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Patent Searching and Data


Title:
RAPID-PLUG FASTENER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/094165
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a rapid-plug fastener for connecting cables, belts, rods, devices, machines and the like. The rapid-plug fastener has a receiving part and a plug-in part insertable into said receiving part. At least two locking limbs are mounted pivotably on the receiving part and can be pressed together automatically or also manually against spring force via actuation portions in order to release access to a recess in the receiving part for receiving the plug-in part. In the inserted state of the plug-in part, its head is engaged from behind by locking limb portions of the receiving part. In order to open the fastener, the locking limbs are pressed together automatically or also manually so that they release access to the recess and the plug-in part can be removed therefrom.

Inventors:
MÜLLER-NIKSIC FERDINAND (DE)
Application Number:
PCT/DE2019/000289
Publication Date:
May 14, 2020
Filing Date:
November 04, 2019
Export Citation:
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Assignee:
MUELLER NIKSIC FERDINAND (DE)
International Classes:
F16B2/18; F16B2/10; F16B7/04; F16B45/02; F16L37/096
Domestic Patent References:
WO1994023236A11994-10-13
Foreign References:
EP0459812A11991-12-04
EP2827037A12015-01-21
US20040232696A12004-11-25
Attorney, Agent or Firm:
HAUCK PATENTANWALTSPARTNERSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Schnellsteckverschluss zur Verbindung von Seilen, Riemen, Stangen u.dgl. mit einem Aufnahmeteil (1) mit ei nem Gehäuse (3) und einer Ausnehmung darin zur Aufnahme eines pilzförmigen Kopfes (8) eines Steckteiles (2), welches Gehäuse (3) zumindest zwei von beweglichen, die Ausnehmung begrenzenden Verriegelungsschenkeln (4) gebildete Wandabschnitte umfasst, welche schwenkbar am Aufnahmeteil (1) gelagert sind und Betätigungsabschnitte (10) aufweisen, die durch Einwärtsbewegung gegen Federkraft die Ausnehmung zur Einfüh rung eines Steckteiles (2) von den Verriegelungsschenkeln (49 freigeben und durch selbsttätige Auswärtsbewegung eine die Ausnehmung mit einem vorstehenden Verriegelungsschenkelabschnitt (7) verengende Position einnehmen, und einem Steckteil (2) mit pilzförmigem Kopf (8), der im in die Ausnehmung eingesteckten Zustand von den Verriegelungsschenkelabschnitten (7) hintergriffen wird und mit einer Anschlagfläche gegen eine Anschlussfläche des Aufnahmeteiles (1) stößt. Schnellsteckverschluss nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, dass sich die Betätigungsabschnitte (10) der Verriegelungsschenkel (4) vom restlichen Teil derselben schräg nach oben und außen erstrecken.

Schnellsteckverschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsschenkel (4) am Gehäuse (3) des Aufnahmeteiles (1) schwenkbar gelagert sind.

Schnellsteckverschluss nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betäti gungsabschnitte (10) der Verriegelungsschenkel (4) durch Federn am Gehäuse (3) des Aufnahmeteiles (1) ab gestützt sind.

Schnellsteckverschluss nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Aufnahmeteil (1) und Steckteil (2) mit Anschlüssen (5, 6) für zu verbindende Seile, Riemen, Stangen u.dgl. versehen sind .

6. Schnellsteckverschluss nach einem der vorangehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung des Aufnahmeteiles (1) eine zumindest teilweise ko nisch geformte Innenwand besitzt.

7. Schnellsteckverschluss nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) des Aufnahmeteiles (1) zylindrisch ausgebildet ist .

8. Schnellsteckverschluss nach einem der vorangehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagfläche des Steckteiles (2) auf einem eine Säule des Steckteiles (2) umgebenden Kragen (12) angeordnet ist.

Description:
Schnellsteckverschluss

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schnellsteckverschluss zur Verbindung von Seilen, Riemen, Stangen, Geräten, Maschinen u.dgl.

