehr sichtbar sind. Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

Als besonders vorteilhaft hat es sich herausgestellt, wenn der Montageteil der Blendenbefestigungsvorrichtung durch eine Spreizverbindung fest mit der Frontblende verbindbar ist. Durch eine Spreizverbindung kann ein sicherer Halt der Reling in der Frontblende erzielt werden.

Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass durch eine Bewegung der Relingstrebe relativ zum Montageteil der Blendenbefestigungsvorrichtung die Spreizverbindung aktivierbar ist. Dadurch kann erreicht werden, dass kein Werkzeug benötigt wird, um die Spreizverbindung zwischen der Relingstrebe und der Frontblende herzustellen.

Weiters kann bevorzugt vorgesehen sein, dass die Blendenbefestigungsvorrichtung zumindest ein Gelenk aufweist, wobei eine Verspreizung der Spreizverbindung durch Verschwenken eines Schwenkhebels des Gelenks betätigbar ist. Dadurch wird eine besonders einfache und schnelle Methode zum Befestigen der Reling an der Frontblende erzielbar. Als besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn die Reling eine Hülse zur teilweisen Aufnahme der Blendenbefestigungsvorrichtung aufweist, wobei die Hülse im Wesentlichen vollständig im Inneren der Relingstrebe ausgebildet ist. Durch die Verwendung einer Hülse kann ein stabiler Kontakt zwischen der Blendenbefestigungsvorrichtung und der Relingstrebe erzielt werden.

Besonders bevorzugt kann vorgesehen sein, dass die Hülse eine Anschlagfläche zum Anschlag der Hülse an der Frontblende aufweist. Somit kann eine Beschädigung der Frontblende bei der Montage der Reling verhindert werden. Als besonders vorteilhaft hat es sich dabei herausgestellt, wenn die Hülse und die Blendenbefestigungsvorrichtung miteinander korrespondierende Rastteile zum Befestigen der Hülse an der Blendenbefestigungsvorrichtung aufweisen. Durch die Verwendung von Rastteilen ist eine besonders rasche und einfache Montage der Hülse an der Blendenbefestigungsvorrichtung möglich.

Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die Relingstrebe und die Hülse miteinander korrespondierende Rastteile zum Befestigen der Relingstrebe an der Hülse aufweisen. Dadurch kann die Relingstrebe auf einfache Art und Weise an der Hülse befestigt werden.

Als vorteilhaft hat es sich weiters herausgestellt, dass die miteinander korrespondierenden Rastteile der Relingstrebe und der Hülse miteinander koppelbar und voneinander entkoppelbar ausgebildet sind. Dadurch kann erzielt werden, dass die Relingstrebe wieder von der Hülse gelöst werden kann. Somit ist ein einfacher Austausch von eventuell beschädigten Teilen der Reling auf einfache Weise möglich.

Als vorteilhaft hat es sich herausgestellt, wenn die Relingstrebe einstückig ausgebildet ist. Durch die Verwendung einer einstückigen Relingstrebe sind lange Montagezeiten für die Relingstrebe selbst verhinderbar. Bevorzugt kann weiters vorgesehen sein, dass die Reling eine Rückwandbefestigungsvorrichtung am anderen Ende der Relingstrebe zur Befestigung der Reling an einer Rückwand des bewegbaren Möbelteils aufweist, wobei die Rückwandbefestigungsvorrichtung im Wesentlichen vollständig an der dem Innenraum des bewegbaren Möbelteils zugewandten Seite der Reling ausgebildet ist und mit einer Stirnseite der Rückwand korrespondiert.

Konkret wird auch Schutz begehrt für ein bewegbares Möbelteil mit mindestens einer Reling nach einem der Ansprüche 1 bis 11. Vorteilhafterweise weist das bewegbare Möbelteil zwei Relings auf.

