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Title:
RAPID COUPLING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/087842
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns a rapid coupling for the connection of lines or media-carrying devices to an additional line, said rapid coupling comprising a coupling part 1 having a first connecting piece 2 for connection to a line, a first receptacle 3 for an additional connecting piece and at least one locking element 4 for locking and unlocking, with which the additional connecting piece is prevented from leaving the first receptacle 3. The coupling part 1 has between the first receptacle 3 and the first outlet piece 2 a second outlet 6 which merges into a second receptacle 7 for a valve or a pressure controller.

Inventors:
FROEHLICH WALTER (DE)
HAGIST DIETER (DE)
SANDEN EDUARD-SIEGFRIED (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/075547
Publication Date:
June 20, 2013
Filing Date:
December 14, 2012
Export Citation:
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Assignee:
CONTINENTAL AUTOMOTIVE GMBH (DE)
International Classes:
F16L37/28; F16L41/02
Foreign References:
GB2463896A2010-03-31
US6227173B12001-05-08
US5433243A1995-07-18
DE10324307B32004-04-29
US1099713A1914-06-09
DE10324307B32004-04-29
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Claims:
Schnellkupplung zum Verbinden von Leitungen oder medienführenden Vorrichtungen mit einer weiteren Leitung, bestehend aus einem Kupplungsteil mit einem ersten Anschlussstutzen zum Verbinden mit einer Leitung, einer ersten Aufnahme für einen weiteren Anschlussstutzen und mindestens einem Verriegelungselement zum Ver- und Entriegeln, mit dem der weitere Anschlussstutzen gegen ein Verlassen der ersten Aufnahme gesichert ist, und dass das Kupplungsteil zwischen der ersten Aufnahme und dem ersten Auslassstutzen einen zweiten Auslass besitzt, der in eine zweite Aufnahme für ein Ventil oder einen Druckregler übergeht, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der zweite Auslass (6) in einem Winkel von weniger als 90°, vorzugsweise von 60°, zur Längsachse der Schnellkupplung angeordnet ist.

Schnellkupplung nach Anspruch 1, d a du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die zweite Aufnahme (7) das Gehäuse für das Ventil (8, 12) und/oder den Druckregler bildet .

Schnellkupplung nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass in der zweiten Aufnahme (7) ein Rückschlagventil (8) angeordnet ist, und dass die zweite Aufnahme (7) im weiteren Verlauf in einen zweiten Anschlussstutzen (9) übergeht.

Schnellkupplung nach einem der Ansprüche 1 und 2, d a du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass in der zweiten Aufnahme (7) ein Druckregler oder ein Überdruckventil (12) angeordnet ist und dass die zweite Aufnahme (7) im weiteren Verlauf in einen Abregelanschluss übergeht .

Schnellkupplung nach einem der Ansprüche 1 und 2, d a du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass in der zweiten Aufnahme (7) ein Rückschlagventil (8) angeordnet ist, dass im weiteren Verlauf der zweiten Aufnahme (7) und beabstandet zum Rückschlagventil (8) ein Druckregler oder ein Überdruckventil (12) angeordnet ist und der zweite Anschlussstutzen (9) zwischen dem Rückschlagventil (8) und dem Druckregler oder dem Überdruckventil (12) angeordnet ist .

Schnellkupplung nach Anspruch 5, d a du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der zweite Anschlussstutzen (9) in einem Winkel von weniger als 90°, vorzugsweise von 60° zur Längsachse der zweiten Aufnahme (7) ausgerichtet ist .

Description:
Beschreibung Schnellkupplung Gegenstand der Erfindung ist eine Schnellkupplung zum Verbinden von Leitungen oder medienführenden Vorrichtungen mit einer weiteren Leitung, bestehend aus einem Kupplungsteil mit einem ersten Anschlussstutzen zum Verbinden mit einer Leitung, einer ersten Aufnahme für einen weiteren Anschlussstutzen und min- destens einem Verriegelungselement zum Ver- und Entriegeln, mit dem der weitere Anschlussstutzen gegen ein Verlassen der Aufnahme gesichert ist .

