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Patent Searching and Data


Title:
RAIL VEHICLE HAVING AN EXTRACTION PIPE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/120883
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a rail vehicle (1) which has a waste water tank (10), an extraction pipe (20) which is connected to the waste water tank (10) and leads from the waste water tank (10) to an extraction connection (30) for extracting the waste water, and comprises a shut-off valve (22) which is introduced into the extraction pipe (20) and which, in an opened state, opens the extraction pipe (20) and, in a closed state, closes the extraction pipe (20). Furthermore, the rail vehicle (1) comprises a compressed air pipe (40), which is connected via a compressed air connection (42) to the extraction pipe (20) and, in the closed state of the shut-off valve (22), is configured to introduce compressed air into the extraction pipe (20) via the compressed air connection (42), the compressed air connection (42) being positioned between the shut-off valve (22) and the waste water tank (10).

Inventors:
HUGEMANN, Frank (Grete-Schmitz-Straße 22, Krefeld, 47829, DE)
KÜBECK, Thomas (Finkenstraße 19, Grefrath, 47929, DE)
SCHNEIDER, Christian (Voerder Str. 199, Dinslaken, 46535, DE)
Application Number:
EP2018/082393
Publication Date:
June 27, 2019
Filing Date:
November 23, 2018
Export Citation:
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Assignee:
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT (Werner-von-Siemens-Straße 1, München, 80333, DE)
International Classes:
B61D35/00
Foreign References:
DE202015002424U12015-04-30
DE102015205825A12016-10-06
DE102014213653A12016-01-14
Other References:
None
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Claims:
Patentansprüche

1. Schienenfahrzeug (1), umfassend:

- einen Abwasserbehälter (10);

- eine Absaugleitung (20), welche an den Abwasserbehälter (10) angeschlossen ist und von dem Abwasserbehälter (10) zu einem Absauganschluss (30) zum Absaugen des Ab wassers geführt ist;

- ein in der Absaugleitung (20) eingebrachtes Absperrven til (22), welches in einem geöffneten Zustand die Ab saugleitung (20) öffnet und in einem geschlossenen Zu stand die Absaugleitung (20) schließt;

- eine Druckluftleitung (40), welche über einen Druck- luftanschluss (42) an die Absaugleitung (20) ange schlossen ist und dazu eingerichtet ist, bei geschlos senem Zustand des Absperrventils (22) Druckluft über den Druckluftanschluss (42) in die Absaugleitung (20) einzuleiten, wobei der Druckluftanschluss (42) zwischen dem Absperrventil (22) und dem Abwasserbehälter (10) positioniert ist.

2. Schienenfahrzeug (1) nach Anspruch 1, wobei die Absauglei tung (20) eine Senke (24) zwischen dem Abwasserbehälter (10) und dem Absperrventil (22) umfasst, wobei der Druckluftan schluss (42) zwischen der Senke (24) und dem Absperrventil (22) positioniert ist.

3. Schienenfahrzeug (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die Druckluftleitung (40) an eine innerhalb des Schie nenfahrzeugs (1) positionierte Druckluftanlage (44) ange schlossen ist.

4. Schienenfahrzeug (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die Druckluftleitung (40) ein Regelventil (46) umfasst, welches in einem geöffneten Zustand die Druckluftleitung (40) öffnet, sodass Druckluft über den Druckluftanschluss (42) in die Absaugleitung (20) geführt wird, und in einem geschlosse nen Zustand die Druckluftleitung (40) schließt, sodass keine Druckluft über den Druckluftanschluss (42) in die Absauglei tung (20) geführt wird.

5. Schienenfahrzeug (1) nach Anspruch 4, wobei das Schienen fahrzeug (1) eine Steuerungseinheit (50) umfasst, welche dazu eingerichtet ist, das Regelventil (46) zu öffnen, wenn das Absperrventil (22) geschlossen wird.

6. Schienenfahrzeug (1) nach Anspruch 5, wobei das Absperr ventil (22) einen Schalter (23) umfasst, welcher dazu einge richtet ist, bei Schließung des Absperrventils (22) ein Sig nal an die Steuerungseinheit (50) zu senden, wobei die Steue rungseinheit (50) dazu eingerichtet ist, in Antwort auf das Signal das Regelventil (46) der Druckluftleitung (40) zu öff nen .

7. Schienenfahrzeug (1) nach Anspruch 5 oder 6, wobei die Steuerungseinheit (50) dazu eingerichtet ist, das Regelventil (46) nach Ablauf einer vorgegebenen Rückblaszeit zu schlie ßen .

8. Schienenfahrzeug (1) nach Anspruch 7, wobei die Steue rungseinheit (50) dazu eingerichtet ist, das Regelventil (46) während der Rückblaszeit abwechselnd zu öffnen und zu schlie ßen .

9. Schienenfahrzeug (1) nach einem der vorherigen Ansprüche 5 bis 8, wobei der Abwasserbehälter (10) einen Füllstandmesser (12) zum Messen des Füllstands des Abwasserbehälters (10) um fasst, wobei die Steuerungseinheit (50) dazu eingerichtet ist, den Füllstand des Abwasserbehälters (10) einzulesen und oberhalb eines Maximalfüllstands das Regelventil (46) ge schlossen zu halten oder zu schließen.