Verschlüsse dieser Art sind bekannt. Erfindungsgemäß soll eine weitere Alternative für einen derartigen Verschluss zur Verfügung gestellt werden. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Schnellsteckverschluss zu schaffen, der bei besonders einfacher Handhabung für eine besonders sichere Verbindung sorgt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen

Schnellsteckverschluss mit einem Aufnahmeteil mit einem Gehäuse mit einer Ausnehmung darin zur Aufnahme eines pilz förmigen Kopfes eines Steckteiles, welches Gehäuse zumindest zwei von beweglichen, die Ausnehmung begrenzenden Ver riegelungsschenkeln gebildete Wandabschnitte umfasst, wel che schwenkbar am Aufnahmeteil· gelagert sind und Betätigungsabschnitte aufweisen, die durch manuelle oder automa tische Einwärtsbewegung gegen Federkraft die Ausnehmung zur

Bestätigungskopie Einführung eines Steckteiles von den Verriegelungsschenkeln freigeben und durch selbsttätige Auswärtsbewegung eine die Ausnehmung mit einem vorstehenden Verriegelungsschenkelabschnitt verengende Position einnehmen, und einem Steckteil mit pilzförmigem Kopf, der im in die Ausnehmung eingesteckten Zustand von den Schenkelabschnitten hintergriffen wird und mit einer Anschlagfläche gegen eine Abschlussfläche des Aufnahmeteiles stößt.

In der Ausgangsposition des Aufnahmeteiles nehmen die Verriegelungsschenkel eine Position ein, in der ihre vorstehenden Verriegelungsschenkelabschnitte durch Federdruck in die Ausnehmung eingreifen und diese verengen. Bei Einführung des Pilzkopfes des Steckteiles in die Ausnehmung des Aufnahmeteiles werden die vorstehenden Verriegelungsschenkelabschnitte durch den Pilzkopf gegen die Federkraft radial nach außen gedrückt, so dass sich der Pilzkopf an ihnen vorbei in seine Endstellung in der Ausnehmung bewegen kann. Wenn der Pilzkopf die vorstehenden Verriegelungsschenkelabschnitte passiert hat, schnappen diese durch Federkraft zurück und verriegeln den Pilzkopf in seiner Verschlussstellung. Dabei stößt eine Anschlagfläche des Steckteiles gegen eine Abschlussfläche des Aufnahmeteiles, so dass in dieser Verschlussstellung das Steckteil satt am Gehäuse des Aufnahmeteiles anliegt.

Zum Öffnen des Verschlusses werden die Betätigungsabschnitte der Verriegelungsschenkel manuell oder auch automatisch radial einwärts bewegt, wodurch die vorstehenden Verriegelungsschenkelabschnitte der Verriegelungsschenkel radial auswärts bewegt werden und den Pilzkopf des Steckteiles freigeben, so dass das Steckteil aus der Ausnehmung des Aufnahmeteiles herausgezogen werden kann.

Die Verriegelungsschenkel sind so ausgebildet und angeordnet, dass sie vorzugsweise einen Teil der Gehäusewand des Aufnahmeteiles bilden, wobei sie vorzugsweise mit der Au ßenseite der Gehäusewand plan abschließen, d.h. zumindest in ihrer Ausgangsstellung nicht radial vom Gehäuse nach außen vorstehen.

Ferner sind die Verriegelungsschenkel vorzugsweise so ausgebildet, dass sie sich mit ihren Betätigungsabschnitten vom restlichen Teil der Schenkel schräg nach außen erstrecken. Die Betätigungsabschnitte sind daher auf einfache und bequeme Weise manuell radial nach innen bewegbar.

Insgesamt ergibt sich daher vorzugsweise eine Konstruktion, bei der die Verriegelungsschenkel am Gehäuse des Aufnahme teiles schwenkbar gelagert sind, wobei sich der entsprechende Schwenkpunkt vorzugsweise am oberen Gehäuseende befindet und sich von dort aus die Betätigungsabschnitte der Verriegelungsschenkel schräg nach oben erstrecken, während sich vom Schwenkpunkt aus nach unten diejenigen Abschnitte der Verriegelungsschenkel erstrecken, die entsprechende Wandabschnitte des Gehäuses des Aufnahmeteiles bilden.

Vorzugsweise sind die Betätigungsabschnitte der Verriegelungsschenkel durch Federn am Gehäuse des Aufnahmeteiles abgestützt. In der Ausgangsstellung drücken die Federn die Betätigungsabschnitte radial nach außen. Beim Zusammendrücken bewegen sich die Betätigungsabschnitte gegen die Fe- derkräfte radial nach innen und werden beim Loslassen auto matisch wieder in ihre Ausgangsstellung radial nach außen gedrückt .