Derartige Schnellkupplungen sind in verschiedenen Ausführungen bekannt und finden Verwendung in Kraftstoffbehältern in

Kraftfahrzeugen zum Verbinden von Leitungen untereinander oder medienführende Vorrichtungen mit Leitungen. Solche medienführenden Vorrichtungen können Kraftstoffpumpen, Filter oder Durchführungen an Gehäusen, Behältern oder Flanschen sein. Neben den genannten Hauptbaugruppen sind aber noch weiter kleinere Vorrichtungen wie Ventile und Druckregler in den Förderstrang einzubinden. Durch das Einbinden solch kleiner Baugruppen wird im Verhältnis viel Bauraum zum Anschluss der Zuführ- und Abführleitung benötigt . Hinzu kommt, dass insbesondere Druckregler und Überdruckventile mit einem Abregelanschluss so eingebaut werden müssen, dass ein Teil der Strömung um 90° umgelenkt werden muss, was zu Verwirbelungen und somit zu Leistungsverlusten führt. Aus der DE 10324307 B3 ist eine Schnellkupplung mit einer ersten Aufnahme und zwei Auslässen bekannt, wobei der zweite Auslass ein Ventil aufnimmt. Während die Auslässe in der

Längsachse der Schnellkupplung angeordnet sind, ist die Aufnahme rechtwinklig dazu angeordnet .

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine

Schnellkupplung zu schaffen, die ein einfaches Verbinden von Ventilen ermöglicht und dabei einen möglichst geringen Bauraum erfordert . Gelöst wird die Aufgabe dadurch, dass das Kupplungsteil zwischen der ersten Aufnahme und dem ersten Auslassstutzen einen zweiten Auslass besitzt, der in eine zweite Aufnahme für ein Ventil oder einen Druckregler übergeht.

Die Anordnung eines zweiten Auslasses mit einer zweiten Aufnahme erlaubt die Integration von Ventilen oder Druckreglern in die Schnellkupplung. Dadurch können zwei Verbindungsstellen für Ventil oder Druckregler sowie die Befestigung dieser Teile entfallen. Dagegen stellt die etwas aufwändigere Gestaltung der Schnellkupplung einen geringeren Mehraufwand dar .

Mit der Integration von Ventilen oder einem Druckregler in die Schnellkupplung kann die Aufnahme gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung gleichzeitig das Gehäuse oder einen Teil des Gehäuses der Ventile und/oder Druckregler bilden. Dadurch lassen sich diese Bauteile kostengünstiger herstellen und einsetzen. Neben der Integration der Ventile in die Schnellkupplung lassen sich diese auch noch verlustärmer betreiben, wenn der zweite Auslass in einem Winkel von weniger als 90°, vorzugsweise von 60° zur Längsachse der Schnellkupplung angeordnet ist. Mit dieser Ausgestaltung wird eine 90 °-Umlenkung der Strömung vermieden. Die dem Strömungsverlauf angepasste Umlenkung führt zu einer wesentlich geringeren Ausbildung von Verwirbelungen, was die Leistungsverluste reduziert.

Das in die zweite Aufnahme der Schnellkupplung integrierte Ventil ist vorzugsweise ein Rückschlagventil, wobei die zweite Aufnahme im weiteren Verlauf in einen zweiten Anschlussstutzen übergeht. An diesen ist eine weitere Leitung anschließbar.

Anstelle eines Rückschlagventils kann in einer anderen Aus- gestaltung in der zweiten Aufnahme ein Druckregler oder ein

Überdruckventil angeordnet sein, wobei die zweite Aufnahme im weiteren Verlauf in einen Abregelanschluss übergeht. Eine besonders hohe Form der Integration erlaubt eine

Schnellkupplung, bei der in der zweiten Aufnahme ein Rückschlagventil angeordnet ist, im weiteren Verlauf der Aufnähme und beabstandet zum Rückschlagventil ein Druckregler oder ein

Überdruckventil angeordnet ist und der zweite Anschlussstutzen zwischen dem Rückschlagventil und dem Druckregler oder dem Überdruckventil angeordnet ist. Um auch im Bereich des zweiten Anschlussstutzens Verwirbelungen zu minimieren, hat es sich als vorteilhaft erwiesen, den zweiten Anschlussstutzen in einem Winkel von weniger als 90°, vorzugsweise von 60° zur Längsachse der zweiten Aufnahme ausgerichtet anzuordnen .