10. Schienenfahrzeug (1) nach einem der vorherigen Ansprüche 5 bis 9, wobei die Absaugleitung (20) einen Drucksensor (26) umfasst, welcher zwischen dem Druckluftanschluss (42) und dem Absperrventil (22) positioniert ist und zum Messen des Drucks innerhalb der Absaugleitung (20) ausgebildet ist, wobei die Steuerungseinheit (50) dazu eingerichtet ist, in Antwort auf den gemessenen Druck das Regelventil (46) der Druckluftlei tung (40) zu öffnen oder geschlossen zu halten.

11. Schienenfahrzeug (1) nach einem der vorherigen Ansprüche 5 bis 10, wobei die Absaugleitung (20) zwischen dem Abwasser behälter (10) und dem Absperrventil (22) einen Füllstandmes ser (28) zum Messen des Füllstands in der Absaugleitung (20) umfasst, wobei die Steuerungseinheit (50) dazu eingerichtet ist, den gemessenen Füllstand der Absaugleitung (20) einzule sen und das Regelventil (46) der Druckluftleitung (40) bei einem Füllstand oberhalb eines Mindestfüllstands zu öffnen.

12. Schienenfahrzeug (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die Druckluftleitung (40) einen Druckminderer (48) um fasst .

13. Schienenfahrzeug (1) nach Anspruch 4, wobei das Schienen fahrzeug (1) einen manuellen Schalter (60) umfasst, welcher außen am Schienenfahrzeug (1) angebracht oder im Schienen fahrzeug (1) positioniert ist und dazu eingerichtet ist, das Regelventil (46) der Druckluftleitung (40) zu öffnen.

14. Schienenfahrzeug (1) nach einem der vorherigen Ansprüche 1 bis 2, wobei die Druckluftleitung (40) an einen außen am Schienenfahrzeug (1) positionierten externen Druckluftan schluss (70) geführt ist.

Description:
Beschreibung

Schienenfahrzeug mit Absaugleitung

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug mit Absaugleitung .

Zu den Nasszellen in Schienenfahrzeugen gehören auch die Ab wasserbehälter, in denen das in den Toiletten und an den Handwaschbecken anfallende Abwasser gesammelt wird. In regel mäßigen zeitlichen Abständen wird der Abwasserbehälter über eine Absaugleitung entleert. Dazu wird an einen Absaugan schluss außen am Fahrzeug eine mobile oder ortsfeste Absaug anlage angeschlossen. In der Nähe des Absauganschlusses be findet sich ein Kugelhahn oder ein anderes Absperrventil, mit welchem die Absaugleitung geöffnet wird. Mit einer Pumpe er zeugt die Absauganlage einen Unterdrück von minus 0,6 bis 0,8 bar, wodurch das Abwasser aus dem Abwasserbehälter gesaugt wird .

In der Regel sind die Absaugleitungen bei innenliegenden Ab wasserbehältern so gestaltet, dass das Abwasser im Abwasser behälter angesaugt wird, die Absaugleitung nach oben aus dem Abwasserbehälter führt und der Absauganschluss der tiefste Punkt der Absaugleitung ist, sodass das Abwasser einfach ge fördert werden kann. Für die Höhe des Absauganschlusses am Fahrzeug ist für die Bedienung eine minimale und maximale Hö he vorgegeben. Auch lässt die Fahrzeugkontur eine Verlegung der Absaugleitung mit dem Absauganschluss als tiefsten Punkt nicht immer zu. Es gibt Fahrzeuge, zum Beispiel Doppelstock fahrzeuge, bei denen die Absaugleitung im Schienenfahrzeug unter dem Fußboden verlegt wird und der Absauganschluss deut lich oberhalb dieses Leitungsniveaus liegt. Durch die Absau gung nach oben aus dem Abwasserbehälter hinaus, anschließend nach unten bis unter den Fußboden und wieder hoch zum Absaug anschluss ergibt sich eine Senke beziehungsweise U-Form der Absaugleitung . Der tiefste Punkt der Absaugleitung lässt sich nicht voll ständig entleeren, da sobald der Abwasserbehälter leer ist, Luft angesaugt wird und die Strömung abreißt. Es verbleibt Abwasser im tiefsten Punkt und kann nicht abgesaugt werden. Dieses Abwasser kann im Winter einfrieren und die Absauglei tung beschädigen oder verstopfen.

Die U-Form ist dabei nur eine Form der Absaugleitung, die problematisch sein kann und für die die vorliegende Erfindung eine Lösung liefert. Auch in anderen Absaugleitungsformen können nachteilig große Mengen an Abwasser in der Absauglei tung verbleiben. Beispielsweise kann bei einer Unterbrechung der Absaugleitung, weil zum Beispiel bei einer mobilen Ab sauganlage der relativ kleine Behälter voll ist, die Absaug leitung nachteilig mit Abwasserresten gefüllt bleiben.

Durch geeignete Positionierung des Absauganschlusses können die oben genannten Probleme teilweise gemindert werden. Je doch sind solche Positionierungen für den Bediener unprak tisch und ferner zumeist nicht normkonform.