Schutz wird auch begehrt für ein Möbel mit einem Möbelkorpus und mindestens einem bewegbaren Möbelteil nach Anspruch 12. Bevorzugterweise ist dabei das bewegbare Möbelteil als Schublade ausgeführt.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele im Folgenden näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Reling für ein bewegtes

Möbelteil,

Fig. 2 eine Detailansicht der Fig. 1 ,

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung einer Schublade mit unbefestigter Reling,

Fig. 4 eine perspektivische Darstellung einer Schublade mit teilweise befestigter

Reling,

Fig. 5 eine perspektivische Darstellung einer Schublade mit befestigter Reling,

Fig. 6a eine perspektivische Darstellung einer Reling,

Fig. 6b eine Detailansicht der Fig. 6a,

Hg. 7a eine perspektivische Darstellung einer Schublade ohne Reling,

Fig. 7b eine Detailansicht der Fig. 7a,

Fig. 8 eine perspektivische Darstellung eines Möbels mit einem Möbelkorpus und

Schubladen.

Figur 1 zeigt eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Reling 1 für ein nicht dargestelltes bewegbares Möbelteil 102 (siehe Figur 3 bis 5). Die Reling 1 weist eine Relingstrebe 2 und eine Blendenbefestigungsvorrichtung 3 an einem Ende 21 der Relingstrebe 2 zur Befestigung der Reling 1 an einer nicht dargestellten Frontblende 103 des bewegbaren Möbelteils 102 auf. Die Blendenbefestigungsvorrichtung 3 weist dazu ein Montageteil 31 auf, welches mit der Frontblende 103 verbindbar ist. Am Montageteil 31 ist dabei eine Gelenksachse 35 (Figur 2) ausgebildet, welche mit einem Durchbruch 36 des Gelenkhebels 34 korrespondiert. Der Montageteil 31 und der Gelenkhebel 34 bilden dabei das Gelenk 33. Durch eine Verschwenkung des Gelenkhebels 34 relativ zum Montageteil 31 wird der Montageteil 31 gespreizt bzw. entspannt, wodurch eine Verbindung zu der Frontblende 103 herstellbar bzw. lösbar ist. Derartige Spreizverbindungen sind bereits vom Stande der Technik her bekannt und nicht mehr neu (siehe dazu etwa die EP 0 698 357 A1 vom 21. August 1995). Im zusammengebauten Zustand ist der Gelenkhebel 34 der Blendenbefestigungsvorrichtung im Führungsteil 5 eingesetzt. Der Führungsteil 5 wiederum weist einen Rastteil 52 auf, welcher mit einem Rastteil 42 der Hülse 4 korrespondiert. Die Hülse 4 wiederum weist noch einen weiteren Rastteil 43 auf, welcher mit einem Rastteil 23 der Relingstrebe 2 - in diesem Fall als Durchbruch ausgeführt - korrespondiert.

Die Relingstrebe 2 ist dabei in diesem bevorzugten Ausführungsbeispiel im Wesentlichen vollständig hohl 22 ausgebildet und kann somit die Hülse 4, den Führungsteil 5 und den Gelenkhebel 34 als auch teilweise den Montageteil 31 in ihrem Inneren aufnehmen (siehe dazu Figur 5).

Die Hülse 4 weist an einem Ende die Anschlagfläche 41 auf, welche zum Anschlag an der Frontblende 103 vorgesehen ist, um eine Beschädigung der Relingstrebe 2 bzw. der Frontblende 03 bei der Montage zu verhindern.

Die korrespondierenden Rastteile 43 und 23 der Relingstrebe 2 und der Hülse 4 sind dabei miteinander koppelbar und voneinander entkoppelbar ausgebildet. Somit kann die Relingstrebe 2 auch nachträglich wieder von der Hülse 4 bzw. der in der Hülse 4 aufgenommenen Blendenbefestigungsvorrichtung 3 entfernt werden. Figur 3 zeigt eine perspektivische Darstellung einer Schublade 102, welche u. a. eine Frontblende 103 und eine Rückwand 104 aufweist. In der Frontblende 103 ist bereits der Montageteil 31 der Reling 1 eingesetzt, jedoch noch nicht befestigt. Die Befestigung erfolgt über eine Spreizverbindung 32, wodurch der Montageteil 31 der Blendenbefestigungsvorrichtung 3 fest mit der Frontblende 103 verbindbar wird. Das Aufspreizen der Spreizverbindung 32 erfolgt durch Verdrehen der Blendenbefestigungsvorrichtung 3 relativ zur Frontblende 103. Die Blendenbefestigungsvorrichtung 3 ist bereits vormontiert in der Relingstrebe 2 teilweise ausgebildet. Somit ist durch eine Bewegung der Relingstrebe 2 relativ zum Montageteil 31 der Blendenbefestigungsvorrichtung 3 die Spreizverbindung 32 aktivierbar. In dieser Figur 3 ist nur eine Reling 1 dargestellt, in der Praxis ist jedoch vorgesehen, dass eine Schublade 102 zwei solche Relings 1 aufweist.