An mehreren Ausführungsbeispielen wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Schnellkupplung im Schnitt,

Fig. 2 eine Schnellkupplung mit einem Überdruckventil und

Fig. 3 eine Schnellkupplung mit zwei Ventilen.

Figur 1 zeigt eine Schnellkupplung, die zum Verbinden von kraftstoffführenden Leitungen und/oder Bauteilen in Kraftstoffbehältern von Kraftfahrzeugen eingesetzt wird. Die Schnellkupplung besteht aus einem Kupplungsteil 1 mit einem ersten Anschlussstutzen 2 zum Verbinden mit einer Leitung und einer ersten Aufnahme 3 für einen weiteren Anschlussstutzen. Dieser nicht dargestellte Anschlussstutzen kann an einem Gehäuse, einem Flansch, einem Filter, einer Kraftstoffpumpe angeordnet sein, oder es kann der Anschlussstutzen eines weiteren Kupplungsteils sein. Die Schnellkupplung umfasst weiter mindestens einem Verriegelungselement 4 zum Ver- und Entriegeln des nicht dargestellten Anschlussstutzens . Das Verriegelungselement 4 ist so ausgebildet, dass es diesen Anschlussstutzen gegen ein Verlassen der Aufnahme sichert. Für eine dichte Verbindung ist in der ersten Aufnahme 3 ein Dichtelement 5 angeordnet. Zwischen der ersten Aufnahme 3 und dem ersten Auslassstutzen 2 ist ein zweiter Auslass 6 vorgesehen, der in eine erste Aufnahme 7 übergeht. In dieser Aufnahme 7 ist ein Rückschlagventil 8 angeordnet. Der zweite Auslass 6 ist in einem Winkel von 60° zur Längsachse der Schnellkupplung angeordnet. Dadurch wird über die erste Aufnahme 3 strömender Kraftstoff nur leicht in Richtung des Rückschlagventils 8 umgelenkt. Im weiteren Verlauf und somit in Strömungsrichtung hinter dem Rückschlagventil 8 geht die zweite Aufnahme 7 in einen zweiten Anschlussstutzen 9 über. Der zweite Anschlussstutzen 9 ist in einem Winkel von 60° und damit in einem von 90° verschiedenen Winkel zur Längsachse der zweiten Aufnahme 7 angeordnet. Dadurch wird bei geöffnetem Rückschlagventil 8 die Strömung mit geringen Strömungsverlusten zum zweiten Anschlussstutzen 9 und von dort zu einer nicht dargestellten Leitung umgelenkt. In Ausrichtung zur Längsachse der zweiten Aufnahme 7 schließt sich nach dem zweiten Anschlussstutzen 9 eine Montageöffnung 10 an, über die das Rückschlagventil 8 in die zweite Aufnahme 7 montiert wird. Eine Abdeckplatte 11 verschließt die Montageöffnung 10 nach erfolgter Montage. Die Abdeckplatte 10 kann eingepresst, eingeschraubt oder verstemmt sein, um einen sicheren Sitz zu gewährleisten.

Die Schnellkupplung in Figur 2 besitzt einen zweiten Auslass 6 mit einer zweiten Aufnahme 7, in die ein Überdruckventil 12 eingesetzt ist. Im weiteren Verlauf geht die zweite Aufnahme 7 in einen Abregelanschluss 13 über, über den nicht benötigter Kraftstoff aus der Schnellkupplung abfließen kann.

Die Schnellkupplung nach Figur 3 besitzt eine nach dem zweiten Auslass 6 angeordnete zweite Aufnahme 7, in der Rückschlagventil 8 angeordnet ist. Im weiteren Verlauf der zweiten Aufnahme 7 und beabstandet zum Rückschlagventil 8 ist ein Überdruckventil 12 angeordnet ist, wobei der zweite Anschlussstutzen 9 zwischen dem Rückschlagventil 8 und dem Überdruckventil 12 angeordnet ist.