Die Aufgabe besteht darin, ein Schienenfahrzeug mit Absaug leitung zu entwickeln, bei welcher einfach und kostengünstig rückständiges beziehungsweise übriges Abwasser aus der Ab saugleitung entfernt werden kann.

Erfindungsgemäß wird ein Schienenfahrzeug zur Verfügung ge stellt, welches einen Abwasserbehälter umfasst. Ferner um fasst das Schienenfahrzeug eine Absaugleitung, welche an den Abwasserbehälter angeschlossen ist und von dem Abwasserbehäl ter zu einem Absauganschluss zum Absaugen des Abwassers ge führt ist. Das Schienenfahrzeug umfasst ferner ein in der Ab saugleitung eingebrachtes Absperrventil, welches in einem ge öffneten Zustand die Absaugleitung öffnet und in einem ge schlossenen Zustand die Absaugleitung schließt. Ferner um fasst das Schienenfahrzeug eine Druckluftleitung, welche über einen Druckluftanschluss an die Absaugleitung angeschlossen ist und dazu eingerichtet ist, bei geschlossenem Zustand des Absperrventils Druckluft über den Druckluftanschluss in die Absaugleitung einzuleiten, wobei der Druckluftanschluss zwi schen dem Absperrventil und dem Abwasserbehälter positioniert ist .

Mit Druckluft ist insbesondere komprimierte Luft gemeint, welche einen Druck von mehreren bar, beispielsweise mehr als 5 bar, 8 bar oder auch 10 bar aufweist. Eine Druckluftleitung ist dabei eine Leitung, welche dazu ausgebildet ist, Druck luft standzuhalten und Druckluft zu leiten. An den Absaugan schluss kann eine externe Absauganlage zum Absaugen des Ab wassers aus dem Abwasserbehälter angeschlossen werden. Als Absperrventil kommt beispielsweise ein Kugelhahn in Betracht, wobei die Erfindung nicht darauf beschränkt ist.

Die Erfindung hat den Vorteil, dass über die Druckluftleitung mittels Druckluft rückständiges beziehungsweise restliches Abwasser in der Absaugleitung in den Abwasserbehälter zurück geblasen werden kann. Dabei strömt die Druckluft über den Druckluftanschluss in die Absaugleitung, wird von dem im ge schlossenen Zustand befindlichen Absperrventil aufgehalten und baut einen Druck zwischen Absperrventil und dem verblie benen Abwasser auf, wodurch das restliche Abwasser in den Ab wasserbehälter gedrückt wird. Die Lösung zum Entleeren der Absaugleitung mit einer Druckluftleitung ist ein einfaches Mittel und erhöht die Betriebssicherheit. Geborstene oder verstopfte Absaugleitungen, wie sie zum Beispiel durch ein frierendes in der Absaugleitung übriges Abwasser erfolgen kann, können zu Ausfallzeiten der Toilette und zu Reparatur maßnahmen führen, was durch die vorliegende Erfindung durch die Rückblasung von Abwasser in den Abwasserbehälter mit Druckluft vermieden wird. Ferner wird der Konstrukteur freier in der Planung des Verlaufs der Absaugleitung, wobei lange oder komplizierte Verläufe der Absaugleitung mit der vorlie genden Erfindung vermieden werden können. Die Druckluftlei tung ist dabei mit der Absaugleitung derart verbunden, dass möglichst kein Abwasser in die Druckluftleitung eindringen kann. Die Konstruktion mit der Druckluftleitung ist einfach und lässt sich auch für bestehende Schienenfahrzeuge nachrüs ten, da bis auf die zusätzlichen Komponenten keine baulichen Veränderungen vorgenommen werden müssen.

Bevorzugt umfasst die Absaugleitung eine Senke zwischen dem Abwasserbehälter und dem Absperrventil, wobei der Druckluft anschluss zwischen der Senke und dem Absperrventil positio niert ist. Gerade bei Absaugleitungen, welche eine Senke oder anders ausgedrückt eine U-Form aufweisen, verbleibt typi scherweise bei jedem Absaugvorgang eine Restmenge an Abwasser innerhalb der Absaugleitung, und zwar insbesondere innerhalb der Senke. Durch die Positionierung des Druckluftanschlusses zwischen Senke und Absperrventil kann also mittels der Druck luft besonders effektiv das verbleibende Abwasser aus der Senke zurück in den Abwasserbehälter gedrückt bzw. geblasen werden. Mit anderen Worten ausgedrückt ist eine Senke ein lo kales Minimum im Verlauf der Absaugleitung.

Vorzugsweise ist die Druckluftleitung an eine innerhalb des Schienenfahrzeugs positionierte Druckluftanlage angeschlos sen. Dadurch ist eine Entleerung der Absaugleitung allein schienenfahrzeugseitig ohne eine extern an das Schienenfahr zeug angeschlossene Druckluftversorgung möglich. Dadurch kann eine Entleerung auch zeitlich effizient und ohne besonderen Aufwand erfolgen.

Die Druckluftleitung umfasst bevorzugt ein Regelventil, wel ches in einem geöffneten Zustand die Druckluftleitung öffnet, sodass Druckluft über den Druckluftanschluss in die Absaug leitung geführt wird, und in einem geschlossenen Zustand die Druckluftleitung schließt, sodass keine Druckluft über den Druckluftanschluss in die Absaugleitung geführt wird. Dadurch kann die Zufuhr von Druckluft in die Absaugleitung gezielt gesteuert werden.