Die Befestigung der Reling 1 an der Frontblende 103 könnte natürlich auch auf andere Art und Weise erfolgen, wie zum Beispiel durch Einschrauben, durch Einpressen, durch Einsetzen oder etwa mittels eines Expanderdübels oder ähnlichem.

Figur 4 zeigt die Schublade 102 mit bereits teilweiser montierter Reling 1. Die Spreizverbindung 32 ist in dieser Darstellung bereits aktiviert, da der Gelenkhebel 34 der Blendenbefestigungsvorrichtung 3 über die Gelenksachse 35 des Montageteils 31 den Montageteil 31 aufgespreizt und somit diesen fest in der Frontblende 103 verankert hat. Die Blendenbefestigungsvorrichtung 3 ist zu diesem Zeitpunkt noch teilweise sichtbar, der Montagevorgang der Reling 1 ist noch nicht abgeschlossen. Wie aus der Figur 4 gut ersichtlich ist, ist dabei die Relingstrebe 2 der Reling 1 einstückig ausgebildet. Ebenso könnte diese natürlich auch aus mehreren Teilen bestehen.

Das Verspreizen der Spreizverbindung 32 wurde durch das Verschwenken des Schwenkhebels 34 des Gelenks 33 der Blendenbefestigungsvorrichtung 3 erzielt. Ebenso ist es natürlich vorstellbar, dass eine Spreizverbindung 32 auch auf andere Art und Weise hergestellt werden kann, wie etwa durch Verdrehen der Relingstrebe 2 um ihre Längsachse, wie dies bereits vom Stand der Technik her auch bekannt ist. Figur 5 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Schublade 102, bei der die Reling 1 vollständig montiert ist. Dadurch, dass die Relingstrebe 2 zumindest teilweise hohl ausgebildet ist und relativ zum nicht dargestellten Montageteil 31 verschiebbar ausgebildet ist, kann die Relingstrebe 2 in Richtung des Montageteils 31 geschoben werden und deckt dabei die Blendenbefestigungsvorrichtung 3 vollständig ab. Somit ist eine ästhetisch ansprechende Reling 1 geschaffen, bei der keine zusätzliche Abdeckung für die Blendenbefestigungsvorrichtung 3 notwendig ist, da die Relingstrebe 2 die Blendenbefestigungsvorrichtung 3 in sich aufnimmt. An dem der Rückwand 104 zugewandten Ende 24 der Reling 1 befindet sich eine Rückwandbefestigungsvorrichtung 6, wie dies in der Figur 6a dargestellt ist. Die Rückwandbefestigungsvorrichtung 6 ist dabei im Wesentlichen vollständig an der dem Innenraum des bewegbaren Möbelteils 102 zugewandten Seite der Reling 1 ausgebildet und korrespondiert dabei mit einer Stirnseite 105 der Rückwand 104 (siehe Figur 7a und 7b). Nachdem die Relingstrebe 2 über die Blendenbefestigungsvorrichtung 3 geschoben worden ist, kann die Relingstrebe 2 mittels der Rückwandbefestigungsvorrichtung 6 auf die Stirnseite 105 der Rückwand 104 aufgeklipst werden. Somit ist eine rasche Montage der Reling 1 erzielbar. Figur 8 zeigt ein Möbel 100 mit einem Möbelkorpus 101 und darin angeordneten bewegbaren Möbelteilen 102, welche als Schublade ausgebildet sind. Die Schubladen 102 weisen jeweils zwei Relings 1 auf.