Das Aufnahmeteil und das Steckteil sind mit Anschlüssen für zu verbindende Seile, Riemen, Stangen, Geräte, Maschinen u.dgl. versehen. Diese Anschlüsse können säulenartige Verlängerungen des Gehäuses des Aufnahmeteiles sowie des Pilzkopfes des Steckteiles sein, die ggf. mit geeigneten Fixiermitteln versehen sein können, um Seile etc. zu befestigen .

In Weiterbildung besitzt die Ausnehmung des Aufnahmeteiles eine zumindest teilweise konisch geformte Innenwand. Diese Innenwand ist an die Form des Pilzkopfes des Steckteiles angepasst.

Im Übrigen ist das Gehäuse des Aufnahmeteiles vorzugsweise zylindrisch ausgebildet.

Ein wichtiges Merkmal des Schnellsteckverschlusses besteht darin, dass im Verschlusszustand eine Anschlagfläche des Steckteiles gegen eine Anschlussfläche des Aufnahmeteiles stößt bzw. an dieser anliegt. Eine derartige Anschlagfläche des Steckteiles befindet sich vorzugsweise auf einem eine Säule des Steckteiles umgebenden Kragen. Dieser Kragen ist unterhalb des Pilzkopfes angeordnet und liegt daher im Ver schlusszustand an der unteren Abschlussfläche des Gehäuses des Aufnahmeteiles an. Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbei spieles in Verbindung mit der Zeichnung im Einzelnen erläu tert. Es zeigen:

Figur 1 einen Vertikalschnitt durch einen Schhell- steckverschluss in einer ersten Stellung in schematischer Darstellung; und

Figur 2 einen Vertikalschnitt durch den Schnellsteckverschluss der Figur 1 in einer zweiten Stellung .

Der dargestellte Schnellsteckverschluss besitzt ein Aufnahmeteil 1 mit einem Gehäuse 3, in das ein Steckteil 2 einsteckbar ist. In Figur 1 ist das Steckteil 2 im nichteinge- steckten Zustand dargestellt. Aufnahmeteil 1 und Steckteil 2 besitzen säulenartige Ansätze, die mit geeigneten Fixiereinrichtungen zum Anschließen von Seilen, Riemen, Stangen etc. versehen sind, wie bei 5 und 6 nur schematisch angedeutet.

Das Aufnahmeteil 1 ist ferner mit zwei Verriegelungsschenkeln 4 versehen, durch deren Betätigung der Verschluss öffenbar und schließbar ist. Diese Verriegelungsschenkel 4 bilden jeweils einen Abschnitt der Wand des Gehäuses 3 und ragen mit Betätigungsabschnitten 10 nach oben aus dem Ge häuse 3 heraus. Durch manuelles Bewegen der Betätigungsab schnitte 10 radial nach innen wird der Verschluss geöffnet. Durch Freigabe der Betätigungsabschnitte 10 werden diese durch Federdruck wieder in ihre in Figur 1 dargestellte Ausgangsstellung zurückbewegt. Figur 2 zeigt das Steckteil 2 im eingesteckten Zustand. Man erkennt, dass eine im Gehäuse 3 gelagerte Feder 9 die Betä tigungsabschnitte 10 der Verriegelungsschenkel 4 radial nach außen drückt, wodurch radial nach innen vorstehende Verriegelungsabschnitte 7 der Verriegelungsschenkel 4, die bei 11 schwenkbar gelagert sind, radial nach innen gedrückt werden. Figur 2 zeigt einen Zustand, bei dem ein Steckteil 2 mit einem Pilzkopf 8 in eine entsprechende Ausnehmung im Gehäuse des Aufnahmeteiles eingesteckt worden ist. In die sem Zustand hintergreifen die vorstehenden Verriegelungs schenkelabschnitte 7 den Pilzkopf 8, wobei ein plattenförmiger Abschnitt 12 des Steckteiles 2 an der Unterseite des Gehäuses des Aufnahmeteiles anliegt.

Zum Öffnen des Verschlusses werden die beiden Betätigungs abschnitte 10 der Verriegelungsschenkel 4 radial nach innen bewegt, wodurch die vorstehenden Verriegelungsschenkelabschnitte 7 radial nach außen bewegt werden. Hierdurch kann das Steckteil 2 aus der Ausnehmung des Gehäuses 3 nach unten herausgezogen werden. Durch Freigabe der Betätigungsabschnitte 10 gelangen die vorstehenden Verriegelungsschen kelabschnitte 7 wieder in ihre Ausgangsstellung zurück, in der sie einen Teil der Wandung des Gehäuses 3 des Aufnahme teiles 1 bilden.