Vorzugsweise umfasst das Schienenfahrzeug eine Steuerungsein heit, welche dazu eingerichtet ist, das Regelventil zu öff nen, wenn das Absperrventil geschlossen wird. Dadurch kann vollautomatisch eine Auslösung der Druckluftzufuhr und damit eine Entleerung der Absaugleitung erfolgen. Als Steuerungs einheit kommt beispielsweise die Steuerung einer Nasszelle in Betracht, wobei die Erfindung nicht darauf beschränkt ist.

Bevorzugt umfasst das Absperrventil einen Schalter, welcher dazu eingerichtet ist, bei Schließung des Absperrventils ein Signal an die Steuerungseinheit zu senden, wobei die Steue rungseinheit dazu eingerichtet ist, in Antwort auf das Signal das Regelventil der Druckluftleitung zu öffnen. Als Schalter kommt hierbei bevorzugt ein Endlagenschalter, auch Positions schalter genannt, in Betracht.

Vorzugsweise ist die Steuerungseinheit dazu eingerichtet, das Regelventil nach Ablauf einer vorgegebenen Rückblaszeit zu schließen. Dadurch wird auch automatisch die Einleitung der Druckluft in die Absaugleitung beendet. Die Rückblaszeit kann beispielsweise 10 oder 20 Sekunden betragen, wobei die Erfin dung nicht darauf beschränkt ist.

Bevorzugt ist die Steuerungseinheit dazu eingerichtet, das Regelventil während der Rückblaszeit abwechselnd zu öffnen und zu schließen. Anstatt also kontinuierlich Druckluft zuzu führen, wird in einer solchen Ausführungsform Druckluft ge pulst in die Absaugleitung eingeleitet. Dadurch kann eine verbesserte oder effizientere Rückblasung des übrigen Abwas sers in den Abwasserbehälter erfolgen. In einem derartigen gepulsten Betrieb wird ferner vorteilhaft weniger Druckluft verbraucht .

Vorzugsweise umfasst der Abwasserbehälter einen Füllstandmes ser zum Messen des Füllstands des Abwasserbehälters, wobei die Steuerungseinheit dazu eingerichtet ist, den Füllstand des Abwasserbehälters einzulesen und oberhalb eines Maximal füllstands das Regelventil geschlossen zu halten oder zu schließen. Wenn die Druckluft in einen vollen Abwasserbehäl ter geführt wird, welcher typischerweise einen Überlauf be sitzt und/oder belüftet wird, sprudelt das Abwasser kräftig auf, wodurch nachteilig Abwasser in den Überlauf gedrückt wird und große Mengen Abwasser aus dem Schienenfahrzeug aus treten können. Durch die Unterdrückung der Rückblasung bei Füllständen oberhalb eines Maximalfüllstands wird ein solcher Überlauf verhindert.

Bevorzugt umfasst die Absaugleitung einen Drucksensor, wel cher zwischen dem Absperrventil und dem Abwasserbehälter po sitioniert ist und zum Messen des Drucks innerhalb der Ab saugleitung ausgebildet ist, wobei die Steuerungseinheit dazu eingerichtet ist, in Antwort auf den gemessenen Druck das Re gelventil der Druckluftleitung zu öffnen oder geschlossen zu halten. Dadurch kann überprüft werden, ob die Absaugleitung voll ist oder verstopft ist. Beispielsweise kann dies mittels eines Druckstoßes des Regelventils erfolgen, der dann vom Drucksensor erfasst wird. Somit kann durch die Steuerungsein heit vorteilhaft auf Basis der Druckmessung entschieden wer den, ob eine Rückblasung erfolgen soll oder nicht. Der Druck sensor ist bevorzugt an dem Druckluftanschluss positioniert.

Vorzugsweise umfasst die Absaugleitung zwischen dem Abwasser behälter und dem Absperrventil einen Füllstandmesser zum Mes sen des Füllstands in der Absaugleitung, wobei die Steue rungseinheit dazu eingerichtet ist, den gemessenen Füllstand der Absaugleitung einzulesen und das Regelventil der Druck luftleitung bei einem Füllstand oberhalb eines Mindestfüll stands zu öffnen. Somit kann bedarfsgerecht eine Auslösung der Rückblasung erfolgen, wenn mittels des Füllstandmessers eine Mindestbefüllung der Absaugleitung festgestellt bezie hungsweise detektiert wird.

Bevorzugt umfasst die Druckluftleitung einen Druckminderer. Die Druckluftanlage eines Schienenfahrzeugs erzeugt typi scherweise Druckluft mit einem Druck von bis zu 10 bar. Dies kann für die hier benötigte Anwendung der Rückblasung zu hoch sein. Ein Druckminderer kann diesen Druck drosseln, bei spielsweise kann eine Druckreduktion mittels des Druckminde rers auf 5 bar erfolgen, was für die spezifische Anwendung der Rückblasung ausreichend ist. Mit dem Druckminderer kann somit ein passender Druck der Druckluft eingestellt werden.

Das Schienenfahrzeug kann auch einen manuellen Schalter um fassen, welcher außen am oder im Schienenfahrzeug positio niert ist und dazu eingerichtet ist, das Regelventil der Druckluftleitung zu öffnen. Somit kann sehr einfach und prak tisch für Wartungspersonal durch manuelle Auslösung die Rück blasung erfolgen, wenn das Absperrventil entsprechend ge schlossen ist.

Die Druckluftleitung kann an einen außen am Schienenfahrzeug positionierten externen Druckluftanschluss geführt sein. So mit kann eine externe Druckluftanlage an den Druckluftan schluss abgeschlossen werden. Eine solche Lösung erlaubt vor allem eine einfache Nachrüstbarkeit . Eine Steuerungseinheit und weitere Zusatzkomponenten müssen nicht integriert werden

Die oben beschriebenen Eigenschaften, Merkmale und Vorteile dieser Erfindung sowie die Art und Weise, wie diese erreicht werden, werden klarer und deutlicher verständlich im Zusam menhang mit der folgenden Beschreibung der Ausführungsbei spiele, die im Zusammenhang mit den Zeichnungen näher erläu tert werden. Es zeigen:

Figur 1 ein erfindungsgemäßes Schienenfahrzeug nach einer ersten Ausführungsform,

Figur 2 ein erfindungsgemäßes Schienenfahrzeug nach einer zweiten Ausführungsform,

Figur 3 ein erfindungsgemäßes Schienenfahrzeug nach einer dritten Ausführungsform, und

Figur 4 ein erfindungsgemäßes Schienenfahrzeug nach einer vierten Ausführungsform. In der Figur 1 ist ein Schienenfahrzeug 1 nach einer ersten Ausführungsform der Erfindung gezeigt. Das Schienenfahrzeug 1 umfasst einen Abwasserbehälter 10. In diesem Abwasserbehälter 10 kann Abwasser, welches durch Benutzung von Frischwasser durch Benutzer/Passagiere auf dem Schienenfahrzeug 1 erzeugt wird, gesammelt beziehungsweise zwischenzeitlich gespeichert werden. Dazu kann beispielsweise eine Abwasserleitung 80 für Grauwasser und/oder Schwarzwasser von einer Nasszelle bezie hungsweise von einem WC-System 82 des Schienenfahrzeugs 1 zum Abwasserbehälter 10 geführt werden und an den Abwasserbehäl ter 10 angeschlossen werden, sodass das Abwasser in den Ab wasserbehälter 10 geleitet werden kann.

Das Schienenfahrzeug 1 umfasst weiterhin eine Absaugleitung 20. Die Absaugleitung 20 ist an den Abwasserbehälter 10 ange schlossen und führt von dem Abwasserbehälter 10 zu einem Ab sauganschluss 30 zum Absaugen des Abwassers. Der Absaugan schluss 30 ist dabei bevorzugt an einer Außenseite des Schie nenfahrzeugs 1 angebracht, sodass mit einer externen an den Absauganschluss 30 anschließbaren Absauganlage über diesen Absauganschluss 30 das Abwasser aus dem Abwasserbehälter 10 und über die Absaugleitung 20 abgesaugt werden kann. Ein sol ches Absaugen kann bei Bedarf erfolgen.

Das Schienenfahrzeug 1 umfasst ferner ein in der Absauglei tung 20 eingebrachtes Absperrventil 22, welches in einem ge öffneten Zustand die Absaugleitung 20 öffnet und in einem ge schlossenen Zustand die Absaugleitung 20 schließt. Das Ab sperrventil 22 kann beispielsweise als ein Kugelhahn oder Ab sperrhahn ausgeführt sein.

Ferner umfasst das Schienenfahrzeug 1 eine Druckluftleitung 40. Eine Druckluftleitung 40 ist dabei eine Leitung, welche zum Befördern von Druckluft, d. h. Luft mit hohem Druck bei spielsweise im Bereich mehrerer bar wie zum Beispiel 5 bar oder 10 bar ausgebildet ist. Eine solche Druckluftleitung 40 unterscheidet sich somit von einer herkömmlichen Leitung. Die Druckluftleitung 40 ist dabei über einen Druckluftan schluss 42 an die Absaugleitung 20 angeschlossen. Der Druck- luftanschluss 42 ist zwischen dem Absperrventil 22 und dem Abwasserbehälter 10 positioniert. Die Druckluftleitung 40 ist ausgebildet, im geschlossenen Zustand des Absperrventils 22 Druckluft über den Druckluftanschluss 42 in die Absaugleitung 20 einzuleiten beziehungsweise zu führen. Das zugrundeliegen de Prinzip der Erfindung ist, dass Druckluft, welche über den Druckluftanschluss 42 in die Absaugleitung 20 eingeleitet be ziehungsweise eingespeist wird, nicht über das geschlossene Absperrventil 22 entweichen kann. Vielmehr presst, bezie hungsweise drückt, beziehungsweise bläst die Druckluft das sich in der Absaugleitung 20 befindende restliche Abwasser zurück in den Abwasserbehälter 10. Das in der Absaugleitung 20 befindliche Abwasser kann beispielsweise ein übriges oder restliches Abwasser nach einem Absaugvorgang durch eine Ab sauganlage sein. Das Rückblasen dieses Abwassers hat den Vor teil, dass kein Abwasser in der Absaugleitung 20 verbleibt und somit zum Beispiel ein Einfrieren dieses Abwassers und damit verbundene Verstopfungen oder Beschädigungen der Ab saugleitung 20 vermieden werden. Zudem ist der Konstrukteur des Schienenfahrzeugs 1 viel freier in der räumlichen Planung des Schienenfahrzeugs, da die Absaugleitung 20 keinem streng vorgegebenen Verlauf folgen muss.

Die Druckluftleitung 40 ist dabei mit der Absaugleitung 20 bevorzugt derart verbunden, dass möglichst kein Abwasser in die Druckluftleitung 40 eindringen kann. Dazu kann, wie in den Figuren gezeigt, ein Rückschlagventil 49 in der Druck luftleitung 40 eingebracht sein, wobei die Erfindung nicht darauf beschränkt ist. Insbesondere kann dieses Rückschlag ventil 49 bevorzugt in der Nähe des Druckluftanschlusses 42 positioniert sein, sodass kein Abwasser über den Druckluftan schluss 42 in die Druckluftleitung 40 gelangt. Die Erfindung lässt sich ferner für bestehende Schienenfahrzeuge 1 nachrüs ten, da keine oder zumindest nur wenige bauliche Veränderun gen vorgenommen werden müssen. In dieser beispielhaften Ausführungsform weist die Absauglei tung 20 eine Senke 24 zwischen dem Abwasserbehälter 10 und dem Absperrventil 22 auf. Dabei ist der Druckluftanschluss 42 hiernach zwischen der Senke 24 und dem Absperrventil 22 posi tioniert. Sehr häufig findet sich in Schienenfahrzeugen die Konstellation, dass die Absaugleitung 20 eine derartige Senke 24 aufweist. Solche Senken 24 sind kritische Stellen, an de nen sich restliches Abwasser sammelt und zu Schäden bei spielsweise durch Einfrieren des Abwassers an der Absauglei tung 20 bzw. Verstopfungen in der Absaugleitung 20 führen können. Die Positionierung des Druckluftanschlusses 42 er folgt ferner beispielhaft am Ende des dem Absperrventil 22 zugewandten Anstiegs der Senke 24. Die Senke weist eine U- Form auf und bildet ein lokales Minimum in der Absaugleitung 20. Die hier beschriebene Positionierung des Druckluftan schlusses 42 ermöglicht es, dass das in der Senke 24 befind liche Abwasser mittels der Druckluft bei geschlossenem Ab sperrventil 22 in den Abwasserbehälter 10 zurückgeblasen wird .

Die Druckluftleitung 40 ist in dieser Ausführungsform bei spielhaft an eine innerhalb des Schienenfahrzeugs 1 positio nierte Druckluftanlage 44 angeschlossen. Die Druckluftleitung 40 ist demnach eine interne Druckluftleitung des Schienen fahrzeugs 1. Dadurch kann also eine Entleerung der Absauglei tung 20 alleine durch das Schienenfahrzeug 1 selbst erfolgen und die bereits in den Schienenfahrzeugen 1 bestehenden

Druckluftleitungen 40 können zum Rückblasen des Abwassers in den Abwasserbehälter 10 verwendet werden.

Zur Steuerung der Druckluftzufuhr aus der Druckluftleitung 40 in die Absaugleitung 20 ist in dieser Ausführungsform ein Re gelventil 46 vorgesehen. In einem geöffneten Zustand des Re gelventils 46 ist dabei die Druckluftleitung 40 geöffnet, so- dass Druckluft über den Druckluftanschluss 42 in die Absaug leitung 20 geführt wird. In einem geschlossenen Zustand des Regelventils 46 ist die Druckluftleitung 40 geschlossen, so- dass keine Druckluft über den Druckluftanschluss 42 in die Absaugleitung 20 geführt werden kann.

Des Weiteren ist in dieser beispielhaften Ausführungsform ei ne Steuerungseinheit 50 vorgesehen. Die Steuerungseinheit 50 öffnet dabei das Regelventil 46, wenn das Absperrventil 22 geschlossen wird. Das Absperrventil 22 kann dazu ferner einen Schalter 23 aufweisen, zum Beispiel einen Endlagenschalter, welcher das Schließen des Absperrventils 22 erfasst bezie hungsweise detektiert. Der Schalter 23 kann beispielhaft bei Schließung des Absperrventils 22 ein Signal an die Steue rungseinheit 50 über eine von dem Absperrventil 22 zur Steue rungseinheit 50 geführten Signalleitung S1 senden. Die Steue rungseinheit 50 kann dann wiederum als Reaktion auf das emp fangene Signal das Regelventil 46 der Druckluftleitung 40 öffnen. Dazu kann ein Steuersignal über eine von der Steue rungseinheit 50 zum Regelventil 46 führenden Steuerleitung S2 gesendet werden. Das Regelventil 46 weist in dieser Ausfüh rungsform ebenfalls beispielhaft einen Schalter 47 auf, zum Beispiel ebenfalls einen Endlagenschalter. Diese Teilvorgänge finden automatisch statt, sodass das Verbleiben von Abwasser rückständen in der Absaugleitung 20 automatisch verhindert wird .

Die Steuerungseinheit 50 schließt bevorzugt nach Ablauf einer vorgegebenen Rückblaszeit das Regelventil 46 automatisch. Da zu kann ebenfalls ein Steuersignal an das Regelventil 46 ge sendet werden, sodass das Regelventil 46 nach Ablauf der Rückblaszeit geschlossen wird. Die Rückblaszeit kann bei spielsweise 20 Sekunden oder beispielsweise 10 Sekunden be tragen, wobei die Erfindung nicht auf diese Zahlenbeispiele beschränkt ist.

Die Steuerungseinheit 50 kann auch so eingestellt sein, dass das Regelventil 46 während der Rückblaszeit abwechselnd ge öffnet und geschlossen wird. Dadurch wird die Druckluft ge pulst in die Absaugleitung 20 befördert, was zu einer verbes serten beziehungsweise effizienteren Rückblasung im Vergleich zu einer kontinuierlichen Zuführung von Druckluft führen kann. Insbesondere kleine Reste von Abwasser können so besser in den Abwasserbehälter 10 zurückgeblasen werden. Grundsätz lich umfasst die Erfindung auch, dass abwechselnd kontinuier lich und dann gepulst Druckluft in die Absaugleitung 20 ge führt wird. Beispielsweise kann in einem ersten Zeitabschnitt kontinuierlich Druckluft in die Absaugleitung 20 geleitet werden, sodass zunächst eine große Abwassermenge in den Ab wasserbehälter 10 zurückgeführt wird. In einem zweiten Zeit abschnitt, welcher auf den ersten Zeitabschnitt folgt, kann dann gepulst Druckluft in die Absaugleitung 20 zugeführt wer den, sodass dann das restliche Abwasser zurückgeführt wird. Vorteilhaft wird im gepulsten Betrieb die Menge an Druckluft eingespart .

In der Figur 2 ist ein Schienenfahrzeug 1 nach einer zweiten Ausführungsform der Erfindung gezeigt. Im Folgenden wird im Vergleich zur Figur 1 nur auf die Unterschiede eingegangen.

Im Vergleich zu der Figur 1 umfasst der Abwasserbehälter 10 ferner einen Füllstandmesser 12, beispielsweise ein Füll standsensor. Der Füllstandmesser 12 misst hierbei den Füll stand des Abwassers im Abwasserbehälter 10. Die Steuerungs einheit 50 kann dabei den Füllstand des Abwasserbehälters 10 einiesen. Das kann zum Beispiel mittels einer Messdatenlei tung Ml erfolgen, welche den Füllstandmesser 12 mit der Steu erungseinheit 50 verbindet, über den der Füllstand an die Steuerungseinheit 50 übermittelt wird. Die Steuerungseinheit 50 kann das Regelventil 46 dann in dem Falle, dass der Füll stand oberhalb eines Maximalfüllstands liegt, das Regelventil 46 geschlossen halten oder alternativ schließen, falls dieses geöffnet war. Letzteres kann beispielsweise eintreten, wenn der Maximalfüllstand erst während der Rückblasung überschrit ten wird. Vorteilhaft kann somit vermieden werden, dass

Druckluft in einen überfüllten Abwasserbehälter 10 gelangt. Dadurch wird insbesondere das Risiko gemindert, dass Abwasser über einen Überlauf 14 des Abwasserbehälters 10 oder Belüf tungsschlitze in größeren Mengen aus dem Schienenfahrzeug 1 ausdringt. Ein Überlauf 24 kann grundsätzlich auch in den an deren Ausführungen vorliegen, auch wenn dort nicht explizit gezeigt .

Ferner umfasst in dieser beispielhaften Ausführungsform der Erfindung die Absaugleitung 20 einen Drucksensor 26. Der Drucksensor 26 ist hierbei zwischen dem Absperrventil 22 und dem Abwasserbehälter 10 positioniert. Bevorzugt ist, wie in Figur 2 gezeigt, der Drucksensor 26 an dem Druckluftanschluss 42 positioniert, wobei die Erfindung nicht darauf beschränkt ist. Der Drucksensor 26 ist hierbei zum Messen des Drucks in nerhalb der Absaugleitung 20 ausgebildet. Mittels einer Mess datenleitung M2, welche den Drucksensor 26 mit der Steue rungseinheit 50 verbindet, kann der gemessene Druck in der Absaugleitung 20 an die Steuerungseinheit 50 übergeben wer den. Die Steuerungseinheit 50 kann dann in Antwort auf den gemessenen Druck das Regelventil 46 der Druckluftleitung 40 öffnen oder geschlossen halten. Mittels des Drucksensors 26 kann durch beispielsweise einen kleinen Druckstoß überprüft werden, ob die Absaugleitung 20 voll ist oder verstopft ist. Somit kann dann auf Basis des gemessenen Drucks durch die Steuerungseinheit 50 entschieden werden, ob eine Rückblasung mittels Druckluft erfolgen soll oder nicht. Auch kann bei Feststellung einer Überfüllung oder Verstopfung der Absaug leitung 20 eine Warnung an das Service-Personal gegeben wer den, die dann beispielsweise eine Rückblasung von außen ver anlassen, siehe hierzu die Ausführungsform nach Figur 3, oder durch einen manuellen Schalter, siehe hierzu die Ausführungs form nach Figur 4.

Auch kann die Absaugleitung 20 einen Füllstandmesser 28 zwi schen dem Abwasserbehälter 10 und dem Absperrventil 22, wie es in der vorliegenden Figur gezeigt ist, zum Messen des Füllstands in der Absaugleitung 20 umfassen. Dieser kann an geeigneter Stelle innerhalb der Absaugleitung 20 positioniert sein, beispielsweise im aufsteigenden Teil der Senke 24, wo bei die Erfindung nicht darauf beschränkt ist. Der Füllstand messer 28 kann erfassen, ob die Absaugleitung 20 gefüllt ist. Falls die Absaugleitung 20 gefüllt ist, kann der gemessene Füllstand oder das Vorhandensein von Abwasser über eine Mess datenleitung M3 an die Steuerungseinheit 50 übergeben werden. Die Steuerungseinheit 50 kann dann dazu eingerichtet sein, den gemessenen Füllstand der Absaugleitung 20 einzulesen und das Regelventil 46 der Druckluftleitung 40 bei einem Füll stand oberhalb eines Mindestfüllstands zu öffnen. Die Druck luft wird dann von der Druckluftleitung 40 in die Absauglei tung 20 geführt. Das hat den Vorteil, dass die Auslösung der Rückblasung nur dann erfolgt, wenn tatsächlich auch restli ches Abwasser in der Absaugleitung 20 durch den Füllstandmes ser 28 festgestellt wird. Überflüssige Rückblasung und damit Verschwendung von Druckluft wird daher vermieden.

In dieser beispielhaften Ausführungsform der Figur 2 weist die Druckluftleitung 40 einen Druckminderer 48 auf. Dieser ist hierbei zwischen dem Regelventil 46 und dem Druckluftan schluss 42 positioniert. Die Druckluftanlage 44 eines Schie nenfahrzeugs 1 erzeugt typischerweise eine Druckluft mit ei nem Druck von bis zu 10 bar, was für die vorliegende Rückbla sung nicht notwendig beziehungsweise zu hoch sein kann. Ein in der Druckluftleitung 40 eingebrachter Druckminderer 48 kann den Druck selbständig auf einen geringeren Druck, rein beispielhaft 5 bar, reduzieren. Mit dem Druckminderer 48 kann insbesondere ein passender Druck für die vorliegende Rückbla sung von Abwasser eingestellt werden. Eine bestimmte Umset zung für den Druckminderer 48 kann beispielsweise auf Basis von Erfahrungswerten erfolgen. Ferner wird durch den Druck minderer 48 das Problem des Überlaufens von Abwasser aus dem Abwasserbehälter 10 verhindert oder zumindest gemindert.

In der Figur 3 ist ein Schienenfahrzeug 1 nach einer dritten Ausführungsform der Erfindung gezeigt.

Das Schienenfahrzeug 1 weist im Vergleich zu Figur 1 in die ser Ausführungsform einen manuellen Schalter 60 oder Taster auf. Dieser ist außen am Schienenfahrzeug 1 angebracht. Al ternativ, hier nicht explizit gezeigt, kann der manuelle Schalter 60 auch im Schienenfahrzeug 1 positioniert sein. Mittels des manuellen Schalters 60 kann das Regelventil 46 der Druckluftleitung 40 beispielsweise durch Service-Personal geöffnet werden. Dazu ist hierbei beispielhaft, wie in der vorliegenden Figur 3 gezeigt, eine Steuerleitung S3 zwischen dem Schalter 60 und dem Regelventil 46 zur Übertragung eines Steuersignals vorgesehen. Somit kann die Absaugleitung 20 durch manuelles Betätigen entleert werden, sofern gleichzei tig das Absperrventil 22 geschlossen ist. Das manuelle Auslö sen kann auch dann erfolgen, wenn, wie im Zusammenhang mit Figur 2 beschrieben, eine Überfüllung oder Verstopfung der Absaugleitung 20 durch einen Drucksensor, in dieser Figur 3 wegen Übersicht nicht gezeigt, erfasst wird.

In der Figur 4 ist ein Schienenfahrzeug 1 nach einer vierten Ausführungsform der Erfindung gezeigt. In dieser Ausführungs form der Erfindung ist die Druckluftleitung 40 an einen außen am Schienenfahrzeug 1 positionierten externen Druckluftan schluss 70 geführt. An diesen Druckluftanschluss 70 kann eine externe Druckluftanlage angeschlossen werden, welche die Druckluft bei geschlossener Stellung des Absperrventils 22 in die Absaugleitung 20 leitet. Eine derartige Ausführungsform der Erfindung benötigt keine Steuerungseinheit und auch keine zusätzlichen Komponenten, sodass eine solche Realisierung oh ne besonderen Aufwand realisiert werden kann. Eine solche Ausführungsform ist entsprechend besonders einfach nachrüst bar .

Obwohl die Erfindung im Detail durch bevorzugte Ausführungs beispiele näher illustriert und beschrieben wurde, so ist die Erfindung nicht durch die offenbarten Beispiele eingeschränkt und andere Variationen können vom Fachmann hieraus abgeleitet werden, ohne den Schutzumfang der Erfindung zu verlassen.